JFI 43-2021 ++ Was ist aus der Gelbwestenbewegung geworden?++ Initiative zur Enteignung in Hamburg ++ Berlin: Eine S-Bahn für Alle ++ Die Wahl, die LINKE und ihr Versagen bei der Corona-Politik ++ Neuere Geschichte Afghanistans: Der Weg in den Abgrund ++

 

01 Hinweis auf Jour Fixe am 13. Oktober mit Uwe Krug: Gründe und Ergebnisse des GdL-Streiks

Bericht von Uwe Krug, S-Bahnführer und Ortsgruppen-Vorsitzender S-Bahn Berlin


Uwe Krug zum Ergebnis des Bahnstreiks: „Ernüchternd“
https://solidaritaet.info/2021/09/ernuechternd/

Der Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der GDL ist beendet.
Von Rainer Balcerowiak
https://www.nachdenkseiten.de/?p=76103

Ein aktiver GdL-Kollege zum GDL-Streik:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/07/30/der-politische-kampf-der-gdl-um-die-sozialpartnerschaft/

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02 Zwei Monate auf dem Rettungsschiff Seawatch 4 im Mittelmeer

So hieß der Bericht der Kollegin Sabine Behrendt auf unserem Jour Fixe am 6.10.21

Er war informativ und erschütternd zugleich. Es gibt kein anderes Wort als verbrecherisch, tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken zu lassen, während die auslauffertigen Rettungsschiffe in den Häfen unter scheinheiligen Gründen festgehalten werden. Mit zigtausenden Euro Liegekosten pro Tag. Alle Fakten dieses Verbrechens sind den Regierenden in Berlin und Rom und den anderen Staaten Europas bekannt. Nein, die Herrschenden machen sich nicht die Hände schmutzig, sie lassen töten.
Und Menschen wie der Bürgermeister von Riace wandern in den Knast. (Siehe nächsten Bericht)
Sabine berichtete, daß die Besatzungen sich bewußt sind und besonders die Kapitäne, daß sie immer mit einem halben Bein im Gefängnis sind.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-193

Proteste für den Helden von Riace

Mimmo Lucano hat als Bürgermeister von Riace Hunderte Flüchtlinge aufgenommen. Jetzt wurde er zu über 13 Jahren Haft verurteilt. Doch viele in Italien stehen hinter ihm.
Von Michael Braun, Rom
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-10/italien-mimmo-lucano-riace-fluechtlingspolitik-gerichtsurteil-haftstrafe-protest/komplettansicht

Sea-Watch 4 rettet in 6 Einsätzen 455 Menschen aus Seenot

https://sea-watch.org/sea-watch-4-6-rettungen/

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03 Was ist aus der Gelbwestenbewegung geworden? Oder: Über die zentrale Erfahrung des kritischen Vertrauens

Von Sophia (Paris), September 2021
Ab Dezember 2018 nahm ich an Pariser Gelbwesten-Demos und -Versammlungen teil, ab Januar 2019 – mit Unterbrechungen – an der assemblée générale (Generalversammlung) der Gelbwesten (Gilets Jaunes, GJ) meines Stadtteils Belleville. Zu Anfang fasste die Kneipe, in der wir uns 1-mal wöchentlich trafen, kaum den Ansturm. Die da zusammenkamen waren altersmäßig und vom sozialen Hintergrund sehr vielfältig.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/09/21/was-ist-aus-der-gelbwestenbewegung-geworden/

In diesem Zusammenhang weisen wir auf das Buch von Willi Hajek, Marseille (Hg.)hin:
Gelb ist das neue Rot. Gelbwesten und Gewerkschaften in Frankreich
Rezensionen:
https://diebuchmacherei.de/category/gelb-ist-das-neue-rot/
https://diebuchmacherei.de/produkt/gelb-ist-das-neue-rot-gewerkschaften-und-gelbwestrn-in-frankreich/

