JFI 18-2022 ++ Linke und Corona: Wie konnte das passieren? ++ Der 1. Mai in Hamburg und anderswo ++ Von Sozialbetrug bis Schmiergeld : Wie kriminell ist das System Tönnies? ++ Assange: Lebenslänglich für Aufdecken von US-Kriegsverbrechen ++

Jour Fixe Info 18-2022. 17. Jahrgang – 06.05.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Linke und Corona: Wie konnte das passieren? Und was ist die Aufgabe einer Freien Linken?

[Die bisher wohl gründlichste Aufarbeitung des Versagens der Linken]
Von Wilfried Schwetz
Für mein Empfinden ist das Versagen der Linken derartig gigantisch, daß ich mir nicht sicher bin, ob sie sich jemals davon wird erholen können. Die verheerende Positionierung in Sachen Corona-Regime wird als großer dunkler Schatten auf ihr bestehen bleiben, es ist ein weit verbreitetes Mißtrauen entstanden, ob Linke in ihrer Breite wirklich für persönliche Freiheit und Autonomie stehen … oder sich längst als Hilfstruppen dem Kapital zur Verfügung gestellt haben.
https://netzwerk-linker-widerstand.ru/magma/2022/04/linke-und-corona-wie-konnte-das-passieren-und-was-ist-die-aufgabe-einer-freien-linken/

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02 In Hamburg gab es nach zwei Jahren Pause mehrere 1. Mai Demos!

DGB-Demos
a) Zentrale Demo. b) in Bergedorf. c) in Harburg

Teilnehmerzahl über 6.600 (lt MoPo)
Zentrale DGB-Demo – in Bildern
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20220501%20DGB/album/index.html

Revolutionäre 1. Mai Demo

Motto: Kapitalismus ist Pandemie, Krieg und Krise
Teilnehmerzahl 1.500 (lt. MoPo)
Fotoreihe 01.05.2022, revolutionärer 1.Mai, Demo in Hamburg
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20220501rev1.Mai/album/index.html

Bündnis „Wer hat der gibt“

Motto: Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten. Wer nicht gibt, wird enteignet
Teilnehmerzahl: 2.000 (lt. MoPo)
Fotoreihe 01.05.2022
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20220501City/album/index.html

Bündnis Schwarz-Roter 1. Mai

Motto: Verboten gut – Anarchismus in die Offensive
Teilnehmerzahl: 500 (lt. MoPo)
Fotoreihe 1. Mai 2022
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20220501Anarchismus/album/index.html

Statement vom Ermittlungsausschuss Hamburg zur Demonstration „Verboten gut – Anarchismus in die Offensive“

https://eahh.noblogs.org/post/2022/05/02/statement-vom-ermittlungsausschuss-hamburg-zur-demonstration-verboten-gut-anarchismus-in-die-offensive/

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03 DGB Bremen schließt kritische Metaller:innen vom Gewerkschaftsblock am 1. Mai aus

Kein Platz für Kriegsgegner in der Gewerkschaft?
https://www.labournet.de/interventionen/kriege/antimili-all/kein-platz-fuer-kriegsgegner-in-der-gewerkschaft-dgb-bremen-schliesst-kritische-metallerinnen-vom-gewerkschaftsblock-am-1-mai-aus/

Revolutionäre 1. Mai-Demo in Bremen

Am 1. Mai fand die vierte internationale und revolutionäre Maidemo mit 1000 Teilnehmer*innen in Bremen statt. Auch etliche Pflegekräfte waren dabei – Redebeitrag von Ariane Müller
https://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/gesund/gesund-arbeitskampf-divers/unabhaengige-betriebsgruppe-und-belegschaftszeitung-uns-reichts-bei-kommunalen-kliniken-bremen-mitte/

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04 Poliklinik Veddel : »Wir haben es gemacht, weil es sonst keiner gemacht hat«

Die Hamburger Poliklinik ist dort entstanden, wo der Bedarf am größten ist: im Stadtteil Veddel. Beschäftigte berichten von ihrer Arbeit während der Pandemie
Von Gaston Kirsche
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163379.poliklinik-veddel-wir-haben-es-gemacht-weil-es-sonst-keiner-gemacht-hat.html

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05 Sozialarbeiter:innen beginnen Streikwoche in Hamburg

Von Anna-Elisa Jakob
https://www.hinzundkunzt.de/sozialarbeiterinnen-beginnen-streikwoche-in-hamburg/

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06 Fritz Storim auf der Kundgebung zum Tschernobyl-Tag in Brokdorf 2022

Video 13 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=iyMFx8VLPKk

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07 Von Sozialbetrug bis Schmiergeld : Wie kriminell ist das System Tönnies?

