Jour Fixe Info 29-2023. 19. Jahrgang – 21.07.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Frankreich: Wir sind die Aufstände der Erde # # # Deutschland: Letzte Generation
- 02 International gegen Amazon
- 02 Warum sich die Bahngewerkschaft auf eine Schlichtung einlässt
- 03 Streik in Hamburg: Verdi fordert 13,5 Prozent mehr Lohn
- 04 Räder stehen still in Gräfenhausen
- 05 Fotoreihe: Für einen zivilen Hafen – Kundgebung Gänsemarkt am 8.7.23
- 06 Friedenskundgebung in Brandenburg am 17. Juni 2023
- 07 Geschichtsträchtiges Datum: »Preußenschlag« 20. Juli 1932
- 08 Ukraine: “Müssen wir den Krieg gewinnen?”
- 09 „Die Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit liegt nicht nur im Betrieb, sondern insbesondere in der stadtteil-bezogenen-Arbeit“
- 10 David Graeber: Bullshit-Jobs – Arbeit für die Tonne
- 11 Fünfzig Jahre Migration und Arbeitskämpfe
- 12 VKG: Gewerkschaftsvorstände und Kapital machen gemeinsame Sache
- 13 De-Industrialisierung in Deutschland – wegen zu hoher Energiepreise!
- 14 Das Video zum 36. Pleisweiler Gespräch mit Jacques Baud
- 15 Wo geht’s hier nach links? – Mit Per Leo und Sahra Wagenknecht
- 16 Verkehrswende: Mit Plan oder im Chaos?
- 17 Corona-Expertenrat – Arzt zieht erneut vor Gericht
- 18 Mitglieder der „Anti-Nato-Aktion“ aus Athen berichten
- 19 Chinas erster Gegenschlag
- 20 Abschied von Winfried Wolf
- 21 KRISENFOLGEN
- 22 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 23 Termine:
01 Frankreich: Wir sind die Aufstände der Erde # # # Deutschland: Letzte Generation
Wir sind die Aufstände der Erde
Wir erheben uns. Jede_r von ihrem Platz aus. Jede_r auf ihre Art und Weise. Die Bewegung der Aufstände der Erde kann nicht aufgelöst werden, denn sie ist vielfältig und lebendig. Man kann eine Bewegung nicht auflösen, man kann einen Aufstand nicht auflösen.
Wir rufen alle auf, sich uns anzuschließen, um diesen Versuch uns zu ersticken für null und nichtig zu erklären. Wir repräsentieren kollektiv die Aufstände der Erde.
Der Widerstand in Sainte Soline gegen die Mega-Wasserbecken und die Privatisierung von Wasser dauert seit Monaten an. Die Reaktion der Polizei am 25. März war darauf ausgelegt, Angst zu verbreiten und die Gewissheit, dass es weder klug noch safe ist, gegen die Politik der Regierung zu demonstrieren. Wir lassen uns nicht einschüchtern !
https://lessoulevementsdelaterre.org/de-de/blog/nous-sommes-les-soulevements-de-la-terre ua deutsche Version
Letzte Generation (LG): Informations- und Diskussionsabend
Thema: Klima, Arbeit und Widerstand
Mit Max Wedekind (Berlin)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/veranstaltungen/archiv/
Anmerkung I:
Der Kollege Max gab uns einen Überblick über das Entstehen der LG, die Struktur, die Praxis und die Ziele. Und die Aufgaben, die er sich selbst gestellt hat.
Es gab eine lange, spannende, kontroverse und solidarische Diskussion! Die gemeinsame Grundhaltung aber war der Respekt vor dem Mut und Engagement der AktivistInnen der LG.
Die meisten TeilnehmerInnen waren ältere KollegInnen, viele hatten noch die Jugend-/Studentenbewegung, die Anti-AKW-Bewegung mitbekommen.
Diese Form des professionellen Protestes der LG war ihnen erstmal befremdlich.
Kolleg Max betonte, daß Vernetzung das A&O sei, aktuell die Vernetzung mit dem Gesundheits- und Sozialbereich. Die Kontaktherstellung zu DGB-Gewerkschaften sei bisher gescheitert.
Anregen kann man nur, daß die KollegInnen und FreudInnen der LG sich auch mit den AktivistInnen von „Aufstände der Erde“ vernetzen! (DW)
Anmerkung II:
Auf eine Anfrage an eine Genossin in Paris, welche Rolle die LG in Frankreich spielt, schreibt sie:
Liebe GenossInnen,
ich habe mich nach „soulèvement de la dernière génération“ erkundigt, um zu sehen, ob es die auch hier in F. gibt. Da sind aber lediglich Berichte über die deutsche Bewegung zu finden, die außerdem wohl auch „Ableger“ in Österreich und Italien hat.
