Jour Fixe Info 41-2020. 16. Jahrgang – 12.08.2020
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Ankündigung: 176. Jour Fixe am 9. September um 18 Uhr 30
- 02 In eigener Sache: Wer kennt einen Tagungsraum für Jour Fixe?
- 03 Von einem Lügenbaron, einem Schweinebaron und einem ahnungslosen Minister
- 04 Keine Werkvertrags- und Leiharbeit mehr in der Fleischindustrie?
- 05 VON DUNKLEN WOLKEN ZUM ÖKONOMISCHEN ORKAN – CORONA ALS BRANDBESCHLEUNIGER!
- 06 Berliner S-Bahn: Es heisst Ausschreibung, aber es ist eine Privatisierung
- 07 Fachkräftemangel: Ausländische Arbeitskräfte zwischen rassistischer Hetze, brutaler Ausbeutung und Integrations-Heuchelei
- 08 „Ich sehe keine Opposition in der Politik“
- 09 Rechtspopulismus heute und in der Weimarer Republik
- 10 John Heartfield – Der Zauberkünstler der Fotomontage
- 11 Virologe Hendrik Streeck“Ich kann nicht erkennen, dass wir jetzt in einer zweitenWelle sind“
- 12 Hasta siempre, Lucio. Anarchist, Bankräuber, Fälscher, aber vor allem … Maurer
- 13 Brasilien: „Für die unteren Klassen ist die Krise längst da“
- 14 General Hodges: Die Truppen sind nicht da, um Deutschland zu beschützen, sondern …
- 15 Weshalb Großbritanniens Leiden an Covid ein Menschheitsverbrechen ist
- 16 Putin gegen Lenin-Sowchose: Todesstoß für Moskauer „Insel des Sozialismus“?
- 17 Linke Perspektiven auf die Hongkonger Protestbewegung
- 18 Die Amis, die müssen verrückt sein
- 19 Nahost-Experte Lüders zum Libanon: „Mischung aus Feudalstaatlichkeit und mafiösen Strukturen“
01 Ankündigung: 176. Jour Fixe am 9. September um 18 Uhr 30
NICHT IN UNSEREM BISHERIGEN RAUM CURIO-HAUS!
Sondern: „Fux-Kaserne“ in Altona, Bodenstedtstr. 16
Gut zu erreichen Bahnhof Altona und S-Bahn Holstenstr. jeweils 8 Minuten zu Fuß oder mit den Bussen 15, 20, 25, 183 (Haltestelle: Gerichtstr.)
Thema: Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Auto-Industrie und die Rolle der IG Metall
Bericht von Matthias Fritz, früher BR und VK-Leiter bei Mahle (Stuttgart)
02 In eigener Sache: Wer kennt einen Tagungsraum für Jour Fixe?
Wir suchen einen Raum für unsere Jour Fixes, bis die Treffen im Curio-Haus wieder möglich sind. Es müßte Platz sein für mindestens 30 Personen!
WER WEISS VON SO EINEM RAUM?
Amwort an: kontakt@gewerkschaftslinke.hamburg
03 Von einem Lügenbaron, einem Schweinebaron und einem ahnungslosen Minister
Hubertus Heil: Im März noch ahnungslos – im Mai informiert und erleuchtet! Das Wunder von Berlin!
Noch am 6. März dieses Jahres antwortete die Bundesregierung, formuliert vom Arbeitsministerium unter Hubertus Heil, auf eine Anfrage der Linkspartei folgendermaßen:
Wie hoch ist der Anteil der Werkverträge in der Fleischindustrie?
– „Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor“.
Unterschiede zwischen Werkvertragsarbeitern und Kernbelegschaft?
– „Die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, ob die Arbeitsbedingungen stark voneinander abweichen.“
Scheinwerkverträge, da es sich in Wirklichkeit um Leiharbeit handelt? – „Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor“.
Welche Werkvertragsfirmen sind in Deutschland tätig? – „Unternehmen, die auf Grundlage von Werkverträgen tätig sind, können nicht identifiziert werden.“
Wie viele Kontrollen von Werkverträgen haben in der Fleischindustrie von 2008 bis 2019 stattgefunden? – „Der Bundesregierung liegen darüber keine Zahlen vor.“
Ausmaß der betrieblichen Mitbestimmung in der Fleischindustrie, Betriebsräte? – „Werkvertragsbeschäftigte haben in ihrem Betrieb die Möglichkeit, einen Betriebsrat nach den Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes zu wählen.“ – Haha. Selbst klein Fritzchen weiß, Schlachthöfe sind betriebsratsfreie Zone, weithin, sogar für Festangestellte. Immer noch.
