Jour Fixe Info 36-2022. 18. Jahrgang – 02.09.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Hintergrund und Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 IN EIGENER SACHE
- 02 Auch das noch! Putin verarmt und spaltet „uns“
- 03 Rede von Karl Krökel, Kreishandwerksmeister auf dem Marktplatz in Dessau
- 04 Arbeitnehmerrechte „zerstört“: Europäische Gewerkschaften kritisieren ukrainische Regierung deutlich
- 05 Ergebnisse der Streiks in den deutschen Nordseehäfen: „Da muss wohl nachgearbeitet werden“
- 06 „Anrecht auf einen Tarifvertrag“ – Hamburger Studenten-Initiative stellt Forderungen
- 07 „Solidarität heißt heute Unterwerfung“ – Philosophin über die Orwell’sche Logik des Covid-Regimes
- 08 Nachruf auf Bonno Schütter †
- 09 Wir trauern um Bodo Zeuner
- 10 KRISENFOLGEN – INFLATION
- 11 Termine
01 IN EIGENER SACHE
Unser für Mittwoch, den 7. September geplantes Jour Fixe zum Thema Hafenstreiks- und demos wird auf Mittwoch, den 19. Oktober verschoben!
Wir planen für Mittwoch, den 2. November ein Jour Fixe mit Herbert Werner zum Thema: „Der elektronische Überwachungsstaat“ (Arbeitstitel).
Dann für Mittwoch, den 7. Dezember ein Jour Fixe mit Werner Rügemer zum Thema: „Fachkräftemangel in Deutschland – nationale und internationale Aspekte“ (Arbeitstitel).
02 Auch das noch! Putin verarmt und spaltet „uns“
Aber Armutsforschung und Gewerkschaften stehen dem hiesigen Fußvolk zur Seite und kümmern sich – wenn auch um sonst nichts – um den nationalen Schulterschluss
Von Frank Bernhardt und Johannes Schillo
https://www.gew-ansbach.de/2022/08/auch-das-noch-putin-verarmt-und-spaltet-uns/
03 Rede von Karl Krökel, Kreishandwerksmeister auf dem Marktplatz in Dessau
Video 24 Minuten
https://www.bing.com/videos/search?q=dessau-ro%C3%9Flau&ru=%2fvideos%2fsearch%3fq%3ddessau-ro%25c3%259flau%26FORM%3dHDRSC3&view=detail&mid=0F762377
Anmerkung:
Der Rede von Karl Krökel kann man nur zustimmen! Er und die anderen Obermeister der Kreishandwerkschaft Dessau-Roßlau haben wohl mehr Vernunft und politischen Durchblick als das gesamte gelehrte Bundeskabinett.
Und das hat Gründe! Die Handwerksmeister vertreten die Interessen ihrer Firmen, Familien und Beschäftigten! Sie kommen daher zu realistischen Einschätzungen!
Unsere Politikerkaste, insbesonders die Bundesregierung vertritt die Interessen der USA und der Nato. Mit dem Argument, daß durch Sanktionen und Waffenlieferungen in die Ukraine unsere Freiheit verteidigt werde. Wir erinnern uns, daß diese auch schon in Vietnam, Afghanistan und anderen Orten, wo der US-Imperialismus zuschlug verteidigt wurde! (DW)
Dessau-Roßlau, Sachsen-Anhalt, Demo der Kreishandwerkerschaft 28.08.2022
Video 4 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=9Tl1SGo7Mto
Anmerkung:
Guter, kurzer Eindruck von der Kundgebung! (DW)
Handwerker protestieren in Dessau-Roßlau gegen Russland-Sanktionen
Etwa 2.000 Menschen sind am Sonntag in Dessau-Roßlau zu einer Demonstration gegen die Russland-Sanktionen zusammengekommen. Aufgerufen hatte dazu die Dessauer Kreishandwerkerschaft. Schon im Juli hatte die Kreishandwerkerschaft Dessau-Rosslau in offenen Briefen Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt und ein Ende des Öl-Embargos gegen Russland gefordert.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/dessau-rosslau/handwerker-fuer-frieden-demonstration-russland-embargo-100.html
Widerstand gegen Krisenlasten: Angst vor Protesten
Reaktion auf Demos gegen Gaspreissteigerungen: Verfassungsschutz warnt vor rechter Vereinnahmung. Erste regionale Aktionen
Von Susanne Knütter
https://www.jungewelt.de/artikel/433455.widerstand-gegen-krisenlasten-angst-vor-protesten.html
04 Arbeitnehmerrechte „zerstört“: Europäische Gewerkschaften kritisieren ukrainische Regierung deutlich
Europäische Gewerkschafter fordern die EU auf, etwas gegen die jüngst beschlossene Arbeitsmarktreform in der Ukraine zu unternehmen. Der von Russland angegriffene Staat „zerstöre“ mit dieser wichtige Arbeitnehmerrechte, Beschäftigte in der Ukraine befänden sich nun in einem Zweifrontenkrieg gegen „die russische Armee und gegen lokale Politiker und Oligarchen“. Dazu dürfe die EU nicht schweigen, heißt es in einem Brief an die EU-Kommission.
