JFI 53-2019 ++ Neuauflage Agenda 2010 und „Industrie 4.0“ gehören zusammen: 2 Analysen! ++ Frankreich: Der lange Weg zum Generalstreik ++ Chile ist aufgewacht und sagt dem Neoliberalismus den Kampf an ++ Jour Fixe mit Alix Arnold zu Chile ++

Jour Fixe Info 53-2019. 15. Jahrgang – 23.12.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Einladung zum 182. Jour Fixe am 8. Januar 2020 um 18 Uhr 30 im Curiohaus, Rothenbaumchaussee 15, Hofdurchgang

Europäische Werte im Mittelmeer: Ertrinken oder in Libyen sterben lassen?
Berichte von der Seenotrettung und Flüchtlingssolidarität

Es berichten:

Stevan,der als Mitglied der Projektleitung (Research&Evidence Officer) vom 28.9. bis 11.12. Flüchtlinge mit der Ocean Viking rettete.
Er überführte als Kapitän 2016 die in Rostock restaurierte See Eye ins Mittelmeer, die dort viele Flüchtlinge rettete. Die See Eye liegt jetzt als Museumsschiff im Harburger Hafen.

Conni; als Aktivistin vom Watch the Med Alarmphone, einer 24/7 hotline für Bootsflüchtlinge auf dem Mittelmeer, wird über dessen Arbeit berichten sowie Hintergründe wie die Externalisierungspolitik der EU.

Simone und Christian als Aktive der Hamburger Seebrücke. Sie berichten über ihre Aktivitäten seit dem Sommer 2018.

(In der MoPo vom 21.12. steht folgende Notiz: „112 Migranten gerettet. Rom – Das Rettungsschiff „Ocean Viking“ hat 112 Migranten vor der Küste Libyens aufgenommen. Sie seien von einem lecken Schlauchboot gerettet worden, teilte die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mit. Unter den Menschen seien drei Schwangere und 38 Kinder“.)

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02 Thesenpapier zu Hintergründen und Konsequenzen von »Industrie 4.0« –

»Nationales Erneuerungsprogramm, nachgeholt« –
Thesenpapier von La Banda Vaga zu Hintergründen und Konsequenzen von »Industrie 4.0«
These 1:»Industrie 4.0« wurde als Label eines Zusammenschlusses von Akteuren der deutschen Industrie, Wissenschaft und Politik geschaffen, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.
These 2: »Industrie 4.0« beschreibt zwar eine reale Produktivkraftentwicklung, keineswegs aber eine ›4. Revolution‹.
These 3: Für die ArbeiterInnen bedeutet Industrie 4.0 zusätzliche Kontrolle und Arbeitsverdichtung.
These 4: »Industrie 4.0« befeuert eine zunehmende Polarisierung innerhalb der Belegschaft.
These 5: Die »Industrie 4.0« löst ihr Versprechen einer größeren Mitbestimmung durch die Beschäftigten nicht ein.
These 6: In Bezug auf »Industrie 4.0«-Neuerungen lässt sich Misstrauen der ArbeiterInnen gegenüber der Führungs-, Planungs- und Steuerungsebene feststellen.
These 7: Mittelfristige Folgen der Digitalisierung sind keine direkten Jobverluste, sondern eine gesteigerte Prekarisierung der Arbeit.
https://www.labournet.de/branchen/auto/auto-brd-allgemein/nationales-erneuerungsprogramm-nachgeholt-thesenpapier-zu-hintergruenden-und-konsequenzen-von-industrie-4-0/
Anmerkung:
Empfehlung, diesen Artikel und den nächsten im Zusammenhang lesen!
Detlef Wetzel (früherer IGM-Vorsitzender) hat 2015 das Buch verfasst: „Arbeit 4.0. Was Beschäftigte und Unternehmer verändern müssen“. Die DGB-Gewerkschaften sind „Zukunftspakte Industrie 4.0“ (federführend bei den Industriegewerkschaften die IGM) mit Kapital- und Regierungsorganisationen eingegangen, die das Ziel haben, Deutschlands Vormachtstellung zu sichern und auszubauen. Die DGB-Gewerkschaften haben dabei das Ziel, die Fähigkeiten ihrer Mitglieder, Ingenieure, Techniker und Facharbeiter, einzubringen und die Outgesourcten (LeiharbeiterInnen), ruhig zu halten. Alles gut beschrieben in Wetzels Buch! Klassengegensätze kommen bei Wetzel nicht vor, auch keine antagonistischen Widersprüche. Alles Harmonie, auf Kosten anderer Länder und Ausbeutung des Trikont, zwecks Profitmaximierung und Aufrechterhaltung unserer imperialen Lebensweise. (DW)
https://www.zvab.com/servlet/SearchResults?sts=t&cm_sp=SearchF-_-home-_-Results&kn=&an=detlef+wetzel&tn=arbeit+4.0&isbn=
https://www.igmetall.de/politik-und-gesellschaft/zukunft-der-arbeit/digitalisierung/arbeiten-in-der-industrie-40

