JFI 20-2018 ++ HWP besetzt ++ Amazon-Chef Jeff Bezos erhält den Axel Springer Award ++ Stuttgart S 21: Milliardendefizit der Bahn noch größer ++ Simone Lange – eine andere SPD ++ Frankreich: Bahnreform stellt das Land auf den Kopf ++

Jour Fixe Info 20-2018. 14. Jahrgang – 28.04.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Letztes und nächstes Jour Fixe!
01 Rückblick auf Arbeitskampf an Uniklinik Freiburg
02 Hamburg: HWP und jetzt auch Soziol. Institut besetzt!
03 Zu G20: „Ist der Polizeieinsatz rechtswidrig, kann es auch keinen Landfriedensbruch geben“
04 Atomtransporte Hamburg – Einschränkungen, aber weiter internationale Uran-Drehscheibe
05 Amazon-Chef Jeff Bezos erhält den Axel Springer Award
06 Exklusiv Stuttgart S 21: Milliardendefizit der Bahn noch größer
07 Simone Lange: „Ich werde ihr zeigen, dass ich stärker bin“
08 «Die Welt sitzt in der Falle»
09 Frankreich: Bahnreform stellt das Land auf den Kopf – EVG ruft zur Unterstützung auf
10 Wie aus Kuba ein Biopharma-Gigant wurde
11 Beate Reiß, eine Freundin des kurdischen Volkes
12 Blitzlicht ins Proletariat
13 Termine

00 Mittwoch ist Jour Fixe!
Thema: Gewerkschaften und Militär. Mit Malte Meyer (Köln)

https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-163/

Zum Jour Fixe am 4.4.2018: „1917. Aufstieg und Fall der Arbeitermacht in Russland“

Ausführlicher Bericht im Schattenblick von dem Abend,
Teil I (Zum Inhalt des Buches)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0316.html
Teil II (Statements und Diskussion)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0317.html
Interview mit Rainer Thomann in ajour-magazin für autonomen journalismus (Schweiz)
https://www.ajour-mag.ch/arbeitermacht-sowjets-russische-revolution/

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01 Rückblick auf Arbeitskampf an Uniklinik Freiburg

„Gewerkschaft kein Hebel um politisch soziale Bewegung aufzubauen“. Interview mit Axel, Krankenpfleger Uniklinik Freiburg. (Audio 16 Minuten)
https://rdl.de/beitrag/gewerkschaft-kein-hebel-um-politisch-soziale-bewegung-aufzubauen

Pflegeakkord nach Tarif
https://www.wildcat-www.de/aktuell/a107_klinik.html

Demnächst ein Bericht zu einer Veranstaltung des Pflegebündnisses Bremen am 21.4. im DGB-Haus mit Labournet TV (Bärbel Schönafinger) und KollegInnen aus Berlin, Hamburg, Bremen und Dachau. (DW)
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02 Hamburg: HWP und jetzt auch Soziol. Institut besetzt!

„Ob in Kitas, Krankenhäusern oder bei der Post, überall platzt den Leuten der Kragen“
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/bildung/pbme0315.html
Uni Hamburg: Gelder für Einführungsveranstaltungen gekürzt. Studenten besetzen Fakultätsgebäude.
Gespräch mit Annika Trommeter. Interview: Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/331197.kritische-bildung-bleibt-auf-der-strecke.html

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03 Zu G20: „Ist der Polizeieinsatz rechtswidrig, kann es auch keinen Landfriedensbruch geben“

Die SoZ sprach mit Michèle Winkler vom Komitee für Grundrechte und Demokratie. Sie hat den Prozess gegen Fabio V. beobachtet.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/sozz2244.html

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04 Atomtransporte Hamburg – Einschränkungen, aber weiter internationale Uran-Drehscheibe

Von Dirk Seifert
https://umweltfairaendern.de/2018/04/atomtransporte-hamburg-einschraenkungen-aber-weiter-internationale-uran-drehscheibe/

