JFI 12-2020 ++ Der Probe-Krieg gegen Rußland ++ EU-Grenzregime: Erschießungen, Hetzjagden und Nazis ++ Tönnies wird größer und auch der Widerstand gegen das System Tönnies ++ Werner Seppmann: Illusionäre Ignoranz der Linkspartei ++

Jour Fixe Info 12-2020. 16. Jahrgang – 13.03.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Geplantes Jour Fixe am 1.4. mit Gabriele Heinecke „Das neue Hamburger Polizeigesetz“: ABGESAGT!

Wegen Corona-Virus. Näheres demnächst!

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02 Der Probe-Krieg

Gegen das NATO-Manöver Defender Europe 2020 erhebt sich Widerstand in Lettland, einem der Hauptschauplätze.
https://www.rubikon.news/artikel/der-probe-krieg

Kriegsspiele – wenn Rußland angreifen würde …

„Nein zu Defender 2020“
Am 13. Februar fand in der Werkstatt 3 im Hamburger Stadtteil Ottensen die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Nein zu Defender 2020“ mit Peter Klemm (AG Frieden bei attac Hamburg) und Dr. Horst Leps (Friedensbewegung Schleswig-Holstein) statt, deren Schwerpunkt die Ostsee als Aufmarschgebiet und möglicher Kriegsschauplatz war. Zunächst ging Klemm einführend auf die weltweiten Kriegszüge des US-Imperialismus wie auch dessen Präsenz in der Bundesrepublik ein.
https://www.pressenza.com/de/2020/03/kriegsspiele-wenn-russland-angreifen-wuerde/

Berliner Bündnis: Stopp Defender 2020

Offener Brief aus Berlin an die russländische Bevölkerung
http://www.frikoberlin.de/offener-brief-an-die-russlaendische-bevoelkerung/

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03 Frankreich: Der Kampf geht weiter!

Hier ein Dankesschreiben für überwiesene Spenden:
Hallo. Ich danke Ihnen, Genossen, für diesen Ausdruck und Ihre Unterstützung für den anhaltenden Kampf der französischen Arbeiter gegen den sozialen Rückschritt.
Und ich danke Ihnen nochmals für Ihren konkreten Akt der finanziellen Solidarität jetzt und in Zukunft. Zur Information ist hier das zu verwendende RIB beigefügt, nämlich das des Streikfonds. Darüber hinaus ist die spezielle Website in deutscher Sprache hier verfügbar: https://caisse-solidarite.com/de/ . Wenn Sie uns helfen können, sie in Ihren Gewerkschaftsnetzwerken, insbesondere in Deutschland, zu verbreiten, wäre das großartig 🙂
Nochmals vielen Dank für Ihre Unterstützung
Brüderlich
Roman Altmann
Koordinator des Solidaritätsfonds und Leiter der CGT Info’Com
Hier das Konto für online-Spenden oder Überweisungen
https://caisse-solidarite.com/de/

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04 Erschießungen und Hetzjagden: Die Faschisierung des Europäischen Grenzregimes

Von Valeria Hänsel
Die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union an der griechisch-türkischen Grenze hat fatale Folgen – nicht nur für die Fliehenden. Diese Politik führt auch zur Faschisierung Europas.
https://www.migazin.de/2020/03/06/erschiessungen-hetzjagd-die-faschisierung-europaeischen/?fbclid=IwAR3A9m8gk4YdJux5aEB3YKM8eywnfRAd5iyvnr2Nv9vjPg4wnaAuYiRKkrU

Menschenjagd, Krieg und die richtigen Forderungen

Von Bertram Burian
Die aktuellen Fluchtbewegungen sind Ergebnis des westlichen Einsatzes für Regime-Change und „Menschenrechte“. Um angesichts der Flüchtlinge Spaltungen innerhalb der kritischen Öffentlichkeit zu vermeiden, müssen die Verantwortlichen für die Zerstörungen im Nahen Osten deutlich benannt werden – diese müssen endlich öffentlich zu ihren geopolitischen Intrigen stehen. Gleichzeitig sind die Sanktionen gegen Syrien zu beenden. Bis diese Maßnahmen greifen, müssen Flüchtlinge aufgenommen werden.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=58962

Deutsche Nazis auf Lesbos: „Wir werden das mit euch machen, was wir mit euch in Kalavrita getan haben!“

https://griechenlandsoli.com/2020/03/07/deutsche-nazis-auf-lesbos-wir-werden-das-mit-euch-machen-was-wir-mit-euch-in-kalavrita-getan-haben/

Wirtschaftssanktionen gegen Syrien – Wie Deutschland und seine Verbündeten Syrien zerstören

