JFI 24-2023 ++ Nach 18 Jahren: Jour Fixe verabschiedet sich vom Curio-Haus! ++ Vestas-Kollegen streiken seit über 100 Tagen! ++ WHO-Pandemievertrag jetzt STOPPEN ++ 24 Prozent würden Wagenknecht-Partei wählen ++

Jour Fixe Info 24-2023. 19. Jahrgang – 17.06.2023

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Jour Fixe Abschiedsphoto vor dem Curio-Haus

Abschied nach 18 Jahren – vielleicht für immer. Ein Erinnerungsphoto vor unserem 212. Jour Fixe am 7.6.23 vor dem Curiohaus mit denen, die ganz pünktlich waren.

Und hier noch mal unsere Stellungnahme und ein Flugblatt zum Raumentzug durch den GEW-Vorstand:
Bildungsgewerkschaft GEW Hamburg beschließt: Abweichende Meinung ab sofort kostenpflichtig!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/06/05/bildungsgewerkschaft-gew-hamburg-beschliesst-abweichende-meinung-ab-sofort-kostenpflichtig-2/

Stellungnahme des Jour Fixe-Gewerkschaftslinke zum drohenden Raumverbot im Curiohaus (vom 20.4.23)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/04/20/stellungnahme-des-jour-fixe-gewerkschaftslinke-zum-drohenden-raumverbot-im-curiohaus/
Es war ein würdiger Abschied! Eindrucksvoll referierten zwei Kolleginnen aus Griechenland zu ihrer Lebens-, Arbeits- und Kampfsituation in ihrer Heimat. Das Jour Fixe wurde moderiert durch Manfred, der vor elf Jahren den Basisaustausch mit ins Leben gerufen hatte.

Eisenbahnunglück in Griechenland: eine Katastrophe mit Ansage

https://www.pressenza.com/de/2023/06/eisenbahnunglueck-in-griechenland-eine-katastrophe-mit-ansage/

Griechenland: Fiasko für Syriza

Haushoher Sieg der konservativen Nea Dimokratia (ND) von Regierungschef Kyriakos Mitsotakis ++ Syriza weit abgeschlagen ++ Mitsotakis schließt Koalitionsregierung kategorisch aus und strebt Neuwahl an ++ Tsipras: „Wir bereiten uns auf die nächste Schlacht vor“
https://www.kommunisten.de/rubriken/wahlen-in-europa/8845-griechenland-fiasko-fuer-syriza

Die Lehrerschaft verdrängt ihr Versagen in der Pandemie und behindert dadurch die Heilung der Kindern zugefügten Verletzungen

Von Bernd Schoepe
https://norberthaering.de/news/schoepe-schwarze-paedagogik/
Anmerkung:
Bernd Schoepe ist Lehrer und GEW-Mitglied. Er ergreift Partei für Jour Fixe Gewerkschaftslinke und kritisiert den Vorstand der Hamburger GEW: „Der Hamburger Jour Fixe Gewerkschaftslinken wurde vom Landesvorstand die Nutzung der gewerkschaftseigenen Räumlichkeiten nach 18 Jahren untersagt. Der Grund: einige Teilnehmer am Jour Fixe nahmen seit Dezember 2021 regelmäßig an den Corona-maßnahmenkritischen, sogenannten Kunsthallendemonstrationen teil, die als Friedensdemos fortgeführt werden, und die Termine werden im wöchentlich erscheinenden Jour Fixe-Gewerkschaftslinke-Info veröffentlicht.
Die GEW war und ist sich nicht zu schade, diesen demokratischen Protest zu verunglimpfen und friedliche und freundliche Demonstranten in die Nähe von Gewalttätern zu rücken wobei Twitterbotschaften aus ominösen „Antifa“-Kanälen als einzige „Beweismittel“ für angebliche Querfront-Aktivitäten der Gruppe herhalten müssen.
Es ist ein herber Rückschlag für die Debattenkultur, dass sich die GEW an die Seite der völlig diskursunfähigen „Antifa“ und ihrer undifferenzierten Anwürfe stellt. Wäre es für die GEW nicht an der Zeit anzuerkennen, dass die Andersdenkenden – sei es in der Corona-, sei es in der Ukraine- und Friedens-Frage – Argumente auf ihrer Seite haben? Argumente, die man nicht teilen und nicht gut finden muss, mit denen man sich aber auseinandersetzen muss, und zwar mittels Gegenargumenten.“

