Jour Fixe Info 57-2020. 16. Jahrgang – 24.11.2020
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Food and Housing for Lampedusa
- 02 Gedenkstätte KZ Neuengamme: Lebendiges Denkmal
- 03 Kein Vergessen. Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland nach 1945
- 04 400 Jobs in Hamburg weg? Airbus-Zulieferer plant massiven Stellenabbau
- 05 Wie DIE LINKE half, Milliarden Cum-Ex Steuergelder zu sichern
- 06 Arbeitsschutzkontrollgesetz ohne Schlupflöcher! Ein Pfarrer protestiert vor der CDU-Parteizentrale
- 07 Eine halbe halbierte Reform in der Fleischindustrie?
- 08 „2000 Zloty für alle!“ – Arbeitskampf bei Amazon in Polen
- 09 Gift für das Kapital
- 10 »Wir kämpfen, andere leugnen« − Worte einer Pflegekraft
- 11 Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt »Die Grünen waren noch nie eine pazifistische Partei«
- 12 VON DUNKLEN WOLKEN ZUM ÖKONOMISCHEN ORKAN – CORONA ALS BRANDBESCHLEUNIGER!
- 13 Wie verstehen wir die Wahl 2020 in den USA?
- 14 Termin:
- 15 Zu Guter Letzt
01 Food and Housing for Lampedusa
Inge und Christian von Solidarische Stadt/Lampedusa-Gruppe bitten um Unterstützung!
https://kampagnesolidarischestadthamburg.noblogs.org/
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/11/Food_Housing_for_Lampedusa_16NOV20.pdf
02 Gedenkstätte KZ Neuengamme: Lebendiges Denkmal
Erinnerungsprojekt »Ort der Verbundenheit« in Gedenkstätte KZ Neuengamme. Angehörige von Überlebenden gestalten Gedenkplakate
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/390672.gedenkst%C3%A4tte-kz-neuengamme-lebendiges-denkmal.html
03 Kein Vergessen. Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland nach 1945
04 400 Jobs in Hamburg weg? Airbus-Zulieferer plant massiven Stellenabbau
Von Simone Pauls
Die Luftfahrtbranche liegt weltweit am Boden, das ist auch in Hamburg zu spüren. Der Flughafen hat jüngst 130 Millionen Euro Verlust gemeldet, bei Airbus sind im Norden 3200 Stellen bedroht und auch der Airbus-Zulieferer Diehl Aviation will Jobs abbauen. Das Unternehmen hat verkündet, 1400 der 5500 Stellen an seinen Standorten zu streichen – auch Hamburg ist massiv betroffen.
https://www.mopo.de/hamburg/400-jobs-in-hamburg-weg–airbus-zulieferer-plant-massiven-stellenabbau-37626270?originalReferrer=&originalReferrer=
05 Wie DIE LINKE half, Milliarden Cum-Ex Steuergelder zu sichern
Von Fabio De Masi
Die Rolle des Herrn Scholz beim Cum-Ex-Betrug in Hamburg.
Man kann sich das vorstellen wie beim Flaschenpfand. Ich drucke mir die Pfandbons zu Hause selbst, gebe keine Flaschen ab und hole mir dann das Geld für den Pfand an der Supermarktkasse. Mit dem Unterschied, dass der Supermarkt das Finanzamt ist, und es nicht um ein paar Euro, sondern um Milliarden von Steuergeldern geht.
https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/wie-die-linke-half-milliarden-cum-ex-steuergelder-zu-sichern/
06 Arbeitsschutzkontrollgesetz ohne Schlupflöcher! Ein Pfarrer protestiert vor der CDU-Parteizentrale
Pfarrer Peter Kossen aus Lengerich (Westfalen) protestiert vor der Zentrale der Christlich-Demokratischen Union in Berlin. Er befürchtet, daß diese Partei das von Arbeitsminister Heil geplante Gesetz zur Abschaffung von Werksverträgen und Leiharbeit verhindert oder verwässert. Er kämpft schon seit 2013 für eine Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der osteuropäischen WerkvertragsarbeiterInnen. Er hat u.a. eine Beratungs- und Anlaufstelle in Lengerich für die osteuroäischen KollegInnen ins Leben gerufen!