Und am 21. Mai dann die Erleuchtung(*) von Minister Heil! Er verkündet, daß er mit den Werkverträgen bei Großschlachtereien aufräumen wolle. Aber es war nicht die Einsicht im politischen Normalbetrieb, auch nicht der Heilige Geist, der ihn bei seiner Erleuchtung überkam, sondern es war Corona und sein Instinkt, daraus politisches Kapital zu schlagen. Er als Held, der für sozial-marktwirtschaftliche Standards in der Fleischwirtschaft sorgt. Sein Parteikollege Gabriel bis zuletzt im Dienste von Tönnies (10.000 Euro pro Monat) und er schon beim Aufräumen, was nicht heißt, daß Gabriel auch mit aufgeräumt wird.
(*) Wenn das keine Erleuchtung ist: Von der Ahnungslosigkeit zur Verantwortlichkeit!:
Bundesminister Hubertus Heil zum Arbeitsschutzkontrollgesetz: „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie.“
https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/bundeskabinett-verabschiedet-arbeitsschutzkontrollgesetz.html
Am 3.2.2015 in Rheda-Wiedenbrück: Lügenbaron trifft Schweinebaron
Der damalige Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) besuchte am 3.2.2015 Inge Bultschnieder und die Ärztin Almuth Stork in Wiedenbrück von der IG Werkfairträge. In der Wohnung von Inge Bultschnieder wurde Gabriel über die Arbeitsbedingungen der Werkvertragsarbeiter bei Tönnies aufgeklärt. Sie schreibt dazu: „Der Gabriel war zuerst bei mir und ist von meinem Haus aus direkt zu Tönnies gefahren. Genau so war das. Ungeheuerlich, uns so die Zeit zu stehlen“.
Im Stern 32 vom 25.6.2020 war eine 10seitige Reportage zu Tönnies, die zum großen Teil auf Informationen von Almuth Stork, Ärztin aus Wiedenbrück, beruhten. Zitat: „Sie hat ihre Initiative zusammen mit der Bäckerin Inge Bultschnieder gegründet. Die Frauen nennen sie IG Werkfairträge. Ihren größten Erfolg hatten sie 2015, als Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu Besuch kam. Stundenlang saßen sie mit Gabriel in Bultschnieders Küche und erzählten ihm vom Elend der Rumänen, Polen und Ungarn, die bei knapp über null Grad für ein paar Euro die Stunde für Tönnies schufteten.“
Nach seinem Besuch bei Tönnies verschickt Gabriel folgenden Tweet:
„Es ist gut, dass #Tönnies in einer Branche, die immer auch mit schwarzen Schafen zu kämpfen hat, im positiven Sinne Standards setzt.“ #Gabriel
https://twitter.com/ddeuer/status/1278604218987958273
3.2.2015
Ich habe gerade in Rheda-Wiedenbrück die Firma Tönnies besucht. Es ist faszinierend zu sehen, wie schnell dieses Unternehmen gewachsen ist. Und es ist gut, daß Tönnies in einer Branche, die immer auch mit schwarzen Schafen zu kämpfen hat, im positiven Sinne Standards setzt.
Im Mittelpunkt meiner Gespräche standen heute aber die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Als ich Ende letzten Jahres Berichte über die Ausbeutung von vor allem bulgarischen und rumänischen Werkvertragsarbeitern gelesen habe (die sich nicht auf Tönnies bezogen!), habe ich mich geschämt. Es ist schlimm, daß sowas in Deutschland möglich ist. Offensichtlich wird bei den Themen Arbeitsschutz und Arbeitszeiten, Unterbringung und Gesundheitschutz immer wieder gegen geltendes Recht verstoßen, ohne daß das weitreichende Konsequenzen hätte.
Ich bin nicht dafür, Werkverträge grundsätzlich zu verbieten. Aber wir haben uns in der Koalitionsvereinbarung darauf verständigt, daß wir diesen Bereich strenger regulieren müssen. Ich habe heute erfahren, daß viele Menschen gerade aus Osteuropa selbst dann auf Werkvertragsbasis weiterarbeiten wollen, wenn ihnen eine feste Stelle angeboten wird – einfach deshalb, weil das in bestimmten Bereichen lukrativer ist.
Dennoch bin ich der Überzeugung, wenn in großen Betrieben mehr als die Hälfte der dort arbeitenden Menschen auf der Grundlage von Werkverträgen arbeitet, ist das mit den Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft nur schwer in Einklang zu bringen.
