JFI 23-2021 ++ Wie das Recht auf Teilzeit in der Praxis ausgehöhlt wird ++ NS-Strukturen in Schleswig-Holstein überdauern Jahrzehnte! ++ Kuba: Vorbildliche, nachhaltige Grüne Insel ++ Spanien: Was bleibt von der großen Empörung? ++

 

Jour Fixe Info 23-2021. 17. Jahrgang – 24.05.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 
 

 

01 Vorankündigung nach langer Pause: Unser nächstes Jour Fixe ist ein „Draußen-Jour Fixe“!

Wo das Geld der Pfeffersäcke herkommt: Viel Cash auf wenig Raum
Ein Stadteilrundgang mit taz-Redakteurin Katharina Schipkowski
Samstag, 5. Juni ab 15 Uhr
EINLADUNG FOLGT!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-189/

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02 So wird das Recht auf Teilzeit in der Praxis ausgehöhlt

Von Matthias Kaufmann
Wie Heike Röhrs geht es vielen: In der Elternzeit lassen sich Familie und Beruf gut kombinieren – danach fangen die Probleme an. Sie klagte gegen ihre Firma und gewann. Doch nur wenige halten so lange durch.
Heike Röhrs sammelt Müll und jätet Unkraut am Hamburger Hafen. Eigentlich ist sie von Beruf Großgerätefahrerin, sie hat jahrelang Van Carrier gesteuert, jene gestellartigen Fahrzeuge, die auf dem Hafengelände ganze Schiffscontainer schleppen. Im Hafentarif gehört der Job zur höchsten Lohngruppe.
https://www.spiegel.de/karriere/so-wird-das-recht-auf-teilzeit-in-der-praxis-ausgehoehlt-a-190390d4-f6f7-44e2-a441-a002dbfd9457

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03 Strafmaßnahmen gegen widerspenstige MAN-Belegschaft in Steyr

Weil die Belegschaft gegen die Kapitalslogik aufbegehrt!

Von Peter Haumer, Wien
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/05/24/strafmassnahmen-gegen-widerspenstige-man-belegschaft-in-steyr/

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04 Streitgespräch zwischen Linksradikalen: „Der Klassenfeind ist organisiert“

Interview mit Katharina Schipkowski
Halil Simsek ist beim antiimperialistischen Roten Aufbau, Christoph Kleine bei der postautonomen Interventionistischen Linken. Ein Streitgespräch.
https://taz.de/Streitgespraech-zwischen-Linksradikalen/!5756318/

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05 Daniela Dahn und Rainer Mausfeld: Die Anschluss-Vereinigung

oder Wie der Kapitalismus siegte, ohne dass die Demokratie gewann
Die deutsche Einheit ist nun über 30 Jahre her. 30 Jahre, in denen unendlich viele Zeitungsartikel, Fernsehreportagen, Interviews mit Zeitzeugen oder Bücher über die damaligen Abläufe erschienen sind, die alles auch bis in den letzten Winkel ausgeleuchtet haben. Ist wirklich alles gesagt? Und stimmt wirklich all das, was da gesagt und zum heute herrschenden Bild auf die Geschichte wurde? In ihrem gemeinsamen Buch „Tamtam und Tabu“ hinterfragen die Schriftstellerin Daniela Dahn und der Kognitionsforscher Rainer Mausfeld viele dieser Wahrheiten und kommen dabei zu verblüffenden Ergebnissen. Von Lutz Hausstein.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=72059

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06 Demokratie-Umfrage: Deutsche sehen in USA größere Bedrohung als in China oder Russland

Den Einfluss Amerikas auf die globale Demokratie bewertet eine Mehrheit der Deutschen eher negativ. Die Bundesregierung hat derweil viel Vertrauen in der Pandemiebekämpfung eingebüßt.
Von Julia Kitzmann
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-sehen-in-usa-groessere-bedrohung-als-in-china-oder-russland-a-d616341d-b1b7-4d87-949d-c2a2959a205b

