JFI 15-2018 ++ in memoria: Rudi Dutschke ++ AfD-nahe Gewerkschaft in HH gegründet ++ Katja (DGB) bedankt sich bei Olaf (SPD) für seine tolle Arbeit ++ Soli-Gruppe in Leipzig: Seid subversiv bei Amazon ++ Deutsche Post: Lohnkürzungen stehen bevor! ++

Jour Fixe Info 15-2018. 14. Jahrgang – 30.03.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Zur Erinnerung: Mittwoch ist Jour Fixe!
01 Veranstaltung in Hamburg: Rechtsextreme bei den BR-Wahlen 2018 im IG-Metallbereich
02 Die Last der Lkw-Fahrer: Ein Ladung voller Probleme
03 Rudi Dutschke: „Wir können eine Welt gestalten, wie sie die Welt noch nie gesehen hat“
04 „Lieber Olaf..“ Abschiedsgruß von Katja (DGB) an Olaf (SPD)
05 Amazon-Arbeiter aus Deutschland überbringt Solidarität nach Madrid
06 Deutsche Post bereitet Lohnkürzungen vor
07 Angst im Sozialstaat – Hintergründe und Konsequenzen
08 Die gefährliche Illusion des Grundeinkommens
09 Neuerscheinung: Thomas Metscher »Integrativer Marxismus«
10 Frankreichs Eisenbahner stellen sich auf langen Streik ein
11 Afrin: »Ein Methode wird der Guerillakrieg sein«
12 Ehemaliger CIA-Chef gesteht US-Intervention im Ausland und scherzt darüber
13 Termine
14 Blitzlicht ins Proletariat

00 Zur Erinnerung: Mittwoch ist Jour Fixe!

1917. Aufstieg und Fall der Arbeitermacht in Rußland
Vorstellung des Buches durch die Autoren Rainer Thomann (Zürich) und Anita Friedetzky (Hamburg)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-162/

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01 Veranstaltung von ver.di in Hamburg: Rechtsextreme bei den Betriebsratswahlen 2018 im IG-Metallbereich – demnächst flächendeckende Aktivitäten von ihnen bei allen Gewerkschaften?

https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/03/26/rechtsextreme-bei-den-betriebsratswahlen-2018-im-ig-metallbereich-demnaechst-flaechendeckende-aktivitaeten-von-ihnen-bei-allen-gewerkschaften/
Anmerkung:
Bitte auch die Kommentare (Diskussion) zum Bericht beachten. Und gern auch was schreiben! (DW)

Dazu: Bericht aus Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen im Daimler Werk Untertürkheim
Unzensierte, ungeschminkte Informationen aus der Daimler-Welt. Parteilos, aber immer parteiisch für die Kolleginnen und Kollegen!
„Wir – kritische IG Metall-Vertrauensleute und Betriebsräte – haben uns entschieden, dieses Informationsblatt aus der Taufe zu heben, selber herzustellen und aus eigener Tasche zu bezahlen. Weil in diesem Betrieb offene und ehrliche Information, die den Kolleginnen und Kollegen kein X für ein U vormachen will, ziemliche Mangelware ist… Parteilos, aber immer parteiisch für die Kolleginnen und Kollegen!…”
http://www.labournet.de/branchen/auto/auto-daimler/daimler-stuttgart/alternative/

AfD-nahe Gewerkschaft in Hamburg gegründet
Am Hamburger Flughafen hat sich kurz vor den Betriebsratswahlen die „Dienstleistungsgewerkschaft Luft Verkehr Sicherheit“ gegründet. Mitbegründer ist Robert Buck, Security-Mitarbeiter und AfD-Mitglied. Früher war er Mitglied bei ver.di.
https://www.ndr.de/nachrichten/AfD-entdeckt-Arbeitnehmerschaft-als-Zielgruppe,gewerkschaften132.html