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05 Amazon-Chef Jeff Bezos erhält den Axel Springer Award

(Da kommt zusammen, was zusammen gehört!) (DW)
Von Werner Rügemer
https://www.nachdenkseiten.de/?p=43580
Anmerkung:
„Haut dem Springer auf die Finger!“ (Spruch von 1968).
„Haut dem Springer auf die Finger!- Und Jeff Bezos ebenso!“ (Spruch von 2018).
Den AktivistInnen von heute dürften schärfere und prägnantere Slogans einfallen, die der Gefährlichkeit dieser Figuren gerecht werden! (DW)

Aus Jour Fixe Info 19-2018:
Aktion gegen Amazon in Berlin. Aufruf von Matthias Hoffmann – Verdi-Sekretär Lüneburg:
Kommt Alle am Dienstag 24. April zum Protest gegen die Preisverleihung des Springerverlags an dem Chef von Amazon Jeff Bezos.
https://www.facebook.com/makeamazonpay/videos/2152188654807951/
Infos aus labournet zur Preisverleihung:
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/handel/handel-amazon/proteste-24-april-2018-kein-award-fuer-ausbeutung-bild-belobt-bezos-wir-stellen-uns-quer-make-amazon-pay/

Amazon Spanien sucht Revanche: Über 100 Entlassungen in Madrid nach dem Streik vom März 2018
http://www.labournet.de/internationales/spanien/gewerkschaften-spanien/amazon-spanien-sucht-revanche-ueber-100-entlassungen-in-madrid-nach-dem-streik-vom-maerz-2018/

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06 Exklusiv Stuttgart S 21: Milliardendefizit der Bahn noch größer

Von Thomas Wüpper
Eine aktuelle Analyse der DB-Spitze beziffert das erwartete Defizit für den Staatskonzern beim teuren Stuttgarter Tunnelprojekt auf inzwischen mehr als 2,2 Milliarden Euro
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.print.1b663134-fd3b-4c43-9fa8-eb30afe8d200.presentation.print.v2.html
Hierzu paßt das Zitat des Tages:
„Mit dem Wissen von heute würde man das Projekt nicht mehr bauen“
Bahn-Vorstandschef Richard Lutz über den Bahnhofs-Neubau „Stuttgart 21“
In den Schlichtungssitzungen im Oktober und November 2010 brachten die Gegner von S21 das Wissen auf den Tisch! Die damaligen Befürworter und der heutige Bahn-Chef Lutz hatten das Wissen von heute also schon damals! Und Ex-CDU-Minister Heiner Geißler gab sich als Schlichter her und ermöglichte schlitzohrig mit seinem Vorschlag der Volksabstimmung in Baden-Württemberg den Baubeginn von S21 und damit die Milliardenverschwendung! (DW)
https://de.wikipedia.org/wiki/Schlichtung_zu_Stuttgart_21#Termine

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07 Simone Lange: „Ich werde ihr zeigen, dass ich stärker bin“

„Wir sind vor 15 Jahren einen Weg gegangen, der der Sozialdemokratie in Deutschland geschadet hat, weil wir einen Teil unserer Werte verraten haben“, konstatiert Simone Lange. Die Flensburger Oberbürgermeisterin kandidiert gegen Andrea Nahles um den SPD-Vorsitz, für ein sozialeres Profil der Partei. „Die Menschen sind nicht reicher geworden durch die Agenda-Politik“, sagt sie im DW Interview. (12 Minuten)
http://www.dw.com/de/simone-lange-ich-werde-ihr-zeigen-dass-ich-st%C3%A4rker-bin/av-43385342
Anmerkung:
Das ist ja ein erfreulicher Bericht eines SPD-Treffens in Hannover mit der Kandidatin Simon Lange. Das es sowas noch gibt?! Ich wurde erinnert an Regine Hildebrand (SPD), die Ministerin in Brandenburg und Gerlinde Schermer -SPD- (die mal zu einem Jour Fixe war vor ca. 9 Jahren), alles DDR-Frauen, sympathisch und mit Courage, die einem noch vorhandenen Grundgefühl von Gerechtigkeit und Solidarität Ausdruck geben. Aber ob Simone Lange eine Chance hat gegen die neoliberale Bagage von Nahles, Scholz und Co.? Man darf auf das Ergebnis gespannt sein. Aber wenn, dann geht sowas wie eine Erneuerung und Sammlung von Linken von Menschen wie Lange und Schermer aus – von Nahles, Scholz, Kühnert geht nur ein „weiter so“ im neoliberalen Sumpf aus“. (DW)

