JFI 44-2021 ++ Goodbye Mittelschichtsmärchen! ++ Extra-Infos zu Krisenfolgen und Inflation ++ ARD-Mitarbeiter: Ich kann nicht mehr ++ Franz Josef Strauß: Abgrund von Korruption ++ Olaf Scholz: Abgrund von Steuerbetrug ++

Jour Fixe Info 44-2021. 17. Jahrgang – 15.10.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 In Ergänzung zum Jour Fixe am 6.10. mit Sabine Behrendt:

Zwei Monate auf dem Rettungsschiff Seawatch 4 im Mittelmeer
Sabine Behrendt berichtete über ihren Einsatz
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-194/

Italiens Versuche, die Seenotrettung Geflüchteter zu kriminalisieren
https://www.borderline-europe.de/eigene-publikationen

Anmerkung:
Näheres zum Jour Fixe mit Uwe Krug am 13.10. zum GdL-Streik im nächsten Jour Fixe Info! (DW)

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02 Goodbye Mittelschichtsmärchen! Die Wiederentdeckung der Klasse

Audio, 53 Minuten
Deutschland – ein Land ohne Klassen, in dem fast alle zur Mittelschicht gehören? Diese Erzählung entspricht nicht mehr der Realität. Auch der Begriff „Klasse“ ist zurück und fällt nicht zuletzt in einigen jüngeren Romanen.
https://www.br.de/mediathek/podcast/nachtstudio/goodbye-mittelschichtsmaerchen-die-wiederentdeckung-der-klasse/1838256

Klassismus: Ausgegrenzt wegen Armut. „Es geht um verinnerlichte Vorurteile“

Francis Seeck und Klaus Dörre im Gespräch mit Stephanie Rohde
„Der Klassenbegriff ist hochaktuell.“
https://www.deutschlandfunkkultur.de/klassismus-ausgegrenzt-wegen-armut-es-geht-um.2162.de.html?dram:article_id=499020

Die Mär von der Humanisierung des Arbeitslebens

– Posttaylorismus, Automation, Digitalisierung, Arbeit 4.0: Sind die Arbeitsbedingungen menschlicher geworden?
Von Wolfgang Hien
https://gewerkschaftsforum.de/die-maer-von-der-humanisierung-des-arbeitslebens-posttaylorismus-automation-digitalisierung-arbeit-4-0-sind-die-arbeitsbedingungen-menschlicher-geworden/

Radiofeature über legale Überausbeutung in Deutschland

Deutschlands unsichtbare Arbeitssklaven aus Osteuropa
Hunderttausende Menschen aus Bulgarien, Rumänien und Polen sind nach Deutschland gekommen, um der Armut ihrer Heimatländer zu entfliehen. Das deutsche Arbeitsrecht erlaubt Unternehmen und skrupellosen Netzwerken, sie dennoch auszubeuten.
Ein Feature von Charly Kowalczyk, 52 Minuten
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/das_feature/das-ARD-radiofeature-Legale-Ausbeutung,sendung1190650.html

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03 EXTRA-INFOS ZU KRISENFOLGEN UND INFLATION

Die Meldungen der letzten Tage überschlagen sich mit Überschriften von „Schock“, „Panik“, „Neue Blase“, „Industrieeinbrüche“, „Neue Rezession“ etc. Die Wirtschaftskrise seit 2019 schien durch einen Nach-Corona-Aufholboom im Sommer überwunden zu sein. Doch jetzt zeigt sich die ganze Tiefe, Langfristigkeit und Gefährlichkeit dieser typisch kapitalistischen Krise.
Es kommen schwere Zeiten auf uns Lohnabhängige und auf ganze Völker in ihren kolonialen Abhängigkeiten zu.
Stichworte sind Inflation, Lohneinbußen durch Kurzarbeit, Arbeitsplatzvernichtung, Verarmung und Elend weltweit.
Folgende kleine Auswahl an Meldungen und Berichten der jüngsten Zeit soll das verdeutlichen.

Inflation so hoch wie nie
https://www.heise.de/tp/features/Inflation-in-Deutschland-so-hoch-wie-seit-Jahrzehnten-nicht-mehr-6207010.html

Werkschliessungen, Kurzarbeit, aber Gewinne steigen
https://www.welt.de/wirtschaft/article234162420/Fabrikschliessung-Kurzarbeit-Autoproduktion-schrumpft-aber-Gewinne-steigen.html

Kurzarbeit in der Autoindustrie nimmt zu
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/halbleiter-kurzarbeit-101.html

Jetzt rummst es!
https://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/historischer-absturz-prognostiziert-4-gruende-fuer-einen-drohenden-crash-an-den-boersen_id_24303156.html

Schockprognose für die Autoindustrie
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Autoverband-schockt-mit-Schrumpfprognose-article22849275.html

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04 Wer der Arbeiterklasse den Rücken kehrt, muss vom Wahlergebnis nicht enttäuscht sein!

