JFI 31-2021 ++ Bahnstreik während Wahlkampf? ++ Die Berliner Gorillas-Riders ++ Union Busting auf der Meyers-Werft ++ Zukunft Agrarwende? ++ Kaltes Parteiverbot für DKP? ++ Streiks im Iran ++

Jour Fixe Info 31-2021. 17. Jahrgang – 17.07.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Wie die Jour Fixe Infos entstehen

Die Jour Fixe Infos entstehen durch das Sammeln von geeigneten Texten und die Zusendung von Vorschlägen, Artikel zu verlinken. Das machen z.Zt. 15 KollegInnen, die zu unseren Veranstaltungen kommen und/oder das Jour Fixe Info beziehen. Wir wollen mit der Auswahl der Artikel keine politische Linie vorgeben sondern zur Meinungsbildung beitragen und eine Hilfe für die Praxis (im Betrieb/in politischen Diskussionen) geben.
Auswahl aus den Vorschlägen: (DW). Wir machen quasi eine Art „linke Dienstleistung“.
Wir begrüßen es, wenn die LeserInnen des Jour Fixe Infos mit Kommentaren oder eigenen Beiträgen in die Diskussion eingreifen.

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02 »S 21« für Nordlichter: DB verlegt Bahnhof Altona

Von Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/405756.s-21-f%C3%BCr-nordlichter.html
Anmerkung:
Das ist sozialdemokratische Städteplanung, demonstriert am Altonaer Bahnhof: Politik im Interesse von Konzernen (Siehe Vom Prachtbau zum Kaufhaus mit Bahnanschluß) und Immobilienspekulanten (die Verlegung des Altonaer Bahnhofs nach Diebsteich). Dabei gab es eine Zeit, als wirkliche sozialdemokratische Städteplanung gab, die Zeit nach dem ersten Weltkrieg, als für hunderttausende Werktätige Wohnungen geschaffen wurden und der Architekt Schuhmacher tätig war, auch mit der Einrichtung von großen Parks.(DW)
Vom Prachtbau zum Kaufhaus mit Bahnanschluß
https://www.ndr.de/geschichte/schauplaetze/Bahnhof-Altona-Vom-Prachtbau-zum-Betonklotz,altonabahnhof136.html

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03 Berliner Krankenhäuser: Taten – oder es kracht

Krankenhäuser — Beschäftigte der Charité und von Vivantes in Berlin stellen ein Ultimatum: Entweder sorgen Arbeitgeber und Senat binnen 100 Tagen für Entlastung und gleiche Bezahlung in allen Tochterunternehmen – oder es wird gestreikt.
Von Daniel Behruzi
https://publik.verdi.de/ausgabe-202104/taten-oder-es-kracht/

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04 Wird die GDL mitten im Bundestagswahlkampf 2021 zum Streik aufrufen?

Interview mit Claus Weselsky, Vorsitzender der GDL
Video, 41 Minuten
Die Bahn-Gewerkschaft GDL lässt sich vom Deutsche Bahn-Management nicht als Juniorpartner vorführen. Warum haben die Bahn-Beschäftigten so viel Wut im Bauch? Claus Weselsky zu Nieten in Nadelstreifen, guten Gründen zu streiken, der medialen Hetze gegen ihn und seine konfliktbereite Gewerkschaft, Solidarität und Union Busting!
https://www.youtube.com/watch?v=wxurRo50Q5U&t=130s

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05 Kahlschlag im Banken-Konzern

Landesbank Baden-Württemberg — BW-Bank schließt fast die Hälfte ihrer Filialen
…Aktuell führt die Bank Gespräche mit dem Personalrat und hat selbst schon einen „sozialverträglichen Abbau“ ankündigt. Die Gewerkschaft und die ver.di-Mitglieder im Personalrat werden ihr Möglichstes tun, dass es auch so kommt.
https://publik.verdi.de/ausgabe-202104/kahlschlag-im-konzern/

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06 Interview mit Aldi-Management: „Das Ding drehen wir nicht mehr zurück“

Aldi verteidigt im Interview mit top agrar seinen Vorstoß bis 2030 nur noch Frischfleisch aus Außenklima- und Biohaltung verkaufen zu wollen. Den Bauern soll der höhere Aufwand bezahlt werden.
Matthias Schulze Steinmann
(Hinter der Bezahlschranke)
https://www.topagrar.com/management-und-politik/news/interview-mit-aldi-management-das-ding-drehen-wir-nicht-mehr-zurueck-12616148.html

Aldi-Ankündigungen: Eine Aufgabe für Minister, nicht für Marketingstrategen!

