Jour Fixe Info 49-2021. 147. Jahrgang –19.11.2021
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Verschiebung des Jour Fixe mit Peter Franke am 01.12.21
- 02 Beim Jour Fixe am 3. November referierte Gaby Heinecke zum Thema: Von G20 bis Corona. Das neue Hamburger Polizeigesetz.
- 03 Amazon Poznan entlässt eine geschützte Inicjatywa Pracownicza (IP) Vertrauensfrau
- 04 Die Bahn nicht zerschlagen, sondern vergesellschaften
- 05 Aktionstag bei Mahle Behr in Stuttgart: MetallerInnen können auch anders!
- 06 Coming home – Von der Charité ins ganze Land und zurück nach Berlin
- 07 Behindertenwerkstätten: Eine Billiglohninsel
- 08 Ein Leben in der Arbeiterbewegung: Erinnerungen an Hilde David
- 09 Nachruf auf Rolf Verleger
- 10 Willi Münzenberg – der rote Medienmacher
- 11 Von unten sieht alles ganz anders aus
- 12 Appell: 35 Wissenschaftler fordern Umsteuern bei Corona
- 13 Eldorado für Steuerräuber
- 14 KRISENFOLGEN
- 15 Sozialistisches Kuba: Contras liefern nicht
- 16 Termine
01 Verschiebung des Jour Fixe mit Peter Franke am 01.12.21
Unser für den 1. Dezember geplantes Jour mit Peter Franke (Arbeitswelten China-Deutschland) wird verschoben. Grund: Peter gehört zur Corona-Risiko-Gruppe. Thema seines Referats wäre gewesen: „Austausch von Basisdelegationen zwischen China und Deutschland vor dem Hintergrund der Umbrüche in China“.
Ein neuer Kalter Krieg: USA, EU – China, Rußland
Einschätzungen aktueller geostrategischer Spannungen
https://www.forumarbeitswelten.de/blog/kalter-krieg/
Gedankensplitter über die Zukunft Deutschlands und Chinas
Von Günter Buhlke
https://www.pressenza.com/de/2021/11/gedankensplitter-ueber-die-zukunft-deutschlands-und-chinas/
02 Beim Jour Fixe am 3. November referierte Gaby Heinecke zum Thema: Von G20 bis Corona. Das neue Hamburger Polizeigesetz.
Versammlungsfreiheit in schlechter Verfassung
https://gewerkschaftslinke.hamburg/veranstaltungen/archiv/
Konsens war, daß Staat und Kapital ein geschärfteres Klassenbewußtsein hat als die ArbeiterInnenbewegung. Und sich mit Polizei- und Versammlungsgesetzen auf kommende Auseinandersetzungen vorbereitet.
Die Referentin wies darauf hin, daß es energische Demonstrationen wie in NRW gegen das dortige Versammlungsgesetz gibt, aber es keine Stellungnahme der DGB-Fühkrung gegen diese Gesetze gibt.
