JFI 31-2022 ++ Logistikkämpfe Italien & Deutschland ++ Italienische KollegInnen: Die Angst wegschmeißen! ++ Handwerker gegen Sanktionen und Krieg! ++ Rentenzukunft: Petition unterschreiben! ++ Bundespresseamt finanziert Hetze von Grünen-Denkfabrik ++

Jour Fixe Info 31-2022. 18. Jahrgang – 29.07.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Jour Fixe 201 (Draußen-Jour Fixe): Das Mietshäuser Syndikat

Rolf Weilert wird uns nach dem schönen Motto „Schwarm schlägt Hai“ in
„Das Mietshäuser Syndikat“ seine Geschichte – sein politisches Konzept – seine Projekte und Perspektiven einführen.
Auf einem anschließenden Rundgang durch Ottensen wird Rolf uns die hier ansässigen Projekte zeigen und deren Konzepte erläutern.
Datum: 03/08/2022. Uhrzeit: 18:30
Ort: Ottensen, Bahrenfelder Str. 101A. Auf dem Hof von DRUCKWELTEN GmbH

KOMMT AUCH OHNE ANMELDUNG!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-201/

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02 Italien: Logistik-Kämpfe als Staatsverbrechen

Polizeiaktion und Hausarrest für je 4 führende Gewerkschafter bei USB und SI Cobas am Morgen des 19.7.22 ruft in Italien Streiks und Proteste hervor
Mit Hinweisen auf die bisher organisierten Kundgebungen in: Hamburg, Berlin, Kiel, Bremen, Leipzig, Basel, New York, Frankfurt/M, Innsbruck, Stuttgart, Freiburg
Dossier von labournet
https://www.labournet.de/internationales/italien/gewerkschaften-italien/logistik-kaempfe-als-staatsverbrechen-polizeiaktion-und-hausarrest-fuer-je-4-fuehrende-gewerkschafter-bei-usb-und-si-cobas-am-morgen-des-19-7-22-ruft-in-italien-streiks-und-proteste-hervor/

Solidaritätskundgebungen in vielen Städten

Kundgebung in Bremen
„In Bremen waren wir 35 Leute, darunter Hafenarbeiter aus Bremerhaven und einzelne von Amazon und Daimler.“
https://solidarisch-in-groepelingen.de/video-ueber-solidaritaetsaktionen-vor-italienischen-konsulaten/

Kundgebung Hamburg
Video, hergestellt von mpz, 17 Minuten
https://vimeo.com/734243459/734243459
Bilderreihe:
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20220726/album/index.html
(Hinweis: Auf die einzelnen Bilder klicken, um sie groß zu sehen!)
Auf der Kundgebung in Hamburg verlas Hans-Dietrich Springhorn aus der Heide eine Grußbotschaft von Charly Braun, DGB-Vorsitzender Heidekreis und aktiv in der Friedensaktion Lüneburger Heide.
In den beiden Kasernen von Bad Fallingbostel-Oerbke (auf Europas größtem Truppenübungsplatz) sollen erstmals 2200 Bundeswehr-SoldatInnen mit Panzern und anderen großen Kriegsgeräten fest stationiert werden.
Charly Braun lud ein, am 31.8. nach Bad Fallingbostel zur Protestkundgebung zu kommen.
Beginn 16.30 am Rathaus in Bad Fallingbostel
Zu erreichen ist die Kundgebung über die A7 oder per Zug über Buchholz/ Nordheide und Soltau.

Kundgebung in Berlin
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/?p=13087

Kundgebung in Kiel
https://forum.chefduzen.de/index.php?topic=331171.msg377134#msg377134

Kundgebung in Leipzig
https://twitter.com/solinetzleipzig/status/1551993486601338883

Kundgebung in Freiburg
https://rdl.de/beitrag/besuch-beim-italienischen-konsulat-wegen-repression-gegen-basisgewerkschaften

Kundgebung in Basel
https://twitter.com/IGAbasel/status/1552006024596529153

Kundgebung in Wien
https://twitter.com/antifa_w/status/1551991066135519232

Hier zwei Infos, die hervorragend über den Widerstand im Hafen von Genua informieren

von Christian Stache (Hamburg) und von labournet TV:
Das autonome Hafenarbeiterkollektiv CALP
Video 17 Minuten, mit dt. UT
Das autonome Hafenarbeiterkollektiv CALP ist eine wichtige Institution in Genua. Wir haben den Sprecher José Nivoi im Juni 2022 interviewt.
Die Hafenarbeiter verhinderten die Verladung von Generatoren für das saudische Militär auf dem saudi-arabischen Frachter Bahri Yanbu im Hafen von Genua, um nicht zu Kompliz*innen des Kriegs in Jemen zu werden.
Die Arbeiter haben erreicht, dass das Verschiffen von Waffen an Kriegsschauplätze im Hafen von Genua verboten wurde.
https://de.labournet.tv/das-autonome-hafenarbeiterkollektiv-calp

