Jour Fixe Info 25-2023. 19. Jahrgang – 23.06.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Jour Fixe am 5.7. mit dem Thema „Letzte Generation. Informations- und Diskussionsabend“
- 02 Kritik von Sebastian am Jour Fixe Info
- 03 Anti-AKW Bewegung
- 04 Clara Zetkin: Geehrt und verfemt
- 05 „Bittere Brunnen“ – das bewegte Leben der Hertha Gordon-Walcher
- 06 DGB – Gewerkschaften im Sinkflug
- 07 Der 17. Juni 1953: Propaganda statt Wahrheit auch nach 70 Jahren
- 08 Der 22. Juni 1941, das „Unternehmen Barbarossa“ – ein Datum, das heute in Deutschland in Vergessenheit geraten ist
- 09 KRISENFOLGEN
- 10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 11 Ukraine, eine Reise von der Propaganda zur Wirklichkeit
- 12 China: Politische und strategische Perspektiven
- 13 Streik bei Amazon in Coventry: Kampf gegen den Giganten
- 14 Termine:
01 Jour Fixe am 5.7. mit dem Thema „Letzte Generation. Informations- und Diskussionsabend“
Klima, Arbeit und Widerstand. Mit Max Wedekind (Berlin)
Ort: mpz (Medienpädagisches Zentrum) Sternstr. 2. Einladung demnächst
Aktuell zum Thema unseres Jour Fixe: Eure Privatyachten – unser Hitzekollaps. Protest im Yachthafen Neustadt
Giftgrün leuchtet das Wasser im Hafenbecken und zwei Yachten sind mit orangener Farbe grell markiert.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/holstein-protest-im-yachthafen-neustadt-letzte-generation-7744.html
So radikal wie der Klimawandel können Straßenblockaden gar nicht sein
02 Kritik von Sebastian am Jour Fixe Info
Ich lese seit vielen Jahren mit großem Interesse den Jour-Fixe-Newsletter, denn die Sammlung zu Entwicklungen der Arbeitsverhältnisse ist hervorragend. Leider ist seit einigen Jahren die Tendenz festzustellen, dass andere Themen einen immer größeren Raum einnehmen. Um nicht missverstanden zu werden: Ich finde es durchaus richtig, dass ein gewerkschaftslinkes Netzwerk auch andere politische Themen aufgreift. Die Frage ist aber welche Themen das sind und in welcher Weise diese behandelt werden.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/06/09/jfi-23-2023/#comment-319
03 Anti-AKW Bewegung
Die Anti-AKW Bewegung in Norddeutschland (Recherche / Autor Arwed Milz) als [PDF]
https://sds-apo68hh.de/anti-akw-bewegung/
Diese Recherche, 40 Seiten, von Arwed Milz ist auf der homepage: „SDS/APO 68 Hamburg: Jahre der Revolte – Informationen und Diskussion zu 1968 und heute“ zu finden.
04 Clara Zetkin: Geehrt und verfemt
Eine Würdigung des antifaschistischen Engagements Clara Zetkins anlässlich des 100. Jahrestags ihrer Rede »Der Kampf gegen den Faschismus«
Von Matthias Rude
https://www.jungewelt.de/artikel/453185.erinnerungspolitik-geehrt-und-verfemt.html
Anmerkung:
Zu Recht würdigt der Verfasser das Leben von Clara Zetkin. Aber mit Unterlassungen, die leider üblich sind! Clara Zetkins Grundauffassung beschreibt er mit diesem Satz:
„Doch so scharf sie sich auch gegen die sozialdemokratischen Führer und deren Politik richteten, Zetkins Aufrufe zur Einheitsfront schlossen immer die sozialdemokratischen Arbeiter mit ein. Nur so konnte nach ihrer Überzeugung der Kern einer antifaschistischen Massenbewegung geschaffen werden“. Das war die Grundauffassung der KPD bis 1924 und der KPD-OPPOSITION ab 1928, die im Gegensatz stand zur Thälmann-Linie der KPD ab 1924: Die Spaltung der Gewerkschaften mit der RGO-Politik, die Sozialfaschismus-Theorie, wonach die Sozialdemokraten und nicht die Nazis die Hauptgegner seien und der Entdemokratisierung, dh, der Bolschewisierung der Partei. Clara Zetkin schrieb an Bucharin in der Kommunistischen Internationale, Thälmann abzulösen! Aber Thälmann wurde von Stalin gedeckt, dessen Linie er in der KPD vollzog. Clara Zetkin unterstützte die KPO um Brandler, Thalheimer, Walcher.
