Jour Fixe Info 35-2023. 19. Jahrgang – 01.09.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Einladung zum 124. Jour Fixe am 6.9.23: Trucker-Streik: Last Exit Gräfenhausen
- 02 Hagenbeck: Mitarbeiter streiken – Tierpark bleibt geöffnet
- 03 Landesarbeitsgericht Hamburg: Kranführerin und Eurogate streben Vergleich an
- 04 Streikwelle ausgebremst
- 05 Viertes Logistikzentrum von Amazon in Niedersachsen
- 06 Ricardo Lange an Pflegekräfte: „Kämpft selbst dafür, nicht ausgebeutet zu werden!“
- 07 Migrantische Arbeiter: Recht und Würde
- 08 Gedenken an Cemal Kemal Altun
- 09 Die Waffen liefern die Reichen – die Ukrainer liefern die Leichen!
- 10 KRISENFOLGEN
- 11 Hegemoniale Anstrengungen: Stecken die USA hinter dem Staatsstreich in Niger?
- 12 Parlamentsmehrheit in Chile rechtfertigt blutigen Militärputsch gegen Salvador Allende
- 13 Rußland: Machtvertikale wieder intakt
- 14 Termine
01 Einladung zum 124. Jour Fixe am 6.9.23: Trucker-Streik: Last Exit Gräfenhausen
Ein bedeutsamer Streik für die Arbeiterbewegung und die internationale Solidarität
Kollegen einer Solidaritätsgruppe aus Kiel, Bremen und Hamburg waren in Gräfenhausen und haben mit den Streikenden gesprochen, dank des schwedischen Gewerkschafters Pelle Sunvisson, der russisch spricht.
Das geplante Jour Fixe: „Notwendigkeit und Chancen einer neuen Partei mit Sahra Wagenknecht“ findet später statt!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/
Streikkasse für die Streikenden von Gräfenhausen und ihre Familien!
Solidariska Byggare: Internationale Streikkasse zum Gedenken an Joe Hill:
Momentan streiken 98 LKW-Fahrer in Gräfenhausen in Deutschland. Sie wurden von ihrem Arbeitgeber um ihre Löhne betrogen, manche um 2.500 Euro, manche um 13.000 Euro – alle zusammen um mehr als 500.000 Euro. Die Fahrer kommen, wie die meisten von uns, aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Wir teilen nicht nur unsere Herkunft, sondern auch die Erfahrung, migrantische Arbeitskräfte im heutigen Europa zu sein.
https://www.solidariskabyggare.se/de/solidariska-byggare-internationale-streikkasse-zum-gedenken-an-joe-hill/
Erste Zahlung an streikende Lkw-Fahrer in Gräfenhausen
Nach sechs Wochen Streik haben die streikenden Fahrer an der Raststation Gräfenhausen erstmals einen Teil ihres ausstehenden Lohn erhalten – allerdings nicht von der bestreikten Spedition. Der Verhandlungsführer hofft nun auf einen „Domino-Effekt“.
https://www.hessenschau.de/wirtschaft/erste-zahlung-an-streikende-lkw-fahrer-in-graefenhausen-v2,graefenhausen-lkw-streik-auszahlung-100.html
Entlohnt wie ein Häftling Gräfenhausen: Ausbeutung extrem
Von Matthias Rathmann
https://www.eurotransport.de/artikel/entlohnt-wie-ein-haeftling-graefenhausen-ausbeutung-extrem-11229794.html
02 Hagenbeck: Mitarbeiter streiken – Tierpark bleibt geöffnet
Es ist der erste Arbeitskampf in der mehr als 100-jährigen Geschichte des Zoos: Im Hamburger Tierpark Hagenbeck hat am Dienstag ein unbefristeter Streik begonnen. Beschäftigte legten am Vormittag ihre Arbeit nieder, um Druck für Verhandlungen über einen Haustarif zu machen.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hagenbeck-Mitarbeiter-streiken-Tierpark-bleibt-geoeffnet,hagenbeck1508.html
Youtube 3 Minuten
https://mediandr-a.akamaihd.net/progressive/2023/0828/TV-20230828-1938-3500.hq.mp4
Anmerkung I:
Ich war heute bei Hagenbeck, wo seit gestern ein unbefristeter Streik zur Durchsetzung eines Tarifvertrags läuft. Hier meine ersten Eindrücke: Der Betrieb mit ca. 130 Beschäftigten und etwas über 50% IG Bau Mitgliedern hat einen Betriebsrat, der in seinen Rechten von der Geschäftsleitung jedoch seit Jahren beschnitten wird. Ein rel. neuer Geschäftsführer führte zudem große Ungleichheiten in der Bezahlung und anderen Bedingungen, wie unterschiedlichen Urlaubsanspruch (30-20 Tage) ein. 10 Tage sind dabei sog. freiwillige Urlaubstage. So sollen diese z.B. die Streikenden oder bei hohen Fehlzeiten Kolleginnen nicht bekommen. Insg. wird das als willkürlich und ungerecht empfunden, deswegen auch die Hoffnung auf einen Tarifvertrag.