»Kein Zahnrad in der Kriegsmaschine sein«

Über Blockaden von Rüstungstransporten durch Hafenarbeiter in Genua, das Versagen großer Gewerkschaften sowie Klassenkämpfe für Frieden. Ein Gespräch mit José Nivoi
Christian Stache
https://www.jungewelt.de/artikel/print.php?id=430465

 

Die Angst wegschmeissen

Video 80 Minuten. Auf italienisch mit dt Untertiteln
Seit 2008 ist Norditalien Schauplatz ungewöhnlicher Ereignisse. Unternehmen, Politik und Medien nutzen den Kriseneinbruch, um die ohnehin schon bröckelnden Arbeiter_innenrechte weiter auszuhöhlen; auf der anderen Seite formiert sich jedoch gerade am untersten Ende der Lohnskala ein lebendiger und schlagkräftiger Widerstand.
https://de.labournet.tv/die-angst-wegschmeissen
Anmerkung:
Wer diesen Film von 2015 gesehen hat, hat einen umfassenden Eindruck von Stimmung und Bewußtsein unserer KollegInnen in Italien!
Wir bitten labournet TV zu unterstützen!
https://de.labournet.tv/unterstuetzt-uns (DW)

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03 Deutsche Handwerker begehren gegen Russland-Sanktionen auf

Deutsche Handwerker protestieren gegen ihren Verband: Sie betonen dass die „Kriegs- und Sanktionspolitik“ der Bundesregierung auf „breiten Widerstand stößt“.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/deutsche-handwerker-begehren-gegen-russland-sanktionen-auf-li.250388
Anmerkung:
Widerstand gegen Krieg und Waffenlieferungen in die Ukraine kommt von unerwarteter Seite! Vielleicht ist es möglich, von unten -Werktätige, Handwerker und viele andere mehr- soviel Druck zu erzeugen, daß die Bundesregierung keine Waffenlieferungen in die Ukraine mehr vornimmt und Nordstream II wieder öffnet!
Wie auch der Widerstand gegen Coronamaßnahmen der Bundesregierung von „Menschen aus der bürgerlichen Mitte“ kam (Zitat Hamburger Bürgermeister Tschentscher). (DW)

Aufruf der Kreishandwerkerschaft Anhalt Dessau-Roßlau

Krieg als Mittel der Politik abzulehnen, Friedenspolitik statt Krieg!
keine Waffenlieferungen an die Ukraine!
Stopp von Sanktionen!
https://netzwerk-linker-widerstand.ru/magma/2022/07/aufruf-der-handwerker-fuer-den-frieden/

«Putins eiskalte, gnadenlose Erpressung» war Kriegs-Rhetorik

Von Urs P. Gasche
Es waren die Rohstoffkonzerne mit Sitz in Genf, die sich weigerten, russisches Getreide nach Ägypten oder Pakistan zu liefern.
https://www.infosperber.ch/politik/putins-eiskalte-gnadenlose-erpressung-war-kriegs-rhetorik/
Anmerkung:
Es ist nicht nur „Kriegs-Rhetorik“, was uns aus den Medien entgegenschwillt, wenn es um die Getreidelieferung aus der Ukraine geht. Es ist nicht nur Einseitigkeit und Unterlassung der Erwähnung von Gegenstandpunkten – es ist glatte Belügung der Bevölkerung von PolitikerInnen wie von der Leyen und großen Medien! Um die Menschen bei der Stange zu halten bei ihrem Sanktions- und Kriegskurs. Ein Lichtblick jetzt der Protest der Handwerker in Dessau-Roßlau! (DW)

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04 Nukleare Risiken: Brennstab im AKW Brokdorf abgestürzt

Von Dirk Seifert
Im endgültig abgeschalteten AKW Brokdorf ist es bei Arbeiten an einem hochradioaktiven Brennelement zu einem Störfall gekommen. Ein Brennstab sollte in ein Uran-Brennelement mit einem Greifarm eingesetzt werden. Dabei stürzte der Brennstab in das mit Wasser gefüllte Lagerbecken ab.
https://umweltfairaendern.de/2022/07/nukleare-risiken-brennstab-im-akw-brokdorf-abgestuerzt/
Anmerkung:
Siehe hierzu unter Termine: Kundgebung zum Hiroshimatag am Samstag, 6. August, 12 Uhr, Gänsemarkt! (DW)

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05 Bernd Raffelhüschen warnt vor 3-Billionen-Euro-Loch in der Rentenversicherung

