JFI 21-2021 ++ Corona und Herrschaft der Angst ++ MAN: Mörderische Geschäfte ++ Tausende Pflegekräfte steigen aus ++ Grün-schwarz in Stuttgart: Kopfbahnhof nach unten ++ Nase voll von Schweinefabrik ++ Reingefallen mit Riester-Rente ++

Jour Fixe Info 21-2021. 17. Jahrgang – 12.05.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Hamburg – 13. Mai, 14 Uhr, Protestkundgebungen in der Innenstadt und um die Alster

Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg hatten zum 1. Mai ein Transparent und etliche Schilder angefertigt. Wegen des Verbotes der Demo und der Kundgebungen konnten wir sie nicht zeigen! Das wollen wir nachholen am 13. Mai ab 14 Uhr! Wir treffen uns auf dem Rathausmarkt (Kiosk Bushaltestelle) und bitten alle Kollegen aus dem Kreis/Umkreis von Jour Fixe auch dorthin zu kommen!

Hier die angemeldeteten Kundgebungsorte zu je 200 Personen:
– Jungfernstieg
– Gänsemarkt
– Stephansplatz, Platz bei dem Kriegsdenkmal
– Dammtor, Platz vor der Moorweide
– Lombardsbrücke, Gustav-Mahler-Park
– Hauptbahnhof, Hachmannplatz
– Hansaplatz
– Domplatz- Nähe U-Bahn Meßberg
– Rathausmarkt
– Alsterpark

https://werhatdergibt.org/hamburg13mai/
Anmerkung:
Es ist kein „normaler“ Protest. Es geht um den 1. Mai, den Kampftag der Arbeiterklasse, der von Tschentscher & Co. verboten wurde. Ausgerechnet von einem Sozialdemokraten, die SPD hat immerhin noch so viel mit der Arbeiterklasse zu tun, daß sie an der Wiege der Arbeiterbewegung stand und August Bebel das Hamburger Gewerkschaftshaus einweihte mit dem Satz, es sei die Waffenschmiede des Proletariats.
Ein Kollege sagte am 1. Mai: Es geht auch ohne den DGB, sogar viel besser! Wir sind viel mehr.
(DW)

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02 Herrschaft der Angst. Von der Bedrohung zum Ausnahmezustand

Buch von Hannes Hofbauer / Stefan Kraft
Rezension von Helge Buttgereit
Eine politische Linke hat viel zu tun, wenn sie ihre Aufgabe im kategorischen Imperativ von Karl Marx sieht, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“. Damit sie sich auf den Weg dahin machen kann, muss sie sich organisieren und Orte der Diskussion schaffen. Das hilft dann zumindest gegen die Angst, gar nicht mehr miteinander sprechen zu können.

Fazit der Verfasser: Selbstorganisiert und selbstkritisch in die Zukunft!
https://www.nachdenkseiten.de/?p=72265
Anmerkung:
Eine sehr lesenswerte Rezension – und wohl erst recht das Buch! (DW)

Politiker und Medien als Angstmacher

Falsche Corona-Prognosen: Manipulation im Namen der Wissenschaft
Von Jonas Hermann
https://www.nzz.ch/meinung/corona-und-die-modellierer-ihre-prognosen-liegen-oft-daneben-ld.1624036?mktcid=smsh&mktcval=E-mail

Angstmacher im Dienste der Regierung und seiner Karriere: Karl Lauterbach

Von: Jens Berger
Lanz, Maischberger, Lanz, Lanz, Illner, Lanz, Lanz, Lanz, Plasberg, Lanz, Will, Lanz, Lanz, Maischberger und noch mal Plasberg – 15 Auftritte in noch nicht einmal vier Monaten. Am 18. März schaffte Lauterbach es sogar, zeitgleich bei Maischberger im Ersten und Lanz im ZDF die Kassandra zu geben und die von der Kanzlerin verkündeten „Maßnahmen“ zu verteidigen. Das hatte vorher noch kein Politiker geschafft.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=62278
Anmerkung:
Lauterbach ist der lauteste Regierungslautsprecher, da kommen selbst Drosten und Wieler nicht mit. (DW)

Lauterbach in Erklärungsnot wegen Falschaussage zur Belegung von Intensivstationen

https://de.rt.com/inland/117173-immer-wieder-karl-lauterbachluegt-trendet/

Strategiepapier: Wie Behörden eine „Schockwirkung“ erzielen können

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/01/strategiepapier-des-innenministeriums-corona-szenarien/

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03 Notfallsanitäter: Meine Kritik an den Corona-Maßnahmen

