Jour Fixe Info 04-2024. 20. Jahrgang – 26.01.2024
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 „Der schlimmste Feind, den der Arbeiter hat …“ – Politischer Generalstreik und Gewerkschaftsopposition
- 02 Sepp Holzer: «Bauern sind Sklaven auf dem eigenen Hof»
- 03 Etwa 1500 auf der Soli-Demo „Gemeinschaftlicher Widerstand“ am 20.1. in Hamburg
- 04 Hier erzählen Lokführer, warum sie streiken
- 05 Ausbeutung in der Fleischindustrie: Dann lieber zu Amazon
- 06 Migrationspolitik im Vergleich: Kartoffel oder Smørrebrød?
- 07 Aufstand der Anständigen? Oder doch eher Doppelmoral?
- 08 WHO-Chef wird panisch wegen des großen Widerstands gegen den Pandemievertrag
- 09 Literaturempfehlung
- 10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 11 KRISENFOLGEN
- 12 Haifa: Arabisch-jüdische Demonstration gegen den Krieg
- 13 Buchempfehlung: Die Zukunft mit China denken
- 14 Wieder Streiks bei Amazon UK
- 15 Termine:
01 „Der schlimmste Feind, den der Arbeiter hat …“ – Politischer Generalstreik und Gewerkschaftsopposition
Von Felix Feistel & Dejan Lazić
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2024/01/19/jfi-03-2024/#a2
Anmerkung :
Wir planen am 6. März mit den Kollegen Lazić und Feistel ein Jour Fixe zu dem Thema. (DW)
Leserbriefe zu „Der schlimmste Feind, den der Arbeiter hat … – Politischer Generalstreik und Gewerkschaftsopposition“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109752
02 Sepp Holzer: «Bauern sind Sklaven auf dem eigenen Hof»
Poltern kann er auch mit 82 Jahren noch. Anlässlich seines neuen Buches «Agrarrebellion jetzt!» sprach ich mit dem bekannten Bergbauern aus Österreich über die Bauernproteste und was Bauern heute anders machen sollten.
Von Christa Dregger
https://www.pressenza.com/de/2024/01/sepp-holzer-bauern-sind-sklaven-auf-dem-eigenen-hof/
Das Buch von Sepp Holzer: Agrarrebellion jetzt:
https://www.stocker-verlag.com/buch/agrar-rebellion-jetzt/
03 Etwa 1500 auf der Soli-Demo „Gemeinschaftlicher Widerstand“ am 20.1. in Hamburg
Am 20.01.2024 haben wir anlässlich der ersten beiden Prozesstage im G20-Rondenbarg-Verfahren unter dem Motto „Gemeinschaftlicher Widerstand gegen staatliche Repression! Versammlungsfreiheit verteidigen!“ mit etwa 1500 Personen demonstriert.
https://gemeinschaftlich.noblogs.org/1500-auf-der-soli-demo-gemeinschaftlicher-widerstand-am-20-1-in-hamburg/
04 Hier erzählen Lokführer, warum sie streiken
Wieder einmal herrscht Stillstand auf Deutschlands Schienen, weil zahlreiche Lokführer streiken. Was treibt die GDL-Mitglieder an? Hier berichten sechs von ihnen, weshalb sie den Arbeitskampf als alternativlos sehen.
https://www.hessenschau.de/wirtschaft/gdl-gegen-deutsche-bahn-hier-erzaehlen-lokfuehrer-warum-sie-sich-am-streik-beteiligen-v1,streikende-hauptbahnhof-frankfurt-100.html
Kuriose Aktion Busfahrer in Japan streiken, indem sie alle Kunden umsonst fahren lassen
Wenn Lokführer und Piloten hierzulande streiken, legen sie meistens den Verkehr lahm. Japans Busfahrer haben sich jetzt eine kreativere Form des Arbeitskampfes ausgedacht.
https://www.finanzen100.de/finanznachrichten/wirtschaft/kuriose-aktion-busfahrer-in-japan-streiken-indem-sie-alle-kunden-umsonst-fahren-lassen_H1935225116_574130/#
05 Ausbeutung in der Fleischindustrie: Dann lieber zu Amazon
Drei Jahre nachdem ein Gesetz die Verhältnisse in der Fleischindustrie ändern sollte, gibt es viele der Probleme heute noch. Wie kann das sein?
Das Prinzip im System: Angst, Rache, Strafe!
