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Jour Fixe Info 44-2018. 14. Jahrgang –15.11.2018
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 00 Ankündigung Jour Fixe mit Benedikt Hopmann am 5.12.
- 01 Bundesweites Bündnistreffen in Hamburg
- 02 Prostest gegen Schlachthöfe: Auftaktrede von Matthias Brümmer
- 03 Solidarität herstellen
- 04 Wie der Staat durch den Ausverkauf stattlichen Eigentums immer weiter geplündert wird
- 05 Blackrock-Kapitalismus. Das neue transatlantische Finanzkartell
- 06 Konstantin Wecker: Nimm Abschied von der Fremdbestimmung!
- 07 Was Bullshit-Jobs mit Sadomaso zu tun haben
- 08 Volker Pispers: Laßt uns über Kapitalismus sprechen!
- 09 Buchempfehlung. Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus
- 10 Ken Loach: «Wenn wir den Klassenkampf nicht verstehen, verstehen wir gar nichts»
- 11 Wahrscheinlich Krieg mit China
- 12 „Das Abschlachten meiner Freunde und Nachbarn war kein syrisches Projekt. Die Pläne dazu wurden in Europa entwickelt.“
- 13 Iran-Report der Heinrich-Böll-Stiftung – Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse im Iran
- 14 Termine
- 15 Blitzlicht ins Proletariat
00 Ankündigung Jour Fixe mit Benedikt Hopmann am 5.12.
1918: Die unvollendete Revolution und ihre Folgen
Referat und Diskussion mit Benedikt Hopmann
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-170/
Die Revolution in Hamburg: Meuterei. Revolution. Demokratie
Von Matthias Gretzschel
http://www.hamburg-history-live.de/?p=4717
November 1918: Revolution in der Frontstadt Köln? Gott bewahre…
Konrad Adenauer und der Kölner Arbeiter- und Soldatenrat
https://arbeitsunrecht.de/november-1918-revolution-in-der-frontstadt-koeln/
01 Bundesweites Bündnistreffen in Hamburg
Vom 9. bis 11. November 2018 fand in Hamburg ein Treffen aller Bündnisse für mehr Pflegepersonal, für gesunde Krankenhäuser, gegen den Pflegenotstand (oder wie auch immer sie jeweils heißen) statt. Eingeladen waren alle, die irgendwo in einem solchen zivilgesellschaftlichen Bündnis mitarbeiten oder eines gründen wollen. Etwa 50 TeilnehmerInnen von Kiel bis Bayern und von Köln bis Dresden zeigten die enorme Bedeutung des Themas Pflege und den wachsenden Unmut von Beschäftigten, PatientInnen, Organisationen und BürgerInnen.
Das nächste bundesweite Bündnistreffen ist geplant für April in Düsseldorf.
http://www.pflegenotstand-hamburg.de/
Für mehr Personal im Krankenhaus – Bündnis Hamburg
Audio 14 Minuten
Das Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus kritisiert, dass Gesundheitsversorgung durch dieses Fallpauschalen-System zur Ware gemacht wird. Über diese Zustände und den Kampf dagegen sprachen wir mit Axel Hopfmann vom Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus.
https://www.freie-radios.net/91916
Was ist los in den Krankenhäusern?
Operieren oder nicht operieren? Diese Frage wird oft nicht mehr nur medizinisch entschieden, sondern finanziell abgewägt. Opfer des Systems: Patienten und überlastetes Personal.
Woran scheitert die gute Pflege?
Hohe Burn-Out-Raten, drastische Krankenstände, Frühverrentung: deutsche Krankenhauspfleger arbeiten am Limit. 100.000 Stellen sind derzeit nicht besetzt, ein Pflegenotstand, den vor allem die Patienten zu spüren bekommen.
02 Prostest gegen Schlachthöfe: Auftaktrede von Matthias Brümmer
Demo 2015 in Berlin. Video vier Minuten.