Hier gibt es die „Soulèvements de la Terre“, die das, was der Genosse für die Letzte Generation als anzustreben formuliert, bereits ein Stückweit erreicht haben: „Wir von der Letzten Generation wollen eine Massenbewegung mit breitem gesellschaftlichem Rückhalt aufbauen.“
Besonders seit den Protesten gegen die Riesenbassins in Sainte-Soline, der dabei angewendeten Polizeigewalt und der Androhung des Innenministers die Bewegung aufzulösen, sind die Soulèvements de la Terre breit vernetzt, z.B. auch mit den Bewegungen und Initiativen gegen die rassistische Polizeigewalt und für Gerechtigkeit für ihre Opfer.
Wie die Letzte Generation sind sie konsequent anti-kapitalistisch, agieren aber, anders als die Letzte Generation nicht getrennt von „der Bevölkerung“, sondern u.a. zusammen mit den Bäuerinnen und Bauern (organisiert in der Confédération Paysanne, franz. Zweig von La Via Campesina), die durch die industrielle Landwirtschaft genauso ruiniert werden wie die Natur.
Hier (auf Dt.) ihr Aufruf von vor einigen Monaten. (Seither ist viel geschehen, hat die Bewegung mit anderen zusammen weitere spektakuläre Aktionen auf die Beine gestellt und wird weiterhin von der Regierung verfolgt.):
https://lessoulevementsdelaterre.org/de-de/blog/nous-sommes-les-soulevements-de-la-terre
Ihr seht, dass da auch Leute wie Naomi Klein, Judith Butler oder Noam Chomski unterschrieben haben.
Aber entscheidender ist die Verbindung mit breiten Teilen der Bevölkerung, die jeweils lokal von produktivistischen, ausbeuterischen Riesenprojekten betroffen sind.
Schönes Wochenende!
S.D. Paris
02 International gegen Amazon
Von Dilan Baran, Hamburg
Streiks zum »Prime Day« des Onlineriesen. Die Beschäftigten sind nach zehn Jahren Arbeitskampf mittlerweile über Staatsgrenzen vernetzt
Auf der Kundgebung am Hamburger S-Bahnhof Veddel spricht Entisar Mennerich auf Deutsch, ihr Betriebsratskollege Hedi Tounsi auf Arabisch. Ein weiterer Kollege spricht am Montag vergangener Woche auf Tigrinya, ein anderer teilt sich den anwesenden Kolleginnen und Kollegen vom Amazon-Logistikzentrum Winsen (Luhe) auf Französisch mit.
https://www.jungewelt.de/artikel/455144.arbeitskampf-international-gegen-amazon.html
Menschenmenge springt aus Büschen und blockiert Zug in Achim
Die pünktliche Abfahrt des Regionalexpress vom Bahnhof Achim nach Bremen ist am Nachmittag behindert worden. Etwa 200 Personen waren aus angrenzenden Büschen vor den Zug in die Bahngleise gelaufen. Dadurch konnte der Zug nicht abfahren. Anschließend stiegen die Personen gemeinsam in den Regionalexpress ein. Die Menschen seien offenbar Mitarbeitende eines örtlichen Logistikunternehmens, so die Bundespolizei. [Gemeint ist Amazon Achim]
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/achim-bahn-gleise-zug-100.html
Zug in Achim blockiert: Das sagen Polizei, die Bahn und Amazon
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/zug-achim-blockiert-amazon-polizei-bahn-100.html
Anmerkung:
Lenin sagte mal, daß die Deutschen sich erst eine Bahnsteigkarte lösten, bevor sie einen Bahnhof stürmten. Die Lage hat sich inzwischen etwas verändert, inzwischen arbeiten hier in vielen Firmen mehr Nichtdeutsche als Einheimische. In Winsen bei Amazon stammen die Beschäftigten aus 98 Ländern. In Achim dürfte es ähnlich sein.
Lenin dürfte die Spontanität der ausländischen KollegInnen nicht überrascht haben.
Wir vom Jour Fixe sind in den letzten fünf Jahren oft zu Treffen mit Amazon-KollegInnen gefahren und haben auf der Rückfahrt nach Hamburg erfahren, wie die Amazon-KollegInnen nach Schichtende „wie Sardinen“ in den Zügen stehen mußten. Und das nach der Schicht ausgepowert und müde. Sie hätten ja auf den nächsten Zug warten können, der etwas leerer war? Also auf dem Bahnsteig warten bis man endlich zu Hause ist?
