Jour Fixe Info 45-2020. 16. Jahrgang – 04.09.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Gegen Tönnies: Starke Demo in einer kleinen Stadt
- 02 Fleischindustrie will mit Gewerkschaft über Tarifvertrag sprechen
- 03 Street-Art-Künstler Banksy sponsert Schiff für Seenotrettung
- 04 Betriebsrat-Kündigung bei Friseurkette Klier: Rechtlich nicht möglich
- 05 Internationale Allianz zur Unterstützung der ArbeiterInnen im Iran
- 06 Einladung (Erinnerung) zum 187. Jour Fixe: Krise der Auto-Industrie – was tut die IG Metall?
- 07 Arbeitskampf bei Charité-Tochter
- 08 Continental will sogar bis zu 30.000 Stellen abbauen
- 09 Stellenabbau bei Airbus: Betriebsrat ruft zu Demos auf
- 10 Alleingelassen in der Krise: Selbstständige in der Corona-Falle
- 11 Corona im Ikea-Logistikzentrum Elsdorf: Leiharbeiter in Quarantäne, Kritik von ver.di
- 12 Verlegung vom Fernbahnhof Altona sorgt erneut für Ärger
- 13 Rheinmetall (Unterlüss), das KZ Bergen-Belsen und die Gruppe „Lebenslaute“
- 14 Einsatz gegen 15jährigen: »Es war Polizeigewalt, die nicht zu rechtfertigen ist«
- 15 Reiche sollen zahlen: »Wer hat, der gibt«
- 16 Kiel: 20 Jahre Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus
- 17 VON DUNKLEN WOLKEN ZUM ÖKONOMISCHEN ORKAN – CORONA ALS BRANDBESCHLEUNIGER!
- 18 Angst vor dem Virus, Vertrauen auf den Staat?
- 19 Termine
- 20 Das Letzte:
01 Gegen Tönnies: Starke Demo in einer kleinen Stadt
Kellinghusen ist eine Kleinstadt mit 7.000 Einwohnern und liegt 60 km nördlich von Hamburg. Vor fünf Jahren hat Tönnies die dortige Schlachterei Thomsen gekauft und stark vergrößert. Im Oktober vorigen Jahres sind TierrechtlerInnen dort aufs Dach gestiegen, um gegen die Behandlung von Mensch und Tier zu protestieren. Sie blieben 11 Stunden dort oben und legten den Betrieb für diese Zeit lahm. Dafür sollen sie an Tönnies 40.000 Euro Schadenersatz bezahlen. Am Samstag organisierte das Bündnis „Gemeinsam gegen die Tierindustrie“ eine Demo mit dem Motto: Tönnies gehört auf die Anklagebank, nicht seine Kritiker. Es war die erste Demo in Kellinghusen seit langem. 250 Menschen nahmen an der Kundgebung teil, 212 an der Demo, etwa ein Viertel waren aus dem Ort. Leider berichten die Medien nur von 160, auch die junge welt.
https://gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.org/category/news/
Protestzug gegen Geldforderung von Tönnies
https://www.ardmediathek.de/ndr/video/schleswig-holstein-magazin/protestzug-gegen-geldforderung-von-toennies/ndr-schleswig-holstein/Y3JpZDovL25kci5kZS83MjNkZDkzYy0wMTRjLTRjZDMtYTFmMy02OThhYTBkOTg0MTI/
02 Fleischindustrie will mit Gewerkschaft über Tarifvertrag sprechen
Die Branche fürchtet schärfere Gesetze aus Berlin. Die Gewerkschaft zeigt sich gesprächsbereit, setzt allerdings weiter auf die Bundesregierung.