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02 Zur EVG-Tarifrunde: Für eine Urabstimmung – Kein Abschluss ohne die Mitglieder

Stellungnahme von Bahnvernetzung – Vernetzung klassenkämpferischer EisenbahnerInnen
Die Tarifrunde zwischen EVG und 50 Bahnunternehmen ist insbesondere bei der DB AG an einem Scheideweg. Aus der BTK (Bundestarfkommission) ist zu hören, dass die Verhandlungen scheitern könnten. Gut so! Dieser Konzern hat es nicht anders verdient. Statt weiteren Verhandlungen (im Hinterzimmer) fordern wir:
– Einleitung der Urabstimmung, Eintritt für einen Erzwingungsstreik! Die EVG -Führung ist hier zurückhaltend: Mitglieder können Druck machen mit Unterschriftenlisten und Diskussionen in Betriebsgruppen!
– Volle Transparenz! Öffentliche Verhandlungen anstatt Gespräche am kleinen Tisch, die oft genug Tatsachen schafften!
– Keine Annahme ohne die Mitglieder! Verbindliche Abstimmung über den Tarifvertrag mit einfacher Mehrheit!
– Für Streikversammlungen in allen Betrieben mit verbindlichen Abstimmungen für die BTK: Wie lange streiken? Was muss in die Verhandlung getragen werden? – Für die jederzeitige Wähl- und Abwähbarkeit der Tarifkommission!
– Für einen gemeinsamen Kampf mit von GDL und EVG – in allem Betrieben – Warum keine Übernahme der Forderungen der jeweils anderen? GDL: + 650 Euro! EVG: 35 Stunden Woche!
http://511826295.swh.strato-hosting.eu/

Gewerkschaft gründet Leiharbeiterbude

Von Oliver Rast
https://www.jungewelt.de/artikel/452267.lagerwechsel.html

GDL macht mit Fair Train e.G. auf Sklavenhändler

Dossier bei labournet
https://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/leiharbeit-gw/gdl-macht-mit-fair-train-e-g-auf-sklavenhaendler/

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03 Berlin: EcoCarrier Protest vor Arbeitsgericht

Video 5 Minuten
Nach Massenentlassungen bei EcoCarrier in Berlin gab es am 16. Mai 2023 eine Protestkundgebung vor dem Arbeitsgericht. Die Arbeiter*innen wehren sich gegen die Entlassungen und haben eine Abfindung erstritten. Sie berichten von ihrem Organisierungsprozess.
https://de.labournet.tv/ecocarrier-protest

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04 Volkswagen plant den größten Umbau seit Jahrzehnten – Dann aber auch richtig!

Aktivist*innen blockieren Liefereinfahrt ins Volkswagen-Stammwerk zum Ende der Betriebsversammlung
„Der Vorstand um VW-Chef Oliver Blume bereitet einen tiefgreifenden Umbau von Europas größtem Autobauer vor. Ein Manager aus der Topebene sprach vom „größten Umbau seit Jahrzehnten“.“ So titelte das Handelsblatt letzten Montag aktuelle Vorgänge rund um Volkswagen.
„Auch wir wollen einen Umbau von Volkswagen, den größten Umbau in der Geschichte des Autokonzerns“ sagen Verkehrswende-Aktive. Mit einer spektakulären Kletteraktionb blockiert ein dutzend Menschen seit 12:30 die Nordstraße, die Haupt-Liefereinfahrt in das Volkswagen-Stammwerk. Über die Straße gespannt hängt ein großes Banner: „Baut mehr Straßenbahnen“ steht darauf.
https://blog.verkehrswendestadt.de/aktivistinnen-blockieren-liefereinfahrt-ins-volkswagen-stammwerk-zum-ende-der-betriebsversammlung/

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05 Trucker gesucht: Wer fährt unsere LKW?

Von Enrico Demurray und Charlotte Gerling
Video, 30 Minuten
Fast alles, was wir alle täglich brauchen, kommt auch per LKW: ob Lebensmittel, Medikamente, Elektronik oder Kleidung. Ohne Laster geht nichts. Aber die Branche klagt: Fahrer sind Mangelware.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdf-reportage/trucker-gesucht-100.html

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06 Ausdauer im Ausstand: Vestas-Kollegen streiken seit über 100 Tagen!

