Jour Fixe Info 51-2023. 19. Jahrgang – 16.12.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 In eigener Sache
- 02 Zum Jour Fixe vom 13.12.23: Ursachen und Hintergründe des Wilden Streiks bei der HHLA
- 03 Ermittlungen gegen Polizei eingestellt: Der Rechtsstaat, zum Draufspucken
- 04 Fotografin über Hamburger Hafenstraße: „Aus Wut ist viel Gutes entstanden“
- 05 DAS! mit Bäckermeister Max Kugel
- 06 Der Tanz um Amazon
- 07 Tönnies-Schlachthof in Weißenfels fordert Gebühren für Fleischbeschau in Millionenhöhe zurück
- 08 Ihr da oben – wir da unten“
- 09 FAZ: Dümmlich-akademischer Renten-Zynismus
- 10 Dokumentation zur 20 Jahr-Feier der NachDenkSeiten. Ein gelungenes Fest!
- 11 Die Gesinnungspolizei demokratischer Herrschaft
- 12 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 13 KRISENFOLGEN
- 14 Im Zangengriff von Militär und Kapital – Methoden des US-Imperiums von Hitler-Faschismus bis Ukraine-Krieg
- 15 Israel: Krieg und Propaganda – Moshe Zuckermann im Gespräch
- 16 Migration und Alltag
- 17 Termin
01 In eigener Sache
Beim Versand des letzten Jour Fixe Infos am Freitag den 08.12.2023 hat es Probleme gegeben. Diverse Abonnenten haben das Email nicht erhalten.
Wir versenden das Jour Fixe Info 50-2023 nicht erneut, es kann aber jederzeit Online nachgelesen werden über den folgenden Link:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/12/08/jfi-50-2023/
02 Zum Jour Fixe vom 13.12.23: Ursachen und Hintergründe des Wilden Streiks bei der HHLA
Eine kritische Betrachtung
Jour Fixe mit Sonja Petersen, Betriebsrätin bei der HHLA und Gerd Müller, ehem. BR und 38 Jahre bei der HHLA
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/12/08/jfi-50-2023/
Anmerkung:
Durch die Berichte von Sonja und Gerd bekamen wir einen Einblick in jeden Schritt des Innenlebens des Spontan-Streiks! Einzelheiten über die unterschiedliche Roll von verdi. Warum nur die Kollegen vom Burchard-Kai streikten, warum der Funke nicht übersprang. Alles Einblicke, die nirgendwo zu lesen waren. Danke an Sonja und Gerd. Es war eine lebhafte lange Diskussion danach.
Um einen gewissen Eindruck zu bekommen, zwei Texte von Sonja und Gerd und einen von Jürgen Bönig. (DW)
Wie ist es zum Streik der Kolleginnen und Kollegen am CTB/Burchardkai gekommen?
Von Gerd Müller
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/11/11/wie-ist-es-zum-streik-der-kolleginnen-und-kollegen-am-ctb-burchardkai-gekommen/
Streik im Hafen: »Wir haben jetzt schon Rückschritte bei der Mitbestimmung«
Interview mit Betriebsrätin Sonja Petersen von Lene Kempe
https://www.akweb.de/bewegung/grossreederei-msc-privatisierung-hamburger-hafen-schlechte-nachrichten-fuer-die-beschaeftigten/
Rede von Jürgen Bönig zum MSC-Deal
Auf der ver.di-Kundgebung der Hafen-Kolleg/innen auf dem Rathausmarkt am 11.11.2023 hat der Historiker Jürgen Bönig (Museum der Arbeit) eine sehr fundierte und vielbeachtete Rede zu den Hintergründen des HHLA-MSC-Deals und der berechtigten Kritik an diesem Deal gehalten.
https://www.sozonline.de/2023/11/die-interessen-von-msc-sind-nicht-die-interessen-der-stadt-hamburg-und-ihres-hafens/
Nach HHLA-Deal mit MSC: Ehem. BR-Vorsitzender (SPD) bei HHLA gibt Parteibuch zurück
Thomas Mendrzik SPD-Mitglied. Mendrzik war Betriebsratsvorsitzender am HHLA-Terminal in Altenwerder
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/HHLA-Deal-mit-MSC-SPD-Mitglied-gibt-Parteibuch-zurueck,msc164.html
03 Ermittlungen gegen Polizei eingestellt: Der Rechtsstaat, zum Draufspucken
Sechseinhalb Jahre nach G20 in Hamburg bleibt Polizeigewalt komplett ungesühnt. Die letzten Ermittlungen gegen Polizisten wurden jetzt eingestellt.