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen warnt in einem Interview vor einem gewaltigen Finanzloch, das in der Rentenversicherung und bei den Sozialversicherungen herrscht. Allein der Rentenkasse fehlten 2040 schon drei Billionen Euro an Rückstellungen. Ohne Reformen werde die Sozialversicherung nicht mehr zu finanzieren sein, da jüngere Generationen 90-95 Prozent ihres Einkommens an Sozialversicherung und Fiskus abtreten müssten, um das jetzige Niveau der Versorgung aufrecht zu erhalten.
https://www.versicherungsbote.de/id/4907102/Bernd-Raffelhuschen-warnt-vor-3-Billionen-Euro-Loch-in-der-Rentenversicherung/#post_chapter_all
Anmerkung:
Es ist daher schlicht gelogen, wenn Herr Raffelhüschen erklärt, dass junge Leute in 2040 95% ihres Einkommens für Steuern und Sozialbeiträge ausgeben müssten. Wer meint, dass er den Renteneintritt der Baby-Boomer finanziell anders gestalten muss, sollte alle Erwerbstätigen in die GRV aufnehmen und die Arbeitgeberbeiträge durch einen Wertschöpfungsbeitrag ersetzen. Der Bundeszuschuss wird durch eine Vermögenssteuer und eine massiv erhöhte Erbschaftsteuer aufgestockt.“ (S.N. Bei Nachdenkseiten)

Das könnte von RentenZukunft sein

Präsident des Bundessozialgericht: „Ausnahmslos sollten alle Erwerbstätigen zu einem neu definierenden Sicherungsniveau in die gesetzliche Rente GRV einbezogen werden“
dazu Norbert Fischer bei RentenZukunft:
Nein, der Präsident des Bundessozialgericht Rainer Schlegel ist leider (noch?) kein Mitglied unseres Vereins „RentenZukunft“. Obwohl er es eigentlich gut sein könnte. Denn seine Forderung, dass auch Selbständige und Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollten, ist unter anderem mit unserer Forderung identisch.
https://renten-zukunft.de/2022/07/20/das-koennte-von-rentenzukunft-sein
Anmerkung:
Wenn dem Rentenexperten Raffelhüschen von einem Schreiber bei den Nachdenkseiten bescheinigt wird, daß er schlichtweg gelogen habe, ist dem zuzustimmen. Man fragt sich jedoch, warum Herr Raffelhüschen noch mit solchen Lügen kommt. Wen will er heute damit noch erreichen, wo doch Fachleute wie der Präsident des Bundessozialgerichtes, Rainer Schlegel, eine Rente nach dem Österreichischen Modell fordern! (DW)

Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg: Verbreitet und unterzeichnet die Petition!

https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/renten-wie-in-oesterreich-jetzt
Infos zur Petition: Renten wie in Österreich: JETZT!
https://www.openpetition.de/petition/online/renten-wie-in-oesterreich-jetzt#petition
Anmerkung:
Solange „Rentenexperten“ wie Professor Raffelhüschen solche hahnebüchenen Lügen verbreiten und unsere verantwortlichen Parteien und Politiker an ihrem Kurs der Privatisierung des Rentensystems festhalten, ist der Weg noch weit zu einer auskömmlichen Rente für die nächsten Generationen! Diese ist auch im Kapitalismus möglich – wie Österreich zeigt! Deshalb die Kampagne von „RentenZukunft“ „Renten wie in Österreich: JETZT!“. Und nochmal die Bitte von Jour Fixe: Unterschreibt und verbreitet diese Petition! (DW)

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06 Cum Ex: Teuflischer Plan

Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals um die Hamburger Privatbank MM Warburg sind Ermittler nach WDR-Recherchen auf brisante Chats einer Finanzbeamtin gestoßen. Diese werfen Fragen auf – auch an hochrangige SPD-Politiker.
Von Massimo Bognanni, WDR
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/cum-ex-warburg-finanzbehoerde-101.html

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07 Küppersbusch deckt Skandal auf: Bundespresseamt finanziert Grünen-Denkfabrik „LibMod“ mit 500.000 Euro jährlich

Von Florian Warweg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=86379#more-86379
Anmerkung:
Ministerin Baerbock (Partei die Grünen) befürchtet einen Volksaufstand.
https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-warnte-vor-Volksaufstaenden-article23478723.html
Ralf Fücks und Marie Luise Beck (ebenfalls Die Grünen) betreiben staatlich geförderte Gegneranalyse. Sie gründeten 2017 das Zentrum Liberale Moderne (LibMod. Im Visier: Die Nachdenkseiten (NDS). Denn es könnte ja sein, daß NDS durch Information und Aufklärung, zB über die Coronamaßnahmen der Bundesregierung und über den Ukraine-Krieg zum Volksaufstand beitragen könnten! Klaro. (DW)

 