Aldi schafft Fakten und das Risiko tragen die Bauern. Die Branche steht vor eine Mammutaufgabe und die Politik vor der letzten Chance den Umbau der Tierhaltung ohne Systembrüche zu gestalten.
Von Matthias Schulze Steinmann
https://www.topagrar.com/markt/news/tempo-von-aldis-umbauplaenen-mehr-als-sportlich-12605848.html

Bauernverband fordert mehr Klimaschutz: Wir müssen weniger Fleisch essen

Von Jost Maurin
Selbst der Bauernverband stimmt nun Klimaschützern zu. Das zeigt der Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft.
Die Zukunftskommission Landwirtschaft, an der auch der Bauernverband beteiligt war, hat wichtige Forderungen von Umwelt- und TierschützerInnen übernommen. Das von der Bundesregierung eingesetzte ExpertInnengremium empfiehlt aus Klimaschutzgründen zum Beispiel, dass „der Konsum und damit einhergehend die Produktion tierischer Produkte zurückgehen“. Das geht aus dem Abschlussbericht hervor, den 30 große Verbände der Landwirte, Händler, Hersteller, Verbraucher, Natur- und Tierschützer sowie führende Wissenschaftler nun unterzeichnet haben.
https://taz.de/Bauernverband-fordert-mehr-Klimaschutz/!5783602/

Zukunft Agrarwende

Von Florian Schwinn.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74095

Gemeinsame Vision zur Zukunft der Landwirtschaft von BUNDjugend und Bund der Deutschen Landjugend

Von Kathrin Muus (Bund der deutschen Landjugende e.V.) und Myriam Rapior (Bundesvorsitzende BUND-Jugend)
https://www.landjugend.de/fileadmin/Redaktion/Downloads/Positionen/2021_Zukunftsbild_BUNDjugend-BDL.PDF

Zukunft Landwirtschaft: Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft
https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/_Landwirtschaft/abschlussbericht-zukunftskommission-landwirtschaft.pdf?__blob=publicationFile&v=2

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07 Berliner Gorillas-Riders: Ein gewisser Geist der Rebellion

Interview von Alix Arnold mit drei Berliner Gorillas-Rider*innen aus Chile und Mexiko
Der neue Lieferdienst Gorillas betreibt seinen aggressiven Expansionskurs buchstäblich auf dem Rücken der Fahrradkurier*innen. Aber in Berlin stößt er auf Gegenwehr. Im Februar legten die Rider*innen wegen der unzumutbaren Wetterbedingungen die Arbeit nieder. Danach organisierten sie sich als Gorillas Workers Collective und bereiteten die Gründung eines Betriebsrates vor. Zur Betriebsversammlung am 3. Juni konnten sie mehr als 200 Kolleg*innen mobilisieren. Ihre bislang spektakulärste Aktion war der spontane Streik am 8. und 9. Juni mit Blockaden von Gorillas-Standorten, für die Wiedereinstellung ihres gekündigten Kollegen Santiago und die Abschaffung der sechsmonatigen Probezeit. Noch vor diesen Ereignissen haben wir Ende Mai mit Carlos und Gladys aus Chile sowie Dario aus Mexiko (Namen geändert) über die Arbeit und die Organisierung bei Gorillas gesprochen.
http://www.ila-web.de/ausgaben/447/ein-gewisser-geist-der-rebellion

Gorillas Workers‘ Collective: Öffentliche Antwort auf die Pressemitteilung von Gorillas

Wir, die Arbeiter:innen von Gorillas, halten die Pressemitteilung der Firma mit dem Titel “Leichtere Rucksäcke und mehr – Gorillas setzt erste Maßnahmen für FahrerInnen um”, veröffentlicht am 07.07.2021, für eine weitere Beleidigung, nicht nur gegenüber der Öffentlichkeit, sondern auch gegenüber den Arbeiter:innen.
https://www.klassegegenklasse.org/gorillas-workers-collective-oeffentliche-antwort-auf-die-pressemitteilung-von-gorillas/

Protest vor Gorillas Warenlager

Video, 6 Minuten
https://de.labournet.tv/protest-vor-gorillas-warenlager

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08 Union Busting auf der Meyer-Werft

Wahl zwischen Pest und Cholera
Von Otto König/Richard Detje:
Die Geschäftsleitung der Meyer-Werft in Papenburg an der Ems kämpft mit Union-Busting-Methoden gegen den Betriebsrat und die IG Metall.
https://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/wahl-zwischen-pest-und-cholera/

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09 Kriminelle Arbeitsvermittler in der Fleischindustrie im Visier

Trotz einer Gesetzesänderung gibt es beim Fleischkonzern Tönnies in einigen Bereichen noch Werkvertragsarbeiter. Das nutzen offenbar einige kriminelle Arbeitsvermittler aus.
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/kampf-gegen-leiharbeiter-mafia-bei-toennies-100.html

