JFI 33-2021 ++ Ein realistischer Kollegenbericht: Der politische Kampf der GDL um die Sozialpartnerschaft ++ Merkels Regierungs-Bilanz und die von Werner Rügemer! ++ Massenentlassung bei US-Konzern Cater Pillar (Kiel) ++

Jour Fixe Info 33-2021. 17. Jahrgang – 30.07.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

Wie die Jour Fixe Infos entstehen
Die Jour Fixe Infos entstehen durch das Sammeln von geeigneten Texten und die Zusendung von Vorschlägen, Artikel zu verlinken. Das machen z.Zt. ca. 15 KollegInnen, die zu unseren Veranstaltungen kommen und/oder das Jour Fixe Info beziehen. Wir wollen mit der Auswahl der Artikel keine politische Linie vorgeben sondern zur Meinungsbildung beitragen und eine Hilfe für die Praxis (im Betrieb/in politischen Diskussionen) geben.
Auswahl aus den Vorschlägen: (DW). Wir machen quasi eine Art „linke Dienstleistung“.
Wir begrüßen es, wenn die LeserInnen des Jour Fixe Infos mit Kommentaren oder eigenen Beiträgen in die Diskussion eingreifen.

 

01 Der politische Kampf der GDL um die Sozialpartnerschaft

Von UK Bahner
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/07/30/der-politische-kampf-der-gdl-um-die-sozialpartnerschaft/
Anmerkung:
Wir danken dem Kollegen UK Bahner für diesen aufschlußreichen Bericht. Mit mehr Durchblick und Hintergrundinformationen als in den Medien -auch in linken- aufzufinden ist! (DW)

Claus Weselsky im Interview. Streikt die GDL? Warum?

Audio, 38 Minuten

https://arbeitsunrecht.de/arbeitsunrechtfm-nr-27-claus-weselsky-im-interview-zu-kommenden-gdl-streiks/

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02 Letzte Pressekonferenz: Merkels bittersüße Regierungs-Bilanz

Ganze 29 Mal ist Angela Merkel während ihrer 16-jährigen Amtszeit vor der Bundespressekonferenz aufgetreten. Am Donnerstag ein letztes Mal. Dabei zog die Kanzlerin auf Drängen der Hauptstadt-Journalisten auch eine persönliche Bilanz. Vor allem in einem Bereich zeigte sie sich kritisch.
https://www.mopo.de/news/politik-wirtschaft/merkels-letzte-pressekonferenz-die-bittersuesse-regierungs-bilanz
Anmerkung:
Wir sehen nicht nur „einen Bereich“ kritisch. Wir sehen die ganze Ära Merkel kritisch, als eine Fortsetzung der Regierung von Schröder/Fischer mit der Politik zugunsten der Konzerne dem Abbau der „Mittelschichten“ und der Schaffung einer immer größeren prekären Schicht, alles im Sinne der Stärkung des Standortes Deutschland.
Wir erwarten deshalb keine kritische Berichterstattung von Seiten der bürgerlichen Presse und stimmen der Einschätzung von Werner Rügemer zu! (DW)

Eine Bilanz der Ära Merkel

Von Werner Rügemer
Teil I
Die Verschärfung des Arbeits-Unrechts nach der Agenda 2010, die Schützenhilfe für US-Investoren, die ungleiche Behandlung der Ostdeutschen und die Spaltung Deutschlands.
Die Agenda 2010 des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder wurde ab 2005 unter der CDU-Kanzlerin Angela Merkel verschärft fortgeführt: Unregulierter Ausverkauf an Kapitalorganisatoren wie Blackstone, BlackRock & Co, noch mehr menschenrechtswidrige Arbeits- und Rentenarmut, zudem europaweit.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74156

Teil II
Im ersten Teil des Artikels wurden unter anderem die Verschärfung des Arbeits-Unrechts nach der Agenda 2010, die Schützenhilfe für US-Investoren und die ungleiche Behandlung der Ostdeutschen thematisiert. Hier wird nun unter anderem auf die Frauen- und Rentenarmut und auf das Verhältnis der EU zu den USA eingegangen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74289