Von Christoph Höland
https://www.rnd.de/wirtschaft/ukraine-europaeische-gewerkschaften-kritisieren-ukrainische-regierung-FJJJRXX3QJGHTPVOEXP2C76CUY.html
»Helden« statt Denker
95 Straßen in Kiew umbenannt. Getilgt unter anderem die Namen Marx, Engels und Bakunin – dafür wird Neonaziregiment verherrlicht.
In Kiew hat der Stadtrat die Umbenennung von 95 Straßen und Plätzen beschlossen, deren Namen an Russland oder die Sowjetunion erinnern. Betroffen von der Umbenennung sind nicht nur – erneut – Generäle der Sowjetarmee, sondern auch geographische Bezeichnungen wie Astrachan, Brjansk oder der Baikalsee sowie Klassiker der russischen Literatur.
Von Reinhard Lauterbach
https://www.jungewelt.de/artikel/433384.revisionismus-helden-statt-denker.html
Die Ukraine und die Realität
„Das russische Riesenreich, rohstoffreich und weitgehend autark, hat noch jedem Versuch, es „zurückzudrängen“, bisher getrotzt. Napoleon und Hitler bissen sich an Russland die Zähne aus, und auch die wegen der Kriegshandlungen in der Ukraine verhängten Sanktionen mündeten eher in westeuropäischer Selbstverstümmelung. Der grundlegende Irrtum in der Russlandfrage besteht darin, dass das Narrativ vom „aggressiven“ Evil Empire ein Akt der Projektion ist. Es sind die Westmächte selbst, vor allem die USA, die von einer vorwärtsdrängenden, alles vereinnahmenden Energie angetrieben werden. Russland will nur, dass seine Interessen nicht völlig unter die Räder kommen.“
Von Brigitte Pick
https://www.gew-ansbach.de/2022/08/die-ukraine-und-die-realitaet/
Anmerkung:
Erstaunlich aber erfreulich, daß so ein Artikel in einer Gewerkschaftszeitung erscheint, wohl ziemlich einzigartig! (DW)
Baerbock sichert der Ukraine jahrelange Unterstützung zu
Außenministerin Baerbock rechnet damit, dass die Ukraine auch im kommenden Jahr schwere Waffen benötigt – und sagt in einem Interview Hilfe zu. Die Wahnvorstellungen Wladimir Putins dürften nicht Realität werden…
Die Ministerin fügte hinzu: »Für mich ist klar: Die Ukraine verteidigt auch unsere Freiheit, unsere Friedensordnung, und wir unterstützen sie finanziell und militärisch – und zwar so lange es nötig ist. Punkt.«
https://www.spiegel.de/politik/ukraine-krieg-annalena-baerbock-sichert-kiew-jahrelange-unterstuetzung-zu-a-82e70a71-e501-4704-a0a3-b1aae0045b80
Anmerkung I:
Jedes Land hat die Politiker, die es verdient. Eben Baerbock und Habeck als die beliebtesten Politiker. Armes Deutschland! (DW)
Anmerkung II:
Der Artikel behandelt wohl eher die Wahnvorstellungen der Annalena Baerbock als von Putin. Anstatt, wie es ihre Aufgabe wäre, alles zu tun, insbesondere auf Verhandlungen hinzuwirken, so schwierig das sein mag, um den Krieg zu beenden und den Verlust an Menschenleben und an Infrastruktur möglichst gering zu halten, scheint Baerbock einen jahrelangen Abnutzungskrieg mehr oder minder schulterzuckend hinzunehmen, wenn nicht gar zu begrüßen. (Russland soll ja ruiniert werden.) Und was soll der Hinweis auf die Rückeroberung der Krim: eine weitere Unterstützung der verrückten Vorstellungen Selenskis, oder kann für Baerbock der Krieg gar nicht blutig genug sein und nicht lange genug dauern?(Von JA bei den Nachdenkseiten).
05 Ergebnisse der Streiks in den deutschen Nordseehäfen: „Da muss wohl nachgearbeitet werden“
Audio, 24 Minuten
Im Kampf um mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen ist diese Woche eine Einigung erzielt worden, die auf Zufriedenheit bei den Hafenarbeiter:innen trifft. Zumindest wenn man der Berichterstattung über die Einigung folgt. Dass dem mit Nichten in Gänze so ist, berichten Jana Kamischke und Deniz Askar Dreyer im Morgenmagazin. Jana ist ver.di Mitglied, Hafenarbeiterin und Vertrauenleutesprecherin bei HHLA und Deniz ist auch ver.di Mitglied, Hafenarbeiter und Vertrauenleutesprecher bei Eurogate Hamburg.
https://www.freie-radios.net/117156
Tarifstreit am Hafen: Keine Einigung ohne Urabstimmung!
