JFI 08-2022 ++ Jour Fixe: Zustand und Zukunft der Krankenhäuser ++ Krankenkasse schlägt wegen Impfschäden Alarm ++ Globale einheitliche digitale Impfzertifikate ++ Mehmet Yildiz (MdBü) tritt aus Linksfraktion aus ++ Präsident Putins komplette Rede ++

Jour Fixe Info 08-2022. 18. Jahrgang – 25.02.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Zustand und Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland

Referat und Diskussion mit Jorinde Schulz, Berlin, Gemeingut in Bürgerhand
Referat von Karl Kneisner, AG Gesundheit Attac Hamburg
Wir diskutieren über Klinikabbau, Fallpauschalen, Erfolgreicher Kampf in Berlin
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-198/
Einladung zum 198. Jour Fixe am 2.3.2022 um 18 Uhr 30
DIESES JOUR FIXE IST CORONABEDINGT NUR ONLINE.
Wir bitten um Anmeldung:
kontakt@gewerkschaftslinke.hamburg
Zugangsdaten werden dann zugeschickt.

Gesundheit – unser „teuerstes Gut“?: Nötig, aber offenbar kaum zu haben

Von Renate Dillmann
Ob die „Ernährungs-Docs“ uns „mit Super-Food“ „supergesund“ machen, die „geheime Kraft der Atmung“, „Augen-Yoga“ oder der „Darm mit Charme“ auf uns warten: Gesundheits-Ratschläge boomen – in Zeitschriften, Büchern oder von alternativen Heilern aller Art. Bei denen, die Zeit dafür haben oder es sich leisten können, wird eine Welle „gesunder Ernährung“ nach der anderen ausprobiert und im Freundinnen-Kreis weiter gereicht. Und nicht erst seit Corona-Zeiten ist Gesundheit das Gesprächsthema Nummer 1 (neben dem miesen Wetter).
http://scharf-links.de/48.0.html?tx_ttnews[tt_news]=79151&tx_ttnews[backPid]=48&cHash=0df6a8ce14
Anmerkung:
Ein Grundsatzartikel, für den wir uns bei Renate Dillmann sehr bedanken! (DW)

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02 Das Truckerleben kommt wieder in den Fokus der Medien

Das Ende der Truckerromantik. Ausbeutung auf der Autobahn
https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=dira_DLF_713fdec2

NDR
https://www.ardmediathek.de/video/nordmagazin/unterwegs-mit-einem-trucker/ndr-mecklenburg-vorpommern/Y3JpZDovL25kci5kZS8xM2IwOTA3YS01YmQ3LTRjN2YtOTg4OS0zNTliYjc0OGE3NTU

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03 Amazon baut Logistikzentrum in Erfurt

Amazon will mit einem neuen Logistikzentrum in Erfurt sein Liefer-Netzwerk ausbauen.
Thüringen soll ein zweites großes Amazon-Logistikzentrum erhalten, wie der MDR berichtet. Demnach soll in Erfurt-Stotternheim an der A 71 ein Standort mit rund 1.000 Arbeitsplätzen gebaut werden. Dort gibt es bereits ein kleineres Verteilzentrum.
https://www.amazon-watchblog.de/unternehmen/3043-amazon-logistikzentrum-erfurt.html

Dossier zu Amazon:
https://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/handel/handel-amazon/tschechisches-brunn-will-amazon-lager-nicht-haben/

»Vereinigte Lkw-Fahrer von Amazon«: Der Weg aus dem Schlamm

Von Anton Kramer, Leipzig
Zwischen den Lagern des Amazon-Konzerns sind Tausende Lkw-Fahrer unterwegs. Einige haben sich jetzt zum Kampf für bessere Arbeitsbedingungen zusammengeschlossen. Eine Petition für Verbesserungen auf dem Parkplatz am Warenlager in Leipzig ist ein erstes Ausrufezeichen.
https://www.jungewelt.de/artikel/420846.arbeitsbedingungen-der-weg-aus-dem-schlamm.html

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04 Sammelunterkünfte: Eine Form von Sklaverei

»Modellregion« in NRW: Sammelunterkünfte osteuropäischer Leiharbeiter »Gefahr für Leib und Leben«. Kooperation mit niederländischem Arbeitsschutz
Von Alexander Reich
https://www.jungewelt.de/artikel/421071.ausbeutung-eine-form-von-sklaverei.html

Tierschutztransportverordnung wird erlassen (am 25.02.1997)

Audio, 14 Minuten
Über eine Milliarde Tiere werden jedes Jahr lebend auf Lastwagen durch ganz Europa transportiert. Dokumentationen über diese Transporte zeigen, wie qualvoll diese Fahrten für die „Nutztiere“ oft sind. Viele verdursten, verhungern, verletzen sich oder werden zu Tode getrampelt. Am 25. Februar 1997 reagierte der Gesetzgeber mit der Tierschutztransportverordnung. Punktuelle Verschärfungen seitdem gehen Tierschützern nicht weit genug, zudem wird immer wieder gegen die Verordnung verstoßen.
https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/265/2655434/wdrzeitzeichen_2022-02-25_tierschutztransportverordnungwirderlassenam25021997_wdr5.mp3

Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie: Was hat sich nach dem Tönnies-Skandal getan?