Nach der Agenda 2010 in der Krise 2019: Die zweite Attacke in Größerdeutschland

Von Stephan Müller
In der Gründungslegende der BRD wird dem dicken heiligen Ludwig Erhard mit der Zigarre nicht nur die Erfindung des frommen Glaubens der „sozialen Marktwirtschaft“ zugeschrieben, sondern auch der profunde Lehrsatz, die Hälfte der Ökonomie sei Psychologie. Nachdem man dummerweise nicht erfuhr, welche Hälfte, wurde Optimismus Pflicht im Angesicht der immer heftigeren zyklischen Krisen in der Bonner Republik..: Nach der unheilvoll erfolgreichen Agenda 2010, mit der der deutsche Imperialismus die zunehmende Krisenhaftigkeit der 2000er Jahre zu ungeahnter Profit- und Machtmaximierung zu nutzen wusste, steht uns eine zweite Generalattacke ähnlicher Größenordnung ins Haus.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/kaz-310.html
Anmerkung:
In dieser sehr profunden Analyse stutzt der geneigte Leser nur einmal, als die KAZ
(kommunistische Arbeiterzeitung) China und Russland als um Sozialismus kämpfend bezeichnet.
Empfehlung, das Thesenpapier (02) und dieses im Zusammenhang lesen! (DW)

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03 Bei der Rente gibt es immer weniger zu verteidigen,

aber umso mehr zu gewinnen – mit klaren Reformzielen.

Der „Seniorenaufstand“ macht einen Vorschlag, um zu gemeinsamen Zielen und einem gemeinsamen Vorgehen zu kommen.
Die Überwindung von Zersplitterung und einer Sprachlosigkeit bei der Formulierung von positiven Reformzielen steht auf der Tagesordnung. Die Bewunderung von Massenbewegungen und besserer Sozialpolitik in anderen Ländern steht in einem großen Kontrast zum Klein, Klein der sozialreformerischen Kräfte im eigenen Land.
Von Reiner Heyse
http://www.seniorenaufstand.de/bei-der-rente-gibt-es-immer-weniger-zu-verteidigen-aber-umso-mehr-zu-gewinnen-mit-klaren-reformzielen/

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04 Dem Arbeitskampf geschuldet … Rainer Knirsch im Gespräch mit Schattenblick

Rainer Knirsch präsentierte auf der Linken Literaturmesse das Programm des Verlages Die Buchmacherei. Über seinen persönlichen Werdegang in diesem engagierten publizistischen Projekt und dessen Geschichte berichtete er dem Schattenblick in einem Gespräch am Verlagsstand.
http://www.schattenblick.de/infopool/d-brille/report/dbri0140.html