Der Streik soll unbefristet aber nicht täglich ablaufen. Abends wird entschieden, ob den nächsten Tag gestreikt wird. Die Masse der Kolleginnen sind jedoch mit der von der Gewerkschaft eingerichteten Notversorgung der Tiere beschäftigt. Auch darüber wollte sich die Geschäftsleitung nicht mit der IG Bau an einen Tisch setzen.
Die Eintrittskassen zum Zoo werden von Verwaltungsangestellten als Streikbrecher bedient. Etwa hundert Meter vor dem Eingang ist ein kleines Streikzelt aufgebaut vor dem 5-6 Streikende standen, mit denen ich mich sehr nett unterhalten konnte, der IG-Bau Sekretär Pascal war auch anwesend und auch sehr zugänglich. Die Zoobesucher konnten jedoch von den Streikenden unbehelligt ein und aus gehen. Flugblätter gab es noch nicht, man wolle nächstes Mal 200 drucken lassen.
Streikbrecherinnen bekommen vom Unternehmen 50 Euro täglich Prämie.
Auf meine Frage, ob man einen Unterstützerpool aufbauen wolle, schien mir das eine Idee zu sein, an die noch nicht gedacht worden ist, war aber aufgeschlossen dem gegenüber.
Insgesamt erinnerte mich insbesondere das Verhalten der Geschäftsleitung sehr an die Neupack Auseinandersetzung. Es kann ein sehr langwieriger Streik werden und eine organisierte Unterstützung von Außen wäre bitter notwendig. (Udo)
Anmerkung II:
Der Kollege Udo erinnert an den Neupack-Streik 2012/13 in HH-Stellingen und Rotenburg/Wümme. Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg organisierte seinerzeit einen „Solikreis Neupack“, der sich all die Monate mit den Streikenden regelmäßig im Streikzelt traf. Jour Fixe Gewerkschaftslinke hatte zum Streik dies Buch herausgegeben: 9 Monate Streik bei Neupack.
https://diebuchmacherei.de/produkt/9-monate-streik-bei-neupack/
Streik im Tierpark: So reagiert Hagenbeck
Die Gewerkschaft IG BAU will bei Hagenbeck Verhandlungen über einen Haustarifvertrag erzwingen. Mit ihrem Streik hat sie es bisher aber nicht geschafft, den Tierpark-Chef umzustimmen: Aus den kritischen Bereichen des Betriebs beteiligten sich in den ersten Tagen zu wenige Menschen an der Aktion.
https://www.mopo.de/hamburg/streiPflegekräfte: „Kämpft selbst dafür, nicht ausgebeutet zu werden!“k-im-tierpark-so-reagiert-hagenbeck/?mc_cid=26f2f77852&mc_eid=5b9b1d72df
Anmerkung:
Ein Artikel, ganz aus der Sicht des Kapitalisten!
Materiell können die Streikenden die Geschäftsinhaber nicht treffen! Im Gegenteil: Die Streikenden sind einige Stunden am Tag nicht am Arbeitsplatz, also zahlt verdi aus der Streikkasse. Es gilt, die Auswirkungen der Personalpolitik des Geschäftsführers anzuprangern. Die KollegInnen von Neupack nannten es seinerseit „Nasenprinzip“ und „Gutsherrenart“, nach Neupack-Inhaber Kröger regiere. Tieparkchef Albrecht säht mit seiner Methode Zwietracht unter den KollegInnen. Da die Streikenden die Geschäftsführung nicht materiell sondern nur moralisch treffen können, ist es notwendig, deren Politik zu skandalisieren! Bei den Besuchern und vor allem Solidarität bei KollegInnen aus den anderen Gewerkschaften einzufordern! (DW)
Unbefristeter Arbeitskampf im Tierpark Hagenbeck!