Info zum Thema: Anwachsende Staatsgewalt (14 seitige Einschätzung des Schattenblick zu den Versammlungs- und Polizeigesetzen)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/repr1714.html
Anmerkung:
Auch zum Jour Fixe mit Gaby Heinecke waren etliche KollegInnen nicht gekommen, weil sie ungeimpft sind oder prinzipiell Veranstaltung mit der G 2 Einschränkung nicht besuchen. (Das war auch in den beiden vorhergehenden Jour Fixe so). In unserer Vorbereitungsgruppe Jour Fixe werden wir beraten, wie wir damit umgehen! Es stellt sich die Frage, Jour Fixes auch als online-Veranstaltungen zu machen. (DW)
Vier Jahre nach dem Gipfel in Hamburg: Polizeidatenbank »Schwarzer Block« führt 7578 Beschuldigte und Verdächtigte
Von Gaston Kirsche, Hamburg
Die »Soko Schwarzer Block«, größte Hamburger Sonderkommission aller Zeiten, wurde nach den Protesten gegen den G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg aufgebaut. Sie sollte nach Protestierenden fahnden und ermitteln, ob sie Rechtsverstöße begangen hätten. Drei Jahre später wurde sie aufgelöst. Seitdem besteht sie nur noch als verkleinerte Ermittlungsgruppe des Hamburger Staatsschutzes fort. Geblieben ist aber eine immense Datensammlung zur »Unterstützung der polizeilichen Ermittlungsarbeit bei der Strafverfolgung«. Ihr Inhalt wird weitgehend geheimgehalten.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158138.g-in-rom-und-hamburg-g-als-datengewinnungsparadies.html
Neue Polizeigesetze in Mecklenburg-Vorpommern
Warnung an die Linkspartei vor nächstem Kotau
Von Markus Bernhardt
https://www.jungewelt.de/artikel/414420.neue-polizeigesetze-warnung-vor-n%C3%A4chstem-kotau.html
Ultras, Linke und Gewerkschaften gegen NRW-Versammlungsgesetz
Tausende setzten in Köln ein Zeichen gegen die geplante Gesetzesverschärfung in Nordrhein-Westfalen
Von Sebastian Weiermann
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158145.demonstration-in-koeln-ultras-linke-und-gewerkschaften-gegen-nrw-versammlungsgesetz.html
03 Amazon Poznan entlässt eine geschützte Inicjatywa Pracownicza (IP) Vertrauensfrau
Am 9. November 2021 hat Amazon Polen Magda Malinowska gekündigt, die seit 6 Jahren in seinem Lager in Sady bei Poznan gearbeitet hat. Magda ist eine geschützte Gewerkschaftsvertreterin und Mitglied der Gewerkschaft Inicjatywa Pracownicza sowie eine gewählte Gesundheits- und Sicherheitsinspektorin. Sie ist eine langjährige Aktivistin der Inicjatywa Pracownicza, macht Dokumentarfilme über die Arbeiterbewegung und ist Mitbegründerin der Amazon Workers International.
https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,26780.msg369153.html#msg369153
04 Die Bahn nicht zerschlagen, sondern vergesellschaften
Von Franziska Heinisch
FDP und Grüne wollen in der Ampelkoalition die Bahn zerschlagen. Statt mehr Privatisierungen brauchen wir Mobilität in öffentlicher Hand.
https://jacobin.de/artikel/bahn-nicht-zerschlagen-sondern-vergesellschaften-deutsche-bahn-grune-fdp-ampelkoalition-privatisierung-opnv-infrastruktur/
Vorbild Schweiz. „Wir brauchen eine wirklich integrierte Bahn!“
Von Hendrik Auhagen vom Bündnis „Bahn für Alle“
Die Katze ist aus dem Sack. Was vor der Bundestagswahl nur hinter vorgehaltener Hand getuschelt wurde, wird nach dem Urnengang plötzlich offen debattiert: Die Aufspaltung der Deutschen Bahn in die Bereiche Netz und Betrieb.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78082
05 Aktionstag bei Mahle Behr in Stuttgart: MetallerInnen können auch anders!
Seit Jahren ist die Choreographie von IG Metall Protest-Veranstaltungen ähnlich: Laut und bunt, aber Phrasen ohne Inhalt und Forderungen so unkonkret wie möglich. Am Dienstag, 19. Oktober war manches anders!