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03 Aus bei US-Konzern Caterpillar

Standorte in Kiel, Henstedt-Ulzburg und Rostock
In Kiel 670 Entlassungen. Geschäftsführung: Keine Verhandlungen mit Betriebsrat https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Aus-bei-Caterpillar-Gemeinsam-gegen-Standort-Schliessung,caterpillar160.html

Landeshauptstadt Kiel setzt sich für Erhalt der Caterpillar-Standorte ein

Immer noch Gesprächsverweigerung mit Betriebsrat und IGM!!
https://www.kiel-magazin.de/artikel/landeshauptstadt-kiel-setzt-sich-fuer-erhalt-der-caterpillar-standorte-ein

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04 Hubertus Heil und das deutsche Arbeitsrecht erleben ihr Gorillas-Fiasko

Von Christine Haas
https://www.welt.de/wirtschaft/article232633281/Gorillas-Hubertus-Heil-und-das-deutsche-Arbeitsrecht-erleben-ihr-Gorillas-Fiasko.html

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05 HHLA: Ringen um Frachtraten

Von Burkhard Ilschner
Hamburg: Staatlicher Hafenbetreiber HHLA verhandelt mit internationalem Terminalkonzern. Verdi fürchtet Einfluss auf lokale Logistik
https://www.jungewelt.de/artikel/406875.reedereien-ringen-um-frachtraten.html

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06 Schifffahrt: Wind statt Treibstoff!

Von Burkhard Ilschner
Schiffahrtsbranche sucht nach Alternativen zum Schweröl und glaubt, sie im Luftantrieb gefunden zu haben.
Mit dem Wind übers Meer? Was jahrhundertelang Standard in der Seeschiffahrt war, bevor fossile Treibstoffe immer größere »Dampfer« von Hafen zu Hafen trieben, wird in Zeiten des Klimawandels für Schiffsingenieure wieder interessant.
https://www.jungewelt.de/artikel/405435.wind-statt-treibstoff.html

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07 Hier ein historisch wertvolles Dokument zur Sozialpartnerschaft:

„Gemeinsamer Appell von Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger und dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann“
https://gewerkschaftsforum.de/ein-historisch-wertvolles-dokument-zur-sozialpartnerschaft-gemeinsamer-appell-von-arbeitgeberpraesident-dr-rainer-dulger-und-dem-dgb-vorsitzenden-reiner-hoffmann/#more-11086
Anmerkung:
Jeder Kommentar erübrigt sich! (Laurenz Nurk)

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08 Modernisierte Betriebsräte

Von Matthias Molde
Eher beiläufig hat der Bundestag das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geändert und dazu das „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“ verabschiedet. Dies war im Koalitionsvertrag vorgesehen, und da es nicht so aussieht, als würde diese Koalition die kommende Bundestagswahl überstehen, wurde es schnell noch von Arbeitsminister Heil auf den Weg gebracht, wohl auch als Versuch der SPD, sich als Partei der Arbeit„nehmer“Innen zu profilieren.
https://arbeiterinnenmacht.de/2021/06/21/modernisierte-betriebsraete/

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09 Hinz&Künztler Stanislav: „Ich habe schon ganz viel Glück“

Von Jonas Füllner
Stanislav verkauft Hinz&Kunzt vor Edeka in Lohbrügge. Er hat es geschafft, seine Alkoholsucht zu besiegen und muss nicht mehr auf der Straße schlafen.
https://www.hinzundkunzt.de/stanislav-obdachlos-alkoholkrank/
Anmerkung:
Dieser Artikel vom Kollegen Füllner vertieft den Eindruck und unsere Kenntnisse von Hinz&Kunzt-VerkäuferInnen, den uns der Stadtführer Chris bei unserem Jour Fixe am 7. Julivermittelte! Danke an Jonas und nochmal an Chris! (DW)