https://www.wiwo.de/unternehmen/handel/lebensmittelbranche-fleischindustrie-will-mit-gewerkschaft-ueber-tarifvertrag-sprechen/26140154.html
Anmerkung:
Den Standpunkt der NGG, zu Verhandlungen bereit zu sein, aber weiter auf dem Gesetz zur Abschaffung der Werkverträge zu bestehen, halten wir für richtig. Wobei es wichtig ist, daß alle Gegner des „System Tönnies“ auf die Inhalte des Gesetzes, das im Oktober vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden soll, im Interesse der ausländischen KollegInnen Einfluß zu nehmen. Schon seit Jahrzehnten nutzen die Fleischbarone Lücken in Gesetzen, umgehen sie, um zu ihren exorbitanten Gewinnen zu kommen, zum Leid der WerkvertragsarbeiterInnen! (DW)
03 Street-Art-Künstler Banksy sponsert Schiff für Seenotrettung
Das Schiff heißt MV Louise Michel . Es unterstütz die Sea Watch IV!
Aus Kunstverkäufen hat Street-Art-Künstler Banksy ein Schiff zur Seenotrettung finanziert. Es fährt bereits durchs Mittelmeer – mit Banksy-Bemalung in Rosa.
https://www.spiegel.de/kultur/banksy-sponsort-schiff-fuer-sea-watch-seenotrettung-auf-dem-mittelmeer-a-88807355-8dfe-46be-b59a-b28c8c64c088
Wer war Louise Michel, nach der Banksy das Schiff benannte?
https://www.anarchismus.at/anarchistische-klassiker/louise-michel/67-louise-michel-biografie
Sea-Watch kommt überfülltem Banksy-Rettungsschiff zur Hilfe
Das Seenotrettungsschiff „MV Louise Michel“ hatte so viele Flüchtlinge aufgenommen, dass es nicht mehr manövrieren konnte – lange ignorierten die Behörden die Notlage, erst spät kam Hilfe.
Lange ignorierten italienische und maltesische Behörden die brenzlige Situation, erst am Samstagabend kam Hilfe. Erst dann griff die italienische Küstenwache ein und nahm 49 Schiffbrüchige an Bord, darunter vor allem Familien und Kinder. Die „Sea-Watch 4“, die ebenfalls von Flüchtlingsaktivisten betrieben wird, änderte ebenfalls ihren Kurs und nahm die restlichen Flüchtlinge auf.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-ueberfuelltes-banksy-rettungsschiff-ruft-um-hilfe-a-c6ab9f24-fad1-42fa-aa4f-56db56599856
350 Gerettete auf Sea Watch
Vereinte Nationen fordern Öffnung von Häfen für Seenotretter
https://www.migazin.de/2020/08/31/gerettet-sea-watch-un-oeffnung/
04 Betriebsrat-Kündigung bei Friseurkette Klier: Rechtlich nicht möglich
Von Marco Carini
Die Friseurkette Klier kündigte den gesamten Hamburger Betriebsrat. Das Gericht aber wies das Unternehmen nun zum vierten Mal in die Schranken.
https://taz.de/Betriebsrat-Kuendigung-bei-Friseurkette/!5704413/
Kampf gegen Kündigungen durch Friseurkette Klier
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Kampf-gegen-Kuendigungen-durch-Friseurkette-Klier,klier106.html
Netzwerk Arbeitskämpfe Hamburg: Solidaritätskundgebung am Arbeitsgericht
https://www.youtube.com/watch?v=3eEKAE5tQAw&feature=youtu.be
05 Internationale Allianz zur Unterstützung der ArbeiterInnen im Iran
Gemeinsame Erklärung von 50 Unabhängigen Arbeitsorganisationen, Lehrerverbände, Studentenverbände & Publikationen & Rentnerverbände im #Iran zur Unterstützung von Streiks & Protesten von Arbeitern bei #HaftTapeh, #Hepco & der Öl Gas-und Petrochemie-Industrie:
https://www.facebook.com/IASWI/posts/3159188654199049
Aufruf zu Solidarität und Spenden für die seit über 9 Wochen streikenden und demonstrierenden ArbeiterInnen von Haft Tapeh (Iran)
Spenden auf das unten genannte Konto. Das gesammelte Geld wird durch iranische Genossen, mit denen wir schon seit langem zusammenarbeiten, den Streikenden übergeben und der Empfang von ihnen bestätigt werden!
