Jour Fixe Info 15-2019. 15. Jahrgang – 23.04.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Einladung zum Jour Fixe 175 am 08. Mai um 18 Uhr 30 im Curiohaus Rothenbaumchaussee 15 – Hofdurchgang
- 02 Großschlachterei Tönnies – menschenverachtende Ausbeutung auf die Spitze getrieben
- 03 Klinikärzte vor dem Zusammenbruch: „Sechs Wochen Pause, so ein Glück“
- 04 0sterzeit: Streik bei Amazon in Bad Hersfeld, Rheinberg, Werne, Koblenz – und auch noch anderswo…
- 05 „Werden die Forderungen nicht erfüllt, wird weiter gestreikt“
- 06 Im neoliberalen Treibhaus: Alle gegen einen
- 07 Bedingungslose Kompensation
- 08 „Das ist ein Wendepunkt in der Geschichte!“ – Ein Stimmungsbild aus Montpellier
- 09 Exilaktivist über Umsturz im Sudan „Die Entwicklung ist dramatisch“
- 10 Termine:
- 11 Blitzlicht ins Proletariat
01 Einladung zum Jour Fixe 175 am 08. Mai um 18 Uhr 30 im Curiohaus Rothenbaumchaussee 15 – Hofdurchgang
Systematische Meinungsmache und medialer Herrschaftsmißbrauch
Ein Informations- und Diskussionsabend mit Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer – beide früher NDR/ARD
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-175/
Die Lücken-Presse
Wenn die ARD-Tagesschau einmal nichts Falsches meldet, manipuliert sie durch Weglassen.
Von Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer
https://www.rubikon.news/artikel/die-lucken-presse
Am Tisch mit der politischen Macht
Von Arno Luik
https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/420/am-tisch-mit-der-politischen-macht-5862.html
Anmerkung:
Arno Luik (früher Chefredakteur bei der taz) übt eine ähnliche Kritik wie Bräutigam und Klinkhammer, jedoch an den Printmedien!
02 Großschlachterei Tönnies – menschenverachtende Ausbeutung auf die Spitze getrieben
Das System der Werksverträge – auch „Schweinesystem“ genannt
Am 29. März organisierten zeitgleich Initiativen gegen die Großschlachterei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück (Kreis Gütersloh/NRW) und in Kellinghusen (Holstein) Kundgebungen und Demo. Es ging um Protest gegen die Arbeits- und Lebensbedingungen der WerkvertragsarbeiterInnen und die Umweltschäden, die diese Firma anrichtet. Im folgenden sollen die Reden, die in Rheda gehalten wurden, das Flugblatt, das in Kellinghusen verteilt wurde und die Widerspiegelung in der örtlichen Presse dokumentiert werden.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/04/19/grossschlachterei-toennies-menschenverachtende-ausbeutung-auf-die-spitze-getrieben-per-system-der-werksvertraege-au/
Miese Arbeitsbedingungen – Bundesrat will Ausbeutung in Paketbranche stoppen
Mieser Lohn, lange Tage: Die Arbeitsbedingungen in der Paketbranche gelten als extrem hart. Die Länder wollen die Ausbeutung stoppen und fordern die Regierung zum Handeln auf…
Die Länder forderten bei der Sitzung im Bundesrat die Einführung der sogenannten Nachunternehmerhaftung für Sozialversicherungsbeiträge.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/bundesrat-fordert-stopp-von-ausbeutung-in-paketbranche-100.html
Anmerkung:
Wir sind für Nachunternehmerhaftung. Nur löst es in keiner Weise das Problem und verschafft allenfalls beim Zoll, der Polizei und der Bundesanstalt für Arbeit und Gerichten. Es bleibt eine Sysiphusarbeit der Behörden und Hase und Igel Spiel von Seiten der Subunternehmer. Große spektakuläre Aktionen, gut für die Öffentlichkeit als Zeichen „Wir tun was“, mit Festnahmen von „Schwarzarbeitern“, oft sogar Subunternehmern – aber am System ändert sich nichts. Die Lösungist einzig und allein die Abschaffung des Werkvertragssystems. (DW)
Arbeit in der Fleischindustrie: Erschöpfte Niedriglöhner aus dem Osten im Landkreis Oldenburg
Von Reiner Haase
https://www.noz.de/lokales-dk/ganderkesee/artikel/1704108/erschoepfte-niedrigloehner-aus-dem-osten-im-landkreis-oldenburg
Starke Frau: Wenn Frau Reim kommt, wird es heikel
Hunderttausende Osteuropäer erledigen in Deutschland Arbeiten, die sonst keiner machen will. Oft werden sie von Unternehmern gnadenlos ausgetrickst. Dann kommt Daniela Reim vorbei.
