Jour Fixe Info 52-2022. 18. Jahrgang – 23.12.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Ankündigung: Jour Fixe mit Orhan Akman, Leiter der Bundesfachgruppe Einzel- und Versandhandel in der ver.di-Bundesverwaltung
- 02 Lisa Fitz ärgert sich, schimpft und wünscht frohe Weihnachten!
- 03 Neue Aktienrente: Kapitalgedeckte Pleite
- 04 Corona: Sind Ermittlungen bei Arbeitsunfällen zu ungenau?
- 05 Krankenhaus-Schließungen: Rendite auf Kosten der Patienten
- 06 Serdal, erster Betriebsratsvorsitzender in einem Amazon-Verteilzentrum
- 07 Die Frauen der „Letzten Generation“
- 08 Günstige Mieten in Hamburg: Dem Immobilienmarkt entzogen
- 09 Am Ende der „Neuen Deutschen Welle“? – Ein Rückblick auf fünf Jahre Polizeirechtsverschärfungen
- 10 Heinrich Vogeler: Romantiker – Radikaler Pazifist – Kommunist
- 11 Anton Pannekoek: „Klassenkampf und Nation“
- 12 Wer könnte denn bloß Nordstream gesprengt haben?!
- 13 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 14 KRISENFOLGEN
- 15 Ohne Labour kämpfen und siegen
- 16 Marta Rozmysłowicz: Das Streikrecht in Polen
- 17 Durch Deutschland erzeugtes Kettenelend: Rumänien, Asien
01 Ankündigung: Jour Fixe mit Orhan Akman, Leiter der Bundesfachgruppe Einzel- und Versandhandel in der ver.di-Bundesverwaltung
Das Jour Fixe ist am 11. Januar 2023 um 18 Uhr 30, im mpz, Sternstr. 2.
Die Einladung bekommt ihr in der ersten Januarwoche.
Orhan Akman war im Herbst zweimal fristlos gekündigt worden (darunter eine Verdachtskündigung).
Er hat das Verfahren beim Arbeitsgericht gewonnen! Und kann jetzt für den Bundesvorstand kandidieren.
Orhan war auch u.a. zuständig für die Beschäftigten von Amazon. Darüber hinaus war er vor über 26 Jahren bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück beschäftigt und hatte dort versucht einen Betriebsrat zu gründen.
Um die fristlosen Kündigungen soll es beim Jour Fixe nicht in erster Linie gehen. Vielmehr wollen wir mit Orhan Akman über seinen Einsatz für eine kämpferischere Gewerkschaft, Wege aus der Krise der Gewerkschaften, den Kampf gegen Bürokratismus sowie seine Kritik am ver.di-Bundesvorstand diskutieren.
(Der Konflikt wird im Artikel von Christoph Höland (rnd) ausführlich beschrieben!)
WEGEN DER BEGRENZTEN PLATZZAHL BITTE ANMELDEN!
Vorher in der „aktuellen halben Stunde“ ein Bericht von Nosrat Taymoorzahde über den Aufstand im Iran.
Riesenzoff bei der Gewerkschaft Verdi
Wie Verdi einen ambitionierten Mitarbeiter loswerden wollte – und scheiterte
Von Christoph Höland
https://www.rnd.de/wirtschaft/verdi-wie-die-gewerkschaft-ihren-mitarbeiter-orhan-akman-loswerden-wollte-und-scheiterte-RJCIMYVBKJDXXPQAONZGNPHDYA.html
02 Lisa Fitz ärgert sich, schimpft und wünscht frohe Weihnachten!
Video, 17 Minuten
https://www.nachdenkseiten.de/?p=91864#more-91864
Anmerkung:
Hörempfehlung: Am Heiligabend nach der Bescherung sich zurücklehnen bei einem Glas Wein und Lisa Fitz anhören – und Weihnachten ist stimmungsmäßig gerettet!
Sie befaßt sich besonders mit dem Journalisten Matthias Meisner (fr. Tagesspiegel, jetzt taz), der sie wegen ihres Standpunkte angemacht hatte. Sie gibt ihm eine derbe bayrische Belehrung.
Wie Lisa Fitz wurden auch wir wegen unserer Standpunkte angegriffen, auch von HBgR, Antifa, rot-schwarzer 1. Mai. In ihrer Antwort an Meisner finden wir uns wieder. Danke, Lisa! (DW)
03 Neue Aktienrente: Kapitalgedeckte Pleite
Die Aktienrente soll es nun richten – ein gefährlicher Irrweg: An der Börse geht es nicht um Werte, sondern um Zukunftserwartungen und Spekulation.