Unsere Spenden sind besonders wichtig, weil die Streikenden und Verfolgten im Iran internationale Unterstützung durch viele Gewerkschaften erfahren, jedoch keine von einer DGB-Gewerkschaft! Um so mehr ist es unsere Aufgabe, den Streikenden von Haft Tapeh zu helfen. Jede kleine Spende hilft!
Sparda Bank Hamburg
Jour Fixe. Wegner
Iban: DE05 2069 0500 0710 8913 39
Verwendungszweck: Spende Haft Tapeh
Anmerkung:
Wir bedanken uns für alle bisherigen Spenden! Wir bitten weitere Spenden jetzt vorzunehmen, die Streikenden brauchen die Hilfe jetzt! Siehe dazu das Interview von Radio Corax mit Nosrat Taymoorzadeh im nächsten Beitrag. (DW)
Zur aktuellen Streikbewegung im Iran
Interview mit Nosrat Taymoorzadeh, Aktivist der iranischen Arbeiterbewegung. Audio, 13 Minuten
https://radiocorax.de/zur-aktuellen-streikbewegung-im-iran/
06 Einladung (Erinnerung) zum 187. Jour Fixe: Krise der Auto-Industrie – was tut die IG Metall?
Bericht von Matthias Fritz, fr. BR und VK-Leiter bei Mahle (Stuttgart)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-187/
Nach Zwangspause durch Corona: Einladung zum 187. Jour Fixe am 9. September um 18 Uhr 30
Diesmal: „Fux-Kaserne“, Bodenstedtstr. 16
Eingang von der Rückseite, Eingang „West“, 2. Stock. Es ist ausgeschildert: „187. Jour Fixe“
Diesmal bitte anmelden wegen begrenzter Plätze: kontakt@gewerkschaftslinke.hamburg
Es sind noch einige Plätze frei!
07 Arbeitskampf bei Charité-Tochter
»Die Streikenden sind sauer und kampfbereit«
Beschäftigte bei Charité-Tochter CFM treten in den Ausstand. Mehr Bereichen droht Ausgliederung. Ein Gespräch mit Daniel Turek und Sascha Kraft
Interview: Lukas Schmolzi
https://www.jungewelt.de/artikel/384967.arbeitskampf-bei-charit%C3%A9-tochter-die-streikenden-sind-sauer-und-kampfbereit.html
Video (9 Minuten) von labournet TV: Streik bei der Charité Facility Management
https://de.labournet.tv/streik-bei-der-charite-facility-management
08 Continental will sogar bis zu 30.000 Stellen abbauen
Der Autozulieferer Continental verschärft sein Sparprogramm. Nach Informationen der F.A.Z. sind davon auch Werke in Hessen betroffen.
Von Carsten Germis und Falk Heunemann
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/continental-will-werk-in-karben-schliessen-abbau-auch-in-roedelheim-16932945.html
09 Stellenabbau bei Airbus: Betriebsrat ruft zu Demos auf
Die Auseinandersetzung um den geplanten Stellenabbau (2.200 in Hamburg) bei Airbus spitzt sich zu. Der Betriebsrat ruft die Beschäftigten in Hamburg und an den anderen Standorten zu Demonstrationen auf – wegen der Corona-Vorschriften unter strengen Auflagen.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Stellenabbau-bei-Airbus-Betriebsrat-ruft-zu-Demos-auf,airbus1684.html
10 Alleingelassen in der Krise: Selbstständige in der Corona-Falle
Film von Norman Laryea und Viktoria Timkanicova
Video, 28 Minuten.