Von Marie Illner
https://web.de/magazine/wirtschaft/toennies-skandal-arbeitsbedingungen-fleischindustrie-36598174

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05 Die Linke und die Krisenproteste in der Pandemie

Von zusammen kämpfen, Magdeburg
Ein Diskussionsbeitrag als Antwort auf die Texte des Roten Aufbau Hamburg „Weder Covidioten noch „Systemlinge“ – Für revolutionäre Gegenmacht!“ und „Impfpflicht, Solidarität und Vergesellschaftung“

In eigener Sache: Zusammen Kämpfen Magdeburg gibt es seit 15 Jahren. Zum Teil mehr als 20 Jahre kämpfen unsere GenossInnen gegen Faschisten in dieser Stadt. Seit Beginn der Corona-Pandemie setzen wir uns mit sozialen Auswirkungen auseinander, die diese Krise mit sich bringt. … Ein Großteil unserer GenossInnen arbeiten in medizinischen, pflegerischen und anderen sozialen Berufen und standen in den Arztpraxen als Impfhelfer sozusagen an „vorderster Front“. Die AktivistInnen unserer Gruppe sind alle geimpft. Wir haben in unserem sozialen Umfeld aktiv fürs Impfen geworben und Mitmenschen zur Impfung geraten. Trotz dessen verstehen wir das Misstrauen der Menschen gegenüber den Pharmakonzernen, den Corona-Maßnahmen und insbesondere gegenüber der Impfpolitik und verurteilen vor allem niemanden, der eine Impfung aus welchen Gründen auch immer verweigert.

http://zusammenkaempfen.bplaced.net/2022/02/die-linke-und-die-krisenproteste-in-der-pandemie/

Impfgeheimnis. Zu Risiken und Nebenwirkungen… fragen Sie besser nicht so genau nach!

Von Ralf Wurzbacher
Es gibt sie ohne Zweifel: Impfschäden und Impftote nach der Spritze mit den neuartigen Covid-19-Vakzinen. Wie viele Opfer es sind, weiß keiner und irgendwie will es auch das für die Überwachung zuständige Paul-Ehrlich-Institut nicht so genau wissen. Lieber sammelt es fleißig Verdachtsmeldungen ohne Aussagekraft, weil ohne Bezug zur Gesamtbevölkerung. Und wer als Hinterbliebener doch einmal echte Aufklärung verlangt, muss die Obduktion aus eigener Tasche zahlen. Desinteressiert sind an all dem auch die Medien. Selbst die Neuigkeit von tausenden mutmaßlichen Impfkomplikationen in deutschen Kliniken ist ihnen durchgerutscht. Dabei täte mehr Durchblick beim Thema bitter not
https://www.nachdenkseiten.de/?p=81102

»Zero Covid war eurozentristisch und extrem staatsfixiert«

Karl Heinz Roth über das katastrophale Corona-Krisenmanagement und die Lehren aus der Pandemie für die Linke
Von Simon Poelchau
Große Teile der Linken agierten in der Pandemie sehr staatsfixiert und trugen autoritäre Maßnahmen wie den Großen Lockdown mit oder forderten gar seine Verschärfung. Das führte dazu, dass Teile des grün-alternativen Spektrums ins andere Lager umschwenkten und immer stärker nach rechts offen wurden. Das ist ein Problem. Die Linke hätte eine eigenständige Position entwickeln müssen, die nicht autoritätsgläubig ist, sondern präzise, gesundheitswissenschaftlich und epidemiologisch ausgewiesene Gegenmaßnahmen mit einer Kampagne zur sofortigen Entkommerzialisierung und Rekommunalisierung des Gesundheitswesens verbindet.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1161466.karl-heinz-roth-zur-corona-pandemie-zero-covid-war-eurozentristisch-und-extrem-staatsfixiert.html

Ein Virus auf Weltreise. Blinde Passagiere. Die Coronakrise und die Folgen

Mit Video-Interview 88 Minuten
https://www.kommunisten.de/spezial/videos/8424-ein-virus-auf-weltreise-blinde-passagiere-die-coronakrise-und-die-folgen