Von Katharina Schipkowski
https://taz.de/Ermittlungen-gegen-Polizei-eingestellt/!5974132/
Die Hamburger Polizei beim G 20-Gipfel 2017: Das Urteil steht fest
Matthias Monroy zur Straflosigkeit der Polizei beim Gipfelprotest
Von Matthias Monroy
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178263.g-das-urteil-steht-fest.html
Anmerkung:
Da sage noch einer, es gäbe keine Klassenjustiz bei uns! (DW)
G20-Gipfel: Drei Polizisten wegen Körperverletzung angeklagt
Vor sechs Jahren war Hamburg während des G20-Gipfels im Ausnahmezustand. Während Hunderte G20-Gegner längst wegen der Ausschreitungen verurteilt sind, war nicht ein einziger Polizist vor Gericht. Jetzt aber gibt es eine erste Anklage.
12.12.2023
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Gewalt-bei-G20-Gipfel-in-Hamburg-Drei-Polizisten-angeklagt,gzwanzigprozess124.html
04 Fotografin über Hamburger Hafenstraße: „Aus Wut ist viel Gutes entstanden“
Die Fotojournalistin Marily Stroux begleitete die Hamburger Hafenstraße in den 1980ern. In ihrem neuen Fotoband zeigt sie den damaligen Alltag.
Von Katharina Schipkowski
https://taz.de/Fotografin-ueber-Hamburger-Hafenstrasse/!5976690/
05 DAS! mit Bäckermeister Max Kugel
Auf dem Roten Sofa zeigt der Bäckermeister, was ein gutes Brot wirklich ausmacht und backt ein weihnachtliches Brot mit Früchten.
https://www.ardmediathek.de/video/das/das-mit-baeckermeister-max-kugel/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9wcm9wbGFuXzE5NjM0MjAzNl9nYW56ZVNlbmR1bmc
Aus Jour Fixe Info: 33-2023. Max Kugel: Wie ich auszog, um mein Handwerk zu retten
Die Zukunft des Bäckers liegt in seiner Vergangenheit
Max Kugel ist Bäckermeister mit einer strikten Philosophie: In seiner Bäckerei gibt es zehn Sorten Brot und sonst nichts.
https://www.westendverlag.de/buch/wie-ich-auszog-um-mein-handwerk-zu-retten/
Anmerkung:
Das ist die Biographie eines 32 jährigen Bäckermeisters. Ich habe wohl noch nie die Biographie eines so jungen Menschen gelesen. Aber es ist spannend und lohnt sich zu lesen. Er schildert nicht nur seine Philosophie des „richtigen“ Brotbackens sondern gibt auch einen Einblick in das Arbeitsleben von großen und kleinen Bäckereien, am ausführlichsten seines Betriebes, den er seit sechs Jahren nach seinen Prinzipien führt. Ein anschauliches und ehrliches Buch. Ich habe es mit Genuß gelesen. Und bedaure, daß es in Hamburg keine „Kugel-Bäckerei“ gibt. Ich würde dort kaufen – und Schlangestehen inkauf nehmen. (DW)
06 Der Tanz um Amazon
Von Heike Langenberg
https://publik.verdi.de/ausgabe-202308/der-tanz-um-amazon/
Anmerkung:
Zwei ganze Seiten für die Amazon-KollegInnen. Mit uns bekannten Namen und Gesichtern. Wie löblich! Es ist zu hoffen, daß publik weiterhin zu wohlwollend über Amazon-Aktivitäten berichtet. Und daß die Hauptverwaltung weiter die Streiks und Kosten für internationale Kontakte finanziert. (DW)
07 Tönnies-Schlachthof in Weißenfels fordert Gebühren für Fleischbeschau in Millionenhöhe zurück
Die strittigen Gebühren würden sich für die zurückliegenden drei Jahre dann sogar auf rund 9,6 Millionen Euro aufsummieren. Weil beide Seiten sich nicht einigen können, rechnet Landrat Ulrich mit einem Rechtsstreit. „Wenn alle diese Beträge von Tönnies zurecht zurückgefordert werden, reißt das natürlich ein riesiges Loch in den Kreishaushalt.“ Das könne die Zahlungsfähigkeit des Landkreises erheblich infrage stellen.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/burgenland/toennies-verweigert-gebuehrenzahlungen-millionenhoehe-100.html
08 Ihr da oben – wir da unten“
Offener Brief einer Bürgergeld-Bezieherin an Friedrich Merz und Christian Lindner
Von Elfriede J., Gelsenkrichen
https://gewerkschaftsforum.de/ihr-da-oben-wir-da-unten-offener-brief-einer-buergergeld-bezieherin-an-friedrich-merz-und-christian-lindner/#more-18464
09 FAZ: Dümmlich-akademischer Renten-Zynismus
Von Werner Rügemer
https://www.nachdenkseiten.de/?p=99404
Warum sind die Renten in Deutschland nicht ähnlich hoch wie in Österreich?