Um mit „Wumms“ aus der Corona-Krise zu kommen, hat Berlin für viele Branchen Hilfspakete in Milliardenhöhe bereitgestellt. Eine Gruppe fühlt sich alleingelassen: die Solo-Selbstständigen.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-alleingelassen-in-der-krise-100.html
11 Corona im Ikea-Logistikzentrum Elsdorf: Leiharbeiter in Quarantäne, Kritik von ver.di
12 Verlegung vom Fernbahnhof Altona sorgt erneut für Ärger
Hartnäckiger Widerstand durch die Initiative Prellbock
https://www.mopo.de/hamburg/hamburgs-xxl-projekt-verlegung-vom-fernbahnhof-altona-sorgt-erneut-fuer-aerger-37266808
Anmerkung:
Infos zur Ini Prellbock, dessen Devise ist: Unser Bahnhof bleibt wo er ist!
http://prellbock-altona.de/
13 Rheinmetall (Unterlüss), das KZ Bergen-Belsen und die Gruppe „Lebenslaute“
Nach der gelungenen mehrstündigen Blockade der Zufahrten des Rüstungsunternehmens in Unterlüss / Südheide und einer öffentlichen Abschlussdiskussion im Bürgerpark des Ortes machten sich etwa 30 Aktivist:innen noch einmal auf den Weg. Ihr Ziel waren die heute kaum noch zu findenden Reste des ehemaligen Aussenlagers des KZ Bergen-Belsen, Tannenberg. Der Ort liegt heute mitten im Wald in unmittelbarer Nähe der Siedlung Altensothrieht an der L280.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rheinmetall-kz-bergen-belsen-tannenberg-5979.html
14 Einsatz gegen 15jährigen: »Es war Polizeigewalt, die nicht zu rechtfertigen ist«
Hamburg: Minderjähriger von acht Uniformierten überwältigt. Medienkampagnen gegen Betroffenen. Ein Gespräch mit Deniz Celik
Interview: Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/385210.es-war-polizeigewalt-die-nicht-zu-rechtfertigen-ist.html
Tod des Geflüchteten Aman Alizada in Stade: Fünf Schüsse und viele Fragen
Von Marthe Ruddat
Vor einem Jahr wurde der 19-jährige Aman Alizada in Stade von einem Polizisten erschossen. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Daran gibt es viel Kritik.
https://taz.de/Tod-des-Gefluechteten-Aman-Alizada/!5705594
Tod im UKE
»Diese Vorfälle sind Belege für strukturellen Rassismus«
Hamburg: Nach Tod von William Tonou-Mbobda Forderung nach erneuter Untersuchung. Gespräch mit Oloruntoyin Manly-Spain
Interview: Martin Dolzer, Hamburg
https://www.jungewelt.de/artikel/384888.tod-in-gewahrsam-diese-vorf%C3%A4lle-sind-belege-f%C3%BCr-strukturellen-rassismus.html
15 Reiche sollen zahlen: »Wer hat, der gibt«
Linkes Bündnis fordert Umverteilung der Krisenkosten
Von Sebastian Bähr
Reiche haben während der Coronakrise trotz Konjunktureintrübung und internationaler Handelskonflikte weltweit mehr Vermögen angehäuft.
… Die gesellschaftliche Linke darf die Krise daher nicht ignorieren und muss eigene Protestangebote schaffen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140967.coronakrise-reiche-sollen-zahlen.html
Anmerkung:
Das wäre allerdings eine „linke“ Antwort in der Corona-Krise. Im Gegensatz zu den „Hygiene-Demos“! (DW)
Die Reichen müssen für die Krise zahlen: WER HAT, DER GIBT
Bundesweiter Aktionstag am 19. September 2020
BUNDESWEITER AUFRUF: https://werhatdergibt.org/
16 Kiel: 20 Jahre Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus
Von Bettina Jürgensen
Im Spätsommer 2000 bildete sich auf Vorschlag der IG Metall und anderen Gewerkschaften das breiteste antifaschistische Bündnis in der Landeshauptstadt Schleswig-Holsteins. Aktueller Anlass war damals die andauernde Bedrohung, bis hin zu Morddrohungen, eines hauptamtlichen Gewerkschaftssekretärs der IG Metall in Elmshorn.
