JFI 16-2018 ++ Wir sind alle überrascht: 30.000 Unterschriften! ++ Unterstützt labournet-TV! ++ Polizeigewerkschaft verhindert G20 Info-Treffen in Berlin in IGM-Räumen ++ Christoph Butterwegge: Gegen bedingungsloses Grundeinkommen! ++

Jour Fixe Info 16-2018. 14. Jahrgang – 07.04.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Fast 30.000 unterstützen Pflege-Volksinitiative in Hamburg
01 Interview mit Bärbel Schönafinger von labournet-TV. Mit Unterstützungsbitte!
02 Interview mit Mechthild Middeke: Bei Amazon verhärtete Fronten
03 Seniorenaufstand empört über Koalitionsvertrag
04 Berliner Polizeigewerkschaft verhindert Treffen über G20 mit G. Heinecke in Räumen der IGM
05 AfD will am Hamburger Flughafen in Betriebsrat
06 Elmar Wigand: Denk ich an das Arbeitsrecht, wird der beste Handkäs schlecht
07 Sogar der Bundesrechnungshof: Scharfe Kritik an Jobcenter-Maßnahmen
08 Markus Krüsemann: Die Ausbeutung durch Leiharbeit hat System
09 Christoph Butterwegge über das bedingungslose Grundeinkommen
10 Mag Wompel: Nichts Neues in der „Neuen Klassenpolitik“?
11 Julia Köppe: Kooperation mit Kindergärten! Was will die Bundeswehr bei Kita-Kindern?
12 Blitzlicht ins Proletariat
13 Termine
14 Das Beste am Schluß: Ein guter Tropfen. Olivenöl aus Kreta – Jetzt bestellen!

00 Fast 30.000 unterstützen Pflege-Volksinitiative

Großer Zuspruch für eine neue Volksinitiative in Hamburg: Die Initiatoren, die mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern fordern, haben in nur drei Wochen fast 30.000 Unterschriften gesammelt und diese am Donnerstag im Rathaus an den Senat übergeben. „Von diesem Erfolg sind wir selbst überrascht“, sagte Christoph Kranich, Sprecher des „Hamburger Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus“.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Fast-30000-unterstuetzen-Pflege-Volksinitiative,pflege810.html

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01 Interview: Pflegenot – ein Teil des Kampfes … Bärbel Schönafinger (labournet-TV) im Gespräch

Gespräch am 03. März 2018 in Hamburg-St. Georg
Der 160. Jour Fixe der Hamburger Gewerkschaftslinken [1] war dem Thema „Kämpfe in Krankenhäusern in Hamburg, Bremen und Berlin – Organisierung von Pflegebündnissen – die Macht der Öffentlichkeit“ gewidmet. Er fand in Zusammenarbeit mit der Initiative labournet.tv [2] statt. In der Veranstaltung wurden auch einige Videos zu Pflegestreiks gezeigt, die das in Berlin ansässige Online-Archiv für Filme aus der ArbeiterInnenbewegung beisteuerte. Anschließend beantwortete Bärbel Schönafinger von labournet.tv dem Schattenblick einige Fragen zu den Beweggründen, die der Arbeit dieses 2011 entstandenen Filmarchivs zugrundeliegen.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0407.html
Labournet-TV begründet hier, weshalb es ohne Spenden durch KollegInnen seine Arbeit nicht fortsetzen kann:
https://de.labournet.tv//unterstuetzt-uns
Bankverbindung:
Kontoinhaber: Content – Verein zur Förderung alternativer Medien e.V.
Stichwort: labournetTV
IBAN: DE82100100100006814102
BIC: PBNKDEFF
Hier die drei anderen Berichte/Interviews anläßlich unseres 160. Jour Fixes:
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0309.html
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0311.html
http://www.schattenblick.com/infopool/politik/report/prin0400.html

Krankenschwester Jana Langer schreibt emotionalen Brief an Gesundheitsminister Spahn
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/jens-spahn-krankenschwester-schreibt-emotionalen-brief-an-gesundheitsminister-a-1200012.html

Immer mehr Krankenpfleger wechseln von ihrer Festanstellung in die Leiharbeit, weil sie sich als feste Kräfte überlastet fühlen
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/gesund/gesund-arbeit/ueberlastung-treibt-krankenpflegekraefte-die-leiharbeit/