Weitere Ergebnisse zur Betriebsratswahl: Erfolge der Rechtsextremen
a) Bei Siemens in Görlitz wurden – aus dem Stand heraus mit 16,4% – zwei rechte Betriebsräte gewählt
b) Bei BMW in Leipzig wurden auf Anhieb vier „alternative“ rechte Betriebsräte gewählt.
c) Opel- Rüsselsheim: Die Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) verlor – wie auch die Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) – einen Sitz, beide stellen nun je zwei Vertreter. Die IG Metall hat mit 87,3 Prozent zwei Sitze gewonnen, nun 37.
Siehe auch eine Anmerkung zur DGB-Reaktion sowie einen Veranstaltungshinweis im Dossier
http://www.labournet.de/?p=125057

ver.di und die Eintracht. Peter Balluf über die neue Rechte und die Betriebsratswahlen
http://www.labournet.de/politik/gw/mitbestimmung/betriebsrat/ver-di-und-die-eintracht-peter-balluf-ueber-die-neue-rechte-und-die-betriebsratswahlen/

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02 Die Last der Lkw-Fahrer: Ein Ladung voller Probleme

Sechs Millionen Lkw sind auf Europas Straßen unterwegs – viele davon mit schlecht bezahlten Fahrern am Steuer, die Ruhezeiten oft nicht einhalten.
Von Marie Just
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/die-last-der-lkw-fahrer-ein-ladung-voller-probleme/21085212.html

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03 „Wir können eine Welt gestalten, wie sie die Welt noch nie gesehen hat“

In memoria von Götz Eisenberg: Vor 50 Jahren wurde Rudi Dutschke Opfer eines Attentats
https://www.nachdenkseiten.de/?p=43121
Anmerkung:
Wenn wir im Jour Fixe Info eine Rubrik hätten: „Pflichtlektüre“ oder „sehr empfehlenswert!“. Dieser Text würde darunter fallen! (DW)

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04 Lieber Olaf,

das hast Du toll gemacht in Hamburg. Mach weiter so in Berlin!
Deine Katja
http://hamburg.dgb.de/presse/++co++548d1b30-2915-11e8-b9ef-52540088cada
Anmerkung:
Ach, Katja. Wenn Du doch geschwiegen hättest! Oder muß man als DGB-Vorsitzende laut Gewerkschaftssatzung dem SPD-Bürgermeister ein Loblied hinterherschicken? Oder Du hättest auch mutig sein können und Olaf die Leviten lesen können ob all seiner Schweinereien. Bei der Aufzählung hätten wir Dir gern geholfen! Aber eines nehme ich Dir speziell übel, wenn Du Dich nämlich bei ihm bedankst für „sein engagiertes Handeln für die Geflüchteten“ das positiv in Erinnerung bleibe.
Ist Dir eigentlich entgangen, daß er wirklich engagiert hätte handeln können gegenüber Flüchtlingen, wenn er damals, vor fünf Jahren, den Lampedusa-Flüchtlingen ein Bleiberecht gewährt hätte – und Arbeit verschafft. Sie feiern jetzt fünfjähriges Jubiläum in Hamburg. Oft schikaniert von seinen Polizisten! Ihr Protestzelt steht immer noch am ZOB! (DW)

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05 Amazon-Arbeiter aus Deutschland überbringt Solidarität nach Madrid [mit Video]

Und gleichzeitig: Ein Soli-Streik in Deutschland!
https://www.klassegegenklasse.org/amazon-arbeiter-aus-deutschland-ueberbringt-solidaritaet-nach-madrid-mit-video/
Anmerkung:
Mit Interesse haben wir beim Jour Fixe am 11.3. im MPZ die Berichte der Amazon-KollegInnen aus Poznan (Polen), Bad Hersfeld und Brieselang (bei Berlin) gehört und neugierig nachgefragt. Nach dieser internationalen Begegnung hier eine weitere erfreuliche Nachricht aus Spanien über praktizierte Basis-Kontakte!
Dieser Streik in Spanien ist der wohl bisher Wirkmächtigste! Dieses Signal wird auch Herr Jeff Bezos wahrnehmen – und sich Gegenstrategien ausdenken! Die Aktivisten müssen auf der Hut sein! Wahrscheinlich wird Bezos erstmal abwarten, ob Streiks dieser Effektivität sich ausbreiten…
(DW)

