JFI 50-2020 ++ Corona-Helden? Das war gestern! ++ Hamburger Hafen: Weniger Arbeitsplätze ++ Markt zerfrisst Gesundheitswesen! – Stimmen aus einem zornigen Bereich ++ Trauer um den Genossen Robert Jarowoy ++

Jour Fixe Info 50-2020. 16. Jahrgang – 05.10.2020

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 In eigener Sache: Jour Fixe ausnahmsweise am Samstag!

Am 7. Oktober ist kein Jour Fixe – weil unsere gewohnten Räume im Curio-Haus nur für eine geringe Zahl an TeilnehmerInnen zugelassen sind.
Aber am Samstag, 17. Oktober um 17 Uhr 30 machen wir ein Jour Fixe im Hamburg-Haus Eimsbüttel:
Stevan Nonkovic, Kapitän der Sea Watch IV, berichtet über den Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-188/

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02 Feiertag

Morgen wird gefeiert.
Und ich bin dabei.
„Was wird denn gefeiert?“
„Das deutsche Einerlei.“

Morgen wird gegessen.
Und ich bin dabei.
„Was wird denn gegessen?“
„Der deutsche Einheitsbrei.“

Morgen wird gesungen.
Und ich bin dabei.
„Was wird denn gesungen?“
„Das deutsche Tandaradei*.“
Eckhard Mieder

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03 Corona-Helden, das war gestern – heute seid ihr Kostenfaktoren

Genau die Berufsgruppen, die dafür gesorgt haben, dass die Krise gemanagt wurde und der Lockdown nicht zum Chaos führte, diejenigen, die trotz ihrer Leistung und im internationalen Vergleich schlecht verdienen, bekommen jetzt die Spaltungskeule entgegengeschleudert.
https://www.pressenza.com/de/2020/09/unverfrorenheit-gestern-helden-und-jetzt-eine-belastung/
Anmerkung:
Ja, „gestern Helden und heute eine Belastung“, das paßt wie der Spruch von Frau Merkel mit der „marktkonformen Demokratie“. Ein bisschen marktkonform müssen unsere Helden schon sein! Für Frau Merkel und alle neoliberalen Parteien im Bundestag ist nur das wahres Heldentum! (DW)

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04 Am Hamburger Hafen sind viele Jobs in Gefahr: Einsparungen in Millionenhöhe

Der Hafenbetreiber Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) will in den nächsten Jahren an seinem größten Terminal am Burchardkai in Waltershof eine zweistellige Millionensummen einsparen, um „wirtschaftlicher“ zu werden. Durch das Vorhaben stehen viele Jobs auf der Kippe
https://www.mopo.de/hamburg/einsparungen-in-millionenhoehe-am-hamburger-hafen-sind-viele-jobs-in-gefahr-37384508

Hamburger Hafen: „Dieser Vorgang ist an politischer Impertinenz kaum zu überbieten“

In einem internen Papier räumt die Hamburger Hafenverwaltung ein, dass der Hafenschlick für die Elbvertiefung zum Problem wird. BUND-Chef Manfred Braasch ist erbost.
Interview: Oliver Hollenstein
https://www.zeit.de/hamburg/2020-09/hamburger-hafen-schlick-hpa-plaene-bund-chef-manfred-braasch?wt_zmc=emanew.int.zabo.zelbv.keine..text.allgemein.x&utm_medium=email

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05 Tabubruch bei Volkswagen: MAN-Vorstand kündigt Jobgarantie auf

Lkw-Bauer setzt knallhartes Ultimatum – Massive Kündigungswelle droht
Thomas Schmidtutz
https://www.fr.de/wirtschaft/man-se-vw-tabubruch-stellen-abbau-jobs-kuendigung-muenchen-salzgitter-nuernberg-steyr-zr-90056034.html

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06 Fleischindustrie: Dreckswerk von Tönnies

Medienbericht dokumentiert »erhebliche Verunreinigungen« in Konzernstammsitz. Arbeitsschutz in Coronapandemie unterlaufen
Von Bernd Müller
https://www.jungewelt.de/artikel/386927.fleischindustrie-dreckswerk-von-t%C3%B6nnies.html

