JFI 26-2022 ++ Die Amerikanisierung Europas und ihr notwendiges Ende ++ Arbeitsschutzkontrollen: alle 100 Jahre ++ Rekommunalisierung: Durchhalten zahlt sich aus ++ Ex-CIA-Vizechef: Wann endlich erwacht Europa? ++ SPD: Die Freunde der Armen und der Armut ++

Jour Fixe Info 26-2022. 18. Jahrgang – 01.07.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

01 In eigener Sache

Das für den 6. Juli geplante Jour Fixe wird referentenbedingt zu einem späteren Termin stattfinden. Das nächste Jour Fixe (Draußen-Jour Fixe) ist am Mittwoch, 3. August.

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02 Die Amerikanisierung Europas und ihr notwendiges Ende

Warum die EU und vor allem Deutschland sich von »America First« befreien müssen
Führende EU-PolitikerInnen fordern seit einigen Jahren immer stärker eine »größere Unabhängigkeit Europas«. Doch in Wirklichkeit wächst die Gefolgschaft der EU gegenüber den USA in mehrfacher Hinsicht: militärisch, investiv, außenpolitisch, finanziell, kulturell, geheimdienstlich. Das hat eine hundertjährige Vorgeschichte, die vielen Europäern, auch Linken gerade in Deutschland, immer noch weitgehend unbekannt ist. Es gehört im 21. Jahrhundert zu den Existenzfragen der Menschheit, ob und wie sich Europa und Deutschland auf friedenspolitischer Grundlage von einer imperialen Politik lösen kann, die seit Jahrzehnten US-dominiert ist.
Von Werner Rügemer
https://www.nachdenkseiten.de/?p=84498

Nato: Die Gründungslüge

Von Werner Rügemer
Nach dem 2. Weltkrieg 1945 wussten die USA: Von der geschwächten Sowjetunion geht keine Gefahr aus. Aber mit dem Zangengriff von Marshall-Plan und NATO integrierten die USA die west-, nord- und südeuropäischen Staaten in ihre ökonomische und militärische Expansion. Ex-Nazis und Ex-Nazikollaborateure wurden gefördert, dagegen wurden antifaschistische Parteien, Bewegungen, Personen ausgeschaltet, infiltriert, gekauft.
https://gewerkschaftsforum.de/nato-die-gruendungsluege/#more-13594

Organisation Gehlen/BND

Ohne moralische Skrupel werden auch ehemalige Mitglieder von SS, SD oder Gestapo für die Organisation Gehlen und später den BND rekrutiert.
https://www.phoenix.de/sendungen/dokumentationen/phoenix-history/tarnen-taeuschen-abhoeren-die-geheimnisse-des-bnd-a-2503553.html

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02 Astrid Matthiae ist gestorben

Wir hatten im letzten Jour Fixe Info einen link zu den Reportage-Hörbüchern von Astrid Matthiae gebracht.
Sie hatte uns am 29.5.22 gemailt:
„Liebe Gewerkschaftslinke,
hier kommt meine „Nachlass-Web-Site“. https://www.astridmatthiae.de Vielleicht findet Ihr Gelegenheit, sie mal in Eurem Newsletter unterzubringen oder Ihr könnt sonst Honig daraus saugen.
Ich danke Euch besonders für Euer Engagement in Sachen Werkverträge, Tönnies etc.
Ich habe mich auf diesem Hintergrund in Sachen Speisepläne in öffentlichen Einrichtungen für Lebensmittel eingesetzt, deren Herkunft sowohl guten sozialen als ökologischen Rahmenbedingungen standhält.
Die zum Thema relevanten Unterseiten sind „Wanderarbeit“ und „Saison- und Wintergemüse“
Ich kann mich jetzt nicht mehr drum kümmern. Wegen meiner fortgeschrittenen Krebserkrankung schreibe ich Euch aus dem Hospiz.
Liebe Grüße
Astrid Matthiae“
Aus den Reportage-Hörbüchern geht hervor, wie vielseitig das Wirken der Genossin Matthiae war!
Oft war sie bei unseren Jour Fixes. Es war immer interessant, mit ihr zu diskutieren! Genossinnen aus unserem Jour Fixe Kreis hatten im Frühjahr noch mit ihr gesprochen. In ihrer letzten Mail bedauerte sie es, an unserem 200. Jour Fixe nicht mehr teilnehmen zu können. Schade! Wir trauern um Astrid.

„Vattenfall ist kein Schicksal“

Gegenveranstaltung zu den Vattenfall-Lesetagen
Interview mit Astrid Matthiae vom 2.3.2011
https://taz.de/Vattenfall-ist-kein-Schicksal-HEUTE-IN-HAMBURG/!320253/

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03 Warum setzen wenige prekäre migrantische Beschäftigte ihre Arbeitsrechte durch?