Auf die Bitte Brandlers, der KPO beizutreten, antwortete sie, daß sie das nicht könne, sie möchte an der Kreml-Mauer begraben werden.
Diese Fakten wurden in der DDR-Geschichtsschreibung nie erwähnt und jetzt auch nicht in der jungen Welt. Zu einer Ehrung gehört auch, nicht Geschichtsklitterung und Unterlassung zu betreiben sondern die ganze Wirklichkeit zu schildern! (DW)
05 „Bittere Brunnen“ – das bewegte Leben der Hertha Gordon-Walcher
Von Bernd Noack
Man rede immer vom Hauch der Geschichte, hat Hertha Walcher einmal gesagt. Aber wenn er einen dann streife, nehme man ihn kaum wahr und sei doch nur ein Lüftchen. Eine unprätentiöse Aussage. Tiefgestapelt könnte man auch sagen, wenn man sich die Biografie dieser Hertha Walcher vor Augen führt. Einer Frau, die ihr Leben dem Kommunismus gewidmet hat, und die das Scheitern ihrer Ideen und Ideale miterleben musste.
Am Ende saß sie in ihrem Häuschen im Berlin der DDR, mit 96 Jahren desillusioniert und doch immer noch überzeugt davon, dass es in einer sozialistischen Welt gerechter und friedlicher zugehen würde. Dabei hatte sie am eigenen Leib erfahren müssen, dass mit den Genossen, wie sie die kennengelernt hat, nicht wirklich ein guter und funktionierender Staat zu machen war.
https://www.br.de/nachrichten/kultur/regina-scheer-bittere-brunnen-biographie-hertha-gordon-walcher,Tc4MRWo
Der Ehemann von Hertha Walcher war Jakob Walcher, aktiv in der KPD, dann Mitgegründer der KPD-O und der SAP. Die Walchers waren mit Bert Brecht befreundet, mit Willy Brandt (SAP), bis dieser nach 1945 in die SPD eintrat.
https://de.wikipedia.org/wiki/Jacob_Walcher
Artikel, Interviews und Notizen. Enthält v. a. (1957-1981): |
http://www.argus.bstu.bundesarchiv.de/ny4087/index.htm?kid=f4064741-baec-41ba-9c5e-347eef2b7af8
Anmerkung:
Die Walchers waren in der KPD-O, später in der SAP.
Vertiefende Literatur zur KPD-O:
a) Das Rote Gewerkschaftsbuch. Verfasser: Jakob Walcher, August Enderle, Heinrich Schreiner, Eduard Weckerle
https://arbeiterpolitik.de/1932/01/das-rote-gewerkschaftsbuch/
b) Theodor Bergmann, „Gegen den Strom“. Die Geschichte der KPD (Opposition)
c) Karl H. Tjaden, Struktur und Funktion der KPD-Opposition (KPO)
06 DGB – Gewerkschaften im Sinkflug
Für Gewerkschaften gibt es nichts Wichtigeres als Mitglieder. Wenn sie die Unternehmen nicht mit Mitgliedern beeindrucken können, können sie sie auch nicht mit Streikdrohungen erschrecken. Wer nicht einmal mit Streiks drohen kann, der braucht gar nicht erst an den Tischen der Tarifverhandlungen Platz zu nehmen.
Die Zahl der Mitglieder, die in den DGB-Gewerkschaften organisiert sind, ist seit der Wiedervereinigung etwa um die Hälfte eingebrochen. Im Jahr 2017 ist sie erstmals unter die 6 Millionenmarke gesunken. Zum Jahresende 2022 waren es noch 5.643.762 Mitglieder, gegenüber dem Vorjahr ein Minus von 85.609.