Kolleg:innen kämpfen für einen Haustarifvertrag
http://igbau-hamburg.de/Unbefristeter-Arbeitskampf-im-Tierpark-Hagenbeck.html
Tarifkonflikt bei Hagenbeck
Photos und Infos
http://igbau-hamburg.de/Tarifkonflikt-bei-Hagenbeck.html
Kraftvoller Streikbeginn in Hagenbeck
Geschäftsführung versucht mit faulen Tricks zurückzuschlagen
Von Nathaniel Flakin
https://www.klassegegenklasse.org/interview-streikbruchpraemie-in-hagenbeck/
03 Landesarbeitsgericht Hamburg: Kranführerin und Eurogate streben Vergleich an
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Streit-wegen-Kuendigung-Eurogate-kontra-Hafenarbeiterin,eurogate208.html
Anmerkung:
Niemand kann der Kranführerin Karina und vorher auch schon der Kollegin Heike vorwerfen, daß sie ihren Kampf aufgegeben haben. Karina und Heike sind Mütter, die bei eurogate familienfreundliche Arbeitszeiten wollten und denen deswegen gekündigt wurde. Nach jahrelangem Kampf haben sie entnervt aufgegeben.
Seit Beginn des Jahres haben drei weitere Frauen bei Eurogate gekündigt. (DW)
Ein Bericht zur Arbeit von Frauen im Hafen in der taz vom 15.2.2021:
Hafenfirma erschwert Teilzeitarbeit: Verhaftet im System
Von Kai v. Appen
Eine Hafenarbeiterin und Mutter beim Hamburger Umschlagsbetrieb Eurokai kämpft um Teilzeitarbeit zur Kinderbetreuung. Firma fürchtet „Systembruch“
https://taz.de/Hafenfirma-erschwert-Teilzeitarbeit/!5746936/
04 Streikwelle ausgebremst
Tarifkonflikt: EVG-Mitglieder stimmen für Annahme des Schlichterspruchs – und gegen Ausstände bei der DB. Austritte drohen
Von Oliver Rast
https://www.jungewelt.de/artikel/457873.arbeitskampf-streikwelle-ausgebremst.html
05 Viertes Logistikzentrum von Amazon in Niedersachsen
Das Logistiknetz von Amazon wird stetig enger geknüpft – aktuell etwa in Niedersachsen.
Amazon hat am Montag den Betrieb eines neuen Logistikzentrums in Großenkneten, südlich von Oldenburg, gestartet: Zunächst haben rund 350 Beschäftigte ihre Arbeit vor Ort aufgenommen, allerdings werde die Zahl in den kommenden Monaten laut aktueller Pläne noch deutlich zulegen: Bis Jahresende soll die Belegschaft auf mehr als 1.000 Angestellte anwachsen.
Laut Aussagen von Amazon kommen die meisten der neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Region, also aus dem Raum Cloppenburg, Oldenburg oder aber aus Bremen.
https://www.amazon-watchblog.de/unternehmen/3698-amazon-neues-logistikzentrum-niedersachsen.html
06 Ricardo Lange an Pflegekräfte: „Kämpft selbst dafür, nicht ausgebeutet zu werden!“
Von Christian Schwager
Der Intensivpfleger wird beschimpft, weil er Missstände in der Pflege anprangert. Er sagt, das wahre Problem seien die vielen Pflegekräfte, die sich nicht wehren würden.
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/ricardo-lange-an-pflegekraefte-kaempft-selbst-dafuer-nicht-ausgebeutet-zu-werden-li.379568
07 Migrantische Arbeiter: Recht und Würde
Der Kampf migrantischer Arbeiter in Deutschland. Eine politliterarische Untersuchung der wilden Streiks von Ford bis Gorillas
Duygu Kaya
https://www.jungewelt.de/artikel/457587.wilde-streiks-recht-und-w%C3%BCrde.html
08 Gedenken an Cemal Kemal Altun
Auch hinsichtlich der aktuellen Fluchtbewegung aus der Türkei mahnt PRO ASYL, das individuelle Asylrecht zu verteidigen
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/gedenken-an-cemal-kemal-altun-auch-hinsichtlich-der-aktuellen-fluchtbewegung-aus-der-tuerkei-mahnt-pro-asyl-das-individuelle-asylrecht-zu-verteidigen/
09 Die Waffen liefern die Reichen – die Ukrainer liefern die Leichen!
Aufruf von Elfriede Jelinek und Konstantin Wecker: Frieden ist mehr als ein Traum
Zum Antikriegstag am 1. September veröffentlichen wir exklusiv den Aufruf der österreichischen Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek und des Münchner Liedermachers Konstantin Wecker, aus allen Angriffskriegen zu desertieren
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/elfriede-jelinek-und-konstantin-wecker-frieden-ist-mehr-als-ein-traum
Zeitung gegen den Krieg
Mit dem Artikel von Jeffrey D. Sachs: Was wird aus der Ukraine?
https://zeitung-gegen-den-krieg.de/
Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung –Kampfbegriff oder reales Problem?