Institutionelle Hürden auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit:
https://www.labournet.de/interventionen/asyl/arbeitsmigration/migrationsarbeit/institutionelle-huerden-auf-dem-weg-zu-mehr-gerechtigkeit-warum-setzen-wenige-prekaere-migrantische-beschaeftigte-ihre-arbeitsrechte-durch/

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04 Mehr als eine Front bei Amazon

Bei Amazon in Wunstorf soll ein Betriebsrat gewählt werden. Gegen die schlechten Bedingungen bei den Subunternehmern hilft der aber auch nicht.
Von Nadine Conti
https://taz.de/Arbeitnehmerrechte-im-Onlinehandel/!5859735/
Anmerkung:
Bei der europaweit ersten Wahl in einem Verteilzentrum gingen 2/3 der Stimmen an die verdi-Liste. Wir gratulieren den dort aktiven KollegInnen! (DW)

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05 Arbeitsschutzkontrollen: alle 100 Jahre

Von Daniel Drepper
https://www.getrevue.co/profile/danieldrepper/issues/arbeit-und-krankheit-14-eine-kontrolle-alle-100-jahre-1219336

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06 SPD: Die Freunde der Armen und der Armut

Die Inflation entwertet in Riesenschritten die Einkommen der meisten Bürger des Landes. Die Armen, die es auch hierzulande reichlich gibt, geraten „an den Rand der Verzweiflung“, wie vom Paritätischen Wohlfahrtsverband zu hören ist.
Seit 150 Jahren entdeckt die SPD unentwegt ihr Herz für Menschen, die zu kurz kommen. Respekt!
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/spd-armut-inflation-7094.html

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07 Jetzt 50 Jahre „Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)“ – 50 Jahre Drecksarbeit

Am 21. Juni 1972 stimmte der Deutsche Bundestag dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) einstimmig zu. Bis zu dem Tag war Leiharbeit in Deutschland verboten und seit dem Tag zu steht Leiharbeit in der Kritik.
https://gewerkschaftsforum.de/50-jahre-arbeitnehmerueberlassungsgesetz-aueg-50-jahre-drecksarbeit/#more-14028

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08 Rekommunalisierung: Durchhalten zahlt sich aus

Erfolgreich zurück in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst: Mehrere Krankenhaus-Servicegesellschaften zeigen, wie das geht
Von Gudrun Giese
https://publik.verdi.de/ausgabe-202204/durchhalten-zahlt-sich-aus/

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09 Zur Beteiligung der Deutschen Bahn am Tren „Maya“ („Maya“-Zug) Projekt in Mexiko

Am 20. Juni 2022 veröffentlicht die internationale „Recherche AG“ die umfassend aktualisierte Neuauflage des Reports „Tren Maya Made in Germany“.
Es wird die Beteiligung europäischer und deutscher Unternehmen, insbesondere der Deutschen Bahn über ihr Tochterunternehmen DB Engineering & Consulting, am Megaprojekt Tren „Maya“ im Südosten Mexikos offenbart, in dessen Zuge massive Umweltzerstörungen und zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, vor allem an Indigenen Völkern, dokumentiert sind. Durch die Beteiligung der staatlichen Deutschen Bahn ist der deutsche Staat für die Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen mitverantwortlich.
https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/lateinamerika/mexiko-tren-maya-deutsche-bahn-ilo-abkommen-7102.html

ILO-Konvention: Ausbeutung mit Gütesiegel

BRD muss völkerrechtlich verbindlich die Rechte Indigener schützen. Bei zwei Projekten in Süd- und Nordamerika wird das weiter ignoriert
Von Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/428976.ilo-konvention-ausbeutung-mit-g%C3%BCtesiegel.html

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10 Landwirtschaft: Die Multis und das No-Go

Deutscher Bauerntag in Lübeck: Preisexplosionen auch ohne Umwelt- und Tierschutz.
… Und längst gehören die größten Ackerflächen gerade im Osten auch nicht mehr Bauern, sondern Immobilienkonzernen wie der Bremer Zech Group, Versicherern wie Munich Re, Pharmariesen wie Merkle oder Einzelhändlern wie Aldi Nord. Solche Monopolisten streichen die meisten Agrarsubventionen ein. Für sozialen Sprengstoff ist in mancherlei Hinsicht gesorgt.
Von Alexander Reich
https://www.jungewelt.de/artikel/428418.landwirtschaft-die-multis-und-das-no-go.html