Von offizieller Seite wird dies hauptsächlich auf die demografische Entwicklung, Beschäftigungsabbau allgemein, Strukturwandel in der Berufswelt und zusätzlich noch auf die Pandemie, mit ihrer erschwerten Mitgliederwerbung geschoben. Doch diese Sichtweise ist mehr als kurzsichtig, die Gründe sind vielfältiger und durch den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften auch hausgemacht:
Gewerkschaftsforum Dortmund zählt acht Gründe des Versagens der DGB-Gewerkschaften auf:
Nr. 1. So waren und sind sie daran maßgeblich beteiligt, dass sie in den Tarifrunden 2022 und 2023 bislang grottenschlechte Ergebnisse „erkämpften“ https://gewerkschaftsforum.de/dgb-gewerkschaften-im-sinkflug-2022-und-2023-trotz-hoher-kampfbereitschaft-der-beschaeftigten-grottenschlechte-tarifabschluesse
Nr. 2. So waren und sind sie daran maßgeblich beteiligt, dass sich derzeit rund 700.000 Menschen in der Leiharbeit verdingen müssen. Weiterlesen: https://gewerkschaftsforum.de/dgb-gewerkschaften-im-sinkflug-sie-waren-und-sind-daran-beteiligt-dass-sich-derzeit-rund-700-000-menschen-in-der-leiharbeit-verdingen-muessen/#more-16472
Nr. 3. So haben sie sich nicht eindeutig gegen Aufrüstung und Krieg ausgesprochen und waren bereit, sich dem neuen Burgfrieden anzuschließen und dafür Reallohnsenkungen in Kauf zu nehmen. Weiterlesen: https://gewerkschaftsforum.de/dgb-gewerkschaften-im-sinkflug-sie-sind-dem-neuen-burgfrieden-beigetreten-und-nehmen-reallohnsenkungen-in-kauf/#more-16230
Nr. 4. Zum Beispiel waren die DGB-Gewerkschaften maßgeblich daran beteiligt, dass die Reallöhne gesunken sind. Weiterlesen: https://gewerkschaftsforum.de/dgb-gewerkschaften-im-sinkflug-sie-haben-es-nicht-verhindert-dass-eine-lohnpolitik-gemacht-wurde-bei-der-die-realloehne-gesunken-sind/#more-15761
Nr. 5. Zum Beispiel haben die DGB-Gewerkschaften es nicht verhindert, dass in Deutschland die Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen faktisch abgeschafft ist. Weiterlesen: https://gewerkschaftsforum.de/dgb-gewerkschaften-im-sinkflug-sie-haben-es-nicht-ver-hindert-dass-die-allgemeinverbindlichkeitserklaerung-von-tarifvertraegen-faktisch-abgeschafft-ist/#more-15556
Nr. 6. Zum Beispiel hat der DGB in seinem Aufruf zum Antikriegstag 2022 es versäumt, sich klar und eindeutig von der momentanen deutschen Wirtschafts-, Finanz,- Kriegs,- und Außenpolitik abzugrenzen, sich gegen Militarisierung, Aufrüstung und Krieg zu positionieren und damit zu einer Deeskalation des Ukraine-Kriegs beizutragen. Weiterlesen:
https://gewerkschaftsforum.de/dgb-gewerkschaften-im-sinkflug-sie-haben-es-zugelassen-dass-zweifel-daran-bestehen-ob-sie-noch-teil-der-friedensbewegung-sind/#more-15405
Nr. 7: Zum Beispiel haben die DGB-Gewerkschaften es zugelassen, dass in Deutschland der Trend zur Tarifflucht seit mehreren Jahrzehnten anhält und nur noch weniger als die Hälfte der Beschäftigten unter einen Tarifvertrag fallen. Weiterlesen: https://gewerkschaftsforum.de/dgb-gewerkschaften-im-sinkflug-sie-haben-es-zugelassen-dass-die-tarifbindung-seit-vielen-jahren-kontinuierlich-abnimmt/#more-15312
Nr. 8: Zum Beispiel haben die DGB-Gewerkschaften es zugelassen, dass in Deutschland einer der „besten Niedriglohnsektoren aufgebaut wurde, den es in Europa gibt“. Weiterlesen: https://gewerkschaftsforum.de/dgb-gewerkschaften-im-sinkflug-sie-haben-es-zugelassen-dass-wir-einen-der-besten-niedriglohnsektoren-aufgebaut-haben-den-es-in-europa-gibt-und-lassen-es-nun-wieder-zu/#more-15244
Faschistische Einflüsse in Betriebsverfassung und Streikrecht
Von Benedikt Hopmann
Vorbemerkung: Unter dem Gesichtspunkt von Einflüssen aus der Zeit des Faschismus werden im Folgenden die Leitsätze der Betriebsverfassung in den verschiedenen historischen Phasen miteinander verglichen und es wird unter diesem Gesichtspunkt auch die Entscheidung des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts von 1955 zum Streikrecht betrachtet.
https://gewerkschaftsforum.de/faschistische-einfluesse-in-betriebsverfassung-und-streikrecht/#more-16870
150 Jahre Flächentarifvertrag – ein Grund zum Feiern?
Im Mai 2023 feierten die Hans-Böckler-Stiftung und ver.di in Berlin den 150. Geburtstag des Flächentarifvertrags.