https://www.arbeitskreis-internationalismus.de/protest-vor-der-cdu-parteizentrale/
07 Eine halbe halbierte Reform in der Fleischindustrie?
Peter Birke über den aktuellen Stand eines möglichen Werkvertrags-Verbots in der Branche
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/11/Birke-express1120.pdf
Es geht um die Wurst
Werkverträge und Leiharbeit in Schlachthöfen sollen verboten werden – die Regierung streitet über Details
Kontrollen, Ermittlungen und Strafen in der Fleischwirtschaft
https://epaper.tagesspiegel.de//article/26ddad0bb74f0ef9e41a67e76223e7d22aa79df83fc209a92820120c40958e06
Werksstillstand kostete Tönnies 2,5 Millionen Euro am Tag
Nach Corona-Schließung: Tönnies-Hauptfleischfabrik fast wieder bei 100 Prozent Kapazität
Nun können 8000 Schweine zusätzlich am Tag geschlachtet werden: Der Hauptstandort des Fleischkonzerns Tönnies darf eine neue Zerlegelinie in Betrieb nehmen – und erreicht fast seine Vorkrisenkapazität.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/nach-corona-schliessung-toennies-fleischfabrik-bei-fast-100-prozent-kapazitaet-a-c448a060-a0b8-4484-8de1-cc2144d448ae?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph
Gute Nachricht für Tönnies
Firmengruppe baut Schlachtbetrieb in China
Von Ning Wang
https://epaper.tagesspiegel.de//article/6854a9bd3b027d319fa7d2bc5bb4575fcbd71695db135f6ed1da0742cb4ff82d
Corona und die deutsche Fleischindustrie – seit langem überfällige Reformen?
Von Bettina Wagner
https://www.wsi.de/de/blog-17857-corona-und-die-deutsche-fleischindustrie-seit-langem-uberfaellige-reformen-27685.htm
Als Danish Crown nach Husum kam
Die Gewerkschaft NGG in Schleswig-Holstein unter der Leitung von Geschäftsführer Finn Petersen kann eine traurige Geschichte erzählen. Über dänische Schlachthofbosse, die aus dem Norden kamen und den schnellstmöglichen Gewinn erzielten und eine gewerkschaftsfeindliche Politik verfolgten.
Von John Graversgaard
https://translate.google.com/translate?depth=1&hl=de&rurl=translate.google.com&sl=da&tl=de&u=https://gylle.dk/da-danish-crown-kom-til-husum-i-slesvig-holsten/
Anmerkung:
Dies ist eine google-Übersetzung! So wird im Text der Name „Danish Crown“, das ist der dänische Fleischkonzern, mit „Dänische Krone“ übersetzt. Aber ansonsten ist der Text gut verständlich. Wir danken John für den Artikel! (DW)
In Original – auf dänisch!
Da Danish Crown kom til Husum i Slesvig-Holsten
https://gylle.dk/da-danish-crown-kom-til-husum-i-slesvig-holsten/
08 „2000 Zloty für alle!“ – Arbeitskampf bei Amazon in Polen
https://www.fau.org/artikel/2000-zl-fuer-alle-protestaktionen-in-den-lagern-von-amazon-polen
»Bezos steht für zugespitzten Klassenkampf von oben«
Diesjähriger Schmähpreis der Ethecon-Stiftung an Amazon-Chef. Beschäftigte als Gäste geladen. Ein Gespräch mit Niklas Hoves
https://www.jungewelt.de/artikel/390800.dead-planet-award-2020-bezos-steht-f%C3%BCr-zugespitzten-klassenkampf-von-oben.html
09 Gift für das Kapital
Arbeitszeitverkürzung ist ein Aspekt der laufenden IG-Metall-Tarifrunde
Von Christa Hourani
https://www.unsere-zeit.de/gift-fuer-das-kapital-138010/
Anmerkung:
Christa Hourani war Betriebsrätin bei Daimler Stuttgart und ist aktiv bei der IVG (Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken).(DW)
10 »Wir kämpfen, andere leugnen« − Worte einer Pflegekraft
Von Thomas Brückner
Thomas Brückner (Name geändert) ist Fachkrankenpfleger für Intensivpflege am Universitätsklinikum Jena, arbeitet seit 18 Jahren in der Intensivpflege an maximal versorgenden Häusern und ist Verdi-Mitglied und Mitglied des Gewerkschafts-Koordinationskreises am UKJ.
https://www.zeitschrift-luxemburg.de/wir-kaempfen-andere-leugnen-worte-einer-pflegekraft/
Die Durchführung von Corona-Schnelltests belastet Berlins Pflegekräfte
800 Arbeitsstunden pro Monat!
Positiv oder negativ – das Ergebnis liegt in Minuten vor. So soll die Verbreitung des Virus verhindert werden. Doch Heime müssen Tausende Abstriche machen.
