JFI 11-2021 ++ 1. Mai – Sofa oder Straße? ++ „Der Frauenstreik tut uns gut“ ++ Tarifverhandlungen mit Tönnies & Co.! ++ Wirtschaftsdemokratie – ein Märchen aus uralten Zeiten ++ Die Riester-Rente ist tot – es lebe die Risiko-Rente! ++

Jour Fixe Info 11-2021. 17. Jahrgang – 13.03.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 In eigener Sache I

Unser nächstes Jour Fixe wäre am 7. April. Ob es angesichts der Corona-Lage dann stattfindet, können wir noch nicht sagen. Wir geben nach dem 22.3., dem nächsten Coronagipfel der Regierung, Bescheid!

In eigener Sache II

Hier noch einmal ausdrücklich der Hinweis: Alle im Jour Fixe Info abgedruckten Artikel und Analysen geben die Ansicht des jeweiligen Verfassers bzw. des jeweiligen Mediums wider! Bei manchen Berichten sind Anhänge (Kommentare) angehängt. Sie sind mit Initialen oder dem ganzen Namen gekennzeichnet und geben dessen Meinung wider!

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02 Der 1. Mai 2021: Wieder auf dem Sofa oder draußen?

Den 1. Mai 2020 mutete der DGB seinen Mitgliedern auf der Couch zu! Und dieses Jahr? Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiterklasse, es geht darum, den betrieblichen Widerstand gegen Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen, Entlassungen auf die Straße zu tragen. Wann denn sonst? Seit über zwei Jahren sind wir von der großen Wirtschaftskrise erfaßt, seit einem Jahr durch die Corona-Pandemie verschärft.
Viele KollegInnen fragen sich: Organisiert der DGB in Hamburg eine Demo? Auf der homepage steht nichts! https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit (Nur, wie schön es am 1. Mai 2020 war!)
Hier kann man sich beim DGB erkundigen, was mit dem 1. Mai ist: info.nord@dgb.de
Tel. Pressestelle: Tel. 040-60 77 66 1 – 18

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03 „Der Frauenstreik tut uns gut“

Interview: Petra Zahradka ist Feinmechanikerin bei Jenoptik und Gewerkschafterin, obwohl sie 1993 einmal im Zorn austrat
Nina Scholz
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-frauenstreik-tut-uns-gut?fbclid=IwAR2LBf3NG6pmLRaSG228W-D_CzK3I29mkP2aa8nIzvuOmYb03LI-CFHgRoY

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04 Wirtschaftsdemokratie – ein Märchen aus uralten Zeiten, immer wieder frisch aufgetischt

Von Dieter Wegner
Eine Polemik zu einer Veröffentlichung beim WSI (Hans Böckler-Stiftung): Vom Arbeitsschutz zur Demokratisierung der Fleischwirtschaft. Von Vladimir Bogoesk.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/03/10/wirtschaftsdemokratie-ein-maerchen-aus-uralten-zeiten-immer-wieder-frisch-aufgetischt/

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05 Tarifverhandlungen für deutsche Fleischwirtschaft beginnen am 11. März 2021 in Hamburg

Adjan (NGG): „Billigheimer haben keine Chance mehr“
https://www.ngg.net/presse/pressemitteilungen/2021/adjan-billigheimer-haben-keine-chance-mehr/

Milliarden für die Tierindustrie – Wie der Staat öffentliche Gelder in eine zerstörerische Branche leitet

Jedes Jahr fließen mehr als 13 Milliarden Euro aus öffentlichen Mitteln in die gesamte Tierwirtschaft.
Mit der Studie zeigen wir auf, dass der Staat die vielfach zerstörerische Tierindustrie mit mehr als 13 Milliarden Euro fördert – und die enormen Tierbestände so erst ermöglicht.
Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie fordert, mit diesen Geldern den Ausstieg aus der Tierindustrie sofort anzugehen, anstatt die Branche entsprechend der Empfehlungen der Borchert-Kommission mit weiteren Geldern zu fördern
https://gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.org/studie-milliarden-tierindustrie/

Brasilianisches Naturschutzgebiet – Stecken Farmer hinter den Bränden?

