Jour Fixe Info 42-2022. 18. Jahrgang – 14.10.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Jour Fixe am 19. Oktober um 18 Uhr 30
- 02 In Eigener Sache – Buchwerbung: Ist das System Tönnies passé?
- 03 Putin hat sich auf die Seite der Hardliner geschlagen – und wird von den USA endlich ernst genommen …
- 04 Rolf Becker: Leningrader Blockade
- 05 Gemeinschaft stiften: Formierung 2.0
- 06 Amazon: Streiks vor dem Prime Day – auch bei Amazon Winsen!
- 07 Orhan Akman: Demokratie bei ver.di-Handel ernst nehmen und stärken, Kündigung zurücknehmen!
- 08 So funktioniert Union Busting: Ich war´s nicht, mein Bruder war´s!
- 09 Schlingensief-Projekt „Mission“: Obdachlosenhilfe ohne Obdach
- 10 Im Januar 2023 verleiht ver.di Hamburg den Paula-Mielke-Preis – dafür suchen wir Vorschläge
- 11 Karstadt greift nach Kaufhof. Immobilien im Visier
- 12 KRISENFOLGEN – INFLATION
- 13 Aufstand im Iran: Viele Tote, viel Widerstand
- 14 Heißer Herbst in Frankreich: Streiks in Raffinerien sowie Atom-Kraftwerken
- 15 Wahlanalyse zu Brasilien: Lulas glanzloser Sieg und die Stärke der Bolsonaristen
- 16 Termine
01 Jour Fixe am 19. Oktober um 18 Uhr 30
Streiks im Hamburger Hafen und Demos im Juli 2022 – Rückblick und Aufarbeitung
Vorweg in der aktuellen halben Stunde: Bericht eines iranischen Genossen über den aktuellen Stand des Aufstandes im Iran.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-202/
02 In Eigener Sache – Buchwerbung: Ist das System Tönnies passé?
https://diebuchmacherei.de/produkt/ist-das-system-toennies-passe/
Das vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke bei der Buchmacherei Berlin herausgegebene Buch kann bei unseren Jour Fixe gekauft werden oder beim Verlag bestellt werden (siehe link).
Vor zwei Jahren haben wir schon ein Buch zum System Tönnies herausgegeben:
https://diebuchmacherei.de/produkt/das-schweinesystem/
03 Putin hat sich auf die Seite der Hardliner geschlagen – und wird von den USA endlich ernst genommen …
Von Gilbert Doctorow
… Ich habe es stets bedauert, dass Putin immer wieder „die andere Wange“ hingehalten hat, wenn sein Land unfreundlich behandelt wurde oder wenn er von amerikanischen Politikern wie Joe Biden persönlich beleidigt wurde. Nikita Chruschtschow ist nie als „Schläger“ oder Kriegsverbrecher bezeichnet worden, Putin aber wird in den Mainstream-Medien immer so beschrieben.
https://globalbridge.ch/putin-hat-sich-auf-die-seite-der-hardliner-geschlagen-und-wird-von-den-usa-endlich-ernst-genommen/
„Armageddon“? Was tatsächlich am russischen Atomschlag dran ist
Spätestens mit Joe Bidens Warnung vor einem „Armageddon“ ist die Mär von Russlands geplantem Atomschlag gegen die Ukraine in aller Munde. Doch wie realistisch ist dieses Szenario? Warum beschwört der US-Präsident es herauf? – Über einen Krieg der Narrative.
Von Ilona Pfeffer
https://www.hintergrund.de/globales/armageddon-was-tatsaechlich-am-russischen-atomschlag-dran-ist/
Im Auge des Taifuns – oder geht es noch um die Ukraine?
Von Kai Ehlers
Klingt wie Utopie:
Das würde bedeuten, einzuhalten mit den Versuchen, Teile des Gebietes oder auch das ganze Gebiet (gemeint ist die Ukraine, DW) in Staatsformen zwingen zu wollen, die seiner sozialen, kulturellen und strukturellen Verfasstheit nicht entsprechen. Was die Bevölkerung dieses Raumes stattdessen braucht, ist die Möglichkeit, die Staatsform, in der sie zwischen den Blöcken EU und Russland leben kann und will, selbst zu entwickeln.
https://kai-ehlers.de/2022/10/im-auge-des-taifuns-oder-geht-es-noch-um-die-ukrain
Anmerkung:
Kai Ehlers referiert bei attac Itzehoe am Freitag, 28.10. um 19 Uhr im Gemeindesaal, Kirchenstr, direkt im Zentrum an der Laurentii Kirche. Itzehoe ist von Hamburg in ca. 40 Minuten mit der Bahn erreichbar. (DW)
Ukraine: Der Werte-Westen will Krieg, keinen Waffenstillstand!