WHO vergibt Auftrag an deutsche Firma: Globale einheitliche digitale Impfzertifikate kommen

Von Waldo Holz
https://tkp.at/2022/02/23/who-vergibt-auftrag-an-deutsche-firma-global-einheitliche-digitale-impfzertifikate-kommen/

Teuer gescheitert

Die Rolle von Karl Lauterbach
Von Werner Rügemer
Das privatisierte Uniklinikum Gießen/Marburg ist pleite. Mit hunderten Millionen Euro will es jetzt das Land Hessen retten – nicht zum ersten Mal. Die Rechnung der Privatisierung begleichen am Ende wieder Beschäftigte und Patienten.
https://gewerkschaftsforum.de/teuer-gescheitert/#more-12905

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06 Pandemiepolitik, Transhumanismus und die große Transformation

Von Bernd Schoepe
Der Machbarkeitswahn und die naive Technikbegeisterung des Silicon Valley und des Weltwirtschaftsforums machen auch vor der Idee nicht halt, alles Menschlich-unvollkommene der überlegenen Technik einzuverleiben und zu überwinden. Bernd Schoepe* beschreibt diesen für Mensch und Gesellschaft gefährlichen Plan in diesem Gastbeitrag.
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/schoepe-transhumanismus/

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07 Mehmet Yildiz tritt aus der Linksfraktion Hamburg aus

Nach jahrelangen Konflikten in der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, samt Mobbing gegen mich und weitere Abgeordnete sowie Mitarbeiter_innen, verlasse ich die Fraktion nach langem abwägen und vielen Gesprächen mit mir vertrauten Menschen und Genoss_innen im Landesverband.
http://mehmet-yildiz.de/blog/2022/02/24/mehmet-yildiz-tritt-aus-der-linksfraktion-hamburg-aus/

Ja zu einer offenen Plattform

Von Mehmet Yildiz (MdBü)
Am Freitag Abend (18.02) nahmen an unserer Veranstaltung in der Alevitischen Gemeinde unter dem Motto „Wie kann eine solidarische Perspektive als Weg aus der Corona-Krise aussehen?“ rund 60 Menschen teil. Darunter Genoss_innen der Gewerkschaftslinken von Jour Fixe, von ATTAC, der Masch Wilhelmsburg, Seebrücke und weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie Interessierte ohne feste politische Bindung und Menschen die in den letzten Wochen an den Corona kritischen Demonstrationen teilnahmen und sich klar von einer rechten Vereinnahmung abgrenzen.
http://mehmet-yildiz.de/blog/2022/02/20/ja-zu-einer-offenen-plattform/

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08 Coronadebatte bei Attac: Der Spaltervirus

Von Helge Buttkereit
Kontaktschuld im Kampf gegen rechts: Wie das globalisierungskritische Netzwerk Attac mit Positionen zur Coronakrise umgeht – und an sich selbst scheitert
https://www.heise.de/tp/features/Coronadebatte-bei-Attac-Der-Spaltervirus-6496454.html?seite=all

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09 „Kein schöner Ding ist auf der Welt, als seine Feinde zu beißen …“

Georg Weerth, dem „ersten Dichter des Proletariats“ zum 200.
Georg Weerth, am 17. Februar 1822 in Detmold geboren und am 30. Juli 1856 in Havanna verstorben, war nach den Worten seines Freundes Friedrich Engels der „erste und bedeutendste Dichter des deutschen Proletariats“. Aber erst einhundert Jahre nach dem Tod des Autors wurde der größte Teil seines literarischen Schaffens erstmalig an das Licht der Öffentlichkeit gebracht. Günther Stamer zum 200. Geburtstag von Georg Werth.
https://www.kommunisten.de/rubriken/kultur/8440-kein-schoener-ding-ist-auf-der-welt-als-seine-feinde-zu-beissen

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10 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Heiner Flassbeck: Grundsätzliches zur Inflation
https://www.nachdenkseiten.de/?p=81029

Steigende Heizkosten trifft die besonders die Ärmsten
https://www.jungewelt.de/artikel/420582.heizkostenabrechnung-energiearmut-vervierfacht.html

Privatinsolvenzen in die Höhe geschossen
https://www.jungewelt.de/artikel/420899.folgen-der-pandemie-zahl-der-privatinsolvenzen-fast-verdoppelt.html

Kurzarbeit-Regeln verlängert
https://www.jungewelt.de/artikel/420981.regelung-f%C3%BCr-kurzarbeit-verl%C3%A4ngert.html

Massenentlassungen im Gastgewerbe
https://www.jungewelt.de/artikel/420996.massenentlassungen-im-gastgewerbe.html

