JFI 09-2022 ++ Die Kosten der Klima-Krise ++ Impfpflichtgegner-Demo am 26.2. in Hamburg ++ BKK-Vorstandvorsitzender gegen Paul Ehrlich-Institut ++ Trucker-Proteste in Kanada ++ Streikwelle in der Türkei ++

Jour Fixe Info 09-2022. 18. Jahrgang – 04.03.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 In eigener Sache: Warum das 198. Jour Fixe „Zustand und Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland“ am Mittwoch ausgefallen ist

Erklärung vom Vorstand Gemeingut in Bürgerhand (Berlin):

„An Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg,
wir schreiben euch als Vorstand von Gemeingut. Es tut uns leid, dass wir das Referat so kurzfristig abgesagt haben. Die Anfrage war auch bei uns kurzfristig angekommen. Karl Kneisner, den wir von der Bündnisarbeit kennen, hatte selbst aus persönlichen Gründen abgesagt.
Kurz vor dem Treffen erfuhren wir von einem Konflikt rund um verschiedene Beurteilungen von coronamaßnahmenkritischen Bündnissen, in dem sich Teile der  Gewerkschaftslinken befinden.
Im Bündnis Klinikrettung haben wir uns bewusst dafür entschieden, uns nicht zu Coronamaßnahmen zu positionieren. Wie ihr wisst, ist das eine höchst heikle Debatte. Wir denken, dass es unseren Kampf gegen Klinikschließungen schwächt, in diese Diskussion einzusteigen. Wir wollten auch nicht, dass sich unsere Referentin Jorinde, dem für uns schwer zu überblickenden Konflikt aussetzen muss.
Das sollte von unserer Seite keine Bewertung eurer Arbeit und eurer Positionen ausdrücken.
Falls in der Sache weitere Klärungen nötig sind, wendet euch bitte an uns als Vorstand.
Viele Grüße: Carl Waßmuth, Laura Valentukeviciute“

Anmerkung zur Erklärung:
Wir bleiben bei unserer Kritik an der vorgesehenen Referentin Jorinde. Sie hätte sich vor der Absage bei Karl oder Dieter erkundigen können, was an den Vorwürfen gegen Jour Fixe Gewerkschaftslinke dran ist.
Wir verstehen allerdings auch, daß sie sich hat verunsichern lassen durch die Strategie der Hamburger Antifa, Hamburger Bündnis gegen Rcchts u.a., einer Strategie des Vorwurfs der Kontaktschuld gegen die AG Gesundheit von Attac Hamburg, das Orga-Kollektiv der Hamburger Samstags-Demos und auch gegen uns.
Leider sind sie manchmal damit noch erfolgreich und verhindern notwendige gewerkschaftliche/politische Arbeit, wie dieses Jour Fixe mit einer Referentin von euch.

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02 Die Kosten der Klimakrise müssen durch diejenigen getragen werden, die sie verursacht haben

Von Gewerkschaft Inicjatywa Pracownicza (IP):
Gefordert ist eine Politik der Klassenverantwortung, im Rahmen derer die Kapitalist*innen für diese Katastrophe zahlen. Dafür erforderlich ist aber die Solidarität aller Gruppen, die die globale Arbeiterklasse ausmachen. Wie stärken wir eine gemeinsame Perspektive auf die ökologische Krise? Insbesondere, wenn wir berücksichtigen, dass sowohl die Klimakrise, wie auch die ökologische Wende nicht zu mehr Solidarität, sondern stärkerer Konkurrenz um Ressourcen, Investitionen und Arbeitsplätze führen?
https://www.labournet.de/internationales/polen/gewerkschaften-polen/gewerkschaft-inicjatywa-pracownicza-ip-die-kosten-der-klimakrise-muessen-durch-diejenigen-getragen-werden-die-sie-verursacht-haben/
Anmerkung I:
Leider erscheint auch dieser wichtige Artikel bei labournet in einer Form, daß man Passagen drei Mal zu lesen hat. Das ist ärgerlich und Zeitvergeudung!
Anmerkung II:
Die Kollegen von der polnischen Gewerkschaft IP haben nicht nur diesen zukunftsweisenden Artikel verfaßt sondern sind auch praktisch sehr erfolgreich in den Amazon-Niederlassungen in Polen.
Dazu siehe folgenden Artikel von Jörn Böwe!
Anmerkung III:
Die polnischen KollegInnen verweisen auf die Kosten der Klimakrise. Auch die Kosten der Corona-Pandemie werden auf die Arbeiterklasse abgewälzt! Und die Inflation. Harte Zeiten, noch kaum denkbar. (DW)
Anmerkung IV:
Die polnischen KollegInnen verweisen auf die Kosten der Klimakrise. Auch die Kosten der Corona-Pandemie werden auf die Arbeiterklasse abgewälzt! Und die Inflation ist ein weiteres Mittel der Abwälzung der Kosten. Harte Zeiten kommen auf uns zu, noch kaum denkbar. (DW)

