JFI 24-2020 ++ 500. Montagsdemo gegen S 21 ++ Als Ärztin auf der Sea-Watch 3 ++ Masseninfektion bei Amazon und in Schlachthöfen ++ Kurzarbeitergeld: Betrug oder Erfolg? ++ Kliniksterben trotz Corona ++

 

01 Der 1. Mai in Hamburg – dezentral und vielfältig! Schande über den DGB im Wohnzimmer!

Zu der von BoB (Bildung ohne Bundeswehr) initiierten und sehr gut organisierten Kundgebung waren VetreterInnen von 21 Gruppen/Organisationen erschienen und leisteten informative und kritische Beiträge! Eine Aufzeichnung dazu bekommt ihr demnächst.

Weitere 47 Organisationen und Gruppen hatten in Hamburg zu einem 1. Mai DRAUSSEN aufgerufen! Die meisten dieser Kundgebungen/Aktionen waren genehmigt worden.

Alles auch vor dem Hintergrund, daß der DGB sich schon im März auf einen 1. Mai im Wohnzimmer festgelegt hatte. Schon, daß unser 1. Mai in dieser Form in Hamburg stattfand, war auch ein Protest gegen den sozialpartnerschaftlichen DGB. Falls der DGB nicht sozialpartnerschaftlich eingeschworen wäre, hätte er in Hamburg zu vielen dezentralen Aktionen mit Akzeptanz der behördlichen Auflagen, nur 25 Teilnehmerinnen an einem Ort, an vielen Orten in Hamburg aufrufen können, z.B. vor den Krankenhäusern, in den einzelnen Stadtteilen! Es fehlt ihm dazu nicht die Phantasie sondern es ist seine Regierungshörigkeit, die in daran hindert, sowas zu organisieren.

Die diesjährige DGB-Parole ist: „Mit Anstand Abstand halten: Solidarisch ist man nicht alleine“. Wir empfehlen dem DGB: Seid anständig: Haltet Abstand zu Kapital und Regierung. In der Tat, man ist nicht nur allein, mit sich selber solidarisch sondern zu den KollegInnen, im Kollektiv. Im Kollektiv ist man draußen, auf der Straße, im Wohnzimmer ist man allein. Wie heißt ein kritischer Spruch, den KollegInnen immer häufiger den Gewerkschaftsvorständen vorhalten? Nichtkämpfen kann ich auch alleine!

1.Mai gegen Krieg, Krise und Klassenkampf von oben

Die Seite von BoB, die die Aktion in Hamburg organisert hatten:

Ausgestattet mit Schutzmasken, Transparenten und Schildern haben wir heute mit einem Bündnis antikapitalistischer und friedenspolitischer Organisationen anlässlich des internationalen ArbeiterInnenkampftags, dem 1. Mai, am Hamburger Jungfernstieg demonstriert. Es waren 21 Gruppen/Organisationen beteiligt und 150 bis 200 TeilnehmerInnen.
http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/

1. Mai symbolisch: DGB-Vorsitzende und acht VertreterInnen der Einzelgewerkschaften um 10 Uhr auf dem Fischmarkt

„Mehr Geld zum Leben!“ Mai-Kundgebung: Klare Ansage an die Politik!
DGB-Vorsitzende Katja Karger: „Solidarisch ist man nicht alleine!“
https://www.mopo.de/hamburg/-mehr-geld-zum-leben—mai-kundgebung–klare-ansage-an-die-politik–36633066
Anmerkung:
Das war denn doch sehr symbolisch, mit acht GewerkschafterInnen statt sonst 6.000 auf dem Fischmarkt. Und auch nicht sehr solidarisch, so allein mit ein paar FunktionärInnen. (DW)

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02 Vier weitere Betriebs- und Arbeitsplatzberichte zu Corona:

https://gewerkschaftslinke.hamburg/category/aktuell/corona/
Weitere folgen!
Wer Lust hat, auch was zu schreiben, gern!