Subversiv: bei Grün gehen. Bewegung(en) im Amazon-Streik
Ein Gespräch mit Anton Kramer vom Streiksoli-Bündnis Leipzig
„Manche sehen in der Logistik das Herz der Kapitallogik… Im Rahmen unserer Logistik-Reihe dokumentieren wir im Folgenden das Interview mit einem Aktivisten des Leipziger Streiksoli-Bündnisses, das sich seit fünf Jahren um Unterstützung der Amazon-Beschäftigten bemüht und dabei eine Vielzahl kreativer Protestformen entwickelt hat…“ Interview erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 3/2018
http://www.labournet.de/?p=129550
Anmerkung:
Eine gründliche Beschreibung der Situation bei Amazon und der Praxis des Leipziger Soli-Bündnisses! (DW)

Hingehen und stören
Ehrung des Amazon-Gründers Jeff Bezos durch Springer-Konzern ruft Protest hervor
Von Claudia Wangerin
https://www.jungewelt.de/artikel/329378.hingehen-und-st%C3%B6ren.html

London: Arbeit bei Amazon Flex
Interview mit einem Paketzusteller in London. Film von Kilometerfresser TV. 7 Minuten
http://de.labournet.tv/arbeit-bei-amazon-flex

Jeff Bezos: Reichster Mensch auf Kosten von Arbeitern und Steuerzahlern
https://zebralogs.wordpress.com/2018/03/19/jeff-bezos-reichster-mensch-auf-kosten-von-arbeitern-und-steuerzahlern/

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06 Deutsche Post bereitet Lohnkürzungen vor

http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/glei6594.html

Gesamtbetrieb mit Billigtochter geplant. Für gleiche Arbeit 25 % weniger!
Die Deutsche Post plant laut einem Bericht einen großen Umbau: In einem neuen Gesamtbetrieb sollen Angestellte direkt mit Kollegen der Billig-Tochter Delivery zusammenarbeiten. Die Gewerkschaften sind alarmiert.
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/deutsche-post-gesamtbetrieb-101.html
Anmerkung:
Es wird ein harter Kampf für die Post-KollegInnen werden, das Prinzip, gleicher Lohr für gleiche Arbeit wieder zu erlangen. 2015 wurde ein wochenlanger Streik, der dieses Ziel hatte, von verdi überraschend abgebrochen. Siehe dazu eine Einschätzung von 2015 (link unten).
Eine Postzustellerin schreibt uns dazu:
„Die Hauptfrage ist aber, was verdi bzw wir dagegen tun. Und da sieht es meiner Meinung nach nicht gut aus. Es läuft gerade eine Mitgliederbefragung, ob das miserable Lohnangebot der Post mit einer Laufzeit von 27 Monaten (siehe IGM) angenommen werden soll. Die Deutsche Post AG hat dies Angebot nach einem Verhandlungsmarathon abgegeben, mit der Ansage, dass mehr nicht drin ist. Allein schon wegen dieser Ansage müsste das Angebot abgelehnt werden. Die Mitgliederbefragung läuft nach dem Prinzip einer Urabstimmung (was nicht ganz falsch ist, denn bei einer Ablehnung des Angebots müssten wir wirklich streiken). Das heißt: Angenommen ist das Angebot bei 25% Zustimmung, für eine Ablehnung bräuchten wir 75%. Ich kann mir nicht vorstellen, dass so viele dagegen stimmen. Angst vor einem weiteren langen Streik der erneut mit einer Niederlage, also einem noch schlechteren Abschluss enden könnte. Das deutet leider alles nicht auf große Kampfkraft gegenüber den kommenden Attacken der Post hin“. (DW)

Verdi verkauft Poststreik aus (Artikel von 2015)
https://www.wsws.org/de/articles/2015/07/08/post-j08.html
Ein weiterer Artikel zum Poststreik 2015
http://gewerkschaftsforum-do.de/der-erfolgreiche-weg-der-post-ag-zur-unmittelbaren-konkurrenz-ihrer-beschaeftigten-rueckblick-auf-die-auseinandersetzungen-2015/

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07 Angst im Sozialstaat – Hintergründe und Konsequenzen