SPD-Basis: 66 % Seit an Seit mit neoliberaler Führungselite
Erneuerung ist bloß eine Floskel
Von André Tautenhahn
Gegen Simone Lange sprach angeblich, dass sie unkonkret oder unklar darin geblieben sei, wohin sie die Partei führen wolle. Das Gegenteil ist richtig.
http://www.taublog.de/180423erneuerung-ist-bloss-eine-floskel

SPD und CDU/CSU: Koalitionsvertrag gegen den Frieden und für Krieg und Aufrüstung
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/imi-856.html

Von Labour lernen!
Veranstaltungsbericht vom 19.4.2018. Kieler Gewerkschaftshaus. Mit video 37 Minuten mit Steve Hudson, Labour-Aktivist.
Von Reiner Heyse (Seniorenaufstand)
http://www.seniorenaufstand.de/veranstaltungsbericht-von-labour-lernen/

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08 «Die Welt sitzt in der Falle»

Gesundheit, Wohlstand, Sicherheit: Alles wird besser. Aber Wut, Ressentiment und Unzufriedenheit werden überall grösser. Der indische Autor Pankaj Mishra führt das scheinbare Paradox auf die Aufklärung zurück und blickt in eine dunkle Zukunft.
http://click.email.nzz.ch/?qs=fb5beb16eb725d3e043af8e52bd90d5d932deda58249ea8241ffa542d3bc13b31603f722bfa6339a2b86e64a72dd3592b184dd9989080102

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09 Frankreich: Bahnreform stellt das Land auf den Kopf –
EVG ruft zur Unterstützung auf

Die Reformpläne der französischen Regierung drohen ganz Frankreich lahmzulegen. Die EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft) solidarisiert sich ausdrücklich mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen in Frankreich und ruft zu Spenden auf.
https://www.evg-online.org/meldungen/details/news/frankreich-bahnreform-stellt-das-land-auf-den-kopf-evg-ruft-zur-unterstuetzung-auf-5602/

Frankreich: Der Stand nach dem berufsgruppenübergreifenden Protesttag am 19. April
Von Bernard Schmidt, Paris
http://www.labournet.de/internationales/frankreich/arbeitskaempfe-frankreich/frankreich-der-stand-nach-dem-berufsgruppenuebergreifenden-protesttag-19-april/

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10 Wie aus Kuba ein Biopharma-Gigant wurde