Corona-Alarm bei Tönnies-Ableger: 81 Infizierte

Von Andreas Schmid

https://www.merkur.de/welt/corona-ausbruch-toennies-weidemar-soegel-emsland-massnahmen-covid-19-news-deutschland-zr-90060569.html

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07 Eine große show: Großrazzia wegen illegaler Leiharbeit in Fleischbetrieben

https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2020-09/bundespolizei-razzien-leiharbeit-fleischindustrie-arbeiter-rumaenien
Anmerkung:
Was für eine show! 800 Beamte von morgens bis abends in fünf Bundesländern bei zwei Subunternehmern im Einsatz. (Allein bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück sind 25 Subunternehmen tätig). Das Ergebnis: Zehn Festgenommene von zwei Subunternehmern. Die illegal eingereisten Ausländer werden abgeschoben.
Ein Riesenecho in allen Medien. Aber in keinem Kritik daran, daß die Geschäftsräume oder Villen der Fleischbarone nicht durchsucht wurden. Nicht nur von der Bundespolizei sondern auch von Politikern und eben allen Medien wurde die show als Erfolg verkauft. Weiter so! Herr Heil macht ein Gesetz gegen Werkverträge, die Bundespolizei macht Großrazzien. Es geht um die Außenwirkung: Wir tun was. (DW)

Illegale Leiharbeit in der Fleischindustrie: Der Sumpf von Weißenfels

Monatelang ermittelte die Polizei, nun schlug sie zu: Mit einer Großrazzia in der Fleischindustrie will sie die Hintermänner illegaler Leiharbeit finden. Indirekt ist auch der Tönnies-Konzern betroffen.
Von Claus Hecking und Nils Klawitter
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/razzia-in-der-fleischindustrie-der-sumpf-von-weissenfels-a-c82d7da6-7352-45ca-995b-61379778a966
Anmerkung:
Rudolf Augstein nannte vor langer Zeit sein Magazin „Sturmgeschütz der Demokratie“. Ausgehend von dieser Terminologie müßte man den Spiegel heute, mit einem Beitrag wie diesen „Sturmgeschütz der marktkonformen Demokratie“ nennen.
Eine reißerische Überschrift: „Der Sumpf von Weißenfels“, Aufzählung vieler Details – wie in vielen anderen Zeitschriften auch – aber kein Wort gegen das System Tönnies, das durch die neoliberalen Parteien des Bundestages ermöglicht und gefördert wurde, also kein Wort der Kritik an den Fleischbaronen. Der Spiegel zitiert die Bundespolizei, die „tief in den Sumpf“ eingedrungen sei. In Büros von zwei Schleusern, Subunternehmern auch von Tönnies. Die Villen der Fleischbarone zählen allerdings nicht zu diesem Sumpf, da hätte ja gerade Politprominenz aus Bund und Land angetroffen werden können! Das betonte ausdrücklich ein Sprecher der Bundespolizei: „Unsere Maßnahmen richten sich nicht gegen die Fleisch verarbeitende Industrie“. „Den Dienstleistern werden banden- und gewerbsmäßige Einschleusung sowie Urkundenfälschung vorgeworfen“, schreibt der Spiegel. Die Nutznießer dieser banden- und gewerbsmäßigen Einschleusung der WerkvertragsarbeiterInnen bleiben außerhalb der Kritik von Bundespolizei und dem „Sturmgeschütz der Demokratie“. (DW)

Ramelow will längere Tiertransporte auch in Deutschland verhindern

Alfons Deter
Einen Wiederaufbau regionaler Schlachthöfe und ein Verbot langer Tiertransporte innerhalb Deutschlands fordern die Linken. Mehrere Bundesländer haben inzwischen Fahrten in Drittstaaten untersagt
ttps://www.topagrar.com/rind/news/ramelow-will-laengere-tiertransporte-auch-in-deutschland-verhindern-12129860.html
Anmerkung:
Das ist ein Plan von Ramelow, dem zuzustimmen ist: die Wiedereinrichtung von kommunalen und regionalen Schlachthöfen! Das bedeutet die Re-Kommunalisierung der Schlachthöfe. Entscheidend ist, wie diese Re-Kommunalisierung aussieht. Z.B. in Genossenschaften mit Beteiligung der liefernden Bauern, der Gewerkschaft NGG, Tierrechtsgruppen und Umweltverbänden in der Geschäftsführung. Und beim Abkauf von den Fleischbaronen zu einem niedrigen Preis – die haben in der Vergangenheit mit ihrer exorbitanten Ausbeutung von WerkvertragsarbeiterInnen hunderte von Millionen oder Milliarden Euro verdient. Dafür dürfen sie jetzt nicht noch mal extra belohnt werden – auf Kosten des Steuerzahlers. (DW)

Geht gegen das CDU-Milieu vor!

