Jour Fixe Info 16-2022. 18. Jahrgang – 22.04.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Streit um Ostermärsche: Auf der Suche nach Konsens
- 02 Von nix kommt nix, nä? Möglichkeiten und Grenzen kritischer Betriebsratsarbeit
- 03 Union Busting bei Aldi-Süd: Manager als Saboteure
- 04 Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist das grosse Tabu der EU
- 05 »Das entscheidende ist, kollektiv zu agieren«
- 06 Die wunden Punkte von Google, Amazon, Deutsche Wohnen & Co.
- 07 Aggressive Geopolitik, Militarismus, Waffenexporte und asymmetrische Maßnahmen führen zum Krieg
- 08 Kooperation mit russischem Staatskonzern: Siemens bleibt Rosatom treu
- 09 Ulrich Heyden: Mein Buch – Wer hat uns 1945 befreit? – vorgestellt per Video
- 10 Corona: Virologe Schmidt-Chanasit widerspricht Lauterbach
- 11 KRISENFOLGEN – INFLATION
- 12 Chile: Revolution der Maulwürfe
- 13 Kuba: »Die Blockade zu beenden, bleibt Hauptaufgabe«
- 14 Amazon will Gewerkschaft verhindern
- 15 Termine:
01 Streit um Ostermärsche: Auf der Suche nach Konsens
Unterschiedliche Aufrufe: Hamburger Forum, VVN, DGB!
2.000 Menschen kommen zum Ostermarsch in Hamburg, auch anderswo im Norden wurde demonstriert. Immer wieder strittig: Was hilft im Ukraine-Krieg?
https://taz.de/Streit-um-Ostermaersche/!5846230/
Rolf Becker: Redebeitrag für den Ostermarsch Kassel am 16. April 2022
https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2022/reden/rolf-becker-kassel
Anmerkung:
Eine eindrückliche und authentische Rede von Rolf Becker (Jg. 1935), in der er klar Stellung bezieht zum Krieg in der Ukraine, konträr zu dem, was uns aus den Medien entgegenschallt! (DW)
Ostermarsch Hamburg 2022
Video 32 Minuten
mit Ausschnitten aus den Reden von Lühr Henken, Dr. Markus Gunkel, Dr. Inga Blum, Christoph von Lieven, Özlem Alev Demirel, Christin Bernhold, Thoya Kruse u.a., vom Marsch & der Musik „Hamburg (dpa/lno) – Mehr als 2000 Menschen haben in Hamburg bei einem Ostermarsch gegen den Krieg in der Ukraine demonstriert. Insgesamt zählte die Polizei am Ostermontag rund 2100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie sie auf Nachfrage mitteilte. Die Demonstranten zogen bei strahlendem Sonnenschein friedlich vom Spielbudenplatz auf St. Pauli zum Fischmarkt. Viele trugen Schilder, Transparente und Fahnen mit sich. Die Aufschriften reichten von „Kein Krieg“ über „Diplomatie statt Waffen“ bis hin zu „Energie-Embargo statt Waffen“. Bereits vor Beginn des Ostermarsch hatte es in der Szene teils heftige Auseinandersetzungen um die Ursachen des Krieges in der Ukraine gegeben. Alle verurteilen zwar den völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen, ein Teil sieht die Verantwortung für den Krieg jedoch bei der Nato, den USA und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj selbst.
https://www.youtube.com/watch?v=a7djlyeTy0w
So geht es nicht mehr weiter mit dem „Hamburger Forum“
Von Holger Artus
https://blog.holgerartus.eu/2022/04/10/so-geht-es-nicht-mehr-weiter-mit-dem-hamburger-forum/
»Diese Kriege sind alle vergessen«
Über doppelte Standards, die Geschichte der Ostermärsche sowie das Umkippen von SPD und Grünen.