Worin wir aber sicher sein können: Die Maßnahmen, die von Polizei und Justiz gegen den „Pendler-Mob“ (Bild-Zeitung) unternommen werden, werden nicht demütig hingenommen sondern die Wut und den Kampfgeist beim nächsten Streik befördern! (DW)
Wilde Volksmenge des Tages: Pendler
Von Nico Popp
https://www.jungewelt.de/artikel/455240.wilde-volksmenge-des-tages-pendler.html
Der „Prime Day“ schaufelt wie jedes Jahr Umsatz in die Kasse von Amazon
und ein Teil der Beschäftigten streikt mal wieder
Von Stefan Sell
„Man kann kein erfolgreiches Amazon-Subunternehmen führen mit menschenwürdigen Arbeitsbedingungen.“
Ganz unten sind die Paketzusteller in einem „System der Ausbeutung“. Denen will der Bundesrat helfen
https://aktuelle-sozialpolitik.de/2023/07/12/der-bundesrat-will-den-paketzustellern-helfen/
Arbeiten »wie ein Sklave«
Erneut Verdi-Streiks bei Amazon. Outgesourcte Paketzusteller berichten über miserable Arbeitsbedingungen
Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/454502.prime-day-arbeiten-wie-ein-sklave.html
Amazon Deutschland: Ein mächtiger Lobbyakteur bleibt unter dem Radar
„Der Tech-Konzern gibt in Deutschland mehr als zwei Millionen Euro für Lobbyarbeit aus. (…) Mit einem Marktanteil von 56% am Onlinehandel hat Amazon in Deutschland eine Machtstellung erreicht, an der weder Kund:innen noch Händler:innen einfach vorbeikommen
https://www.labournet.de/politik/eu-politik/wipo-eu/amazon-deutschland-ein-maechtiger-lobbyakteur-bleibt-unter-dem-radar/
02 Warum sich die Bahngewerkschaft auf eine Schlichtung einlässt
Von Ines Wallrodt
Unter Linken ist die Schlichtung von Tarifkonflikten unbeliebt: Was ist dran am Vorwurf Streikverhinderungsinstrument?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174754.tarifkonflikt-bei-der-bahn-warum-sich-die-bahngewerkschaft-auf-eine-schlichtung-einlaesst.html
Warum wir die Schlichtung und ihr Ergebnis ablehnen und für einen gemeinsamen Kampf von GDL und EVG sind
Die Deutsche Bahn AG hat nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen mit der EVG eine Schlichtung vorgeschlagen – der BuVo folgte mehrheitlich der Empfehlung des Vorstandes darauf einzugehen. Das Ergebnis der Schlichtung soll danach urabgestimmt werden.
Wir lehnen das ab und sagen…
http://511826295.swh.strato-hosting.eu/
Anmerkung:
Wir stimmen der Argumentation der Berliner Kollegen von Bahnvernetzung voll zu! (DW)
03 Streik in Hamburg: Verdi fordert 13,5 Prozent mehr Lohn
Die Beschäftigten der „ServTec GmbH” (Hamburg Wasser Service und Technik GmbH) sollen von 6 bis 11 Uhr ihre Arbeit niederlegen, weil die Tarifverhandlungen stocken. Der Konzern betreut Abwasseranlagen und plant und betreibt Glasfasernetze. Den Gewerkschaftern ein Dorn im Auge: Die GmbH ist eine hundertprozentige Tochterfirma von Hamburg Wasser – doch die 35 Beschäftigten bekämen niedrigere Löhne, argumentieren sie.
https://www.mopo.de/hamburg/schon-wieder-streik-in-hamburg-jetzt-bei-hamburg-wasser/
04 Räder stehen still in Gräfenhausen
Von David Maiwald
Auf Rasthof an A 5 in Hessen sind wieder Lkw-Fahrer in den Ausstand getreten. Polnische Spedition hielt erneut Zahlungen zurück
Keinen Meter weiter: Die Fahrer der Speditionen Agmaz, Lukmaz und Imperia wollen ihr Geld.
https://www.jungewelt.de/artikel/455139.r%C3%A4der-still-in-gr%C3%A4fenhausen.html
05 Fotoreihe: Für einen zivilen Hafen – Kundgebung Gänsemarkt am 8.7.23
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20230708/album/index.html
06 Friedenskundgebung in Brandenburg am 17. Juni 2023
Etwa 500 Menschen hatten sich am Samstag, den 17. Juni 2023, in der Stadt Brandenburg versammelt. Sie protestierten gegen die bisher größte Luftwaffenübung in der Geschichte der NATO. Die militärische Leitung von „Airdefender“ (Luftverteidigung) übernahm die Bundeswehr; in Deutschland befand sich das logistische und militärische Zentrum der Übung. Die Übertragung der Führung dieser NATO-Kriegsübung an die BRD ist ohne die Zustimmung durch die US-Regierung nicht denkbar. Damit wurde zugleich auch der militärische Führungsanspruch Deutschlands in Europa unterstrichen.