„Eine Bewegung wird Amazon besiegen“

Agnieszka Mróz arbeitet in Polen für den Konzern. Von dort aus wird vor allem Deutschland beliefert
Vor ein paar Tagen hat Agnieszka Mróz eine Online-Gedenkfeier mitgestaltet. Sie und andere gewerkschaftlich organisierte Amazon-Beschäftigte aus verschiedenen Ländern erinnerten an ihren Vorkämpfer Christian Krähling aus Bad Hersfeld, der jüngst unerwartet verstorben war.
Von Jörn Boewe
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/alle-pakete-gehen-nach-deutschland

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03 Sie hat gekämpft wie eine Löwin – und am Ende Recht bekommen

Heike Röhrs kandidiert wie ihr Lebensgefährte zum Betriebsrat bei Eurogate.
Von Nina Gessner

Seit einem Jahr darf die Hamburger Hafenarbeiterin Heike Röhrs endlich in Teilzeit arbeiten. So wie sie es sich gewünscht hatte und gerichtlich durchsetzen konnte. Doch der Arbeitgeber Eurogate reagierte auf seine Weise auf die Niederlage: Heike Röhrs muss jetzt Müll einsammeln.

Morgens um 6.30 Uhr am Containerterminal Eurogate in Waltershof. Heike Röhrs zieht sich die leuchtend orange Sicherheitskleidung an, streift Handschuhe über die Finger und schnappt Greifer und Müllsack. Dann geht sie los. Hier eine Plastiktüte, da eine leere Flasche – jeden Tag sammelt Röhrs sechs Stunden lang den Abfall auf dem Terminal-Gelände ein. Egal ob es regnet oder stürmt. Außerdem gehört das Ausfegen der Großgeräte zu ihren Aufgaben. Dafür klettert die 41-Jährige mit dem Besen in die Kanzeln der Kräne und VanCarrier.
Noch vor einem Jahr saß Heike Röhrs in diesen Großgeräten am Steuer, um die Container zu bewegen. Das hat sie gelernt und das steht in ihrem Arbeitsvertrag. „Ich bin total unterfordert. Mir fehlt meine Arbeit sehr. VanCarrier zu fahren ist mein Traumberuf“, sagt Röhrs. Doch Eurogate lässt sie nicht. „Mir wurde von meinen Vorgesetzten gesagt, dass ich nicht mehr am operativen Geschäft teilnehmen darf“, sagt die zur Putzfrau degradierte Hafenarbeiterin. …
 https://www.mopo.de/hamburg/zur-putzfrau-degradiert-hafenarbeiterin-muss-jetzt-muell-einsammeln/
Anmerkung:
Hinter der Bezahlschranke. Der wesentliche Inhalt des Artikel ist hier zitiert! (DW)

Initiatorin einer Betriebsratswahl wird dreimal unwirksam gekündigt

Gleich dreimal kündigte der Autovermieter Sixt einer Mitarbeiterin, die sich für eine Betriebsratswahl einsetzt hatte, fristlos und hilfsweise ordentlich. Das Arbeitsgericht (ArbG) Düsseldorf hat die Kündigungen aus verschiedenen Gründen allesamt für unwirksam erklärt
https://www.betriebsratspraxis24.de/arbeitnehmervertretung/initiatorin-einer-betriebsratswahl-wird-dreimal-unwirksam-gekuendigt

Zoff vor der Wahl bei VW Zwickau: Versuchen Rechtsextreme, den Betriebsrat zu unterwandern?

Von Johannes Pittroff
https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/sachsen/zwickau/zoff-vor-der-wahl-bei-vw-zwickau-versuchen-rechtsextreme-den-betriebsrat-zu-unterwandern-2346468

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04 Die 12-Punkte-Erklärung von Winfried Wolf

Stoppt den russischen Krieg gegen die Ukraine!
https://winfriedwolf.de/?p=1777

KEINE WAFFEN IN DIE UKRAINE!

Zurück an den Verhandlungstisch. Kundgebung auf Hamburger Rathausmarkt am 26.2.22
Video 52 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=ru1d0_yIwPA

Ist Wladimir Putin ein „wahnsinniger Imperialist“?

