Offener Brief von Jour Fixe Gewerkschaftslinke an Hamburger Bündnis gegen Rechts, „AntiFa“, „AntiRa
Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg haben uns mit GewerkschaftskollegInnen anderer Gruppen ab Ende 2021 an den Kunsthallendemos beteiligt, nachdem wir festgestellt hatten, daß es berechtigte Anliegen waren, für die demonstriert wurde. Und daß es „normale Bürger“ waren, wie Du und Ich.
Sehr bald begannen in Medien, auf twitter, in mails, auf facebook Angriffe gegen uns mit dem Tenor, ihr seid Schwurbler, nazinah, Coronaleugner usw. Am direktesten spürten wir das auf den Demos, wenn am Rande der Demos kleine Gruppen von schwarzgekleideten Jugendlichen standen und gegen die DemonstrantInnen schrien: Nazis, Nazis. Und: „Wir impfen euch alle!“.
Diese Angriffe kamen z.B. von Mitgliedern vom Hamburger Bündnis gegen Rechts, „AntiFa“, „AntiRa.
Sie waren damit Teil einer Kampagne gegen Menschen, die gegen Maßnahmen der
Bundesregierung auf die Straße gingen.
Parolen der Kampagne:
„Nicht Geimpfte sind Volksfeinde, Covidioten“
„Wir impfen Euch alle!“ (Antifa Hamburg)
„Aufspüren! Einfangen! Internieren & durchimpfen!“ (Antifaschistische Aktion)
„Impfgegner sind Staatsfeinde!“ (Udo Knapp, taz Redakteur)
„Große Fresse, geschrumpfter Verstand!“ (Wolf Biermann)
„Ihr seid ein bisschen wie Hitler!“ (Sarah Bosetti/ZDF)
„IMPFEN im Auftrag der Zukunft.“ (Remondis Abfallwirtschaft)
„Impfen verbindet“ (Deutsche Amprion)
Wir möchten euch mit diesem offenen Brief zum Geschehen bitten, euer Verhalten und Denken zu reflektieren.
Wer Kritiker eines absurden und antidemokratischen Regierungshandelns als „rechts“, „antisemitisch“ oder „verschwörungsideologisch“ bezeichnet, verabschiedet sich aus dem demokratischen Diskurs und einer demokratischen Gesellschaft.
Bisherigen Bemühungen, eine sachliche Diskussion über die uns und anderen Gruppierungen vorgeworfenen und absurden Vorwürfen seid ihr ausgewichen.
Wir waren in all den früheren Jahren davon ausgegangen, daß alle linken Gruppen, trotz aller Differenzen, zusammenstehen gegen Staat und Kapital. Wir mußten feststellen, daß wir uns geirrt hatten, als Linksradikale die Regierungsmaßnahmen zur Coronapandemie unterstützten und etliche jetzt die Waffenlieferungen in die Ukraine. Und ganz plastisch, daß sie am 15. Januar 2022 zusammen mit SPD, Grünen, DGB gegen die Kunsthallenbewegung demonstrierten.
Es sollte zu Bedenken geben, daß die Kampagnen Wirkung gehabt haben:
+beim Säen von Hass und Niedertracht Andersdenkenden gegenüber
+beim Bejubeln des Abbaues von grundlegenden Menschenrechten
+bei der Ausgrenzung abweichender wissenschaftlicher Expertise
+bei der Verletzung und Behinderung pädagogischer Grundsätze
+bei der unkritischen Verbreitung nachweislich falscher Regierungsmeldungen
+bei der Verbreitung falscher Informationen der Pharmaindustrie
+bei der Verharmlosung der als Impfung bezeichneten Verabreichung zweifelhafter Substanzen
+bei der Unterdrückung von Informationen, die auf die Gefahren hingewiesen haben
+bei der Verletzung des Kindeswohls
Was wir „vor Corona“ dachten, daß alle Linken zusammenstehen müssen gegen Staat und Kapital, das halten wir heute für um so dringlicher. Angesichts der Kostenabwälzungen in allen Bereichen zugunsten der Rüstungsausgaben.
Impfkritiker und -gegner sind als unsolidarisch mit den Impfwilligen bezichtigt worden. Abgesehen davon, daß sich das als falsch erwiesen hat, halten wir den Begriff Solidarität in einem anderen Sinne für wichtig. Daß wir alle solidarisch zusammenstehen gegen die Herrschenden.
Soweit unsere Sicht der Dinge.
Diskussionspapier im Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg. Im September 2023