Auch wenn „IG Metall“ auf der Packung drauf stand, die Initiative war von den Vertrauensleuten und dem Betriebsrat von Mahle-Behr ausgegangen.
https://www.vernetzung.org/aktionstag-bei-mahle-behr-in-stuttgart-metallerinnen-koennen-auch-anders/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=das-komplette-programm-der-strategiekonferenz-2020-ist-da_3
06 Coming home – Von der Charité ins ganze Land und zurück nach Berlin
Von Julia Dück
Wie die Berliner Krankenhausbewegung die Streiks bei Charité und Vivantes gewinnt
https://www.zeitschrift-luxemburg.de/charite/
07 Behindertenwerkstätten: Eine Billiglohninsel
Lohndumping in »Behindertenwerkstätten«. Beschäftigten mit Einschränkungen wird »Arbeitnehmerstatus« verweigert. Konzerne profitieren vom System
Von Oliver Rast
https://www.jungewelt.de/artikel/414355.sonderwirtschaftszone-eine-billiglohninsel.html
08 Ein Leben in der Arbeiterbewegung: Erinnerungen an Hilde David
https://arbeiterpolitik.de/2021/10/erinnerungen-an-hilde-david-2-05-1926-30-03-2020/
Abschiede, Aufbrüche. Erinnerungen an eine Kindheit und Jugend in Hamburg 1926–1949
https://www.junius-verlag.de/Programm/Hamburg-und-der-Norden/Abschiede-Aufbrueche.html
09 Nachruf auf Rolf Verleger
https://www.juedische-stimme.de/2021/11/10/3912/
jW-Gespräch mit Rolf Verleger über den konstruierten Zusammenhang zwischen Israel-Kritik und Antisemitismus (erschienen 2017):
http://www.jungewelt.de/Rolf_Verleger
10 Willi Münzenberg – der rote Medienmacher
Verleger, Filmproduzent, Netzwerker, Kommunist: Willi Münzenberg baute in den 1920er Jahren ein linkes Medienimperium auf, das sich als gewichtiger Gegenpol zur rechten und bürgerlichen Presse etablierte und die Massen erreichte.
Von Marcel Bois und Uwe Sonnenberg
https://jacobin.de/artikel/willi-munzenberg-der-rote-medienmacher-aiz-arbeiter-illustrierte-zeitung-neuer-deutscher-verlag/
Anmerkung:
Buchhinweis: Babette Gross: Willi Münzenberg. Eine politische Biographie. Sehr lesenswert, informativ und spannend! (DW
11 Von unten sieht alles ganz anders aus
Die Horrorfilmnächte meiner Kindheit sind immer noch leichter zu verkraften als die Missachtung der Linken für die Armen.
Von Christian Baron
https://jacobin.de/artikel/von-unten-sieht-alles-ganz-anders-aus-christian-baron-armut-niedriglohnsektor-linkspartei-identitaetspolitik-klassenpolitik-sozialabbau-politikverdrossenheit-stephen-king/
12 Appell: 35 Wissenschaftler fordern Umsteuern bei Corona
Die Forscher fordern die Einrichtung eines nationalen Krisenstabs mit Fachleuten aus Virologie, Medizin und Öffentlicher Gesundheit, aber auch Praktikern mit Leitungserfahrung, etwa aus Kliniken oder Unternehmen.
https://www.zeit.de/news/2021-11/13/appell-35-wissenschaftler-fordern-umsteuern-bei-corona
WHO-Chef nennt Booster-Impfungen für Gesunde einen Skandal
„Kein Land kann sich einfach aus der Covid-19-Pandemie herausimpfen“
Die Menschen könnten mit den vorhandenen Schutzmaßnahmen geschützt werden, darunter testen, Maske tragen, Abstand halten sowie guter Lüftung und dem Vermeiden von Menschenansammlungen auf engem Raum. „Mit der richtigen Mischung können Länder sowohl die Übertragung von Covid-19 niedrig halten als auch ihre Gesellschaften und Wirtschaft offenhalten“, sagte Tedros.
https://www.berliner-zeitung.de/news/who-chef-nennt-booster-impfungen-fuer-gesunde-einen-skandal-li.194598
13 Eldorado für Steuerräuber
Mit »Cum-Ex-Files 2.0« gewinnt der Skandal um milliardenschwere Aktienschiebereien monströse Dimensionen. BRD am stärksten betroffen.
