JFI 48-2017 ++ AfD-Kampagne: Angriff auf die Großbetriebe ++ Streiks bei Amazon haben weltweite Bedeutung! ++ Die Linkspartei privatisiert Schulen! ++ VW betrügt in China ArbeiterInnen um Teile ihres Lohnes ++ Macrons Arbeitsgesetze sind Klassenkampf

Jour Fixe Info 48-2017. 13. Jahrgang – 04.12.2017

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Am Mittwoch ist Jour Fixe!
01 AfD-Propaganda: Linke Gewerkschaften – von den Konzernen gekauft
02 Mobbing gegen Betriebsräte: Bundesweite Konferenz in Mannheim
03 Konferenz in Kassel zu Erfahrungen aus Betriebskämpfen
04 Arbeit auf Abruf – oder die extreme Variante der Flexibilisierung der Arbeitszeit
05 Tarifverträge für die Welt: Die Streiks bei Amazon haben zentrale Bedeutung
06 Vom SDS zu Opel: Wir hatten zu lernen, daß wir viel zu lernen hatten
07 Berlin: Ausgerechnet die Linkspartei privatisiert Schulen
08 Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas!“
09 Wie VW-Arbeiter in China um Teile ihres Lohnes betrogen werden
10 Frankreich: „Es gibt ganz klar einen Klassenkampf“
11 Solireise nach Griechenland, Reisebericht Teil 3
12 Termine
13 Blitzlicht ins Proletariat

00 Hinweis auf Jour Fixe am Mittwoch 06.12.:

Jour Fixe am 06.12. mit Beate Schwartau: Jetzt auf BR-Wahlen im Frühjahr vorbereiten!

https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-157/
Anmerkung:
Als wir vor Monaten mit Beate diesen Jour Fixe planten, bezogen wir in ihrem Referat auch ein: „Tachelesreden im Umgang mit rechten Betriebsräten in den gesetzlichen Interessenvertretungen (Beispiel: AfD & Aida im Kontext des § 74 BetrVG)“. Daß die AfD einen massiven Angriff bei den kommenden Betriebsratswahlen startet – wohl vorerst in großen Metallbetrieben, darf uns nicht überraschen sondern wir müssen das zur Kenntnis nehmen und Gegenstrategien für unsere Betriebs- und Gewerkschaftspraxis entwickeln. Zur Information einige Texte/Videos! (DW)

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01 AfD-Kampagne für eigene Kandidaten/Listen zur Betriebsratswahl 2018 unter dem Motto: „Linke Gewerkschaften – von den Konzernen gekauft“

nachzulesen bei „EinProzent“ Deren Selbstdarstellung: „Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ versteht sich als professionelle Widerstandsplattform für deutsche Interessen.“  Ihre Auffassung zu Gewerkschaften: „Gewerkschaften in Deutschland vertreten im Regelfall nicht mehr den Arbeiter, sondern die Aktionäre. Sie selbst verdienen horrende Summen und nennen sich „sozial“. Statt sich für die Interessen der kleinen Leute einzusetzen, streben ihre Funktionäre nach politischer Macht und machen gemeinsame Sache mit dem Establishment.“

Einen Eindruck von der nationalistischen Einstellung und Stoßrichtung von „EinProzent“ gibt ihr Blog
https://einprozent.de/blog/arbeit-und-wirtschaft/linke-gewerkschaften-von-den-konzernen-gekauft/2185

In Leipzig fand am 25.11.2017 die „COMPACT-Oppositionskonferenz“ mit u.a. Björn Höcke und Jürgen Elsässer statt: https://konferenz.compact-shop.de/
Ein dreiviertel-stündiger Punkt dort war: „Den Widerstand in die Betriebe tragen. Referent: Oliver Hilburger, oppositioneller Betriebsrat bei Daimler-Benz“
In einem gutgemachten Video-Clip progagiert Hilburger, »Zentrum Automobil e.V.«-Betriebsrat bei Daimler in Stuttgart, eine alternative Gewerkschaft. https://werdebetriebsrat.de/ „Patrioten schützen Arbeitsplätze!“