Neuausgabe: Märzrevolution 1920

Erhard Lucas
(Das ultimative Jahresendgeschenk!)
Gegen eine demokratisch gewählte Regierung putscht ein Teil der Armee, und der andere Teil verweigert der Regierung die Unterstützung. Diese flieht. In vielen Landesteilen wird der Generalstreik ausgerufen. Im Industriezentrum des Landes werden die Betriebe besetzt, und mehrere tausend Arbeiter bewaffnen sich, greifen die Putschisten an und besiegen reguläre Truppen im offenen Kampf. Neugebildete Vollzugsräte übernehmen alle öffentliche Gewalt und es bildet sich eine „Rote Armee“ mit etwa 50.000 Kämpfern, bestehend aus Sozialdemokraten, Unabhängigen, Kommunisten und Syndikalisten. Die Rede ist nicht von Spanien 1936, sondern vom Ruhrgebiet im März 1920.
https://diebuchmacherei.de/produkt/maerzrevolution-1920/

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05 Frankreich: Der lange Weg zum Generalstreik

Von Marco Wenzel
https://www.nachdenkseiten.de/?p=56947
https://www.nachdenkseiten.de/?p=56905

Gelbwestenbewegung: Auf der Straße – Sturm zieht auf …
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/raub1216.html

Frankreich: Trotz wachsender Streiks will Premier Philippe die Renten kürzen
Von Anthony Torres und Alex Lantier
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/glei6977.html

Nieder mit der Rentenreform: Streikkoordinierung in Paris
Von Philippe Alcoy
https://www.klassegegenklasse.org/nieder-mit-der-rentenreform-streikkoordinierung-in-paris/

Frankreich vor Weihnachten: Mit Streikkassen gegen die Renten„reform“…

zum nächsten zentralen Aktionstag am 09. Januar
Von Bernard Schmid
Organisationsunabhängige Streikkassen gewinnen zunehmend an Bedeutung – Als erste Gewerkschaftsvereinigung steigt die UNSA offiziell in die „Weihnachtspause“ ein – Die CGT ergreift die Initiative zu einem neuen zentralen Aktionstag am 09. Januar 2020 – Eigenständige feministische Kampagne gegen die Renten„reform“
https://www.labournet.de/internationales/frankreich/politik-frankreich/frankreich-vor-weihnachten-mit-streikkassen-gegen-die-rentenreform-zum-naechsten-zentralen-aktionstag-am-09-januar/

Spenden an die Solidaritätskasse der Gewerkschaft der Eisenbahner und Eisenbahnerinnen

Verwendungszweck: don pour la caisse de grève
Kontoinhaber: Féd Nat Travailleur Cheminots
IBAN: FR 76 1767 9004 3200 9444 8689 438
SBE: XFRP1XXX

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06 Als am Freitag wieder Hunderttausende auf Chiles Straßen waren

Reisenotizen aus Santiago von Alix Arnold (eingegangen am 16. Dezember 2019)
„… Interessanterweise gibt es hier keine “Gewaltdiskussion”. Diese Jugendlichen werden im Gegenteil als Helden gesehen. „Danke, mutige Jugend!“ hat ein älterer Mann auf sein Schild geschrieben. In jeder Rede der Kundgebung wurden die Kids gelobt und mit riesigem Applaus und Sprechchören gefeiert. Es gibt Unterstützungsbrigaden, die die Primera Línea mit Wasser und Essen versorgen, andere bergen und behandeln Verletzte (und werden dabei immer wieder selbst angegriffen).
https://www.labournet.de/internationales/chile/gewerkschaften-chile/13-dezember-2019-reisenotizen-und-videos-als-am-freitag-wieder-hunderttausende-auf-chiles-strassen-waren/
Anmerkung:
Am 22. Januar ist ein Jour Fixe mit Alix Arnold zu Chile, die sich dort aufhielt. Einladung folgt! (DW)