Besser wäre es freilich, den Diebstahl ein für allemal zu verunmöglichen. Ein Vorschlag kommt ausgerechnet vom Oberhalunken Sanjay Shah: Eine Art Barcode für jede Aktie, spezifisch und unverwechselbar. So könnten die Finanzämter erkennen, dass sie für dieselbe Aktie mehrfach Steuern erstatten. »Ich glaube, das wäre einfach umzusetzen.«
Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/412957.finanzskandal-eldorado-f%C3%BCr-steuerr%C3%A4uber.html
Anmerkung:
Als Finanz- und EDV-Laie weiß ich nicht, ob der der Tip vom „Oberhalunken“ Sanjay Shah praktikabel ist, einen Barcode für jede Aktie vorzunehmen. Ich bin aber überzeugt, daß es technisch möglich wäre, Cum-Ex und CumCum zu verhindern. Es stellt sich die Frage, warum die Regierungen daran kein Interesse hatten und haben. Und wer sind Halunken und Oberhalunken? (DW)
Betrug bei Dividenden richtet weltweit 150 Milliarden Euro Schaden an
Nach neuen Recherchen waren Cum-ex-Deals und ähnliche Betrügereien weiter verbreitet als angenommen. Dem deutschen Fiskus sind 35 Milliarden Euro entgangen.
Von Albert Funk
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/cum-ex-deals-und-andere-geschaefte-betrug-bei-dividenden-richtet-weltweit-150-milliarden-euro-schaden-an/27725068.html
Cum-Ex: Steuerräuber ohne Schuldgefühl
Ab 9 Minuten! (20 Minuten)
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2019/-,panorama17208.html
Auszug (1 Minute):
https://www.tagesschau.de/thema/cum-ex/
Anmerkung:
Die Staaten sind von den Steuerräubern mittels Cum-Ex um 10 Milliarden Euro geprellt worden sondern, wie sich jetzt rausstellt, um 150 Milliarden durch Cum-Ex und CumCum! Man fragt sich: Was nützte es den kapitalistischen Staaten, diese Methoden zuzulassen? Und warum lassen sie es in der Zukunft weiterhin zu? (DW)
Noch Frecher als Cum-Ex – Die Milliarden-Abzocke beim Strom!
Normale Stromverbraucher um 8-10 Milliarden Euro geprellt.
Mit dubiosen Tricks umgingen Konzerne wie Bayer, Evonik und Daimler jahrelang die Ökostrom-Umlage. SPIEGEL-Recherchen zeigen: Statt die Summen zurückzuzahlen, setzte die Industrie eine Amnestie durch.
Es gibt Skandale, die jeder sofort versteht. Mit bösen Buben, wehrlosen Opfern, einer Leiche im Keller, leer geräumten Konten. Und dann gibt es Schurkereien, die genau darauf angelegt wurden, dass sie schwer zu durchschauen sind. Da treten dann Heerscharen von Anwältinnen und Anwälten auf, es geht um Gesetzestexte, winzige juristische Lücken – und Gutachten, soweit das Auge reicht. Und wegen der Kompliziertheit der Materie übersieht man schnell, dass am Ende alles ganz einfach ist. Es geht um Geld, sehr viel Geld, das sich eine mächtige Lobby mit fragwürdigen Tricks gesichert hat.
Mehr dazu unter diesem Link:
http://antjeundieter.de/wp-content/uploads/2015/09/Bayer-Evonik-und-Daimler-umgingen-EEG-Umlage_-Die-Milliarden-Abzocke-beim-Strom.pdf
Anmerkung:
Beim Lesen dieses Artikels blieb mir die Spucke weg. Mir fiel nur ein: Das ist eine kriminelle Vereinigung, die im Spiegel aufgezählten Konzerne, ihre Anwaltskanzleien und die Ministerien in der Bundesregierung! Der Spiegel setzt Hoffnung auf die neue Bundesregierung, daß sie die Amnestie zurücknimmt. Genau, da hat Kanzler in spe, Olaf Scholz, in Beratung mit in Cum-Ex Involvierte wie Tschentscher und dem Hamburger Ex-SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs Gelegenheit, seine Sünden in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank wieder gut zu machen. Er wird diese Gelegenheit sicher nutzen!
