JFI 06-2022 ++ Debatte über Linke-Kurs ++ Wie weiter Kapitalismus ++ Der Wind dreht sich ++ Der Kampf geht weiter bei Amazon, Tönnies, Gorilla-Riders ++ Analyse zur Kriegsgefahr in der Ukraine ++

Jour Fixe Info 06-2022. 18. Jahrgang – 11.02.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Wie weiter Kapitalismus?

Texte zur Einordnung der Covid-19-Politik in die Überlebensprobleme des kapitalistischen Wirtschaftsmodells
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2022/02/11/wie-weiter-kapitalismus-texte-zur-einordnung-der-covid-19-politik-in-die-ueberlebensprobleme-des-kapitalistischen-wirtschaftsmodells/

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02 Zum Online-Jour Jixe (2.2.22) mit Mehmet Yildiz, Martin Dolzer und Anita Friedetsky:

https://gewerkschaftslinke.hamburg/veranstaltungen/archiv/
Anmerkung:
Auch ein gelungenes Online-Treffen kann ein Präsenz-Treffen nicht ersetzen. Mehmet Yildiz ging auf die Misere der Partei Die Linke nur in einem kurzem statement ein. Die Anita Friedetzky hob hervor, daß sich die Partei von ihrem Erfurter Programm entfernt habe. Hauptthema des Abends war die Situation in Hamburg, was in Angriff genommen werden muß, damit die Partei überlebt und politisch wirksamer wird. Darüber und die konkrete Praxis in ihrem Bezirk Billstedt berichteten die Kollegen Yildiz und Dolzer. Sie beschrieben auch ihren Standpunkt zu den Samstags-Großdemos in Hamburg an denen sie teilgenommen haben. Und das sie mit ihrer Position allein in der Fraktion stehen. Eine Kollegin aus dem Orga-Kollektiv der Großdemos bestätigte die Einschätzungen der beiden. Es war ein spannender Abend mit überzeugenden Beiträgen.
Mehmet Yildiz und Martin Dolzer laden zum 4.3. ein zu einer Veranstaltung: „Wie kann eine solidarische Perspektive als Weg aus der Corona-Krise aussehen?“ (Siehe Näheres unter Termine).

Anmerkung:
Beim Jour Fixe am 2.2.22 wurde bewußt eine Diskussion über die bundesweite Krise der Partei Die Linke ausgespart. Hierzu findet ihr Einschätzungen in Punkt 3.

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03 Debatte über Linke-Kurs: Vergeblich gewartet

Schicksalsfrage für Die Linke: Rückkehr zum Erfurter Programm oder Scheitern. Ein Diskussionsbeitrag von Linke-Mitgliedern
https://www.jungewelt.de/artikel/419441.debatte-%C3%BCber-linke-kurs-vergeblich-gewartet.html

Die Krise der Linkspartei

https://arbeiterpolitik.de/2021/12/die-krise-der-linkspartei/

»Die Linke«: Dilemma für die Befürworter einer Regierungsbeteiligung

https://arbeiterpolitik.de/2022/01/die-linke-dilemma-fuer-die-befuerworter-einer-regierungsbeteiligung/

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04 Zur Diskussion des Offenen Briefes von „Gruppe Hamburger GewerkschafterInnen“

Es hat eine Reihe von Zuschriften gegeben auf den Offenen Brief an die Teilnehmer der Gegendemo vom 15.1.22. Hier die Diskussion:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2022/01/14/offener-brief/ (auf „Kommentare“ klicken)

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05 Der Wind dreht sich … leise. Immerhin

Von Wolf Wetzel
Wenn ich die letzten Wochen halbwegs gut informiert wahrnehme, gibt es erstmals in der ‚Linken‘ Stellungnahmen, die präzise kritisieren, wie Teile der Linken die Corona-Politik im Großen und Ganzen begrüßen (und überbieten) und gleichzeitig den Protest gegen diese Art der Pandemiebekämpfung als Viertel-Halb- bis Vollnazis denunzieren und im Gleichschritt mit der herrschenden Corona-Politik noch mehr Repression (Demoverbote), noch mehr Diffamierung und autoritäre Verachtung („Wir impfen euch alle“) aufbieten.
https://wolfwetzel.de/index.php/2022/02/03/der-wind-dreht-sich-recht-leise/