Wie Nationalisten Daimler unterwandern wollen
Von Rafael Binkowski und Sven Ullenbruch
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.print.5c804198-4df2-4388-8b2e-e91c8e8c1d7f.presentation.print.v2.html

Diskussionsbeitrag Jour Fixe: https://gewerkschaftslinke.hamburg/2017/12/04/offensive-der-rechtsextremen-bei-den-betriebsratswahlen-was-tun/

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02 Mobbing gegen Betriebsräte: Bundesweite Konferenz in Mannheim

Von Heinrich Neuhaus
Am 14.Oktober 2017 fand die nunmehr 4.bundesweite Tagung «Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.» im Mannheimer Gewerkschaftshaus statt. Über 100 Teilnehmende aus 30 Orten und sechs Einzelgewerkschaften hatten sich dafür angemeldet.
http://www.sozonline.de/2017/11/mobbing-gegen-betriebsraete/
Anmerkung:
Es sind einzelne Aktivitäten gegen Union Busting/Fertigmacherei wie diese Konferenz in Mannheim, wie die dauerhafte und lange Tätigkeit von aktion./.arbeitsunrecht, von workwatch und einigen wenigen anderen gruppen wie „GewerkschafterInnen gegen Fertigmacher“ in Hamburg, die Versuche sind dem Kapital paroli zu bieten. Was fehlt, ist die Antwort der DGB-Gewerkschaften auf diese Kriegserklärung von Kapitalteilen! Übrigens: Die Bezeichnung „Mobbing gegen Betriebsräte“ ist unserer Meinung nach ein verharmlosender und einengender Begriff für diese verbrecherische Praxis der Kapitalseite! (DW)

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03 Konferenz in Kassel zu Erfahrungen aus Betriebskämpfen

„Erste OKG-Konferenz in Kassel am 28./29. Oktober. 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren über Erfahrungen aus betrieblichen Kämpfen und Strategien für die Zukunft. „Von den Besten lernen, von euch lernen“, so eröffnete Violetta Bock die erste Tagung von ‚Organisieren – Kämpfen – Gewinnen‘ (OKG), die am 28. Und 29. Oktober in Kassel stattfand. Rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus so unterschiedlichen Branchen wie der Pflege, dem Maschinenbau, der Stahlindustrie oder dem Versandhandel, hatten sich zusammengefunden…“ Bericht von und bei OKG
http://organisieren-gewinnen.de/index.php?id=10

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04 Arbeit auf Abruf – oder die extreme Variante der Flexibilisierung der Arbeitszeit

Von Sidar Carman in Yeni Hayat (Neues Leben)
Und außerdem ein Bericht einer BR-Vorsitzenden einer H&M-Filiale
http://www.yenihayat.de/2017/11/09/arbeit-auf-abruf-oder-die-extreme-variante-der-flexibilisierung-der-arbeitszeit/

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05 Tarifverträge für die Welt: Die Streiks bei Amazon haben zentrale Bedeutung für die Zukunft der Arbeiterrechte im digitalen Kapitalismus

„Seit viereinhalb Jahren kämpfen Amazon-Beschäftigte mit ihrer Gewerkschaft Verdi in den deutschen Versandzentren des größten Onlinehändlers der Welt für einen Tarifvertrag. (…) In Wahrheit dreht sich der Kampf aber eben nicht um ein paar hundert Euro mehr oder weniger im Jahr: Der Weltmarktführer des Onlinehandels weigert sich prinzipiell, mit Gewerkschaften Tarifverträge abzuschließen. Als im Frühjahr 2013 hunderte Amazon-Beschäftigte im hessischen Bad Hersfeld die Arbeit niederlegten, handelte es sich nicht nur um den ersten Streik bei Amazon in Deutschland, sondern weltweit um den ersten Arbeitskampf in der Geschichte des 1994 gegründeten Unternehmens.“ Beitrag von Jörn Boewe und Johannes Schulten aus der Freitag 47/2017
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/tarifvertraege-fuer-die-welt