Von Bernd Müller
Arbeiter bei Windanlagenbauer Vestas streiken seit 100 Tagen. Unternehmen verweigert Tarifvertrag mit IG Metall
Arbeitskämpfe sind anstrengend, um so mehr, je länger die Belegschaften ihn durchhalten müssen. Die Servicebeschäftigten beim dänischen Windanlagenbauer Vestas haben Durchhaltewillen bewiesen: Am Samstag hatten sie ihren 100. Streiktag. Die über das gesamte Bundesgebiet verstreuten Arbeiter trafen sich – wie jeden Tag – zu einer virtuellen Streikversammlung.
https://www.jungewelt.de/artikel/452547.arbeitskampfma%C3%9Fnahme-ausdauer-im-ausstand.html

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07 „Amazon musste erstmal checken, dass wir jetzt mitreden!“

Der Digital-Riese Amazon gilt nicht gerade als Mitbestimmungs-Fan. Serdal Sardas und seinen Kolleg*innen ist es 2022 gelungen, den ersten Betriebsrat in einem Amazon-Verteilzentrum im deutschsprachigen Raum zu gründen: im niedersächsischen Wunstorf.
https://www.dgb.de/themen/++co++226f1154-b807-11ed-9637-001a4a160123

Unionbusting Kanzlei DLA Piper erwirkt 1. Urteil für Amazon

Nonni Morisse (Verdi): Wir machen weiter!
https://www.change.org/p/schützt-betriebsräte-bei-amazon-vertragsverlängerung-für-samuel/u/

Wegen dominanter Marktposition: Denkfabrik fordert Zerschlagung von Amazon

Kleinere und mittlere Händler werden immer abhängiger von Amazon, so eine Analyse der niederländischen Denkfabrik Somo. Die Doppelrolle als Verkäufer und Marktplatzbetreiber stelle ein »strukturelles Monopol« dar, das entflochten werden müsse.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/amazon-denkfabrik-fordert-zerschlagung-wegen-dominanter-marktposition-a-df52feb0-07bb-4f97-a423-62908bdcd919

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08 De jure gegen »Union Busting«

Hamburg: Die Linke beantragt Schwerpunktstaatsanwaltschaft zum Schutz von Betriebsräten
David Maiwald
https://www.jungewelt.de/artikel/452468.arbeitsrecht-de-jure-gegen-union-busting.html

Offener Brief von Günter Wallraff zum Union Busting bei ProMinent

https://www.work-watch.de/2023/06/verlaengerung-offener-prominent/

Rumänische Arbeitende in Fleischbetrieben: Nach der Arbeit hängen die Kleider ihre Menschen auf

Von Senta Höfer
2020 brachte Covid rumänische Beschäftigte beim Fleischkonzern Tönnies in die Schlagzeilen. Nach kurzer Zeit war das Medieninteresse wieder erloschen. Dieses Feature lässt sie zu Wort kommen: kein Werksreport, sondern Begegnungen mit Menschen.
https://www.hoerspielundfeature.de/nach-der-arbeit-100.html

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09 Gemeinsam in die Offensive

Dokumentation zu Streikkonferenz in Bochum
Das Interesse war groß: Über 1500 Menschen besuchten die 5. Konferenz Gewerkschaftliche Erneuerung
https://www.rosalux.de/dokumentation/id/50479

Gewerkschaftskonferenz Bochum: Renaissance der Arbeitermacht

Von Jana Ballweber, Steffen Herrmann
https://www.fr.de/wirtschaft/frax/gewerkschaftskonferenz-bochum-renaissance-der-arbeitermacht-92277228.html

Basisvernetzung oder Kontrollwahn?

Zur 5. Konferenz Gewerkschaftliche Erneuerung (in Bochum)
https://www.riruhr.org/

Solidarität, aber nur nach Drehbuch?

