Jour Fixe Info 20-2022. 17. Jahrgang – 20.05.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 In eigener Sache: Das 200. Jour Fixe wäre normalerweise am Mittwoch, 1. Juni 2022. Aber wir wollen dieses Jubiläums-Jour Fixe feiern. An einem Samstag im Juni.
- 02 Pflegekräfte: 35 % erwägen Berufsausstieg
- 03 Über die Auswirkung der Impfung auf das Corona-Sterbegeschehen
- 04 Das System Tönnies: Schmiergeld, Schwarzarbeit und Sozialbetrug?
- 05 „Holen wir uns die Elbe zurück!“
- 06 Soziologin über Klassengesellschaft: „Man rennt dauernd gegen Schranken“
- 07 Junge Menschen vertrauen eher der gesetzlichen Rente als den Lebensversicherern
- 08 „Entlastungspaket ist ein Akt der Altersdiskriminierung“
- 09 Unser Sozialsystem: Schluss mit den Schlupflöchern
- 10 Wer ist die neue DGB-Chefin?
- 11 Grüne Krieger
- 12 Das Schweigen zur Katastrophe im Jemen
- 13 KRISENFOLGEN – INFLATION
- 14 Termine
01 In eigener Sache: Das 200. Jour Fixe wäre normalerweise am Mittwoch, 1. Juni 2022. Aber wir wollen dieses Jubiläums-Jour Fixe feiern. An einem Samstag im Juni.
02 Pflegekräfte: 35 % erwägen Berufsausstieg
https://www.bibliomed-pflege.de/news/37922-35-erwaegen-berufsausstieg
„Ich pflege wieder, wenn…“
Neue Studie: Mindestens 300.000 zusätzliche Pflegekräfte durch Wiedereinstieg in Beruf oder aufgestockte Arbeitszeit möglich
https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-neue-studie-mindestens-300-000-zusatzliche-pflegekrafte-40798.htm
03 Über die Auswirkung der Impfung auf das Corona-Sterbegeschehen
Von Günter Eder
Warum Schutzkonzepte für vulnerable Gruppen wichtiger sind als eine allgemeine Impfpflicht. Ein Debattenbeitrag
Im Folgenden wird anhand des Datenmaterials des Robert-Koch-Instituts (RKI) untersucht, welchen Einfluss das Impfen auf die Zahl der Coronatoten 2021 gehabt hat und welche Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen gezogen werden können. Als Coronatote gelten dabei alle Verstorbenen, die vom RKI aufgrund eines positiven PCR-Tests als solche eingestuft worden sind.
https://www.heise.de/tp/features/Ueber-die-Auswirkung-der-Impfung-auf-das-Corona-Sterbegeschehen-7093815.html?view=print
04 Das System Tönnies: Schmiergeld, Schwarzarbeit und Sozialbetrug?
Clemens Tönnies ist der wohl bekannteste Fleischproduzent Deutschlands. Zuletzt stand sein Unternehmen wegen Unregelmäßigkeiten und Corona-Ausbrüchen zu Beginn der Pandemie in den Schlagzeilen. 2020 beginnt der Journalist Hannes Vogel, im Umfeld von Tönnies zu recherchieren. Dabei stößt er auf massive Hinweise auf Schwarzarbeit, Sozialbetrug und Geldwäsche. https://kurz.zdf.de/3ziE/
https://www.youtube.com/watch?v=DcdkqS3UwIo
Protestkundgebung in Weißenfels (Sachsen-Anhalt) gegen das System Tönnies
Am Freitag, 13.5.22, fand um 15.00 Uhr in Weißenfels auf dem Marktplatz eine Protestkundgebung gegen das „System Tönnies“ statt. Organisiert wird die ca. einstündige Kundgebung von der BUND Kreisgruppe Burgenlandkreis.
Die Situation der Mitarbeiter sowie Tier- und Umweltschutz sind Thema der Veranstaltung.
