Jour Fixe Info 17-2022. 18. Jahrgang – 29.04.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Einladung zum Jour Fixe 199: Das kubanische Gesundheitssystem – vorbildlich weltweit!
- 02 Interventionistische Linke (IL): Ein Abgesang
- 03 „Kauft grüne Rüstungsaktien”
- 04 Die USA, ihr Frackinggas und der Ukraine-Krieg
- 05 «Jede militärische Lösung führt in die Katastrophe!»
- 06 Hamburg: Drehkreuz für Waffenhandel
- 07 Polizeigewalt in Deutschland: Unverhältnismäßig brutal
- 08 ZDF Magazin Royale: „Clemens Tönnies – Geboren, um zu schlachten“
- 09 »Rentenpaket mit Licht und viel Schatten«
- 10 Hier Infos und Einschätzungen aus RentnerInnensicht!
- 11 KRISENFOLGEN – INFLATION
- 12 Termine
01 Einladung zum Jour Fixe 199: Das kubanische Gesundheitssystem – vorbildlich weltweit!
Es referieren Sabine Heyken, Ruben Castro und Veronika Lentsch
Datum: 04/05/2022. Uhrzeit: 18:30 – 21:00
Ort: Diesmal in der Brigittenstr. 5, (Erreichbar: U-Bahn Feldstr. 10 Min.; Bus Linie 3, Haltestelle Neuer Pferdemarkt 6 Min.; S-Bahn Sternschanze 12 Min.)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/
02 Interventionistische Linke (IL): Ein Abgesang
Die radikale Linke ist in der Krise: Aktive aus der Interventionistischen Linken sprechen nun gar davon, Geschichte geworden zu sein
Von Jakob Hayner
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163188.interventionistische-linke-ein-abgesang.html
Anmerkung:
Wir haben uns zu Corona-Zeiten gewundert, daß die „radikale Linke“ regierungsfromm war, daher auch unfähig, Protest und Widerstand auf der Straße gegen Pharma-Konzerne und nicht-evidenz-basierte Corona-Maßnahmen der Regierung zu organisieren. Und haben uns außerordentlich gewundert, daß das HbgR, DKP, Antifas und voll dabei die Hamburger IL am 19.1.22 eine Gegendemo gegen die großen Samstagdemos (auf ihrem Höhepunkt an die 30.000 TeilnehmerInnen) organisierte. Seit an Seit mit SPD, Grünen, DGB, FDP-Jugend, Linkspartei.
Und wir haben uns gewundert, daß sie den Charakter der Samstagdemos nicht erkannt haben. Im Gegensatz zum 1. Bürgermeister Tschentscher, der konstatierte: Es sind Menschen aus der bürgerlichen Mitte. (Wir ergänzen: Also zum großen Teil Lohnabhängige).
Während wir (Jour Fixe Gewerkschaftslinke und Attac AG Gesundheit) noch immer mails bekommen: „Wie könnt ihr bei Demos mitgehen, bei denen auch Rechtsextreme mitlaufen?“setzt in Teilen der radikalen Linken, hier der IL, ein Reflektionsprozeß ein. Das ist erfreulich.
Wir sehen diesen Prozeß als Voraussetzung für ein Zusammengehen gegen Staat und Kapital, die schon dabei sind, alle Krisenlasten auf die normale Bevölkerung abzuwälzen – während sich die Reichen weiterhin an den Krisen bereichern. Alle Krisenlasten, dh, die durch die Corona-Maßnahmen, die Klimawende und die durch die Kriegsbeteiligung in der Ukraine und das 100 Milliarden-Paket von Scholz.
Auch diesen Protest, der angesichts der Inflation auch Verarmung der Mittelschichten heißt und demnächst aufflammen wird, werden Rechtsextreme aus AfD und NPD genau beobachten und sich einmischen. Für uns gilt es zu versuchen, diesen aufkommenden Protest mit und Argumentationen zu prägen und zu befördern! (DW)
„Die Wirkung von Corona-Maßnahmen wird drastisch überschätzt“
Den Virologen Hendrik Streeck und Klaus Stöhr zufolge wird die Wirkung der Corona-Maßnahmen überschätzt. Stattdessen habe ein anderer Faktor den größten Einfluss auf die Verbreitung des Virus.
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/corona-die-wirkung-von-corona-massnahmen-wird-drastisch-ueberschaetzt_aid-68241269
Ex ZDF Moderator Peter Hahne: „Corona-Kritiker müssen rehabilitiert werden”
Von Claudia Marsal
„Haben die Corona-Demos aus Ihrer Sicht Sinn gemacht?