Eine Arbeiterin: „Wozu soll ich ein Interview geben. Alle wissen, dass man uns wie Tiere behandelt“
Von Malene Gürgen
https://taz.de/Ausbeutung-in-der-Fleischindustrie/!5984183/
Anmerkung:
Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg hat zu dem in diesem von Malene Gürgen in der taz beschriebenen Problem zwei Bücher bei der Buchmacherei Berlin herausgegeben. Jeder an dem Thema Interessierte kann sich eine umfassende Information über das „System Tönnies“ verschaffen! (DW)
Ist das System Tönnies passé ?
https://diebuchmacherei.de/produkt/ist-das-system-toennies-passe/
Das „System Tönnies“ – organisierte Kriminalität und moderne Sklaverei
https://diebuchmacherei.de/produkt/das-schweinesystem/
Fachkonferenz „Gute Gesetze und gute Umstellung – Durchsetzung des Arbeits(schutz)rechts in Deutschland durch effektive Kontrollen“
Termin: 21.02.2024, 09:30 bis 16:30
Adresse: FES Berlin, Haus 1, Konferenzsaal Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin
Veranstalter: Friedrich-Ebert-Stiftung, DGB-Bundesvorstandes, Faire Mobilität
https://www.faire-mobilitaet.de/veranstaltungen/++co++c4640b7e-ae40-11ee-8ef6-001a4a160123
06 Migrationspolitik im Vergleich: Kartoffel oder Smørrebrød?
Von Felix Feistel & Dejan Lazić
Für viele überraschend ist seit einiger Zeit seitens der Ampelkoalition von einer Begrenzung der Zuwanderung die Rede. Hintergrund ist der Siegeszug der AfD, der sich zwar bislang auf Umfragen beschränkt, in denen die Partei jedoch immer mehr Zuspruch erfährt. So kommt sie in allen ostdeutschen Bundesländern, außer Berlin, mittlerweile auf mehr als 30 Prozent der Stimmen, und so versucht man in den etablierten Parteien der Koalition, die AfD ihrer Inhalte zu berauben, indem man zumindest darüber nachdenkt, selbst aktiv zu werden.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109692#more-109692
07 Aufstand der Anständigen? Oder doch eher Doppelmoral?
Von Jens Berger
Wenn in einer Demokratie die Menschen nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Opposition auf die Straße gehen, so ist dies ein merkwürdiger Vorgang.
Noch merkwürdiger wird das Ganze, wenn es dabei vordergründig um vermeintliche Pläne der Opposition geht, Ausländer aus Deutschland abzuschieben, und die Bundesregierung genau einen Tag vor den Massendemonstrationen selbst ein Gesetzespaket eingebracht hat, dass das „Abschieben im großen Stil“ (O-Ton Bundeskanzler Scholz) erleichtert.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109841#more-109841
Regierungsoffen statt rechtsoffen: Wie die Ampel-Spitze die Anti-AfD-Demos für sich nutzt
Von Christiane Voges
https://www.telepolis.de/features/Regierungsoffen-statt-rechtsoffen-Wie-die-Ampel-Spitze-die-Anti-AfD-Demos-fuer-sich-nutzt-9597618.html
Anmerkung:
Diese Kritik an „regierungsoffenen“ Demos geht weitgehend am politischen Kern vorbei. Wenn gegen die AfD und ihre Pläne für eine Remigration demonstriert wird, ist zu fragen, ob die „Rückführungen“ und Abschiebungen wie sie in der Vergangenheit praktiziert wurde und jetzt im Koalitionsvertrag der Ampel präzisiert wurde, nichts anderes sind als Remigration?! Wenn diese Massen gegen diese bisherige Regierungspolitik demonstriert hätten, dann wäre es ein Akt demokratischen Widerstandes! Aber die Parolen und Transparente richteten sich nicht gegen die wahren Täter, sondern wurden gezielt auf einen anderen inneren Feind gelenkt. Die vielen Menschen sind nicht auf die Straße gegangen, wenn in den vergangenen Jahren Familien abgeschoben oder sogar auseinandergerissen wurden, obwohl sie hier schon viele Jahre lebten, im Beruf standen. (DW)
Rückführungsverbesserung statt Remigration
Wenige Tage nach den Enthüllungen über die AfD verschärft die Bundesregierung erneut ihre Asylpolitik. Ein fatales Signal.
Von Kerem Schamberger
https://www.medico.de/blog/rueckfuehrungsverbesserung-statt-remigration-19351
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V: Nein zum heute im Bundestag verhandelten Rückführungsverbesserungsgesetz
Für die Verteidigung der freien, offenen und demokratischen Gesellschaft!