„Die letzten skandalösen Veröffentlichungen um das Schlachtunternehmen von Geldwäsche bis Umweltverschmutzung zeigen, wie krank das System ist.“ sagt Diana Harnisch, stellvertretende Vorsitzende der BUND Kreisgruppe Burgenlandkreis.
„Unser erneuter Protest soll ein deutliches Zeichen an die Verantwortlichen sein, derartige Machenschaften zu unterbinden.
Das ganze System schadet auf diese Weise Mensch, Tier, Umwelt und steht somit in der Folge dem notwendigen Klimaschutz entgegen.“ so Wolfgang Gotthelf, stellvertretender Vorsitzender der BUND Kreisgruppe Burgenlandkreis.
Anmerkung:
Wie uns eine Teilnehmerin der Kundgebung berichtete, wurden Reden von VertreterInnen des BUND gehalten, von einer Tierrechtsorganisation, der FAU. Anwesend war auch ein Team von SAT 1, das eine weitere Sendung zu Tönnies vorbereitet. Wie auch Beobachter aus dem Werk Tönnies, was die Veranstalter schon gewohnt seien. (DW)
05 „Holen wir uns die Elbe zurück!“
Von Burkhard Ilschner
Alternative Hafenrundfahrt des Förderkreises Rettet die Elbe wird 40 Jahre alt
„Holen wir uns die Elbe zurück!“ – unter diesem Motto mobilisierten im Sommer 1981 junge Leute von Gorleben bis Cuxhaven gegen den steten Missbrauch der Elbe und ihre Entfremdung zum Industriekanal. Im Folgejahr wurde daraus die Alternative Hafenrundfahrt des > Förderkreises „Rettet die Elbe“ e.V. < (RdE): Herzlichen Glückwunsch zum 40. Geburtstag.
https://www.lunapark21.net/holen-wir-uns-die-elbe-zurueck/
06 Soziologin über Klassengesellschaft: „Man rennt dauernd gegen Schranken“
Das Interview führte Friederike Gräff
Viel Applaus – wenig Veränderung. Die Göttinger Soziologin Nicole Mayer-Ahuja über die Situation der verkannten Leistungsträger:innen.
Theoretisch gewürdigt, praktisch immer noch nicht: die Arbeitskräfte, die den Laden am Laufen halten
https://taz.de/Soziologin-ueber-Klassengesellschaft/!5844555/
Gibt es eine neue Arbeiterklasse?
Video 29 Minuten
Gäste: Sahra Wagenknecht, Christian Baron. Die Zeit der großen Fabriken ist vorbei. Begriffe wie ‚Ausbeutung‘, ‚Klasse‘ oder gar ‚Klassenkampf‘ sind selbst innerhalb linker Kreise in Vergessenheit geraten. Gewerkschaften verlieren Mitglieder und gelten generell als eher uncool. Im Fokus gesellschaftlicher Kämpfe steht mittlerweile eher das Individuum und die Gruppe, zu der es sich rechnet. Das liegt sicher auch daran, dass der Begriff der Arbeiterklasse heute seltsam antiquiert anmutet.
https://www.ardmediathek.de/video/bauerfeind-die-show-zur-frau/gibt-es-eine-neue-arbeiterklasse-s05-e12/one/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWVjMGRkYjRlLTVkNTYtNDFmYi04YzIxLWNiNWQ3MGMyNzE3OQ
07 Junge Menschen vertrauen eher der gesetzlichen Rente als den Lebensversicherern
Wem vertrauen Menschen bei der Altersvorsorge? Das zeigt die aktuelle MetallRente Jugendstudie 2022. 58 Prozent äußern sich zustimmend zur gesetzlichen Rentenversicherung: dem entgegen nur 46 Prozent gegenüber den Lebensversicherern. Seit der letzten Studie 2019 haben die Lebensversicherer sogar zehn Prozentpunkte an Vertrauen eingebüßt.