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10 Nach 36 Jahren: Gedenkstein in Hamburg für ermordeten Mehmet Kaymakçı eingeweiht

Dieser Mord, eine der ersten rassistischen Gewalttaten in der Geschichte der Bundesrepublik, war jahrzehntelang vergessen. Am Samstag endlich wurde am Kiwittsmoor-Park in Langenhorn in Anwesenheit der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) ein Gedenkstein für Mehmet Kaymakçı eingeweiht, der dort am 24. Juli 1985 von drei Neonazis mit einem 94 Kilo schweren Betonklotz erschlagen worden war.
https://www.mopo.de/hamburg/historisch/nach-36-jahren-familie-des-ermordeten-kaymakci-in-hamburg/

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11 Rainer Mausfeld, Angst und Macht. Herrschaftstechniken der Angsterzeugung in kapitalistischen Demokratien

Video. 78 Minuten
„Macht hat für den, der sie hat, viele Vorteile und für diejenigen, die ihr unterworfen sind, viele Nachteile, denn Macht erzeugt bei den ihr Unterworfenen Angst. Angsterzeugung wiederum ist ein Herrschaftsinstrument, und Techniken zum Erzeugen von gesellschaftlicher Angst gehören zum Handwerkzeug der Macht.“
Pascal Luig sprach für weltnetz.tv mit Rainer Mausfeld über sein neues Buch „Angst und Macht. Herrschaftstechniken der Angsterzeugung in kapitalistischen Demokratien“. Unter anderem wurden folgende Fragen diskutiert: Wie wird Angst in kapitalistischen Demokratien erzeugt? Wie werden wir dadurch manipuliert? Wie können wir uns davon befreien und welche Alternativen gibt es?
https://weltnetz.tv/video/1989-angst-und-macht-kapitalistischen-demokratien

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12 Linkes Vakuum

Von Thomas Gesterkamp
»Fehlender Mindestabstand«: Ein Rechercheteam hat die Verbindungen von »Corona-Leugnern« zum rechten Rand untersucht.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154007.corona-leugner-linkes-vakuum.html
Anmerkung:
Zu kurz kommt aber, warum sich bei Linken kaum Widerstand gegen die Maßnahmen regte
… Solche Hinweise, die das »Dilemma der emanzipatorischen Linken« thematisieren, beschränken sich in dem Buch leider auf wenige Seiten. (Zitate aus der nd-Buchbesprechung)

Heike Kleffner (Hg.), Matthias Meisner (Hg.): Fehlender Mindestabstand

Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde
https://www.perlentaucher.de/buch/heike-kleffner-matthias-meisner/fehlender-mindestabstand.html

So verrückt ist der ganze Corona-Wahnsinn

Von Johannes Kreis
Das blanke Entsetzen: Kritische Anmerkungen zur „neuen Normalität“
Zu dem blanken Entsetzen mit dem viele Menschen derzeit auf die Zustände und Lebensverhältnisse in Deutschland schauen, sollen einige Anmerkungen gemacht werden. Nicht nur die akademisch gebildete, bürgerliche Mitte fragt seit über einem Jahr nach plausiblen Erklärungen und Begründungen für Grundrechtseinschränkungen in nie dagewesenem Ausmaß und wird dafür von dem SPIEGEL, der FAZ und anderen Altmedien als rechtsradikal bezeichnet.
https://www.wochenblick.at/das-blanke-entsetzen-kritische-anmerkungen-zur-neuen-normalitaet/

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13 KRISENFOLGEN

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Lufthansa droht mit weiteren Abbau von Pilotenstellen
https://www.jungewelt.de/artikel/406949.lufthansa-muss-fl%C3%BCge-streichen.html

Folgen der Krise: Chipmangel in der Autoindustrie
https://www.jungewelt.de/artikel/406970.bmw-chipmangel-stoppt-produktion.html

Deutsche Bank: weniger Filialen, weniger Jobs
https://www.jungewelt.de/artikel/407004.kreditinstitut-weniger-filialen-weniger-jobs.html