Luisa Michael: Wir sollten uns vertrauen. Der Aufstand in gelben Westen

Der Aufstand der Gelbwesten ist nicht vorbei – im Gegenteil, er scheint der Anfang von etwas zu sein, dem ein libertärer Zauber innewohnt.
Die »Gilets Jaunes« haben die Gräben, die Frankreich zerreißen, schlagartig ausgeleuchtet: zwischen gleißender Metropole und vergessener Provinz; zwischen denen, die von der Abschaffung der Vermögensteuer profitieren, und denen, die auch mit Job kaum über die Runden kommen; zwischen denen mit allen Möglichkeiten und denen im gnadenlos ratternden Hamsterrad des Überlebens.
https://edition-nautilus.de/programm/wir-sollten-uns-vertrauen-der-aufstand-in-gelben-westen/

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04 Die letzte Meile bei Amazon

Der Konzern reorganisiert seine Logistik. Arbeitsrecht und Würde spielen dabei keine Rolle
Jörn Boewe
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-letzte-meile

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05 Initiative zur Enteignung in Hamburg: Dürstend nach Enteignung

Von Katharina Schipkowski
Was Berlin kann, will Hamburg auch können: enteignen. Doch die Unterschiede auf dem Wohnungsmarkt sind groß. Ist der Volksentscheid übertragbar?
https://taz.de/Initiative-zur-Enteignung-in-Hamburg/!5800403/

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06 Die Versorgungskrise am Horizont – auch bei uns?

Experten warnen, eine Versorgungskrise wie in Großbritannien drohe wegen LKW-Fahrermangels auch Deutschland und der EU. Grund sind Dumpinglöhne und miserable Arbeitsbedingungen.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8719/

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07 Eine S-Bahn für Alle

Video, 25 Minuten
Film von Klaus Gietinger
Produziert von: Bahn für Alle und Winfried Wolf
Der Film „EINE S-BAHN FÜR ALLE“ ist topaktuell und Teil eines geplanten Crowdfunding-Filmes über die Deutsche Bahn. Er richtet sich gegen die Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn und zeigt Wege aus der milliardenteuren Sackgasse. Mitarbeiter, Aktivisten von „Bahn für Alle“ und „Eine S-Bahn für Alle“ und ein Rechtsanwalt kommen zu Wort…
https://www.youtube.com/watch?v=A-cpaDsHAQw

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08 Renten – von Legenden umwoben

Von Suitbert Cechura
Renten und Rentenreform sind ein Dauerthema in der Öffentlichkeit. Zwar hat bereits ein Arbeitsminister Norbert Blüm in den 1980er-Jahren die Renten für sicher erklärt, aber die ständigen Reformen und Reformvorschläge sprechen demgegenüber Hohn. Politiker, Wissenschaftler und Journalisten tun sich hervor mit Reformüberlegungen, wobei die verschiedenen Vorschläge oft mit Begründungen und Erklärungen daherkommen, die wenig mit der Wahrheit, aber viel mit Legenden zu tun haben. Diese gilt es zu durchleuchten:
http://scharf-links.de/48.0.html?tx_ttnews[tt_news]=78284&tx_ttnews[backPid]=48&cHash=c10966eb7f

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09 Polizeigesetze, Versammlungs- und Pressefreiheit, Staatstrojaner …