Von Karin Leukefeld
https://de.sputniknews.com/politik/20200229326525116-syrien-sanktionen-leukefeld/

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05 Prälat Peter Kossen ruft Arbeitsmigranten zu Streiks auf

“In der plattdeutschen Reihe „Dat kannst´ mi glööven“ im NDR Radio Niedersachsen gestaltet Peter Kossen in der Zeit vom 16.-20. März 2020 die täglichen Mittagsandachten um 14.15 Uhr zum Thema Würde und Gerechtigkeit. (Bitte scrollen bis zum Beitrag: Kossen ruft Arbeitsmigranten zu Streik auf)
https://www.labournet.de/interventionen/asyl/arbeitsmigration/migrationsarbeit/fleischindustrie-zu-lasten-von-menschen-und-tieren-und-erzeugerpreisen-dr-florian-kossen-und-praelat-peter-kossen-menschen-werden-verschlissen-und-entsorgt/#weiteres

„Moderne Sklaverei ist die Wirklichkeit“

Der gemeinnützige Verein „Aktion Würde und Gerechtigkeit“ hat eine Beratungsstelle in Lengerich eröffnet. Mehr als 140 Mitglieder unterstützen das Engagement des Vereins, der Arbeitsmigrantinnen und -migranten stark machen will, damit ihre Integration in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft gelingt. „Tagtäglich geschehen an dieser Gruppe von Mitbürgern schwere Menschenrechtsverletzungen in unserem Land“, sagt Peter Kossen, Vorsitzender des Vereins und Pfarrer der Lengericher Pfarrei.
https://www.bistummuenster.de/startseite_aktuelles/newsuebersicht/news_detail/moderne_sklaverei_ist_die_wirklichkeit/

„Der Missbrauch von Werkverträgen frisst sich wie ein Krebsgeschwür quer durch unsere Volkswirtschaft“

von I/14 (Ein Interview, schon sechs Jahre alt!)
Interview: Manfred Keuler und Arnold Kratz
„Ausbeutung“ und „moderne Sklaverei“ – klare Worte zum Kampf gegen Dumping-Löhne und menschenun-würdige Lebensbedingungen von Arbeitsmigranten kommen aus dem Oldenburger Land, einer Hochburg der Fleischindustrie. Monsignore Peter Kossen, der nach dem Weihbischof zweithöchste Vertreter des „Bischöf-lichen Offizialats“ in Vechta, bezieht eindeutig Stellung, wenn es um die Lage der oft aus Osteuropa stammen-den Arbeiter in der Branche geht.
https://www.gib.nrw.de/themen/arbeitsgestaltung-und-sicherung/faire-arbeit-fairer-wettbewerb/fachartikel/der-missbrauch-von-werkvertraegen-frisst-sich-wie-ein-krebsgeschwuer-durch-unsere-gesellschaft

Tönnies wächst nachhaltig

Weltweiter Umsatz 2019 erstmals über sieben Milliarden Euro. Weiteres Wachstum auch 2020 erwartet. Internationalisierung und Nachhaltigkeitsagenda t30 führen Unternehmen in die Zukunft
https://toennies.de/toennies-waechst-nachhaltig/
Anmerkung:
„Nachhaltiges Wachstum mittels „moderner Sklaverei“ und „schweren Menschenrechtsverletzungen“. Normaler Kapitalismus eben – auch in der „Zukunft“. Daß Tönnies Zukunft etwas verkürzt wird, dafür stehen immer mehr Menschen in Initiativen und Beratungsstellen ein. Eine Frau sagte bei der Eröffnung der Beratungsstelle in Lengerich: „Es ist wie David gegen Goliath, wir müssen einen langen Atem haben!“ Sie trat in den Verein „Würde und Gerechtigkeit“ ein. (DW)

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06 Nächste Krankenhausfusion: Asklepios will Rhön übernehmen

Verdi warnt vor weiterer Unternehmenskonzentration und Nachteilen für gemeinnützige Träger und Beschäftigte
Von Bernd Müller
https://www.jungewelt.de/artikel/373787.deutscher-gesundheitsmarkt-n%C3%A4chste-krankenhausfusion.html

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07 Amazon: »Individualität ist nicht gewollt«

Der Widerstand gegen Digitalisierung und Ausbeutungsstrukturen am Beispiel von Amazon. Ein Gespräch mit Detlef Hartmann.
Von Christa Schaffmann
https://www.jungewelt.de/artikel/373610.individualit%C3%A4t-ist-nicht-gewollt.html

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08 Illusionäre Ignoranz der Linkspartei