Gestern, am 14.5. haben zwei Mitglieder von ‚Stolipinovo in Europa e.V.‘ bei der Konferenz gewerkschaftliche Erneuerung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in dem Workshop ‘Solidarische Antworten auf Inflation, Krieg und Klimakrise – Rechtspopulismus im Betrieb den Boden entziehen’ um die Möglichkeit gebeten, spontan ein Statement beizutragen.
https://stolipinovoeuropa.org/

Konferenz „Gewerkschaftliche Erneuerung“ lässt Leiharbeiter abblitzen

Dietmar Gaisenkersting, Hakan Özal
https://www.wsws.org/de/articles/2023/05/29/stol-m29.html

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10 „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!“

Einladung zu einer Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 23.-24.6.2023 in Hanau
u.a. mit:
Wolfgang Däubler, Erstunterzeichner des Aufrufs „Mehr Demokratie wagen“
Jeremy Corbyn,  Abgeordneter im britischen Unterhaus und ehemaliger Vorsitzender der Labour-Party
Valentina Orazzini, FIOM/CGIL
Jürgen Peters, ehemaliger 1. Vorsitzender der IG Metall und auch
Janine Wissler, Parteivorsitzende DIE LINKE
https://www.igmetall-hanau-fulda.de/aktuelles/meldung/den-frieden-gewinnen-nicht-den-krieg-einladung-zu-einer-gewerkschaftskonferenz-fuer-den-frieden-am-23-2462023-in-hanau

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11 Orhan Akman erhält Wochenend-Post von ver.di:

Abmahnung wegen Kritik an ver.di-Tarifabschlüssen
Erneut erhielt ich an diesem Wochenende Post von meiner Gewerkschaft ver.di. Konkret einen Brief von der Personalabteilung, dir mir eine „Letzte Abmahnung“ zuschickte. Zusammen mit den drei Abmahnungen davor sind es nun vier in der Anzahl.
https://orhan-akman.de/2023/06/wochenend-post-von-ver-di-abmahnung-wegen-kritik-an-ver-di-tarifabschluessen/

Recht auf Ausstand

Ohne einheitliche Haltung. Hiesige Gewerkschaften nehmen unterschiedliche Positionen zu den jüngsten »wilden Streiks« in der Bundesrepublik ein
Von Orhan Akman
https://www.jungewelt.de/artikel/451606.gewerkschaften-recht-auf-ausstand.html

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12 WHO-Pandemievertrag jetzt STOPPEN:

Noch 20.000 Unterstützer für neuen Bundestagsbeschluss❗️
Ab 50.000 Unterstützern in einer Vierwochenfrist (endet in diesem Fall am 20.06.2023) erhalten die Autoren einer Petition grundsätzlich die Einladung zu einer öffentlichen Ausschusssitzung, um das Anliegen darzustellen. Diese öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses werden im Parlamentsfernsehen– auch im Internet – übertragen und können jederzeit auf der Webseite des Bundestages abgerufen werden. Der Ausschuss verabschiedet und veröffentlicht eine Empfehlung, über die der Deutsche Bundestag zu beschließen hat.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_12/Petition_150793.nc.$$$.a.u.html

WHO: Eine integrale Vision von Gesundheit

Gesundheit ist eine Angelegenheit, die Menschen und Gemeinschaften zu allen Zeiten und an allen Orten beschäftigt hat. In der jüngeren Vergangenheit, nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde am 7. April 1948 die Weltgesundheitsorganisation mit dem Ziel gegründet, eine bessere und gesündere Zukunft für die Menschen auf der ganzen Welt zu schaffen. Zunächst definierte sie Gesundheit als einen Zustand des vollständigen physischen, psychischen und sozialen Wohlbefindens und nicht nur als das Fehlen von Krankheit. Dies war natürlich ein Fortschritt gegenüber anderen, begrenzten Konzepten, aber wie wir in dieser Präsentation sehen werden, ist dies eine Vision und eine Applikation, die überdacht werden muss, und genau das wollen wir in dieser Präsentation tun.
https://www.pressenza.com/de/2023/06/eine-integrale-vision-von-gesundheit/

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13 Buch von Wolfgang Hien: Die Arbeit des Körpers. Eine Geschichte des Leides

Von Leon Schultze
Wenn über Arbeit gesprochen wird, muss die diskursive Perspektive geweitet werden, um das menschliche Leiden nicht aus dem Blick zu verlieren.
Da die Breite und Vielschichtigkeit des Buches keine einfache Zusammenfassung erlaubt, sollten sich die Leser:innen selbst überzeugen. Wolfgang Hiens Studie zur Arbeit des Körpers ist nicht nur eine klare Leseempfehlung, sondern ein Muss für eine kritische Perspektive auf vergangene und gegenwärtige Arbeitsverhältnisse. Die detaillierten Schilderungen der Arbeitsverhältnisse – global und lokal –, die getrost verdrängt und wahlweise unbekannt bleiben, lassen einen bitter aufstossen. Die Fülle an Quellen und ihre interdisziplinären Zusammenhänge aus Philosophie, Arbeitsgeschichte und Literatur sind wirklich beeindruckend und erschüttern das eigene Weltbild.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/wolfgang-hien-die-arbeit-des-koerpers-7699.html

