JFI 10-2022 ++ US-Strategie: Ukraine, Deutschland, Rußland ++ Union Busting bei Tesla ++ Diese Schweinerei gefährdet den Fortbestand unserer Spezies ++ Medizinische Hilfe für Cuba ++ Trucker-Proteste in Kanada ++

Jour Fixe Info 10-2022. 18. Jahrgang – 11.03.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 US-Strategie: Ukraine, Deutschland, Rußland

George Friedman STRATFOR @ Chicago Council on Global Affairs
in der 2. Hälfte des Videos antwortet Putin auf Friedman
https://www.youtube.com/watch?v=93evBMAVmNA
Video, 32 Minuten, in deutscher Übersetzung
Das ganze Video – nur George Friedman – auf Englisch (72 Minuten)
https://www.thechicagocouncil.org/events/europe-destined-conflict
*) George Friedman gründete 1996 das private Beratungsinstitut Stratfor. STRATFOR verdient mit politischen, ökonomischen und militärischen Risikoeinschätzungen sein Geld. Was die Berichte von westlichen Medien und Regierungsstellen unterscheidet, ist, dass sie die Lage weitaus weniger ideologisch verzerrt und manipuliert wiedergeben, denn die Kunden sind hauptsächlich die Abteilungen in den Großkonzernen, die strategische Investitionsentscheidungen zu fällen haben und deshalb eine realistische Grundlage für ihre Planung brauchen und keine nach politischem Gutdünken gefärbte.

Wie sich in den öffentlich-rechtlichen Medien der Wind krass gedreht hat

Dafür ist diese Zusammenfassung mehrerer Beiträge des ARD Magazin Monitor von 2014 ein beeindruckendes Beispiel. Die Interessenskonflikte zwischen den Westmächten und Rußland wurden damals noch klar benannt – also beide Perspektiven.
ARD Monitor: Die NATO als Kriegstreiber in der Ukraine (22.8.14)
Video 32 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=qpw5qIZ7QeM

 

Russlands Überfall auf die Ukraine: Wie geht es weiter?

Von Michael Lüders, einem deutschen Politik- und Islamwissenschaftler, der als Publizist sowie Politik- und Wirtschaftsberater tätig ist.
Video, 36 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=FlXihZc2IzQ
Anmerkung:
Lüders steht durchaus kontrovers zu den meisten anderen westlichen Nahost-Experten, zitiert zB ausführlich George Friedmann, um die US-Interessen zu beschreiben. (BZ)

Ukraine-Krieg – Die andere Analyse

Von Transparenz TV von Anfang März – die Sendung „Franz Alt“, 1:15 Std
Studiogäste: Andreas Zumach (Experte für Internationale Krisen), Johannes Czwalina (Theologe, Autor & Unternehmensberater)
Moderation: Franz Alt, Frank Farenski
https://www.sonnenseite.com/de/franz-alt/kommentare-interviews/ukraine-krieg-die-andere-analyse/
Anmerkung:
Franz Alt ist ein heute 84-jähriger ehemals sehr bekannter Journalist des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, zeitweiliges CDU-Mitglied, ein bekennender Christ, Autor des Buches „Frieden ist möglich“ (1983), im Laufe seines Lebens immer mehr zum Kritiker des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geworden. (BZ)

 

Die sogenannte Ukraine-Krise (Teil II) – Eine Skizze

https://arbeiterpolitik.de/2022/03/die-sogenannte-ukraine-krise-teil-ii-eine-skizze/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=vorlage-newsletter-arbeiterpolitik-nr-xy-diese-zeile-anpassen_1

Vorläufige Thesen zum Ukraine-Krieg

https://arbeiterpolitik.de/2022/03/vorlaeufige-thesen-zum-ukraine-krieg/

„Die Ukraine-Lüge“

Die Interessen und der Plan Rußlands im Ukraine-Krieg
Im Gespräch: Dr. Alexander Rahr
Interview: Flavio von Witzleben
Video 41 Minuten
https://odysee.com/@RubikonMagazin:d/die-ukraine-luege:6?r=8e18FGc9PXqTwxYzo7tXBFBCgnMK4Niz
Zu Dr.Alexander Rahr:
https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Rahr
Anmerkung:
Spannend von der ersten bis zur letzten Minute. (DW)