Von Günter Eder
https://www.nachdenkseiten.de/?p=93361
BlackRock und die private „Europa-Rente“
Von Werner Rügemer
https://www.nachdenkseiten.de/?p=73481
10 Dokumentation zur 20 Jahr-Feier der NachDenkSeiten. Ein gelungenes Fest!
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108109#more-108109
Anmerkung:
Nachdenkseiten feiern Jubiläum, 20 Jahre, Jour Fixe Gewerkschaftslinke ist ab Januar im 20. Jahr. Wir übernehmen im Jour Fixe Info oft Beiträge von den Nachdenkseiten. Die Nachdenkseiten sind das größte linke Medienorgan, ähnlich groß wie die Süddeutsche Zeitung, mit 500.000 klicks pro Tag, wie Robert Wilhelm feststellt. Grund genug, daß die Nachdenkseiten vom politischen Gegner attackiert werden, an vorderster Front LibMod (Marie-Luise Beck und Ralf FücksPartei Die Grünen) mit ihrer Gegneranalyse. Gegner die Nachdenkseiten. Alles finanziert von der Regierung (auch Grünen-Ministerien).
Zu danken ist der Redaktion der Nachdenkseiten auch, daß Werner Rügemer nach seinem Rauswurf bei aktion./.arbeitsunrecht jetzt seine vielen Texte bei den Nachdenkseiten veröffentlichen kann. Und ebenfalls, daß Ulrich Heyden, nachdem ihm Der Freitag seinen Presseausweis entzogen hat, jetzt einen durch die Nachdenkseiten bekommen hat. Wir schätzen beide, Werner und Ulrich. Sie waren mehrfach als Referenten bei unseren Jour Fixes.
Bemerkenswert ist, daß nicht eine der linken, aus der Jugend- und Studentenbewegung entstandenen Gruppen, soweit sie heute noch bestehen, einen medialen Gegenpart zu den Herrschenden geschaffen hat sondern Albrecht Müller, ehemals hoher Parteifunktionär der SPD, Berater von Brandt und Schmidt. Einer, der an demokratischen Grundprinzipien festgehalten hat und nicht den neoliberalen, pro westlichen Weg gegangen ist. (DW)
20 Jahre NachDenkSeiten – Livestream – Festrede von Oskar Lafontaine
Video 2 Studen, 46 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=VI3brvBDg9E
Die NachDenkSeiten werden 20 Jahre alt – und haben es immer wieder mit Diffamierungskampagnen zu tun
Roberto De Lapuente hat sich mit Jens Berger unterhalten
https://overton-magazin.de/dialog/wer-argumentiert-hier-postfaktisch/
Markus Linden und Die Zeit würdigen das „postfaktische Propagandamedium“ Nachdenkseiten zum 20. Jubliäum
Von Norbert Häring
Die Zeit würdigt die Nachdenkseiten zum 20-jährigen Jubliäum mit einem langen Gastbeitrag des Politikwissenschaftlers Markus Linden ohne Bezahlschranke, mit dem Titel „Wagenknechts Schreibbrigade“. Linden darf darin – ohne entsprechenden Hinweis – noch einmal die Argumente der „Studie“ ausbreiten, die er im Rahmen des vom grün geleiteten Familienministerium finanzierten Projekts „Gegneranalyse“ des grünen-nahen, stramm transatlantischen Zentrum Liberale Moderne erstellt hat. Dazu sind mehr als ein paar Worte zu Markus Linden angebracht.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/markus-linden-die-zeit/
11 Die Gesinnungspolizei demokratischer Herrschaft
Corona als gesellschaftliches Verhältnis. Brüche und Umwälzungen im kapitalistischen Herrschaftssystem
Rezension zu: René Bohnstingl/Linda Lilith Obermayr/Karl Reitter
Das Buch stellt die bisher kohärenteste und ausführlichste materialistische Analyse der autoritären Seuchenpolitik im Besonderen und der gegenwärtigen Transformationen kapitalistischer Herrschaft im Allgemeinen da. ‚Corona als gesellschaftliches Verhältnis‘ zu begreifen, bedeutet nichts anderes, als die „Wurzeln“ der Pandemiepolitik in den gesellschaftlichen Umbrüchen der jüngsten Vergangenheit und Gegenwart zu suchen. Die Coronapandemie war in der Tat weder ein „singuläres Ereignis, das wie ein Komet unversehens und punktuell von einem jenseitigen Außen in die Welt einschlägt“ noch eine „rein medizinische Krise“ (18). Vielmehr ist es so, „dass zwischen dem Schutz der allgemeinen Gesundheit und den staatlichen Maßnahmen überhaupt kein Zusammenhang besteht.“
Von Felix Wegner
https://www.streifzuege.org/2023/die-gesinnungspolizei-demokratischer-herrschaft/
12 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
Verdi: Arbeitszeitverkürzung ohne vollen Lohnausgleich?