Siehe zu den Aktionen vom Freitag mehrere Berichte im Dossier: Kampagne „Make Amazon Pay – Block Blackfriday“ am 24.11.17 – Aktionswoche zur Unterstützung der Streikenden bei Amazon
http://www.labournet.de/?p=121344

Das System Amazon
Der US-Konzern Amazon ist auch in Deutschland klarer Marktführer im Online-Handel, das bekommen nicht nur die traditionellen Geschäfte in den Innenstädten zu spüren. Lässt sich die Händlervielfalt erhalten?
http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/das-system-amazon-video-104.html

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06 Vom SDS zu Opel: Wir hatten zu lernen, daß wir viel zu lernen hatten

Kurzes Video (4 Min.) mit Wolfgang Schaumberg
http://de.labournet.tv/viel-zu-lernen-0
Anmerkung:
Der Kollege Schaumberg war in den letzten zehn Jahren mehrmals – allein oder mit weiteren GoG-Kollegen – zu Gast bei Jour Fixe in Hamburg. Über GoG Bochum wird ein längerer Doku-Film von labournet-TV gedreht. Das kurze Video ist ein Ausschnitt davon. (DW)

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07 Berlin: Ausgerechnet die Linkspartei privatisiert Schulen

Von Dorothea Härlin, Gerlinde Schermer und Carl Waßmuth.
http://norberthaering.de/de/27-german/news/914-berlin-schulprivatisierung
Anmerkung:
Gerlinde Schermer war vor über zehn Jahren bei einem Jour Fixe, bei dem sie über den Kampf gegen die Wasserprivatisierung in Berlin berichtete. Ihr, als engagierter Sozialdemokratin, ist es mit zu verdanken, auch durch ihren Einsatz beim Berliner Wassertisch, daß das Wasser reprivatisiert wird. Es ist beschämend, daß eine Sozialdemokratin den Delegierten der Linkspartei Berlin in Sachen Schulprivatisierung die Leviten lesen muß. (DW)

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08 Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas!“

Von Sedat Kaya in Yeni Hayat (Neues Leben)
http://www.yenihayat.de/2017/11/10/volksinitiative-mehr-haende-fuer-hamburger-kitas/

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09 Wie VW-Arbeiter in China um Teile ihres Lohnes betrogen werden

Leiharbeitskollegen brauchen Solidarität! Leiharbeiter bei Volkswagen in China wurden um einen Teil ihres Lohns betrogen. Ihre Proteste wurden mit Verhaftungen und Repression beantwortet.
Aus Leihkeule: Zeitung für LeiharbeiterInnen
„Das Chinesische Arbeitsrecht ist teilweise fortschrittlicher als das Deutsche: Für die Leiharbeit gilt: Vorübergehende Funktion: Dauer von maximal sechs Monaten. Die Anzahl der Leiharbeiter darf 10 Prozent der gesamten Mitarbeiterzahl nicht  überschreiten. Es gilt Equal Pay (zitiert nach china-briefing.com). Im VW-Werk in Changchun (Nordchina) verdienen Leiharbeiter jedoch nur etwa die Hälfte dessen, was Stammbeschäftigte erhalten. Das widerspricht nicht nur dem Chinesischen Arbeitsrecht, sondern auch der „Charta der Arbeitsbeziehungen im Volkswagen-Konzern“. (…)
http://www.chefduzen.de/vw/VW_Soli2_Compressed.pdf