Diskussionspapier der „Ukraine-Initiative – Die Waffen nieder“
https://nie-wieder-krieg.org/2023/08/24/rechtsoffenheit/
10 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Containerumschlag im Hamburger Hafen bricht ein. Gefahr für die Arbeitsplätze?
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article246916874/Hafenumschlag-Die-schwache-Weltwirtschaft-trifft-die-HHLA-mit-voller-Wucht.html
https://www.jungewelt.de/artikel/457551.umschlag-an-deutschen-h%C3%A4fen-bricht-ein.html
Höhere Arbeitslosigkeit erwartet
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/arbeitslosenzahlen-deutschland-arbeitslosenzahlen-barometer-iab-ifo-august/
Arbeitsuche wird zusehens schwieriger
https://www.jungewelt.de/artikel/458322.wirtschaftsabschwung-jobsuche-noch-schwerer.html
Inflation weiter auf hohem Niveau
https://www.jungewelt.de/artikel/458018.inflation-weiter-%C3%BCber-sechs-prozent.html
11 Hegemoniale Anstrengungen: Stecken die USA hinter dem Staatsstreich in Niger?
Von Michael Chossudovsky
Teile und herrsche: Eines der US-Ziele besteht darin, Frankreich aus Afrika zu vertreiben. Washington führt seine hegemonialen Kriege sowohl gegen Europa als auch gegen Afrika – mitunter schlägt es zwei Fliegen mit einer Klappe.
https://www.hintergrund.de/politik/welt/stecken-die-usa-hinter-dem-staatsstreich-in-niger/
Putsch im Niger: Tödliche Sanktionen
Von Berlin und der EU befürwortete Sanktionen drohen Niger in eine Hungerkatastrophe zu treiben. EU-Außenminister beraten über die Lage in Westafrika: Man dürfe die Region „nicht Drittstaaten überlassen“
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9331
Nächster Putsch in Afrika: Niger macht Schule
Gabun: Militärs setzen Präsident nach Wahlen fest und übernehmen Institutionen. Exkolonialmacht Frankreich »besorgt«
Von Georges Hallermayer
https://www.jungewelt.de/artikel/457997.n%C3%A4chster-putsch-in-afrika-niger-macht-schule.html
Strategien gegen die BRICS
Berlin diskutiert Umgang mit den erstarkenden BRICS. Diese nehmen sechs neue Mitglieder auf, verankern sich intensiv in Nah- und Mittelost und schwächen die Stellung des US-Dollar
JOHANNESBURG/BERLIN (Eigener Bericht) – Berlin diskutiert über Reaktionen auf den Einflussgewinn des BRICS-Bündnisses nach dessen erfolgreichem Gipfel vergangene Woche in Johannesburg. Der Versuch des Westens – auch der Bundesregierung –, einen Keil in das Bündnis zu treiben, ist gescheitert.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9329
12 Parlamentsmehrheit in Chile rechtfertigt blutigen Militärputsch gegen Salvador Allende
Von Michael Roth
Die rechten Parteien in Chiles Parlament, darunter mit der Partido Demócrata Cristiano de Chile (PDC) die Schwesterpartei der deutschen Christdemokraten, haben ihre Mehrheit genutzt, um den Militärputsch gegen die sozialistische Regierung von Salvador Allende zu rechtfertigen. Der Jahrestag des mit äußerster Brutalität durchgeführten und nachweislich von der CIA unterstützen Putsches gegen den demokratisch gewählten Präsidenten jährt sich am 11. September 2023 zum 50. Mal.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=102899#more-102899
50 Jahre Putsch in Chile: Vielfältiges Gedenken
https://www.jungewelt.de/artikel/457735.50-jahre-putsch-in-chile-vielf%C3%A4ltiges-gedenken.html
Allende und das Ende eines Traumes
http://allende-und-das-ende-eines-traumes.de/index_4.htm
13 Rußland: Machtvertikale wieder intakt
Moskauer Presse spekuliert über Prigoschins Tod. Putin würdigt Leistungen von »Wagner«
Ulrich Heyden, Moskau
Der Absturz des Geschäftsflugzeugs mit Kommandeuren der russischen Militärfirma »Wagner« an Bord wirft Fragen auf. Die sterblichen Überreste von »Wagner«-Chef Jewgeni Prigoschin und »Wagner«-Kommandeur Dmitri Utkin sind mittlerweile allerdings von Soldaten der Truppe identifiziert worden.
