JFI 33-2022 ++ Das Mietshäuser Syndikat ++ Wurzeln schlagen für die Revolution! ++ Bambule in Hamburg ++ Stürzt Scholz über Cum Ex? ++ Sanktionen des Westens großartig für Russland« ++ Ulrich Heyden: Putin am Ende? ++ Whistleblowing-Gesetz ++

Jour Fixe Info 33-2022. 18. Jahrgang – 12.08.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

01 Das Mietshäuser Syndikat

Bericht vom Draußen-Jour Fixe am 3. August 2022
Wir hatten Rolf Weilert gebeten, uns das „Mietshäuser Syndikat“ vorzustellen. Rolf ist ein Hamburger Urgestein des Syndikats und konnte uns sehr anschaulich die Geschichte, den aktuellen Stand und das politische, soziale und finanzielle Grundkonzept des Mietshäuser Syndikats aus seiner eigenen Praxis darstellen…
Für das Recht auf kollektive Lebensgestaltung, den Kampf gegen unbezahlbare Mieten, gegen Armut und soziale Ungleichheit konnte das Mietshäuser Syndikat eine rechtliche und finanzielle Konstruktion entwickeln, die in den 30 Jahren seines Bestehens immer stärker wurde.
174 Hausprojekte und 16 Projektinitiativen bilden heute einen festen Verbund, der etwa 4500 Menschen solidarischen Lebensraum ermöglicht…
Judith Vey vom Institut für Protest- und Bewegungsforschung beschreibt das Mietshäuser Syndikat als „eine funktionierende Verbindung anarchistischer, direktdemokratischer und marxistischer Ansätze.“
Hier noch mal Einladung und Bericht zum Draußen-Jour Fixe:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2022/08/07/das-mietshaeuser-syndikat/

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02 Wie sich die Linke wieder in der ArbeiterInnenklasse verankern kann

Wurzeln schlagen für die Revolution!
Klasse, Klassismus und Klassenkampf werden in der Linken seit einigen Jahren wieder vermehrt diskutiert. Doch wie soll eine neue Klassenpolitik konkret aussehen?
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/theorie/angry-workers-arbeiterklasse-linke-6876.html

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03 Fossiler Kapitalismus: Bambule in der Hansestadt

Hamburg: Start des »System Change«-Camps am Dienstag. Klimaschützer und Antikapitalisten fordern radikalen Kurswechsel.
Von Martin Dolzer
https://www.jungewelt.de/artikel/432237.fossiler-kapitalismus-bambule-in-der-hansestadt.html

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04 Film: Der laute Frühling. Gemeinsam aus der Klimakrise

Warum Arbeiter*innen mehr zum Kampf gegen die Klimakrise beitragen können als Beatlefans
„Hallo, ich bin Johanna, ich habe 20 Jahre Streiks und soziale Bewegungen gefilmt und war sehr spät dran, zu begreifen, welche Katastrophe der Klimawandel ist“.
Mit diesem persönlichen Statement beginnt die Regisseurin Johanna Schellhagen ihren neuesten Film „Der laute Frühling“.
Schellhagen ist Gründerin der Plattform labournet.tv., auf der zahlreiche soziale Bewegungen und Klassenkämpfe dokumentiert sind. Mit ihrem Film „Die Angst wegschmeißen“ machte Schellhagen 2015 eine Serie von Arbeitskämpfen in der norditalienischen Logistikbranche bekannt.
https://www.untergrund-blättle.ch/kultur/film/der-laute-fruehling-gemeinsam-aus-der-klimakrise-7171.html

Aufführungstermine in Hamburg mit der Filmemacherin:
Samstag 20:30 auf dem System Change Camp im Volkspark
Sonntag 18:30 im 3001-Kino

Pressestimmen und Aufführungen „Der laute Frühling

Wir sind sehr glücklich über die Resonanz auf „Der laute Frühling“ und über die engagierten Diskussionen nach den Aufführungen.
Hier die Liste der Aufführungstermine: https://de.labournet.tv/der-laute-fruehling
https://de.labournet.tv/project/der-laute-fruehling

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05 Polizei startet Pilotprojekt mit Elektroschockern in Holstein

Nun auch in Schleswig-Holstein: Polizisten testen in Neumünster und Ahrensburg den Einsatz von Tasern. Das Land hat zunächst knapp drei Dutzend Geräte beschafft.
https://www.abendblatt.de/hamburg/article236039523/Polizisten-starten-Pilotbetrieb-mit-Elektroschockern.html

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06 Eimsbüttel: Geschäftiges Treiben