https://www.versicherungsbote.de/id/4905850/Junge-Menschen-vertrauen-eher-der-gesetzlichen-Rente-als-den-Lebensversicherern/
08 „Entlastungspaket ist ein Akt der Altersdiskriminierung“
09 Unser Sozialsystem: Schluss mit den Schlupflöchern
Von Ludovic Voet
Viele Plattformen zwingen Arbeitnehmer, als Selbständige zu arbeiten, um Kosten und Risiken auszulagern. Die EU will dieser Praxis nun ein Ende setzen.
https://www.ipg-journal.de/rubriken/arbeit-und-digitalisierung/artikel/schluss-mit-den-schlupfloechern-5907/
10 Wer ist die neue DGB-Chefin?
Von Hilke Janssen, NDR
Als SPD-Generalsekretärin wurde Yasmin Fahimi bundesweit bekannt. Sie gilt als offen, direkt und durchsetzungsstark. Nun wurde sie an die Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes gewählt. Wofür steht sie?
https://gewerkschaftsforum.de/wer-ist-die-neue-dgb-chefin/#more-13659
Anmerkung:
Die Journalistin Janssen fragt: „Wofür steht sie?“ Ja, wofür steht Jasmin Fahimi? Wenn man ihren Lebenslauf liest, kann man ihr nur Respekt zollen. Aber aus welchem Stall sie kommt, dürfte wohl auch Auswirkungen auf ihre Politik haben!
Sie ist die Lebensgefährtin von Michael Vassiliadis, der 1. Vorsitzende der IG BCE. Früher hatte sie längere Zeit hohe Funktionen im Vorstand der IG BCE.- auch zur Zeit des Neupack-Streiks 2012/13. Damals waren auch der bisherige DGB-Vorsitzende, Rainer Hofmann und Ralf Becker, Regionalvorsitzende. Becker war zuständig für den Neupack-Streik.
Die IG BCE führte damals den 1. Streik seit 42 Jahren. Glaubte, ihn gegen diese kleine Chemie-Bude schnell zu gewinnen, „Wir werden Neupack in die Knie zwingen, koste es, was es wolle“, wie Vassiliadis zu Beginn des Streiks tönte. Und alle glaubten ihm.
Bei dem Streik ging es um die Erzwingung eines Haustarifvertrages. Die Beschäftigten hatten teils seit 11 Jahren keine Lohnerhöhung bekommen, viele wurde dadurch zu Aufstockern, mit Hartz IV. Und sie litten unter der Führung nach Gutsherrenart der Geschäftsführung und der Vorgesetzten. Genug Antrieb für den Kampf!
Die Streikleitung lag beim Regionalleiter Ralf Becker in Hannover. Nix mit Demokratie und Mitbestimmung – im eigenen Stall! Der Vorstand der IG BCE war all die Monate in den Streik involviert, mehrere Besuche in Hamburg belegen das.
Nach drei Monaten wurde der Streik in einen Flexi-Streik umgewandelt, was praktisch die Beendigung bedeutete. Er wurde abgebrochen, weil der Inhaber nicht die gleichen Sozialpartnerschaftsvorstellungen hatte wie die IG BCE – und aus war es mit dem kessen Spruch: „Koste es, was es wolle“.
Die Streikenden nannten es sogleich „Flexi-Verarschung“.
Die heute hochgelobte DGB-Vorsitzende hat das damals alles mitbekommen. Wir haben damals nie ein Wort der Solidarität oder der Kritik gehört.
Wofür wird sie heute stehen an der Spitze des DGB? Für Sozialpartnerschaft mit Kapital und Staat wie damals beim Neupack-Streik oder einen kämpferischen Gewerkschaftskurs?
Einen Vorgeschmack bekommen wir jetzt schon, wie die Junge Welt Autorin Susanne Knütter konstatiert: Neue DGB-Vorsitzende: Voll auf Regierungslinie.
https://www.jungewelt.de/artikel/426225.gewerkschaftsbosse-voll-auf-regierungslinie.html (DW)
Literaturhinweis zum Neupack-Streik:
https://diebuchmacherei.de/produkt/9-monate-streik-bei-neupack/
Der DGB wird diverser
Von Simon Poelchau
Yasmin Fahimi mit 93,2 Prozent zur neuen Vorsitzenden gewählt
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163624.yasmin-fahimi-der-dgb-wird-diverser.html
11 Grüne Krieger
Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges verabschieden die Grünen sich vom Pazifismus, heißt es – dabei ist der in der Partei schon lange passé. Wir zeichnen die Geschichte nach, wie die Grünen von der Friedensbewegung Anfang der 1980er Jahre zur Kriegspartei im Ukraine-Krieg wurden.