Von Mehmet Yildiz (MdBü)
Nicht bitter, sondern konsequent – 4,9 % das ist die Folge von Systemimmanenz!
http://mehmet-yildiz.de/blog/2021/10/05/wer-der-arbeiterklasse-den-ruecken-kehrt-muss-vom-wahlergebnis-nicht-enttaeuscht-sein/
Anmerkung:
Wir stimmen der Einschätzung und den praktischen Folgerungen des Genossen Yildiz, auch bezogen auf Hamburg, sehr zu! (DW)

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05 Universitäten in Deutschland sind nicht für Arbeiterkinder gedacht!

Bafög: »Da hat sich Wut aufgebaut, und die ist jetzt on top«
Zum Beginn des Wintersemesters 2020/21: Begegnung mit einem Arbeiterkind, das auf der Straße landete, weil es studieren wollte.
Von Alexander Reich
https://www.jungewelt.de/artikel/412083.baf%C3%B6g-da-hat-sich-wut-aufgebaut-und-die-ist-jetzt-on-top.html

Uni Hamburg: Prekäre Arbeit, Studieren auf Schulden, Sparpolitik? Wir haben die Schnauze voll!

Wir, Studierende und Beschäftigte der Hamburger Hochschulen, haben heute morgen den Hörsaal im Von-Melle-Park 9 an der Universität Hamburg besetzt und in ein Streikcafé umgewandelt.
https://www.tvstud-hamburg.de/2021/10/11/prekaere-arbeit-studieren-auf-schulden-sparpolitik-wir-haben-die-schnauze-voll/

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06 Was versteht man unter Plattform-Ökonomie?

Beschäftigungsverhältnisse und Arbeiterrechte in der Plattform-Ökonomie
https://arbeiterpolitik.de/2021/09/beschaeftigungsverhaeltnisse-und-arbeiterrechte-in-der-plattform-oekonomie/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=vorlage-newsletter-arbeiterpolitik-nr-xy-diese-zeile-anpassen_1

Lieferdienste außer Rand und Band: Eine Affenschande

Der Lieferdienst Gorillas reagiert auf Streiks seiner Rider mit Entlassung und Union-Busting. Dabei ist bereits das gesamte Geschäftskonzept fragwürdig
Von Elmar Wigand
https://www.jungewelt.de/artikel/412056.lieferdienste-au%C3%9Fer-rand-und-band-eine-affenschande.html
Anmerkung:
Elmar Wigand zeigt auf, wie viele Quick-Commerce in Deutschland entstanden sind und ihren gnadenlosen Konkurrenzkampf. Und er stellt die Frage: Wer wird der Sieger sein, der alles kriegt? Er zieht dabei einen Vergleich zum 2013 liberalisierten Busfernverkehr mit seinen unzähligen Linien. Schon 2018 gab es nur noch Flixbus mit einem Marktanteil von 95 Prozent. Wer sich über diesen immer größer werdenden Wirtschaftsbereich informieren möchte, sollte diesen Artikel von Elmar Wigand lesen! (DW)

Berlin: Gorillas-Rider streiken gegen rechtswidrige Massenentlassungen

Von Johannes Stern
Das milliardenschwere Start-Up hatte am Dienstag allen Beschäftigten gekündigt, die sich am Wochenende an Arbeitsniederlegungen beteiligt haben. Am Freitag und Samstag hatten Gorillas-Fahrradkuriere gegen üble Ausbeutungsverhältnisse gestreikt und mehrere Lagerhäuser lahmgelegt. Wie vielen Mitarbeitern die Kündigung per Brief oder Telefon ausgesprochen wurde, ist nach wie vor unklar. Unterschiedlichen Berichten zufolge reicht die Spanne von einem Dutzend bis zu mehreren Hundert.
https://www.wsws.org/de/articles/2021/10/07/gori-o07.html

Gericht muss entscheiden: Wird Gorillas-Streik zum Präzedenzfall?

Von Bianca von der Au
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/gorillas-rechtstreit-kuendigungen-streiks-101.html
Anmerkung:
Das wäre schon klasse, wenn das Berliner Arbeitsgericht sich an die Europäische Sozialcharta – ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen – hält, das einen Streik als Individualrecht ansieht. Und damit das Privileg der DGB-Gewerkschaften aufhebt, wonach nur gestreikt werden darf von Gewerkschaften und nur in Tarifangelegenheiten! (DW)