Ja, unbedingt! Das kann ich sogar aus vertraulichen Gesprächen mit Spitzenpolitikern bestätigen und am 2. Mai anonymisiert erzählen. Ein Krimi! Denen ging der Allerwerteste auf Grundeis. Zum Schluss ist bekanntlich auch der Deutsche Ethikrat, einst Scharfmacher hoch 180, eingeknickt und hat alles, was Leute wie Pastor Dietz schon vor zwei Jahren gesagt haben, bestätigt. Leider zu spät. Jetzt weiter auf die Straße gehen und mit allem Nachdruck die Verurteilung der Verantwortlichen fordern!“
https://www.nordkurier.de/uckermark/corona-kritiker-muessen-rehabilitiert-werden-2547948104.html
03 „Kauft grüne Rüstungsaktien”
Von Jochen Gester
Vorschlag an die B90 Olivgrünen: Umbenennung der Heinrich Böll Stiftung in Paul von Hindenburg Stiftung!
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/?p=10837
04 Die USA, ihr Frackinggas und der Ukraine-Krieg
[Eine ausgezeichnete Analyse!]
Interview mit Werner Rügemer: Akteure und Profiteure im Frackinggas-Geschäft
Im Interview mit RT DE spricht der Publizist und Sozialphilosoph Dr. Werner Rügemer über die Strategie der ehemaligen US-Präsidenten George Bush und Barack Obama Frackinggas zu einem geopolitischen Instrument auszubauen und die Schäden an Menschen und Umwelt, die als Kollateralschäden in einem Wirtschaftskrieg in Kauf genommen werden.
https://rtde.website/international/136819-akteure-und-profiteure-im-frackinggas-geschaeft/
05 «Jede militärische Lösung führt in die Katastrophe!»
«Es braucht eine politisch-diplomatische Lösung in der Ukraine»
Interview mit Dr. Erich Vad
https://www.zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-7-8-vom-24-april-2022.html#article_1348
Botschafter Melnyk: General Erwin Vad hat keine Ahnung von Krieg
„Was mich sehr bedrückt, dass solche erbärmlichen Loser wie Vad, die keine Ahnung vom Krieg haben, (…) immer wieder die große Bühne kriegen, statt mal fischen zu gehen“.
Das twitterte am Freitag der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk über Bundeswehr-Brigadegeneral a. D. Erich Vad.
(Zitat am 23.4. in der Jungen Welt)
Anmerkung:
Der ukrainische Botschafter darf – entgegen bisheriger diplomatischer Gebräuche – alles. Er darf schwere Waffen für die Ukraine fordern, den Bundespräsidenten und den Bundeskanzler hart angehen, alles ganz ohne offizielle Zurechtweisung. Er darf auch auch einen deutschen General verspotten, der nicht in den mainstream paßt, weil er gegen die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine ist. Warum kuscht die Bundesregierung, warum wird er nicht ausgewiesen?
Hier die Ansicht von General a.D. Erwin Vad, die Melnyk mißfällt:
https://www.n-tv.de/politik/Merkels-Ex-Berater-gegen-Lieferung-schwerer-Waffen-article23262672.html (DW)
Krieg im Donbass: »Lass im Dorf die Ziehharmonika klingen!«
Reportage von einem Besuch im Kriegsgebiet Donbass.
Von Ulrich Heyden, Moskau
https://www.jungewelt.de/
Der längste Krieg in Europa seit 1945
Warum die Menschen im Osten der Ukraine die russische Militäroperation als Befreiung begrüßen
Von Ulrich Heyden, Moskau
Der Journalist Ulrich Heyden lebt und arbeitet seit Anfang der 1990er Jahre in Moskau. Er berichtete für verschiedene Medien über Russland, vor allem aber über die Kriege in Tschetschenien, Afghanistan, Georgien, im Donbass und in Syrien. Kürzlich veröffentlichte er das Buch „Der längste Krieg in Europa seit 1945“, in dem er seine Beiträge aus acht Jahren Krieg im Donbass zusammengestellt hat.
https://www.unsere-zeit.de/der-laengste-krieg-in-europa-seit-1945-168408/
Kleine Geschichte der ukrainischen Länder
Ein chronologischer Abriss der komplexen Geschichte der ukrainischen Länder kann im Rahmen eines Artikels nicht sinnvoll gegeben werden. Deshalb wird hier versucht, Grundzüge und entscheidende Kristallisationspunkte der Entwicklung in den Regionen darzustellen.