Von Hannes Vogel
Mutmaßliche systematische Gesetzesverstöße im Imperium des Fleischbarons Tönnies: ZDFzoom hat dazu Hinweise hochrangiger Konzern-Insider. Vorwürfe reichen bis in die Konzernspitze.
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/toennies-doku-arbeitsbedingungen-subunternehmen-100.html?mc_cid=accba1b085&mc_eid=037c4e049d

Keine Dumpinglöhne für Geflüchtete

Anstatt Geflüchteten eine Aussicht auf faire Arbeitsbedingungen zu bieten, versuchen deutsche Arbeitgeber, sie für die prekärsten Jobs in der Logistik, Pflege und Landwirtschaft zu rekrutieren. Das ist schäbig und verantwortungslos.
Von Von Szabolcs Sepsi, Faire Mobilität. (Beratung für Beschäftigte aus Mittel- und Osteuropa zu Arbeitsrecht)
https://jacobin.de/artikel/keine-dumpinglohne-fur-gefluchtete-tonnies-mindestlohn-hausliche-pflege-subunternehmen/

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08 Amazon baut doch kein Logistikzentrum in Grevesmühlen (bei Schwerin)

https://www.amazon-watchblog.de/unternehmen/3108-amazon-kein-logistikzentrum-grevesmuehlen.html

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09 Krankenhausbeschäftigte in NRW: Radikal für Entlastung

Krankenhausbeschäftigte in NRW setzen eigene Akzente im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen

Von Sebastian Weiermann
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163397.krankenhausbeschaeftigte-in-nrw-radikal-fuer-entlastung.html

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10 Eine schier unzerstörbare Mär

Die Legende von der Lohn-Preis-Spirale dient bis heute dazu, notwendige Arbeitskämpfe zu diskreditieren
Von Ansgar Knolle-Grothusen, Frank Lotzkat, Guenther Sandleben, Inge und Harald Humburg, Manfred Klingele
https://www.jungewelt.de/artikel/425329.politische-%C3%B6konomie-eine-schier-unzerst%C3%B6rbare-m%C3%A4r.html

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11 Assange: Lebenslänglich für Aufdecken von US-Kriegsverbrechen

[Wie die westliche Wertegemeinschaft funktioniert]
Dass es sich um ein Todesurteil unter einem anderen Namen handelt, liegt auf der Hand: Die mögliche und leider wahrscheinliche Strafe, die Assange in den USA erwartet, beträgt 175 Jahre. Die Dauer von zwei Menschenleben…
„Das wirklich Erschreckende an diesem Fall ist der rechtsfreie Raum, der sich entwickelt hat: Mächtige können straflos über Leichen gehen, und aus Journalismus wird Spionage. Es wird ein Verbrechen, die Wahrheit zu sagen.“
Prof. Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter
https://www.kommunisten.de/rubriken/europa/8500-lebenslaenglich-fuer-aufdecken-von-us-kriegsverbrechen

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12 Michael Lüders: Krieg in der Ukraine. Die wirtschaftlichen Folgen – und wie ihn beenden?

Audio 42 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=bFoFZUMUnsc

„Wenn die Welt untergeht, weil wir der Ukraine helfen, dann soll es halt so sein!“

Von Leo Mayer
„Wenn die Welt untergeht, weil wir der Ukraine helfen, dann soll es halt so sein!“, so formulierte die ukrainische Sängerin Mariana Sadovska die Quintessenz ihrer Überzeugung von dem, was die Welt jetzt tun müsse, um ihrem Land zu helfen.
https://www.kommunisten.de/rubriken/kommentare/8488-wenn-die-welt-untergeht-weil-wir-der-ukraine-helfen-dann-soll-es-halt-so-sein
Anmerkung:
Wenn das nur eine vereinzelte Stimme wäre, könnte man das mit Schulterzucken hinnehmen nach dem Motto: Der Krieg bringt eben manche Menschen zur Verzweiflung. Aber wie Sadovska denken wohl viele Politiker in der Ukraine. Und die Kampagne, Waffen für die Ukraine zu liefern unterstützt diese Denk- und Gefühlsrichtung. Da sind sachliche Stimmen wie die von Michael Lüders (s.o.) wichtig. (DW)

Russen bei talkshows: Zielscheibe für Hass

Russophobie in deutschen Medien immer präsenter. Auftritt in ZDF-Talkshow sorgt für Empörung
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/425015.folgen-des-ukraine-kriegs-zielscheibe-f%C3%BCr-hass.html