Die Implosion der „Radikalen“ Linken

Von dancingbull
In der gegenwärtigen Polarisierung des außerparlamentarischen Diskurses um Corona-Maßnahmen stehe ich entsetzt zwischen allen Fronten: Weder marschiere ich mit Nazis, noch werde ich autoritäre Parolen oder Aktionen unterstützen!
Mit Fassungslosigkeit habe ich die Reaktionen des Großteils, oder zumindest lautesten Teils der Radikalen Linken, zu der ich mich nach wie vor zähle, registriert: Einerseits gibt es die völlig unkritische Hin- und Übernahme von staatlich verkündeten Informationen und Maßnahmen und andererseits die völlige Unfähigkeit, differenziert auf die aufkommenden Maßnahmekritiker*innen einzugehen.
https://eutopie.blackblogs.org/2022/02/06/die-implosion-der-radikalen-linken/#more-608

Ein Offener Brief an Ver.di Berlin wegen Ver.dis feindseliger Haltung zu Demos

Von Magda von Garrel, Berlin
Offener Brief an die Bezirksleitung des ver.di-Landesbezirks Berlin-Brandenburg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=80555

Die Würde des arbeitenden, geimpften Menschen ist unantastbar

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, will ungeimpften Arbeitslosen die Leistungen sperren. Ein Fall für den Verfassungsschutz?
Elsa Koester
https://www.freitag.de/autoren/elsa-koester/corona-die-wuerde-des-geimpften-ist-unantastbar

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06 Friedenskundgebung auf dem Rathausmarkt zum Ukraine-Konflikt am 5.2.22

Entspannungspolitik jetzt! Krieg ist keine Lösung!
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20220205-12/album/index.html

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07 Beschäftigte von Gorillas machen weiter mobil

Mit der Rede von Benno Hoopmann, Anwalt Arbeitsrecht
https://arbeiterpolitik.de/2021/12/beschaeftigte-von-gorillas-machen-weiter-mobil/

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08 »Diese Apathie entmenschlicht«

Moses Weber ist Rider und fährt für Lieferando. Kritisch blickt er auf die Rolle der Gewerkschaften in der Branche
Von Clemens Melzer
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1161033.lieferdienste-diese-apathie-entmenschlicht.html

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09 Amazon will den Arbeitern nichts von den Milliardengewinnen abgeben

Über Vergesellschaftung sprechen
Von Katja Schnitter
https://www.unsere-zeit.de/ueber-vergesellschaftung-sprechen-165632/

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10 Mieser Arbeitsschutz bei Tönnies : Lebensgefahr am Fließband

Video 11 Minuten von Tonja Pölitz
In der Fleischindustrie werde gründlich aufgeräumt, hieß es im Sommer 2020 nach einem massiven Coronaausbruch in Deutschlands größtem Fleischwerk. Aber hat sich die Situation der Beschäftigten in den Schlachthöfen wirklich verbessert?
https://www.zdf.de/politik/frontal/arbeitsschutzkontrollgesetz-fleischindustrie-toennies-100.html

Umfrage der Techniker Krankenkasse: Jeder Zweite geht krank zur Arbeit

http://scharf-links.de/43.0.html?tx_ttnews[pointer]=1&tx_ttnews[tt_news]=79097&tx_ttnews[backPid]=48&cHash=17eb6febd0

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11 Solidaritätsreise nach Griechenland

Resignation, Repression und Widerstand
https://arbeiterpolitik.de/2022/01/solidaritaetsreise-nach-griechenlandresignation-repression-und-widerstand/
Anmerkung:
Hierzu berichtete der Kollege Klingele auf unserem 196. Jour Fixe am 5. Januar. Er ist seit über 10 Jahren Mitorganisator der Solidaritätsreisen. (DW)

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12 Nach zehn Jahren Atomtransporte-Blockade: Bundesverfassungsgericht hebt Bremer Umschlags-Verbot auf

Von Dirk Seifert
https://umweltfairaendern.de/2022/01/nach-zehn-jahren-atomtransporte-blockade-bundesverfassungsgericht-hebt-bremer-umschlags-verbot-auf/

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13 Rainer Jansen, Mitbegründer der GoG bei Opel in Bochum ist verstorben

https://www.labournet.de/branchen/auto/gm/gm-national/gm-bochum/rainer-jansen-mitbegruender-der-gog-bei-opel-in-bochum-ist-verstorben/
Anmerkung:
Kollegen der Gruppe GoG waren in den letzten 18 Jahren mehrfach zu Berichten in Hamburg, auch beim Jour Fixe Gewerkschaftslinke. Von ihrer Praxis, ihren Auseinandersetzungen haben wir sehr profitiert. Auch wir trauern um Rainer. (DW)