Die Einseitigkeit, Oberflächlichkeit und Hartnäckigkeit mit der die großen deutschen Medien und die meisten deutschen Politiker am Bild einer „russischen Bedrohung“ für Europa stricken, sollte eigentlich Jedem nachdenkendem Menschen zu denken geben. Doch die Ablehnung und Angst vor Russland nehmen immer mehr zu. Deshalb an dieser Stelle ein paar Antworten zu den gängigen Vorwürfen gegen Putin und Russland.
Von Ulrich Heyden, Moskau
https://ulrich-heyden.de/article/ist-wladimir-putin-ein-wahnsinniger-imperialist
Anmerkung:
Ulrich Heyden war im Mai 2015 bei einem Jour Fixe in Hamburg und berichtete über den Überfall auf das Gewerkschaftshaus in Odessa. (DW)

Zwei weitsichtige Stücke von Lisa Fitz

Sie machte uns auf „Olga Geheimnikowa“ aufmerksam, zwei Videos aus dem Jahr 2018. Schauen Sie sich in einer freien Minute OLGA Teil1 und OLGA Teil2 an. Es lohnt sich – schon wegen ihres Hinweises auf Zbigniew Brzeziński, den „geopolitischen“ Berater mehrerer US-Präsidenten und Autor des für den jetzigen militärischen Konflikt einschlägigen Buches „The Grand Chessboard“, auf deutsch:. „Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ (1997). Viele Beobachter des Zeitgeschehens haben die Thesen Brzezińskis und seine politischen Absichten und Empfehlungen nicht ernst genommen, Lisa Fitz schon.

Lisa Fitz: Olga Geheimnikova, Agentin

Teil I. Video, 10 Minuten
Gewonnen wird im Kopf! Was verbindet die Putzfrau Hilde Eberl, die Feministin Inge von Stein, die CSU-Abgeordnete Gerda Wimmer und Geheimagentin Olga Geheimnikowa? Alle vier Frauen sind Weltmeisterinnen in ihrem Universum. Egal, ob´s um Boden-haltung für Freilandhühner, Verarbeitung von Fuchs im Döner, Verschwörungen, Spähskandale, um Fußball oder um Männer geht, jede Weltmeisterin hat ihren Standpunkt, ihre Sicht der Dinge und natürlich das ultimative Geheimrezept für soziales und privates Miteinander, das Funktionieren der Welt. Hilde, Inge, Gerda und Olga wissen ganz genau, wo´s hakt, ob Gesellschaft, Ehe oder Politik, die Weltmeisterinnen sagen Ihnen, was Kindern, Männern, Frauen und Staatslenkern in den 10er Jahren des 21.Jahrhunderts fehlt.
https://www.youtube.com/watch?v=fJH20po4Xd0

Olga Geheimnikova, Agentin

Teil 2 aus Lisa Fitz – „Weltmeisterinnen!“
Vido, 11 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=Stoq7VsVzoE

Zu Zbigniew Brzeziński
https://de.wikipedia.org/wiki/Zbigniew_Brzezi%C5%84sk

Wir stehen vor der zweiten Neuordnung Europas

Von Norman Paech
Was der Krieg in der Ukraine mit verpassten politischen Chancen zu tun hat – und warum die Debatte um ihn nicht geschichtsvergessen geführt werden sollte
Diese radikale Wende der russischen Politik hatte wohl kaum jemand erwartet. Nur die US-Geheimdienste haben seit langem davor gewarnt, aber sie waren in unseren Augen durch ihre historischen Lügen – März 2003 vor dem Angriff auf Bagdad – zu sehr diskreditiert, als dass man ihnen hätte glauben können.
https://www.heise.de/tp/features/Wir-stehen-vor-der-zweiten-Neuordnung-Europas-6527460.html?seite=all

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05 Medienspiegel & Bildergalerie: Demos am 26.2. in Hamburg

Die Veranstalter der Rathaus-Demos schreiben:
„Hier finden Sie Links zur Berichterstattung über uns, sowie unten einige weitere Bilder der Rathausdemo.
Wir möchten auf den oben verlinkten Artikel in der ZEIT näher eingehen. Zunächst einmal: Danke
 für die darin enthaltene, angedeutete Selbstkritik, liebe ZEIT!
Dies ist ein nicht zu unterschätzender, wichtiger, erster Schritt zur Verständigung.
Hier ein paar Zitate, die hinter der Bezahlschranke zu finden sind:“
https://www.rathausdemo.de/galerie
Anmerkung:
Wir schließen uns der Einschätzung des Orga-Kollektivs der Samstag-Demos an, daß dies ein anderer, nicht diffanmierender Stil in der bürgerlichen Presse ist! (DW)

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06 Nach Kassen-Kritik an Impfnebenwirkungszahlen: „Wir müssen ihn sofort entfernen“