Ein Gespräch mit Willi van Ooyen
https://www.jungewelt.de/artikel/424839.friedensbewegung-diese-kriege-sind-alle-vergessen.html
Anmerkung:
Aus Berlin ist zu hören, daß ein Kommando Petra Kelly plant das Haus von Bündnis 90/Die Grünen umzubenennen in Bündnis 22/Die Nato-Grünen. (DW)
02 Von nix kommt nix, nä? Möglichkeiten und Grenzen kritischer Betriebsratsarbeit
Ein Gespräch mit Wolfgang Schaumberg, früher GoG, Opel Bochum
https://www.labournet.de/branchen/auto/auto-brd-allgemein/von-nix-kommt-nix-nae-moeglichkeiten-und-grenzen-kritischer-betriebsratsarbeit-ein-gespraech-mit-wolfgang-schaumberg/
03 Union Busting bei Aldi-Süd: Manager als Saboteure
Aldi Süd NRW: Führungspersonal verhindert durch Tumult Wahl zum Vorstand für Betriebsratswahl. Arbeitsgericht soll Gremium nun einsetzen
Von Oliver Rast
https://www.jungewelt.de/artikel/424719.union-busting-manager-als-saboteure.html
Aldi-Süd: Betriebsratsgründung endet mit Tumult und Polizeieinsatz
Von Jessica Reisner
https://arbeitsunrecht.de/aldi-sued-betriebsratsgruendung-endet-mit-tumult-und-polizeieinsatz/
04 Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist das grosse Tabu der EU
Von Werner Rügemer
Deutschland – führender Arbeits-Unrechtsstaat in der EU
Bei der Pflege, Landwirtschaft, Prostitution, Logistik oder im Bau: Ohne Arbeitsmigranten läuft in den reichen EU-Staaten wenig.
In der EU werden Arbeits- und Sozialrechte, die in der Universellen Erklärung der Menschenrechte begründet sind, sowie die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO massiv verletzt und verdrängt. Die EU kennt vor allem keine kollektiven Arbeitsrechte. Mit besonderer Schärfe zeigt sich dies bei den immer zahlreicheren Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten. Widerstand ist verbreitet, aber noch gering, und wird zudem politisch und medial verdrängt.
https://gewerkschaftsforum.de/die-ausbeutung-von-arbeitskraeften-ist-das-grosse-tabu-der-eu/#more-13108
Huschke Mau: Entmenschlicht. Warum wir Prostitution abschaffen müssen
„Ich glaube, mit dem Buch habe ich mich mehr ausgezogen als jemals während meiner Zeit als Prostituierte. Ich hätte diese Tür in die Vergangenheit einfach schließen können und nie mehr zurückschauen müssen. Aber ich kann nicht. Ich kann einfach nicht an all den Taxis vorbeigehen, die Bordellwerbung durch meine Stadt fahren. Ich kann die Zeitungsartikel über bei Bordellrazzien gefundene minderjährige Mädchen nicht nicht lesen. Ich kann einfach nicht ignorieren, dass so viele Frauen und Mädchen noch in der Prostitution sind, dass ihnen Gewalt angetan wird, Tag für Tag.“
https://www.edelbooks.com/book/entmenschlicht-klappenbroschur-978384197943/
05 »Das entscheidende ist, kollektiv zu agieren«
Die Initiative »Migranti« vernetzt europaweit migrantische Arbeitskämpfe
Ein Gespräch mit Evgeni Nikitin. Interview: Gabriel Kuhn
https://www.jungewelt.de/artikel/423571.klassenkampf-das-entscheidende-ist-kollektiv-zu-agieren.html
06 Die wunden Punkte von Google, Amazon, Deutsche Wohnen & Co.
Was tun gegen die Macht der Konzerne?
Lange sah es so aus, als ob die Konzerne übermächtig und unangreifbar wären. Diese Zeiten sind vorbei, denn viele Menschen organisieren und wehren sich, entwickeln Alternativen. Gemeinsam finden sie die wunden Punkte der Großunternehmen, die so vielfältig und zahlreich sind wie die Kämpfenden und ihre Methoden: Bei Google gründen sich Gewerkschaften, bei Amazon wird immer wieder gestreikt, ehemalige Deliveroo- Fahrer*innen bauen eine Genossenschaft auf.
https://www.labournet.de/?p=199557
07 Aggressive Geopolitik, Militarismus, Waffenexporte und asymmetrische Maßnahmen führen zum Krieg
Von Mehmet Yildiz, Abgeordneter der Linkspartei in der Hamburger Bürgerschaft
http://mehmet-yildiz.de/blog/2022/04/13/frieden-kommt-durch-dialog-aggressive-geopolitik-erweiterungs-militarismus-waffenexporte-und-asymmetrische-massnahmen-fuehren-zum-krieg/
Griechenland zieht die Reißleine: Keine weiteren Waffen mehr für die Ukraine
In der Bevölkerung kann die Regierung mit Zuspruch für den Schritt rechnen. Denn diese ist mehrheitlich sehr skeptisch gegenüber Waffenlieferungen an die Ukraine eingestellt. Laut einer Umfrage sind 65 Prozent der Griechen der Meinung, ihr Land sollte in dem Krieg neutral bleiben. 39 Prozent wollen, dass Griechenland sich nicht an den EU-Sanktionen gegen Russland beteiligt.