Wir rufen zur vorbehaltlosen Verteidigung des „Rechts, Rechte zu haben“ (Hannah Arendt) auf.
http://www.schattenblick.de/infopool/recht/meinung/rmsp0107.html
Funke Mediengruppe: Vom Kahlschläger in der Presselandschaft zum „Faktenchecker“ CORRECTIV
In den letzten Jahrzehnten haben sich monopolartige, private Medienkonzerne entwickelt, die teilweise von einzelnen Familien beherrscht werden und deren Meinungen auch von den angestellten Journalisten vertreten werden müssen. Ein objektiv berichtender und urteilender Journalismus kann so nicht gewährleistet werden.
https://gewerkschaftsforum.de/funke-mediengruppe-vom-kahlschlaeger-in-der-presselandschaft-zum-faktenchecker-correctiv/#more-18840
08 WHO-Chef wird panisch wegen des großen Widerstands gegen den Pandemievertrag
Von Norbert Häring
https://norberthaering.de/new/tedros-briefing/
09 Literaturempfehlung
Willi Münzenberg: Jugend dient dem Führer. Propaganda als Waffe
https://www.muenzenbergforum.de/exponat/propaganda-als-waffe-2/
Anmerkung:
Dies ist eine sehr informative und lehrreiche Untersuchung von Münzenberg der Methoden der Proganda der Nazis in den 1920er und 1930er Jahren, um die Macht im Staate zu erringen und von 1933 dann zu erhalten! Damals waren die Medien: Zeigungen, Flugblätter und das aufkommende Radio. Diese Methode der Propaganda, mit den Methoden des Fernsehens, der sozialen Medien, werden heute nicht nur von rechtsextremen und Nazi-Gruppen angewandt sondern auch von den Herrschenden und ihnen folgenden Medien. Man denke an die Berichterstattung in Zeiten der Coronamaßnahmen, seit Beginn des Krieges in der Ukraine und dem Aufstand in Gaza! (DW)
Huber Krammer: Jenseits der Mythen. Imperialismus. Zionismus.Faschismus
Eine Quellenrecherche über die Geschichte einer Kontinuität. Mit einer Einführung von Karam Khella
https://www.tup-verlag.com/products/krammer-jenseits-der-mythen?taxon_id=22
10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
IG Bau: Branche in großer Not
https://www.n-tv.de/wirtschaft/IG-BAU-fordert-pauschal-500-Euro-mehr-article24673030.html
IG Metall: Aufgaben und Wünsche für 2024
https://www.jungewelt.de/artikel/467613.aufgaben-der-ig-metall-2024-rein-in-den-betrieb.html
IG Metall: Rückgang der Mitgliederzahlen
https://www.jungewelt.de/artikel/467985.ig-metall-verliert-mitglieder.html
DGB: Empörung über Griff in die Sozialkassen
https://www.jungewelt.de/artikel/467393.haushalt-dgb-kritisiert-griff-in-sozialkasse.html
NGG: Tarifkampf bei Jacobs spitzt sich zu
https://www.jungewelt.de/artikel/467106.erneut-streik-bei-jacobs-berlin.html
11 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Dramatische Verarmung der Menschen in Rente
https://www.jungewelt.de/artikel/467595.altersarmut-42-prozent-der-rentner-arm.html
Hohe Rate an Krankschreibungen
https://www.jungewelt.de/artikel/467537.krankheitsausf%C3%A4lle-im-job-auf-h%C3%B6chststand.html
SAP-Konzern plant Entlassungen von 100.000 Beschäftigten
https://www.karlsruhe-insider.de/news/100-000-arbeiter-deutscher-grosskonzern-kuendigt-stellenabbau-an-173493
Miele-Konzern mit großem Stellenabbau in Gütersloh
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/unternehmen-guetersloh-stellenabbau-100.amp
Alkoholprobleme immer schlimmer: Krankenkasse veröffentlicht beunruhigende Zahlen
https://www.mopo.de/hamburg/rekordzahl/?utm_source=newsletter&mc_cid=b654738c65&mc_eid=5b9b1d72df
12 Haifa: Arabisch-jüdische Demonstration gegen den Krieg
In Haifa haben gestern Hunderte von jüdischen und arabischen Demonstranten gegen den Krieg und für eine politische Lösung demonstriert.
https://www.pressenza.com/de/2024/01/haifa-arabisch-juedische-demonstration-gegen-den-krieg/
Interview mit einem (noch) Überlebenden des Gaza-Ghettos
Während sein Wohnviertel bombardiert und ausgelöscht wurde, lebte Antoun Ananias weiter, allein in einem teilweise funktionsuntüchtigen Haus, zusammen mit unzähligen Ratten und anderen Krankheitsträgern. Als er schwer erkrankte, hatte er nicht die notwendige Medizin, und in Ermangelung von Wasser muss er sich die Hände mit frischem Urin waschen, der eine desinfizierende Wirkung haben soll. Dies ist die herzzerreißende Geschichte eines Palästinensers im Ghetto von Gaza, der die Hölle auf Erden durchlebt.
https://globalbridge.ch/interview-mit-einem-noch-ueberlebenden-des-gaza-ghettos/
Historiker Zimmermann: „Netanjahu will den Krieg weiterführen“
Netanjahus Feuerpause als Angebot für den Frieden sei nur Verzögerungstaktik, sagt der israelische Historiker Moshe Zimmermann. Er wolle weder Geiseln freibekommen noch auf die Hamas-Forderungen eingehen, weil er den Krieg dann beenden müsse.
audio, 8 minuten
https://www.deutschlandfunk.de/informationen-am-mittag-100.html
Wird der Internationale Strafgerichtshof Israel des Völkermords schuldig sprechen?