https://www.jungewelt.de/artikel/457699.flugzeugabsturz-machtvertikale-wieder-intakt.html
14 Termine
Filmvorführung „Tearing Walls Down“
Am Samstag, 2. September 2023 um 16:00 Uhr im Kaisersaal, Rathaus Hamburg
Veranstalterin und Moderation: Cansu Özdemir
Im Hamburger Rathaus zeigen wir den Film „Tearing Walls Down“
Zu Gast sind Regisseur Şerif Çiçek und Produzent Adil Demirci, außerdem die ehemaligen HDP-Abgeordneten Sibel Yiğitalp und Selma Irmak.
Moderation: Cansu Özdemir (Linksfraktion Hamburg). Eintritt frei
Veranstaltung der kurdischen Frauenbewegung Iran am 3. September: „Frauen, Leben, Freiheit“
Am Sonntag dem 3. September findet im Rahmen des Tatort Kurdistan Cafes eine Veranstaltung der kurdischen Frauenbewegung aus dem Iran statt:
JIN | JIYAN | AZADî
Seit einem Jahr, seit der Ermordung von Jîna Amini sind im Iran und Ost-Kurdistan Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Mit der Parole „Frauen, Leben, Freiheit“ haben die Frauen und Jugendlichen eine Vorreiter:innenrolle in diesem Aufstand eingenommen. Dafür haben viele Menschen gekämpft, wurden gefoltert und ermordet. Durch den Widerstand wurde aber auch vieles erreicht. Eine Beispiel für den Erfolg dieses Kampfes ist, dass innerhalb der Gesellschaft Fragen und Diskussionen über die Existenz und die Realität der unterdrückten Völker und unterdrückten Geschlechter im Iran auf die Tagesordnung gekommen sind.
Da der Jahrestag des Aufstands von „Frauen Leben Freiheit“ im Iran näher rückt und der Aufstand immer noch in verschiedenen Formen andauert, gibt es in diesem Bereich viele Fragen und Überlegungen, mit denen wir uns auseinandersetzen wollen.
Dazu laden wir alle Interessierten ein:
am Sonntag, 3. September 2023. Um 18:00 Uhr. Im Centro Sociale – Sternstraße 2.
Mit Medya Rojhilat und Sema Balouch.
Die Veranstaltung wird auf Farsi mit deutscher Übersetzung stattfinden.
Die Entscheidung: Humanität gegen Autorität…
… ist das Thema unseres nächsten Dokfilm-Abends. Gezeigt wird ein Spielfilm, in dem das Schicksal hunderter russsicher Kriegsgefangener thematisiert wird, denen Anfang Februar 1945 ein Ausbruch aus dem KZ Mauthausen gelungen war. 150 von ihnen gelang die Flucht vor den mörderischen Bewachern – um danach von ganz normalen Dorfbewohnern gejagt zu werden, die ihre „Pflicht“ erfüllten, also das, was sie dafür hielten. Am Ende überlebten nur sieben Häftlinge den Massenmord. In diesen wenigen Tagen zeigte sich, wer wegschaute oder heimlich half, und wer mit der Masse mitmachte und bei der Menschenjagd dabei war.
Für Freitag, den 8.September laden wir um 20 Uhr in den Kulturverein „Alles wird schön“ in der Friedrich-Naumann-Straße 27 zum Filmclub ein.
mehr: http://laiens.club/2023/08/15/die-entscheidung-humanitat-gegen-autoritat/
Sand im Kriegsgetriebe – Widerstand gegen die Rekrutierung im Ukraine-Krieg
Zu diesem Treffen sind alle herzlich eingeladen, um mit Rudi Friedrich von Connection e.V. über diese Themen zu diskutieren.
Veranstaltet von: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen DFG-VK Hamburg; Blauer Montag; Ehemalige kurdische Kriegsdienstverweigerer Hamburg; Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-West/Südholstein, Bildung – Arbeitsstelle Weitblick; Ev. Luth. Kirchengemeinde Eimsbüttel. Connection e.V.
Fr., 8. September 2023, 19.00 Uhr. Mehrgenerationenhaus Nachbarschatz e.V., Amandastr. 58
https://de.connection-ev.org/article-3598