Gegen den Missbrauch in der Fleischindustrie bräuchten wir eigentlich Klassenjustiz gegen die wohlhabenden Profiteure der Schlachtfabriken
Elmar Wigand
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142259.fleischindustrie-geht-gegen-das-cdu-milieu-vor.html?action=print

Zeitler (NGG): Keine Ausnahmen für Leiharbeit zulassen!

„Die heutigen Razzien der Bundespolizei wegen illegaler Leiharbeit in der Fleischindustrie belegen einmal mehr, dass das Arbeitsschutzkontrollgesetz, das derzeit im Gesetzgebungsverfahren beraten wird, ohne Abstriche beschlossen und umgesetzt werden muss.“ Das hat Guido Zeitler, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) gesagt.
https://www.ngg.net/presse/pressemitteilungen/2020/zeitler-keine-ausnahmen-fuer-leiharbeit-zulassen/

Großrazzia: Zufall oder gut platziert?

Eine Großrazzia gegen die Einschleusung von Arbeitskräften aus Osteuropa für Fleischbetriebe – und die eigentlich spannende Frage nach der „illegalen Leiharbeit“
Von Stefan Sell
https://aktuelle-sozialpolitik.de/2020/09/24/die-eigentlich-spannende-frage-nach-der-illegalen-leiharbeit/

Debatte im Kieler Landtag zu Großschlachtereien: Schlachthof-Betreiber verteidigen sich

Von Constantin Gill
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Schlachthof-Betreiber-verteidigen-sich,schlachthof632.html
Anmerkung:
Das dürfte die große Ausnahme sein, daß jemand aus einer Initiative gegen das System Tönnies in einer whats app Gruppe mit Bocklage, Vielstädte oder anderen aus dem Management von Tönnies ist und einen vertrauten Umgang pflegt. (DW)

Pressemitteilung: Tönnies übernimmt rund 6.000 Mitarbeiterinnen und fordert allgemeinverbindlichen Tarifvertrag

https://toennies.de/toennies-uebernimmt-rund-6-000-mitarbeiter-innen-und-fordert-allgemeinverbindlichen-tarifvertrag/
Anmerkung:
In der Pressemitteilung:„Bisher war schon alles prima bei Tönnies und jetzt wird alles noch besser. Wir sind ja so diensteifrig bei der Umsetzung aller Regelungen!“
Tatsache ist, daß Tönnies sehr unter Druck steht, weil Amazon an etlichen Standorten ihm viele ArbeiterInnen abwirbt. Für diese KollegInnen heißt das immerhin: Von der Traufe in den Regen. (DW)

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08 Markt zerfrisst Gesundheitswesen! – Stimmen aus einem zornigen Bereich

Ein Buch von Klaus Dallmer
https://diebuchmacherei.de/produkt/martkt-zerfrisst-gesundheitswesen/

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09 Klimastreik: »Wir kritisieren die Grünen aufs schärfste«

Bundesweiter Protest gegen Trödelei beim Klimaschutz: »Fridays for Future« misst alle Politiker an Taten. Ein Gespräch mit Emma Fuchs
Interview: Gitta Düperthal
https://www.jungewelt.de/artikel/387017.klimastreik-wir-kritisieren-die-gr%C3%BCnen-aufs-sch%C3%A4rfste.html

Fridays For Future: Die Straße zurückerobert

Höchste Zeit für Klimaschutz: Rund um den Globus fordern Demonstranten schnelle Maßnahmen gegen die Erderwärmung
Von Wolfgang Pomrehn
https://www.jungewelt.de/artikel/387119.die-stra%C3%9Fe-zur%C3%BCckerobert.html