China: Und raus bist du
Pekings Regierung gilt nicht gerade als zimperlich, aber die Art, wie sie jetzt die Wanderarbeiter aus der Stadt vertreibt, entsetzt selbst die Pekinger.
Von Kai Strittmatter
http://www.sueddeutsche.de/politik/china-und-raus-bist-du-1.3769704
Anmerkung:
Von einem Kollegen von „Arbeitswelten China-Deutschland“ erhalten wir dazu folgende Information.
In den letzten Tagen hat es massenhaft Räumung und Zerstörung ganzer Stadtteile in den Randbezirken von Beijing gegeben, wo vor allem Arbeitsmigranten leben.
Wir waren mit deutschen BR und Gewerkschaftern seit 2006 immer wieder im Beijinger Ortsteil Picun und haben das Arbeiterzentrum „Migrant Workers home“, das Arbeitsmigranten Museum und den Sänger und Aktivisten Sun Heng besucht. Er war auch mehrfach zu Besuch in Deutschland bei Begegnungen mit Betriebräten, Gewerkschaftern u.a. auch 2 mal in Köln, wo er seinerzeit auch zusammen mit Klaus dem Geiger auf der Domplatte gespielt und gesungen hatte.
Soweit wir wissen, ist das Zentrum mit seinem Museum und Theater-/Veranstaltungsraum auch von der Räumung betroffen. Ich habe Sun Heng heute kontaktiert allerdings noch keine Antwort erhalten.
Zusatz von DW: Einige vom Jour Fixe haben Basis-Reisen nach China mit „Arbeitswelten China-Deutschland“ gemacht und waren auch im Arbeiterzentrum“Migrant Workers home“ und haben dort auch den Sänger und Aktivisten Sun Heng kennengelernt! Sun Heng war auch zu Gast bei einer Veranstaltung des Jour Fixe Gewerkschaftslinke in Hamburg. (DW)

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10 „Es gibt ganz klar einen Klassenkampf“

Macrons Reformen sind falsch, Frankreich wird schlechtgeredet, sagt CGT-Chef Philippe Martinez. Wie Frankreichs mächtigste Gewerkschaft den Präsidenten ausbremsen will.
Interview: Lisa Louis, Paris
http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-11/macron-philippe-martinez-cgt-frankreich/komplettansicht
Anmerkung:
Die Fragen der Journalisten sind teilweise recht doof, aber der Genosse Martinez antwortet souverän und informativ! (DW)

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11 Solireise nach Griechenland, Reisebericht Teil 3

„Dienstagnachmittag 26.9. Landraub in Griechenland: Aus dem ehemaligen Athener Flughafen Ellinikó wird ein luxuriöses Küstenresort Seit 2001 ist Athens  internationaler Flughafen Ellinikó stillgelegt. Mehr als sechs Jahrzehnte lang war er der einzige Verkehrsflughafen der Region Attika, bis für Olympia 2004 in Athen ein neuer gebaut wurde. Seitdem liegt das 620 Hektar große Flughafengelände brach. Das Gelände und leer stehende Hallen wurden vorübergehend als Solidarische Klinik, Notunterkunft für Geflüchtete oder als Filmkulisse genutzt…“
Reisebericht Teil 3 (pdf)
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/12/griechenreise2017c.pdf

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12 Termine:

125 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft – Strategien, Aktionen, Erfolge
Veranstaltung: Donnerstag, den 7. Dezember, 19 Uhr
Aus der Betrachtung der Geschichte des organisierten Pazifismus wollen wir Erkenntnisse und Anregungen für die aktuelle Arbeit gegen Krieg und für Frieden gewinnen. Der Historiker Guido Grünewald erzählt mit Fotos von den Aktivitäten der Pazifistinnen und Pazifisten, den Repressalien gegen sie und ihren Erfolgen. Der Historiker Dr. Markus Gunkel macht Anmerkungen zur Zusammenarbeit antimilitaristischer und pazifistischer Organisationen nach 1945 in der Friedensbewegung in Hamburg.
Ort: Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 15, Hinterhaus
Veranstalter: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Regionalgruppe Hamburg; Hamburger Forum