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11 Anerkennung des Donbass: Präsident Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut

Der russische Präsident Putin hat am 21. Februar in einer Grundsatzrede die russische Position erklärt und dann die Republiken in Donezk und Lugansk anerkannt. Hier finden Sie die komplette Rede.
Von Anti-Spiegel
https://www.anti-spiegel.ru/2022/praesident-putins-komplette-rede-an-die-nation-im-wortlaut/

Der Spiegel entdeckt: NATO-Osterweiterung doch ein gebrochenes Versprechen

Von Dagmar Henn
Ganz überrascht tut die Spiegel-Redaktion angesichts eines Gesprächsprotokolls von 1991, in dem tatsächlich eine Zusage an Russland erwähnt wird, die NATO nicht nach Osten auszudehnen. Auch wenn man ungern zugibt, dass die Russen recht haben – die Wahrheit war immer auffindbar.
„Wir haben in den Zwei-plus-vier Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen. Wir können daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten.“
https://de.rt.com/meinung/131880-spiegel-entdeckt-nato-osterweiterung-doch/

Tanz der Vampire: Zur jährlichen „Sicherheitskonferenz“ in München

Von Lisa Fitz. Video, 5 minuten
https://www.youtube.com/watch?v=8n5s6he1feg

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12 Philippinische LKW-Fahrer in Dänemark

Das Padborg-Urteil und ausländische Fahrer – Ausbeutung ist die DNA des Kapitalismus
Von John Graversgard, Aarhus
https://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/speditionen/philippinische-lkw-fahrer-in-daenemark-das-padborg-urteil-und-auslaendische-fahrer-ausbeutung-ist-die-dna-des-kapitalismus/

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13 Termine

Corona-Politik und Klassenkampf von oben und unten – Diskussion mit Felix Klopotek

WANN: 28. Februar 2022 um 19:00 – 22:00 WO: Onlineveranstaltung
Ist die Coronakrise ein Kontroll- und Disziplinierungsinstrument, um die Bevölkerung auf eine disruptive Strategie angesichts der anstehenden Weltwirtschaftskrise einzuschwören? Oder sind die nun über 2 Jahre global laufenden Corona-Maßnahmen eine vielleicht sogar unzureichende Reaktion auf die reale Gefahr für die Gesundheit und das Leben vieler Menschen, die durch die Zerstörung von Lebensräumen für immer mehr Tiere und die daraus folgenden Zoonosen erzeugt und verstärkt wird? Oder stehen die beiden Ansätze gar nicht so stark im Widerspruch, wie es auf den ersten Blick scheint? Nutzt das Kapital auch hier die Folgen des ihm immanenten Zwangs, Mensch und Natur zu verwerten für einen weitere Runde des Klassenkampf von oben? Darüber wollen wir am 28.2. mit dem Publizisten und Buchautor Felix Klopotek diskutieren. Natürlich interessiert uns auch die Frage, wie linke, emanzipatorische Antworten auf diese Krise aussehen können. Darüber wollen wir mit linken Aktivist*innen diskutieren, die in den letzten Wochen in Hamburg  Demonstrationen gegen Impfzwang und Kapitalismus organisiert haben. Wir hoffen, auf eine kontroverse Debatte.
Ein Gesprächsformat von Gerhard Hanloser, Peter Nowak und Anne Seeck
Die Veranstaltung dauert ca. 1 ½ – 2 Stunden, je nach Diskussionsbeteiligung.Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Ihr könnt dem Meeting hier beitreten.
https://us02web.zoom.us/j/89990395048?pwd=bTR3SVl1MHRrNWdSLzJ3cVg3L0NhZz09
Meeting-ID: 899 9039 5048
Kenncode: 103817
webadresse:
https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/linke-corona-debatte-corona-politik-und-klassenkampf-von-oben-und-unten

HH: Freiheit für die 11 kurdischen und türkischen Gefangenen in Griechenland

Dazu Aktivitäten am Donnerstag, den 3.März:
Kundgebung: 17-18 Uhr: Vor dem griechischen Konsulat, Neue ABC-Straße 10, Nähe U-Bahn Gänsemarkt
Veranstaltung: 19 Uhr im Internationalistischen Zentrum, Brigittenstraße 5, im Rahmnen des Tayad-Cafes
Die 11 kurdischen und türkischen Antifaschist:innen sind am 20. Juli 2021 zu jeweils 30 Jahren Knast verurteilt worden, in einem Gerichtsverfahren was nicht offensichtlicher gegen jegliche demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien hätte verstoßen können und welches im Auftrag des US-Imperialismus und des türkischen Faschismus durchgeführt wurde.

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