(Hervorhebungen in den Texten von DW)
04 Keine Werkvertrags- und Leiharbeit mehr in der Fleischindustrie?
Der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil lässt alle wichtigen Fragen offen
Von Werner Rügemer
Vom 5.8.2020
https://linkesforum-paderborn.de/artikel-von-dr-werner-ruegemer-5-8-2020
Anmerkung:
Wichtiger Text! Gibt viel Klarheit zu Werkverträgen und Leiharbeit! (DW)
Faktencheck des DGB: Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie
Warum die Argumente der Arbeitgeber nicht ziehen
Die Fleischindustrie wird aus Deutschland abwandern? Die Beschäftigten wollen gar nicht fest angestellt werden, sondern flexibel arbeiten und schnell Geld verdienen? Und überhaupt ist der Verbraucher Schuld an den schlechten Arbeitsbedingungen, weil er billiges Fleisch kaufen will? Zehn Argumente der Arbeitgeber gegen ein Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen in der Fleischwirtschaft auf dem Prüfstand.
https://www.dgb.de/themen/++co++2cca802e-d65b-11ea-a2d9-001a4a160123
Tönnies-Beschäftigte in Quarantäne:Das große Warten
Von Jonas Seufert und Lukasz Grajewski
Seit drei Wochen sind viele, die bei Tönnies arbeiten, in Quarantäne. Ihr Unmut richtet sich gegen die Behörden und gegen ihre Arbeitgeber.
https://taz.de/Toennies-Beschaeftigte-in-Quarantaene/!5694553/
Clemens Tönnies: „Wir kommen da raus“
Das Gespräch führten Renate Kühlcke, Bernd Biehl und Dirk Lenders.
Clemens Tönnies ist getroffen, will aber seine Spitzenposition verteidigen, indem er die gesellschaftlichen Themen aufnimmt: Werkverträge abschaffen, Wohnungsfragen lösen, Tierwohl fördern.
https://www.fleischwirtschaft.de/wirtschaft/nachrichten/Interview-Wir-kommen-da-raus-42548
Buch: Das “System Tönnies” – organisierte Kriminalität und moderne Sklaverei (2. Auflage)
Titel der ersten Auflage war: Das Schweinesystem
Hier bestellen:
https://diebuchmacherei.de/produkt/das-schweinesystem/
05 VON DUNKLEN WOLKEN ZUM ÖKONOMISCHEN ORKAN – CORONA ALS BRANDBESCHLEUNIGER!
„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist!
Die Krise und ihre Folgen
Tiefste Krise seit 70 Jahren
https://www.jungewelt.de/artikel/383305.automobilbranche-in-der-brd-produktionsleistung-f%C3%BCr-die-halde.html
Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:
Bedrohliche Arbeitslosigkeit
https://www.jungewelt.de/artikel/383306.arbeitsmarktzahlen-bedrohte-existenzen.html
Daimler-Betriebsrat warnt vor harten Auswirkungen
https://www.jungewelt.de/artikel/383450.daimler-betriebsrat-f%C3%BCrchtet-einschnitte.html
Massenentlassungen bei Saturn und Media-Markt
https://www.jungewelt.de/artikel/383666.massenentlassung-bei-media-markt-und-saturn.html
Brutale Kürzungen bei Lufthansa
https://www.jungewelt.de/artikel/383673.lufthansa-will-k%C3%BCrzungen-vorantreiben.html
06 Berliner S-Bahn: Es heisst Ausschreibung, aber es ist eine Privatisierung
Von Aktionsbündnis Eine S-Bahn für Alle
Sie nennen es „Ausschreibung“, dabei ist es die Privatisierung des S-Bahn-Betriebs und der Wageninstandhaltung.
http://scharf-links.de/47.0.html&tx_ttnews[tt_news]=74608&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=c5610bf4e3
07 Fachkräftemangel: Ausländische Arbeitskräfte zwischen rassistischer Hetze, brutaler Ausbeutung und Integrations-Heuchelei
Von Wildcat
Die Diskussion darüber, wie viele Geflüchtete herkommen dürfen, wo sie abgefangen und wie sie »integriert« werden sollen, findet längst in einer Festung statt. Europa und die BRD haben sich wieder abgeschottet, die Zahl der Asylanträge ist auf das Niveau der frühen 90er Jahre gesunken.