https://arbeiterpolitik.de/2022/04/kleine-geschichte-der-ukrainischen-laender/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=vorlage-newsletter-arbeiterpolitik-nr-xy-diese-zeile-anpassen_1
06 Hamburg: Drehkreuz für Waffenhandel
Initiative plant Hamburg-Tribunal zur Rolle der Hansestadt im internationalen Rüstungsgeschäft
Von Nick Brauns
https://www.jungewelt.de/artikel/425111.h%C3%A4ndler-des-todes-drehkreuz-f%C3%BCr-waffenhandel.html
07 Polizeigewalt in Deutschland: Unverhältnismäßig brutal
UN-Experte sieht Systemversagen bei Polizeigewalt in Deutschland
Der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, hat schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt. Die Überwachung der Polizei funktioniere in Deutschland nicht.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/un-experte-sieht-systemversagen-bei-polizeigewalt-in-deutschland-17971633.html
08 ZDF Magazin Royale: „Clemens Tönnies – Geboren, um zu schlachten“
Video 31 Minuten. Mit rumänischen Untertiteln in Mediathek
70.000 Schweine pro Tag schlachten – das muss man erst mal schaffen. Ganz klare Sache, dass man den Mann würdigen muss, der sich als Metzgersohn aus dem beschaulichen Rheda-Wiedenbrück zum Chef-Schweinezerhacker der Bundesrepublik hochgeschlachtet hat.
Clemens Tönnies hat sie alle: die Mini-Wiener-Kette, die Grillfackel und den Knusper-Schinken – alle geilen Fleischprodukte aus gewolftem Knorpel, Hufen und Speck, die wir auf dem Grill so lieben. Was geht so ab hinter den zerteilten Schweinen des Schlachthof-Imperiums?
https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-22-april-2022-100.html
Das System Tönnies
Film von Hannes Vogel und Tobias Zwior
Video, 45 Minuten
Die Reporter begegnen mehreren Whistleblowern aus dem Inneren und dem Umfeld des Tönnies-Konzerns. Durch ihre weitreichenden Recherchen entsteht ein in Teilen dubioses Bild im Zusammenhang mit dem wirtschaftlich erfolgreichsten Fleischproduzenten Deutschlands.
https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/das-system-toennies-100.html
Tönnies wirbt ukrainische Geflüchtete an: Aus der Not Profit schlagen
Der Schlachtbetrieb Tönnies rekrutiert in Polen ukrainische Geflüchtete als Arbeitskräfte. Nur gegen Arbeitsvertrag gibt es Transport und Unterkunft.
Von Eiken Bruhn
https://taz.de/Toennies-wirbt-ukrainische-Gefluechtete-an/!5845384/
Fleischkonzern Tönnies verliert fast eine Milliarde Euro Umsatz
Corona und Schweinepest haben dem Marktführer zugesetzt. Durch das Ende der Werkverträge steigen die Kosten. Tönnies investiert dennoch verstärkt in Nachhaltigkeit.
Von Katrin Terpitz
https://amp2.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/nahrungsmittel-fleischkonzern-toennies-verliert-fast-eine-milliarde-euro-umsatz/28280590.html
Keine Dumpinglöhne für Geflüchtete
Anstatt Geflüchteten eine Aussicht auf faire Arbeitsbedingungen zu bieten, versuchen deutsche Arbeitgeber, sie für die prekärsten Jobs in der Logistik, Pflege und Landwirtschaft zu rekrutieren. Das ist schäbig und verantwortungslos.
Von Szabolcs Sepsi
https://jacobin.de/artikel/keine-dumpinglohne-fur-gefluchtete-tonnies-mindestlohn-hausliche-pflege-subunternehmen/
Sklaverei heute – Arbeitsmigration und Menschenhandel
Video und Manuskript der Sendung!
https://www.labournet.de/interventionen/asyl/arbeitsmigration/migrationsarbeit/sklaverei-heute-arbeitsmigration-und-menschenhandel/
09 »Rentenpaket mit Licht und viel Schatten«
Gesetzesentwurf bedeutet Rentenkürzung. Niedriglöhner profitieren nicht von Grundrente. Ein Gespräch mit Matthias W. Birkwald
https://www.jungewelt.de/artikel/425121.altersarmut-rentenpaket-mit-licht-und-viel-schatten.html
Anmerkung:
Wenn W. Birkwald sagt, daß es im Rentenpaket der Ampel „Licht“ gibt weil die Renten ab Juli um 5,35 % (Osten 6,12 %) erhöht würden, so ist das falsch! Bei einer Inflationsrate von aktuell 7.3 % und einer zweistelligen Inflationsrate in den nächsten Monaten, wie sie Unternehmerverbände erwarten. Also, kein Licht, nur Schatten! (DW)
Heil kündigt weiteres Rentenpaket an
Arbeitsminister: Das Rentenniveau soll bei 48 Prozent stabilisiert werden. Ein Kapitalstock soll die Rente langfristig auf eine sichere Basis stellen.
https://www.ihre-vorsorge.de/nachrichten/lesen/heil-kuendigt-weiteres-rentenpaket-an.html
Aktienrente soll doch noch 2022 starten
Medienbericht: FDP-Finanzpolitiker stellt der Rentenversicherung jährliche Zahlungen von zehn Milliarden Euro in Aussicht.