Von Marco Helmbrecht
Im Tarifstreit an den Seehäfen hat ver.di nun ein Verhandlungsergebnis mit dem Arbeitgeberverband erzielt – mit scheinbar kräftigen Lohnsteigerungen. Doch viele Beschäftigte sind unzufrieden. Es muss jetzt ihre eigene Entscheidung sein: Ergebnis annehmen oder weiterkämpfen.
https://www.klassegegenklasse.org/tarifstreit-am-hafen-keine-einigung-ohne-urabstimmung/
Verdi würgt Streikbewegung der Hafenarbeiter ab
Von Ludwig Weller
Die Hafenarbeiter sollten das Tarifergebnis zurückweisen, das die Gewerkschaft Verdi am Montag letzter Woche in der zehnten Verhandlungsrunde mit dem Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) vereinbart hat. Anders als Verdi es darstellt, ist es weder ein „sehr gutes Ergebnis“ noch ein „echter Inflationsausgleich“.
https://www.wsws.org/de/articles/2022/08/28/hafe-a28.html?fbclid=IwAR0Wdu2IwNIZfxZEqQfpoo-8n9Iy_r2rG-6Ee9AI8bwjftYm4oQ0-AXqXpM
Heimlichtuerei am Kai
Chinesische Reederei Cosco soll Anteil am Hamburger Hafen übernehmen. Kritik an mangelnder Transparenz durch Senat der Hansestadt
Von Burkhard Ilschner
https://www.jungewelt.de/artikel/433587.schifffahrt-heimlichtuerei-am-kai.html
06 „Anrecht auf einen Tarifvertrag“ – Hamburger Studenten-Initiative stellt Forderungen
Kettenverträge, dauerhafte Befristungen und keine Mitbestimmung – schon länger fordert die gewerkschaftliche Initiative „TVStud Hamburg“ vom Senat, die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an Hamburgs Hochschulen zu verbessern. Jetzt hat die Organisation ein Forderungspapier vorgelegt.
https://www.mopo.de/hamburg/anrecht-auf-einen-tarifvertrag-hamburger-studenteninitiative-stellt-forderungen/
07 „Solidarität heißt heute Unterwerfung“ – Philosophin über die Orwell’sche Logik des Covid-Regimes
Die „vulnerablen Gruppen“ müssen geschützt werden. Damit legitimiert das Covid-Regime vom ersten Lockdown bis zur Impfpflicht alles. Doch die Logik dahinter ist zutiefst widersprüchlich, unsinnig und arbeitet mit ungültigen Argumenten, sagt Philosophin Elena Louisa Lange. Im Videogespräch legt sie Entwicklungen, wodurch die aktuelle gesellschaftliche Transformation erst möglich wurde, dar.
Video, 46 Minuten
https://tkp.at/2022/08/23/solidaritaet-heisst-heute-unterwerfung-philosophin-ueber-die-orwellsche-logik-des-covidregimes/
08 Nachruf auf Bonno Schütter †
Bonno Schütter und sein Wirken in Bremen
Am 12. Juni 2022 ist Bonno Schütter im Alter von 91 Jahren gestorben. In Nienburg von Henry Ritzer an die ARPO herangeführt, mit dem Niedersachsenchef der IGM Otto Brenner bekannt und kurze Zeit in Salzgitter bei dem dortigen BR-Vorsitzenden Erich Söchtig und bei Waldemar Bolze (beide Gruppe Arbeiterpolitik), fing er 1959 in der Neubauabteilung der Klöcknerhütte Bremen an.
https://arbeiterpolitik.de/2022/08/nachruf-auf-bonno-schuetter/
Der Spiegel 1971 zu Bonno Schütter: IG METALL BREMEN Verknackte Kollegen
Der Bremer Gewerkschafter Bonno Schütter rief zum Ungehorsam: »Gewisse Spielregeln halten wir nicht mehr für bindend.«
Die Kampfansage galt diesmal nicht dem Klassenfeind, Schutter meinte die eigene Gewerkschaft.« Wir müssen uns jetzt ganz offen mit dem Apparat auseinandersetzen«, verkündete er und kandidierte, im Mai vergangenen Jahres, bei den Betriebsratswahlen in der Klöcknerhütte Bremen zusammen mit 41 Kollegen gegen die offizielle Liste der IG Metall.