https://gewerkschaftsforum.de/fachkraeftemangel-auslaendische-arbeitskraefte-zwischen-rassistischer-hetze-brutaler-ausbeutung-und-integrations-heuchelei/
08 „Ich sehe keine Opposition in der Politik“
Gaby Weber
14 Minuten
Einige Interviews mit Teilnehmern der von Querdenken 711 organisierten Demo am 1. August
Über die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung am 1. August in Berlin streiten sich zwei entgegen gesetzte Lager. Die Einen beschimpfen die Demonstranten als Impfgegner, Alu-Hut-Träger, Verschwörungstheoretiker und Nazis – kurzum: als „Covidioten“–, die Anderen feiern den „Tag der Freiheit“ als Durchbruch und glauben, „Geschichte geschrieben“ zu haben
Anmerkung:
Wir danken Gaby Weber für die Interviews. Sie geben einen guten Einblick in das Denken von TeilnehmerInnen und ihre Wut auf „die da oben“. Gaby Weber fragte nicht als schlaue besserwisserische Linke sondern als offene Neugierige. Richtig auch immer ihre Schlußfrage nach der Parteipräferenz und nach einer Opposition. Erhellend waren die Antworten! (DW)
https://www.heise.de/tp/features/Ich-sehe-keine-Opposition-in-der-Politik-4864936.html
Corona-Demo: Polizei beharrt auf Teilnehmer-Zahl. Viele Medien verzerren weiterhin.
Von Tobias Riegel
https://www.nachdenkseiten.de/?p=63658
In diesem Zusammenhang noch mal:
Stimmen aus Berlin zur „Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“-Demo am 1. August 2020
Wir (Jour Fixe) haben unsere Berliner Kontakte gefragt, hier 3 Antworten:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2020/08/06/stimmen-aus-berlin-zur-ende-der-pandemie-tag-der-freiheit-demo-am-1-august-2020/
09 Rechtspopulismus heute und in der Weimarer Republik
Droht ein neuer Faschismus?
Sondernummer der Gruppe Arbeiterpolitik
Inhalt der Sondernummer:
Der Aufstieg des Rechtspopulismus
Kampf gegen rechts – aber wie?
Analysen der KPD-Opposition in der Weimarer Republik
Was versteht man unter Faschismus?
Über den Faschismus (Von August Thalheimer)
Die Krise des Parlamentarismus – das Vorspiel zur Krise der bürgerlichen Herrschaft
Der Aufschwung der faschistischen Konterrevolution
Wie schafft die Arbeiterklasse die Einheitsfront gegen den Faschismus?
Zur Volksfrontpolitik in Spanien und Frankreich
https://arbeiterpolitik.de/2020/07/arbeiterpolitik-sondernummer-2020/
Anmerkung:
Wenn man diese Broschüre gelesen hat, zieht man sofort Parallelen zur Demo am Samstag, 1. August in Berlin, zu den Erfolgen AfD-naher Listen bei Auto-Herstellern, dem Erstarken der Rechten, der Übernahme rechten Gedankengutes in der „Mitte“ der Gesellschaft. In der Broschüre findet ihr gute Argumente für heutige linke Praxis! Und vor allem ist es wichtig, aus der Geschichte zu lernen, aus den verhängnisvollen Fehlern der KPD ab 1924 bis 1935. Und den präzisen Einschätzungen des Faschismus durch die KPD-Opposition in den 20er Jahren, besonders durch August Thalheimer. (DW)
10 John Heartfield – Der Zauberkünstler der Fotomontage
John Heartfield wird am 19. Juni 1891 in Berlin, Deutschland, als Helmut Franz Josef Herzfeld geboren. Im Jahr 1916 ändert er seinen Namen in John Heartfield aus Protest gegen die anti-britische Stimmung in Deutschland, die sich zum Beispiel in der Art und Weise ausdrückt, wie die Menschen einander begrüßten: “– Gott strafe England – Möge er es bestrafen”.
Ganz unten das Lied: Halt’ stand, rotes Madrid, wer es noch nicht kennt: Unbedingt anhören! Wer es früher oft gehört hat, wieder anhören!!