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11 Herr Habeck und unsere Energieversorgung. Oder: Der grüne Sarrazin

Von Jens Berger
Als der damalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin finanzschwachen Bürgern anlässlich steigender Energiepreise empfahl, doch einfach die Heizung runterzudrehen und sich einen dicken Pullover anzuziehen, war der Aufschrei noch groß…
https://www.nachdenkseiten.de/?p=84980

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12 Woher der Schwung kommt

Kunst und Klassenkampf: Eine Rede der kommunistischen ­Widerstandskämpferin und Holocaustüberlebenden Katharina Jacob
Von Stefan Siegert
https://www.jungewelt.de/artikel/428686.faschismus-woher-der-schwung-kommt.html

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13 Geschichte und Gegenwart Russlands: Das andere Imperium

Ein kapitalistisches Land, aus dem zahlreich Kapitalisten fliehen. Der Nachfolgestaat der Sowjetunion unterscheidet sich erheblich vom klassischen Imperialismus. Rätselhaftes Russland (Teil 1)
Von Harald Projanski
https://www.jungewelt.de/artikel/428677.geschichte-und-gegenwart-russlands-das-andere-imperium.html

Krieg und Kriegsgründe: Spezielle »Spezialoperation«

Der Angriff Russlands auf die Ukraine wirft Fragen auf. Welchen Charakter hat der Krieg, gegen wen und warum wird er geführt? Rätselhaftes Russland (Teil 2 und Schluss)
Von Harald Projanski
https://www.jungewelt.de/artikel/428745.krieg-und-kriegsgr%C3%BCnde-spezielle-spezialoperation.html

Vor 81 Jahren überfiel die Wehrmacht die Sowjetunion

“Das größte Sterben seit dem Dreißigjährigen Krieg”
Von Leo Ensel
Wer vom „Vernichtungskrieg Russlands gegen die Ukraine“ spricht, sollte zuvor den Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion intensiv studieren. Dieser Krieg war von Anfang an als Vernichtungskrieg geplant, der sich auch gegen Teile der Zivilbevölkerung richtete. Fast 27 Millionen Sowjetbürger fielen ihm zum Opfer.
https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014306.html

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14 Wann endlich erwacht Europa?

Von Graham E. Fuller
Graham E. Fuller war vor seiner Pensionierung Vizepräsident des «National Intelligence Council at CIA», zuständig für die geheimdienstliche Beurteilung der globalen Situation. Und er beobachtet die geopolitische Situation als einer der erfahrensten Kenner auch heute noch sehr intensiv. Jetzt hat er zum Krieg in der Ukraine und zur verheerenden – um nicht zu sagen selbstmörderischen – Politik Europas eine kurze Analyse ins Netz gestellt.
https://globalbridge.ch/wann-endlich-erwacht-europa/
Anmerkung:
Es geht uns jetzt zur Zeit des Ukraine-Krieges so, wie es uns seit Februar 2020, dem Beginn der Corona-Pandemie ergeht: Wir sind Laien und vertrauen auf Experten. Und in Sachen Covid 19 informierten wir uns auch bei Kritikern der Corona-Maßnahmen, bei Virologen, Mathematikern, Statistikern und Psychologen – vertrauten einigen eher als den Regierungslautsprechern Lauterbach, Drosten, Wieler, die zudem onmipräsent in den Medien waren.
Ähnlich ist es jetzt während des Ukraine-Krieges. Während wir mit beschönigenden Infos aus der Sicht der ukrainischen Regierung in allen Mainstream-Medien überschüttet werden, versuchen wir uns ein realistisches Bild von Situation in der Ukraine (und in Rußland!) zu bilden. Dies bekommen wir nur aus kleinen, alternativen Medien, wie hier die Einschätzung vom früheren Vizepräsidenten des CIA, Graham E. Fuller und die von Jacques Baud, eines Schweizer Obersten und Militärexperten: (DW)

Stand der militärischen Lage in der Ukraine Anfang Juni

Von Jacques Baud
https://overton-magazin.de/krass-konkret/stand-der-militaerischen-lage-in-der-ukraine-anfang-juni/

Militärexperte Reisner zum Ukraine-Krieg: „Jetzt herrscht Katerstimmung“

Nach anfänglicher Solidarität zeigen sich Bruchlinien in der Frage nach der Unterstützung der Ukraine.
https://www.profil.at/ausland/militaerexperte-reisner-zum-ukraine-krieg-jetzt-herrscht-katerstimmung/402051637
Anmerkung:
Wenn Reisner, ein österreichischer Heeresoffizier und Historiker, schreibt, daß er für die „demokratische Werteordnung“ eintritt und zur Verteidigung dieser der Aggressor zurückzuschlagen sei, so macht er damit seinen politischen Standpunkt sehr deutlich. Um so glaubhafter ist seine Schilderung des bisherigen Kriegsverlaufs. (DW)

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15 Wenn ich ein Russe wär‘

Gedicht in 9 Versen von Manfred Wild (Jahrgang 1935)
https://www.kaz-online.de/artikel/wenn-ich-ein-russe-waer

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16 Der Hauptfeind jedes Volkes steht in seinem eigenen Land!