#terraX #funk. Der Ukraine-Konflikt: Die Geschichte dahinter

Video, 17 Minuten
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=CWhoALa6bTU&ab_channel=MrWissen2goGeschichte
Anmerkung:
Sehr interessante Erklärung der gemeinsamen Geschichte derUkraine und Rußlands! (DW)

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02 Gemeinsame Erklärung von IG Metall Baden-Württemberg und Südwestmetall zum Ukraine-Krieg

https://www.suedwestmetall.de/presse/pressemitteilungen/2022/03/gemeinsame-erklaerung-von-ig-metall-baden-wuerttemberg-und-suedwestmetall-zum-ukraine-krieg

Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! Friedenspolitik statt Krieg!

und nur der ver.di Bezirk Stuttgart sagt: „Frieden schaffen ohne Waffen ist immer noch unsere Devise!“…
Dossier bei labournet
https://www.labournet.de/internationales/russland/politik-russland/keine-waffenlieferungen-in-die-ukraine-normandieformat-staerken-statt-oel-ins-feuer-zu-giessen/#Gew

Krieg in der Ukraine: Dramatischer Anstieg von Dumpinglöhnen in Deutschland befürchtet

Der Bundesverband für häusliche Betreuung und Pflege (VHBP) geht nach Recherchen des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ davon aus, dass ukrainische Betreuungskräfte durch die Umsetzung der „Massenzustromrichtlinie“ der EU für einen Bruchteil des Lohnes arbeiten werden, den Osteuropäerinnen aus der EU derzeit in Deutschland vergütet bekommen.
https://www.swr.de/report/presse/pressemitteilung-4-krieg-in-der-ukraine-dramatischer-anstieg-von-dumpingloehnen-in-deutschland-befuerchtet/

Ukraine-Krieg nicht für egoistische Wirtschaftsinteressen missbrauchen!

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine sind kaum ein paar Tage vergangen und schon fordert die Lobby der Agrarkonzerne, dass die von der EU eingeschlagene Richtung der Agrarpolitik, die das Ziel verfolgt, den Intensivierungs- und Wettbewerbsdruck in der Agrarproduktion etwas zu reduzieren, gestoppt werden solle. Unter dem Vorwand der „Ernährungssicherung“ wird vor einer Abhängigkeit bei der Nahrungsmittelversorgung von Staaten wie Russland gewarnt.
https://www.bdm-verband.de/pressemitteilungen/ukraine-krieg-nicht-fuer-egoistische-wirtschaftsinteressen-missbrauchen/
Anmerkung:
Ein sehr interessanter Beitrag vom Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V.! Es gibt überall Außenseiter. Der IG Metall-Vorstand schließt sich sozialpartnerschaftlich mit Regierung und Kapitalsverbänden zusammen aber Außenseiter wie verdi-Stuttgart nicht. Der IGM-Vorstand hofft wie Arbeitgeberverband Gesamtmetall auf Rüstungsaufträge!
Stefan Mann, Vorsitzender des BDM, schreibt, daß eine Zeitenwende dringend erforderlich sei. Damit meint er nicht die Zeitenwende von der Kanzler Scholz sprach mit dem 100 Milliarden Aufrüstungsprogramm! DGB-Vorstände sollten sich einer Zeitenwende anschließen, wie sie Stefan Mann meint! (DW)

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03 Betriebsratswahlen: Mehr Demokratie im Betrieb

Warum die laufenden Betriebsratswahlen für die Klimawende und gegen Rechts entscheidend sind
Von Richard Detje und Otto König
https://zeitschrift-luxemburg.de/artikel/mehr-demokratie-im-betrieb/

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04 Das bringt der Mindestlohn

Der neue Mindestlohn verbessert tatsächlich die Lage für sehr viele Geringverdiener. Doch genau so klar ist: Altersarmut verhindert er nicht.
Von Holger Balodis
http://scharf-links.de/41.0.html?tx_ttnews[tt_news]=79424&tx

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05 Über 500.000 Rentner beziehen Hartz IV

Die Anzahl von Rentnern, die Hartz IV beziehen, ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Für mehr als eine halbe Million Menschen in Deutschland reicht die Rente nicht zum Leben aus – die höchste Zahl seit fast 20 Jahren.
https://www.t-online.de/finanzen/geld-vorsorge/id_91792496/altersarmut-immer-mehr-rentner-beziehen-hartz-iv.html