Kuriere im Fokus der Polizei

Von Simon Zamora Martin
»… Jetzt geht es nicht nur um pünktliche Lohnzahlungen und grundlegenden Arbeitsschutz. Wir kämpfen gegen das postfaschistische Streikrecht in Deutschland«. Im Widerspruch zur europäischen Sozialcharta und allen anderen EU-Ländern gelten politische Streiks und verbandsfreie Arbeitsniederlegungen wie bei Gorillas als verboten.
https://www.jungewelt.de/artikel/412298.linksextreme-szene-kuriere-im-fokus-der-polizei.html

Kein Streik ist illegal

Der Lieferdienst Gorillas entlässt massenhaft aktive Arbeitnehmer:innen. Die Entlassungen könnten rechtswidrig sein.
Von Timm Kühn
https://taz.de/Arbeitskampf-bei-Lieferdiensten/!5804352/
Anmerkung:
Die Sätze des verdi-Pressesprechers Splanemann muß man sich reinziehen. Mehr Sozialpartnerschaftsideologie und Nationaldenken (Gruß an die AfD!) geht nicht! Einerseits sagt er, sie seien eine „absolute Sauerei“ – immerhin soviel Mitgefühl hat er – andererseits sollen sie diese geduldig ertragen und sich nicht angemessen wehren! Aber nicht nur dieser verdi-Sekretär denkt und handelt so, auch die IGM in Bremen, als sie vor einigen Jahren den „wilden“ (was für ein schönes Wort!) Streik der Nachtschicht bei Daimler im dortigen Werk nicht übernahm sondern sogar gegen die Streikenden vorging!
Die KollegInnen werden sich fragen: Wozu braucht man eine Gewerkschaft, die nicht kämpfen will? Und die Hauptamtlichen sollten sich nicht über sinkende Mitgliedszahlen wundern!
Ich warte jetzt nur noch auf die Kommentare von „hohen“ DGB-Funktionären, wie z.B. Herrn Hofmann (DGB-Vorsitzender), der den GdL-Streik mehrfach unsolidarisch diffamierte, z.B. so: „Im Kern geht es GdL-Chef Weselsky darum, seine Gewerkschaft zu erhalten und ihren Einflußbereich zu vergrößern, um auf dies Weise neue Mitglieder zu gewinnen.“ (Tagesspiegel vom 12.8.21)
(DW)

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07 ARD-Mitarbeiter: Ich kann nicht mehr

In einem offenen Brief äußert sich ein ARD-Mitarbeiter kritisch zu anderthalb Jahren Corona-Berichterstattung: Ole Skambraks arbeitet seit 12 Jahren als redaktioneller Mitarbeiter und Redakteur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Von Ole Skambraks
https://multipolar-magazin.de/artikel/ich-kann-nicht-mehr

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08 Einzigartig in Europa: Amazon Italien gibt den Gewerkschaften nach

Tarifvertrag für alle Amazon-Beschäftigten
https://www.kommunisten.de/rubriken/kapital-a-arbeit/8316-amazon-gibt-den-gewerkschaften-nach-tarifvertrag-fuer-alle-amazon-beschaeftigten

Debatte über die DDR. Ein gerechtes Urteil

Rechts-, Unrechts- und Gerichtsstaat: Friedrich Wolff und Egon Krenz im Gespräch
Von Heinrich Hannover
https://www.jungewelt.de/artikel/405211.debatte-%C3%BCber-die-ddr-ein-gerechtes-urteil.html

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09 Franz Josef Strauß: Abgrund von Korruption

Aufklärung: Wilhelm Schlötterer schreibt Bestseller über den bayerischen Filz. Die CSU schweigt dazu – andere schauen weg
Von Petra Morsbach
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/gut-geschmiert
Anmerkung:
Bundes“verteidigungs“minister Strauß ließ mit der „Sicherungsgruppe Bonn“, einer Abteilung des Bundeskriminalamts (angeführt durch einen ehemaligen SS-Hauptsturmführer), dem Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und unterstützt durch Kriminal- und Schutzpolizei aus Hamburg im Oktober 1962 die Redaktion des Spiegel stürmen. Einen Artikel des Spiegel über die Bundeswehr bezeichnete er als „Abgrund von Landesverrat“. Wer dies Buch liest, wird den Eindruck bekommen, daß er bei Strauß einen Abgrund an Korruption und krimineller Energie vor sich hat. Die in den Jahrzehnten nach Strauß nicht nachgelassen hat, siehe Cum-Ex, Wire-Card und Abgasskandal bei VW, aber sich ziemlich einzigartig bei Strauß fokussierte.
Diese kriminelle Energie ist keine Nebenerscheinung im Kapitalismus sondern ein Wesensmerkmal.
Solange Figuren wie Strauß von unseren mainstream-Medien für ihre demokratischen Verdienste abgefeiert werden und die BürgerInnen die kapitalismusbefürwortenden Parteien wählen, werden wir immer neue Fälle von Korruption und krimineller Energie erleben, als Spitze eines Eisbergs. Ab und zu mal ein Fall aufgedeckt durch einen Wilhelm Schlötterer.
https://www.anstageslicht.de/themen/history/spiegel-affaere-1962/einblick-in-wir-haben-einen-abgrund-von-landesverrat/
(DW)