Von Jan Schad
Unser Autor ist täglich für das Überleben anderer im Einsatz. Er verteidigt #allesdichtmachen, weil es nach seiner Ansicht wirklich viel zu kritisieren gibt.
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/notfallsanitaeter-meine-kritik-an-den-corona-massnahmen-li.156271

#allesdichtmachen: Ärzte danken Schauspielern

Von Philippe Debionne
Mehrere Ärzte haben eine Video-Serie gestartet, in der sie den Schauspielern von #allesdichtmachen ihre Unterstützung ausdrücken.
https://www.berliner-zeitung.de/news/allesdichtmachen-und-liefers-aerzte-bedanken-sich-mit-videos-li.156218

Charité-Professor Tsokos: Verblendeten Blindfischen kann man nichts recht machen

Von Philippe Debionne
Michael Tsokos ist Leiter des Instituts für Rechtsmedizin der Charité Berlin. Er kritisiert die Öffentlich Rechtlichen scharf.
https://www.berliner-zeitung.de/news/charite-professor-tsokos-verblendeten-blindfischen-kann-man-nichts-recht-machen-li.156852

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04 Conti Karben: Werkschließung abgewehrt – (aber hunderte Arbeitsplätze sind weg)

Der Druck hat gewirkt. Für den Standort Karben liegt nun ein solides Verhandlungsergebnis auf dem Tisch, über das die Metallerinnen und Metaller in den kommenden Tagen abstimmen werden.
Die Beschäftigten, der Betriebsrat und die IG Metall haben hart gekämpft. Durch Warnstreiks, etliche Demonstrationen und kreative Aktionen übten sie hohen Druck auf die Arbeitgeberseite aus, was das Conti-Management von seinen Plänen, den Standort komplett zu schließen, abbrachte. Das sichert die Zukunft für viele Metallerinnen und Metaller. Dennoch werden Hunderte Arbeitsplätze abgebaut.
https://www.igmetall.de/im-betrieb/conti-karben-werkschliessung-abgewehrt

Dazu: Dossier bei labournet
https://www.labournet.de/branchen/auto/auto-zulieferer/von-bosch-ueber-continental-bis-zf-der-zulieferer-branche-steht-ein-massiver-jobabbau-fabriken-droht-die-schliessung-gegen-die-krise-werden-klassische-rezepte-nichts-helfen/

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05 Mörderische Geschäfte – „MAN ist stolz“

Von Ulrich Hentschel
https://linksabbieger.net/2021/04/29/moerderische-geschaefte-man-ist-stolz/
Viele Tote bei Protesten gegen Militär-Diktatur in Myanmar. Schäuble und Grünen-Abgeordnete empört. Aber nicht über MAN, die die Junta belieferte.

Erklärung der Solidarwerkstatt Österreich zu den Vorgängen im MAN-Werk in Steyr

Ganz Österreich ist Steyr
https://www.solidarwerkstatt.at/arbeit-wirtschaft/ganz-oesterreich-ist-steyr

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06 Arbeitsunrecht: Buchhandelskonzern Thalia vor Gericht

Von Gudrun Giese
Betriebsrat Thomas Sielemann klagt gegen Kündigung und Union Busting. Breite Unterstützung vor Prozessbeginn vor dem Berliner Arbeitsgericht durch Berliner und Hamburger KollegInnen.
https://www.jungewelt.de/artikel/401750.arbeitsunrecht-thalia-vor-gericht.html

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07 Tausende Pflegekräfte steigen aus dem Beruf aus:

Etwas Besseres als eine Anstellung im Krankenhaus findest du überall und wenn es die Leiharbeit ist
https://gewerkschaftsforum.de/tausende-pflegekraefte-steigen-aus-dem-beruf-aus-etwas-besseres-als-eine-anstellung-im-krankenhaus-findest-du-ueberall-und-wenn-es-die-leiharbeit-ist/#more-10334

Streik an den Universitätskliniken in Lübeck und Kiel

Video, 9 Minuten
Die in die Stern Nord GmbH ausgelagerten Arbeiter_innen der Universitätskliniken Schleswig-Holstein (UKSH) führten am 21. und 22. April einen 48stündigen Warnstreik durch.
https://de.labournet.tv/streik-den-universitaetskliniken-luebeck-und-kiel

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08 Nase voll von der Schweinefabrik

Von Hendrik Lasch, Allstedt
Bürger im Süden Sachsen-Anhalts wehren sich gegen Massen-Mastanlage
Fast 100 000 Schweine sollen bald mitten in Sachsen-Anhalts größtem Eichenwald gehalten werden. Der Landwirt preist Luftfilter, doch Anwohner fürchten eine Investition, die im Wortsinne zum Himmel stinkt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/56100.nase-voll-von-der-schweinefabrik.html