Biomarktketten: Unternehmen schieben Filialen hin und her. Belegschaft bleibt auf der Strecke – wie in Hamburg-Eimsbüttel.
Von Gerrit Hoekman
https://www.jungewelt.de/artikel/431837.einzelhandel-gesch%C3%A4ftiges-treiben.html

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07 House of Kahrs: Der Kanzler könnte über einen Polit-Mafioso aus Hamburg stürzen

Bei Johannes Kahrs, SPD, wurden über 200.000 Euro gefunden. Steht das Geld mit der Warburg-Affäre und Olaf Scholz in Verbindung?
Eine Analyse von Fabio De Masi.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/house-of-kahrs-der-kanzler-koennte-ueber-einen-polit-mafioso-aus-hamburg-stuerzen-li.254327

„Für Olaf Scholz wird es noch sehr unangenehm“

ARD-Journalist Schröm befasst sich intensiv mit dem Warburg-Fall. Wie er den 214.000-Euro-Fund bei einem SPD-Politiker bewertet und was das für den Kanzler heißt.
Georg Ismar
https://www.tagesspiegel.de/politik/hamburger-cum-ex-skandal-fuer-olaf-scholz-wird-es-noch-sehr-unangenehm/28580638.html
Anmerkung:
Der Cum-Ex-Skandal ist nur ein natürlicher Ausfluß unseres bürgerlich-parlamentarischen Systems. Da hat die SPD keine Alleinstellungsmerkmal. Was durch Olaf Scholz, Bürgermeister Tschentscher und Johannes Kars „passiert“, kann sich bei jeder bürgerlichen Partei in einem Landesparlament oder im Bundesparlament wiederholen. Und hat sich seit Beginn der Republik zigfach ereignet. Denn es macht den Charakter unserer formalen Demokratie aus, daß Parteien und Parlament in erster Linie den Interessen des Kapitals verpflichtet sind und nicht denen der Wähler. Die sind nur Mittel zum Zweck. Die Politiker dürfen sich bei ihren Fehltritten, die keine Fehltritte sondern Bräuche sind, natürlich nicht erwischen lassen – das kann sie ihren Job kosten, wie schon Johannes Kahrs, dem hoch gehandelten Chef des Seeheimer Kreises. Und der Untersuchungsausschuß ist dafür da, beim Wähler für den Eindruck zu sorgen, daß unsere Demokratie in Ordnung ist. (DW)

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08 Gesundheit neu denken – Der Ruf nach einer sozialen Medizin

Feature 51 Minuten

Das deutsche Gesundheitswesen gehört zu den teuersten der Welt. Doch es braucht selbst eine Therapie, um eine gute Versorgung für alle zu sichern.
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/dok5/dok5-gesundheit-neu-denken-100.html

Theorie und Arztpraxis. In einer Poliklinik im Hamburger Stadtteil Veddel werden Krankheiten nicht nur behandelt – es geht auch um ihre sozialen Ursachen

Dossier labournet
https://www.labournet.de/politik/wipo/gesundheitspolitik/oekonomie/theorie-und-arztpraxis-in-einer-poliklinik-im-hamburger-stadtteil-veddel

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09 Der Werte-Westen: Griechenland und die EU haben 27.000 Menschen in der Ägäis ins Meer zurückgestoßen

https://www.kommunisten.de/rubriken/europa/8598-griechenland-und-die-eu-haben-27-000-menschen-in-der-aegaeis-ins-meer-zurueckgestossen?auid=4293

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10 So sieht Ungleichheit aus

Von Martyna Berenika Linartas
Von wegen Fleiß und Talent: Neoliberale Narrative verhindern die Sicht auf gesellschaftliche Ungleichheit. Höchste Zeit, gegenzusteuern – zum Beispiel mit Wissen. Eine Visualisierung
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ungleichheit-in-zahlen-grafiken-zeigen-wie-ungleich-vermoegen-verteilt-sind
Anmerkung:
Unbedingt lesen/ansehen: Ein Bild sagt mehr als tausend Worte/Zahlen. (DW)

»Rentenlücke« für Millionen

Statistik: Immer mehr Erwerbstätige erreichen gesetzliches Alter für Ruhestand – und verarmen bei Teuerungswelle.
Von Bernd Müller
https://www.jungewelt.de/artikel/431914.demographischer-wandel-rentenl%C3%BCcke-f%C3%BCr-millionen.html

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11 Whistleblowing-Gesetz: „Entwurf lässt Hinweisgebende im Stich“