https://www.ihre-vorsorge.de/nachrichten/lesen/aktienrente-soll-doch-noch-2022-starten.html?cid=ivnewsl
DGB kritisiert Aufbau eines Kapitalstocks für die Rente
Gewerkschafts-Vorstandsmitglied Anja Piel bezeichnet Regierungspläne als „politischen Unfug“. Aktien taugten nicht als sichere Anlage für die Rente.
https://www.ihre-vorsorge.de/nachrichten/lesen/dgb-kritisiert-aufbau-eines-kapitalstocks-fuer-die-rente.html
Sozialverband fordert Mindestrentenniveau von 50 Prozent
Der SoVD begrüßt Pläne für langfristige Stabilisierung der gesetzlichen Rente – und kritisiert den Einstieg in teilweise Renten-Kapitaldeckung.
Den von den Ampel-Parteien beschlossenen Einstieg in die teilweise Kapitaldeckung der gesetzlichen Rentenversicherung bewertet der SoVD-Präsident kritisch.
https://www.ihre-vorsorge.de/nachrichten/lesen/sozialverband-fordert-mindestrentenniveau-von-50-prozent.html
10 Hier Infos und Einschätzungen aus RentnerInnensicht!
Für einen Neuanfang in der Rentenpolitik!
Die nächste Rentenreform muss einen gründlichen Richtungswechsel bringen.
http://www.seniorenaufstand.de/
https://renten-zukunft.de/fuer-jung-fuer-alt-fuer-alle/
11 KRISENFOLGEN – INFLATION
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die Arbeiterinnen und Arbeiter und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.
Inflation auf Rekordhoch
https://www.jungewelt.de/artikel/424904.inflation-spekulation-treibt-preise.html
Widerstand bei Ford: Sinkende Stückzahlen und geplante Entlassungen
https://www.rf-news.de/2018/kw48/sinkende-stueckzahl-arbeitszeitverkuerzung-bei-vollem-lohnausgleich
Geringverdiener schwer betroffen
https://www.jungewelt.de/artikel/425047.steigende-verbraucherpreise-notbremse-n%C3%B6tig.html
Sozialverbände fordern Notbremse
https://www.jungewelt.de/artikel/425047.steigende-verbraucherpreise-notbremse-n%C3%B6tig.html
12 Termine
DGB-Demos am 1. Mai in Hamburg
DGB HH
11:00 Uhr Maidemonstration, Motto: Lasst uns geMAInsam die Zukunft gestalten: solidarisch, mitbestimmt, gerecht!
Treffpunkt: Heußweg (Nähe U-Bahn-Station Osterstraße)
12:00 Uhr Kundgebung auf der St. Pauli Fischmarktstraße
DGB Bergedorf
10 Uhr Maidemonstration, Lohbrügger Markt Bergedorf
12 Uhr Kundgebung im Rathauspark Bergedorf
DGB Harburg
10.00 Uhr Maidemonstration Harburg, Treffpunkt: Rathausplatz
10.15 Uhr Beginn der Demonstration
11.00 Uhr Kundgebung Rathausplatz
https://www.gew-hamburg.de/themen/aktionen-und-kampagnen/1-mai-2022-gemainsam-zukunft-gestalten-alle-infos
Den Aufruf des DGB:
https://hamburg.dgb.de/++co++2dbdb1a4-b4c6-11ec-b785-001a4a160123
Am 1.Mai heißt es: #HafencityEntern!
Hamburg hat zu viele Reiche und zu viele Reichenviertel. Daher treibt es uns dieses Jahr am ersten Mai in die Hamburger #Hafencity, als Schmelztiegel teurer Luxuswohnungen, hipper Coworking-Spaces und einer zu hohen Manager*innendichte.
Von der #Elbphilharmonie aus machen wir uns auf den Weg zum #CumEx-Tatort Warburg-Bank.
Am 1. Mai ⏰13 Uhr Elbphilharmonie
Veranstalter: https://werhatdergibt.org/1-mai-2022/
»Wir sitzen nicht alle im selben Boot«
1. Mai-Demo ab 16 Uhr Berliner Tor nach Barmbek
Bei 1.-Mai-Demo in Hamburg geht es um Krieg und Kapitalismus. Ein Gespräch mit Halil Simsek
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/425109.klassenkampf-wir-sitzen-nicht-alle-im-selben-boot.html
Veranstalter: Roter Aufbau
Die Vergessenen am südöstlichen Rande Europas
Veranstaltung von Solidarische Stadt Hamburg
am 6. Mai 2022 ab 19 Uhr
Curio-Haus, GEW-Saal ABC, Rothenbaumchaussee 15, hinteres Gebäude
https://www.gew-hamburg.de/themen/aktionen-und-kampagnen/die-vergessenen-am-suedoestlichen-rande-europas
Es berichtet der seit vielen Jahren in Griechenland lebende Anwalt und Aktivist Achim Rollhäuser