Über ein Drittel zeigt „Verständnis“ für die russische Invasion.
https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-griechenland-macht-schluss-keine-weiteren-waffen-mehr-fuer-kiew-XJE4BUYMBVDULB7V7GPJC45JFM.html
„Putin war in seiner ersten Amtszeit eine Chance für Europa“
Gabriele Krone-Schmalz erläutert im ausführlichen „artour“-Interview, was in der öffentlichen Debatte über Russland und in der Russlandpolitik schiefläuft.
Video von 2015. 12 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=yzLiwWVZCO
Der Krieg in der Ukraine – eine Hoch-Zeit der Heuchelei
Von Suitbert Cechura
Seit Beginn des Krieges sind die Medien voll von Berichten über Zerstörung und Vertreibung, bei denen ausführlich die Betroffenen zu Wort kommen und Anteilnahme auslösen. Mit den Toten von Butscha wurde diese Berichterstattung auf einen Höhepunkt getrieben. Dass menschliches Leid ein Gefühl von Mitleid auslöst oder auslösen kann, ist nicht verwunderlich. Verwunderlich ist jedoch, dass dieselben Berichterstatter oder Politiker, die ihr Mitgefühl mit den Opfern zum Ausdruck bringen, für verstärkte Waffenlieferungen eintreten oder über diese entscheiden und damit das Töten und die Zerstörung weiter anheizen und befürworten. Offenbar wird hier das Gefühl nicht einfach ausgedrückt, sondern Gefühle werden für Kriegspropaganda benutzt.
https://krass-und-konkret.de/politik-wirtschaft/der-krieg-in-der-ukraine-eine-hoch-zeit-der-heuchelei/
Der ehemalige CIA-Analyst Ray McGovern kritisiert US- und Nato-Offiziere in Sachen Ukraine-Krieg
In diesem Text für „Antiwar“ erinnert der ehemalige CIA-Analyst Ray McGovern an Memos, die er und die „Veteran Intelligence Professionals for Sanity“ vor den NATO-Gipfeln von 2014 und 2016 für Kanzlerin Angela Merkel verfasst hatten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=82970
Ukraine: «Es ist ein Krieg zwischen den USA und Russland»
Gespräch von John J. Mearsheimer mit Katrina vanden Heuvel über den Krieg in der Ukraine
https://www.nachdenkseiten.de/?p=83068
08 Kooperation mit russischem Staatskonzern: Siemens bleibt Rosatom treu
Zusammen mit Russlands Staatskonzern will Siemens neue AKWs bauen. Das Wirtschaftsministerium hat keine Einwände
Von Malte Kreuzfeldt
https://taz.de/Kooperation-mit-russischem-Staatskonzern/!5844909/
09 Ulrich Heyden: Mein Buch – Wer hat uns 1945 befreit? – vorgestellt per Video
Der 75. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland naht. Um den Menschen, die diesen Sieg erkämpft haben, ein Gesicht und ein würdiges Andenken zu geben, habe ich ein Buch geschrieben, welches am 25. März 2020 im Hamburger Verlag tredition erschienen ist. Das Buch mit dem Titel „Wer hat uns 1945 befreit?“ kann man jetzt online direkt beim Verlag bestellen.
Die Publikation enthält meine Interviews mit russischen Kriegsveteranen und ehemaligen Zwangsarbeitern, die ich in den letzten zwanzig Jahren in verschiedenen Städten Russlands getroffen habe.
https://ulrich-heyden.de/article/wer-hat-uns-1945-befreit
10 Corona: Virologe Schmidt-Chanasit widerspricht Lauterbach
Ein Drittel der Deutschen glaubt, in Scheindemokratie zu leben
Von Bernd Müller
https://www.heise.de/tp/features/Ein-Drittel-der-Deutschen-glaubt-in-Scheindemokratie-zu-leben-6669877.html?seite=all
11 KRISENFOLGEN – INFLATION
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die Arbeiterinnen und Arbeiter und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.