https://arbeiterpolitik.de/2023/07/friedenskundgebung-in-brandenburg-am-17-juni-2023/
07 Geschichtsträchtiges Datum: »Preußenschlag« 20. Juli 1932
Von Maike Neunert
Am 20. Juli 1932 ersetzte der deutsche Reichspräsident Paul Hindenburg auf dem Verordnungsweg den preußischen Ministerpräsidenten Otto Braun (SPD) durch einen Reichskommissar. Wenige Monate zuvor war Hindenburg, ein Vertreter von Reichswehr und Großgrundherrschaft, der später Hitler zum Reichskanzler ernannte, mit Hilfe der SPD-Führung zum Reichspräsidenten gemacht geworden – als »kleineres Übel« unter dem Motto: »Schlagt Hitler! Darum wählt Hindenburg!«
Nach einer verbreiteten Erzählung fiel mit der Regierung und relativen Selbständigkeit Preußens das letzte »demokratische Bollwerk« gegen den Faschismus.
https://magma-magazin.su/2023/07/maike-neunert/preussenschlag-20-juli-1932/#ftn3_ref
08 Ukraine: “Müssen wir den Krieg gewinnen?”
Eine Antwort auf Sotsialny Ruch
Von Jochen Gester
Im letzten “express” (www.express-afp.info) war ein interessantes Interview zu lesen, das ein Genosse der polnischen IP mit Vatali Dudin, dem Begründer der ukrainischen Sozialbewegung Sotsialny Ruch geführt hatte. Gegenstand des Artikels war die Kriegssituation in der Ukraine. Insbesondere ging es um die soziale und politische Sitiuation der arbeitenden Bevöllkerung. Und schließlich darum, wie sich Sotsialny Ruch zum Krieg verhält. Der Artikel ist hier als pdf zu lesen:23-05_jozwiak_mehr-linke-politikHerunterladen
Die Positionierung der Gruppe ist für mich sehr verstörend. Deshalb habe ich dem express den folgenden Kommentar geschickt, der auch in der Juni-Ausgabe der Zeitung abgedruckt wurde.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/ukraine-muessen-wir-den-krieg-gewinnen/
Streumunition: Blankoscheck für die USA
Von Herbert Wulf
Washington beliefert die Ukraine mit international geächteter Streumunition. Die mangelnde Kritik aus dem Westen ist erschreckend und feige.
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/blankoscheck-fuer-die-usa-6856/
09 „Die Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit liegt nicht nur im Betrieb, sondern insbesondere in der stadtteil-bezogenen-Arbeit“
Diese Kernaussage stammt von Oskar Negt aus seinem Buch „Arbeit und menschliche Würde“ und hat in der Vergangenheit viele Gewerkschaftsaktivisten vor Ort motiviert, in diesem Sinne tätig zu werden. Er schreibt: „Lebenszeit und Arbeit sind aufs engste miteinander verwoben. Dort, wo Arbeit nur Maloche und Peitsche ist, oder dort, wo eine Tätigkeit zum Workaholismus führt, braucht es genauso den Perspektivenwechsel, wie auch dort, wo lethargische Träumerei herrscht.
Beispiel: Die Stadtteilgewerkschaft Solidarisch in Gröpelingen
https://gewerkschaftsforum.de/die-zukunft-der-gewerkschaftlichen-arbeit-liegt-nicht-nur-im-betrieb-sondern-insbesondere-in-der-stadtteil-bezogenen-arbeit/#more-17147
10 David Graeber: Bullshit-Jobs – Arbeit für die Tonne
Über die Zunahme sinnentleerter Jobs in den vergangenen Jahrzehnten und deren ökonomische und mentale Auswirkungen auf die Menschen, die sie ausüben.
Immer vielseitiger werden unsere Jobs. Finanzdienstleistungen, Telefonwerbung, Hochschul- und Gesundheitsverwaltung, Personalwesen, Public Relations deuten an, wie gross das Berufspektrum heutzutage ist – und wie problematisch. „Es ist, als würde sich irgendjemand sinnlose Tätigkeiten ausdenken, nur damit wir ständig arbeiten“, so der Anthropologe David Graeber.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/david-graeber-bullshitjobs-7765.html
11 Fünfzig Jahre Migration und Arbeitskämpfe
Von Efsun Kızılay
Derzeit werden die Arbeitsbedingungen in Großbetrieben intensiv diskutiert. Insbesondere jene Unternehmen, deren Belegschaft sich vor allem aus migrantischen Arbeiter*innen in prekären Arbeitsverhältnissen zusammensetzt, stehen im Fokus. Die schlechten Arbeitsbedingungen migrantischer Arbeitskräfte in Deutschland sind allerdings kein neues Phänomen, sondern haben eine lange Geschichte – ebenso wie die Kämpfe dagegen.