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03 500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21: „Weg mit der Flasche unter den Bahnhöfen“

Von Paul Michel
So lautete das Motto der 500. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 3. Februar. Die doch ganz ansehnliche Zahl von Teilnehmenden an der Demonstration zeigt, dass der Protest entgegen Unkenrufen der Betreiber von S21 nach wie vor vorhanden ist.
Es fanden sich etwa 4.000 Menschen ein, um gegen das wohl über 10 Milliarden Euro teure Murksprojekt zu demonstrieren, das, falls es je in Betrieb geht, eine Verschlechterung der Leistungsfähigkeit gegenüber dem bestehenden Kopfbahnhof bringen wird.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/sozz2483.html

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04 Als Ärztin auf der Sea-Watch 3

Von Dr. Patricia Neugebauer
Dr. Patricia Neugebauer musste sich ganz spontan entscheiden, ob sie der medizinischen Crew auf der Sea-Watch 3 angehören möchte. Kurz darauf suchte sie schon mit einem Fernglas auf dem Mittelmeer nach Flüchtlingen und erlebte ihre erste bittere Enttäuschung. Für das Schleswig-Holsteinische Ärzteblatt berichtet sie über ihren Einsatz.
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/soziales/m7it0131.html

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05 Balodis, Holger: Interview mit dem Ruhestandsplaner Stefan Pflugmacher

Video, 29 Minuten
Holger Balodis ist Autor des Buches: Rente rauf! So kann es klappen.
https://www.youtube.com/watch?v=PWnsNU4dQG4

Buchbesprechung: Holger Balodis/Dagmar Hühne, Rente rauf!

Bemerkenswert ist schon die Entstehung dieses Buches. Balodis und Hühne „forschen und berichten seit über dreißig Jahren zu den Themen Rente und Altersvorsorge„ haben als Fachautoren zahlreiche Ratgeber und mehrere Bücher veröffentlicht, „sind als Vortragreisende unterwegs und erstellen Studien zu Fragen der Rente und Altersvorsorge“ Es geht ihnen „um die Mobilisierung all jener, die höhere Renten fordern und Altersarmut verhindern wollen“
https://arbeiterpolitik.de/2020/04/buchbesprechungholger-balodis-dagmar-huehne-rente-rauf/

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06 „VON DUNKLEN WOLKEN ZUM ÖKONOMISCHEN ORKAN“

„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist!

Ist die Corona-Pandemie Grund für die beginnende Wirtschaftskrise?

Von Jakob Schäfer
https://intersoz.org/ist-die-corona-pandemie-grund-fuer-die-beginnende-wirtschaftskrise/

Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:

Alarmmeldungen bei Airbus
https://www.mopo.de/hamburg/krise-bei-airbus-chef-warnt-mitarbeiter–ueberleben-steht-auf-dem-spiel-36613156

Lufthansa im Sturzflug
https://www.jungewelt.de/artikel/377176.geld-ja-mitsprache-nein-kranich-im-sturzflug.html

Verdi-Forderungen zu Lufthansa
https://www.jungewelt.de/artikel/377321.lufthansa-verdi-fordert-arbeitsplatzsicherheit.html

Thyssen mit großen Entlassungsplänen
https://www.jungewelt.de/artikel/377652.thyssenkrupp-streicht-fast-500-stellen-im-automobilbereich.html

Werkschließung bei Osram
https://www.jungewelt.de/artikel/377349.gewerkschaftskampf-in-der-brd-lichter-gehen-aus.html

Mittelstand hart betroffen
https://www.jungewelt.de/artikel/377658.mittelstand-in-liquidit%C3%A4tskrise.html

Arbeitslosigkeit wird explodieren
https://www.jungewelt.de/artikel/377362.prognose-rekord-bei-erwerbslosen-im-april.html

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07 Corona-Fälle im Amazon-Lager Winsen: Verdi fordert Schließung?

Wegen überdurchschnittlich vieler Corona-Fälle im Logistikzentrum Winsen fordert Verdi die vorübergehende Schließung des Werks. Amazons Schutzmaßnahmen sind nicht ausreichend, so auch die Kritik von Mitarbeitern.
https://www.amazon-watchblog.de/kritik/2134-corona-faelle-amazon-winsen-verdi-schliessung.html
Anmerkung:
Dieser Artikel erweckt einen sehr falschen Eindruck. Ja, eine verdi-Hauptamtliche hat bei einem manager-magazin Interview den Satz gesagt, daß sie für die Schließung von Amazon Winsen ist. Aber den ersten Corona-Fall hat es im Lager Winsen schon Mitte März gegeben. Von Verdi kam kein Protest. (Vom Betriebsrat, der auf der Unternehmerseite steht, erst recht nicht.) Bewohner aus Orten, wo Amazon-Beschäftigte untergebracht sind, hatten sich mehrfach in Hannover an verdi gewandt mit der Bitte, was zu unternehmen. Sie bekamen dort keinen Ansprechpartner! Und dann der übliche Vorgang bei der Presse: Das manager magazin sucht Stimmen für den Artikel – und erreicht natürlich eine Hauptamtliche! Und zitiert sie mit einem Satz. So steht verdi nicht als Versager sondern als kerniger Vertreter da. Uns ist bisher nicht bekannt, daß sich verdi-Verantwortlichen mit der Situation bei Amazon beschäftigt haben in der Weise, daß sie dann wie die Gewerkschaft SUD in Frankreich, die Schließung der Standorte zu fordern! (DW)

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08 Arbeiten bei Amazon: „Es sind Zustände wie in der DDR“

Von Gabriela Keller
Amazon ist einer der großen Corona-Gewinner. Nun will das Unternehmen die Abstandsregeln kontrollieren. Doch die Maßnahmen sind problematisch: Mitarbeiter erzählen der Berliner Zeitung von hohen Belastungen, Video-Überwachung und systematischen Fieberchecks.