Proteste bei Windanlagenhersteller Nordex
https://www.jungewelt.de/artikel/424526.stockende-energiewende-r%C3%BCckschlag-bei-erneuerbaren.html
Neueinstellungen größtenteils nur befristet
https://www.jungewelt.de/artikel/424530.neueinstellungen-zu-gro%C3%9Fteil-befristet.html
Mehr Selbständige mangels besserer Arbeitsmöglichkeiten
https://www.jungewelt.de/artikel/424531.studie-anteil-selbst%C3%A4ndiger-steigt.html
Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland: Inflation!
https://www.jungewelt.de/artikel/424804.energiepolitik-teurer-spa%C3%9F.html
12 Chile: Revolution der Maulwürfe
Der Kampf der Mapuche
Mit der Wahl einer neuen Regierung und einem Verfassungskonvent ereignet sich eine umfassende Transformation. Woher kommen der Ungehorsam und die Mehrheiten für Veränderung? Erster Teil eines Reiseberichts.
Von Mario Neumann und Katja Maurer
https://www.medico.de/blog/revolution-der-maulwuerfe-18570
13 Kuba: »Die Blockade zu beenden, bleibt Hauptaufgabe«
Humanitäre Hilfstransporte für Kuba sind weiterhin notwendig. Ein Gespräch mit Klaus Piel
Klaus Piel ist Gründer und langjähriger Vorsitzender des gemeinnützigen Humanitären Cuba-Hilfe e. V.
Seit 1996 organisiert der Verein Humanitäre Cuba-Hilfe den Transport von Hilfsgütern. Wie haben sich die Bedürfnisse Kubas seither gewandelt?
https://www.jungewelt.de/artikel/423245.internationale-solidarit%C3%A4t-die-blockade-zu-beenden-bleibt-hauptaufgabe.html
14 Amazon will Gewerkschaft verhindern
Der Versandriese versucht, mit Einwänden bei der Arbeitsbehörde gegen die Wahl vorzugehen. Auf irreführende Weise, so deren Anwalt.
Von Eva Oer
https://taz.de/Versandriese-gegen-Arbeiter-in-den-USA/!5848672/
15 Termine:
Demonstration gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der #Tuerkei auf Südkurdistan und Rojava
gegen die Folter und Morde in türkischen Gefängnissen und die Totalisolation von Abdullah Öcalan.
am Samstag, 23. April 2022 um 15:00 Uhr am S-Bahnhof Sternschanze
Aufrufer: Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland e.V. (KON-MED)
Gedenkveranstaltung für Wehrkraftzersetzer Hans Müller
Während der Hamburger SPD Olaf Scholz die Militarisierung Deutschland und den Europäischen Krieg voranbringt, ehrt die SPD Hamburg in Oldenfelde- Rahlstedt den Wehrkraft-Zersetzer Hans Müller
Am Sonnabend, den 23. April, um 15 Uhr wird es eine Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion in der Stadtteilschule Oldenfelde, Delingsdorfer Weg 6, geben.
Hier werden Schüler:innen der Stadtteilschule Oldenfelde unter anderem mit Wolfgang Kopitzsch, Bundes- und Landesvorsitzender des Arbeitskreises ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten (AvS) ins Gespräch kommen.
Die offiziellen Verlautbarungen der Schule und SPD sind:
Zur Erinnerung an Hans Müller wurde dort, unterstützt von der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Astrid. Hennies, ein Stolpersteins verlegt.
Schüler forschen zur Geschichte des Schießplatzes Höltingbaum einer Begegnungsstätte für alle Grünen, denn diese Gegend ist jetzt Naturschutzgebiet.
Vom 4. bis zum 23. April wird zudem eine Plakat-Ausstellung zum Schicksal Hans Müllers im KulturWerk Rahlstedt, Boizenburger Weg 7, gezeigt werden.
Das Dorf des Willkommens
Politische Lesung über Solidarität mit Geflüchteten
Am 25.04.2022 18:00 20:00 Uhr
Wie können Geflüchtete gut aufgenommen werden? Wir stellen die politische Vision von Solidarität von Domenico Lucano vor. Der ehemalige Bürgermeister des kalabrischen Dorfs Riace setzt sich dafür ein, Migrant*innen als gleichberechtige Bürger*innen zu behandeln. Mit der Lesung seines Buchs „Das Dorf des Willkommens“ werden wir Lucanos Idee und die Probleme bei ihrer Umsetzung vorstellen….