Stimmung in der BRD-Wirtschaft sinkt
https://www.jungewelt.de/artikel/407163.gesch%C3%A4ftsklimaindex-in-brd-gesunken.html

IG Metall-Studie über Jugendliche: „Die Zukunft verpufft“
https://www.igmetall.de/presse/pressemitteilungen/jugendstudie-der-ig-metall-gravierende-folgen-von-corona

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14 Ehemaliger russischer Diplomat Platoschkin über russische und deutsche Linke

Von Ulrich Heyden, Moskau
Interview mit dem russischen Linkspolitiker Nikolai Platoschkin über seine Freilassung aus dem Hausarrest, die Duma-Wahlen im September und die Lage der Linken in Russland und Europa.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74658

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15 »Serbien muss sterbien«

Steffen Bayer
Vor 30 Jahren begannen die Kriege in und gegen Jugoslawien. Der deutsche Imperialismus trug seinen Teil zum Morden bei.
https://www.jungewelt.de/artikel/404849.balkankrieg-serbien-muss-sterbien.html

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16 Europareise der Zapatistas in Gefahr

Von Nina Baghery
https://amerika21.de/2021/07/252691/europareise-der-zapatistas-gefahr

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17 Termine:

ZEA Rahlstedt schließen – Wohnungen für Alle!

Sonntag, 1. August ab 13:30 h
Kundgebung vor der ZEA Rahlstedt, Bargkoppelstieg 14.

Und jeden weiteren 1. Sonntag im Monat!
Wir protestieren dagegen, dass Geflüchtete in der ZEA im Bargkoppelstieg in Kompartments ohne Decke, die sich in großen Sälen befinden, untergebracht werden… Insbesondere Frauen mit kleinen Kindern und Schwangere sowie Menschen mit gesundheitlichen Problemen müssen sofort in Hotels und Wohnungen untergebracht werden. Ihre Leben zählen!
Wir akzeptieren keine Politik, die Geflüchteten weniger Rechte zugesteht. Wir gehen nach Rahlstedt um ihnen unsere Solidarität zu zeigen und die Isolation zu durchbrechen.
Die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung wie Innensenator Grote und Fördern&Wohnen müssen endlich handeln.
Bitte tragt bei der Kundgebung Masken und beachtet die geltenden Abstandsregeln.

„Niemand und Nichts wird vergessen! Wir erinnern an die Altona Vier!“

Sonntag, den 1. August um 15 Uhr. Hinter dem Amtsgericht in der Gerichtstraße
Bruno Tesch, Karl Wolff, Walter Möller und August Lütgens waren und bleiben uns Vorbild im Kampf gegen Faschismus und Krieg.
Nach der Kundgebung gibt es noch im Hinterhof der Fux-Kaserne Gelegenheit zum Austausch.
VVN-BdA Kreisvereinigung Hamburg-Altona

Veranstaltung von Seebrücke Hamburg und Sea-Watch

In Hamburg demonstrieren wir am 08. August 2021. Start: 13.00 Uhr Landungsbrücken. Abschlusskundgebung: 14.30 Uhr Fischmarkt
Wir schauen nicht weg, Seenotrettung ist #unverhandelbar!
Daher fordern wir von der aktuellen und zukünftigen Bundesregierung, dass sie vehement an der Umsetzung folgender Ziele arbeitet:
– Alle zivilen Rettungsschiffe freilassen & die zivile Seenotrettung unterstützen!
– Die Unterstützung der sogenannten Libyschen Küstenwache sowie alle Push- und Pullbacks im Mittelmeer sofort beenden!
– Ein europäisches Seenotrettungsprogramm etablieren!
– Sichere und legale Fluchtwege nach Europa einrichten!
Bitte beachtet die Maßnahmen zum Infektionsschutz: Tragt eine medizinische Maske und haltet Abstände zu anderen Teilnehmenden ein.
Unterstützt von: Alarmphone/Flüchtlingsrat Hamburg/Hamburg-Asyl/RESQSHIP/Sea-Eye/SOS Mediterranee

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