Finanzinvestoren bei Rehakliniken
Video 8 Minuten. Verfügbar bis 28.03.2019. Von Jörn Kersten
a)Versorgungsfehler wegen Profitgier?
b)Vermögensfonds greift Arbeitnehmerstatus an
c)Massenabfertigung von Reha-Patienten
d)Rückmietkauf – Der Beginn der Abwärtsspirale für Kliniken?
e)Unzuverlässige Blutwerte dank Zentrallabor
f)Labormitarbeiter lehnen Haftung für Blutproben ab
g)Versichertengemeinschaft füttert die Finanzhaie
http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung-vom-28-03-2018-finanzinvestoren-rehakliniken100.html
Anmerkung:
Die von a) bis g) aufgezählten Zwischenüberschriften untertreiben die Zustände in den Median-Reha-Kliniken! Wenn man sich die das 8-Minuten-Video angeschaut hat, fragt man sich, warum machen die PatientInnen, Angehörigen und Beschäftigten der Reha-Kliniken keine Rebellion? Jeder, der sich das ansieht, sagt sich: Bloß in keine Reha-Klinik, zumindest nicht in eine Median-Klinik! Was waren das in den 70er und 80er Jahren noch für beschauliche Zeiten: Kuren mit „morgens Fango, abends Tango“. Jetzt haben unsere neoliberalen PolitikerInnen mit Unterstützung der Gewerkschaftsvorstände – das Gesundheitswesen privatisiert. Das Ergebnis: Siehe Video! (DW)

Zur Arbeit im Krankenhaus
Von Wolfgang Hien (Bremen)
„Man geht mit einem schlechten Gewissen nach Hause“ – Krankenhausarbeit unter Ökonomisierungsdruck
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/03/hien_widersprueche145.pdf

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02 Streik bei Amazon in Leipzig und Bad Hersfeld: »Man kann sagen, die Fronten sind verhärtet«

Erneut streiken Amazon-Beschäftigte in Hessen und Sachsen. Verdi kritisiert fehlende Tarifbindung. Gespräch mit Mechthild Middeke (verdi-Sekretärin für Bad Hersfeld)
https://www.jungewelt.de/artikel/330125.man-kann-sagen-die-fronten-sind-verh%C3%A4rtet.html

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03 Die im Seniorenaufstand zusammengefassten Gewerkschafter haben sich mit dem Koalitionsvertrag beschäftigt und sind empört

Sie haben einen Offenen Brief an den DGB Vorsitzenden geschickt. Bitte an GewerkschafterInnen ihn in ihrem Umfeld weiterzugeben. Es ist höchste Zeit aufzustehen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=43170
Anmerkung:
Die Treffen des Seniorenaufstandes finden im Gewerkschaftshaus Haus Hamburg statt. Etwa alle 6 Wochen. SeniorInnen sind herzlich willkommen! Der Inittiator des Seniorenaufstandes, Reiner Heyse referierte am 5.9.2017 beim Jour Fixe zum Thema: Der Weg in die Altersarmut in Deutschland. (DW)
Hier findet ihr hervorragende Informationen zum Thema Rentenpolitik!
https://www.seniorenaufstand.de/
Und hier könnt ihr Kontakt aufnehmen zum Seniorenaufstand:
kontakt@seniorenaufstand.de

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04 Veranstaltung in Berlin „Jagdszenen aus Hamburg – der G20-Gipfel und die Folgen“

– Nachbereitung, auch der (erneuten) Intervention der GdP über den DGB
„Fast 90 Interessierte waren am Freitag, den 23. März, in die ver.di-Medien-Galerie gekommen, um von der Hamburger Rechtsanwältin Gabrielle Heinicke zu erfahren, welche Erfahrungen sie während des G20-Gipfels mit polizeilicher Gewalt machen konnte, wie es um die Beweisaufnahme von Rechtsbrüchen seitens der Demonstrierenden aussieht und welche Ergebnisse zu Anzeigen der G20-Gegner/innen gegen willkürliche Gewalt durch staatliche Sicherheitsorgane vorliegen. Mit Unverständnis und Empörung reagierten die Anwesenden darauf, dass die urspürünglich im IGM-Haus geplante Veranstaltung nach einer Intervention des DGB abgesagt wurde…“ Bericht der Veranstaltung von und beim Arbeitskreis Internationalismus in der IG Metall Berlin (AKI) : „ver.di-Medien-Galerie zu G20-Nachlese bis auf den letzten Platz besetzt“
http://www.arbeitskreis-internationalismus.de/ver-di-medien-galerie-zu-g20-nachlese-bis-auf-den-letzten-platz-besetzt/

Der AKI vermeldete die Raumänderung vor der Veranstaltung  mit der Begründung „Nach Protesten des DGB und v.a. aus der GdP (Gewerkschaft der Polizei) hat die Geschäftsführung der IG Metall Berlin uns augefordert, die Veranstaltung abzusagen“ und auch der RAV meldete am 23.3. per twitter: „Die Gewerkschaft der Polizei zeigt sich einmal mehr autoritär, demokratiefeindlich und kritikunfähig. Aufgrund massiven Drucks der GdP hat die IG Metall die Raumzusage für die NoG20-Veranstaltung der VDJ zurückgezogen.“
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/03/berlin230318.pdf