Von Karl Liebknecht
Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie. Diesen Feind im eigenen Lande gilt‘s für das deutsche Volk zu bekämpfen, zu bekämpfen im politischen Kampf, zusammenwirkend mit dem Proletariat der anderen Länder, dessen Kampf gegen seine heimischen Imperialisten geht.
https://www.kaz-online.de/artikel/der-hauptfeind-steht-im-eigenen-land-4

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17 Die Ukraine – das hochgerüstete Armenhaus Europas

Von Kai Kleinwächter
Es ist an der Zeit, die Ukraine nüchtern zu betrachten. Sie ist ein Armutsstaat mit kaum einer Perspektive der Entwicklung
Um die Ukraine ranken sich viele Illusionen. Eine der größten ist die Vorstellung, dass die Ukraine bis zum Kriegsbeginn ein entwickelter Staat war, dessen Bevölkerung ein gutes Leben führte.
https://www.heise.de/tp/features/Die-Ukraine-das-hochgeruestete-Armenhaus-Europas-7147424.html?seite=all

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18 KRISENFOLGEN – INFLATION

Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die Arbeiterinnen und Arbeiter und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.

Modekette Orsay macht alle Filialen dicht – 1.200 Entlassungen
https://www.merkur.de/wirtschaft/orsay-modekette-filialen-geschlossen-kuendigt-mitarbeitern-insolvenz-willstaett-zr-91595779.html

Schon jeder 7. mit Rente in finanzieller Not
https://www.jungewelt.de/artikel/427946.altersruhestand-viele-ohne-ausk%C3%B6mmliche-rente.html

Dumpinglöhne bei der Bundesbahn
https://www.jungewelt.de/artikel/428335.niedrigl%C3%B6hner-dumpingl%C3%B6hne-weit-verbreitet.html

Oettinger-Konzern schliesst Brauerei in Gotha
https://www.jungewelt.de/artikel/428224.kahlschlag-im-osten-niemand-hat-mit-einer-schlie%C3%9Fung-gerechnet.html

Teuerung auf Rekordniveau
https://www.jungewelt.de/artikel/428404.steigende-lebenshaltungskosten-teuerungsrate-auf-rekordniveau.html

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19 Über 300 polnische Bauarbeiter in Wildem Streik auf größter dänischer Baustelle

Sie bestreiken den (umstrittenen) Fehmarnbelttunnel auf dänischer Seite für gleichen Lohn wie ihre – solidarisch mitstreikenden – dänischen Kollegen
https://www.labournet.de/internationales/daenemark/arbeitskaempfe-daenemark/ueber-300-polnische-bauarbeiter-bestreiken-den-umstrittenen-fehmarnbelttunnel-auf-daenischer-seite-fuer-gleichen-lohn-wie-ihre-solidarisch-mitstreikenden-daenischen-kollegen/

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20 Termin:

„In Auschwitz ermordet – selbst schuld? Das Beispiel meiner Großmutter“

Erna Lieske wurde am 26. März 1943 vom Frauenzuchthaus Aichach bei Augsburg – so die Akte – „der Polizei übergeben. Die Strafunterbrechung wurde vom Reichsjustizministerium angeordnet.“ „Strafunterbrechung“ bedeutete tatsächlich: Deportation in das KZ Auschwitz. Dort wurde Erna Lieske vier Wochen nach der Ankunft ermordet.
Ihre Enkelin Liane Lieske wird an diesem Abend über die Spurensuche nach ihrer Großmutter als Beispiel einer der vielen ausgegrenzten Menschen berichten, die nicht dem Ideal der Nationalsozialisten entsprachen. Zudem wird sie Auszüge aus der Biografie vortragen.
Montag, 04.07.2022, 19:30-21:30 Uhr, Kulturladen St.Georg. Alexanderstraße 16
U-Bahn Lohmühlenstr./U- und S-Bahn Berliner Tor

Anmeldung unter: Telefon: 040 428131500
E-Mail: neuengamme@gedenkstaetten.hamburg.de
https://kulturladen.com/event/in-auschwitz-ermordet-selbst-schuld-das-beispiel-meiner-grossmutter

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