Warum wurde der Vorstand der BKK ProVita entlassen, noch bevor er sich mit dem PEI austauschen konnte? Ein Mitglied des Verwaltungsrats übt scharfe Kritik.
Von Ruth Schneeberger
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/nach-kassen-kritik-an-impfnebenwirkungszahlen-wir-muessen-ihn-sofort-entfernen-li.214855

Erläuternde Auswertungen zum Schreiben an das Paul-Ehrlich-Institut vom 21.02.2022

Kommentar zu Presseveröffentlichung des Virchowbundes
https://bkk-provita.de/aktuelles/erlaeuternde-auswertungen-zum-schreiben-an-das-paul-ehrlich-institut/
Anmerkung:
Dieser Text wurde zeitgleich mit der Entlassung des BKK-Vorstandes Schöfbek von der homepage entfernt! (DW)

Impfnebenwirkungen: Peinliches Gegeifere um den Brief der Krankenkasse

https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/impfnebenwirkungen-peinliches-gegeifere-um-den-brief-der-krankenkasse-li.214091?pid=true
Anmerkung:
Das System funktioniert! Jede Stimme gegen den mainstream, sei sie auch noch so sachlich und nur auf Zahlen bezogen, soll zum Schweigen gebracht werden. Es ist wohl kaum noch zu erwarten, daß eine andere Krankenkasse die Zahlen zu den Impfnebenwirkungen veröffentlicht!
Eine Ärztin berichtete mir schon im letzten Sommer, daß in ihre Praxis unmittelbar nach der Impfung etliche PatientInnen mit Herzbeschwerden gekommen seien: „Gottseidank ist noch keiner gestorben“. Sie ärgerte sich, daß von Ärzteverbänden oder Krankenkassen dies nicht benannt würde. (DW)

Überproportional viele Pflegekräfte auf Arbeitsplatzsuche

Seit Dezember haben sehr viele Pflegekräfte gekündigt. Genau in diesem Zeitraum ist das Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten sowie eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen worden. Die genauen Gründe für die Kündigungen sind aber unklar.
Von Tanja Oppelt  
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/ueberproportional-viele-pflegekraefte-auf-arbeitsplatzsuche,Syv2SWJ

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07 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Heizkosten explodieren
https://www.jungewelt.de/artikel/420992.energiekosten-heizen-oder-essen.html

Rekordniveau beim Rückgang der Jobs in der Industrie
https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2022-02/statistisches-bundesamt-industrie-beschaeftigung-rueckgang

Reallöhne sinken drastisch
https://www.jungewelt.de/artikel/420832.einkommenssituation-abw%C3%A4rtsspirale-beim-entgelt.html

Inflation und Lohn-Preis-Spirale
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/bleibt-die-inflation-so-hoch-101.html

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08 Termine

Positionsverschiebungen in unserer Friedenspolitik?

Zur Lage und den Entwicklungstendenzen der Partei Die LINKE …
Diskussionsveranstaltung mit Ekkehard Lieberam
Freitag, 11. März 2022. Beginn: 18:00 Uhr
Alevitische Gemeinde, Nobistor 33-35 (Nahe S Bahn Reeperbahn)
An der Veranstaltung kann sowohl analog, wie auch digital, teilgenommen werden.
Analog und in Präsenz findet die Veranstaltung unter 3-G-Bedingungen statt.
Hier findet ihr den Zoomlink für eine digitale Teilnahme:
https://zoom.us/j/99687464428?pwd=ay9DVEphckxYMWF5MHhaUThwVE9xdz09
Weitere Infos zu den Einwahldaten findet ihr auf unserer Webseite.
http://quo-vadis-die-linke.de/zur-lage-und-entwicklung-der-linken-newsletter/

Samstag, 12.03.: ⭐️Sternenmarsch 2.0!

Wir werden zu 3 Sternschnuppen, die am Jungfernstieg zueinander finden!
Wir fordern :
FREIE IMPFENTSCHEIDUNG
BEENDIGUNG ALLER MAẞNAHMEN
WIEDERHERSTELLUNG ALLER GRUND- UND MENSCHENRECHTE
Wir starten mit dem STERNMARSCH:
🌠- 15:00 Berliner Tor
Kundgebungen vor der SPD-Zentrale, verdi/DGB und Kunsthalle
🌠- 15:00 Klosterstern
Kundgebung vor dem NDR
🌠- 15:30 Mundsburg
Kundgebung Sozialbehörde
Für die Vereinigung der 3 Sternschnuppen, ist die gesamte Binnenalster als Versammlungsfläche angemeldet!
WIR SIND VIELE. WIR SIND STARK
Eure Orga Teams

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