Die Partei Die Linke wandelt auf falschen Pfaden. Was aber sollten Sozialisten wissen, wenn sie die Gesellschaft verändern wollen? Theoretische Voraussetzungen progressiver Politik.
Von Werner Seppmann
https://www.jungewelt.de/artikel/373443.linke-strategiediskussionen-illusion%C3%A4re-ignoranz.html
Anmerkung:
Den von Seppmann angesprochenen Transformern wird der nachfolgende Artikel „Ende der Geschichte: Das System wird überall bald zerfallen“ sehr gefallen! (DW)

Ende der Geschichte: Das System wird überall bald zerfallen

Petur Gudjonsson
Sie haben das Geld, die Institutionen, die Armee et cetera. Ja, es scheint schwierig, dies alles bald fallen zu sehen. Blicken wir jedoch auf die jüngere Geschichte zurück, können wir sehen, dass dort, wo die Menschen den Glauben an das System verloren hatten, nichts einen kollektiven Aufstand stoppen konnte – so wie beim Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks.
https://neue-debatte.com/2020/02/21/ende-der-geschichte-das-system-wird-ueberall-bald-zerfallen/

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09 Aufruf zur Kundgebung: 100 Jahre Kapp-Putsch – 100 Jahre Generalstreik

Massenstreik gegen Faschismus und Militarismus
https://1918unvollendet.org/aufruf-zur-kundgebung/

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10 Warum beunruhigt uns die Coronakrise viel mehr als die Klimakatastrophe?

Von Christian Stöcker
Covid-19 legt Teile der Weltwirtschaft lahm, Notenbanken senken die Zinsen, Regierungen verkünden drastische Maßnahmen. Warum funktioniert das nicht bei der ungleich gefährlicheren Katastrophe, die uns droht?
Es gibt eine einfache psychologische Erklärung für die krasse Diskrepanz zwischen den Reaktionen auf das Coronavirus und denen auf die Klimakrise: Wir Menschen sind umso weniger bereit, unser Verhalten zu ändern, je weiter die vermuteten Konsequenzen des Nichthandelns entfernt scheinen, zeitlich wie räumlich. Noch extremer wird dieser Effekt, wenn auch nur ein Hauch Unsicherheit über die zu erwartenden Folgen herrscht.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/coronavirus-vs-klimakrise-zweierlei-mass-aber-warum-a-b22c0a9a-5f58-4a9d-894e-7b1fcb34d9cb

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11 Super Tuesday – nun geht es um die Seele der Demokratischen Partei und den Kampf gegen Trump

Bei den Vorwahlen geht es nicht nur um die Bestimmung des Herausforderers des amtierenden Präsidenten, es geht auch um die politische Ausrichtung der Demokratischen Partei. Werden die Strömung hin zu „demokratischen Sozialismus“ – die Aktivist*innen der „working class“ und der Jugendbewegungen – das Profil der Demokratischen Partei bestimmen? Oder wird das Establishment um die Clintons und Obamas noch einmal den rechten Kurs der Partei durchsetzen?
https://www.kommunisten.de/ueber-joomla/internationales/7808-super-tuesday-nun-geht-es-um-die-seele-der-demokratischen-partei-und-den-kampf-gegen-trump
Anmerkung I:
Das demokratische System wie wir es in allen kapitalistischen Ländern haben, ist ein formal demokratisches. Die reale Macht hat das Kapital. Die Wahlen werden vom Kapital in der Weise beeinflußt, daß sie zu seinen Gunsten ausfallen. Das US-amerikanische Kapital hat sich besonders abgesichert, was in diesem Artikel gut geschildert wird. Bernie Sanders würden wir als Linkssozialdemokraten bezeichnen mit einigen Reformvorstellungen. Durch das US-Wahlrecht hat er keine Chance, Präsident zu werden. (DW)
Anmerkung II (des Kollegen KF aus den USA):
Im Süden der Staaten gibt es viele schwarze demokratische Wähler, die konservativ sind und Biden wegen Obama gewählt haben. Nur junge Schwarze haben zum Teil Bernie gewählt. Die Latinos sind Bernie-Anhänger. Die alten Weißen haben auch konservativ gewählt. Die jungen Bernie. Im allgemeinem sind die Leute in den Staaten viel konservativer als in Europa. Vor allem in den Staaten in der Mitte und im Süden – Trump-Country. Bernie gilt in USA als radikal.
Zu einem Artikel zur Kandidatur Bloombergs schreibt KF:
In Bezug auf Bloomberg liegt er falsch. Geld bestimmt nach wie vor den Wahlkampf in den USA. Und natürlich mögliche spätere persönliche Vorteile der Kandidaten.
Bloomberg wollte antreten, wenn Biden schwächelt. Wenn Biden sich nicht erholt hätte, wäre Bloomberg  der demokratische Kandidat geworden, obwohl seine TV-Auftritte grottenschlecht waren. Beide sprechen die gleiche Wählerschicht an.
Klassischen Wahlkampf gibt es in den Staaten schon lange nicht mehr. TV,TV,TV und soziale Medien. Leider kämpft auch die gesamte TV-Landschaft, die den Demokraten wohlgesonnen ist, gegen Bernie. Deshalb kämpft Bernie an allen Fronten gegen alle. Selbst E. Warren, die sich auch als progressiv bezeichnet, hat sich nicht hinter Bernie gestellt. (KF)