Es darf bezweifelt werden, ob die Freude der Gewerkschaftsführung und des mit feiernden Bundesarbeitsministers Heil ehrlich und aufrichtig war, denn die Tarifbindung der Beschäftigten ist in den vergangenen 20 Jahren kontinuierlich gesunken…
Dem kann nur entgegengesteuert werden, wenn ernsthaft versucht wird, Basisdemokratie in den Gewerkschaften zu praktizieren, in jedem Betrieb wo möglich, Betriebsräte zu gründen, die Vertrauensleutegremien funktionsfähig zu machen und als Querschnittsaufgabe aller DGB – Gewerkschaften die Stärkung der Tarifbindung oben auf die Tagesordnung zu setzen.
Dann wäre der 150. Jahrestag der Einführung von Flächentarifverträgen wirklich ein Grund zum Feiern.
https://gewerkschaftsforum.de/150-jahre-flaechentarifvertrag-ein-grund-zum-feiern/#more-16897
Warum wir eine Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften in Dortmund brauchen
Von Jan Horsthemke (†)
https://gewerkschaftsforum.de/warum-wir-eine-vernetzung-fuer-kaempferische-gewerkschaften-in-dortmund-brauchen-2/#more-16743
Anmerkung:
Was der Kollege Horsthemke in seinem letzten Text für Dortmund anmahnt, sollte für überall gelten. In Hamburg haben wir es mit dem Jour Fixe Gewerkschaftslinke seit 18 Jahren. Alle Aktiven, die sich dafür einsetzen, müssen aber damit rechnen, daß sie bei der Verwirklichung diese Netzes, dieser oppositionellen Strukturen, Gegenwind aus den eigenen Reihen bekommen! Bei den Anhängern der Sozialpartnerschaft, der Standortbefürworter in den Betriebsräten und und unter Gewerkschaftsfunktionären, den Anhängern der Coronamaßnahmen der Bundesregierung und ihrer Ukraine-Politik.
Wir in Hamburg haben mit dem Gegenwind reichlich Erfahrung, aktuell nach 18 Jahren der Entzug unseres Tagungsraumes durch die GEW. (DW)
Wo werden eigentlich – und zu wessen Gunsten – Tarifverträge gemacht?
Von Tobias Weißert.
Den Beschäftigten insgesamt droht als Folge der niedrigen Tarifabschlüsse der führenden Gewerkschaften 2024 gegenüber 2023 ein spürbarer Reallohnverlust. Mit Sonderzahlungen wurden niedrigere sozialversicherungspflichtige Lohnerhöhungen ermöglicht. Es ist außerdem untragbar, Einkommenserhöhungen von erwerbstätigen Lohnabhängigen mit Verschlechterungen bei nicht erwerbstätigen Lohnabhängigen zu finanzieren. Gewerkschaften, die das tun, spalten die Lohnabhängigen und handeln unsolidarisch.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=98402#more-98402
DerAbschluss Öffentlicher Dienst: Ein erwartbarer Reallohnverlust
Der Ablauf der Tarifrunde
Die Beschäftigten zahlen für die Regierungspolitik
Im Takt der Konzertierten Aktionen
https://arbeiterpolitik.de/2023/05/der-oed-abschlussein-erwartbarer-reallohnverlust/
Arbeitskampf: »Bei der BSR waren wir heiß auf Streik«
BSR-Kraftfahrer und Gewerkschafter Robert Wehrhahn über den zurückliegenden Arbeitskampf und den Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst
Frage: Die Tarifrunde Öffentlicher Dienst ist Geschichte. Wie zufrieden sind Sie mit dem Ergebnis?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1173673.oeffentlicher-dienst-arbeitskampf-bei-der-bsr-waren-wir-heiss-auf-streik.html
07 Der 17. Juni 1953: Propaganda statt Wahrheit auch nach 70 Jahren
Von Tilo Gräser
Die Ereignisse vor 70 Jahren werden erneut zurechtgebogen, bis sie in den vorgegebenen Rahmen passen. Es gilt auch hier das Motto: Was nicht passt, wird passend gemacht. Und so werden in den meisten offiziellen Darstellungen Hintergründe, Zusammenhänge und Interessen ausgeblendet, weggelassen und verschwiegen. Denn es gilt anscheinend zu zeigen, dass den zweiten deutschen Staat, die DDR, von Beginn an niemand gewollt habe, erst recht nicht die Arbeiter und Bauern, auf die er sich berief.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=99335
Anmerkung:
Teltschik und Genscher propagierten schon Anfang 1990, daß es jetzt darauf ankomme, die DDR zu deligitimieren! Das geschah dann auf allen politischen und Medienkanälen: Die DDR wurde auf die Mauer, die Stasi und eben auch auf den 17. Juni reduziert!