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06 Union-Busting: Tesla setzt auf Betriebsrat, um Gewerkschaft zu behindern

IG Metall Viele Mitglieder des neu gewählten Tesla-Betriebsrats stammen aus der Führungsebene und gelten als beriebsnah. Die IG Metall ist zurückhaltend.
Von Nina Scholz
https://www.freitag.de/autoren/nina-scholz/tesla-setzt-auf-betriebsrat-um-gewerkschaft-zu-behindern

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07 Diese Schweinerei gefährdet den Fortbestand unserer Spezies

Will der Mensch überleben, muss er die industrielle Fleischproduktion beenden. Davon überzeugt die Kulturgeschichte „Saugut und ein wenig wie wir“
Von Christian Baron
https://www.freitag.de/autoren/cbaron/tierwohl-diese-schweinerei-gefaehrdet-den-fortbestand-unserer-spezies

Von Tönnies verklagt – Wenn Unternehmen Protest mundtot machen wollen

https://gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.org/ggdt07-von-tonnies-verklagt/
Wer sich Ungerechtigkeiten entgegenstellt, wird nicht selten vom Staat mit Strafverfahren konfrontiert. Doch auch Unternehmen wie der Braunkohlekonzern RWE, die aus guten Gründen im Fokus von Aktionen sozialer Bewegungen stehen, versuchen ihre Profite gerichtlich gegen Aktivist:innen abzusichern. In dieser Podcast-Folge gucken wir uns diese Repression durch Unternehmen genauer an. Wir führen ein Doppelinterview mit Anica von Tear Down Tönnies und Joschka von der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Anica berichtet uns, wie der Fleischkonzern Tönnies versucht, Schlachtfabrik-Blockierer:innen mundtot zu machen, und wie diese sich zur Wehr setzen. Joschka erläutert die Bedeutung von solchen „SLAPP“s („strategic lawsuit against public participation“) und erklärt, warum wir diese immer beliebtere Strategie von großen Konzernen im Auge behalten sollten.
Den Podcast findet ihr auf unserer Webseite:
https://gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.org/podcast
bei funkwhale:
https://open.audio/channels/gemeinsamlauschen/
auf Spotify:
https://open.spotify.com/show/76IeI4Tble4gOXxb5RPd4w

Bei dieser Gelegenheit sei auch auf die Spendenkampagne der Gruppe Tear down Tönnies verwiesen: https://www.betterplace.me/solidaritaet-mit-tear-down-toennies
Mehr Infos:
https://teardowntoennies.noblogs.org

Streit um Tönnies-Reportage: Gerichte geben Sat.1 recht

Von Alexander Krei
https://www.dwdl.de/nachrichten/86817/streit_um_toenniesreportage_gerichte_geben_sat1_recht/?utm_source=&utm_medium=&utm_campaign=&utm_term=

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08 Medizinische Hilfe für Cuba

Liebe Kubafreund*innen,
die HCH erwartet am kommenden Samstag einen LKW voller neuwertiger Rollstühle und Rollatoren, die die Freund*innen der FG Augsburg organisiert haben, den wir mit allen Nebenkosten ebenso finanzieren (gut 500€) wie einen weiteren aus Wiesbaden mit 235 Kartons mit medizinischem Material. Eine ähnliche Lieferung aus Rastatt wird in den nächsten Wochen organisiert und von uns ebenso finanziert werden. All das verlangt neben dem persönlichen Input auch Finanzmittel, ebenso wie die Überseetransporte. Deshalb möchte ich Euch bei dieser Gelegenheit noch einmal um Spenden bitte. Die HCH arbeitet rein ehrenamtlich und hat keine fest angestellten Mitarbeiter. Ihre Spende wird zu 100% für die Projektarbeit verwendet. Außerdem wollen wir wieder eine größere Menge an Medikamenten, Nahtmaterial und andere mediz. Artikel dazukaufen. Und wir würden uns sehr über eine muskuläre Mithilfe bei der Lager- und Containerarbeit durch Kubafreund*innen in unserer Region sehr freuen. Bitte meldet Euch.
Herzliche Grüße aus Bochum
Euer Klaus Piel
Spendenkonto der HCH e.V. bei der Sparkasse Dortmund
IBAN: DE52 4405 0199 0091 0160 36 , BIC DORTDE33XXX
Stichwort: HCH-C-Projekte
Kontakt zu Humanitäre Cuba Hilfe e.V.:
https://www.hch-ev.de/kontakt/kontakt.html
Anmerkung:
Wir kennen Klaus Piel und arbeiten seit vielen Jahren mit ihm und dem von ihm gegründeten HCH e.V. zusammen! Und unterstützen die bewundernswerte Arbeit! (DW)