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14 Abschiebung als Markenkern

Proteste gegen jüngste EU-Pläne zur Flüchtlingsabwehr nehmen vor EU-Innenministertreffen zu. Brüssel und Berlin unterscheiden faktisch weiterhin zwischen weißen und nichtweißen Flüchtlingen.
Dass die EU Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, nicht aber aus Sudan aufnimmt, wird jenseits Europas genau registriert. Während die Chancen für nichtweiße Flüchtlinge, Zuflucht in der EU zu erhalten, sinken, wirbt die Bundesregierung Pflegepersonal in Brasilien an, um schlecht bezahlte Arbeitsstellen zu besetzen.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9261

SOS – rette unser Schiff! Lass diesen Einsatz nicht den letzten sein!

Unserem Schiff, der Humanity 1, droht das Aus. Wir brauchen bis zum 15. Juli 270.000 Euro, um unseren nächsten Einsatz zu finanzieren.
Deine Unterstützung ist jetzt wichtiger denn je.
https://sos-humanity.org/
Anmerkung:
Die Humanity 1 ist die ehemalige Sea Watch 4. Sea Watch hatte das Schiff verschenkt, als sich SOS Humanity von SOS Med getrennt hatten. (S.N.)

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15 Fachkräfte aus Südamerika? Was brasilianische Pflegekräfte an Deutschland stört

Von Carsten Wolf, Rio de Janeiro
Warum kommen so wenige brasilianische Pflegekräfte? Das können die erzählen, die es bereits versucht haben. Carol Pirath ist Krankenpflegerin aus Rio de Janeiro. Sie hat für sechs Monate in einem Krankenhaus in Süddeutschland gearbeitet. Dann kehrte sie ernüchtert zurück nach Brasilien. „Du arbeitest als billige Arbeitskraft. Und so sehen sie dich auch.“
https://www.n-tv.de/politik/Was-brasilianische-Pflegekraefte-an-Deutschland-stoert-article24170491.html

Fachkräftemangel und Inflation: Fatale Fehldiagnosen

Von Heiner Flassbeck
https://www.telepolis.de/features/Fachkraeftemangel-und-Inflation-Fatale-Fehldiagnosen-9189470.html

Lauterbachs Lüge: Erhöhung der Krankenkassenbeiträge

Von Gudrun Giese
All die Finanzbazookas für Coronahilfen und die der Aufrüstung dienenden Doppelwummse müssen nun nach und nach bezahlt werden: zum Beispiel von den gesetzlich Krankenversicherten, die sich nach Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf weiter steigende Beiträge im kommenden Jahr einstellen sollen.
https://www.jungewelt.de/artikel/452752.lauterbachs-l%C3%BCge.html

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16 Es würden 24 Prozent Wagenknecht-Partei wählen!

Von Chiara Maria Leister
Die Linke-Politikerin geht in einem Interview auf die mögliche Gründung einer eigenen Partei ein. Bei der Reform zum Asylrecht ist sie uneins mit der Linken.
Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat im Auftrag von Welt die Deutschen gefragt, was sie von einer Parteigründung Wagenknechts halten würden. 39 Prozent würden das als positiv und 34 Prozent als negativ ansehen. Ganze 24 Prozent würden Wagenknechts gegründete Partei dann auch wählen. Das klingt vielversprechend, immerhin hat die Linke bei der letzten Bundestagswahl nicht mal fünf Prozent erreicht.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/24-prozent-wuerden-wagenknecht-partei-waehlen-asylrecht-ist-kein-kniefall-vor-rechts-li.357653
Anmerkung:
Jour Fixe plant für den 6.9.2023 ein Jour Fixe mit Linkspartei-Aktivisten, die in Hamburg die „Wagenknecht-Partei“ gründen wollen. (DW)

Angeblich Strafanzeige erstattet: Schlammschlacht bei der Hamburger Linkspartei

Von André Zuschlag
Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić wirft dem Hamburger Vorstand vor, ihr Büro betreten und durchsucht zu haben. Es gibt Zweifel an ihren Aussagen.
https://taz.de/Angeblich-Strafanzeige-erstattet/!5935241/