Schon früh begehrten die Arbeiter*innen gegen Arbeitsverhältnisse auf, die sie als ungerecht und unmenschlich empfanden, und forderten bessere Arbeits- und Lebensbedingungen sowie angemessene Löhne. Sie nahmen die Arbeitskämpfe selbst in die Hand, die sie oft unabhängig von den Betriebsräten als sogenannte wilde Streiks durchführten, verbunden mit Kämpfen gegen Rassismus und Ausschluss.
https://gewerkschaftsforum.de/50-jahre-migration-und-arbeitskaempfe/#more-17163
12 VKG: Gewerkschaftsvorstände und Kapital machen gemeinsame Sache
Das Jahr 2022 steht für den höchsten Reallohnverlust von Tarifbeschäftigten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, lautet denn auch eine Auswertung vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI)…
Die genaue Betrachtung der Tarifrunde zeigt also, dass die Sozialpartnerschaft und ihre Mechanismen nicht eine Kooperation zwischen Kapital und Arbeit sind, die beiden Seiten nutzt – wie ihre Verfechter*innen behaupten, sondern die Unterordnung der Arbeitenden unter die Interessen des Kapitals und seines Staates. In diesem Fall bedeuten sie massiven Reallohnverlust.
https://vernetzung.org/gewerkschaftsvorstaende-und-kapital-machen-gemeinsame-sache/
Anmerkung:
Der Einschätzung von VKG (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften) ist fast vollständig zuzustimmen! (DW)
13 De-Industrialisierung in Deutschland – wegen zu hoher Energiepreise!
Abwanderung der deutschen Industrie: „Das ist ein neuer Schlag in die Magengrube“
Wegen Steueranreizen, günstigerer Energie und schneller Regulierung: Chemiekonzerne zieht es lieber in die USA und nach China. Der Verband der Chemischen Industrie und die IGBCE schlagen Alarm.
Von Liudmila Kotlyarova
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/deindustrialisierung-wirtschaft-abwanderung-der-deutschen-industrie-das-ist-ein-neuer-schlag-in-die-magengrube-li.368676
14 Das Video zum 36. Pleisweiler Gespräch mit Jacques Baud
Jacques Baud war Oberst der Schweizer Armee, arbeitete für den Schweizerischen Strategischen Nachrichtendienst, die Vereinten Nationen und für die Nato in der Ukraine. Er ist Autor mehrerer Bücher über Nachrichtendienste, asymmetrische Kriegsführung, Terrorismus und Desinformation.
Vortrag und Diskussion am 8. Juli zum Thema „Ukraine – aktuelle Lage und Friedensperspektiven“ haben gehalten, was wir versprochen hatten. Der Vortrag war faktenreich, die Diskussion spannend.
.. Die Vorschläge, die Zelenskij Russland im März 2022 unterbreitet hatte und die damals einen für die Russen akzeptablen Kompromiss darzustellen schienen, wurden unter westlichem Druck zurückgezogen. Von da an schien sich – mit zunehmendem zeitlichen Abstand – immer weniger ein Kompromiss abzuzeichnen. Der Westen bemüht sich, alles auszuschließen, was als russischer Sieg verstanden werden könnte. Aber Fakten sind Fakten, und die westliche Politik spielt mit ukrainischen Leben. Es ist an der Zeit, zur Realität zurückzukehren, die Fakten zu akzeptieren und die Zukunft der Ukraine zu gestalten, bevor nichts mehr von ihr übrig ist.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100928#more-100928
Jacques Baud: „Unsere Politiker und Medien machen sich keine Sorgen über die Ukrainer“
Warum es bei der ukrainischen Offensive hakt, warum der Westen alte Waffensysteme liefert, warum das russische Militär unterschätzt wird und warum dem Westen nichts an der Ukraine liegt.
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/jacques-baud-unsere-politiker-und-medien-machen-sich-keine-sorgen-ueber-die-ukrainer/
Buch von Jacques Baud: Westliche Politiker und Journalisten in Ideologie des Hasses gefangen
Eine Rezension von Tilo Gräser
https://www.nachdenkseiten.de/?p=101361#more-101361
15 Wo geht’s hier nach links? – Mit Per Leo und Sahra Wagenknecht
Veranstaltung am 13. Juni 2023 auf dem Internationalen Philosophiefest phil.cologne 2023
Wie grenzt man sich von rechts ab? Muss man das überhaupt? Wo fängt Kontaktschuld an? Wie umgehen mit Applaus von der falschen Seite? Ist eine Aussage von vornherein tabu, wenn auch ein:e AfD-Politiker:in sie vertritt? Das sind heikle Fragen, die im Mittelpunkt erhitzter Debatten stehen und das linke Lager spalten. Im Zenit der Auseinandersetzung steht die ehemalige Führungsfigur der Partei »Die Linke«: Sahra Wagenknecht wird von ihren Gegner:innen vorgeworfen, gezielt am rechten Rand zu fischen und mit ihren Überlegungen, eine eigene Partei zu gründen, eine »Querfront« etablieren zu wollen. Auf der phil.cologne diskutierte sie mit dem Historiker Per Leo (»Mit Rechten reden«) über die Bedeutung von links und rechts und das Problem politischer Positionsbestimmung in komplexen Zeiten.