Chile ist aufgewacht und sagt dem Neoliberalismus den Kampf an

„Chile despertó!“ Chile ist aufgewacht und es besteht die Hoffnung, dass der neoliberale Traum, der für die Mehrheit der Chilen*innen noch nie ein solcher war, sein baldiges Ende finden könnte.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/lateinamerika/chile-neoliberalismus-5820.html

Die Revolution wird nicht im Fernsehen laufen

spanisch mit dt. UT; 5 Minuten
Am 25. Oktober gab es in Santiago de Chile den „größten Protestmarsch der Geschichte“. Das Video dokumentiert einige Statements von Protestierenden.
https://de.labournet.tv/die-revolution-wird-nicht-im-fernsehen-laufen

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07 Nicaraguanische Aktivistin Amaya Coppens erneut in Haft

(Mexiko-Stadt, 4. Dezember 2019, cimacnoticias) – Die nicaraguanische Aktivistin Amaya Coppens sitzt erneut im Gefängnis. Am 14. November 2019 wurde Coppens gemeinsam mit weiteren 15 Menschenrechtsverteidiger*innen festgenommen, als sie Müttern von politischen Gefangenen Wasser brachten, die in der Kirche San Miguel Arcángel in der Stadt Masaya einen Hungerstreik begonnen hatten. Es ist das zweite Mal, dass Coppens ihrer Freiheit beraubt wurde: Nachdem die Medizinstudentin eine führende Rolle bei den Protesten gegen die Regierung Daniel Ortega innehatte, wurde sie im September 2018 festgenommen und strafrechtlich verfolgt. Sie verbrachte neun Monate im Gefängnis, in dem sie nach Angaben der Frauenrechtsinitiative IM-Defensoras (Iniciative Mesoamericana de Mujeres Defensoras de Derechos Humanos) gefoltert und und unmenschlich behandelt wurde.
http://www.schattenblick.de/infopool/repress/fakten/rf0i0418.html
Anmerkung:
Amaya Coppens berichtete am 26.9.2019 auf einer Veranstaltung des Nicaragua-Vereins im Curiohaus über die Situation in Chile. (DW)
https://www.nicaragua-verein.de/vom-hoersaal-ins-gefaengnis-amaya-coppens-berichtet-von-den-protesten-in-nicaragua/ 

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08 Analytischer Artikel zu Iran: Druck von allen Seiten ..

Gleichzeitig sieht sich die Führung in Teheran im Innern mit den schwersten Unruhen seit der Gründung der Islamischen Republik konfrontiert. Auslöser war eine Verdopplung des Benzinpreises, welche die Rohani-Regierung unter Verweis auf die fiskalische Notlage des Staates am 15. November verfügte. Daraufhin kam es im ganzen Land zu Ausschreitungen. Laut Innenminister Rahman Fazli wurden 731 Banken, 140 öffentliche Gebäude, 70 Tankstellen, 307 Privatfahrzeuge, 183 Polizeiautos, 1.076 Motorräder und 34 Krankenwagen schwer beschädigt oder ganz zerstört. Um der ausufernden Gewaltwelle Herr zu werden, gingen die staatlichen Sicherheitskräfte massiv gegen die Protestierer vor und erschossen mindestens 200 von ihnen.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/redakt/nhst1693.html

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09 Die Kurden in Nordsyrien befinden sich zwischen allen Fronten

Die Kurden in Syrien geben eigene Schulbücher heraus, erheben Steuern und sorgen für Strom und Wasser. Der türkische Präsident ist nicht der Einzige, dem das nicht passt.
Von Inga Rogg, Kamishli
https://www.nzz.ch/international/nordsyrien-kurden-geben-eigene-schulbuecher-heraus-ld.1529017

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10 Achtzehn Jahre Krieg, 18 Jahre Lügen

Die Wahrheit über den Afghanistan-Krieg
Von Emran-Feroz
https://www.nachdenkseiten.de/?p=57061

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11 Blitzlicht ins Proletariat

Psychische Erkrankungen ein Alarmzeichen!