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17 Kriminalisierung der Klimaproteste. Bundesweite Razzia gegen „Letzte Generation“

Im Auftrag des bayerischen Landeskriminalamts (LKA) und der Generalstaatsanwaltschaft München sind am gestrigen Mittwoch (24.5.) Ermittler:innen mit einer bundesweiten Razzia gegen die „Letzte Generation“ vorgegangen. In mehreren Bundesländern wurden insgesamt 15 Objekte durchsucht, teilte das LKA mit. Die Staatsanwaltschaft begründet ihr Vorgehen mit dem „Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung“ gemäß Paragraf 129 des Strafgesetzbuchs.
https://www.kommunisten.de/rubriken/deutschland-100/8846-kriminalisierung-der-klimaproteste-bundesweite-razzia-gegen-letzte-generation

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18 Pik As zieht vorübergehend um

Von Lukas Gilbert
Weil das Pik As kernsaniert wird, finden obdachlose Männer seit Mittwoch in der Eiffestraße 398 eine Übernachtungsmöglichkeit. Ende 2025 soll das Haus in der Neustadt wiedereröffnen.
https://www.hinzundkunzt.de/pik-as-zieht-voruebergehend-um/

Betteln in der Innenstadt: Zu Unrecht vertrieben

Von Benjamin Buchholz und Ulrich Jonas
https://www.hinzundkunzt.de/zu-unrecht-vertrieben/

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19 KRISENFOLGEN

Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.

Immer weiterer Abstand zwischen Einkommensniveaus
https://www.jungewelt.de/artikel/452885.ungleichheit-bei-arbeitseinkommen-steigt.html

Wirtschaft in BRD und der gesamten EU auf Talfahrt
https://www.jungewelt.de/artikel/452416.euro-raum-wirtschaft-auf-talfahrt.html

Großer Reallohnverlust im ersten Quartal
https://www.jungewelt.de/artikel/451737.erneuter-reallohnverlust-im-ersten-quartal.html

Urlaubsgeld: Über die Hälfte gehen leer aus
https://www.jungewelt.de/artikel/452254.nicht-einmal-die-h%C3%A4lfte-erh%C3%A4lt-urlaubsgeld.html

Goodyear streicht 550 Stellen in Fulda
https://www.jungewelt.de/artikel/452222.goodyear-streicht-550-stellen-in-fulda.html

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20 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN

Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!

NGG: Warnstreiks bei Süßwarenindustrfie verboten

https://www.jungewelt.de/artikel/452537.gericht-verbietet-warnstreiks-in-s%C3%BC%C3%9Fwarenindustrie.html

DGB: Forderungen nach Regeln bei KI am Arbeitsplatz

https://www.jungewelt.de/artikel/452470.dgb-fordert-regeln-f%C3%BCr-ki-am-arbeitsplatz.html

Verdi: Warnstreiks im Einzelhandel in 2 Bundesländern

https://www.jungewelt.de/artikel/452397.arbeitskampf-pfeifen-trommeln-lohnplus.html

GEW: Warnstreiks in Berlin

https://www.jungewelt.de/artikel/452253.kampf-f%C3%BCr-kleinere-klassen-zeit-f%C3%BCr-nen-spicker.html

EVG: Vor weiteren Warnstreiks?

https://www.jungewelt.de/artikel/452669.evg-erw%C3%A4gt-weitere-bahnstreiks.html

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21 Eine „demokratische Reform“ gegen den Willen von 75 Prozent der Franzosen

Von Frank Blenz
Man schaue sich um im Haus Europa – vielerorts wird Politik gemacht, die den Mehrheiten in den betreffenden Ländern nicht dient. Stattdessen folgt man der neoliberalen Ausrichtung der vorherrschenden „Der Gewinner nimmt sich alles“-Gier, der Arroganz und der Geringschätzung gegenüber den Völkern. Und so trickst und herrscht auch in Frankreich die politische Elite: Eine Reform, die den Namen nicht verdient, wird durchgesetzt von Macron und seinen Helfer im Parlament, das zur Kulisse verkommt, statt demokratische Institution zu sein. Und wieder einmal finden das auch hiesige Medien in Ordnung.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=99033#more-99033

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22 Zu Guter Letzt

Rammstein fragt Katholische Kirche nach Tipps, wie man Vorwürfe ohne Konsequenzen übersteht
https://www.der-postillon.com/2023/06/rammstein-katholische-kirche.html#more

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