Was das „liberalste Deutschland, das es je gab“, alles nicht aushält
Von Renate Dillmann
Die öffentliche Meinung in Deutschland ist sich weitgehend einig, dass es in dieser Welt indiskutabel repressive und autoritäre „Regime“ gibt: Nordkorea und China zählen mit Sicherheit dazu, auch Putins Russland und die Mullahs im Iran…
Diese Verachtung begründet man damit, dass es „bei uns“ ganz anders zugeht. Hier in Deutschland sind Meinungs- und Pressefreiheit grundgesetzlich garantiert. Unsere Verfassung erlaubt Versammlungen und Demonstrationen.
So ungefähr sieht das populäre Bild von der heutigen Staatenwelt aus…
Mit großer Anteilnahme verfolgt man das Schicksal drangsalierter Journalisten oder Aktivisten im hintersten Erdenwinkel – und schert sich nicht die Bohne darum, wenn in Hamburg oder Düsseldorf Demonstranten fertig gemacht werden. Man engagiert sich für tapfere Frauen im Iran und ist begeistert von unbeugsamen Künstlern in China…
Mit dem Widerspruch, Freiheiten anderswo lauthals einzuklagen und gleichzeitig im Innern immer mehr einzuschränken, kommt die deutsche Öffentlichkeit, Mainstream-Redaktionen wie Publikum, bemerkenswert gut klar.
http://scharf-links.de/48.0.html?tx_ttnews[pointer]=1&tx_ttnews[tt_news]=78137&tx_ttnews[backPid]=48&cHash=95f5beb10e
http://scharf-
Anmerkung:
Am 3. November 2021 ist ein Jour Fixe mit Gabriele Heinecke zum Thema: Polizeigesetze, Versammlungsrecht, G 20. (DW)

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10 Die Wahl, die LINKE und ihr Versagen bei der Corona-Politik

Von Wolf Wetzel
Die Bundestagswahl 2021 ist vorbei und das Debakel der Partei DIE LINKE da. Auffallend bei der nicht ausbleibenden Schuldfrage ist das ziemliche Schweigen zum völligen Versagen der Links-Partei in „Corona-Zeiten“.
Die Partei DIE LINKE blieb in allen kontroversen Fragen stumm. Anstatt die notwendig strittigen Fragen und Positionen offen und lehrreich vorzustellen, schwieg man in aller Regel. Der kleinste gemeinsame Nenner rund um die Partei DIE LINKE bestand aus weitgehendster Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen, bei gleichzeitiger Diffamierung derer, die die Corona-Maßnahmen kritisierten. Der politische Gegner war nicht die Bundesregierung, sondern es waren die „Querdenker“, also jene, die das machten, was eigentlich zum Wesenskern einer Linken gehört: Die Verteidigung von Grund- und Schutzrechten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=76520

Ulla Jelpke: Zum Abschied aus dem Bundestag: Dokumentation über 3 Jahrzehnte im Parlament

1990 zog ich erstmals als damals noch parteilose Westdeutsche über die Liste der PDS in den Bundestag ein. Ich gehörte dem Parlament dann – mit einer Unterbrechung von drei Jahren zwischen 2002 und 2005 – für 28 Jahre bzw. sieben Legislaturperioden an. Nun scheide ich aus dem Bundestag aus.
https://www.ulla-jelpke.de/2021/09/zum-abschied-aus-dem-bundestag-dokumentation-ueber-3-jahrzehnte-im-parlament/

Info über die Hamburgerin Ulla Jelpke
https://de.wikipedia.org/wiki/Ulla_Jelpke

Weiteres zur Rolle von Stefan Liebig, dem ausscheidenden MdB der Links-Partei

Im Jour Fixe Info 42-2021 brachten wir diese Info zu Stefan Liebich (MdB) von der Linkspartei:
Stefan Liebich (MdB) von der Linkspartei verabschiedet sich: Geschichten erzählen
https://www.progressive-america.de/
Anmerkung:
Er vergißt leider in seinen „Geschichten“ zu erwähnen, daß er Mitglied der Atlantik-Brücke ist. Mit Unterstützung und Rückendeckung von Gregor Gysi… (DW)
Eine Leserin des Jour Fixe Info macht uns auf eine weitere dubiose Rolle Stefan Liebigs aufmerksam. Sie schreibt: Stefan Liebich wird in unterem Artikel über die Linke und Aserbaidchan von dem armenischen Genossen und Journalisten Toros Sarian erwähnt:

https://torossarian.com/toros-sarian-artikel-die-lobbypolitik-der-aliyew-regierung-und-die-linke/
Darin heißt es:
„Ein ganz neues Erlebnis war es vermutlich für Stefan Liebich, den 30-jährigen linken Bundestagsabgeordneten aus Wismar. Die Strategen der Lobbypolitik Aserbaidschans agieren sehr pragmatisch und frei von „ideologischen“ Vorbehalten. Mit Glos und Liebich wurden Bundestagsabgeordnete aus zwei unterschiedlichen politischen Lagern zur Unabhängigkeitsfeier nach Baku geflogen. Es sollte sich schon sehr bald zeigen, dass Liebich die Erwartungen der Aliyew-Regierung erfüllte.
… und stellt nach der Feier einen Antrag im Bundestag“.
Viele Linke hätten es bedauert, falls die Links-Partei ganz aus dem Bundestag verschwunden wäre, gab es doch einige Abgeordnete mit entschieden antikapitalistischer Haltung und kritischen Anfragen! Aber Abgeordneten wie Liebig, Gysi und Co ist keine Träne nachzuweinen.(DW)

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11 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Inflation steigt auf 4,1 Prozent
https://www.jungewelt.de/artikel/411513.inflation-vier-vor-dem-komma.html

Gesundes Essen wird zum Luxus
https://www.jungewelt.de/artikel/411026.inflation-gesunde-ern%C3%A4hrung-unbezahlbar.html

7 Millionen sind atypisch beschäftigt
https://www.jungewelt.de/artikel/411104.prek%C3%A4r-angestellt-tariftreue-nur-auf-dem-papier.html

Mehr als 600 Leiharbeiter im Mercedes-Werk Rastatt müssen gehen
https://unternehmen.badisches-tagblatt.de/Nachrichten/Leiharbeiter-Daimler-sieht-sich-im-Recht-107118.html

Die meisten Firmenpleiten in Bremen
https://www.jungewelt.de/artikel/411578.die-meisten-firmenpleiten-in-bremen.html

Autozulieferer Bolta mit 1000 Beschäftigten meldet Insolvenz an
https://www.focus.de/regional/bayern/diepersdorf-autozulieferer-bolta-werke-meldet-insolvenz-an-1000-beschaeftigte-haben-angst-um-ihren-job_id_24289989.html

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12 Die mexikanische Regierung und das Zug-Großprojekt „Tren Maya“: Widerstand der Selbstorganisation

„Sie wollen uns auslöschen“. Interview mit dem Maya-Aktivisten Pedro Uc Be zum Widerstand gegen das Infrastrukturprojekt Tren Maya
„Die mexikanische Regierung treibt auf der Halbinsel Yucatán rücksichtlos ihr Megaprojekt Tren Maya voran. Im Gespräch mit den LN berichtet Pedro Uc Be von der Versammlung der Verteidiger des Maya-Territoriums, Múuch‘ Xíinbal, von den Folgen für die Maya-Bevölkerung und dem Kampf um ihr Land…“ Interview und Übersetzung von Martin Schäfer (pdf) aus den Lateinamerika Nachrichten Nummer 567 vom September 2021
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/09/la567-schaefer.pdf

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13 Das Wasser und die Landwirtschaft Afghanistans –
Afghanistan: Mohn und Souveränität

Afghanistan besteht zum grössten Teil aus Wüsten und Gebirgen. Die Gegenden, wo landwirtschaftliche Produktion möglich ist, reduzieren sich daher auf diejenigen Gebiete, die durch Flüsse bewässert werden.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/asien/afghanistan-mohn-und-souvernitaet-6632.html

Neuere Geschichte Afghanistans: Der Weg in den Abgrund

Die feudale Rückständigkeit Afghanistans führte 1973 zum Sturz des Königs und fünf Jahre später zur April-Revolution. Doch reaktionäre Kräfte setzten auf Bürgerkrieg – mit Unterstützung der USA
Von Harald Projanski
https://www.jungewelt.de/artikel/410933.hindukusch-der-weg-in-den-abgrund.html

Der Afghanistankrieg als Teil von Kriegen um die Weltherrschaft

Von Peter Klemm
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/10/05/afghanistan-4695/