»Das funktioniert auch mit zivilem Ungehorsam«

Fridays-for-Future-Aktivist Maximilian Reimers zu Strategiedebatten, Gewerkschaftsbündnissen und einer Mitte-links-Bundesregierung
Von Sebastian Bähr
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142266.fridays-for-future-das-funktioniert-auch-mit-zivilem-ungehorsam.html
Anmerkung:
Von dem jungen Aktivisten ist man sehr angetan! (DW)

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10 „Trauer um Altonas Linken-Chef Robert Jarowoy“

überschreibt das Hamburger Abendblatt ihren Artikel zum Tod von Robert. Das Abendblatt war zu einem Interview mit ihm verabredet, zu dem es nicht mehr kam. So eine Überschrift hätte er dem Interviewer um die Ohren gehauen. Ansonsten ist der Artikel erstaunlich wohlwollend und informativ! Wenn der Anarchist/Kommunist tot ist, ist in bürgerlichen Blättern gern eine gewisse Generösität erlaubt. Man ist ja so liberal…
http://antjeundieter.de/wp-content/uploads/2015/09/Bericht-Hamburger-Anendblatt-23.9.201.pdf

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11 Leon – Straßenkindern eine Zukunft geben

Der Verein „Kinderträume -Suenos de Ninos“ unterstützt die Hilflosesten in Hamburgs Partnerstadt Leon – Ausstellung in Volksdorf
https://www.heimatecho.de/2020/09/24/strassenkindern-eine-zukunft-geben/

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12 Ein Hauptakteur bei Agenda 2010, Hartz IV ist tot

Ex-MOPO-Chefredakteur, früherer NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement ist tot
https://www.mopo.de/news/panorama/ex-mopo-chefredakteur–frueherer-nrw-ministerpraesident-wolfgang-clement-ist-tot-37402494
Anmerkung:
Das ist ein beeindruckendes Lebenswerk: 38 Jahre Mitglied der SPD, Aufsichtsratsvorsitzender bei der RWE Power AG und ca. 12 weiteren Großkonzernen, Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, einem der aggressivsten und reichsten Gegner der Gewerkschaften und Arbeiterbewegung, Wahlunterstützer der FDP.
Ein bedeutender, authentischer Sozialdemokrat hat sein einflußreiches Leben nun beendet, unsere Trauer hält sich in Grenzen.
In den Nachrufen, wie jetzt in der Morgenpost, wird stehen, daß er sich von der SPD „entfremdet“ habe. Nicht doch! Er hat ihre Kenntlichkeit bis auf die Spitze getrieben. Dafür sei ihm Dank. (DW)

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13 VON DUNKLEN WOLKEN ZUM ÖKONOMISCHEN ORKAN – CORONA ALS BRANDBESCHLEUNIGER!

„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist!

Das Maß dieser Krise

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/387160.das-ma%C3%9F-dieser-krise.html

Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:

3000 Jobs sollen weg Der Kampf der Airbus-Mitarbeiter
https://www.mopo.de/hamburg/3000-jobs-sollen-weg-der-kampf-der-airbus-mitarbeiter-37390394

Bei der SZ Streichung von Redaktionsstellen geplant
https://www.jungewelt.de/artikel/387039.stellenabbau-wie-vor-den-kopf-gesto%C3%9Fen.html

Bertelsmann kappt Arbeitsplätze
https://www.jungewelt.de/artikel/387042.bertelsmann-streicht-100-arbeitspl%C3%A4tze.html

Ein Drittel der Jobs auf den Werften gefährdet
https://www.jungewelt.de/artikel/387142.ig-metall-bef%C3%BCrchtet-stellenabbau-bei-werften.html

Widerstand bei Conti
https://www.jungewelt.de/artikel/387215.continentals-kalter-kapitalismus.html

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14 Termine

Gedenk-Zug für Robert Jarowoy

Am 21.9. ist Robert zu Hause in seiner Wohnung gestorben. Wir sind alle sehr traurig und mögen noch gar nicht daran denken, welche große Lücke er als Freund und als unermüdlicher Aktivist hinterlassen wird.
Für alle, die noch einmal gemeinsam von Robert Abschied nehmen möchten, organisieren wir einen
Gedenk-Zug am Sonntag, den 11. Oktober um 14.00 Uhr vom Rathaus Altona zum Kemal-Altun-Platz.
Für viele andere: Maria Jarowoy und Gitte Reiss

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