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/mitarbeiter-bei-amazon-rigide-kontrolle-halbherziger-schutz-li.82399
Anmerkung I:
„Es sind Zustände wie in der DDR“ meint der Kollege. Zumindest hätte es kein Amazon in der DDR gegeben, eben nur Versandhäuser und selbst im kleinsten Ort eine HO! Und daß eine Arbeitshetze und entwürdigende Behandlung der Beschäftigten praktiziert würde, kann ich mir nicht vorstellen. Bei zahlreichen Verwandtenbesuchen in der DDR hatte ich den Eindruck, daß sie sich sehr selbstbewußt in ihren Betrieben verhalten haben. Welche Maßnahmen in Großbetrieben in der DDR bei einer Pandemie ergriffen worden wären, kann ich als Wessi nicht einschätzen. (DW)
Anmerkung II:
Eine Kollegin aus Dresden schreibt dazu:
Verhältnisse wie in der DDR verbietet sich von selbst, vgl. Daniela Dahn, der DDR fehlten schlichtweg die Mittel, soviel „IMs“ konnte es gar nicht geben. Der zitierte MA müßte ja schon ganz schön alt sein, ist ja schon 30 Jahre her für eigene Erfahrungen. Es ist erstaunlich für was meine schöne DDR alles herhalten muß, sogar für die Rechtfertigung des Turbokapitalismus. Vielleicht hatte sie sogar das Virus tiefgefroren und jetzt herausgelassen. Ja, da bleibt einem die Spucke weg. Auf gut sächsisch, „der hat was am Nischel“

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08 Gesundheitsbehörde meldet Corona-Ausbruch in Bremer DHL-Verteilzentrum

Am 30. April
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/corona-ausbruch-dhl-verteilzentrum-bremen-100.html

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09 Mehr als 200 rumänische Arbeiter in Schlachthof mit Coronavirus infiziert

In einer Fleischfirma im baden-württembergischen Birkenfeld haben sich laut der Regierung in Bukarest Hunderte Rumänen mit dem Coronavirus infiziert. Einen ersten Verdachtsfall gab es offenbar schon Anfang April.
Am 29.04.
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/birkenfeld-mehr-als-200-rumaenische-arbeiter-in-schlachthof-mit-coronavirus-infiziert-a-fdd280ba-d2fd-4e10-a3ff-4e9e37ed1dd9?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ
Anmerkung:
„“Da ist es dann klar gewesen, dass es sich um ein großes Geschehen handelt“, wurde die Leiterin des örtlichen Gesundheitsamts, Brigitte Joggerst, vom „Schwarzwälder Boten“ zitiert. Anschließend fanden umfassende Tests unter den laut Zeitung insgesamt 1100 Mitarbeitern statt.“ Bei Amazon Winsen trat der erste Corona-Fall schon Mitte März auf. Bis Donnerstag letzter Woche hatten sich 67 KollegInnen infiziert. Wann geht den Verantwortlichen in Winsen ein Licht auf, „daß es sich um ein großes Geschehen handelt“? Daß alle 1.800 Beschäftigten getestet werden müssen?
Interessant ist, daß sich erst die Regierung in Bukarest einschalten muß! Warum wurde das nicht von der NGG skandalisiert oder von Kontrollbehörden wie dem Gesundheitsamt? Es sind ja nur ausländische Wegwerfmenschen. (DW)

Corona in Baden-Württemberg: Ein Schlachthof, 300 Infektionen

Enges Wohnen und prekäres Arbeiten begünstigt Ansteckungen mit Covid19. Nun hat es hunderte Beschäftigte eines Fleischbetriebs erwischt.
https://taz.de/Corona-in-Baden-Wuerttemberg/!5680232/