Olaf Scholz: Abgrund von Steuerbetrug

»Eindeutig politische Einflussnahme«
»Cum-Ex«-Deals: Über das Agieren der Warburg-Bank und des früheren Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz. Ein Gespräch mit Norbert Hackbusch
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/411941.steuerbetrug-eindeutig-politische-einflussnahme.html
Anmerkung:
Quizfrage: Wer ist krimineller, Strauß oder Scholz? Eindeutige Antwort: Strauß! Der hat 700 Millionen DM während seiner Karriere angehäuft. Bei Scholz sind die Spenden wohl eher an die Partei gegangen.
Noch ein interessanter Vergleich. Während Bundeskanzler Kohl während seiner Amtszeit in der CDU-Spendenaffäre bei den Vernehmungen Erinnerungslücken hatte, hat Scholz sie schon als Kanzlerkandidat. Laut Stuttgarter Zeitung vom 5.12.2017 rettete das Blackout Kohl damals die Kanzlerschaft. Olaf trainiert dann wohl schon für die eventuelle Kanzlerzeit. (DW)

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10 Kein Bau neuer Autobahnen Fahrradfahrer*innen protestierten in Lüneburg auf der geplanten A39 für eine Mobilitätswende

Insgesamt nahmen rund 250 Lüneburger*innen bei gutem Wetter an der Demonstration gegen den Bau der A39 und für eine sozial-ökologische Verkehrswende teil.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/fahrradfahrer-protestierten-in-lueneburg-auf-der-geplanten-A39-fuer-eine-mobilitaetswende-6661.html

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11 Die mexikanische Regierung und das Zug-Großprojekt „Tren Maya“: Widerstand der Selbstorganisation

„Sie wollen uns auslöschen“. Interview mit dem Maya-Aktivisten Pedro Uc Be zum Widerstand gegen das Infrastrukturprojekt Tren Maya
„Die mexikanische Regierung treibt auf der Halbinsel Yucatán rücksichtlos ihr Megaprojekt Tren Maya voran. Im Gespräch mit den LN berichtet Pedro Uc Be von der Versammlung der Verteidiger des Maya-Territoriums, Múuch‘ Xíinbal, von den Folgen für die Maya-Bevölkerung und dem Kampf um ihr Land…“ Interview und Übersetzung von Martin Schäfer (pdf) aus den Lateinamerika Nachrichten Nummer 567 vom September 2021
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/09/la567-schaefer.pdf

Berlin: Bootsdemo von Zapatisten gegen „kapitalistischen Kolonialismus“

Mitglieder und Unterstützer der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (Ejército Zapatista de Liberación Nacional: EZLN) haben am Freitag in Berlin eine Bootsdemo gegen die negativen Auswirkungen des „kapitalistischen Kolonialismus“ durchgeführt. Die Demonstranten machten unter anderem auf die Beteiligung der Deutschen Bahn am Bau des umstrittenen Fernbahnprojekts „Tren Maya“ in Mexiko aufmerksam.
https://de.rt.com/kurzclips/125486-berlin-bootsdemo-von-zapatisten-gegen-kolonialismus/?utm_source=Newsletter&utm_medium=Email&utm_campaign=Email

Mexiko: Zwei führende Zapatistas verschwunden, ein Basismitglied ermordet

Von Philipp Gerber
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/ausland/pala2021.html

Entführte Zapatistas frei, EZLN warnt vor Bürgerkrieg in Chiapas

Von Philipp Gerber
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/ausland/pala2022.html

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12 Termin:

Verleihung des Hans-Frankenthal-Preises 2021

Donnerstag, den 21.Oktober, um 19 Uhr im Vortragsraum der Staats- und Universitätsbibliothek Carl von Ossietzky durch die Stiftung Auschwitz-Komitee des mit 5.000 Euro dotierten Hans-Frankenthal-Preises.
Der Preis geht in diesem Jahr zu gleichen Teilen an die Projekte „Ort
der Verbundenheit“ – Gedenkstätte Neuengamme, „zwei Geschichtsreisen
nach Serbien und Griechenland zur Auseinandersetzung mit der
NS-Vergangenheit“ – present:history, Wien und “Tagebuch der Gefühle“ –
Halle/Saale.
Die Veranstaltung wird im Rahmen der „3G-Regeln“ stattfinden. Wir bitten um Verständnis, dass eine Voranmeldung unter
hfp2021@stiftung-auschwitz-komitee.de bis zum 19. Oktober 2021 benötigt wird.
Stiftung-Auschwitz-Komitee
www.stiftung-auschwitz-komitee.de
AK-Distomo

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