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07 NS-Studie: In Schleswig-Holstein nach 1945 viele Juristen und Polizisten stark verstrickt in Nazi-Strukturen

https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15075840/ns-regime-studie-juristen-und-polizisten-staerker-verstrickt/
Anmerkung:
Professor Dankert kommentiert die Studie, die er selbst mit seinen MitarbeiterInnen erstellt hat, wie folgt:
„Offenkundig gelang es in Schleswig-Holstein,zu erheblichen Teilen belastete, ehemals massiv in NS-Unrecht verstrickte Funktionseliten zu integrieren und wieder mit funktionaler Macht auszustatten sowie ausgerechnet mit diesem Personal eine funktionierende Demokratie und einen stabilen Rechtsstaat zu errichten“. (MoPo vom 21.5.2021)
Da hat der Professor Recht, wenn sie nicht so viele Nazis gehabt hätten, hätte man diese funktionierende Demokratie und stabilen Rechtsstaat nicht errichten können! Logisch! Anders in der SBZ/DDR: Die hatten die Nazis in den Knast gesteckt, errichteten Arbeiter- und Bauernfakultäten, um Arbeiter und Bauern als Lehrer, Juristen und für ihre Verwaltungen zu qualifizieren. Da mußte dann auch ein Unrechtsstaat bei rauskommen! Logisch!
Im Westen hingegen zu lupenreinen Demokraten gewandelte Nazis wie Geheimdienst-General Gehlen und sein verbrecherischen Apparat, übernommen vom CIA, dann von der BRD sorgten für den Aufbau unseres Rechtsstaates. Und auch der baden-württembergische Ministerpräsident Filbinger, der noch bis April 1945 als Nazi-Richter Todesurteile fällte. Ohne diese wehrhaften Demokratie-Aufbauer hätten wir nie diesen stabilen Rechtsstaat bekommen!
Diese Nazi-Strukturen in Schleswig-Holstein, einmalig in der BRD, hielten bis 1988, als die SPD mit Björn Engholm die CDU in ihrer jahrzehntelangen Regierungszeit ablöste.
Ein Schlaglicht auf die Zustände in Schleswig-Holstein im Jahre 1950 (Zitat nach Michael Legband): „Die erste frei gewählte CDU-Landesregierung Schleswig-Holsteins (Kabinett Bartram 1950/51) hatte mit Paul Pagel nur einen Minister, der zuvor nicht Mitglied der NSDAP gewesen war.
Pagel selbst hielt seine Kabinettskollegen für eine Koalition aus SA, SS und NSDAP“.

Michael Legband: Erst Ent-Nazifizierung, dann Re-Nazifizierung:

https://geschichte-s-h.de/renazifizierung/

Buch von Michael Legband: Zweimal Unrecht. Biographie über Julius Legband – Itzehoer Maurermeister im Widerstand

Michael Legband beschreibt hier das Schicksal seines Onkel Julius, einem Itzehoer Maurer, der sich zum Maurermeister und Inhaber eines Baugeschäftes hochgearbeitet hatte. Er hatte aus Protest gegen das Nazi-Regime Zettel geklebt. Wurde verhaftet, sollte in ein KZ eingeliefert werden, hatte jedoch das Glück, „nur“ jahrelang in die Irrenanstalt Rickling zu kommen – und zu überleben. Das absurd-normale (in Schleswig-Holstein): Diejenigen Nazis, die ihn verurteilt und in den Anstalt eingewiesen hatten, verhinderten nach 1945 seine Rehabilitierung und Entschädigung! (DW)
Leider ist das Buch nur antiquarisch und sehr teuer zu erwerben.