Am Samstag den 17. Januar 2015 gingen in Berlin zum fünften Mal Bäuerinnen und Bauern, Imkerinnen und Imker zusammen mit Verbraucherinnen und Verbrauchern für eine grundlegend andere Agrarpolitik auf die Straße. Das Bündnis forderte von der Bundesregierung eine klare Absage an das EU-USA-Handelsabkommen TTIP, einen wirksamen gesetzlichen Schutz der Land- und Lebensmittelwirtschaft vor der Gentechnik sowie den sofortigen Stopp des weiteren Ausbaus von Mega-Ställen. Ein Traktorenkonvoi mit 90 Fahrzeugen führte die Demo von 50 000 DemonstrantInnen an. Das Video zeigt die Rede von Matthias Brümmer, Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) bei der Auftaktkundgebung am Potsdamer Platz.
Weitere Infos unter: www.wir-haben-es-satt.de
https://www.youtube.com/watch?v=gHneNj5aRsk
Anmerkung:
Diese klare und kämpferische Rede hat der NGG-Sekretär Matthias Brümmer, der früher in einer Großschlachterei gearbeitet hat, schon vor 2 Jahren gehalten. Sie ist heute so aktuell wie damals! Seit Anfang dJ regt sich auch Protest gegen die Großschlachterei Tönnies in Kellinghusen (eine Stunde nördlich von Hamburg). In einer Initiative „Stützkreis“ haben sich BürgerInnen der Kleinstadt zusammengetan, die empört sind über die Arbeits- und Wohnbedingungen der ausländischen ArbeiterInnen. Ende November ist ein weiteres Treffen, um zu beraten wie man gegen Tönnies weiter vorgeht. (DW)
Auch in Niedersachsen hält der Protest gegen Tönnies weiter an:
Bündnis übergibt weitere Einwendung gegen Tönnies-Erweiterung
03 Solidarität herstellen
Vorbereitung des Gewerkschaftstags 2019. IG Metall diskutiert Selbstverständnis
Von Susanne Knütter
https://www.jungewelt.de/artikel/342618.solidarit%C3%A4t-herstellen.html
Anmerkung:
Die Autorin Knütter schreibt, daß es auf dem „Transformationskongreß“ um „Nationalismus“, „Digitalisierung“, „Migration“ gehe. Obwohl der Kongreß sich Transformationskongreß nennt, geht es nicht um Fragen wie: „Wie sagen wir uns von der Sozialpartnerschaft los, dh von der Unterordnung unter die Kapitalsinteressen?“, „ Wie werden wir zu Widerstandsorganisationen, dh zum klassenkämpferischen Organisationen?“. Wenn die Kollegin Knütter darauf hinweist, daß Frank Deppe im Vorfeld des Kongresses angeregt hat, die IGM „solle Alternativen zum Kapitalismus in den gesellschaftlichen Diskurs einbringen“, so bleibt abzuwarten, ob irgendein Delegierter diesen Ball aufnimmt.
In diesem Zusammenhang ist auf die Streikkonferenz IV im Februar in Braunschweig hinzuweisen. Einlader ist die Rosa Luxemburg Stiftung. Auch dorthin werden etwa 600 TeilnehmerInnen kommen, erfahrungsgemäß wieder zum großen Teil jüngere TeilnehmerInnen. Dort wird wieder vor dem Hintergrund von Alternativen zum Kapitalismus diskutiert werden. Aber auch hier wird abzuwarten sein, ob Impulse und Organisierungsansätze die Folge dieser Konferenz sein werden. (DW)
IG Metall: Transformation muss sozialen Fortschritt für alle bringen
https://www.igmetall.de/30080.htm
Anmerkung:
Laut Wikipedia bedeutet Transformation „Wechsel der politischen Grundordnung“ Da stellt sich die Frage an Herrn Hofmann (Vors. IGM), bittschön, wie soll diese neue Grundordnung denn aussehen?
Und bei seinem schönen Satz: “Aus technischem Fortschritt muss auch sozialer Fortschritt werden. Dazu braucht es eine Balance zwischen Ökologie, Innovation und Beschäftigung“ stellt die weitere Frage, ob denn der technische Fortschritt schon im Kapitalismus zum sozialen Fortschritt werden soll!