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14 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Geringverdiener Verlierer in der Krise
https://www.jungewelt.de/artikel/419725.umverteilung-geringverdiener-tragen-kosten.html

Opel ersetzt Entlassene durch Leiharbeiter
https://www.jungewelt.de/artikel/420078.opel-stockt-mit-leiharbeitern-auf.html

Kurzarbeit weitet sich aus
https://www.jungewelt.de/artikel/419945.ifo-kurzarbeit-steigt-kr%C3%A4ftig.html

Bei Siemens ca. 2000 Jobs in Gefahr
https://www.jungewelt.de/artikel/420415.arbeitskampf-siemens-wird-gesprengt.html

Bereitschaft zu Neueinstellungen sinkt
https://www.jungewelt.de/artikel/419452.bereitschaft-zu-neueinstellungen-sinkt.html

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15 Parteinahme für Unterdrückte

Weil Amnesty Israel »Apartheid« gegenüber den Palästinensern vorwirft, wird ihr Bericht als antisemitisch verurteilt
Jana Frielinghaus
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1160997.amnesty-bericht-zu-palaestina-parteinahme-fuer-unterdrueckte.html

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16 Ukraine – worüber es lohnt nachzudenken

Von Kai Ehlers
Der Lärm um die Ukraine wird immer schriller. Und dennoch: Den Krieg wird es so, wie er gerade von vielen Seiten mit immer neuen Spekulationen beschworen wird, nicht geben. Weder droht Russland mit Krieg, noch ist Russland an einem Einmarsch in die Ukraine interessiert. Eine annektierte Ukraine würde Russland ökonomisch und politisch in kritischem Maße belasten. Russland will nur verhindern, dass die Ukraine voll und ganz zum NATO-Land wird.
https://kai-ehlers.de/2022/01/ukraine-worueber-es-lohnt-nachzudenken/

Kriegsgefahr – wer will was?

Von Klaus Dallmer
Einen Krieg beginnt ein Staat nur, wenn wesentliche militärische, wirtschaftliche und politische
Machtgruppen sich zumindest einbilden können, ihn vorteilhaft nutzen oder gewinnen zu können,
und wenn sie sich damit in ihrer Gesellschaft durchsetzen können. Das wird beeinflusst von
wirtschaftlichen und politischen Zwängen und internationalen Kräfteverhältnissen.
https://arbeiterpolitik.de/2022/02/kriegsgefahr-wer-will-was/
Anmerkung:
Eine Analyse des Verfassers, die mit der Feststellung von Kai Ehlers übereinstimmt, daß es Säbelrasseln der Konfliktparteien in Sachen Ukraine ist, aber aktuell wohl nicht zum Krieg kommt. Es ist eine sorgfältige Analyse, wie ich sie sonst noch nicht gefunden habe. Unbedingt lesenswert. (DW)

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17 Termin

Wie kann eine solidarische Perspektive als Weg aus der Corona-Krise aussehen?

Wir wollen mit dieser Versammlung eine Plattform zur Diskussion geben und unter anderem folgende Fragen stellen:
· Kapitalistische Wirtschaftskrise – Coronakrise
· Wer sind die Profiteure der Krise?
· Krise und Gesundheitssystem
· Krise, Corona und Krieg
· Coronakrise und Grundrechte
. Wie ordnen wir Demonstrationen in Hamburg ein?
· Wie kann eine solidarische, sozialistische Perspektive als Weg aus der Krise aussehen?
Wir laden Euch herzlich ein mitzudiskutieren in Präsenz oder über Zoom
Ort: Alevitische Gemeinde Nobistor 33-35 
S-Bahn Reeperbahn/Nobistor
Zeit: Freitag, 18.02.2022 

Einlass: 18.00 Uhr Beginn: 18:30 Uhr
Die Versammlung findet unter 3G Bedingungen statt.
oder per Zoom:
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/82198955193…
Meeting-ID: 821 9895 5193
Kenncode: 275604
Einlader: Mehmet Yildiz (MdBü) und Martin Dolzer (fr. MdBü) der Partei Die Linke Hamburg
https://www.facebook.com/events/302016541986059?ref=newsfeed

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