Die Bundesregierung will Whistleblower:innen künftig besser schützen. Doch der Entwurf ist zu schwach, sagen Whistleblowing-Organisationen: Viele Missstände lassen sich nicht sicher melden und die nationale Sicherheit behält immer das letzte Wort.
Von Tomas Rudl
https://netzpolitik.org/2022/whistleblowing-gesetz-entwurf-laesst-hinweisgebende-im-stich/

Dossier von labournet mit Gesetzestext

Der komplette 120-seitigen Regierungsentwurf für ein „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“
https://www.labournet.de/interventionen/grundrechte/menschenrechte-betrieb/informantenschutz/entwurf-einer-eu-richtlinie-zum-whistleblower-schutz-nein-bruessel-mag-immer-noch-keine-whistleblower/

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12 Bäuerliche Solidarität für einen Systemwechsel in der Agrarpolitik

Ein Appell an die Bauernprotestbewegung
Kommentar von Georg Janßen, seit 1985 Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V
https://www.pressenza.com/de/2022/08/baeuerliche-solidaritaet-fuer-einen-systemwechsel-in-der-agrarpolitik-ein-appell-an-die-bauernprotestbewegung/

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13 Michael Hudson: »Die Sanktionen des Westens sind großartig – für Russland«

Über den Krieg in der Ukraine, Interessen der Finanzoligarchie und China als Hauptrivalen der USA. Ein Gespräch mit Michael Michael Hudson
Interview von Simon Zeise
https://www.jungewelt.de/artikel/432033.imperialismus-die-sanktionen-des-westens-sind-gro%C3%9Fartig-f%C3%BCr-russland.html
Anmerkung:
Dass die westlichen Sanktionen für Russland global und langfristig „großartig“ sein sollen, das scheint mir doch übertrieben, zumindest allzu undifferenziert. (BZ)

Amerikanische Diplomatie als tragisches Drama

Von Michael Hudson
https://uncutnews.ch/amerikanische-diplomatie-als-tragisches-drama/
Anmerkung:
Grundsätzlicher Artikel, 12 Seiten. (DW)

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14 Ukraine zerschlägt Arbeitnehmerrechte und bedroht Gewerkschaften

International protestieren Gewerkschaften gegen radikalen Abbau von Arbeitnehmerrechten in der Ukraine.
Mitten im Krieg hat das ukrainische Parlament beschlossen, den Arbeitnehmerschutz drastisch zu beschneiden. So sollen sogenannte Null-Stunden-Verträge künftig erlaubt sein. Ein zweites, besonders umstrittenes Gesetz sieht vor, dass in kleinen und mittleren Unternehmen Arbeitnehmerrechte faktisch nicht mehr gelten.
Von Eva Roth
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165898.arbeitsmarktreformen-in-der-ukraine-vom-eigenen-parlament-angegriffen.html

Amnesty International steht dank ihres Ukraine-Berichtes vor einer Zerreißprobe

Von Jens Berger
https://www.nachdenkseiten.de/?p=86672

„Land-Grabbing“ in der Ukraine?

Westliche Konzerne übernehmen Kontrolle über profitable Agrarbereiche
March 2, 2015
Nach dem Sturz des ukrainischen Ex-Präsidenten Viktor Janukowytsch, ist eine pro-westliche Regierung in der Ukraine(link is external) an die Macht befördert worden.
https://www.oaklandinstitute.org/land-grabbing-der-ukraine-westliche-konzerne-%C3%BCbernehmen-kontrolle-%C3%BCber-profitable-agrarbereiche
Anmerkung:
Dieser Artikel ist über 7 Jahre alt. Wer im Internet nach Berichten sucht, inwieweit die Böden der Ukraine seitdem von ausländischen Konzernen aufgekauft wurde, wird auf keine weiteren Informationen stoßen! (DW)

Der Verkauf von Agrarland in der Ukraine

Von Sabine von Löwis. 09.01.2019
https://www.zois-berlin.de/publikationen/zois-spotlight/2019/der-verkauf-von-agrarland-in-der-ukraine
Anmerkung:
Hier ein erst dreieinhalb Jahre alter Artikel! (DW)

Die GRÜNEN – vor der Wahl: Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete

https://twitter.com/Die_Gruenen/status/1440316635126980623
Anmerkung:
Adenauer sagte einmal: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“. Die GRÜNEN eifern ihm nach! Gestern: Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete. Heute: Noch mehr, noch schneller Waffen in die Ukraine! (DW)

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15 In schwierigen Zeiten den transatlantischen Moment nutzen