Von Gerd Bosbach
https://taz.de/Neue-Aktienrente/!5900638/
Anmerkung:
Ein aufschlußreicher Artikel, wohin die geplante Aktienrente führt: ins Elend für die zukünftigen RentnerInnen! (DW)
04 Corona: Sind Ermittlungen bei Arbeitsunfällen zu ungenau?
Von Daniel Drepper
Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt hat sich eine weitere Corona-Welle aufgetürmt – vor den Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Es geht um Beschäftigte, die sich bei der Arbeit mit Covid-19 angesteckt haben könnten und nun von den Genossenschaften eine medizinische Versorgung und mögliche Rentenansprüche beantragen.
Über fast 500.000 gemeldete Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle in Zusammenhang mit Covid-19 haben die Genossenschaften in den vergangenen zwei Jahren bereits entschieden.
https://arbeit.substack.com/p/sind-ermittlungen-bei-arbeitsunfallen?utm_source=post-email-title&publication_id=1186539&post_id=92144125&
05 Krankenhaus-Schließungen: Rendite auf Kosten der Patienten
Deutsche Kliniken im Fokus von Investoren
Von Andreas Macho
Im deutschen Gesundheitssystem hat fast unbemerkt von der Öffentlichkeit ein Millionenpoker um Krankenhäuser begonnen. Dabei spielen auch Finanzinvestoren mit, die mit den Hospitälern ihre ganz eigenen Ziele verfolgen. Verlierer ist nicht selten der Patient.
https://www.welt.de/wirtschaft/article242735747/Krankenhaus-Wie-Investoren-deutsche-Kliniken-ausschlachten.html
Anmerkung:
Ein informativer Artikel, was uns in Zukunft in den Krankenhäusern bevorsteht, falls wir dem Treiben der Finanzinvestoren kein Ende setzen! (DW)
06 Serdal, erster Betriebsratsvorsitzender in einem Amazon-Verteilzentrum
„Ich habe keine Angst vor Auseinandersetzungen“
https://wir-sind-verdi.de/2022/12/19/serdal-betriebsrat-in-einem-amazon-verteilzentrum-ich-habe-keine-angst-vor-auseinandersetzungen/
Anmerkung:
Ein langes und interessantes Interview, in dem der Kollege Serdal zu Beginn ausführlich die Arbeit in einem Amazon-Verteilzentrum schildert. Interessant ist aber auch, wie er als ehemaliger Zeitsoldat zu Amazon gekommen ist und wie er mit dabei war, einen Betriebsrat zu gründen.
Dauerstreik im Weihnachtsgeschäft bei Amazon in Bad Hersfeld
Von Petra Klostermann
https://www.hessenschau.de/wirtschaft/verdi-dauerstreik-im-weihnachtsgeschaeft-bei-amazon-in-bad-hersfeld-v1,amazon-streik-124.html
07 Die Frauen der „Letzten Generation“
Interview mit Carla Hinrichs, Carla Rochel und Aimée van Baalen
Sie sind nicht nur unbequem, sie stören regelrecht. Allein schon deshalb, weil sie uns tagtäglich den Spiegel der Untätigkeit vorhalten, einen Spiegel, in dem wir unser unreflektiertes Ebenbild viel lieber schulterklopfend oder am Lenkrad unseres wohlig beheizten Zweit-SUVs thronend betrachten. Auf die Spitze treibend, bekommen wir diesen Spiegel coram publico von Frauen, schlimmer noch, von jungen Frauen, vorgehalten. Das kratzt – insbesondere am zeitlich gereiften männlichen Ego.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/die-frauen-der-letzten-generation-7408.html
Klimaaktivisten blockieren Kennedybrücke in Hamburg
Anhängerinnen und Anhänger der Klimaschutzbewegung Extinction Rebellion haben am Mittwochmorgen eine Zufahrt zur Kennedybrücke in der Innenstadt blockiert.
Mit der Aktion wollten sich die Klimaaktivistinnen und -aktivisten auch mit den Menschen der Gruppe „Letzte Generation“ solidarisch zeigen, die wegen ihrer Aktionen inhaftiert werden.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Klimaaktivisten-blockieren-Kennedybruecke-in-Hamburg,protestaktion158.html
Ende Gelände kündigt massiven Widerstand gegen fossiles Rollback an
08 Günstige Mieten in Hamburg: Dem Immobilienmarkt entzogen
Ein Kollektiv will Wohnraum kaufen und ohne Profitinteresse weitervermieten. Ein erstes Haus in Wilhelmsburg hat die Gruppe nun übernommen.