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10 Corona-Schutz im Betrieb: Eine ebenso verzwickte wie tragische Situation

Warum Beschäftigte im Betrieb von ­Gesundheitsschutz oft nichts wissen wollen
Von Wolfgang Hien
https://www.sozonline.de/2021/07/corona-schutz-im-betrieb-eine-ebenso-verzwickte-wie-tragische-situation/
Anmerkung:
Wir stimmen dem Kollegen Hien zu, wenn er vor dem Hintergrund seiner jahrzehntelangen Erfahrungen, nicht nur bei Vulkan in Bremen, die Bewußtseinsambivalenzen der KollegInnen in den Betrieben schildert.
In der Sparte „Betriebsberichte“
https://gewerkschaftslinke.hamburg/tag/corona-betriebsberichte/ haben wir Berichte von KollegInnen gesammelt, die die Einschätzungen des Kollegen Hien bestätigen. (DW)

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11 Corona-Krise im Betrieb: Empirische Erfahrungen aus Industrie und Dienstleistungen

Richard Detje/Dieter Sauer
Das Buch: 140 Seiten als pdf!
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/VSA_Detje_Corona_Betrieb.pdf

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12 Corona-Bekenntnisse

Ein Artikel von Magda von Garrel
Da Bekenntnisse etwas sehr Persönliches sind, geht es in diesem Artikel hauptsächlich darum, wie ich selbst das “Corona-Management” erlebt und aus welchem Blickwinkel ich die Ereignisse betrachtet habe. Zuallererst muss ich bekennen, dass ich in Sachen Corona über keine Spezialkenntnisse verfüge und mir auch andere Spezialisierungen fremd sind. Kurzum: Ich bin keine Virologin oder Epidemiologin, keine (Lungen-)Ärztin oder Intensivmedizinerin, keine so genannte Corona-Leugnerin, keine grundsätzliche Impfgegnerin, keine Anhängerin esoterischer Kulte oder rechter Ideologien und keine Verschwörungstheoretikerin. Stattdessen bin ich eine schon ziemlich alte (das heißt mit gewissen Vergleichsmöglichkeiten ausgestattete) und zudem sehr besorgte Bürgerin, die beobachtet, sich (nicht nur einseitig!) informiert und auf dieser Grundlage immer wieder neu über Notwendigkeit, Folgen und Dauer der von der Regierung angeordneten “Corona-Maßnahmen” nachdenkt. Vor diesem Hintergrund sind die nachfolgenden Überlegungen zu einigen ausgewählten Themen einzuordnen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=73939#more-73939

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13 DKP droht Kaltes Parteiverbot

Bundeswahlleiter will DKP Antritt zur Bundestagswahl verwehren und Status als Partei aberkennen. Vorstand legt Rechtsmittel ein und mobilisiert Öffentlichkeit
Von Oliver Rast
https://www.jungewelt.de/artikel/405936.staatliche-repression-kaltes-parteiverbot-droht.html
Anmerkung:
Ich kann Bundeswahlleiter Georg Thiel absolut verstehen: »Fristen sind Fristen«. Ein deutscher Beamter, der seine Pflichten bei so wichtigen Entscheidungen ernst nimmt! Allerdings müßte man herausbekommen, ob Thiel in eigener Beamtenkorrektheit handelt oder dazu „von oben“ angehalten wurde!
Politisch gefährlich dürfte die DKP nicht werden mit voraussichtlichen 0,01 Prozent Wählerstimmen.
Es ist nur zu hoffen, daß CDU und SPD nicht so schlurig sind wie die DKP, und rechtzeitig ihre Berichte abliefern. Falls nicht, wird Bundeswahlleiter in absoluter Beamtenkorrektheit CDU und SPD nicht zur Bundestagswahl zulassen! Und wir als Volk stehen plötzlich ohne unsere Volksparteien da! Und Annalena wird Bundeskanzlerin! Der Thiel, Georg ist schon ein wichtiger Mann.
Ich, als prinzipieller Ungültig-Wähler (mit Ausnahmen), werde meinen Wahlzettel mit Filzstift mit DKP markieren. (DW)

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14 CumEx-Skandal: Wie viel wusste Olaf Scholz?