Einer der Abnehmer in Deutschland: Tönnies!
Von Matthias Ebert und Ivo Marusczyk, ARD-Korrespondenten Südamerika
Gesche Jürgens hat als Importeure des brasilianischen Fleisches die deutschen Unternehmen Frostmeat, Meat2000, Fritz Vieh und Tönnies identifiziert. So hätten die deutschen Fleischhändler zwischen Januar 2019 und Oktober 2020 insgesamt 4.426 Tonnen Rindfleisch von den brasilianischen Fleischverarbeitungsbetrieben importiert. Der Wert habe bei etwa 23 Millionen Euro gelegen. Ein Drittel davon sei an die Frostmeat Fleischhandelsgesellschaft gegangen.
https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/greenpeace-pantanal-101.html

Martin Balluch: Im Untergrund. Ein Tierrechtsroman nach wahren Begebenheiten

In diesem spannend zu lesenden, in grossen Teilen autobiografischen Tierrechtsroman „Im Untergrund“ – Balluch tritt als Protagonist „Paul“ auf – erinnert sich Martin Balluch an seine „wilde Zeit“. Wichtig für das Verständnis des Romans ist das Vorwort.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/belletristik/martin-balluch-im-untergrund-ein-tierrechrsroman-6218.html

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06 Antworten auf »Union Busting« und die Behinderung von Betriebsräten

Kampf um Mitbestimmung
VerfasserInnen: Oliver Thünken, Sissy Morgenroth, Markus Hertwig, Alrun Fischer. Unter Mitarbeit von Daniel Menning, herausgegeben von der Hans Böckler Stiftung
https://www.transcript-verlag.de/media/pdf/75/85/fb/oa9783839453759usSIpeMA9wsYk.pdf

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07 Kündigung der Unkündbaren? Residenz-Gruppe will Arbeitnehmervertreter feuern. Verdi: Ungeheuerlich!

Kündigung, Hausverbot und die Einstellung von Gehaltszahlungen.
Die Residenz-Gruppe will mit Mitgliedern des Gesamtbetriebsrats nicht mehr zusammenarbeiten.
Von Sigi Schritt
Andreas Bovenschulte, Präsident des Bremer Senats, sowie Frank Seidel, Bürgermeister in Weyhe, kritisieren gemeinsam das Vorgehen der Residenz-Gruppe gegen die Mitglieder des Gesamtbetriebsrats.
https://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/weyhe-ort54198/residenz-gruppe-in-bremen-und-weyhe-kuendigung-von-betriebsratsmitgliedern-90233452.html
https://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/weyhe-ort54198/hausverbot-ist-vom-tisch-kuendigung-aber-nicht-90236898.html

ORPEA Altenpflegekonzern will Mitbestimmung mundtot machen

https://bremen.verdi.de/branchen-und-berufe/gesundheit-soziale-dienste-wohlfahrt-und-kirchen/++co++b86a307c-81a8-11eb-8a00-001a4a160100

Orpea/Residenz-Gruppe: Perfektioniertes Union Busting auf internationaler Ebene

Engagierte Mitarbeiter und Betriebsräte haben bei der zum international agierenden Orpea Konzern gehörenden Residenz Gruppe (Orpea Residenz Holding GmbH) einen schweren Stand. Gegen Mitarbeiterrechte und Mitbestimmung wird hier international und professionell vorgegangen. Zuletzt trifft es nun besonders den Betriebsrat und seine Vorsitzende der Senioren Wohnpark Weser GmbH.
Allein in Deutschland betreibt die Residenz Gruppe 134 Pflegeheime mit insgesamt 11.868 Betten und ist damit der viertgrößte Pflegeheimbetreiber Deutschlands. Für Mitbestimmung scheint bei starkem Expansionskurs und Druck auf maximale Profitsteigerung kein Platz zu sein.
https://arbeitsunrecht.de/frontberichte-04-2021/#anker01

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08 Die Riester-Rente ist tot – es lebe die Risiko-Rente!

Von Reiner Heyse
Die Riester-Rente ist tot. Es lebe die Risiko-Rente! So kann die laufende Kampagne der Finanz- und Versicherungskonzerne auf den Punkt gebracht werden. Rente aus Aktien- und Investmentvermögen ist die nächste rentenpolitische Sau, die durchs Dorf getrieben wird. Politik und Medien flankieren und bereiten den Weg zum Durchbruch.
http://www.seniorenaufstand.de/die-riester-rente-ist-tot-es-lebe-die-risiko-rente/

Die Berufsunfähigkeitsrente der gesetzlichen Rentenversicherung ist seit 20 Jahren weg – das Dilemma mit der Erwerbsminderungsrente wird immer größer

https://gewerkschaftsforum.de/die-berufsunfaehigkeitsrente-der-gesetzlichen-rentenversicherung-ist-seit-20-jahren-weg-das-dilemma-mit-der-erwerbsminderungsrente-wird-immer-groesser/#more-9941

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09 Warum alles andere wichtiger ist als die Frage, ob wir #ZeroCovid unterschrieben haben

https://arbeiterpolitik.de/2021/03/warum-alles-andere-wichtiger-ist-als-die-frage-ob-wir-zerocovid-unterschrieben-haben/