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/arbeitszeiten-100.html
DGB: Empörung über Mißbrauch der Gelder für die Arbeitsagentur
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ampel-zapft-reserve-der-bundesagentur-an-gewerkschaften-und-arbeitgeber-empoert-a-08f0d3d1-59e1-4452-8a7d-12d93a6fb645
IG Metall: Warnstreiks in der Stahlindustrie
https://www.jungewelt.de/artikel/465126.tarifkonflikt-stahlindustrie-warnstreiks-in-stahlbranche-angek%C3%BCndigt.html
NGG: Kaffee-Jacobs in Berlin wird bestreikt
https://www.jungewelt.de/artikel/465145.arbeitskampf-keine-dienst-tage-f%C3%BCr-familie-reimann-jacobs-werk-in-berlin-bestreikt.html
Verdi: Tarifforderungen bei Lufthansa-Bodenpersonal
https://www.jungewelt.de/artikel/465082.verdi-12-5-prozent-f%C3%BCr-lufthansa-personal.html
13 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Weniger Arbeitslose, obwohl die Arbeitslosigkeit steigt, was nun!?
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/weniger-arbeitslose-im-november-100.html
Höchster Stand von Krankmeldungen in den Betrieben
https://www.jungewelt.de/artikel/463969.mehr-krankmeldungen-in-brd-als-je-zuvor.html
Michelin plant Massenentlassungen
https://www.jungewelt.de/artikel/464176.michelin-streicht-1-500-jobs.html
Immer mehr Pleiten von Großunternehmen
https://www.jungewelt.de/artikel/464106.immer-mehr-pleiten-von-gro%C3%9Funternehmen.html
Bosch plant Massenentlassungen
https://www.jungewelt.de/artikel/464973.bosch-will-mindestens-1-500-jobs-streichen.html
14 Im Zangengriff von Militär und Kapital – Methoden des US-Imperiums von Hitler-Faschismus bis Ukraine-Krieg
Von Werner Rügemer
Das notwendige Ende der Amerikanisierung
Die Lösung besteht darin, dass Europa sich nicht nur von der NATO, sondern auch von den US-Militärstützpunkten, den US-Geheimdiensten und US-Beratern trennt und die Überwachung durch die US-Digitalkonzerne und deren Steuerflucht beendet. Und dies ist nur möglich in Kooperation mit dem wachsenden und selbstbewußteren „Rest“ der Welt, der sich in vielfältigen Formen neu organisiert, orientiert am ursprünglichen UN-Völkerrecht und an den ursprünglichen UN-Menschenrechten, zu denen elementar auch die Arbeits- und Sozialrechte gehören.
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28910
15 Israel: Krieg und Propaganda – Moshe Zuckermann im Gespräch
Video 75 Minuten
Der Angriff auf Israel vom 7.Oktober und die darauffolgende massive Bombardierung Gazas werden weltweit diskutiert und sorgen täglich für Schlagzeilen. Um den aktuellen Gazakrieg einordnen zu können, ist eine historische Herleitung des Konflikts nötig. Dies entspricht dem genauen Gegenteil der deutschen Staatsräson, die eine Entkontextualisierung und bedingungslose Solidarität mit der israelischen Regierung beschwört. Über 1.000 israelische Opfer hat der Angriff der Hamas am 07.10. gefordert, die folgenden Kriegshandlungen etwa 15.000 palästinensische Opfer, darunter tausende Frauen und Kinder. Flo von Dekay und Ann-Sofie sprechen mit Moshe Zuckermann. Der emeritierte Professor für Geschichte und Philosophie der Universität Tel Aviv ist Experte, was den Konflikt in Palästina/Israel angeht. Er gibt uns Einblicke in die palästinensische-israelische Geschichte, in die israelische Gesellschaft, die Korruption der Politik und er reagiert auf deutsche Befindlichkeiten.
https://youtube.com/watch?v=oljgCR8oW-k&si=peMO1gFXeece8psT
Moshe Zuckermann: „Wir erwarten in Israel eine Wirtschaftskatastrophe“
16 Migration und Alltag
Berichte über eine große chinesische Community in der Toscona
https://www.forumarbeitswelten.de/blog/chinatown-italien/
17 Termin
Mehmet Yildiz: Hiermit lade ich Euch herzlich zum „Yalda – Eine Welt Fest für Frieden und Solidarität“ am Samstag, 16.12. Im Kulturpalast in Billstedt ein. Das Fest beginnt um 17:00 Uhr. Öjendorfer Weg 30 a (U-Bahn Billstedt)
http://mehmet-yildiz.de/blog/2023/12/14/wir-laden-ein-zum-eine-welt-yaldafest-am-16-12-wer-plakate-fuer-ein-fest-des-friedens-und-der-solidaritaet-zerstoert-hat-boese-absichten/