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09 Die Corona-Debatte: Ulrike Guérot zum Kampf um die Deutungshoheit

„Abwehr, Stigmatisierung und Ausgrenzung“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=81655

Der Impfpass als Türsteher des autoritären Kapitalismus

Über den Zustand unserer Zeit. Und darüber, wie wir leben wollen.
Von Ulrike Guérot
Der Impfpass, so Andrew Bud, der Geschäftsführer von iProov, einem Unternehmen für biometrische Zertifizierung, ist der Vorläufer eines „Digital Wallet“, einer digitalen Brieftasche. Dieser Vorläufer dürfte den gesamten Bereich der digitalen Identifizierung vorantreiben.
https://www.heise.de/tp/features/Der-Impfpass-als-Tuersteher-des-autoritaeren-Kapitalismus-6542452.html?seite=all

Gegen Nazi-Verleumdung von Impfpflicht-GegnerInnen! Für die Entlarvung der wirklichen Nazis!

Von Klartext (Frankfurt/M.)
https://klartext-info.de/?p=1112

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10 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Entlassungen bei Eurowings befürchtet
https://www.jungewelt.de/artikel/421297.ufo-f%C3%BCrchtet-kahlschlag-bei-lufthansa-tochter.html

Massenentlassungen bei Windkrafthersteller
https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_91744882/turbinenhersteller-nordex-schliesst-rostocker-werk-600-mitarbeiter-betroffen.html

Inflation über 5%
https://www.jungewelt.de/artikel/421750.inflation-steigt-auf-%C3%BCber-f%C3%BCnf-prozent.html

Deutliche Reallohnverluste
https://www.jungewelt.de/artikel/421768.reallohnverluste-f%C3%BCr-tarifbesch%C3%A4ftigte.html

Immer mehr Menschen in Geldnöten
https://www.jungewelt.de/artikel/421913.folgen-der-inflation-geldnot-nimmt-zu.html

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11 »Antikoloniales« Schmierentheater

Vor 100 Jahren erklärte Großbritannien Ägypten für unabhängig
Von Knut Mellenthin
Vor 100 Jahren, am 28. Februar 1922, veröffentlichte die britische Regierung eine »Einseitige Erklärung der ägyptischen Unabhängigkeit«, englisch »Unilateral Declaration of Egyptian Independence«. Tatsächlich dauerte es noch weitere 50 Jahre, bis das Land am Nil wirklich ein souveräner Staat wurde.
https://www.jungewelt.de/artikel/421565.naher-osten-antikoloniales-schmierentheater.html

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12 Truckerproteste: Kanada greift zu mittelalterlichen Methoden

Von Dagmar Henn
Nur nicht nachgeben, scheint die Devise der kanadischen Regierung zu sein. Die Schritte, die sie gegen die Proteste ergreift, werden dafür immer radikaler. Inzwischen soll jedem, der sie auch nur unterstützt, das Konto gesperrt werden. Das entspricht einer Ächtung.
https://de.rt.com/meinung/131800-truckerproteste-kanada-greift-zu-mittelalterlichen-methoden/

Working Class Hero – Eine Info aus dem Kanada der 20er Jahre

Fred Rose (eigentlich Fishel Rosenberg) war der einzige Kommunist, der jemals in das kanadische Parlament gewählt wurde. Ein Erfolg für die kanadische ArbeiterInnenklasse, der prompt von der Bourgeoisie zunichte gemacht wurde.
https://www.pressenza.com/de/2022/02/working-class-hero/
Anmerkung:
Wie man sich doch täuschen kann! Ich hielt Kanada immer für einen friedlicheren Staat als den Nachbarn USA.(DW)

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13 Termin

Hamburg: Demo der Impfpflichtgegner

12.03.2022, 11 Uhr, Rathausmarkt (angemeldet & bestätigt)
https://www.rathausdemo.de/

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