… Jeder Stadt steht ein Bündnis wie der „Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus“ gut zu Gesicht.
https://www.kommunisten.de/marxistische-linke/regionalgruppe-kiel/7950-kiel-20-jahre-runder-tisch-gegen-rassismus-und-faschismus
Anmerkung:
Dem Satz von Bettina Jürgensen: „Jeder Stadt steht ein Bündnis wie der „Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus“ gut zu Gesicht“ stimmen wir voll zu! (DW)
17 VON DUNKLEN WOLKEN ZUM ÖKONOMISCHEN ORKAN – CORONA ALS BRANDBESCHLEUNIGER!
„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist!
Die Coronakrise ist ein Brandbeschleuniger, …
der schonungslos alle bestehenden Feuer zum riesigen Flächenbrand in unserer kapitalistischen Gesellschaft werden lässt und zeigt, dass wir mit diesem Wirtschaftssystem am Ende sind, weil unzählige Menschen dabei im wahrsten Sinne des Wortes draufgehen.
https://www.jungewelt.de/artikel/382952.richtige-balance-zwischen-schutz-und-lockerung-finden.html
Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:
Arbeitslosigkeit bei Pflegekräften steigt
https://www.jungewelt.de/artikel/384973.erwerbslosigkeit-von-pflegekr%C3%A4ften-nimmt-zu.html
Dunkle Wolken auch bei der Hafenwirtschaft
https://www.jungewelt.de/artikel/385001.containerschiffahrt-stillere-gew%C3%A4sser.html
Lufthansa will Altersteilzeit beseitigen
https://www.jungewelt.de/artikel/385111.lufthansa-k%C3%BCndigt-vertr%C3%A4ge-zur-altersteilzeit.html
Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg kündigt Entlassungen an
https://www.jungewelt.de/artikel/385268.ber-luftbuchung-am-airport.html
https://www.jungewelt.de/artikel/385338.billige-arbeitskraft-mangelware-tarifvertrag.html
Löhne und Gehälter steigen kaum noch!
https://www.jungewelt.de/artikel/385338.billige-arbeitskraft-mangelware-tarifvertrag.html
18 Angst vor dem Virus, Vertrauen auf den Staat?
Renate Dillmann
Zugleich will der Artikel eine Frage aufwerfen: Wie ist die „ernste Lage“, die die Kanzlerin in ihrer Rede an das Volk zitiert hat, überhaupt zustande gekommen?
https://www.heise.de/tp/features/Angst-vor-dem-Virus-Vertrauen-auf-den-Staat-4688810.html?seite=all
Anmerkung:
Wohl einer der besten Artikel zu diesem Thema! – Auch wenn er schon im März geschrieben wurde. (DW)
Vergleich der Krisenperformance von Schweden und Deutschland
Von Jens Happel
https://norberthaering.de/unkategorisiert/schweden-deutschland/
Schwedische Wahrheiten: Das skandinavische Land ging in Sachen Corona einen konsequenten Sonderweg, der viel angefeindet wurde – aber er funktioniert
Patrick Plaga
Für die Mehrheit der Schweden ist Corona inzwischen kein vorrangiges Thema mehr. Die Probleme mit der Einreise in andere Länder der Welt haben es im Sommer noch einmal an die Spitze der Problemhierarchien befördert, „inländische“ Sorgen macht es kaum noch. Die sonstigen Themen ihrer Leben von vor der Coronazeit sind wieder nach vorne gerückt.