Von André Zuschlag
https://taz.de/Guenstige-Mieten-in-Hamburg/!5901047/
Anmerkung:
Wir haben bei einem Jour Fixe im August dJ uns über das Konzept vom Mietshäusersysndikat informieren und uns Objekte zeigen lassen. Wir waren beeindruckt! (DW)
09 Am Ende der „Neuen Deutschen Welle“? – Ein Rückblick auf fünf Jahre Polizeirechtsverschärfungen
Von Eric Töpfer und Marius Kühne
https://gewerkschaftsforum.de/am-ende-der-neuen-deutschen-welle-ein-rueckblick-auf-fuenf-jahre-polizeirechtsverschaerfungen/#more-14412
Anmerkung:
Wir machten im November 2021 ein Jour Fixe mit Gabriele Heinecke zu diesem Thema. Durch ihren eindringlichen Vortrag schärfte sie unser Bewußtsein auf das Kommende! Ihre Warnungen und Beschreibungen sind eingetroffen. (DW)
10 Heinrich Vogeler: Romantiker – Radikaler Pazifist – Kommunist
Zum 150. Geburtstag des Malers und Schriftstellers Heinrich Vogeler
Von Helmut Donat
Dazu gehört auch – so die Lehre Vogelers aus dem Ersten Weltkrieg –, der neuerlichen Kriegspropaganda zu widersprechen, zwischen dem Anlass und den Ursachen eines Krieges zu unterscheiden und sich zu fragen, ob der gegenwärtige Krieg in der Ukraine verhinderbar und der Wille zum Krieg nur auf der Seite von dem lag, der ihn auslöste.Wie 1914 gilt es, mit den Lügen aufzuräumen, die, so Vogeler im Oktober 1918, »eine vom Kriegswillen verführte Presse propagierte«.
https://www.jungewelt.de/artikel/440515.kunstgeschichte-mahnruf-zum-frieden.html
11 Anton Pannekoek: „Klassenkampf und Nation“
Die Arbeiterbewegung auf dem Weg ins Zeitalter der Weltkriege
Man könnte Pannekoeks Pamphlet als ein Dokument von welthistorischem Rang bezeichnen. Nicht, weil es eine für das Thema erschöpfende Analyse zu bieten hätte, sondern weil es eine historische Zeitenwende in Erinnerung ruft: den Zeitpunkt, als die Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts, die sich auf die Kapitalismuskritik von Karl Marx und Friedrich Engels berief, aus ihrer internationalistischen Programmatik heraus definitiv den Weg zur Nation fand, die mit Krieg gegen ihre Konkurrenten vorgeht, und somit das „Zeitalter der Extreme“ (Hobsbawm) möglich machte.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/anton-pannekoek-klassenkampf-und-nation-7401.html
12 Wer könnte denn bloß Nordstream gesprengt haben?!
Terroristische Geopolitik: »Wir halten den Lügen Fakten entgegen«
Ein »verdeckter« Kriegsakt. Der Anschlag auf Nord Stream und die hiesigen Reaktionen
So passen Anfang und Ende dieser Affäre in geradezu erstaunlicher Weise zusammen: Auf eine russische Pipeline wird ein Anschlag ausgeübt, der russischen Geschäfts-, politischen und Sicherheitsinteressen beträchtlichen Schaden zufügt – und das ergibt, zusammengenommen, einen guten Grund für die Steigerung des NATO-Aufmarsches gegen Russland in der Ostsee – immerhin noch zu Teilen ein internationales Gewässer und vor allem eines, das für Russland von allergrößter strategischer Bedeutung ist für seine maritime Bewegungsfreiheit, den Zugang zu den Weltmeeren etc. So kommt die Auseinandersetzung mit Russland voran, ein Fortschritt außerhalb des eigentlichen Schlachtfelds in der Ukraine, aber mit derselben Sinngebung wie die dort stattfindende Mission des Westens.
Von Theo Wentzke
https://www.jungewelt.de/artikel/441211.terroristische-geopolitik-wir-halten-den-l%C3%BCgen-fakten-entgegen.html
13 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
DGB über den DGB
https://www.dgb.de/service/mitglied-werden/++co++619286d6-3d78-11e8-849e-52540088cada
Streikwoche bei Windenergiehersteller Vestas
https://www.jungewelt.de/artikel/440000.arbeitskampf-tarifclinch-ergebnislos.html
Arbeitskampf bei Getriebehersteller AUMA
https://www.jungewelt.de/artikel/440001.streikbewegung-metallarbeiter-organisiert-euch.html
Tarifforderungen zu Leiharbeit
https://www.dgb.de/tarifrunde-leiharbeit/++co++1ef8474a-6cba-11ed-8d14-001a4a160123
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2022/12/leihtarif141222berlin.pdf
14 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Anstieg der Kurzarbeit in der Industrie
https://www.jungewelt.de/artikel/440003.mehr-kurzarbeiter-in-der-industrie.html
Skandal Zwangsräumungen
https://www.jungewelt.de/artikel/440075.2021-mehr-als-29-000-zwangsr%C3%A4umungen.html
Weniger heizen, mehr frieren
https://www.jungewelt.de/artikel/440267.jeder-zehnte-hat-noch-nicht-geheizt.html
Gesundheitszustand in Familien nimmt ab
https://www.jungewelt.de/artikel/440269.aok-studie-familien-in-brd-geht-es-schlechter.html
Hohes Burnout in Berufen ohne Homeoffice-Rückzug
https://www.jungewelt.de/artikel/440660.schreibtischlose-arbeiter-ausgelaugt.html
15 Ohne Labour kämpfen und siegen
Die größte Streikwelle seit Jahrzehnten rollt durchs Königreich
Von Dieter Reinisch
Die Regierung versucht zu mauern und macht sich daran, das Streikrecht zu unterminieren. 2023 könnte es wie 1985 am Ende der Bergarbeiterstreiks zum Showdown zwischen Regierung und Gewerkschaften kommen. Die Chancen, dass die Gewerkschaften gewinnen, stehen diesmal gut. Laut einer BBC-Umfrage unterstützten im Herbst mehr als 60 Prozent der Bevölkerung die Arbeitskämpfe.