Von Arnold Schölzel
Der wirkliche Wendepunkt
Er macht zudem darauf aufmerksam, dass Putin in seiner Rede zur Teilmobilmachung »auf einen sehr wichtigen Punkt hingewiesen« habe, der in den deutschen Medien nicht vorgekommen sei. Der Präsident habe – bei Betonung, dass er das zum ersten Mal in der Öffentlichkeit bekanntmache – »gesagt, dass es bereits Anfang April eine Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland über ein Ende der Kampfhandlungen und eine Friedenslösung gegeben habe«. Danach sollte sich Russland aus allen seit dem 24. Februar 2022 eroberten Gebieten zurückziehen und im Gegenzug die Ukraine auf einen NATO-Beitritt verzichten, dafür Sicherheitsgarantien von verschiedenen Staaten erhalten. Kujat: »Damit hätte der Krieg bereits im Frühjahr beendet werden können! Doch er ist nicht beendet worden, weil zu diesem Zeitpunkt, präzise am 9. April, der damalige britische Premierminister Johnson nach Kiew reiste und veranlasste, dass der ukrainische Präsident Selenskij dieses Abkommen nicht unterzeichnete und die Gespräche mit Russland abbrach.«
https://www.jungewelt.de/artikel/436247.der-wirkliche-wendepunkt.html
Deutsche Hilfe für Kinder in der „Volksrepublik“ Donezk
Von Ulrich Heyden
Liane Kilinc aus Wandlitz leitet den Verein Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe. Seit 2015 – also seit es im Donbass Krieg gibt – unterstützt der Verein soziale Einrichtungen und Projekte in der „Volksrepublik“ Donezk. Ende September besuchte Kilinc kinderreiche Familien in der Stadt Charzysk und ein Tierheim in Donezk. Beide Projekte werden von dem deutschen Verein unterstützt. Aus Donezk berichtet Ulrich Heyden.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=89063
04 Rolf Becker: Leningrader Blockade
Am 21.09.2022 veranstaltete GlobaLE e.V. im Rahmen seines “Globalisierungskritischen Filmfestivals Leipzig” einen Vortragsabend mit Rolf Becker unter dem Titel: “Blockade – Von der Belagerung Leningrads 1941-1944 bis zur NATO-Russland Auseinandersetzung heute”
https://arbeiterpolitik.de/2022/10/wir-empfehlenrolf-beckerleningrader-blockade/
Leningrader Blockade (Rolf Becker)
Video 66 Minuten
Die Belagerung Leningrads jährte sich am 3. September 2021 zum 80. mal. Rolf Becker wurde aber bereits 2021 wegen „Coronageschichten“ mit seiner zu diesem Anlass gedachten Gedenkveranstaltung stark ausgebremst. Seit dem 24. Februar 2022 aber wiederum wird seine Veranstaltung von zwei Lagern entweder stark besucht oder observiert: „Jetzt wird das [die Gedenkveranstaltung] nur darauf bezogen von bestimmten Gruppen – wir kennen sie alle – die alles torpedieren, was ihrer Meinung nach eine inhaltlich tragfähige Erklärung für die Auseinandersetzung Russland – Ukraine/Nato sein könnte“. Mitveranstalter Mike Nagler hat sich für das politische Filmfestival „GlobaLE“ Rolf Becker als Highlight eingeladen. Der 1935 in Leipzig geborene Schauspieler und Synchronsprecher zeigte sich in den letzten Jahrzehnten politisch aktiv für Frieden und Völkerverständigung.
https://www.youtube.com/watch?v=ZGqvpdpPtyk
Nuklearkrieg – Na und?
»Wir sind in einem Krieg«, sagte die grüne Außenministerin Baerbock am 18. September. Dafür war zehn Tage zuvor Sahra Wagenknecht von der Linken beschimpft und diffamiert worden. Wagenknecht hatte in ihrer Bundestagsrede gewagt, das Offensichtliche auszusprechen, dass Deutschland einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen Russland führe. Sie meinte damit die Wirtschaftssanktionen, u. a. den Stopp von Nordstream 2, das Erdölembargo, die seit dem Angriff Russlands gegen die Ukraine verhängt wurden. Baerbock hatte schon am 25. Februar das Ziel genannt: »Das wird Russland ruinieren.«
https://arbeiterpolitik.de/2022/10/nuklearkrieg-na-und/
05 Gemeinschaft stiften: Formierung 2.0
Die Heimatfront festigen. Die deutsche Bevölkerung soll zum Zwecke der Profitsicherung und der außenpolitischen Handlungsfähigkeit zugerichtet werden. Die Gewerkschaften spielen da bereitwillig mit.