Interview mit Fabio de Masi
Der CumEx-Skandal rum die Hamburger Warburg-Bank zieht immer mehr und mehr neue Krise mit sich. Hierbei geht es um Steuerhinterziehungen von Dividendenauszahlungen, die im großen Stile von mehreren Banken gemacht wurden. Doch die entscheidende Frage ist, warum in Deutschland niemand was mitbekommen hat?
https://www.youtube.com/watch?v=or4x3zp4Sus

https://kurz.zdf.de/UACep/

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15 KRISENFOLGEN

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Minijobber als große Verlierer
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/minijobber-in-der-krise-101.html

Adler will 500 Stellen streichen
https://www.jungewelt.de/artikel/405561.adler-will-500-stellen-streichen.html

Wohlfahrtsverband: Grundsicherung wird bald gesenkt
https://www.merkur.de/wirtschaft/hartz-4-iv-grundsicherung-alterssicherung-paritaetischer-wohlfahrtsverband-ulrich-schneider-zr-90837121.html

Commerzbank will Hälfte der Filialen schliessen
https://www.jungewelt.de/artikel/406087.commerzbank-will-h%C3%A4lfte-der-filialen-schlie

Bosch plant Verkauf des Werkes im hessischen Breidenbach
https://www.jungewelt.de/artikel/406016.bosch-will-produktion-von-bremsscheiben-verkaufen.html

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16 Streik in Irans Ölindustrie

Von Omid Rezaee
Beschäftigte von Subunternehmen fordern höhere Löhne und weniger Arbeitstage. Der Staat wird nervös
Seit fast zwei Wochen streiken Tausende Arbeiter*innen in Irans Erdölindustrie. Das Land erlebt damit den größten Ausstand seit der Islamischen Revolution 1979.
Von Omid Rezaee
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154082.iran-streik-in-irans-oelindustrie.html

Iran: Zuerst ein NEIN bei der Wahl – jetzt landesweite Streiks

Aus mehr als 40jähriger Erfahrung ist die überwiegende Mehrheit der iranischen Gesellschaft längst dahinter gekommen, dass „Wahlen“ unter der Herrschaft der islamischen Republik hohl und sinnentstellt sind. Ein obskures Gremium an der Spitze der Machtpyramide des Regimes ernennt eine Handvoll bewährter Kader aus dem engsten Kreis der Führung zu Kandidaten und stellt sie zur „Wahl“.
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/07/iran070721.pdf

Von den Streiks der Werkvertragsarbeiter:innen in der Öl- und Gasindustrie im Iran

Von Nima Sabouri
Die landesweiten Streiks wurden vor 16 Tagen (19. Juni) begonnen und jetzt sind mehr als 40 tausend LWA in mehr als 80 Industrieanlagen für Öl und Gas im Streik 1 (Siehe die Forderungen der LWA im 1. Anhang). Denjenigen, die die Nachrichten über weltweite Arbeitskämpfe folgen, ist schon bewusst, dass im Iran zumindest seit zehn Jahren tägliche Proteste und Streiks der Arbeiter*innen zu „normalen“ Ereignissen des Tages gehören.

https://www.untergrund-blättle.ch/politik/asien/iran-oelindustrie-gasindustrie-streiks-6539.html

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17 Spanien: Zehntausende demonstrierten für die Verteidigung des gesetzlichen umlagefinanzierten Rentensystems

Von Reiner Heyse
Aufgerufen hatten vor allem die spanienweite Rentner-Koordination COESPE sowie einige regionale Rentnergruppierungen.
Gefolgt sind über 3.000 in Madrid, 2.000 in Barcelona, Tausende in Bilbao und im ganzen Baskenland, in Valencia und Murcia, Malaga, Granada, Sevilla, Cadiz, Cordoba, Segovia, Salamanca, Teneriffa …. in über 200 Städten Spaniens.
Im Zentrum: die Verteidigung des gesetzlichen, öffentlichen, umlagefinanzierten Rentensystems.
http://www.seniorenaufstand.de/spanien-29-mai-2021-zehntausende-demonstrierten-fuer-die-verteidigung-des-gesetzlichen-umlagefinanzierten-rentensystems/

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18 Hundert Jahre Kommunistische Partei Chinas

Große Inszenierung in angespanntem politischen Klima
https://www.forumarbeitswelten.de/blog/100-jahre-kommunistische-partei-chinas/

Hundert Jahre Einsamkeit: Die KP Chinas probt ihren globalen Führungsanspruch

Von Heike Holbig
https://www.giga-hamburg.de/de/publikationen/25196596-hundert-jahre-einsamkeit-kp-chinas-probt-ihren-globalen-f%c3%bchrungsanspruch/

Chinas Pandemiepolitik: Ammenmärchen des Westens

Leider nur das halbe Bild: »Zero-Covid«-Politik in China. Eine Replik auf Renate Dillmann
Von Wolfram Elsner
https://www.jungewelt.de/artikel/405453.chinas-pandemiepolitik-ammenm%C3%A4rchen-des-westens.html

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