Unsere gemeinsame Verantwortung in einem neuen globalen Umfeld. Rede von Außenministerin Annalena Baerbock an der New School, New York
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/baerbock-den-transatlantischen-moment-nutzen/2545656
Anmerkung:
Wer noch zweifelte, wes Geistes Kind Frau Baerbock ist, muß sich diese Rede reinziehen! Und was sie inhaltlich aussagt, entspricht dem Denken der grünen Parteispitze. Armes Deutschland. Es ist zu empfehlen, dazu den folgenden Kommentar von Jens Berger „Baerbocks Grundsatzrede – Die Größenwahnsinnige“ zu lesen. (DW)

Baerbocks Grundsatzrede – Die Größenwahnsinnige
https://www.nachdenkseiten.de/?p=86554#more-86554

Hamburgerin Alina Lipp: „Ihr tötet mit euren Waffenlieferungen Kinder im Donbass!“

Video 73 Sekunden
Die junge Hamburger Journalistin Alina Lipp berichtet in ihren Bloggs vom Leben und Sterben unter dem Beschuss aus Donezk. In den letzten Tagen vor Aufnahme dieses Videos starben mindestens fünf Kinder unter dem Beschuss ziviler Ziele durch die ukrainische Armee.
„Jeden Tag schießt die ukrainische Armee auf uns, auf das Stadtzentrum von Donezk – ausschließlich auf zivile Ziele. Jeden Tag sterben hier Zivilisten. Warum finanziert ihr das?!“ richten sich aus dem Westen stammende Journalisten aus Donezk an ihre Landsleute.
https://weltnetz.tv/video/2707-alina-lipp-ihr-toetet-mit-euren-waffenlieferungen-kinder-im-donbass

Putin am Ende?

Ukraine-Krieg und die russische Linke: Anmerkungen zu Äußerungen des Soziologen Boris Kagarlizki (Teil 1 von 2)
Von Ulrich Heyden, Moskau
https://www.jungewelt.de/artikel/431997.linke-debatte-putin-am-ende.html
Spekulationen statt Fakten
https://www.jungewelt.de/artikel/432064.ukraine-krieg-spekulationen-statt-fakten.html

Der Artikel, auf den Ulrich Heyden bezug nimmt: Ein russischer Soziologe erklärt, warum Putins Krieg schlimmer läuft, als es aussieht

Ein Gespräch mit Boris Kagarlitsky
https://jacobin-com.translate.goog/2022/07/russia-ukraine-war-media-public-apolitical-vladimir-putin?mc_cid=dae6ee9231&mc_eid=b75fad131a&_x_tr_sl=en&_x_tr_tl=de

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16 Termine

System Change Camp im Volkspark

Das Programm findet ihr hier. Beim Anklicken der Punkte öffnet sich eine Seite mit konkreteren Infos:
https://systemchange.noblogs.org/camp/programm/ 
Aktionstage:
https://systemchange.noblogs.org/aktionstage/demo/
Fotoreihe: LNG STOPPEN FOSSILEN KAPITALISMUS SABOTIEREN Demo HH
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20220810/album/index.html

Kassel entwaffnen ist (k)eine Kunst!

Camp, Aktionstage und Demo gegen Krieg, Aufrüstung und Abschottung in Kassel vom 30. August bis 4. September 2022
https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/post/2022/07/07/kassel-entwaffnen-ist-keine-kunst-2/

Diskussionsveranstaltung: „Tahrir“ – die Freiheit. 11 Jahre nach dem Arabischen Frühling

Freitag, 26.August 2022 – 20 Uhr Mieterpavillon. Friedrich-Naumann-Str.7 in Hamburg- Heimfeld
Um eine Einschätzung aus erster Hand zu bekommen, haben wir den ägyptischen Journalisten, Fotografen und Aktivisten Hossam al Hamalawy (https://en.wikipedia.org/wiki/Hossam_el-Hamalawy ) eingeladen, um über seinen Weg inmitten der ägyptischen Protestbewegung seit der Jahrtausendwende zu erzählen. Er lebt seit einigen Jahren in Berlin im Exil.
http://laiens.club/2022/08/09/tahrir-die-freiheit-11-jahre-nach-dem-arabischen-fruhling/
Vor 11 Jahren war der »Arabische Frühling« in aller Munde. Der »Tahrir- Platz« im Herzen der ägyptischen Hauptstadt Kairo wurde zum Symbol dieses hoffnungsvollen Aufbruchs in der ganzen arabischen Welt; einem Aufbruch aus politischer Diktatur und neoliberaler Oligarchie.

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