Die Verlautbarungen der IGM auf dem Transformationskongreß sind eine Anhäufung von Appellen ans Kapital, schon weltmeisterlich – keiner kann besser appellieren! Bellen: Note 1, Beißen: Note 6-
Das Ganze wirkt wie ein Theater, haben doch IGM, IG BCE, IG BAU und EVG vor drei Jahren mit Kapitalsverbänden und Staat einen Zukunftspakt geschlossen, um den Standort Deutschland in Europa und der Welt voranzubringen! Was ist daraus geworden? Wird die Ergebnisse dieses Zukunftspakts auf dem Transformationskongreß zur Sprache gebracht.
(DW)
04 Wie der Staat durch den Ausverkauf stattlichen Eigentums immer weiter geplündert wird
Von Larissa Peiffer-Rüssmann
Empfehlung des Buches von Tim Engartner: Staat im Ausverkauf, Privatisierung in Deutschland
Frankfurt a.M.: Campus, 2016. 268 S., € 22,95
Schon im alten Rom…
Nachdem es im antiken Rom beinahe täglich gebrannt hatte, gründete Marcus Licinius Crassus im Jahr 70 v.u.Z. eine private Feuerwehr. Wenn es brannte, erschien Crassus am Ort des Geschehens und unterbreitete dem Besitzer des brennenden Gebäudes ein Angebot: War er bereit, sein Haus zu einem Bruchteil des angemessenen Preises zu verkaufen, schritten die Löschtruppen zur Tat. Wenn nicht, Pfiff Crassus seine Feuerwehrsklaven zurück und ließ dem Feuer seinen Lauf. So wurde er einer der reichsten Römer seiner Zeit.
http://www.sozonline.de/2018/10/tim-engartner-staat-im-ausverkauf-privatisierung-in-deutschland/
Anmerkung:
Ein Buch zum Thema, wie unsere neoliberalen Parteien, insbesondere durch Einfluß der Bertelsmann-Stiftung, die kommunalen Haushalte in immer größere Zwänge und Verelendung treiben! Ein Buch das aufklärt! Wir haben schon vor 12 Jahren ein Jour Fixe gemacht mit Gerlinde Schermer aus Berlin, die dort nachhaltig Widerstand gegen die Privatisierung der Wasserwerke organisierte. Wir zeigten auch den Film „Wasser unterm Hammer“ von Kernfilm TV (Hamburg).
https://www.youtube.com/watch?v=2vO9yupax2k
In dem drei-Minuten-Trailer sagt der Vorsitzende des Kieler Wirtschaftsausschusses, Hans Werner Tovar, der mit für die Privatisierung der Kieler Wasserwerke gesorgt hatte: „Das war der größte Fehler meines Lebens. Heute tut mir das Leid!“. Aber gelernt hat seine SPD oder eine der anderen neoliberalen Parteien nichts! (DW)
05 Blackrock-Kapitalismus. Das neue transatlantische Finanzkartell
Von Werner Rügemer
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2016/oktober/blackrock-kapitalismus
Mächtig und unbekannt – Der Vermögensverwalter BlackRock
BlackRock ist der größte Vermögensverwalter der Welt und dennoch bei vielen unbekannt – bis jetzt. Denn nun will der Aufsichtsratsvorsitzende des Deutschlandgeschäftes, der ehemalige Spitzenpolitiker Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender werden
Blackrock-Kapitalismus
Das neue transatlantische Finanzkartell
Von Werner Rügemer
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2016/oktober/blackrock-kapitalismus
«Doch die im Dunkeln sieht man nicht»
Schattenbanken laufen klassischen Banken in puncto Finanzmarktrisiken den Rang ab
von David Stein
http://www.sozonline.de/2018/11/doch-die-im-dunkeln-sieht-man-nicht-2/
Too Big to Jail
Von Minh Schredle
Die Aktienanteile steigen: Der Finanzgigant Blackrock drängt auf den lukrativen Wohnungsmarkt und hat mit Deutschlandchef Friedrich Merz einen mächtigen Verbündeten an seiner Seite. Für Mieter, insbesondere von Vonovia und Co., ist das eine weitere Hiobsbotschaft.