Aber nach 40 Jahren wollte das demonstrierende DDR-Volk in einem kurzen Zeitfenster 1989/90, in den Wochen als die Demonstrierenden selbstbewußt riefen „Wir sind das Volk“, eine bessere DDR, wirklich sozialistisch . Das allein schon zeigt schon, daß die DDR nicht so war wie sie uns in diesen Tagen in unseren mainstream-Medien dargebracht wird. Nicht zum Aushalten, sondern unerträglich und zum Ausschalten der Sender. Diese Beiträge von Tilo Gräser und Daniele Dahn geben ein differenziertes Bild der DDR wieder, das der Realität wohl näher kommt! (DW)
Politikum 17. Juni
Von Daniela Dahn
https://www.ossietzky.net/artikel/politikum-17-juni/
Bertolt Brecht zum 17. Juni: Der Ja- und Neinsager
Bertolt Brecht unterstützte auch nach dem 17. Juni 1953 die SED, aber es kam zu einer deutlichen Distanzierung
Von Christopher Wimmer
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174029.ddr-geschichte-juni-bertolt-brecht-zum-juni-der-ja-und-neinsager.html
08 Der 22. Juni 1941, das „Unternehmen Barbarossa“ – ein Datum, das heute in Deutschland in Vergessenheit geraten ist
Von Thilo Gräser
https://www.nachdenkseiten.de/?p=99578
Anmerkung I:
Aber daran will sich hier kaum jemand erinnern. Allenthalben gibt es nur einen Schuldigen: den Russ. Ist schon komisch zu welchen Gedanklichen Verdrängungen die Menschen fähig sind. Andererseits spielen die Greul der USA seit 1945 keine Rolle: (kleine unvollständige Auswahl): Griechenland (1945-1950), Korea (1950-1953), Guatemala (1953), Iran (1954), Kongo (1961), Indonesien (1965) allein 500.000 bis 2.000.000 Mio ermordete Linke, usw. bis Chile, Brasilien, Argentinien, Kuba, Venezuela, Costa Rica, Nicaragua, Honduras, Afghanistan, Iran, Irak, Syrien, Libyen, Ex-Jugoslawien, aktive Wühlarbeit außerdem in Ukraine, Georgien, Kaukasus.Über 800 Militärstützpunkte weltweit. (RZ)
Anmerkung II
Die Auswahl des Kollegen RZ ist nur eine kleine Auswahl. Von 1945 bis 2015 gibt es von 1945 bis 2015 insgesamt 47 militärische Aggressionen! Diese Aufzählung kann Interessierten zu geschickt werden, mit Jahreszahlen und Staaten. (DW)
09 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Krankenstand auf Rekordhoch
https://www.jungewelt.de/artikel/452170.krankenstand-in-erstem-quartal-auf-rekordhoch.html
Reno Schuhe endgültig im Aus
https://www.jungewelt.de/artikel/451900.einzelhandel-reno-wird-abgewickelt.html
Massenentlassungen bei Goodyear in Fulda
https://www.jungewelt.de/artikel/452222.goodyear-streicht-550-stellen-in-fulda.html
Immer mehr Betriebe ohne Tarifverträge
https://www.jungewelt.de/artikel/451972.arbeitsrecht-bindungslose-betriebe.html
Tschibo baut 300 Stellen ab
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Tchibo-baut-300-Stellen-ab,tchibo116.html
10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
EVG: Tarifverhandlungen mit DB gescheitert
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/tarifverhandlungen-bahn-evg-102.html
NGG: Tarifabschluß in der Süsswarenindustrie
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/hamburg-schleswig-holstein/tarifverhandlungen–suesswarenindustrie–beschaeftigte-erhalten-deutlich-mehr-geld-33584816.html
Verdi: Tarifkampf