Von Matthias Rude
https://www.hintergrund.de/politik/inland/gruene-krieger/
Anmerkung:
Unbedingt lesen! (DW)
Nach über drei Jahrzehnten – Auf dem Weg zur neuen Blockbildung
Zu Beginn des Ukraine-Kriegs stellte die Bundesregierung die Lieferung von einigen Tausend Schutzhelmen für die ukrainische Armee in Aussicht. Mittlerweile wird die Lieferung von schweren Waffen, u. a. Panzerhaubitzen, versprochen und ukrainische Soldaten werden in Deutschland in diesen Waffen ausgebildet.
Würden die Soldaten stattdessen in der Ukraine an den Haubitzen von deutschem Personal ausgebildet, so wäre Deutschland, also ein Nato-Staat, förmlich-rechtlich an dem Krieg auf ukrainischer Seite beteiligt. Da die Ausbildung auf deutschem Boden erfolgt, gilt die Bundesrepublik als nicht-beteiligt.
https://arbeiterpolitik.de/2022/05/nach-ueber-drei-jahrzehnten-auf-dem-weg-zur-neuen-blockbildung/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=vorlage-newsletter-arbeiterpolitik-nr-xy-diese-zeile-anpassen_1
Appell für den Frieden
Kooperation statt Krieg!
Abrüsten statt aufrüsten!
Waffenexporte sofort stoppen!
Als Bundeskanzler Scholz am 27. Februar 2022 auf einer Sondersitzung des Bundestages einen Sonderfonds für die Bundeswehr im Umfang von 100 Milliarden Euro verkündete, erhoben sich die meisten Abgeordneten emotional bewegt von ihren Sitzen, brachen in Jubel aus und klatschten Beifall, als gälte es, einen großen Sieg zu feiern…
https://1918unvollendet.org/appell-fuer-den-frieden/#Appell
Anmerkung:
Wir unterstützen den Appell des Kollegen Benno Hopmann, Anwalt Arbeitsrecht in Berlin. Er dürfte vielen KollegInnen bekannt sein. Insbesondere halten wir die Forderung für richtig: Für eine neutrale Ukraine (DW)
Deutsche Lehren aus dem Ukraine-Krieg
Von Björn Hendrig
Man stelle sich vor: Die ökonomische Weltmacht Deutschland mit der Europäischen Union im Schlepptau verbündete sich mit der militärischen Weltmacht Russland! Ein Horrorszenario für alle USA-Präsidenten, nicht nur für Trump, der bekanntlich die EU als Gegner bezeichnete.
Das zum Thema, dass jeder Staat doch sein Bündnis frei wählen können müsse, wie im Fall Ukraine immer wieder zu hören ist. Einem Wechsel Deutschlands von der Nato zu einer anderen Partnerschaft würden die USA sicher nicht tatenlos zusehen.
https://www.heise.de/tp/features/Deutsche-Lehren-aus-dem-Ukraine-Krieg-7064004.html?seite=all
Who-is-Who der Rüstungsindustrie in Deutschland: Vernetzte Waffenschmieden
https://www.rosalux.de/vernetzte-waffenschmieden
12 Das Schweigen zur Katastrophe im Jemen
Eine UN-Organisation spricht von der „schlimmsten von Menschen erzeugten humanitären Katastrophe seit vielen Jahrzehnten“. Gemeint ist nicht die Ukraine, sondern der Jemen. Anders als das Leid der Ukrainer beherrscht das der Jemeniten nicht unsere Medien. Ein Kommentar.
Von Helmut Scheben
https://www.hintergrund.de/politik/welt/schweigen-jemen/
13 KRISENFOLGEN – INFLATION
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die Arbeiterinnen und Arbeiter und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.