Zu Cum Ex, CumCum und Abzocke der Konzern: Das sind nicht seine Auswüchse, das ist der Kapitalismus selbst, so schreibt Sibylle Berg auf Spiegel online. Und sie hat Recht! Täglich werden wir von den Medien gefüttert mit Berichten über furchtbare Clans, Enkeltrickbetrüger, Sozialhilfebetrüger. Darüber sollen wir uns erschoepfen in unserer Aufregung.Und die 150 Milliarden Euro vergessen, um die wir durch CumEx betrogen werden und die 10 Millarden, um die wir durch Bayer &Co betrogen werden. (DW)
14 KRISENFOLGEN
Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen. Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.
Opel schliesst Werkzeugbau
https://www.jungewelt.de/artikel/413556.opel-schlie%C3%9Ft-werkzeugbau-in-r%C3%BCsselsheim.html
Schiffbau blutet aus
https://www.jungewelt.de/artikel/413119.situation-der-werften-schiffbau-blutet-aus.html
Lloyd-Werft vor dem Ende
https://www.jungewelt.de/artikel/413121.lloyd-werft-von-schlie%C3%9Fung-bedroht.html
Massive Jobverluste wegen Digitalisierung befürchtet
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/digitalisierung-am-arbeitsplatz-jeder-achte-fuerchtet-laut-umfrage-um-job-a-efc51d56-ab98-4c08-9528-36c9067ee61d
Bosch will Münchener Werk schließen – kein Bedarf mehr für Benzinpumpen
https://baso-news.de/
15 Sozialistisches Kuba: Contras liefern nicht
Kubanische Systemgegner und ihre Unterstützer sind am Montag mit dem Versuch gescheitert, der Welt neue Bilder über »Massenproteste« gegen die Regierung der sozialistischen Inselrepublik zu liefern.
Von Volker Hermsdorf
https://www.jungewelt.de/artikel/414692.sozialistisches-kuba-contras-liefern-nicht.html
Für die Beendigung der völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba!
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20211115/album/index.html
Zu den Kundgebungen in Deutschland
https://www.netzwerk-cuba.org/2021/11/haende-weg-von-cuba/
16 Termine
Elektroautos – Lösung oder Sackgasse?
Diskussionsveranstaltung mit dem Verkehrswissenschaftler Dr. Winfried Wolf.
Am Mittwoch 24.November 2021 um 19.00 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) im Saal der Kaffeewelt, Böckmannstr. 6 (St. Georg)
Seit 50 Jahren behauptet die Autoindustrie, es gäbe eine innere Reform der Autogesellschaft: mit Katalysator, mit spritsparenden Autos („Swatch-Car“), mit „Biosprit“. Jetzt also das Elektroauto.
Dabei ist die CO2-Bilanz eines E-Autos über seinen Lebenszyklus hinweg vergleichbar schlecht wie die eines Autos mit (sparsamem) Verbrenner-Motor. ,Wolf sieht in dem Boom für Elektro-Autos eine neue Sackgasse. Er analysiert diesen als logische Folge der aktuellen Konkurrenz in der Weltautobranche. Die aufsteigenden chinesischen Autokonzerne, die auf diesem Weg an die Weltspitze wollen.Die westlichen Autokonzerne müssen den Vorgaben von Peking folgen; sie sind vom chinesischen Markt abhängig. Im übrigen werde es beim aktuellen Trend zwar bis 2025 rund 150 Millionen Elektroautos geben. Gleichzeitig aber 1,3 Milliarden herkömmliche Pkw – und damit 300 Millionen mehr als bisher. Damit aber steigt die dem Autoverkehr zuzuordnende Klimabelastung weiter.