Anmerkung:
Der Verfasser, F aus Hu, kritisiert zu Recht den „moralischen Appell an abstrakte klassenübergreifende Vernunft“ von #ZeroCovid19. Ausgerechnet die Regierungen in Deutschland und den übrigen europäischen Staaten, die bisher nur die Probleme der Konzerne mit Milliardenhilfen gelöst haben, sollen nun die Massen des Volkes vor der Pandemie schützen und Covid 19 auf Null bringen!
Abgesehen davon, daß das medizinisch unmöglich ist und wir in Zukunft mit Corona werden leben müssen, wäre ein linker Ansatzpunkt, die Belegschaften in den Betrieben in den Mittelpunkt zu stellen, als Akteure. (Und nicht ein Appell an die DGB-Spitzen, die von Anfang an Unterstützer der SPD in der Regierung und Kanzlerin Merkel sind!). Genau darauf weist der Genosse F hin, wenn er beschreibt, daß es Aufgabe der Belegschaften ist, in den Betrieben Schutzmaßnahmen für sich durchzusetzen, was nur mit Klassenkampf geht und meistens gegen den Gewerkschaftsapparat, der Ruhe und sozialen Frieden im Betrieb anstrebt. Und F wird ganz konkret, wenn er die Re-Kommunalisierung der Krankenhäuser fordert. Die ja in der Vergangenheit mit Unterstützung oder Duldung der DGB-Gewerkschaften in ihrem Privatisierungswahn der öffentlichen Hand entzogen wurden. Auch dieser Kampf wäre Klassenkampf, ein politischer Kampf, über die Grenzen dieser Gewerkschaften hinausgehend! (DW)

Eine Polemik: Zero Covid

Von Gerald Grüneklee
Die Liste menschlicher Albernheiten ist unendlich lang, und nun hat sich eine neue fixe Idee in vielen Hirnen eingenistet: es ist die Idee, man könnte Covid-19 ausrotten. Komplett und dauerhaft. Zero Covid.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/zero-covid-eine-polemik-6274.html
Anmerkung:
Gerald Grüneklee bemängelt, daß die Verfasser von #ZeroCovid19 nicht mal das „Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)“ fordern. Es stimmt wohl, daß sie es in ihrem Manifest nicht mit drin haben, aber meiner Einschätzung nach dürfte ein Großteil der Befürworter von #ZeroCovid19 durchaus das BGE befürworten! Auch das BGE ist eine Forderung an den Staat, der möge es richten, eine gerechte Gesellschaft einzurichten. Auch dort tauchen die Abschaffung des Eigentums an Produktionsmitteln und Klassenkampf nicht auf. (DW)

Debatte um #ZeroCovid

Vom falschen Vertrauen in den Staat und der Fehleinschätzung der eigenen Kräfte
Die Initiative #ZeroCovid – „Das Ziel heisst Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“ – macht seit Jahresanfang von sich reden, nachdem Ende 2020 ein internationaler Kreis von Wissenschaftlern einen entsprechenden Aufruf gestartet hatte.
Suitbert Cechura
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/zero-covid-debatte-6270.html

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10 Lenins und Luxemburgs Kapitalismus- und Sozialismusverständnis

Von Iljina Pink
Dieser Artikel beruht auf einer Arbeit von Maike Neunert:
Rosa Luxemburgs „Die Akkumulation des Kapitals“: bitte neu überdenken (Juli 2020).
Um die gegenwärtige Weltlage zu verstehen, ist es sehr wichtig zu verstehen, dass der Kapitalismus nicht einfach eine „Marktwirtschaft“ ist wie sie u.a. in islamisch dominierten Gesellschaften vergangener Jahrhunderte bestand. Lenins Kapitalismusverständnis entspricht in vielem dem heutigen Mehrheitsverständnis von „Kapitalismus“, auf dessen Basis gegenwärtige sozioökonomische Probleme kaum anders als durch die Machenschaften „böser Menschen“ erklärbar sind. Aus der Konfrontation dieses Verständnisses und der damit verbundenen Sozialismusvision mit den Vorstellungen Rosa Luxemburgs lässt sich einiges lernen, das uns heute weiterhelfen kann.
http://untendurch.22web.org/lenin.html

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11 Die Welt könnte etwas weniger irre werden