Mod.: Svenja Flaßpöhler
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100903#h03
16 Verkehrswende: Mit Plan oder im Chaos?
Von Minh Schredle
Stephan Krull wünscht sich eine Halbierung der Menge an Autos in Deutschland. Denn eine Verkehrswende müsse viel grundlegender ansetzen als beim Austausch von Verbrennungsmotoren durch elektrische Antriebe, sagt der Ex-VW-Betriebsrat.
https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/640/mit-plan-oder-im-chaos-8950.html
Das Märchen von den Elektroautos
Wir sprechen über schadstofffreie Autos und nicht über den Verkehr im Allgemeinen und den öffentlichen Verkehr mit erneuerbaren Energien im Besonderen, was die Idee erschreckend individualistisch macht
Von Alejandro Marcó del Pont
https://amerika21.de/analyse/264885/das-maerchen-von-den-elektroautos
17 Corona-Expertenrat – Arzt zieht erneut vor Gericht
Ein Arzt hat die Geheimprotokolle des Corona-Expertenrates freigeklagt. Im Interview erklärt er jetzt, was er mit seiner neuen Klage gegen die Regierung erreichen will.
Von Philippe Debionne
Ein Facharzt für Allgemeinmedizin hat gegen das Bundeskanzleramt gewonnen. Christian Haffner hatte vor Gericht erstritten, dass die Geheimprotokolle des Corona-Expertenrates veröffentlicht werden müssen. Im Interview mit dem Nordkurier erklärt der 51-Jährige jetzt, weshalb er geklagt hat, warum er erneut gegen das Bundeskanzleramt vor Gericht zieht und weshalb er eine Aufarbeitung der Corona-Zeit für enorm wichtig hält.
https://www.nordkurier.de/politik/corona-expertenrat-arzt-zieht-erneut-vor-gericht-1750073
Covid-19-Impfung: Auf der Suche nach den 95 Prozent Wirksamkeit
Von Andreas von Westphalen
Solidarität, Selbstschutz und Fremdschutz der Impfung – und die Kommunikationskampagne der Regierung. Wie war das noch mal wirklich? Hintergründe zu einer brisanten Debatte.
„Die Wirksamkeit war über alle Alters- und Geschlechtsgruppen und die gesamte diverse Studienpopulation hin konsistent; der Impfschutz bei Erwachsenen über 65 Jahren lag bei über 94 Prozent“, lautete die Pressemitteilung von Biontech am 18. November 2020, die um die Welt ging.
Die Erleichterung war groß.
https://www.telepolis.de/features/Covid-19-Impfung-Auf-der-Suche-nach-den-95-Prozent-Wirksamkeit-9212314.html?seite=all
18 Mitglieder der „Anti-Nato-Aktion“ aus Athen berichten
„Was wir sind und wie wir den Krieg einschätzen“
https://arbeiterpolitik.de/2023/07/mitglieder-der-anti-nato-aktion-aus-athen-berichten/
19 Chinas erster Gegenschlag
China wehrt sich gegen westliche Sanktionen und verhängt Exportkontrollen auf strategische Rohstoffe. In Deutschland geraten die Halbleiterbranche und die Dekarbonisierung in Gefahr.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9287
China: Nachruf auf einen Ort der Wanderarbeiter
Ein bedeutendes Arbeiterzentrum wurde Opfer der Repression
https://www.forumarbeitswelten.de/blog/sun-heng/
Anmerkung:
Als es dem Forum Arbeitswelten China-Deutschland noch der Basisaustausch möglich war, haben einige KollegInnen aus unserem Jour Fixe Kreis als Teilnehmer einer Delegation auch den hier genannten Sänger Sun Heng kennengelernt. Sun Heng war außerdem vor Jahren in Hamburg. (DW)
20 Abschied von Winfried Wolf
Erinnerungsfest für Winfried Wolf – letzte Ausgabe der lunapark
https://express-afp.info/erinnerungsfest-fuer-winfried-wolf-letzte-ausgabe-der-lunapark
Anmerkung:
Winfried Wolf referierte auch bei unseren Jour Fixes. (DW)
21 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Das große Sterben bei Mttelstandsbetrieben
https://www.jungewelt.de/artikel/454985.viele-mittelst%C3%A4ndler-wollen-aufgeben.html
Rentner sind mehr denn je auf staatliches Armengeld („Grundsicherung“) angewiesen
https://www.tagesschau.de/inland/rentner-grundsicherung-104.html
Kosten für die Pflege im Alter höher und höher
https://www.jungewelt.de/artikel/455079.zuzahlungen-im-alter-teurer-lebensabend.html
Autozulieferer Autoliv mit Massenentlassungen
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/schwedischer-zulieferer-autoliv-streicht-8000-stellen-und-schliesst-standorte/29194836.html
Ifo-Vorhersage: Schrumpfung der Wirtschaftsleistung mit steigender Arbeitslosigkeit
https://www.jungewelt.de/artikel/453223.ifo-wirtschaftsleistung-schrumpft-um-0-4-prozent.html
22 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
EVG: Schlichtung hat begonnen
https://www.jungewelt.de/artikel/454870.tarifverhandlungen-schlichtung-bei-bahn-gestartet.html
IG BAU: Inflationsausgleich für Gebäudereiniger gefordert
https://www.jungewelt.de/artikel/454795.geb%C3%A4udereiniger-fordern-inflationspr%C3%A4mie.html
IG Metall: Miese Arbeitsbedingungen bei Tesla im Visier
https://www.jungewelt.de/artikel/454853.tesla-ig-metall-kritisiert-miese-arbeitsbedingungen.html
23 Termine:
Die Freedom Flotilla Coalition segelt für die Kinder von GAZA und Hamburg hilft
Dienstag, 1.8. 14:00 – 18:00. Welcome – FestWelcome – Fest am City-Boothafen
Wir begrüßen die Handala-Crew an der Jan-Fedder-Promenade (Nahe Baumwall). Es gibt Musik und palästinensisches Essen.