Die Fehltage bei der Arbeit aufgrund psychischer Erkrankungen haben sich seit 2008 mehr als verdoppelt. Jeder sechste Fehltag (15,7%) geht darauf zurück. Das war ein Anstieg von 5,4% im Vergleich zum Vorjahr und ein Zuwachs um rund 129% seit 2008. Die starke Zunahme dieser Fehltage ist vor allem darauf zurückzuführen, dass diese psychischen Krankheitsfälle zu überdurchschnittlich langen Ausfällen von im Schnitt 37 Tagen führen.
Quelle: BKK-Gesundheitsreport – Junge Welt 6.12.2019

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12 Termine:

Filmteam Kernfilm TV teilt mit: Film „Der marktgerechte Mensch“ ist angelaufen, bundesweit!

Die Filmemacher gehen an die Arbeitsplätze der neuen Modelle des Kapitalismus wie der Gig-Economie, wie der Arbeit auf Abruf. Sie treffen auf Menschen in bisher sicher geglaubten Arbeitsstrukturen an Universitäten oder in langjährigen Arbeitsverhältnissen mittlerer- und oberer Leitungspositionen. Und beobachten wie sich die Verschärfung des Wettbewerbs immer stärker auf den Einzelnen verlagert, was Solidarisierung tragbaren sozialen Beziehungen nur sehr schwer Raum lässt. Depression und Burnout machen Menschen, die an dieser Last und Unsicherheit zerbrechen, das Leben zur Hölle. Selbst dann noch glauben viele, an ihrem Schicksal schuld und ein Einzelfall zu sein.
Doch dieser Wahnsinn ist nicht alternativlos. Der Film stellt Betriebe vor, die nach dem Prinzip des Gemeinwohls wirtschaften, Beschäftigte von Lieferdiensten, die einen Betriebsrat gründen und die Kraft der Solidarität von jungen Menschen, die für einen Systemwandel eintreten.
Das Film-Team: Leslie Franke, Herdolor Lorenz, Stefan Corinth, Alexander Grasseck
film@der-marktgerechte-mensch.org
www.der-marktgerechte-mensch.org
Der marktgerechte Mensch auf Facebook
www.kernfilm.de

25. Rosa-Luxemburg-Konferenz

»Gelbwesten«, verfolgte Journalisten, kolumbianische Gewerkschafter und israelische Bürgerrechtler auf der XXV. Rosa-Luxemburg-Konferenz 2020
11. Januar 2020 im Berliner Mercure Konferenzhotel MOA. Stephanstr. 41, 10559 Berlin-Moabit
Wenn sich französische »Gelbwesten« mit Black-Lives-Matter-Aktivisten und kubanischen Revolutionären in Berlin treffen – und der gerade aus türkischer Gefangenschaft freigekommene Journalist und jW-Autor Max Zirngast von seinen Erfahrungen berichtet: Dies sind nur einige Programmpunkte der Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz 2020. Bereits zum 25. Mal lädt die Tageszeitung »junge Welt« zur größten regelmäßig stattfindenden Konferenz der Linken im deutschsprachigen Raum ein.
https://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/de/programm-2020

Strategiekonferenz „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“

am 25./26. Januar 2020!
(Mail der Veranstalter an Jour Fixe)
Die „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ hat für nächstes Jahr im Januar eine Strategiekonferenz organisiert, auf der wir über diverse Themen diskutieren und vor allem eine Vernetzung für kämpferische Gewerkschaftsmitglieder und Initiative (neu) starten wollen. Das Programm und verschiedenes Material und Stellungnahmen findet Ihr hier: http://vernetzung.org/
Wir würden uns freuen, auch Gäste aus Hamburg und dem Norden begrüßen zu dürfen! Die Anmeldung ist noch jederzeit möglich.

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Am Schluss eine ultimative Frohe Botschaft: Die Tage werden wieder länger!

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