Von Theo Sommer
Ein Drittel der Menschheit sitzt in einer Form von Lockdown. Eine drohende Insolvenzwelle stürzt viele in Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung. Die Weltbank beklagt, dass die Pandemie den Fortschritt eines Jahrzehnts koste, und stellt sich auf eine Dekade ökonomischer Enttäuschungen ein.
Was aber tut die Staatengemeinschaft? Es ist heller Wahnsinn: Sie rüstet auf.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-03/militaerausgaben-corona-usa-china-russland-europa-verteidigung-weltpolitik-5vor8
Anmerkung:
Theo Sommer war über Jahrzehnte Chefredakteur und Herausgeber der ZEIT. Ja, es ist irre, heller Wahnsinn wie er schreibt. Eben ganz normaler Kapitalismus. Und er, wie sein Mitherausgeber der ZEIT, Helmut Schmidt haben genau diesen Kapitalismus, auch in seiner neoliberalen Spielart, begleitet und gefördert. Und gegen all jene polemisiert und gekämpft, die diesen irren und hell-wahnsinnigen Kapitalismus abschaffen wollen. Warum Sommer jetzt, mit 91 Jahren diese Seite des Kapitalismus entdeckt, bleibt sein Geheimnis. (DW)

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12 MASSIVE WIRTSCHAFTSKRISE – DIE CORONA-PANDEMIE ALS BRANDBESCHLEUNIGER

„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist! Die KollegInnen sind betroffen sowohl direkt durch die Wirtschaftskrise als auch durch die Maßnahmen der Bundesregierung (Gaststätten, Kultur, Soloselbständige …)

Die Krise vor und mit Corona als Turbo für die Digitalisierung

https://creditreform-magazin.de/technik/das-coronavirus-als-turbo-der-digitalisierung/

Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:

Tausenden Piloten droht der Jobverlust
https://www.jungewelt.de/artikel/397581.luftverkehr-absturz-aus-traumberuf.html

Ein Drittel der Belegschaft bei Blohm und Voss soll gstrichen werden
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162455179/Was-da-kommt-ist-ein-Hammer.html

Opel kürzt Betriebsrenten
https://www.jungewelt.de/artikel/397772.autokonzern-zerschlagen-opel-chefs-k%C3%BCrzen-sich-zum-erfolg.html

Autozulieferer Schaeffler peilt höheren Jobabbau an
https://www.jungewelt.de/artikel/397795.autozulieferer-schaeffler-setzt-jobabbau-fort.html

Lufthansa will drastisch kürzen und entlassen
https://www.jungewelt.de/artikel/397795.autozulieferer-schaeffler-setzt-jobabbau-fort.html

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13 Kuba, Sonne der moralischen Welt: Eine Impfung gegen Egoismus und Ungleichheit

Von Randy Alonso Falcón
Weltweit sind bereits mehrere Impfstoffe gegen das SARS-CoV-2-Virus verfügbar, aber der Zugang dazu ist so ungleich wie die Welt, in der wir leben
In ganz Subsahara-Afrika konnten gerade mal 25 Dosen Impfstoff in Guinea verabreicht werden. Bevölkerungsreiche Länder wie Nigeria, mit 200 Millionen Menschen, warten noch auf die erste Dosis.
„Wir sind kein multinationales Unternehmen, bei dem die (finanzielle) Rendite an erster Stelle steht. Wir arbeiten umgekehrt, wir schaffen mehr Gesundheit und die Rendite ist eine Folge, sie wird nie die Priorität sein“, sagte Dr. Vicente Vérez, Leiter des wichtigsten kubanischen Impfstoff-Forschungszentrums.
https://amerika21.de/analyse/247499/impfung-gegen-egoismus-und-ungleichheit

Kuba produziert jetzt zwei Impfstoffe gegen Covid-19

Von Vilma Guzmán
https://amerika21.de/2021/02/248251/kuba-produziert-zwei-impfstoffe

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14 „China weiß: Die Klimakrise ist echt“

Klimaneutral bis 2060! China will Historisches schaffen. Kann das klappen, obwohl dort neue Kohlekraftwerke entstehen? Ein Forscher für Chinas Nachhaltigkeit erklärt es.
Interview: Alexandra Endres
https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2021-03/china-klimapolitik-xi-jinping-co2-emissionen-wirtschaft-nis-gruenberg/komplettansicht

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15 Termin

Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht: Heike R. (Van Carrier-Fahrerin) gegen Eurogate

Es geht darum, daß die Kollegin Heike R. für sich und ihre Familie einen familiengerechten Teilzeit-Arbeitsplatz beansprucht!
Landesarbeitsgericht. U 3 Saarlandstr., Osterbekstraße 96
Beginn 12 Uhr 30. Wir versammeln uns um 12 Uhr vor dem Arbeitsgericht.
Kundgebungen sind angemeldet durch verdi und DIDF.
Hier eine Info zur Situation:
Eurogate verweigert Arbeiterin gewünschte Teilzeit-Stelle
https://www.mopo.de/hamburg/nicht-familienfreundlich-eurogate-verweigert-arbeiterin-gewuenschte-teilzeit-stelle-38053060

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