Die vollständig staatseigene biopharmazeutische Industrie Kubas war bemerkenswert erfolgreich und kann als Modell für andere Nationen dienen
Wir hören wenig über die kubanische biopharmazeutische Industrie, aber sie verdient Aufmerksamkeit. Das anspruchsvolle System, das die kleine Inselnation entwickelt hat trotz begrenzter Ressourcen und begrenzten Zugangs zu internationalen Märkten, hält etwa 1.200 internationale Patente und verkauft Medikamente und Geräte in mehr als 50 Länder. Die Industrie wird vollständig staatlich finanziert und geleitet und ist ein Schlüsselbestandteil in einem der effizientesten staatlichen Gesundheitssysteme der Welt. Ziel ist es, Medikamente von strategischer Bedeutung für die Gesundheitsversorgung aller Menschen zu entwickeln.
http://www.netzwerk-cuba.de/2018/04/wie-aus-kuba-ein-biopharma-gigant-wurde/
Anmerkung:
Ob Kuba ein „Biopharma-Gigant“ ist, lassen wir mal dahingestellt – wenn man „Gigant“ nach Umsatzzahlen einstuft. Aber was Kuba erreicht hat, und was von keinem kapitalistischen Land nachgemacht und erreicht wird , ist seine Leistung auf medizinischen Gebiet, sei es ärztliche Versorgung oder – wie beschrieben – die Produktion von Biopharma! Grund: Alle anderen Staaten forschen und produzieren nach dem Profitgesetz! Kuba nicht! Nach ethischen Maßstäben gemessen ist Kuba in der Tat ein Gigant. Und im Bereich (Bericht) von Erziehung und Ausbildung auch. (DW)

Cuba ohne Castro
Aus Granma (Kubanische Tageszeitung)
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=7184:cuba-ohne-castro&catid=44:internationales

Generationenwechsel in Kuba
von Volker Hermsdorf
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/ossie998.html
Anmerkung:
Kuba ist ein bewundernswertes Land. Ein Volk, das seit 1959 den Anschläge, Angriffen, dem Boykott der imperialistischen USA standgehalten hat. Eine Bevölkerung, die immer noch in großer Mehrheit hinter der Regierung und dem cubanischen Sozialismus stehen. Weil sie ihr Land mit seinem Bildungsystem, seinem Gesundheitssystem mit dem Elend in vergleichbaren lateinamerikanischen Staaten vergleichen kann, obwohl viele dieser Staaten reich an Bodenschätzen und Resourcen sind, können sie unter kapitalistischen Bedingungen diesen Reichtum nicht dem Volke zukommen lassen. Und in Kuba herrscht auf unterer Ebene, dh in Betrieben und Kommunen wirkliche Demokratie, die Menschen können ihre VertreterInnen nicht nur wählen sondern auch wieder absetzen. Ein entscheidender Gegensatz zu unserer repräsentativen Demokratie, die ein Instrument der Wirtschaft mit seinen Lobbyisten ist.
1959 bekam das kubanische Volk die Revolution von Castro, Cienfuegos, Che Guevara, und der Befreiungsarmee quasi geschenkt, die dieses Sozialsystem und diese begrenzte Demokratie einführten. Ein Rätesystem, also eine wirkliche Demokratie besteht nur auf unterer Ebene. Historisch sind Rätesysteme zeitweise mächtig gewesen, indem sie die Herrschenden besiegt haben. Auf Kuba bezogen stellte und stellt sich die Frage: Kann man ein Rätesystem „von oben“ einführen, quasi per Regierungsdekret? Und was für ein Risiko für das bestehende System würde der Kampf von unten für ein Rätesystem gegen die mild-autoritäre Parteiführung mit sich bringen? (DW)

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11 Beate Reiß, eine Freundin des kurdischen Volkes

*12.5.1955 – 5.2.2018
Wir trauern um Beate Reiß, die nach langer Krankheit, nun jedoch sehr unerwartet starb.
http://www.kurdistan-report.de/index.php/archiv/2018/58-kr-196-maers-april-2018/682-beate-reiss-eine-freundin-des-kurdischen-volkes
Anmerkung:
Auch einige vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke kennen die Genossin Reiß, manche schon seit Jahrzehnten. Traurig sagen wir: Tschüß Ate!. (DW)

Die Internationalistische Kommune von Rojava stellt sich vor
Den Internationalismus neu beleben
Ein Interview mit zwei Internationalist*innen der Internationalistischen Kommune von Rojava
Seit mehreren Jahren kommen Internationalist*innen aus aller Welt nach Rojava. Sie arbeiten in den verschiedensten Bereichen, in der Gesellschaft, in der Verteidigung der Revolution, in ökologischen Projekten.
http://www.kurdistan-report.de/index.php/archiv/2018/58-kr-196-maers-april-2018/683-den-internationalismus-neu-beleben