https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/397/too-big-to-jail-5455.html #
Anmerkung:
Merkel mit marktkonformer Demokratie. Bei Merz werden wir sie erst richtig erleben! (DW)
ARD-aktuell macht dem Merz die Räuberleiter
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Merz ist als Vorsitzender des Vereins „Atlantik-Brücke“ ein Wasserträger der USA und der Geldaristokratie; ein Transatlantiker par excellence.
https://publikumskonferenz.de/blog/2018/11/02/ard-aktuell-macht-dem-merz-die-raeuberleiter/
06 Konstantin Wecker: Nimm Abschied von der Fremdbestimmung!
Vorwort von Konstantin Wecker, aus: Bernd Drücke (Hg.), „ja! Anarchismus. Gelebte Utopie im 21. Jahrhundert.
Interviews und Gespräche, überarbeitete und erweiterte Neuauflage, Unrast, Münster, Oktober 2018, 354 Seiten, 26 Zeichnungen von Findus, 18 Euro, ISBN 978-3-89771-256-0
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/gras1793.html
07 Was Bullshit-Jobs mit Sadomaso zu tun haben
Vier von zehn Arbeitnehmern halten ihre Arbeit für wertlos. Das hat verheerende Folgen für die kollektive Psyche.
Von Werner Vontobel
Anmerkung:
Ein kurzer, tiefgreifender und philosophischer Text, der zum Denken anregt! Der Verfasser hat Recht: Solange die Menschen zufrieden sind „irgendeine Arbeit“ zu haben, können sie sich nicht aus ihrem Schlamassel befreien. Ihre Emanzipation setzt ein, wenn sie sich fragen: Was, wie und für wen produzieren ich! Er zitiert Graeber, der feststellt, daß das Konstrukt des Kapitalismus gescheitert ist und dessen Protagonisten „Spezialisten für Geisteskrankheiten überlassen“ sollte. (DW)
08 Volker Pispers: Laßt uns über Kapitalismus sprechen!
https://www.youtube.com/watch?v=lDwOlAtlC2I
Anmerkung:
Bald ist ja Weihnachten. Und da habe ich einen (nur einen!) Wunsch: Alle DGB-Führer müßten versammelt werden zu einer Zwangsvorführung von Volker Pispers. (DW)
09 Buchempfehlung. Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus
Von Sebastian Friedrich mit der Redaktion analyse & kritik herausgegebener Sammelband
Die überwältigende Mehrheit der Menschen muss ihre Arbeitskraft verkaufen, um zu überleben. Der Band versammelt rund 20 Beiträge zur Neuen Klassenpolitik: Was haben Feminismus, Antirassismus und Internationalismus mit Klassenkampf zu tun? Welches sind die gesellschaftlichen Orte von Klassenauseinandersetzungen? Und mit wem und gegen wen muss eigentlich gekämpft werden? Die Beiträge zeigen: Ob nun im Stadtteil, in der Betriebsgruppe, in einer Partei oder im Alltag: Soziale Kämpfe sind allgegenwärtig.“
http://www.labournet.de/?p=139439
10 Ken Loach: «Wenn wir den Klassenkampf nicht verstehen, verstehen wir gar nichts»
Über die Bedeutung von Klassenbewusstsein
http://www.sozonline.de/2018/10/wenn-wir-den-klassenkampf-nicht-verstehen-verstehen-wir-gar-nichts/
11 Wahrscheinlich Krieg mit China
Das Verhältnis zwischen Washington und Beijing entwickle sich „zu einer immer stärker angespannten Beziehung“ und sei von „zunehmender Konkurrenz“ in allen Bereichen geprägt, urteilte Generalleutnant a.D. Frederick „Ben“ Hodges, von Ende 2014 bis Ende 2017 Oberkommandierender der US-Landstreitkräfte in Europa, unlängst auf einer prominent besetzten Tagung zur Außen- und Militärpolitik in Warschau. Die europäischen Staaten müssten sich nun endlich militärisch noch umfassender gegen Russland in Stellung bringen, weil die USA sich jetzt auf die Pazifikregion fokussieren würden, „um sich mit der chinesischen Bedrohung zu befassen“, sagte Hodges: „Ich denke, in 15 Jahren – das ist nicht unvermeidlich, aber es gibt eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass wir uns mit China im Krieg befinden werden.“