Enzkreis will Müller-Fleisch an Kosten für Corona-Quarantäne beteiligen

Von Edith Kopf
Am 27. April
https://bnn.de/lokales/pforzheim/kosten-fuer-die-quarantaene-enzkreis-will-mueller-fleisch-in-birkenfeld-heranziehen
Anmerkung:
Es stellt sich die Frage: Warum starten die Gewerkschaften in allen Firmen mit derartigen Arbeitsbedingungen nicht derartige Initiativen mit der Forderung der Kostenbeteiligung der Verantwortichen? Z.B. bei Amazon oder den Großschlachtereien? Stattdessen rufen sie am 1. Mai dazu auf: Wehrt euch nicht, bleibt zu Hause und trällert fröhlich Maienlieder. (DW)

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10 Bremerhaven, Bremen: Rettungspaket bewahrt Gesamthafenbetriebsverein vor dem Aus

Schon früher wurde über ein mögliches Aus spekuliert
Corona-Pandemie soll Lage weiter verschärft haben
Bis zu 900 Beschäftigte sollen zu anderen Betrieben wechseln
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/bremerhave-gesamthavenbetriebsverein-ghb-corona-100.html

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11 Hamburger Senat: Reiche sollen Corona-Soli zahlen

Von Sina Riebe
Solidarität und radikale Maßnahmen sind in einer Krise wie dieser unumgänglich. Aber auch die Symbolik spielt eine große Rolle. Österreich macht es vor, Neuseeland und Bulgarien entwickeln ähnliche Strategien: Die Regierungsmitglieder verzichten in der Krise auf einen Teil ihres Gehaltes. In der Bundesregierung ist das derzeit kein Thema, wie sieht es in Hamburg aus?
https://www.mopo.de/hamburg/idee-fuer-steuer-aufschlag-hamburger-senat–reiche-sollen-corona-soli-zahlen–36613140
Anmerkung:
Ja, Symbolik von Seiten der Herrschenden ist wichtig. Das wußten schon die Nazis mit ihren öffentlichen monatlichen Eintopf-Sonntagen, bei denen der Gutsherr und der Knecht mit ihren Tellern solidarisch und volksgemeinschaftlich nebeneinander saßen.
Aber Symbolik übertüncht nur die Machtverhältnisse. Bezahlen werden die Milliarden-Subventionen an die Konzerne Lieschen Müller und Otto Normalverbraucher. Mit Steuern, mit Kürzung der Sozialleistungen. (DW)

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12 Kurzarbeitergeld: Betrug oder Erfolg?

Von Elisabeth Zimmermann
… Liest man allerdings das Kleingedruckte, wird klar, um welchen Betrug es sich dabei handelt!
Die Erhöhung des Kurzarbeitergelds erfolgt nämlich stufenweise. In den ersten drei Monaten bleibt das Kurzarbeitergeld auf dem bisherigen Satz von 60 bzw. 67 Prozent. Erst ab dem vierten Bezugsmonat erhöht es sich auf 70 bzw. 77 Prozent. Und die 80 bzw. 87 Prozent gibt es erst ab dem siebten Monat. Das Kurzarbeitergeld wird außerdem nur erhöht, wenn mindestens 50 Prozent der regulären Arbeitszeit ausfallen.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/glei7062.html

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13 Marktlogik und Katastrophenmedizin

Von Renaud Lambert und Pierre Rimbert, Frankreich
Die Austeritätspolitik der letzten Jahrzehnte hat uns Krankenhäuser beschert, in denen Ärzte heute wie im Krieg entscheiden müssen, wer leben darf und wer sterben muss. Doch in der Corona-Pandemie schwindet die Macht der Marktideologen.
…Marshall Burke, Dozent am Zentrum für Ernährungssicherheit und Umwelt der Universität Stanford, twitterte dazu folgendes Paradox: „Die Reduktion der Luftverschmutzung aufgrund von Covid-19 in China hat vermutlich zwanzigmal so viele Leben gerettet, wie durch den Virus bisher verloren gingen.
https://monde-diplomatique.de/artikel/!5672009

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14 Kliniksterben trotz Corona

Der Kampf um das Gesundheitswesen. Teil 5: Zur Profitsteigerung werden Versorgungskapazitäten unvermindert abgebaut.
Von Susan Bonath
Mit der Coronapandemie treten die Folgen ungebremsten Profitstrebens offen zutage: Klinikprivatisierungen, Fallpauschalen, Personal- und Bettenmangel – der neoliberale Raubzug hat das öffentliche Gesundheitssystem zerstört.
https://www.jungewelt.de/artikel/377453.serie-kliniksterben-trotz-corona.html

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15 Interview mit Kalle Kunkel vom Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“