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12 Termine:

40 Jahre Chor Hamburger GewerkschafterInnen: Jubiläumskonzert!

Der Chor Hamburger Gewerkschafter*innen unter der Leitung von Natalie Kopp präsentiert: Widerstand mit Chorgesang
I. Teil: Krieg und Frieden. II. Teil: Kapital und Arbeit
Zu unserem Jubiläumskonzert laden wir Dich herzlich ein …
… und so viel verraten wir schon mal:
Unser Marsch ist eine gute Sache, weil er für eine gute Sache geht: Black and white together, fighting for our freedom, clandestino ilegal. Denn da ist immer mehr Wüste und immer mehr Reichtum und immer wieder mal Krieg. Den Panzerzoo, also Fuchs und Leo oder Gepard und so weiter, wer den kauft, kriegt deutsche Wertarbeit. Und die Konzerne stehen neben den Hochofenflammen in Interessengemeinschaften fest zusammen. Der Obulus beherrscht den Globulus! Ach was. Greif doch einfach zu. Deine Alltagshappypille, dein Spar-Fix-Power-Pack liefern dir die Versandsoldaten, trepp auf, Logistikproletariat. Schöne neue Welt, wir feiern, bis alles zerfällt …Völker hört: Levántate! Ein Nichts zu sein tragt es nicht länger! Somos viento, energia, movimiento. Wessen Welt ist die Welt?
Konzert am 21.3.2020, 19 Uhr, im Miralles Saal, Mittelweg 42,
(Einlass ab 18:30 Uhr)
kartenvorverkauf@chgg.de
http://chgg.de/
Anmerkung:
Das Programm dürfte nicht sehr DGB-vorstandskonform sein, aber hoffentlich im Sinne von ganz vielen KollegInnen! Wir sehen uns! Kommt alle!! (DW)

Einladung von DGB-Bildungswerk:

Welche Rolle spielen Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Initiativen bei der Schaffung solidarischer Städte?
Mittwoch, 25.3., 10 – 16 Uhr, Klub im Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 62
Solidarity City – unter diesem Namen praktizieren immer mehr europäische Städte transnationale Solidarität mit Geflüchteten und anderen Migrant_innen. Stadtgesellschaften bekennen sich zur Offenheit gegenüber Migration und versprechen auf der Flucht befindlichen Menschen nicht nur einen „sicheren Hafen“, sondern auch einen guten Start in eine neue Zukunft… Unser Tagesseminar möchte das Konzept der Solidarity City noch bekannter machen und stellt Gewerkschafter_innen vor, die mit ihrer aktiven Beteiligung an einer solidarischen Stadt für alle bereits interessante Erfahrungen gemacht haben. Generell möchten wir zur politischen Nachahmung anregen: Schafft eins, zwei viele sichere Zufluchtsorte!
Organisation/Programm: Emilija Mitrovic (ver.di), Janika Kuge (Uni Freiburg), Thomas Wiskirchen (Seebrücke Hamburg).
Die Teilnahme ist kostenfrei, Verpflegung während des Tages wird gestellt. Fahrtkosten können erstattet werden.
Wir bitten um Anmeldung: https://www.dgb-bildungswerk.de/seminar/18129737
Veranstalter: DGB Hamburg und ver.di-Migrationsausschuß Hamburg

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13 Blitzlicht ins Proletariat

28 Prozent der KollegInnen verzichten auf Pausen
Eine dauerhaft hohe Arbeitsintensität führt zu Streß. Der zeigt sich darin, daß viele Beschäftigte auf Pausen verzichten, um ihre Arbeitsziele erreichen zu können. Insgesamt geben 28 Prozent der Befragten an, sehr häufig oder oft Auszeiten zu verkürzen oder ganz auf diese zu verzichten, um die Menge an Arbeit überhaupt bewältigen zu können.
Quelle: metallzeitung 1/2020

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