Im Interview Meron Rapoport von +972 Magazin sprach mit dem Rechtsanwalt Michael Sfard, der skizzierte, was passieren könnte, wenn der oberste Gerichtshof der Welt entscheidet, ob und wie er in Israels Krieg gegen den Gazastreifen eingreift.
https://www.kommunisten.de/rubriken/interviews/8989-interview-michael-sfard-icj
13 Buchempfehlung: Die Zukunft mit China denken
Umwelt-, Klima- und Migrationspolitik sowie die geopolitische Rolle Chinas in einer neuen Weltordnung
China ist eine Projektionsfläche. Sozialismus. Konkurrent. Gefahr. Die Vorstellungen und Bilder sind krass und bedienen meist das eigene Weltbild, ohne einer fundierten Analyse zu entspringen. Susanne Weiglein-Schwiedrzik, Daniel Fuchs und Felix Wemheuer haben sich mit den Zukunftsvisionen in der chinesischen Gesellschaft auseinandergesetzt, mit denen der Partei- und Staatsführung bis hin zu denen der Wissenschaftler und Kulturschaffenden.
https://www.forumarbeitswelten.de/blog/buchvoerstellung/
14 Wieder Streiks bei Amazon UK
Erstmals legen Beschäftigte des Warenlagers in Birmingham die Arbeit nieder. Gewerkschaft fordert deutliche Lohnerhöhungen
Dieter Reinisch
https://www.jungewelt.de/artikel/467999.arbeitsk%C3%A4mpfe-in-gro%C3%9Fbritannien-wieder-streiks-bei-amazon-uk.html
15 Termine:
Zoom-Vortrag von Dr. Norman Paech: Palästina und die Klage Südafrikas
Am 28. Januar um 18 Uhr
Meeting ID: 611 836 9440
Kenncode: HORRIYA25
www.horriya.de
„HHLA-Verkauf: FLUCH oder SEGEN für die Beschäftigten und den Hamburger Hafen?“
Diskussion am 30.1. um 18 Uhr im SerrahnEins, Serrahnstaße 1, in Hamburg-Bergedorf
mit Deniz Askar Dreyer, Vertrauensmann Eurogate HH; Malte Klingforth, ver.di HH, Vorsitzender Fachvorstand Maritime Wirtschaft; Jan Koltze, SPD · MdHB Kontakter für Gewerkschaften; Ali Simsek SPD · MdHB; Stephan Jersch DIE LINKE · MdHB
Militarisierung der Schulen und der Bildung
Laien’s Club: Diskussionsveranstaltung am 30.Januar um 19.30 Uhr im Mieterpavillon, Friedrich-Naumannstr. 7
Das von der Regierung ausgegebene Ziel, als Gesellschaft innerhalb von sechs Jahren „kriegstüchtig“ zu sein, ist auch ein Auftrag für die Schulen. Wie können wir uns dagegen wehren?
mehr:
http://laiens.club/2024/01/18/militarisierung-macht-schule-wer-den-krieg-nicht-verlieren-will-muss-die-kopfe-gewinnen/
Janosch Steuwer: Zeit der Brandanschläge. Die rechte Gewalt der frühen 1990er Jahre in der Geschichte der Bundesrepublik
Moderation: Knud Andresen
Donnerstag, 1. Februar 2024, 18.30 Uhr, Lesesaal, FZH, Beim Schlump 83, 20144 Hamburg
Ein hybride Teilnahme ist möglich.
https://zeitgeschichte-hamburg.de/home.html
Theater-Revue über den Hamburger Aufstand
Eine Reise ins Jahr 1923
Am 3.2.24. Einlass 18 Uhr. Beginn: 18 Uhr 30. Ort: Aula Ganztagsschule Fährstr. 90 in Wilhelmsburg. Spendenempfehlung: 6 Euro/9 Euro
Ulrich Heyden: Mein Weg nach Rußland. Erinnerungen eines Reporters
Am Donnerstag, den 8. Februar 2024 um 19 Uhr in Hamburg. Ort: Rudolf-Steiner-Haus, Mittelweg 11, 20148 Hamburg, Veranstalter: Hamburger Forum für Frieden und Völkerverständigung e.V. und NachDenkSeiten Gesprächskreis, Anmeldung erbeten unter
https://lets-meet.org/reg/40f55a93d084707424 – Veranstaltung in Hamburg
https://ulrich-heyden.de/article/mein-weg-nach-russland-erinnerungen-eines-reporters