Vor dem Knall – Ein Film über den G20 Gipfel in Hamburg
Zwei Wochen vor dem G20 Gipfel in Hamburg. Die Stadt bereitet sich auf eines der größten internationalen Ereignisse ihre Geschichte vor. Wut und Ohnmacht sind Umschreibungen, auf die man in diesen Tagen nicht selten trifft. Viele Bürger fühlen sich überfahren von der Entscheidung, diesen Gipfel in Ihrer Stadt ausrichten zu lassen. Und einem politischen Format eine Bühne zu geben, dem eine zweifelhafte demokratische Legitimität attestiert wird.
https://vimeo.com/258176475

Verfahren gegen Fabio V.: Nochmal ganz von vorn?
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1080705.gerichtsprozess-gegen-fabio-v-verfahren-gegen-g-aktivisten-geplatzt.html
https://www.jungewelt.de/artikel/330135.unbedingter-verfolgungswille.html

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05 AfD will am Hamburger Flughafen in Betriebsrat

27.03.2018 | 3 Min. | Verfügbar bis 26.04.2018 | Quelle: NDR
Bundesweit stehen Betriebsratswahlen an. In Süddeutschland hatten AfD-nahe Listen schon Erfolge, nun wollen sie auch im Norden in die Arbeitnehmervertretungen einziehen.
Allerdings: Beim Flughafen HH Sicherheitsdienst hat der Wahlvorstand die AfD-Nahe DGLVS-Liste nicht zugelassen.
http://www.ardmediathek.de/tv/Hamburg-Journal/AfD-will-in-Betriebsr%C3%A4te/NDR-Fernsehen/Video?bcastId=25231214&documentId=51174594

Angriff von rechts: Gewerkschaften und Betriebsräte im Fokus der extremen Rechten
Schwerpunktausgabe des antifaschistischen Magazins „der rechte rand“ jetzt vorbestellen
http://www.der-rechte-rand.de/wp-content/uploads/Ankuendigung_Gewerkschaft_drr_171.pdf

Tief gespaltene AfD-„Arbeitnehmer“
Von Rainer Roeser
Die Funktionäre des angeblichen Arbeitnehmerflügels in der AfD sind sich untereinander höchst uneins. Fast alle gehören zu den verschiedenen Seilschaften, die um die Macht in der Partei ringen.
https://www.bnr.de/print/16401

IG Metall schreibt: „… bei den Betriebsratswahlen voll auf Kurs
21.03.2018 Ι Bei den laufenden Betriebsratswahlen hat die IG Metall ihre starke Position dank ihrer erfolgreichen Politik in den Betrieben bislang festigen können. Die groß angekündigten Attacken von Rechtspopulisten sind weitestgehend verpufft: Sie konnten bislang lediglich 19 der über 78 000 Betriebsratsmandate holen.“
https://www.igmetall.de/betriebsratswahlen-2018-27186.htm

Ver.di-Veranstaltung in Hamburg: Kritik an DGB-Führung
Linke Gewerkschafter warnen davor, rechte Betriebsräte zu unterschätzen
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/329893.kritik-an-dgb-f%C3%BChrung.html
Dazu nochmal: Bericht bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/03/26/rechtsextreme-bei-den-betriebsratswahlen-2018-im-ig-metallbereich-demnaechst-flaechendeckende-aktivitaeten-von-ihnen-bei-allen-gewerkschaften/

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06 Denk ich an das Arbeitsrecht, wird der beste Handkäs schlecht – Betriebsratsbekämpfung ist in Deutschland faktisch straffrei

Von Elmar Wigand
https://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=42940

Rechtswidrige Angriffe auf Betriebsräte
Dokumentation der 4. Konferenz „Betriebsräte im Visier”
Die fünfte Konferenz „Betriebsräte im Visier“ wird am Samstag, dem 13. Oktober 2018, wiederum im Mannheimer Gewerkschaftshaus veranstaltet werden.
http://www.labournet.de/?p=122452

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07 Scharfe Kritik an Jobcenter-Maßnahmen

Der Bundesrechnungshof hat sich die Bildungskurse für Arbeitslose genauer angesehen. Das vernichtende Urteil: das Jobcenter verteilt zu einem erheblichen Teil planlos Kurse, die weder zielgerichtet sind noch Rücksicht auf die Belange der Leistungsberechtigten nehmen.
Von Volker Finthammer
http://www.deutschlandfunk.de/bildungskurse-fuer-arbeitslose-scharfe-kritik-an-jobcenter.769.de.html?dram:article_id=414046
Anmerkung:
Boni für die Vorgesetzten, Zeitverträge für die Vermittler, ziemlich wehrlose Arbeitssuchende,
So funktioniert SGBII/Hartz IV! Und fast alle Parteien, besonders die SPD und die Grünen als Erschaffer dieser Gesetze loben immer noch dieses System! Es ist die sozialdemokratische Methode des Förderns und Forderns der Ware Arbeitskraft, bzw. des Humankapitals wie die Kapitalisten sagen. (DW)