Von Sigrid Betzelt, Ingo Bode
Obwohl in der öffentlichen Meinung in Deutschland zuletzt viel Zukunftsoptimismus herrschte, verweisen minderheitenfeindliche Tendenzen und der Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte auf eine latente soziale Krise. Wir argumentieren, dass diese maßgeblich mit der Liberalisierung des deutschen Sozialmodells zusammenhängt. Diese provoziert Angstzustände, welche Anpassungsbereitschaften erzeugen, aber zugleich die soziale Integration strapazieren. Illustriert wird dies am Beispiel der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik.
http://library.fes.de/pdf-files/wiso/13889.pdf
Anmerkung:
Ein sehr lesenswerte Analyse unserer heutigen Zustände im Sozialbereich! Aber es ist schon witzig, daß diese Zustände bei WIS0, dem Organ der Friedrich Ebert Stiftung (SPD) abgedruckt werden. Ein schöner Satz: „Tatsächlich brachte die o.g. Reformagenda beides: eine institutionelle und diskursive Mobilisierung von Ängsten, was einerseits ihre reibungslose Umsetzung begünstigte, andererseits jedoch Desintegrationsdynamiken befördert“. Die Autoren kritisieren damit die damalige Schröder-Regierung, die mit Unterstützung der DGB-Gewerkschaften die Agenda 2010 im Volk durchboxte. Und damit ein Angst- und Verelendungsregime installierte, die Spaltung in den Belegschaften vorantrieb, den Ausländerhaß steigerte und das Aufkommen der AfD förderte – alles vorzüglich beschrieben! (DW)

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08 Die gefährliche Illusion des Grundeinkommens

Es würde die Arbeitnehmer schwächen und zum Abbau des Wohlfahrtsstaates beitragen.
Während die Politik nach rechts driftet und die sozialen Bewegungen in die Defensive geraten, ist das BGE auf dem Vormarsch … nicht als Alternative zum Neoliberalismus, sondern als eine Kapitulation vor ihm.
Von Anna Coote
http://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/die-gefaehrliche-illusion-des-grundeinkommens-2576/

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09 Neuerscheinung: Thomas Metscher »Integrativer Marxismus«

Besprochen von Dieter Kraft
Dieter Kraft bespricht das, wie er schreibt, „fulminante Werk eines marxistischen Philosophen“.
http://www.trend.infopartisan.net/trd0318/t020318.html
Anmerkung:
In einem Punkt haut D. Kraft in seiner Besprechung völlig daneben, wenn er Lenin als „integrativen Marxisten“ einstuft. Lenin, wie auch Trotzki, Stalin & Co waren genau genau das Gegenteil: ausgrenzende Kommunisten. Ansonsten: Der Kommunismus muß integrativ sein oder er wird nicht sein! (DW)

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10 Frankreichs Eisenbahner stellen sich auf langen Streik ein

http://kommunisten.de/news/europapolitik/7154-frankreichs-eisenbahner-stellen-sich-auf-langen-streik-ein

Frankreich: Neue Streikstrategie im Transportsektor: Öfters mal einen fahren lassen?
– Streikende Studierende durch militante Faschisten attackiert
Von Bernard Schmid, Paris
http://www.labournet.de/internationales/frankreich/gewerkschaften-frankreich/frankreich-neue-streikstrategie-im-transportsektor-oefters-mal-einen-fahren-lassen-streikende-studierende-durch-militante-faschisten-attackiert/

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11 Afrin: »Ein Methode wird der Guerillakrieg sein«

Die Syrischen Demokratischen Kräfte kündigen weiteren Kampf gegen die türkischen Einheiten an. Gespräch mit Mustafa Bali
Interview: Kerem Schamberger
https://www.jungewelt.de/artikel/329566.ein-methode-wird-der-guerillakrieg-sein.html

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12 Ehemaliger CIA-Chef gesteht US-Intervention im Ausland und scherzt darüber

http://www.actvism.org/wp-content/uploads/2018/03/180306_176_TRNN_US-Meddling_EDIT-1_ZR_CORR-EN_MC_TRS_ZA_CORR-DE_MC_public.pdf

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13 Termine

Ostermärsche und -aktionen 2018
http://www.labournet.de/?p=129461
Pünktlich zum Ostermarsch 2018: Die neue Ausgabe – Nr 41 – der Zeitung gegen den Krieg (ZgK)
http://www.labournet.de/?p=129466
Ostermarsch in Hamburg: Montag, 2. April 2018 – 12:00
„Abrüsten statt aufrüsten – Entspannungspolitik jetzt – Atomwaffen abschaffen“, vorab, Ostermarschandacht, 11.30 Uhr, Dreieinigkeitskirche, St.-Georgs-Kirchhof;
Auftaktkundgebung: 12 Uhr, St.-Georgs-Kirchhof, anschl. Demo durch die Stadt, zur Abschlusskundgebung und Friedensfest: 13.30 Uhr Carl-von-Ossietzky-Platz, Redner*innen: (u.a.) Inga Blum (IPPNW), VA: Hamburger Forum, u.a.
Termine aller Ostermärsche und Infos!
https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2018