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08 Der Professor und die Viererbande

Von Rolf Geffken
Vergangenheitsbewältigung: Wie Nazi-Juristen um Hans Carl Nipperdey das deutsche Arbeitsrecht bis heute prägen.
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-professor-und-die-viererbande

Ein ehrenwerter Herr

Von Helmut Ortner
https://www.pressenza.com/de/2021/05/ein-ehrenwerter-herr/
Anmerkung:

Nicht nur Arbeitsrecht, auch im Strafrecht, in allen Bereichen des öffentlichen Lebens saßen noch die alten Nazis, z.B. im ersten Justizministerium der Bundesrepublik saßen mehr Nazis als im Nazi-Justizministerium bis 1945!
Und die kapitalistischen Konzernchefs, die die NSDAP schon vor 1933 unterstützt hatten und danach von der Nazi-Politik profitiert hatten, setzten ihr Wirken nach 1945 fort, mit Unterstützung von Nippedey&Consorten von der arbeitsrechtlichen Seite her. (DW)

Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

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09 Trainer-Schicksal in der DDR nach 1989: ABM-Kraft und dann zu Tönnies

»Wir lachten wie kleine Kinder«
Über den letzten Oberligaspieltag, das Ende der DDR-Trainer und die glorreiche Zukunft des Halleschen FC. Ein Gespräch mit Bernd Donau
Von Frank Willmann
Ich war beim Großschlachter Tönnies im Büro und zum Teil bei der Tierannahme angestellt und habe nach der Arbeit Weißenfels trainiert. Später folgte eine ABM-Maßnahme bei Merseburg 99, früher unter dem Namen Chemie Buna Schkopau bekannt.
https://www.jungewelt.de/artikel/402560.fu%C3%9Fball-wir-lachten-wie-kleine-kinder.html
Anmerkung:
Das war die DDR nach der „Wende“: Vom Fußballtrainer der höchsten Spielklasse der DDR zur ABM-Kraft und Arbeiter bei Tönnies in Weißenfels! In der BRD war es umgekehrt. Volker Ippig, Fußballtorwart und Bewohner der Hafenstraße wurde als ABM-Kraft zum FC St. Pauli vermittelt, stieg mit in die Bundesliga auf, danach wurde er Trainer. Wobei die Wenigsten von den hunderttausenden ABM´lern eine Festanstellung bekamen! (DW)

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10 MASSIVE WIRTSCHAFTSKRISE – DIE CORONA-PANDEMIE ALS BRANDBESCHLEUNIGER

„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist! Die KollegInnen sind betroffen sowohl direkt durch die Wirtschaftskrise als auch durch die Maßnahmen der Bundesregierung (Gaststätten, Kultur, Soloselbständige …)

Der Abwärtstrend begann schon vor Corona

Gemessen am Durchschnitt des Jahres 2018 betrug die Produktionslücke der deutschen Industrie im November 2020 fast 9 Prozent
https://www.iwd.de/artikel/folgt-auf-corona-die-strukturkrise-499582/

Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:

Kurzarbeiter in Not
https://de.rt.com/meinung/117420-kurzarbeiter-erwerbslose-rentner-in-not/

Mehr Firmen melden Pleite an
https://www.jungewelt.de/artikel/402419.coronapolitik-mehr-unternehmen-zahlungsunf%C3%A4hig.html

Real schließt weitere Filialen
https://www.jungewelt.de/artikel/402029.real-schlie%C3%9Ft-weitere-zehn-filialen.html

Wut bei Airbus
https://www.jungewelt.de/artikel/402643.arbeitskampf-wut-auf-bosse.html

Commerzbank plant zügigen Jobabbau
https://www.jungewelt.de/artikel/402660.commerzbank-tempo-bei-kahlschlag.html

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11 Kuba: Vorbildliche und nachhaltige Grüne Insel

Von Volker Hermsdorf
Trotz US-Blockade kämpft Kuba mit hohem Einsatz für den Schutz der Umwelt. Laut WWF Land mit »höchster Nachhaltigkeit« weltweit
https://www.jungewelt.de/artikel/401485.unblockcuba-gr%C3%BCne-insel.html

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12 Spanien: Was bleibt von der großen Empörung?