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7771/
12 „Das Abschlachten meiner Freunde und Nachbarn war kein syrisches Projekt. Die Pläne dazu wurden in Europa entwickelt.“
Brief einer amerikanischen Ärztin, die im syrischen Latakia lebt
„Letztendlich müssen die westlichen Bürger der USA, Nato und EU ihre Mitschuld an der Zerstörung Syriens einräumen. Sie sind keineswegs unschuldig. Sie sind Wähler und leben unter demokratisch gewählten Führungen. Wenn ihnen die Außenpolitik gegenüber Syrien gleichgültig ist und sie zu beschäftigt sind, um Bedenken hinsichtlich der Verwendung ihrer Steuern zu äußern – in diesem Fall zur Finanzierung von Terrorismus – dann müssen sie auch ihre Mitschuld akzeptieren. Das Abschlachten meiner Freunde und Nachbarn war kein syrisches Projekt. Die Pläne dazu wurden in Europa entwickelt, und die Treffen der „Freunde Syriens“ fanden dort statt“.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=46871#more-46871
13 Iran-Report der Heinrich-Böll-Stiftung – Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse im Iran
Von Bahman Nirumand
Iran steht an einem Scheideweg. Nach dem Austritt der USA und der Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen droht das Atomabkommen zu scheitern. Der erhoffte wirtschaftliche Aufschwung, die Öffnung nach außen und vor allem auch die Liberalisierung der theokratischen Staatsordnung sind in weite Ferne gerückt. Über den Kurs des Landes, auch über die Rolle Irans in der Region, ist sich die Staatsführung nicht einig. Wie der Machtkampf, der schon seit geraumer Zeit zwischen Konservativen und Reformern tobt, ausgehen wird, ist ungewiss. Der Iran-Report wertet Nachrichten verschiedener Quellen aus. Auch um die von den Mächtigen in Iran verfügten Behinderungen und Einschränkungen der journalistischen Arbeit auszugleichen. Der Iran-Report produziert keine Schlagzeilen, sondern er erhellt die Meldungen, das Nichtgesagte dahinter.
http://www.schattenblick.de/infopool/gesells/stift/hb-ir424.html
14 Termine
Stadtweite Konferenz: Für ein solidarisches Hamburg – Schluss mit der Schuldenbremse
Am 24. November 2018 in der ehemaligen Hochschule für Wirtschaft und Politik (HWP), Von-Melle-Park 9, Universität Hamburg
Hier das Programm!
http://schluss-mit-austeritaet.de/
Rendite vom Staat
Das Hamburger Lichthof Theater klärt unterhaltsam auf, wie Cum-Ex-Steuerdeals funktionieren
Cum-Ex Papers. Eine Recherche zum entfesselten Finanzwesen. Regie: Helge Schmidt; von und mit: Ruth Marie Kröger, Jonas Anders und Günter Schaupp. Nächste Termine: Hamburg, Lichthof Theater: 15.-18. November; Berlin Theaterdiscounter: 22.-24. November.
https://www.akweb.de/ak_s/ak643/07.htm
Ausstellung: Investors first!
Vom 11.9. bis 27.2.2019
Vom veränderten Umgang mit unserem industriellen Erbe in Ottensen und Altona.
Unser industrielles Erbe erhalten. Quartiersidentität erhalten!
Eine Ausstellung im Stadtteilarchiv Ottensen – Kesselhaus
Geschichtswerkstatt für Altona e.V.
Mail.info@stadtteilarchiv-ottensen.de
www.stadtteilarchiv-ottensen.de
15 Blitzlicht ins Proletariat
Schlecht bezahlte Azubis im Osten
Zwischen den bestbezahlten Auszubildenden im Westen der BRD und den schlecht bezahlten im Osten klafft eine willkürliche Lohnlücke von ca. 1000,- Euro monatlich. Sind es im Osten in einzelnen Branchen weniger als 200,- Euro, so im Westen bis zu 1580,- Euro, allerdings erst im vierten Lehrjahr.
Quelle: WSI der Hans-Böckler-Stiftung – Junge Welt 26.7.2018