https://www.jungewelt.de/artikel/441463.ohne-labour-k%C3%A4mpfen-und-siegen.html
Grossbritannien: The first to fall?
Das Vereinigte Königreich scheint das schwächste Glied der Kette der westlichen Industrieländer zu bilden.
Von Tomasz Konicz
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/grossbritannien-england-krisenfalle-the-first-to-fall-7407.html
16 Marta Rozmysłowicz: Das Streikrecht in Polen
Video, 12 Minuten
Marta Rozmysłowicz gibt einen kurzen Überblick über die Geschichte der Basisgewerkschaft Inicjatywa Pracownicza (IP) und spricht über das Streikrecht in Polen, über Union Busting und wie sich die IP dagegen schützt.
Marta gehört zum nationalen Komitee der Gewerkschaft Inicjatywa Pracownicza. Sie hat eineinhalb Jahre bei Amazon gearbeitet und war dort Vertrauensfrau und im Gewerkschaftskomitee aktiv. Als Amazon ihren Arbeitsvertrag nicht verlängerte, begann sie Arbeitsrecht zu studieren, um dieses Wissen für die Arbeiter*innenbewegung nutzbar zu machen.
https://de.labournet.tv/das-streikrecht-polen
17 Durch Deutschland erzeugtes Kettenelend: Rumänien, Asien
Gastarbeiter gesucht! Asiatische Arbeitskräfte in Rumänien
Video 32 minuten, verfügbar bis 19.10.2025
Innerhalb von 30 Jahren hat Rumänien über vier Millionen Staatsbürger verloren, die zum Arbeiten in den Westen abgewandert sind. Da das Land kein einheimisches Personal mehr findet, sucht es in Asien: Auf den Philippinen, in Sri Lanka, in Nepal und in Indien.
Um den großen Zustrom zu bewältigen, regeln rumänische Vermittlungsagenturen – inzwischen sind es schätzungsweise 4.000 – die Aufnahme der Ausländer
https://www.arte.tv/de/videos/107193-005-A/re-gastarbeiter-gesucht/
Anmerkung:
Das Wesen des Kapitalismus ist immer höherer Profit, ohne Rücksicht auf Mensch und Natur.
Marx beschrieb es so:
»Kapital, sagt der Quarterly Reviewer, flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.«
Die USA als größter imperialistischer Staat sehen als selbstverständlich an, daß Menschen und Bodenschätze Lateinamerikas ihnen zur Verfügung zu sehen haben und erheben darüberhinaus diesen Anspruch weltweit.
Deutschland erhebt weltweit auf derselben ideologischen Grundlage Ansprüche auf „unser Öl“, auf Fachkräfte, die bei uns fehlen.
An diesem Beispiel, daß Deutschland hunderttausende rumänische Arbeiter bei sich beschäftigt hat, oft unter menschenunwürdigen Bedingungen, die dann in Rumänien fehlen, die rumänische Wirtschaft, die sich dann Arbeitskräfte aus dem fernen Osten besorgt, zeigt den Wahnsinn des kapitalistischen Systems!
Nancy Fraser schrieb zum Wesen des heutigen Kapitalismus: „Der Kapitalismus ist ein hungriger Kannibale“
https://www.heise.de/tp/features/Der-Kapitalismus-ist-ein-hungriger-Kannibale-7396863.html
Die im Artikel zu Rumänien und der „Einfuhr“ asiatischer Arbeitskräfte beschriebenen Fakten, vor dem Hintergrund, daß Millionen RumänInnen sich in den reichen Westen abgesetzt haben sind Ausdruck des Kapitalismus als hungriger Kannibale.
Der Kannibale frißt sich aber am Ende nicht selbst auf. Das Ende ist die Barbarei – oder Sozialismus. Und der muß erkämpft werden. (DW)
Am Schluß noch eine gute Meldung: Die Tage werden wieder länger!
Meine Oma sagte immer: Jeden Tag einen Hahnenschrei!.(DW)