Von Klaus Weber
https://www.jungewelt.de/artikel/436304.gemeinschaft-stiften-formierung-2-0.html
Anmerkung:
Danke an den Verfasser Klaus Weber für diese gründliche und umfassende Analyse zur neuen „Volksgemeinschaft“. Mit einer kleinen Kritik. Wenn er schreibt:
„Nicht die Reaktionäre und Militaristen der CDU/CSU sind es, die heutzutage Krieg und Rüstung sowie die Vernichtung Russlands propagieren: Es sind Scholz, Habeck und Baerbock, die unverblümt die deutsche Führung in Europa fordern, eine »regelbasierte Ordnung« zum Leitbild einer neuen »feministischen Außenpolitik« deklarieren und die uns erklären, dass und wie der Einsatz von Waffen zu Frieden führen wird“, daß es auch die Reaktionäre und Militaristen von CDU/CSU sind und die von der FDP, zB die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Frau Strack-Zimmermann! Die Grünen mit Baerbock, Harbeck und Hofreiter tun sich „nur“ besonders hervor! (DW)
Protestbewegung: Im Westen nichts Neues
Montagsdemos: Teilnehmerzahl stagniert. Chance für linke Interventionen. Bislang verhaltenes Protestgeschehen in westdeutschen Ländern.
Von Nico Popp
https://www.jungewelt.de/artikel/436463.protestbewegung-im-westen-nichts-neues.html
„Heizung, Brot & Frieden” die Bewegung wächst!
Am 3. Oktober in Berlin fand die Demonstration und Kundgebung „Heizung, Brot und Frieden“ statt. Die Bewegung wächst. Nach dem Warmlaufen vor den Parteizentralen FDP und Grünen wurde der Protest nochmals eine Spur breiter, heißer und klarer!
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/?p=14159
06 Amazon: Streiks vor dem Prime Day – auch bei Amazon Winsen!
Von Daniel Ziegener
Kurz vor dem Prime Day legen Amazon-Beschäftigte in mehreren Bundesländern die Arbeit nieder. Sie fordern die Anerkennung des Tarifvertrags.
https://www.golem.de/news/verdi-gegen-amazon-streiks-vor-dem-prime-day-2210-168816.html
Anmerkung:
Wie uns ein Kollege von Amazon Winsen mitteilt, sind weitere 200 Beschäftigte bei verdi eingetreten!
Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke haben seit Eröffnung des Lagers Winsen die Aktivitäten der dortigen KollegInnen unterstützt, mit Mitgliederwerbeaktionen vor dem Tor, mit vielen Treffen in Winsen, bei Wochenend- verdi-Seminaren. Mit mäßigem Erfolg. Nur wenige Dutzend KollegInnen organisierten sich in den ersten Jahren bei verdi – die Vorstellung, mal an einem Streik teilzunehmen, war in weiter Ferne. Jetzt läuft es, dank der Aktivität einiger AktivistInnen bei Amazon in Winsen. Wir freuen uns mit euch! (DW)
Streikwelle bei Amazon
Beschäftigte an neun Standorten legen die Arbeit nieder
https://handel.verdi.de/unternehmen/a-c/amazon/++co++1d43e036-4937-11ed-b708-001a4a160100
07 Orhan Akman: Demokratie bei ver.di-Handel ernst nehmen und stärken, Kündigung zurücknehmen!
Dossier bei labournet
https://www.labournet.de/branchen/gewerkschaften/petition-demokratie-bei-ver-di-handel-ernst-nehmen-und-staerken/
08 So funktioniert Union Busting: Ich war´s nicht, mein Bruder war´s!
stern und RTL-Recherchen: BDA-Chef Rainer Dulger bekämpft in seinem Unternehmen unliebsame Betriebsräte
https://www.presseportal.de/pm/6329/5343215
Anmerkung:
In Hamburg beim Jour Fixe Gewerkschaftslinke gibt es eine Arbeitsgruppe „GewerkschafterInnen gegen Fertigmacher/Union Busting“
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2020/08/22/netzwerk-gewerkschafterinnen-gegen-fertigmacher-und-union-busting/
09 Schlingensief-Projekt „Mission“: Obdachlosenhilfe ohne Obdach
Von Benjamin Buchholz
https://www.hinzundkunzt.de/mission-obdachlosenhilfe-ohne-obdach/
10 Im Januar 2023 verleiht ver.di Hamburg den Paula-Mielke-Preis – dafür suchen wir Vorschläge
ver.di Hamburg zeichnet Kolleg*innen aus, die in Betrieben und/oder als Gewerkschafter*innen für Toleranz, Chancengleichheit und ein solidarisches Miteinander eintreten und zum Beispiel über Betriebs- oder Dienstvereinbarungen, über Aktionen, Kampagnen oder Veranstaltungen Ausbeutung, Unterdrückung, Diskriminierung und/oder Rassismus entgegentreten.