Text und Musik: Louis Fürnberg
Gesang und Video: Ernst Busch
http://spanishsky.dk/john-heartfield-zauberkunstler-fotomontage/
11 Virologe Hendrik Streeck“Ich kann nicht erkennen, dass wir jetzt in einer zweitenWelle sind“
Der Virologe Hendrik Streeck plädiert für mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona. ImInterview spricht er über Pflichttests für Reisende, die neue Heinsberg-Studie und seine Idee einer Eingreiftruppe für Infektionskrankheiten.
https://www.t-online.de/-/id_79772292/tid_pdf_o/vid_88339070/index
12 Hasta siempre, Lucio. Anarchist, Bankräuber, Fälscher, aber vor allem … Maurer
Von Alix Arnold
Dieser ungewöhnliche Filmtitel, auf den ich im Internet stieß, machte neugierig. Was wir dann in dem Dokumentarfilm1 der baskischen Filmemacher Aitor Arregi und Jose Mari Goenaga von 2007 sahen, konnten wir kaum glauben. So viele außergewöhnliche Aktionen, Abenteuer und Begegnungen in einem einzigen Leben? Lucio Urtubia wurde 1931 in Navarra im Baskenland geboren, wo er in großer Armut aufwuchs.
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/08/LucioUrtubiaArnold.pdf
Anmerkungen:
Wir danken Alix Arnold für den informativen und empathischen Nachruf! (DW)
13 Brasilien: „Für die unteren Klassen ist die Krise längst da“
Interview mit einem Anarchisten aus Rio de Janeiro
Brasilien hat sich in den letzten Wochen zum globalen Hot-Spot der Corona-Pandemie entwickelt: Über 1,5 Millionen Infizierte und 50.000 Tote, nur die USA verzeichnen mehr Fälle. Die Parallelen zu den USA fallen nicht nur anhand der Zahlen auf, sondern auch an dem völlig fatalen Krisenmanagement beider Präsidenten: Jair Bolsonaro und Donald Trump.
https://solidarischgegencorona.wordpress.com/2020/07/07/fur-die-unteren-klassen-ist-die-krise-langst-da/
14 General Hodges: Die Truppen sind nicht da, um Deutschland zu beschützen, sondern …
„Der Truppenabzug ist ein riesiges Geschenk für den Kreml“
Der ehemalige General Ben Hodges kritisiert den US-Truppenabzug aus Deutschland scharf. Die Truppen seien nicht da, um Deutschland zu beschützen, sondern bildeten den „Brückenkopf“, über den viele US-Operationen laufen.
https://www.dw.com/de/general-hodges-der-truppenabzug-ist-ein-riesiges-geschenk-f%C3%BCr-den-kreml/a-54371225
15 Weshalb Großbritanniens Leiden an Covid ein Menschheitsverbrechen ist
Die verfehlte Strategie der Herdenimmunität. Die Mitschuld der Mainstream-Medien.
Von Sarah Gangoli und Bob Gill (britische Ärzte)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=63496
16 Putin gegen Lenin-Sowchose: Todesstoß für Moskauer „Insel des Sozialismus“?
Von Ulrich Heyden
Ganz Russland kennt Pawel Grudinin. Der 59 Jahre alte Agrarunternehmer mit dem charakteristischen Schnauzer hat 2018 bei den Präsidentschaftswahlen als Vertreter der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) gegen Wladimir Putin kandidiert.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=63476
17 Linke Perspektiven auf die Hongkonger Protestbewegung
Interview mit Ralf Ruckus
Die Proteste in Hongkong werden nicht so viel debattiert in der politischen Linken in Deutschland. Warum sollte sich die deutsche Linke Deiner Meinung nach mehr für Hongkong interessieren?
https://maulwuerfe.ch/?p=8287
18 Die Amis, die müssen verrückt sein
Von Rainer Rupp
So und nicht anders hätte Asterix die aktuelle Lage in den Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnet…Zyniker würden allerdings behaupten, dass in den USA auch heute immer noch alles möglich ist, vor allem die Selbstzerstörung und der gesellschaftliche Zerfall.
https://linkezeitung.de/2020/08/04/die-amis-die-muessen-verrueckt-sein/
19 Nahost-Experte Lüders zum Libanon: „Mischung aus Feudalstaatlichkeit und mafiösen Strukturen“
Michael Lüders im Gespräch mit Dirk Müller
Durch das betrügerische Bankensystem habe die politische Elite die Menschen im Libanon in die Armut getrieben, sagte Nahost-Experte Michael Lüders im Dlf. Jahrelang habe die Jugend versucht, das politische System zu verändern. Die Explosion in Beirut könnte den Machthabern jetzt aber das Genick gebrochen haben.
https://www.deutschlandfunk.de/nahost-experte-lueders-zum-libanon-mischung-aus.694.de.html?dram:article_id=481798
«Nur noch Wut»
Der Galgen für die Machthaber stehe bereit, schreibt die libanesische Journalistin Fifi Abou Dib, nach der Katastrophe in Beirut.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Nur-noch-Wut1