Von Ralf Streck
Zehn Jahre nach Beginn der Bewegung „Empört euch“ ist die Jugend weiterhin „ohne Job, Wohnung oder Pension“. Wie kann es vorwärtsgehen in einem Land, das den Rückwärtsgang eingelegt hat?
https://www.heise.de/tp/features/Was-bleibt-von-der-grossen-Empoerung-6046500.html?seite=all

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13 Literaturhinweis: Cengiz Aktar. Die türkische Malaise

Selten zuvor hat sich ein türkischer Wissenschaftler so eingehend und schonungslos mit dem Scheitern der Annäherung zwischen Europa und der Türkei auseinandergesetzt.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/cengiz-aktar-die-tuerkische-malaise-6368.html

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14 Neokolonialismus, weiße Vorherrschaft und die Herausforderung durch China

Von Franklin Frederick
China ist heute nicht nur die größte Wirtschaftsmacht der Welt, sondern stellt auch eine der Grundannahmen der westlichen Zivilisation in Frage: die weiße Vorherrschaft
Das wirtschaftliche Gravitationszentrum des Planeten hat sich nach mehr als 500 Jahren Dominanz der atlantischen Achse wieder nach Asien verschoben. Mehr noch, China stellt auch eine der Grundannahmen der westlichen Zivilisation in Frage: die weiße Vorherrschaft.
https://amerika21.de/analyse/249565/neokolonialismus-herausforderung-china
Anmerkung:
Dies ist ein empfehlenswerter Grundsatzartikel zu China! (DW)

Völkermord an den Uiguren?

Die Auseinandersetzung um die Provinz Xinjiang ist Teil einer Strategie, den Aufstieg Chinas zu stoppen oder zu verlangsamen
Von Uwe Behrens, promovierter Ökonom, Jahrgang 1944, war im DDR-Verkehrswesen tätig. Von 1990 bis 2017 lebte und arbeitete er in China – zunächst für eine deutsche Speditionsfirma, dann bei einem deutsch-chinesischen und bei einem französisch-indischen Gemeinschaftsunternehmen. Zuletzt besuchte er 2019 China und bereiste unter anderem die Provinz Xinijang.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1150661.china-voelkermord-an-den-uiguren.html

Der Konflikt in Xinjiang und seine Entstehung

Von Ulrich Scheben
Hinter uigurischen Separatisten wirken seit den Zeiten von Mao Tse-tung Propaganda-Apparate der USA und der Türkei.
https://www.infosperber.ch/politik/welt/der-konflikt-in-xinjiang-und-seine-entstehung/

China – ein Lehrstück …

Von Renate Dillmann
(BUCHEMPFEHLUNG)
https://diebuchmacherei.de/produkt/china-ein-lehrstueck/

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15 Das Allerletzte

BA-Chef Scheele: Hartz-IV-Empfänger wären mit 600 Euro im Monat „nicht deutlich zufriedener“

Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, hält eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf monatlich 600 Euro für nicht zielführend. „Ich bezweifle, dass jemand mit 600 Euro deutlich zufriedener wäre“, sagte Scheele im Gespräch mit der „ZEIT“. „Wer sorgenlos leben möchte, der muss sich berappeln und möglichst gut entlohnte Arbeit finden“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230307385/Hartz-IV-Detlef-Scheele-lehnt-hoehere-Grundsicherung-ab.html
Anmerkung:
Scheele ist die Figur einer typischen sozialdemokratischen Karriere! Zumindest in der Sozi-Stadt Hamburg ist die SPD für Arbeit und Arbeitslose zuständig. Scheels Karrriere ist eng mit der von Olaf Scholz verflochten, sowohl als Bürgermeister in Hamburg als auch als Minister in Berlin. Falls Scholz im September Bundeskanzler wird – die SPD kommt bei Umfragen auf immerhin 14 Prozent – hat Scheele alle Aussichten, Arbeitsminister zu werden. Dabei wird ihm seine neoliberale Haltung, was Arbeitslose betrifft, sehr zugute kommen.
Zu Scheels Karriere (laut wikipedia):
„Danach wechselte er als stellvertretender Geschäftsführer zum Zentrum zur beruflichen Qualifizierung (ZEBRA) e.V. und stieg 1991 zum Alleingeschäftsführer auf. 1995 wechselte er ebenfalls als Alleingeschäftsführer zur städtischen Hamburger-Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft (HAB) und war dort bis zu seiner Ernennung zum Staatssekretär im Jahr 2008 tätig.
Von Februar 2010 bis zu seiner Berufung in den Senat war Scheele Geschäftsführer bei den Elbe-Werkstätten und weiteren Hamburger Unternehmen, die Arbeitsplätze für behinderte Menschen anbieten“. (DW)