Schweine-Zucht in der Ex-DDR – es riecht nach Korruption

Barbara Möller
Holländer wollen in riesigen Stallungen aus DDR-Zeiten Zehntausende Tiere mästen. Die Firma wird unterstützt von einem Polit-Lobbyisten. Bürgerinitiativen sprechen von „Schweine-KZ“.
https://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article107389298/Schweinezucht-in-der-Ex-DDR-es-riecht-nach-Korruption.html

Kampagne: „Tönnies tötet“

5 Undercover-Recherchen aus Tönnies-Zulieferer Betrieben
https://www.tierschutzbuero.de/kampagne-toennies-toetet/

Daheim beim Fleischbaron in Rheda-Wiedenbrück

Gewerkschaft NGG organisiert Protest vor Tönnies-Zentrale und erklärt Tarifgespräche vorerst für beendet
Von Oliver Rast
https://www.jungewelt.de/artikel/401151.arbeitskampf-daheim-beim-fleischbaron.html

Tönnies fordert Schadensersatz von Aktivist*innen – Demonstration am 29.8.20 in Kellinghusen: Kriminell ist das System Tönnies – nicht der Widerstand dagegen

Dossier bei labournet
https://www.labournet.de/interventionen/grundrechte/grundrechte-all/demonstrationsrecht/toennies-fordert-schadensersatz-von-aktivistinnen-demonstration-am-29-8-20-in-kellinghusen-kriminell-ist-das-system-toennies-nicht-der-widerstand-dagegen/

Die Fleischindustrie in der Coronakrise: Eine Studie zu Migration, Arbeit und multipler Prekarität

Von Peter Birke
https://duepublico2.uni-due.de/receive/duepublico_mods_00074351

Über Clan-Kriminalität. In Ostwestfalen und Berlin-Neukölln

Von Emre Sahin
Clankriminalität soll ja ein großes Problem sein in der BRD: Fast wöchentlich äußern sich Politiker zu »arabischen Großfamilien« in Berliner Stadtteilen. Dabei scheint ihnen das Hauptgebiet entgangen zu sein: Das beschauliche Ostwestfalen mit den Clans Oetker, Mohn (Bertelsmann) und Tönnies, um nur einige wenige zu nennen. So ist das wohl, wenn man vor lauter Bäumen den Wald nicht sieht.
https://www.jungewelt.de/artikel/400707.sch%C3%B6ne-neue-welt-des-tages-t%C3%B6nnies-werk.html

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09 Werner Rügemer: Spargelstecher zu acht in einem Raum, und ohne Krankenversicherung

Corona-Politik: In den Händen privater Berater
Unternehmen: Vom Infektionsschutz-Gesetz ausgenommen
„Huch“, wundern sich Drosten und Wieler: „Wieso Fleischzerleger infiziert?“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=71705

Corona: Mangelhafte Schutzmaßnahmen für Erntehelfern?

Video 10 Minuten
Unzureichender Infektionsschutz, Unterbezahlung, restriktive Arbeitsbedingungen – so erlebten viele rumänische Erntehelfer den Erntesommer 2020. Und jetzt? Haben die Landwirte ein Jahr später ihre Lektion gelernt?
https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/plusminus-erntehelfer-corona-video-100.html

Engels und die Erntehelfer

Was die Klassiker zur Migration sagen – ein Leseheft der Linksfraktion Oder-Spree
Von Andreas Fritsche
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143652.linksfraktion-oder-spree-engels-und-die-erntehelfer.html

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10 Amazon Winsen verbietet Mitarbeitern FFP2-Masken

Video, 12 Minuten
Von Johannes Edelhoff, Sebastian Friedrich, Markus Grill und Johannes Jolmes
Amazon verwehrt seinen Mitarbeitenden am niedersächsischen Standort Winsen (Luhe), sich am Arbeitsplatz mit FFP2-Masken zu schützen. Panorama liegen entsprechende Dokumente vor. Im Februar teilte Amazon den Beschäftigten per Aushang mit, dass ausschließlich medizinische Einwegmasken (auch OP-Masken genannt) in Winsen getragen werden dürfen. Unter dem Text war eine durchgestrichene FFP2-Maske abgebildet.
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2021/Amazon-verbietet-Mitarbeitern-FFP2-Masken,masken248.html