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14 Auf Druck Bidens gab das FBI einige Dokumente zu 9/11 frei

Das saudische Netzwerk hinter den Attentätern von 9/11 reichte bis in saudische Regierungskreise.
Von Urs P. Gasche
https://www.infosperber.ch/politik/welt/auf-druck-bidens-gab-das-fbi-einige-dokumente-zu-9-11-frei/

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15 Termine:

Zeit der Verleumder: Eine ideologiekritische Intervention

Filmpremiere online. Youtube-Kanal: Projekt Kritische Aufklärung
Sonntag 10. Oktober 2021, 18 Uhr
Direkt im Anschluss diskutieren Moshe Zuckermann, Rolf Becker und die Filmemacher mit dem Publikum:
Dokumentarfilm von Dror Dayan und Susann Witt-Stahl, Deutschland 2021
Mit Moshe Zuckermann, Rolf Becker, Jackie Walker, Ali Abunimah, Moshé Machover, Judith Bernstein, Esther Bejarano u.a.
»Der Rechtstrend in der westlichen Welt hat bizarre Erscheinungsformen. Linke werden als ›Nazis‹, jüdische Antifaschisten als ›Verräter‹ diffamiert«, hieß es in dem Aufruf zu einer Konferenz mit dem Titel »Zur Zeit der Verleumder« – in Anlehnung an ein Gedicht des österreichischen Schriftstellers Erich Fried. Am 10. Februar 2018 waren deutsche, israelische, palästinensische, britische und US-amerikanische Wissenschaftler, Publizisten, Künstler und politische Aktivisten in Berlin zusammengekommen und haben vor rund 250 Besuchern die ideologische Instrumentalisierung von Juden, dem Judentum und der jüdischen Katastrophe für die Legitimierung von rechter Machtpolitik, Antikommunismus, Geschichtsrevisionismus und (antimuslimischem) Rassismus analysiert. Eingeladen zu der Konferenz hatte das Projekt Kritische Aufklärung – ein Zusammenschluss für Ideologiekritik, der im Sommer 2017 von deutschen und israelischen Marxisten ins Leben gerufen worden war.

Protestkundgebung anläßlich des ITS-Kongresses

…wird die Stimme der Beschäftigten auf diesem Kongreß nicht gehört. Die Auswirkungen auf Arbeitsplätze im gesamten Transportsektor und die sozialen Sicherungssysteme der Stadt werden keine Rolle spielen
Kundgebung am Montag 11.10. um 16 Uhr 30
Ort: Congress Center Hamburg
Veranstalter: Verdi, Fachbereich Verkehrsdienst
https://hamburg.verdi.de/unsere-themen/nachrichtensammlung/++co++4223800c-25be-11ec-9aa7-001a4a160100

Vier gegen Hitler: Auf den Spuren der Helmuth-Hübener-Gruppe

Ein Film von Jürgen Kinter und Gerhard Brockmann (mpz)
Produktion: mpz und VVN-BdA Hamburg,
Unterstützt von verschiedenen Kultureinrichtungen, Geschichtswerkstätten, Schulen und Einzelpersonen. Hamburg 2021, 90 min.
Der Film erinnert an die Hamburger Widerstandsgruppe „Helmuth-Hübener“. Sie hörte in der Nazizeit ausländische Radiosender ab und verteilte in verschiedenen Hamburger Stadtteilen selbst geschriebene Flugblätter, die das Unrecht der Naziherrschaft anprangerten. Durch Verrat am Arbeitsplatz flogen die Aktivitäten der Jugendlichen auf.
Preview: Mittwoch 20. Oktober 2021, 19.30 Uhr
mpz (Medienpädagogik-Zentrum Hamburg e.V.). Sternstraße 4, 1. Stock
Anmeldung erforderlich, info@mpz-hamburg.de
Begrenzte Teilnehmerzahl, 2 G Regel, mit Abstand und Maske, Eintritt frei, Spende erwünscht

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