Mittwoch, 2.8. 19:00 – 21:00 in der W3, Nernstweg 32-34. 5 Min vom Bahnhof Altona
Veranstaltung der AG Palästina von Attac Hamburg
Die Schiffscrew der Handala stellt sich vor.
Was sagen JüdInnen und PalästinenserInnen zur Lage in Gaza?
Dazu reden jeweils VertreterInnen der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost und von Palästina
Donnerstag, 3.8. 15:00. Treffpunkt: Landungsbrücken
Hafenrundfahrt Noch in Planung
Freitag, 4.8. 15:00 Freitag, Farewell und gute Fahrt … und Tschüß
In diesem Zusammenhang: Foto-Strecke: Mini Gaza – IDF-Trainingszentrum für urbane Kriegsführung
Das Urban Warfare Training Center der israelischen Streitkräfte im Süden Israels ist auch als “Mini Gaza” bekannt.
https://www.israelheute.com/erfahren/foto-strecke-mini-gaza-idf-trainingszentrum-fuer-urbane-kriegsfuehrung/
Walsrode: Bündnis gegen Rechts
Versammlung in Walsrode am Dienstag, 25. Juli. Motto: Gute Laune statt AfD
Die Versammlung wird von 14.30 bis 18.00 Uhr auf Fußweg, Straße und Parkstreifen vor den Häusern Wiener Platz 4 bis 8 stattfinden.
Die Versammlung besteht aus Musik, Wortbeiträgen, Bau einer „Brandmauer gegen AfD“ aus Kartons und anderem einfachen Material.
Die Anzeigenden der Versammlung sind zugleich die Verantwortlichen der Versammlung:
Charly Braun, Fritz Patzelt
Was ist ein gerechter Lohn?
Am kommenden Dienstag, den 25.Juli laden wir zu unser ersten Diskussionsveranstaltung nach der Sommerpause ein.
Um 19.30 Uhr im Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str. 7.
Wir wollen uns mit zwei Fragen beschäftigen:
1) Wie verhält es sich mit der regelmäßig von Regierung und Unternehmern vorgebrachten Behauptung, dass steigende Löhne die Inflation antreiben würden, der sog. „Lohn-Preis-Spirale“?
2) Wie erleben wir das zunehmende Auseinanderdriften von Löhnen und Arbeitsbedingungen auch innerhalb von Belegschaften und allgemein der Klasse der Lohnabhängigen? Was halten wir von dem gängigen Impuls, Lohnsteigerungen spezifisch berufsbezogen begründen zu wollen, wie es bspw. die Gewerkschaften in den letzten Jahren meist gemacht haben? Wäre dagegen die Forderung nach einem Einheitslohn „zeitgemäß“?
http://laiens.club/2023/07/18/was-ist-ein-gerechter-lohn/
Fußball. Flucht. Exil. Max Kulik: ein jüdischer Sportler und Arzt aus St. Pauli
Sonderausstellung bis mindestens 27.08.2023
Öffnungszeiten: Fr 15-19, Sa 11-19 und So 10-15 Uhr
Anlässlich des 125. Geburtstages von Max Kulik präsentiert das FC St. Pauli-Museum eine Sonderausstellung zum Leben des jüdischen Fußballers und Sportmediziners.
Max Kulik wurde 1898 auf St. Pauli geboren. Als Jugendlicher spielte er Fußball in der Spielabteilung des Hamburg-St. Pauli Turnvereins, der “Keimzelle” des FC St. Pauli.