… Am Ende der Coronakrise werden die Lockdownländer mehr oder weniger an Bürgerkriegen vorbei geschlittert, aber auf jeden Fall tief gespalten und erschöpft sein. Schweden hingegen wird stolz auf eine Zeit zurückblicken können, in der sich Gemeinschaftsgeist und Solidarität bewährt haben.
https://www.das-marburger.de/2020/08/schwedische-wahrheiten-das-skandinavische-land-ging-in-sachen-corona-einen-konsequenten-sonderweg-der-viel-angefeindet-wurde-aber-er-funktioniert/
Spahns brutal ehrliche Corona-Bilanz „Man würde mit dem Wissen heute…
…keine Friseure und keinen Einzelhandel mehr schließen.“
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/spahns-brutal-ehrliche-corona-bilanz-man-wuerde-mit-dem-wissen-heute-72694356.bild.html
Anmerkung:
Aber 6 Monate wurde von der Regierung ausprobiert, ob und wie das Volk funktioniert: Mission accomplished! Den Experten, die im Widerspruch standen zu Regierung und Medien, die auf Erfahrungen in China verwiesen und bei früheren Epidemien, wurde keine Plattform geboten! (Siehe dazu obigen Artikel von Renate Dillmann!) (DW)
Corona-Ausbruch im Ikea-Möbellager in Elsdorf: Wie geht es weiter?
Von Sebastian Manz
In einem Logistikzentrum, betrieben von der BLG (Bremer Lagerhausgesellschaft), ist es zu einem großen Corona-Ausbruch gekommen. Betroffen sind meist Leiharbeiter aus Osteuropa.
https://www.butenunbinnen.de/videos/corona-ausbruch-cluster-ikea-elsdorf-moebellager-leiharbeit-100.html
19 Termine
Erinnern an NS-Zwangsarbeit im Hamburger Kontorhausviertel
Kundgebung: Dienstag, 8. Sept. 2020, 17:30 Uhr, Burchardstrasse 11
Zwangsarbeit in Hamburg – das Thema ist erst viele Jahrzehnte nach
Kriegsende als Teil nationalsozialistischer Kriegsverbrechen in den
Fokus gerückt. Nach Beginn des Zweiten Weltkriegs wurden hunderttausende
Zivilist_innen und Kriegsgefangene aus dem besetzten Europa nach Hamburg
verschleppt.
Zur Kundgebung rufen auf:
Initiative Kein Vergessen im Kontorhausviertel, Initiative Dessauer Ufer, St. Pauli Archiv/Projektgruppe Italienische Militärinternierte, Arbeitsgemeinschaft Neuengamme e.v, AK Distomo
Der Link zum Aufruf
https://heinrichbauerhaus.wordpress.com/2020/08/03/aufruf-zur-kundgebung-am-8-september-2020-17-30-uhr-burchardstrase-11/
und weitere Informationen befinden sich hier
https://heinrichbauerhaus.wordpress.com/
Einladung vom Blauen Montag: Arbeit 4.0 – Zur Entmystifizierung der Digitalisierung von Arbeit
Mittwoch, den 16. September um 19 Uhr in der W3. Nernstweg 32 – 34
Seit einiger Zeit diskutieren wir im Blauen Montag zu Fragen wie „Digitalisierung von Arbeit“ und „Digitalisierung der Gesellschaft“. Weit davon entfernt, mit dieser Diskussion „fertig“ zu sein, wollen wir gerne das Thema im Rahmen einer Veranstaltung mit Euch andiskutieren und sehen, ob wir gemeinsam weiter kommen können.
20 Das Letzte:
Versteigerung SPD-Parteiausweis: Aktuelles Höchstgebot: 400 €
Es reicht! Nie wieder Sozialdemokrat: Wiederholter Austrittsbrief an die beiden SPD-Vorsitzenden
Von Otto Köhler, Ex-SPD
https://www.jungewelt.de/artikel/385248.es-reicht-nie-wieder-sozialdemokrat.html
Anmerkung:
Ich versteigere auch mein SPD-Parteibuch! Eingetreten 1964. Ausgeschlossen nach der Großen Koalition 1966 wegen SDS-Mitgliedschaft.
Der Erlös wird für die Streikenden bei Haft Tapeh im Iran gespendet (siehe oben) !(DW)