KüppersbuschTV: Staatsknete für die richtige Meinung

Video 12 Minuten
Ein grüner Thinktank und viel Geld! Das ist eine explosive Mischung. Eine KTV Schwerpunktsendung über das „Zentrum Liberale Moderne“.
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=iZ-iEEfBGt0&mibextid=zGKedc

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08 Im Interview zu Flughafen-Streik: Wütender Lufthansa-Mitarbeiterin platzt der Kragen – „Das ist ein Affenzirkus“

Video 4 Minuten
https://www.focus.de/panorama/welt/in-interview-zu-flughafen-streik-das-ist-ein-affenzirkus-wuetender-lufthansa-mitarbeiterin-platzt-der-kragen_id_124819031.html

Arbeitsniederlegung an Flughäfen und in Krankenhäusern Lob des Streiks

Von Samira El Ouassil
https://www.spiegel.de/kultur/arbeitsniederlegungen-an-flughaefen-und-in-krankenhaeusern-lob-des-streiks

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09 KRISENFOLGEN – INFLATION

Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die Arbeiterinnen und Arbeiter und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.

Große Inflationssorgen in der Bevölkerung
https://www.jungewelt.de/artikel/430295.laut-umfrage-gro%C3%9Fe-inflationssorgen-in-brd.html

Wirtschaft in Deutschland stürtzt ab
https://blackout-news.de/aktuelles/deutsche-wirtschaft-stuerzt-ab/

Inflation: Existenzsorgen für die verarmten Schichten
https://www.jungewelt.de/artikel/430584.neue-studie-h%C3%B6chst-unsoziale-inflation.html

Belastung durch Homeoffice-Arbeit nimmt zu
https://www.jungewelt.de/artikel/430494.homeoffice-l%C3%A4sst-arbeitsbelastung-steigen.html

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10 Foza Yûsif : „Lasst uns die Revolution und ihre Errungenschaften in Rojava dauerhaft machen.“

https://www.kommunisten.de/rubriken/interviews/8588-foza-yusif-lasst-uns-die-revolution-und-ihre-errungenschaften-dauerhaft-machen

Demokratischer Hoffnungsschimmer

Die kurdische Autonomie in Nordsyrien hat mit einem Aufstand in Kobane begonnen
Von Christopher Wimmer und Elisabeth Olfermann, Nordsyrien
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165411.kurdische-selbstverwaltung-demokratischer-hoffnungsschimmer.html

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11 Zu Guter Letzt:

Hamburg-St. Georg – In der Langen Reihe der Zukunft

»Tag und Abend, welch ein Traum!« – Ein Straßenfest in Hamburg im Mai
Von Stefan Siegert
https://www.jungewelt.de/artikel/431087.in-der-langen-reihe-der-zukunft.html
Anmerkung:
Eine politische Träumerei vom Chronisten Stefan Siegert beim Besuch eines Straßenfestes in der Langen Reihe. Viel Spaß beim Lesen! (DW)

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12 Termine

Kundgebung zum Hiroshimatag am Samstag, 6. August, 12 Uhr, Gänsemarkt

Markus Gunkel, Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e. V.:
www.hamburgerforum.org
Mit einer Kundgebung am Hiroshimatag treten wir dafür ein, dass die letzten Kernkraftwerke Deutschlands tatsächlich abgeschaltet und alle Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden. Gerade durch den Ukrainekrieg haben diese Forderungen noch einmal eine besondere Dringlichkeit erhalten.
Weitere Einzelheiten entnehmt bitte dem aktuellen Rundbrief:
http://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/ff0c0fe2f571aec46e7681fcd1046fde186743/rundbrief-4-22.pdf
Und hier findet ihr unser Flugblatt zum Hiroshimatag:
http://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/ff0c0fe2f571aec46e7681fcd1046fde186743/hiroshimaflugblatt2022.pdf

Klimacamp Ende Gelände in Hamburg

In Hamburg pfeifen es schon die Möwen von den Dächern: vom 09. bis 15. August 2022 bauen Ende Gelände und andere Gruppen in der Nähe von Hamburg ein großes Klimacamp auf. Wir wollen die Stärke der Klimagerechtigkeitsbewegung sichtbar machen und sie weiter mit anderen sozialen und internationalen Kämpfen verbinden.
Auf dem Camp https://systemchange.noblogs.org/camp/ und in den Aktionen wollen wir die Verbindung von unterschiedlichen Kämpfen sichtbar machen. Zusammen und zeitgleich mit einer Vielzahl von Aktivist*innen an den Frontlines und Gruppen rund um die Welt werden wir uns in unseren internationalen Aktionstagen den kolonialen Gasverbrechen entgegenstellen.
Aktuelle Infos gibt’s auf: https://climatejustice.events
Jetzt raus aus allen fossilen Energien!
LNG-Terminals verhindern und neokoloniale Ausbeutung beenden!
https://www.ende-gelaende.org/aufruf-2022/

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