Inflation frisst Löhne und Gehälter auf
https://www.merkur.de/wirtschaft/inflation-gehalt-job-teuerung-rente-verdienst-steigerung-statistisches-bundesamt-91507689.html
Staples pleite: 700 Beschäftigte betroffen
https://www.merkur.de/wirtschaft/inflation-gehalt-job-teuerung-rente-verdienst-steigerung-statistisches-bundesamt-91507689.html
Armutsverwaltung mit „Tafeln“
https://www.jungewelt.de/artikel/426041.armutsverwaltung-aufnahmestopp-bei-tafeln.html
Diakonie warnt vor steigender Armut
https://www.jungewelt.de/artikel/426103.diakonie-warnt-vor-steigender-armut.html
Weltweite Lebensmittelkrise
https://www.jungewelt.de/artikel/426310.steigende-lebenshaltungskosten-krieg-d%C3%BCrre-spekulation.html
14 Termine
Solidarität und soziale Kämpfe in der Pandemie
Mi, 25.05.2022
19:00 – 21:00
Mit: Tanja Carstensen, Nikolai Huke, Simone Borgstede, Gruppe Blauer Montag und der Redaktion Corona-Monitor, Moderation: Viktoria Hellfeier – Bildungsreferentin W3_
Die Covid-19-Pandemie macht wie ein Brennglas gesellschaftliche Ungleichheiten und Schieflagen sichtbar. Soziale Verhältnisse, die schon vorher bestanden und unser gesellschaftliches Miteinander auf vielen Ebenen prägen, werden in der Pandemie neu verhandelt. Zum Beispiel in Kämpfen um Arbeit, Wohnraum, gesellschaftliche Teilhabe oder Geschlechtergerechtigkeit. Der Aufruf nach Solidarität spielte dabei von Beginn an eine wichtige, aber auch widersprüchliche Rolle. Einerseits, um staatliche Maßnahmen zu legitimieren und an die Gemeinschaft oder das Individuum zu appellieren. Andererseits, um bestehende Verhältnisse zu kritisieren und durch alternative Gesellschaftsentwürfe herauszufordern und zu transformieren.
Um Voranmeldung wird gebeten!
+49 40 398053 60 Anrufen info@w3-hamburg.de Schreiben
https://w3-hamburg.de/veranstaltung/solidaritaet-in-der-pandemie/
EINLADUNG zum VORBEREITUNGSTREFFEN
Montag, 23. Mai 2022, 19 Uhr, Gängeviertel – Jupi Bar
Am 13.6. soll im Hotel Hafen Hamburg das Immobilienforum 2022 stattfinden. Die ganztägige Konferenz ist ein Schaulaufen von Immobilienmanager*innen, Investor*innen, Lobbyist*innen und Vertreter*innen von Behörden. Sie sprechen über die Zukunft unserer
Stadt – natürlich ohne die Betroffenen (also Mieter*innen und Bewohner*innen) auch nur zu hören oder gar einzuladen. Als soziale Schranke reicht schon der absurde Tagungsbeitrag von EUR
1595 plus Mehrwertsteuer.
#DemoKunsthalle. Samstag 21.05., 15.00 Uhr
„Nie wieder“ ist jetzt! „Never again“, is now!
✅ Friedensgespräche statt Eskalation
✅ Abrüstung statt Aufrüstung
✅ Verbot der mRNA Gentherapie und Zwang
✅ Aufarbeitung des Corona-Regimes und Haftung aller Verantwortlichen
✅ Stopp aller Kriegshandlungen nach Innen und Außen
Euer OrgaTeam
Link zum Aufruf: https://t.me/DemoKunsthalle/603
Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse in der GEW in den 1970er Jahren
Veranstaltung mit Alexandra Jaeger, Marcel Bois und Zeitzeugen
Dienstag 7. Juni 2022. 19 Uhr im Kleinen Saal des Curiohauses
Anmeldung bis 3.6. unter info@gew-hamburg.de