Amazon: Null Unternehmenssteuern trotz Rekordgewinnen

Von Sven Giegold
https://sven-giegold.de/amazon-null-unternehmenssteuern-trotz-rekordgewinnen/

Toiletten-Umfrage: Wie Amazon es sich schon wieder mit seinen Fahrern verscherzt

Von Markus Gärtner
https://www.amazon-watchblog.de/unternehmen/2641-toiletten-umfrage-amazon-fahrern-verscherzt.html

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11 MASSIVE WIRTSCHAFTSKRISE – DIE CORONA-PANDEMIE ALS BRANDBESCHLEUNIGER

„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist! Die KollegInnen sind betroffen sowohl direkt durch die Wirtschaftskrise als auch durch die Maßnahmen der Bundesregierung (Gaststätten, Kultur, Soloselbständige …)

Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:

Corona-Pandemie kostet eine Millionen Menschen in Deutschland den Job
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/coronakrise-kostet-ueber-eine-million-menschen-in-deutschland-ihren-job-a-dd1c2c50-43ee-4304-953f-d500aef5ab9f

Zahl der Langzeitarbeitslosen stark gestiegen
https://www.jungewelt.de/artikel/401543.langzeiterwerbslose-zahl-stark-gestiegen.html

Klinikkonzern will 1000 Beschäftigte entlassen
https://www.jungewelt.de/artikel/401378.gesundheitswesen-entlassungswelle-rollt-an.html

Autozulieferer Mahle mit großen Verlusten
https://www.jungewelt.de/artikel/401401.autozulieferer-mahle-tief-im-minus.html

Gesundheitswesen: Entlassungswelle rollt an
https://www.jungewelt.de/artikel/401378.gesundheitswesen-entlassungswelle-rollt-an.html

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12 Migration: Als käme man von A nach B

Die großen globalen Fluchtrouten haben Namen, heißen Balkanroute oder Mexikoroute. So als ob sie normale Fortbewegung zuließen und nicht allzu oft nur ins Elend führten.
Von Erika Harzer
https://www.zeit.de/kultur/2021-05/migration-flucht-usa-mexiko-gewalt-menschenrechte/komplettansicht

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13 Termine:

Mission Menschenrechte: Von der Migration zur Sklaverei

Erfahrungen aus Europa und Zentralamerika
U.a. mit Prälat Peter Kossen (Lengerich), Erika Harzer (Kellinghusen)
15.05.2021, 18:00 – 20:00 Uhr, Online-Veranstaltung
https://www.ev-akademie-boll.de/tagung/431221.html

Zerstörung, Trauma, Flucht – Folgen von Waffenexporten durch den Stopp von Rüstungsexporten verhindern

Im Rahmen der Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen – ein wichtiger Beitrag zu einer humanen Gesellschaftsentwicklung – diskutieren wir mit:
Ali Ahmed, Mitglied der Gruppe Lampedusa in Hamburg
Dr. med. Michael Brune, Psychiater und Traumatherapeut bei haveno, einer Einrichtung für Migrant:innen im Gesundheitszentrum St. Pauli
Mit musikalischen Beiträgen von internationalen Bands
Samstag, den 15. Mai, 15 – 18 Uhr. Wandsbek Markt (neben ZOB)
https://ziviler-hafen.de/event/oeffentliche-veranstaltung-in-wandsbek

Gemeinsam gegen VION!

Schluss mit der Ausbeutung auf Kosten von Menschen, Tieren, Umwelt und Klima!
Aufruf zur Demonstration am
29. Mai 2021 in Bad Bramstedt
13.00 Uhr – Auftaktkundgebung mit Redebeiträgen am Bahnhof Bad Bramstedt
13.30 Uhr – Demonstrationszug durch die Innenstadt zum VION-Schlachthof
15:00 Uhr – Protest vor dem VION-Schlachthof mit Redebeiträgen
16:00 Uhr – Abschluss am Bahnhof
Am 29. Mai werden wir in Bad Bramstedt bei Hamburg lautstark und entschlossen gegen den Fleischkonzern VION und die Tierindustrie auf die Straße gehen. Wir setzen uns ein für eine sozial gerechte und ökologische Lebensmittelproduktion, in der nicht die Profite der großen Fleisch- und Schlachtkonzerne im Mittelpunkt stehen. Wir stellen uns gegen die erniedrigenden Arbeitsbedingungen in den Schlachthöfen und Fleischfabriken, gegen die grenzenlose Ausbeutung der Tiere und den verantwortungslosen Umgang der Tierindustrie mit unseren natürlichen Lebensgrundlagen.
https://gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.org/demo-vion/

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