https://hamburg.verdi.de/paula-mielke-preis
11 Karstadt greift nach Kaufhof. Immobilien im Visier
Dossier bei labournet
https://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/handel/karstadt/karstadt-greift-nach-kaufhof-immobilien-im-visier/
12 KRISENFOLGEN – INFLATION
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die ArbeiterInnen und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.
Inflationsrate schon auf 10%!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/inflation-deutschland-september-101.html
Mehr als ein Viertel der RentnerInnen leben von weniger als 1000 Euro monatlich
https://www.tagesschau.de/inland/rentner-163.html
Massenentlassungen bei Siemens-Windanlagen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/siemens-stellenstreichung-101.html
Commerzbank mit weiterer Filialschließungen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/commerzbank-stellenabbau-113.html
Ein Drittel ohne genügend Geld für den Notfall
https://www.jungewelt.de/artikel/436054.ein-drittel-hat-keine-1-050-notfall-euro
13 Aufstand im Iran: Viele Tote, viel Widerstand
Videos und Bilder aus Iran zeigen, wie der Staat versucht, die Proteste aufzuhalten. Gerade in den kurdischen Gebieten sind die Repressionen hart.
Von Mina Khani
https://taz.de/Proteste-in-Iran/!5883755/
14 Heißer Herbst in Frankreich: Streiks in Raffinerien sowie Atom-Kraftwerken
Großdemo in Paris und Planungen für Generalstreik
Zumindest in Frankreich zeichnet sich tatsächlich ein heißer (oder je nach Perspektive eher kalter) Herbst ab. Seit dieser Woche werden große Teile der sogenannten „kritischen Infrastruktur“ bestreikt. Darunter sechs der acht Öl-Raffinerien des Landes sowie fünf Atomkraftwerke. Die Regierung unter Macron setzt auf Repression und droht den Streikenden mit Räumung sowie Zwangsverpflichtung zur Arbeit. Gewerkschaftsvertreter erklären im Gegenzug, dass der Elysée-Palast mit dem Feuer spiele: „Jetzt wird es knallen“.
Von Florian Warweg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=89190
15 Wahlanalyse zu Brasilien: Lulas glanzloser Sieg und die Stärke der Bolsonaristen
Von Gerardo Szalkowicz
Die Hegemonie der Ultrarechten ist nach den Wahlen in Brasilien gefestigt. Das Phänomen und die Mobilisierungskraft des Bolsonarismus wurde von Lula und seinen Anhängern unterschätzt. Das wird die Regierungsfähigkeit beeinträchtigen, wenn Lula denn überhaupt seine dritte Amtszeit erreicht.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=88924
16 Termine
Frieren, Pleiten, Impfpflicht? Nein Danke!
Wir sollen:
Hungern für Profite
Frieren für Sanktionen
Zahlen für Kriege
Corona-Maßnahmen nicht hinterfragen
Impfschäden ignorieren
Impfpflicht akzeptieren
Zerschlagung des Gesundheitssystems hinnehmen
Aus Angst gehorchen und uns unterwerfen…
Es reicht…❗️❗️
Am 15.10. ab 15 Uhr sind wir wieder friedlich auf der Strasse. Treffpunkt: Vor der Kunsthalle (am Hauptbahnhof)
Wir lassen uns nicht spalten❗️
https://demokunsthalle.de/termin/frieren-pleiten-impfpflicht-nein-danke/
Laien´s Club: Literarische Lesung Juli Zeh’s Roman „Corpus Delicti“
ausnahmsweise im Kulturverein „Alles Wird Schön“Friedrich-Naumann-Str.. 27 Freitag, 21.10. 2022 – 19:30 Uhr
http://laiens.club/2022/10/12/literarische-lesung-juli-zeh-corpus-delicti/
Laien´s Club: Diskussionsveranstaltung zu Rainer Mausfeld: „Angst und Macht.
Herrschaftstechniken der Angsterzeugung in kapitalistischen Demokratien“
Dienstag, 25.Oktober 19.30 Uhr
im Mieterpavillon Friedrich-Naumann-Str.7
(Hamburg-Heimfeld)
http://laiens.club/2022/10/12/rainer-mausfeld-angst-und-macht-herrschaftstechniken-der-angsterzeugung-in-kapitalistischen-demokratien/