McTagesschau-Burger, blaugelb verpackt: Speien statt Speisen

Das Info-Fastfood mit US-Kriegswürze schmeckt, wie wenn man die Zunge zum Fenster raushängt
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die ARD-Tagesschau hat die meisten Zuschauer. McDonald hat die meisten Besucher. Das Erfolgsrezept: Fastfood. Es macht denkfaul, fett und satt. Ist allerdings gesundheitsschädlich, mental und physisch. Besonders der aktuelle McTagesschau-Billigburger, die antirussische Kriegshetze in blau-gelber Verpackung, ist zum Speien.
https://publikumskonferenz.de/blog/2022/04/22/mctagesschau-burger-blaugelb-verpackt/

Anmerkung:
Drastische Worte der Autoren des Buches „Die Macht um acht – Der Faktor Tagesschau“. Dennoch eine ausführliche Kritik des Mainstream-Journalismus mit ausführlichem Quellen- und Anmerkungsverzeichnis. (BZ)

Friedhelm Klinkhammer, *1944, Jurastudium in Hamburg. Dreieinhalb Jahrzehnte angestellt beim NDR. Langjähriger IG Medien / ver.di-Vorsitzender und Gesamtpersonalratsvorsitzender im NDR. Volker Bräutigam, *1941, Journalist. 14 Jahre bei Tageszeitungen, danach beim NDR in Hamburg, dort u. a. zehn Jahre Redakteur bei der Tagesschau und weitere zehn Jahre in der Kulturredaktion von N3. Seit 2001 freier Autor

Massaker in der Ukraine: Erinnerung an Odessa

Vor acht Jahren starben 46 Menschen durch rechten Hass und fehlendes Einschreiten der Polizei. Aufklärung hat nicht stattgefunden
Von Unai Aranzadi
https://www.jungewelt.de/artikel/425624.massaker-in-der-ukraine-erinnerung-an-odessa.html
Anmerkung:
Ulrich Heyden zeigte beim Jour Fixe am 6.5.2015 den Film Lauffeuer. Darin geht es um den Überfall der ukrainischen Nazi-Banden auf das Gewerkschaftshaus in Odessa, bei dem 47 Menschen umkamen. (DW)

Niederländische Hafenarbeiter weigern sich, russischen Öltanker zu entladen

Von: Sofia Stuart Leeson
https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/news/niederlaendische-hafenarbeiter-weigern-sich-russischen-oeltanker-zu-entladen/
Anmerkung:
Es ist zu hoffen, daß schwedische, niederländische und die Hafenarbeiter anderer Länder nicht mit zwei Maßstäben messen und auch die Schiffe der USA und anderer Nato-Staaten boykottieren, die Kriege führten, wie z.B. ihre Kriege in Libyen, Jugoslawien und anderen Staaten und die Türkei es jetzt in Rojawa macht. (DW)

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13 Impfkomplikationen. Mehr schwere Nebenwirkungen als gedacht

Video 10 Minuten
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-617288.html

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14 Biontech-Aktien: Ist die Party vorbei?

Die Biontech-Aktie leidet darunter, aber auch unter den immer häufiger auftretenden Impfnebenwirkungen – das räumt der Konzern selbst ein.
…..Trotzdem musste Biontech vor der US-Börsenaufsicht SEC zugeben, dass die Wirksamkeit ihres aktuellen Corona-Impfstoffs eventuell nicht für eine dauerhafte behördliche Zulassung ausreichend sein könnte. „Wir könnten nicht in der Lage sein, eine ausreichende Wirksamkeit oder Sicherheit unseres COVID-19-Impfstoffs und/oder variantenspezifischer Formulierungen nachzuweisen, um eine dauerhafte behördliche Zulassung in den Vereinigten Staaten, Großbritannien, der Europäischen Union oder anderen Ländern zu erlangen, in denen der Impfstoff für den Notfalleinsatz zugelassen oder eine bedingte Marktzulassung erteilt wurde.“
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-04/55814365-aktien-biontech-ist-die-party-vorbei-693.htm

Skandinavien: mRNA-Impfung gegen COVID-19 mit erhöhtem Myo- und Perikarditisrisiko assoziiert

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133524/Skandinavien-mRNA-Impfung-gegen-COVID-19-mit-erhoehtem-Myo-und-Perikarditisrisiko-assoziiert

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15 Sascha Stockhausen (Jg. 1966) ist gestorben

Viele kennen den Genossen Sascha von den Jour Fixes. Er hat das Redaktionsteam des Jour Fixe Infos oft Artikel zugeschickt: „Das müßt ihr bringen!“.
Die letzte mail schickte er uns Ostern, den Hinweis zu BR-Wahlen bei Amazon in den USA, verbunden mit Osterwünschen.
Er war gelernter Werkzeugmacher bevor er Berater für Arbeitsschutz und Betriebsorganisation wurde und Seminare für KollegInnen gab, in Hamburg und der ganzen Republik.
Wir denken und trauern um Sascha.
https://www.sascha-stockhausen.de/

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16 KRISENFOLGEN – INFLATION

Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die Arbeiterinnen und Arbeiter und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.