Von Ingo Bach
https://www.tagesspiegel.de/berlin/800-arbeitsstunden-pro-monat-die-durchfuehrung-von-corona-schnelltests-belastet-berlins-pflegekraefte/26637150.html
Von wegen Kostenexplosion. Möglichkeiten einer solidarischen Krankenhausfinanzierung
Gespräch mit Volker Gernhardt
Volker Gernhardt war viele Jahre Betriebsrat beim Klinikkonzern Vivantes und ist mittlerweile pensioniert.
https://www.zeitschrift-luxemburg.de/von-wegen-kostenexplosion/
Corona-Krise: Gemeinsamer Aufruf von Pflegefachkräften an Jens Spahn!
459.144 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 500.000.
https://www.change.org/p/covid2019-gemeinsamer-pflegefachkr%C3%A4fte-aufruf-an-jensspahn-illner?redirect=false
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_09/_17/Petition_116100.html
11 Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt »Die Grünen waren noch nie eine pazifistische Partei«
Kurz bevor die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen wollen, relativiert Fraktionsvorsitzende Göring-Eckhardt die pazifistischen Grundsätze der Partei. Mit einer Aussage zu Bundeswehr-Einsätzen sorgt sie für Verwirrung.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katrin-goering-eckardt-die-gruenen-waren-noch-nie-eine-pazifistische-partei-a-7b8f8c22-47f6-4e7d-bad1-2160f6950f9a
Anmerkung:
Göring-Eckhardt sagt: „Die Grünen haben auch pazifistische Wurzeln, waren aber noch nie eine pazifistische Partei“. Die Grünen sind aus der Friedensbewegung, der Anti-AKW-Bewegung, der Nord-Süd-Solidarität und der Menschenrechtsbewegungen entstanden, haben diese parlamentarisiert. Jetzt haben wir noch einiges zu erwarten, mit Aussagen wie: Die Grünen haben auch Wurzeln in der Anti-AKW-Bewegung waren aber nie grundsätzlich gegen AKW´s. Die Grünen haben ihre Wurzeln in der Nord-Süd-Solidarität, aber wir waren noch nie eine Partei der internationalen Solidarität, denn wir brauchen auch unsere Rohstoffe und Nahrungsmittel aus dem Süden. Die Grünen haben auch ihre Wurzeln in der Menschenrechtsbewegung, aber wir waren noch nie eine Menschenrechtspartei. (DW)
12 VON DUNKLEN WOLKEN ZUM ÖKONOMISCHEN ORKAN – CORONA ALS BRANDBESCHLEUNIGER!
„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist! Die KollegInnen sind betroffen sowohl direkt durch die Wirtschaftskrise als auch durch die Maßnahmen der Bundesregierung (Gaststätten, Kultur, Soloselbständige …).
Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:
Coca-Cola plant Stillegung in Hessen
https://www.jungewelt.de/artikel/390457.arbeitskampf-brauseriese-dreht-hahn-ab.html
Haribo will Werksschließung in Sachsen
https://www.jungewelt.de/artikel/390519.geplante-haribo-werksschlie%C3%9Feung-es-gibt-genug-arbeit-in-allen-werken.html
Studierende in großen finanziellen Schwierigkeiten
https://www.jungewelt.de/artikel/390635.studentenelend-n%C3%A4chste-h%C3%A4ngepartie.html
Zulieferer für Airbus in Hamburg plant Massenentlassung
https://www.mopo.de/hamburg/400-jobs-in-hamburg-weg–airbus-zulieferer-plant-massiven-stellenabbau-37626270
Airbus Hamburg in großer Gefahr!
https://www.aero.de/news-35369/Mit-der-Luftfahrtindustrie-ist-Hamburgs-Industrieperle-in-Gefahr.html
13 Wie verstehen wir die Wahl 2020 in den USA?
Von Margit Mayer
Ich wurde gebeten, für links-netz eine “materialistische” Analyse beizusteuern, die die hinter dem gleichzeitig historischen wie ernüchternden Wahlergebnis stehenden Klassenkräfte und die (Kapital-)Interessen transparent macht. Aber kann eine solche Perspektive dabei helfen, die zugrunde liegenden Verschiebungen und Auseinandersetzungen besser zu verstehen?