Die Äußerungen von Detlef Scheele – Vorstandsvorsitzender der Skandalagentur – sind nicht nur arrogant und zynisch, sie sind widerlich

https://gewerkschaftsforum.de/die-aeusserungen-von-detlef-scheele-vorstandsvorsitzender-der-skandalagentur-sind-nicht-nur-arrogant-und-zynisch-sie-sind-widerlich/#more-10599

Ich, Olaf Scholz

Olaf Scholz vertrat als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten die Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus (Stamokap); kurz definiert, aber deshalb nicht falsch: das Finanzkapital hat das Sagen, auch über den Staat. Witzigerweise stimmt das heute mehr als damals, vor allem weil Gerhard Schröder mit seinen Rotgrünen (Scholz inklusive) Anfang bis Mitte der 2000er Jahre Banken, Versicherungen und Hedgefonds Tür und Tor öffnete; einst kämpfte Scholz gegen das Finanzkapital, heute füttert er es (Cum-Ex, Warburg, Wirecard). Das Handelsblatt hat über den Scholz der 1980er Jahre — er war damals immerhin 25 bis 30 Jahre alt, also geschäfts- und denkfähig und angehender Arbeitsrechtler — diese schöne Geschichte ausgegraben: Den damaligen Juso-Bundesvorsitzenden Willi Piecyk, ein nicht-marxistischer Reformer, soll Scholz auf dessen Frage, warum es zwischen ihnen beiden denn ständig Konflikte gebe, angebrüllt haben: „Weil du den Kapitalismus nicht so sehr hasst wie ich!“ In Schriften unterfütterte Scholz damals seine Positionen über die „aggressiv-imperialistische Nato“, die Bundesrepublik als „europäische Hochburg des Großkapitals“ und forderte „die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie“. Er könne über den „fachlichen und sachlichen Schwachsinn“ seiner damaligen Positionen nur lachen, betont er, wenn er heute auf das Frühere angesprochen wird.
https://bruchstuecke.info/2020/08/28/ich-olaf-scholz/

CumEx & Warburg: Olaf Scholz hat die Unwahrheit gesagt

Von Fabio De Masi
https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/cumex-warburg-olaf-scholz-hat-die-unwahrheit-gesagt/

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16 Termin:

Gedenken an die Dichterin und Arbeiterin Semra Ertan

Am 29. Mai 2021 gedenken wir der Dichterin und Arbeiterin Semra Ertan zu ihrem 39. Todestag. In diesem Jahr wird die Gedenkveranstaltung von 14:00 bis 14:30 an der Kreuzung Simon-von-Utrecht-Straße / Detlev-Bremer-Straße und von 15:00 bis 17:00 im Arrivati-Park stattfinden. Für alle die, die nicht vor Ort dabei sein können, wird es auch eine Audiocollage geben, die via Radio von 14:00 bis 16:00 im Freien Sender Kombinat* angehört werden kann.
https://semraertaninitiative.wordpress.com/2021/05/10/gedenken-an-semra-ertan-mai-2021/

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