Anstieg der Armut mit „Grundsicherung“
https://www.jungewelt.de/artikel/425506.%C3%BCber-eine-millionen-in-grundsicherung.html

Inflation im April mit 7,4%
https://www.jungewelt.de/artikel/425507.inflation-im-april-auf-7-4-prozent-gestiegen.html

Arbeiterkämpfe nahmen 2021 zu
https://www.jungewelt.de/artikel/425488.zahl-der-arbeitsk%C3%A4mpfe-in-brd-wieder-gestiegen.html

Drohender Flächenbrand bei den Autozulieferern
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/waehrend-autohersteller-kraeftig-verdienen-haben-die-zulieferer-stark-zu-kaempfen-17990860.html

50 der Deutschen: Angst um Lebensstandard
https://www.spiegel.de/wirtschaft/umfrage-jeder-zweite-hat-angst-um-den-eigenen-lebensstandard-a-bf2f583a-dbc1-4960-8dfa-66b6570b487a

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17 Termine:

Demo Kunsthalle. Samstag 07.05.22, 15 Uhr

Das Demo-Orga-Team ruft auf:
„Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“
Begrüßen wir am Samstag unsere Gäste und Redner:
 Lui Koray, Musiker (https://www.youtube.com/watch?v=0gWL5QLVCVI) und Filmemacher (https://t.me/dieweggefaehrten/43) und Menschenrechtsaktivist aus Berlin
 Lars Oberndorf, Vorstand von Polizisten für Aufklärung (https://t.me/polifa_channel)
Ulrich Heyden, Journalist und Autor (https://ulrich-heyden.de/)
Und natürlich wieder mit Oma Ilona, Thomas, Gregor und Sven
Unsere Demo-Strecke führt uns erstmals wieder über den Jungfernstieg und die Mönckebergstraße zurück zur Kunsthalle!
Hier gehts zum DemoAufruf (https://t.me/DemoKunsthalle/536)
Euer OrgaTeam

Der 8. Mai – ein Tag, um die Befreiung vom Faschismus zu feiern und aus der Geschichte zu lernen!

Zum 77. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai ruft ein Bündnis von über 50 Initiativen zu einer Demonstration auf und lädt anschließend zu einem Fest ein.
Die Demonstration beginnt um 13:00 am Gedenkort Hannoverschen Bahnhof im Lohsepark in der Hafencity.
Zwischen 1940 und 1945 diente dieser Bahnhof als zentrale Deportationsstelle von Jüd*innen und Juden, Sinti*zze und Rom*nja.
https://linksabbieger.net/2022/05/02/der-8-mai-ein-tag-um-die-befreiung-vom-faschismus-zu-feiern-und-aus-der-geschichte-zu-lernen/

„Das Schwert an der Wand“ – Arbeitskampf und Streikrecht in der Bundesrepublik

Montag, 9. Mai, 19:00 Uhr. Museum der Arbeit, Neue Fabrik, Seminarraum (2. OG)
Referent: Helmut Platow, ehem. Leiter Recht und Rechtspolitik beim ver.di-
Bundesvorstand
Podium: Helmut Platow, Martin Dieckmann, ehem. ver.di-Fachbereichsleiter
Moderatorin: Sandra Goldschmidt (ver.di Hamburg)
Begleitend zur Ausstellung „Konflikte“ im Museum der Arbeit laden die Freunde des
Museums der Arbeit e.V. ein zur letzten Veranstaltung in der Reihe „Arbeit im Konflikt“

Buchpremiere – Grenzenlose Gewalt. Der unerklärte Krieg der EU gegen Flüchtende

Montag, 9. Mai, 19:30 Uhr, Gängeviertel, Fabrique, Veranstaltungsraum
Mit Autorinnen des Buches, Moderation: Siri Keil
Die Europäische Union hat, zehn Jahre nachdem dem Staatenbund für den »erfolgreichen Kampf für Frieden und Menschenrechte« der Friedensnobelpreis verliehen wurde, mit seinem brutalen Vorgehen gegen schutzsuchende Menschen auf der Flucht die tödlichste Grenze der Welt geschaffen, das Mittelmeer zum Massengrab gemacht.
Einlader: Seebrücke und Autorinnenkollektiv MEUterei
https://www.assoziation-a.de/buch/Grenzenlose_Gewalt

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