In der Berliner Runde vom 22.4. sprechen wir mit Kalle Kunkel vom Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ über die aktuellen Probleme im deutschen Krankenhaussystem – Kommerzialisierung, Fallpauschale, Probleme der Beschäftigten – und über die aktuelle verdi-Kampagne in Berlin, bei der die Beschäftigten 4.500 Unterschriften gesammelt haben, um einen „Corona-Pakt“ zu erreichen.
Audio, 22 Minuten
https://www.freie-radios.net/101804

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16 Bericht: 24h-Pflege und Corona. „Arbeiterinnen sitzen fest“

Am 21. April 
Dieses Interview wurde von einem feministischen Streik-Kollektiv aus Wien geführt.
In Österreich arbeiten über 80.000 Personen in der 24h-Betreuung, fast alle sind Frauen. Sie betreuen vor allem alte Menschen in deren Zuhause. Im Jahr 2018 waren unter den Betreuerinnen nur 96 mit österreichischem Pass. Fast alle Personenbetreuer*innen reisen für diese Arbeit aus osteuropäischen Ländern an, die Hälfte von ihnen aus Rumänien.
https://feverstruggle.net/de/2020/04/21/24h-pflege-und-corona-arbeiterinnen-sitzen-fest/

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17 »Ich bin ein Kostenfaktor«

Angst, Scham, Eigensinn: was fehlender Sozialprotest mit den von Armut betroffenen Menschen macht
Von Anne Seeck
https://wirkommen.akweb.de/bewegung/ich-bin-ein-kostenfaktor/
Anmerkung:
Die Genossin Seeck hat den Faktor Nichtintegration und Sprachenunkenntnis vergessen. Es sind nicht nur die Faktoren Angst, Scham, Entfremdung, Eigensinn die sie aufzählt. Die Betroffenen sind WerkvertragsarbeiterInnen in Branchen wie Schlachthöfe, Paketausfahrer, Bau. Befristet Beschäftigte wie bei Amazon. Natürlich treffen bei ihnen auch die Faktoren Angst und Scham zu. (DW)

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18 Die Massenbewegung gegen die „Neugründung“ des französischen Rentensystems ist noch nicht besiegt

Der hier publizierte Artikel wurde Ende Februar abgeschlossen und gibt den Stand der Auseinandersetzungen zu diesem Zeitpunkt wieder. Wie überall hat das Coronavirus die Verhältnisse komplett über den Haufen geworfen. In aller Kürze lässt sich folgendes anmerken:
https://arbeiterpolitik.de/2020/04/die-massenbewegung-gegen-die-neugruendung-des-franzoesischen-rentensystems-ist-noch-nicht-besiegt/

Frankreich am „Tag danach“: Nie wieder Neoliberalismus!

19 Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften,Verbänden und Umweltorganisationen in Frankreich rufen dazu auf, „den Tag danach“ vorzubereiten
Diese Organisationen „rufen alle fortschrittlichen und humanistischen Kräfte […] dazu auf, gemeinsam eine ökologische, feministische und soziale Zukunft zu schaffen, die mit der bisher verfolgten Politik und der neoliberalen Unordnung bricht“.
https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/SiG/Nie_wieder_-_Erklaerung_27maerz2020.pdf

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19 Streik in Frankreich: Tote Lkw-Fahrer durch Corona

Von Regina Weinrich
Angesichts von 35 Corona-Toten und rund 5.500 Infizierten unter den Fahrern hat die französische Gewerkschaft FGTE/CFDT für den 7. Mai 2020 zum Streik aufgerufen. Fernfahrer, aber auch die Lenker von Bussen und Krankenwagen wollen auf ihre prekäre Lage aufmerksam machen und fordern Anerkennung, berichten französische Medien.
https://www.eurotransport.de/artikel/streik-in-frankreich-tote-lkw-fahrer-durch-corona-covid-19-ufr-cfdt-transport-logistik-11157826.html

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20 US-Wirtschaft in Coronakrise: Nur eine Bö vor dem Hurrikan

Von Ines Zöttl, Washington
Der längste Wirtschaftsaufschwung der US-Geschichte ist nun offiziell beendet und mehr als eine Million Menschen sind mit dem Coronavirus infiziert. Die einst führende Industrienation gibt ein erbärmliches Bild ab.
Über eine Million Menschen sind inzwischen nach offiziellen Zahlen mit dem Coronavirus infiziert, rund 60.000 Menschen gestorben – mehr als im Vietnamkrieg.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/coronavirus-us-wirtschaft-in-der-krise-nur-eine-boe-vor-dem-hurrikan-a-783c321b-f7b7-4348-b202-207738d3fcff

USA: Mehr als 50.000 Corona-Tote, Arbeiter streiken gegen Rückkehr zur Arbeit

Von Shannon Jones und Andre Damon
Am 27. April
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/glei7061.html

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