http://wp.links-netz.de/?p=469
Anmerkung:
Eine sehr lesenswerte und informative Analyse zur US-Wahl! (DW)
Bernie Sanders: Demokraten liegen falsch, wenn sie für Wahlverluste fortschrittliche Politik oder Sozialismus verantwortlich machen
https://www.kommunisten.de/ueber-joomla/kommentare/8020-bernie-sanders-demokraten-liegen-falsch-wenn-sie-fuer-wahlverluste-fortschrittliche-politik-oder-sozialismus-verantwortlich-machen
Anmerkung:
Bernie Sanders schreibt: „Es war eine Wahl um unsere Demokratie zu sichern, das Recht zu bewahren, an die Wissenschaft zu glauben und das pathologische Lügen im Weißen Haus zu beenden“. Damit hat er insofern Recht, weil er die Stimmung der 79 Millionen Wähler der Demokraten widergibt – und ihre Hoffnungen. Und er will anschlußfähig bleiben bei der Führung seiner Partei, soll er doch Arbeitsminister bei Biden/Harris werden. Worüber Bernie Sanders jedoch kein Wort schreibt, ist, daß Biden dabei ist ein Kabinett zusammen zu stellen, das in der Mehrzahl aus VertreterInnen des militärisch-industriellen Komplexes besteht.
Siehe hier: https://www.heise.de/tp/features/So-werden-Joe-Bidens-Mitarbeiter-von-der-Ruestungsindustrie-gesteuert-4960362.html (DW)
14 Termin:
Arbeitsgericht Elmshorn: Der Fahrverkäufer P. S. gegen Konzern tobaccoland
Dienstag, den 08.12.2020, 13:30 Uhr, Saal 2, 4. Etage, im Dienstgebäude des Arbeitsgerichts Elmshorn, Kurt-Wagener-Straße 9, 25337 Elmshorn.
Bei dem Verfahren geht es um die Zahlung von geleistete Überstunden und die Rücknahme von drei Abmahnungen.
Es dürften dabei Arbeitsverhältnisse und Praktiken bei Kurzarbeit zur Sprache kommen, die skandalös sind!
15 Zu Guter Letzt
Böhmermann knöpft sich #besonderehelden Werbung der Regierung vor
#besonderehelden Gemeinsam NICHTS tun
Video, 2 Minuten
https://meedia.de/2020/11/19/boehmermann-knoepft-sich-besonderehelden-werbung-der-regierung-vor/
Anmerkung:
Am 1. Mai schon sollten die Gewerkschaftsmitglieder gemeinsam NICHTS tun, auf Geheiß der DGB-Führung! Na, gut – nicht alle Mitglieder hielten sich dran, in einigen Städten sind wir Quertreiber trotzdem zu Kundgebungen und Demos am Tag gegen die Lohnarbeit auf die Straße gegangen – auch in Hamburg!. Da fragt man sich: Wer kupfert bei wem ab? Der DGB bei der Regierung oder umgekehrt? (DW)
Anmerkungen am Schluß:
a) Wir danken allen, die für unsere Zahlung wegen Urheberrechtsverletzung an die Kanzlei ksp gespendet haben!
b) Eine frohe Botschaft: in 4 Wochen werden die Tage wieder länger – versprochen.
10 »Wir kämpfen, andere leugnen« − Worte einer Pflegekraft
Sehr tränenrührig!
Ich frage mich, wer für die Masken und Einsamkeit der Sterbenden sorgt? Die Panik von Pflegekräften und Mediziner*innen bzw. PCR-Tests, die für die Diagnostik nicht zugelassen sind, bzw. die mediale Angstmache hoffentlich nicht. Wie wurden und werden eigentlich Influenza-Patient*innen in den Sterbetagen behandelt? Und noch früher zurück: Hat man während der Pest Sterbenden auch die letzten Sakramente verweigert?
In deutschen Krankenhäusern und anderswo gab es Kurzarbeit. Die Übersterblichkeit ist in Deutschland nicht höher als in vergangenen Jahren (siehe EuroMomo), wohl aber in anderen Ländern, und man muss untersuchen, woran das liegt. Auch wäre zu untersuchen, ob – und wenn ja, weshalb – Krankenhauspersonal im Vergleich zu früheren Grippe-Epidemien besonders betroffen war, und dies wäre damit zu vergleichen, ob z.B. bei Verkäufer*innen in den Zeiten ohne Masken überhöhte Krankheitsraten festgestellt wurden.
Außer Selbstmitleid und Bereitwilligkeit, sich das limbische System von regierungsnahen Medien mit pseudoreligiösen Menschenkategorisierungen wie „Leugner“ und „Skeptiker“ verseuchen zu lassen, deren disjunkte Menge „Gläubige“ sind (was nicht dumm auffällt, weil sich die Corona-Gläubigen analog zum Weißsein ihrer Besonderheit nicht bewusst zu sein brauchen), gäbe es also eigentlich ne Menge zu tun …
Hier ein Krankenhausarzt zum Ausgleich: https://youtu.be/FL9CFCmZ64o