Kundgebung am 08.12., 17.00 Uhr, Platz am Hauptbahnhof (gegenüber der Spitaler Straße): Deutschland soll Atomwaffenverbotsvertrag abschließen
Am 8. Dezember möchten wir mit einer Kundgebung dafür werben, dass Deutschland dem von 122 Staaten in der UNO verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag beitritt:
Damit wollen wir die Öffentlichkeit nutzen, die durch die Vergabe des Friedensnobelpreis an ICAN (International coalition against nuclear weapons) geschaffen wurde. Der Preis wird am 10. Dezember in Oslo überreicht.
Zurzeit werden auch Unterschriften unter eine Petition an die zukünftige Bundesregierung gesammelt, den Verbotsvertrag zu unterzeichnen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen:
https://aktion.nuclearban.de/node/9
Veranstalter: Hamburger Forum

Erste Veranstaltung von BoB (Bildung ohne Bundeswehr) Antikriegstalk: Die Geister, die ich rief: Islamischer Staat, globalisierter Terror & westlicher Imperialismus
14. Dezember, 19 Uhr. Curiohaus Hamburg (Rotenbaumchaussee 11-15)
Seit Jahren häufen sich Terroranschläge in westlichen Metropolen. Es ist kein Wunder, dass viele Menschen auch hierzulande Angst vor dem Islamischen Staat (IS) haben.
Werner Ruf analysiert den Aufstieg und Charakter sowie die Interessen des IS. Er zeigt auf, dass westliche Mächte und regionale Despotien wie Saudi-Arabien aus wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen auf die Unterstützung von Dschihadisten gesetzt haben.

Wir laden ein zur Filmpremiere im nächsten mpz-salon am Donnerstag, den 14. Dezember, um 19:30 Uhr
Wir zeigen die Filmcollage: Peggy Parnass – Überstunden an Leben
mpz 2017 (Jürgen Kinter, Gerhard Brockmann)
Das Filmportrait gibt einen Einblick in Peggy‘s vielfältige Aktivitäten,
Schon seit vielen Jahren lebt Peggy Parnass im Hamburger Stadtteil St. Georg.Ihre Eltern wurden in der Nazizeit in Treblinka ermordet. 1939 wurden Peggy und ihr Bruder mit einem Kindertransport nach Schweden geschickt und überlebten so den Holocaust. mehr…
Peggy Parnass wird bei der Vorführung und Diskussion des Films dabei sein.
Eintritt: Spende
Noch zu sehen:
Historische Fotos von Hinrich Schultze aus den 1980iger Jahren gegen die Verschmutzung der Elbe sind bis zum 22. Dezember während der Öffnungszeiten: Dienstags und Donnerstags 17-19 Uhr.
www.mpz-hamburg.de

Lange habt ihr nichts mehr von uns gehört – aber das habt ihr auch noch nicht gehört – diese Lieder braucht das Land. Unsere neue CD ist da!
Bestellungen ab 11.12.17. Vorbestellungen ab sofort über: http://www.gruppegutzeit.de/
Außerdem gibt es die Titel demnächst in den den bekannten Streaming- und Downloaddiensten.
Hummel, Hummel aus Hamburg,
Peter Gutzeit & Peter Horn (Gruppe Gutzeit)
post@gruppegutzeit.de
www.youtube.com/gruppegutzeit
https://www.facebook.com/gruppe.gutzeit
Anmerkung:
Die beiden Kollegen waren oft während des mehrmonatigen Neupack-Streiks (2012-2013) zur Unterstützung im Stellinger Streikzelt! (DW)

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13 Blitzlicht ins Proletariat

Leiharbeiter landen oft in Hartz IV
Rund 38% der Leiharbeiter sind im vergangenen Jahr nach einem Jobverlust direkt in Hartz IV gerutscht oder mussten ergänzend die staatliche Hilfe beantragen. Sie scheiterten an den hohen Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld I oder verdienten vorher zu wenig. Außerdem waren 2016 trotz ihrer Beitragszahlungen 129.516 Leiharbeiter nicht oder nicht ausreichend über die Arbeitslosenversicherung abgesichert.
Quelle: Bundesagentur für Arbeit (BA) – Junge Welt 29./30.4.2017

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