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08 Die Ausbeutung durch Leiharbeit hat System

Von Markus Krüsemann
Das Beschäftigungswachstum in der Leiharbeit hält unvermindert an. Das ist weder Zufall, noch Zeichen für eine bloß stellenweise missbräuchliche Nutzung der Arbeitnehmerüberlassung. Mindestens drei Anhaltspunkte sprechen für eine systematische Ausbeutung von Beschäftigten durch Leiharbeit.
http://www.blickpunkt-wiso.de/post/die-ausbeutung-durch-leiharbeit-hat-system–2184.html

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09 Christoph Butterwegge: Armut verhindern

Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge über das bedingungslose Grundeinkommen und die Gefahr, damit den Sozialstaat zu zerschlagen
http://publik.verdi.de/2018/ausgabe-02/gesellschaft/politik/seiten-10-11/A2

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10 Nichts Neues in der „Neuen Klassenpolitik“?

Mag Wompel (LabourNet Germany)
http://www.prager-fruehling-magazin.de/de/article/1422.nichts-neues-in-der-neuen-klassenpolitik.html

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11 Kooperation mit Kindergärten. Was will die Bundeswehr bei Kita-Kindern?

Lampionumzug durch die Kaserne, Spendenaktionen, Vorlesetage: Die Bundeswehr pflegt enge Kontakte zu Kitas und Schulen. Die Linken fordern einen Stopp der Aktionen.
Von Julia Köppe
http://www.labournet.de/?p=129770

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12 Blitzlicht ins Proletariat

Mindestlohn schützt nicht vor Lohnbetrug
Mindestlohn von 8,50 Euro bedeutet Niedriglohn. Doch es geht noch niedriger! Massenhaft werden ArbeiterInnen in vielen Sektoren sogar um diesen Armutslohn betrogen. Im Jahr 2016 waren es offiziell mindestens 2,7 Millionen Beschäftigte. Am meisten die aus dem Dienstleistungssektor. Im Hotel-und Gaststättengewerbe werden 38% der Beschäftigten unter dem Mindestlohn bezahlt, im Einzelhandel ca. 20% und im Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen über 10%. Doch die Spitze mit 42,6% halten die Bezahlungen bei den Haushaltshilfen, seit jeher eine Domäne der Schwarzarbeit.
Im Bereich der Industrieproduktion werden z.B. in der Nahrungs- und Futtermittelbranche ca. 17% der Beschäftigten betrogen. Sogar in der durch Tarifbindung geprägten metallverarbeitenden Industrie waren es ca. 7% der Beschäftigten.
Quelle: Studie des WSI der Böckler-Stiftung – Junge Welt 30.1.2018

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13 Termine:

Koloniales Vergessen: Quo vadis, Hamburg? 2. Transnationaler Herero und Nama Kongress
am 6. April (Freitag) 10.00 Uhr Podium 1 MS STUBNITZ (Kirchenpauerkai 26)
am 7. April (Samstag) 10:30 Uhr Podium 2 Universität Hamburg
(Edmund-Siemers-Allee Hauptgebäude)
https://www.nadir.org/nadir/initiativ/ak-distomo/
Woche der Solidarität mit Griechenland und der Stadtteilsolidarität mit Perama
vom 27. April bis 5. Mai 2018
http://ev-stgeorg.de/

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14 Das Beste am Schluß: Ein guter Tropfen

Das Projekt ‚Synergasia‘ vermarktet Olivenöl zu fairen Preisen direkt nach Deutschland
Eine Beschreibung des Projektes von einer Kollegin, die regelmäßig an der Olivenernte teilnimmt, hier. Ihre mailadresse: <b.kuebel@pinnau.com>
Das Öl kann jetzt bei ihr bestellt werden! Bitte bestellt umgehend, da schon ab Ende April ausgeliefert werden soll!
1 Liter Öl kostet 15 Euro. Es sind Kanister mit jeweils 5 Litern. Ausgeliefert wird ab Mai 2018.
https://www.gew-hamburg.de/sites/default/files/download/hlz/1602_01_hlz_janfebr2016_besuch_auf_kreta.pdf
Anmerkung:
Wie die regelmäßigen TeilnehmerInnen der Jour Fixes mitbekommen haben, haben wir den ReferentInnen oft als kleines Präsent nach der Veranstaltung eine Flasche Synergasia – Olivenöl überreicht! (DW)

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