Nach dem 1. Weltkrieg machte Max Kulik nicht nur Karriere als Arzt, sondern stürmte auch erfolgreich für die 1. Mannschaft des ETV.
Nach der Machtübergabe an die NSDAP und dem Ausschluss jüdischer Sportler*innen aus den paritätischen Hamburger Sportvereinen wechselte Max Kulik zunächst zur jüdischen Sportgruppe Schild, bevor er 1938 aus Deutschland fliehen musste.
„Fußball. Flucht. Exil.“ zeichnet mithilfe vieler noch nie gezeigter Fotographien und Dokumente die Biografie Max Kuliks nach. Dabei wird jede Lebensstation in ihren historischen Kontext eingebettet.
Exemplarisch berührt Max Kulik Biografie viele Knoten- und Verdichtungspunkte der deutschen jüdischen Geschichte – vom Kaiserreich über das NS-Regime bis in die Nachkriegszeit.
Ein Besuch der Sonderausstellung lohnt sich längst nicht nur für Fußballinteressierte, sondern für alle, die an der deutschen Geschichte und Kultur der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts sowie der Geschichte des Holocaust interessiert sind.
https://www.fcstpauli-museum.de/fussball-flucht-exil/
Hallo zusammen,
hier ein kleiner Komentar, zum Text 09 von mir.
Die Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit liegt nicht nur im Betrieb, sondern insbesondere in der stadtteil-bezogenen-Arbeit?. Diesen Ansatz habe ich selbst vor einigen Jahren verfolgt bis ich dann doch über einige Steine geflogen bin. Was richtig und wichtig ist, ist das die betriebliche Auseinandersetzung nicht allein im Betrieb stattfinden oder darauf beschränkt werden darf. Denn die Arbeiter/innen sind ja nicht nur im Teil der „Arbeit“ betroffen sondern noch viel härter im privaten und gerade da hat man nicht nur die Familie sondern sein komplettes Umfeld, sein Leben. Gerade dieses Umfeld kann einem bei Auseinandersetzungen stärken, motivieren den Kampf legimatieren und öffentliche Verständnis schaffen, welches gerade bei Auseinandersetzungen, wie bei der BSAG Anfang des Jahr hier in Bremen, wo die Busse und Bahnen nicht fuhren, bringen. Bei vielen Konflikten sind gerade in Bereichen ausserhalb des betriebes und gewerkschaftlichen Räumen starke strukturen und organisatorischen welches Kämpfe vorrang gebracht haben entstanden. Ich errinnere mich da an einige Strukturen, als ich noch ganz jung war gab es da die Aktionsgemeinschaft „Frauen für die VFW“ die für den Erhalt der Arbeitsplätze, ihren Männer, in Lemwerder kämpften. Das alles ist da in erster Linie über die Freunde und Familie gelaufen und zog sich dann durch die ganze Stadt. Oder die Gründung des Betriebsrats bei der Hafenstauerrei Schulze in Bremen, welcher ausserhalb von Gewerkschaft und des Betriebes auf einer Parzelle eines Kollegen den Anfang nahm oder auch das Komitee „Wir sind der GHB“ die sich aus Menschen zusammen aus verschiedenen Region zusammen setzten und auch nur funktionierten weil „Familie und Freunde“ mit am Tisch saßen. Ich hätte noch mehr Beispiele wenn gewünscht. Was all diese Zusammenschlüsse dann doch Gemeinsam hatten war, das diese immer nur informell waren und zum großen Teil nach den Konfikten wieder auseinander gegangen sind. Klar sind daraus auch freundschaften gewachsen aber nichts was eine nachhaltige politische Arbeit bebracht hat.
Was meiner Meinung nach nicht funktioniert ist eine Organisation die sich auf dem Stadtteil fokusiert. Gerade in Stadtteile wie Gröpelingen sehe ich das schwierg. Klar gibt es da viele Missstände die man angehen sollte und dass mit einer Stadtteligewerkschaft zum laufen bringen kann, aber direkte Ausseinandersetzungen im Betrieb zustützen oder das Thema „gemeinsame Organisation auf der Arbeit“ sehe ich da nicht. Warum ich das schwierig sehe, es gibt ein ständigen Wechsel der Menschen die hier im Stadtteil wohnen und weniger Leben, wer kommt bleibt meist nicht lange, doch viel schwieriger sehe ich die kulturellen Unterschiede der Menschen die hier im Stadtteil leben und dazu noch die politische Idiologie der Stadtteilgewerkschaft im Hintergrund, die nicht aufgebrochen werden kann. Und noch einiges mehr, denn das mit dem solidarisch ist auch so eine Sache, gerade wenn es viel verschiedene Bedürfnisse gibt. Aber was soll´s man lernt ja nie aus…..
S.H. aus Bremen