Es lesen und diskutieren mit uns:
Elvira Bittner, Übersetzerin von „Das Dorf des Willkommens“ und Elisabeth Voß, Freie Publizistin
https://www.eaberlin.de/seminars/data/2022/kul/das-dorf-des-willkommens/
Buchbesprechung: „Der Wind hat meine Geschichte geschrieben“
Der ehemalige Bürgermeister des Willkommensdorfes Riace erzählt seine Geschichte
Von Elisabeth Voß
https://www.graswurzel.net/gwr/2021/12/der-wind-hat-meine-geschichte-geschrieben/
Konfliktbearbeitung in Betrieben | Besuch im Museum der Arbeit
Am 2. Mai von 19 Uhr bis 20 Uhr 45
Das Museum der Arbeit in Hamburg bietet am 2. Mai eine Veranstaltung zur Konfliktbearbeitung in Betrieben an. Auch bei der Umsetzung von QM lassen sich Konflikte nicht immer vermeiden, da kann es nur hilfreich sein, etwas über die innere Mechanik von Konflikten zu wissen.
Genau darum soll es bei Vortrag und anschließender Diskussion gehen: Nach einer Einführung in die Besonderheit von Konflikten in Betrieben sollen Beispiele aus Hamburger Organisationen vorgestellt werden.
Vielleicht findet sich ja eine Gruppe , die sich zum Vortrag und eventuell auch zum Ausstellungsbesuch trifft. Dann hätten wie eine gemeinsam Basis, um uns über das Thema auszutauschen und könnten es später bei Interesse weiter vertiefen.
Konfliktbearbeitung in Betrieben
– Montag, 02.05.2022
– Vortrag: 19:00 – 20:45 Uhr
– Optional Ausstellungsbesuch bereits ab 18:00 Uhr
– Die Kosten für den Eintritt (5 Euro) trägt jeder selbst.
6. Mai 2022, 17 Uhr. Gewerkschafter:innenempfang der Linksfraktion Hamburg
„Prof. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Wirtschafts- und Industriesoziologie, Uni Jena, spricht zum Thema: Transformation geht nur gleich und gerecht
Wie kann es gelingen Antworten auf den erforderlichen Wandel unserer Wirtschaftsweise zu finden? Was bedeutet das für die Arbeit der Gewerkschaften?
Die DGB Vorsitzende Tanja Chawla wird ein Grußwort halten.
Ort: DGB Haus Hamburg, Musiksaal.
Bitte anmelden unter veranstaltungen@linksfraktion.hamburg.de
Wie zerlegt sich Die Linke am Thema Solidarität mit der NATO-Strategie und qualifiziert sich als SPD- nahe staatstragende Partei?
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat sich schon aus der Unterstützung von NATO-kritischen Veranstaltungen zurückgezogen, weil dies inhaltlich heute nicht mehr im Fokus stehe und überlebt sei.
Mit bei dieser DGB- Linkspartei Veranstaltung ist auch die Hamburger Redaktion Sozialismus.de und die AG Betrieb & Gewerkschaften.“
(Einladungstext übernommen aus: unsereweltclub)
Das Schwert an der Wand – Arbeitskampf und Streikrecht
Museum der Arbeit 09.05.2022 Beginn: 19:00 Uhr
Von Arbeitskämpfen und Streikrecht über die Rolle von Gewerkschaftsmitgliedern als ehrenamtliche Arbeitsrichter*innen bis hin zur vielfältigen Welt der betrieblichen Mitbestimmung: Begleitend zur Ausstellung „Konflikte“ im Museum der Arbeit laden die Freunde des Museums der Arbeit e.V. ein zur Veranstaltungsreihe „Arbeit im Konflikt“.
Referent: Helmut Platow, ehem. Leiter Recht und Rechtspolitik beim ver.di-Bundesvorstand Podium: Helmut Platow, Martin Dieckmann, ehem. ver.di-Fachbereichsleiter.
Moderatorin: Sandra Goldschmidt (ver.di Hamburg)
https://shmh.de/de/schwert-an-der-wand
Aufruf zur Demo: Hamburg meets Gilets Jaumes
Samstag, 30.4.22. Um 15 Uhr 30. St. Pauli Landungsbrücken
Wir rufen euch alle auf euch auf den Weg nach Hamburg zu machen. Gemeinsam werden wir eine Welt errichten, in der wir Leben statt überleben. Wir haben es in der Hand und die Zeit ist reif. Kapitalismus ist das Virus und Revolution die Impfung. Jeder von uns ist besonders wichtig für die Veränderung. Also sei auch du in Hamburg dabei.
Veranstalter: APO Hamburg