Erster Termin im Kündigungsschutzverfahren Markus H. Gegen Hansewerkzeug GmbH & Co. KG
Vor dem Arbeitsgericht, Osterbekstr. 96. Saal 119, am 10. April 10 Uhr.
Viele von euch kennen Markus noch vom Neupack-Streik und seinem Engagement!
Am 1. Februar wurde ihm dieser Arbeitsplatz gekündigt.
Dazu Markus: „Über den Kündigungsgrund kann ich nur mutmaßen. Anlass war meine Krankmeldung am 01.02.2018: Um 8 Uhr eingestempelt; 9 Uhr ausgestempelt, um zum Arzt zu gehen; 11 Uhr angerufen, dass ich krankgeschrieben bin; um 14:23 kam die Kündigung.“ Selbstverständlich klagt er nun gegen das Unternehmen.

Deliveroo: Aktionstag am Freitag, 13. April
Betriebsratsbehinderung, Scheinselbständigkeit, Lohndumping. Aktionstag Freitag, der 13. April gegen Essen auf Rädern 4.0
https://arbeitsunrecht.de/freitag13-aktionen-gegen-deliveroo/

Kuba macht es vor: Solidarisch für das Recht auf Gesundheit weltweit,
im Rahmen der Romerotage, Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16, am 13.4. um 18.30 Uhr,
mit Volker Hermsdorf und Peter Leuenberger von mediCuba.
http://www.romerotage.de/event/2018_kuba-macht-es-vor-solidarisch-fuer-das-recht-auf-gesundheit-weltweit/
http://www.romerotage.de/

Das Forum Arbeitswelten macht im April im Rahmen der Asientage des Stiftung Asienhaus in Köln folgende Informationsveranstaltung:
Arbeitskonflikte in China unter wachsender staatlicher Repression. Berichte und Einschätzungen aus der Praxis
Freitag 20.4. 19:30 – 22:00  Uhr, in der Alten Feuerwache, Kleines Forum. Gebäude Südtrakt, 3. OG, Melchiorstraße 3, 50670 Köln
Und folgenden Workshop:
Untersuchung über die Arbeitssituation in Unternehmen mit Betrieben in Deutschland und China
Samstag den 21.4. von 9:30 – 13:00 in der Alten Feuerwache, Raum 4
Gebäude Steigeturm, 2. OG, Melchiorstraße 3, 50670 Köln
Zur Teilnahme an dem Workshop bitten wir um eine formlose Anmeldung bis zum 16.4.2018. Bei Übernachtungsbedarf für TeilnehmerInnen an beiden Veranstaltungen, können wir auf Anfrage ggf. Unterstützung leisten.

Donnerstag, 12.4.2018, 19.30 Uhr. Schwanenwik 38. Literaturhaus
»Adorno für Ruinenkinder« – Heinz Bude stellt »eine Geschichte von 1968« vor. Im Gespräch mit Simon Strauß
Bude hat mit Männern und Frauen gesprochen, die damals dabei waren. Gemeinsam ist ihnen der Aufbruch aus der Kindheit zwischen Ruinen in eine Welt des befreiten Lebens.
Eintritt: Euro 14,- (Wie ihr seht, sind die Info-Treffen des Jour Fixe wesentlich preiswerter: kostenlos oder Spende! DW)
http://www.schattenblick.de/infopool/geist/veranst/gvtr0629.html

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14 Blitzlicht ins Proletariat

Digitalisierung führt zu Arbeitshetze
In einer Erhebung klagten 60% der Beschäftigten, die in sehr hohem Maße mit digitalen Mitteln arbeiten müssen, über eine zunehmende Hetze am Arbeitsplatz. 54% erklärten das damit, dass die Arbeitsmenge größer geworden sei.
Quelle: DGB – Junge Welt 4.5.2017

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