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12 Blitzlicht ins Proletariat

Hinter den Kulissen
Seit 2003 steigt die Kurve der „prekären“ oder „atypischen“ Arbeitsverhältnisse bis heute steil an. Waren es 2003 „nur“ 14,23, so schuften 2016 bereits 21,65 Millionen unter diesen Bedingungen (Tendenz steigend). Wenn man bedenkt, dass die Zahl der sozialversicherten Vollzeitbeschäftigten ziemlich gleichbleibend (Tendenz sinkend) bei 22,83 Millionen wie im Jahr 2016 geblieben ist, so erkennt man mit Schrecken, dass heute fast die Hälfte aller 44,3 Millionen Beschäftigten in solchen Armut-fördernden Verhältnissen arbeiten müssen. So sieht es also hinter den Kulissen des „Jobwunders“ aus!
Quelle: DGB, Klartext Nr. 32/2017 vom 8.9.2017 („Arbeitsmarkt: Von wegen, alles in Butter!“)

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13 Termine: 1. Mai/2. Mai/5. Mai

++ Internationale Kundgebung ++ 2. Mai 2018 -17:30 Uhr ++ Stadthausbrücke/Ecke Neuer Wall ++ Initiative Gedenkort Stadthaus
Wir bleiben dabei: Konsum statt Gedenken? Niemals!
Die Erinnerung an den Faschismus und die Auseinandersetzung damit sind gesellschaftliche Aufgaben und gehören in den öffentlichen Raum.
Unser gemeinsames Ziel ist eine Sichtbarmachung des Ortes als zentrale Stätte des Nazi-Terrors und als würdiger Dokumentations- und Erinnerungsort an den antifaschistischen Widerstand in Hamburg. Mitten in Hamburgs Innenstadt befindet sich der ehemalige Sitz der Ordnungspolizei, der Gestapo, der Kriminal- und Sicherheitspolizei und weiterer Polizeidienststellen des 3. Reiches.
Wer nun am 2. Mai 2018 zur Stadthausbrücke 8a kommt und die Ladenfläche betritt, die einst ein Gedenkort an Widerstand und Verfolgung in Hamburg werden sollte, findet sich in einer Buchhandlung mit angeschlossenem Café und einer 70 qm-Gedenkecke wieder.

Erster Mai in Hamburg (DGB)
11:00 Uhr: 1. Mai Demonstration. Treffpunkt: S-Bahnhof Ohlsdorf
12:00 Uhr: Kundgebung. Bert-Kaempfert-Platz / Museum der Arbeit
Es sprechen:
Katja Karger – DGB Hamburg. Hans-Jürgen Urban – IG Metall. Robert Gaudl – DGB-Jugend
Musik: Bernadette La Hengst
•Kinderfest: Die Falken •Rote Infomeile •Food Trucks, Grill, Getränke
Veranstalter: DGB Hamburg

Revolutionäre 1. Mai Demo. 18 Uhr Hauptbahnhof
Route: Vom Hauptbahnhof nach Wandsbek
Ob Pflegenotstand, Leiharbeit, Altersarmut oder Hartz4, Benachteiligung durch Sexismus oder Rassismus, Wohnungsnot und Verdrängung – die Widersprüche im System treten in der sozialen Frage immer stärker zur Geltung.
Anmelder: Roter Aufbau Hamburg
https://www.jungewelt.de/artikel/331271.formen-der-agitation-unserer-zeit-anpassen.html

Am 5. Mai: 200. Geburtstag von Karl Marx. Versammlung auf dem Fischmarkt
Kostenloses Hip-Hop-Open-Air mit Said Hoodrich, PTK, BOZ u.a.
Veranstalter: Roter Aufbau Hamburg

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