Acht Monate später, am Mittwoch letzter Woche, schlug der Apparat zurück.
https://www.spiegel.de/politik/verknackte-kollegen-a-547bae73-0002-0001-0000-000045291990
09 Wir trauern um Bodo Zeuner
https://www.labournet.de/BodoZeuner/
Überlebensfragen der Gewerkschaften: Anregungen, Begegnungen, Erfahrungen mit und von Bodo
Und seine Kritiken waren gepaart mit Hoffnung. Und die war nicht nur materialistisch oder gar zynisch begründet wie „im Kapitalismus wird es Gewerkschaften geben müssen.“ Mir erschien er da eher als Anhänger von Ernst Bloch „man muss ins Gelingen verliebt sein, nicht ins Scheitern“. Das Gelingen konnte, besser sollte auch durch Probieren, sich Wehren, Kämpfen erreicht werden können…“ Aus dem Text des Redebeitrags von Anton Kobel (pdf) bei der Trauerfeier für Bodo Zeuner am Freitag, 26.8.22 in Berlin unter dem Motto „Gewerkschaftliche Solidarität – Eines jener einfachen Dinge, die schwer zu machen sind“
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2022/08/Kobel-BodoZeuner2022.pdf
10 KRISENFOLGEN – INFLATION
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die ArbeiterInnen und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.
Geplante Soziale Not
https://www.jungewelt.de/artikel/432537.kostenexplosion-soziale-not-mit-ansage.html
Anwachsen der Arbeitslosigkeit prognostiziert
https://www.jungewelt.de/artikel/432229.sanktionsregime-kriegswirkungen-in-brd.html
Warnung vor wachsender Kinderarmut
https://www.jungewelt.de/artikel/432919.ministerin-warnt-vor-wachsender-kinderarmut.html
Gewaltiger Anstieg der Armut: Ausgaben für Sozialhilfe explodieren
https://www.jungewelt.de/artikel/432842.pflegekosten-warnung-vor-massenhafter-verarmung.html
Gasumlage mit starker Belastung für Einkommensschwache
https://www.jungewelt.de/artikel/432843.energiekrise-intransparente-ausbeutung.html
11 Termine
Buchvorstellung: „Verändern wollte ich eine Menge“
Aus dem Leben der Internationalistin Ellen Stêrk
Im „Garten der Frauen“ auf dem Ohlsdorfer Friedhof. 4. September 2022 um 16 Uhr
Das im Mai bei edition assemblage erschienene Buch „Verändern wollte ich eine Menge“ erzählt das Leben von Ellen Stêrk, einer feministischen Internationalistin, die 2016 an Krebs starb und im Garten der Frauen beerdigt ist.
Durch das Zusammenspiel persönlicher Briefe, emotionaler Erinnerungen und sachlicher Informationen ermöglicht das Buch auch nach ihrem Tod eine Begegnung mit Ellen, die in Kurdistan den Namen Stêrk (Stern) angenommen hatte. Ihre Geschichte lädt dazu ein, Utopien zu gewinnen und Internationalismus neu zu leben. Diese aus vielen Perspektiven kollektiv zusammengetragene Biografie gibt auch einen Einblick in die letzten Jahrzehnte feministischer Organisierung in Deutschland und Kurdistan.
Zwei Personen aus dem Herausgeber*innenkollektiv lesen aus dem Buch und erzählen von Ellen Stêrk sowie dem Entstehungsprozess.
Der Garten der Frauen befindet sich im alten Teil des Ohlsdorfer Friedhofs nahe der Cordes-Allee an der Südallee hinter dem alten Wasserturm (garten-der-frauen.de)
Film: Zeit der Brombeeren „Blackberry Season“
Im Studiokino am 10. September 17:30 Uhr. Bernstorffstraße 93-95, 22767 Hamburg
Kurdisch mit deutschen Untertiteln
Die erste Romanverfilmung des kurdischen Guerillakinos, „Blackberry Season“, ist ein weiterer, wichtiger Meilenstein für das kurdische Filmschaffen. Die Geschichte folgt weitgehend der autobiografischen Erzählung von Murat Türk.
Karten gibt es im Schanzenbuchladen (12 €)
https://anfdeutsch.com/kultur/filmkritik-blackberry-season-romanverfilmung-kurdischen-guerillakinos-32289
Die Hamburger Montagsdemo in HH-Altona
Bahnhof Altona, Ottenser Hauptsraße 1, am 5. September um 17.30 Uhr.
Seit über 18 Jahren demonstrieren wir unter dem Motto „Hartz IV muss weg“ gegen Sozialkahlschlag, gegen die Abwälzung von Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung, gegen rücksichtslose Umweltzerstörung und gegen imperialistische Kriege, wie jetzt in der Ukraine.
Für die Koordinierungsgruppe der Hamburger Montagsdemo
Rainer Herrmann