Von Hans von der Hagen
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/daniela-reim-wanderarbeiter-1.4194226
Dossier bei labournet: Fleischindustrie – zu Lasten von Menschen und Tieren und Erzeugerpreisen.
Dr. Florian Kossen und Prälat Peter Kossen: „Menschen werden verschlissen und entsorgt“
http://www.labournet.de/interventionen/asyl/arbeitsmigration/migrationsarbeit/fleischindustrie-zu-lasten-von-menschen-und-tieren-und-erzeugerpreisen-dr-florian-kossen-und-praelat-peter-kossen-menschen-werden-verschlissen-und-entsorgt/#weiteres
Die „SubSubSub-Masche“ bei verdi und die „Wegwerfmenschen“ bei Prälat Kossen
Von Dieter Wegner
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/04/09/die-subsubsub-masche-bei-verdi-und-die-wegwerfmenschen-bei-praelat-kossens/
Mensch Macht Milch – Warum billige Milchexporte aus Europa schädlich sind!
Die Stellschrauben der Europäischen Agrarpolitik (GAP) führen zu einer Intensivierung in der Tierhaltung in Deutschland. Die deutsche Bundesregierung treibt diese Politik massiv voran. Besonders hart betroffen sind Milchhöfe, aber auch schweinehaltende Betriebe.
Film, 2 Minuten. (Witzig und lehrreich!)
https://www.abl-ev.de/apendix/news/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=2354&cHash=aff61831628868a79ddb5dd85032b44c
Anmerkung:
Auf Schweinezucht trifft dieser Sachverhalt genau so zu! 20 Prozent zuviel Schweine werden in Deutschland gezüchtet und vermarktet und nach Afrika und auch nach Rumänien exportiert. Wahnsinn des von EU und Bundesregierung geschaffenen Wirtschaftssystems! (DW)
03 Klinikärzte vor dem Zusammenbruch: „Sechs Wochen Pause, so ein Glück“
Wochenenddienste, kaum Zeit für Patienten und jede Menge unbezahlte Überstunden: Drei Klinikärzte erzählen von ihrem Arbeitsalltag – und warum sie froh sind, wenn sie selbst krank werden.
Von Lisa Duhm
https://www.spiegel.de/karriere/aerzte-berichten-meine-arbeit-macht-einsam-a-1262182.html
Tarifstreit an kommunalen Krankenhäusern: Ärzte streiken für bessere Arbeitsbedingungen
Mehr Gehalt und weniger Bereitschaftsdienste: Deutschlandweit haben Ärzte an kommunalen Krankenhäusern ihre Arbeit niedergelegt. Patienten müssen mit Einschränkungen rechnen.
https://www.spiegel.de/karriere/tarifstreit-aerzte-an-kommunalen-krankenhaeusern-streiken-deutschlandweit-a-1262129.html
Umfrage: 35% erwägen Berufsausstieg
Mehr als jeder dritte Pflegende (35,2 %) hat in den vergangenen 12 Monaten darüber nachgedacht, den Beruf aufzugeben und eine andere Tätigkeit zu beginnen. Rund 40% erwägen, den Arbeitgeber zu wechseln
https://www.bibliomed-pflege.de/alle-news/detailansicht/37922-35-erwaegen-berufsausstieg/
04 0sterzeit: Streik bei Amazon in Bad Hersfeld, Rheinberg, Werne, Koblenz – und auch noch anderswo…
https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++8a626f46-5d15-11e9-b537-525400b665de
05 „Werden die Forderungen nicht erfüllt, wird weiter gestreikt“
Mit Dinosauriern als mahnenden Beobachtern im Hintergrund haben die Aktivisten von „Fridays for Future“ ihren Forderungskatalog vorgestellt. Im Berliner Naturkundemuseum formulierten sie ambitionierte Ziele wie den Kohleausstieg im Jahr 2030.
https://www.youtube.com/watch?time_continue=193&v=JnnPzDJ2GNw
Der »grüne Kapitalismus« ist gescheitert: Klima und Klasse
Die klimapolitische Debatte ist noch immer ein Streit über Konsummodelle. Doch entscheidend für den Kampf gegen die globale Erwärmung ist die Kontrolle der Produktionsmittel.
Von Jörn Schulz
https://jungle.world/artikel/2019/15/klima-und-klasse
06 Im neoliberalen Treibhaus: Alle gegen einen
Von Götz Eisenberg
Der Kapitalismus fördert Konkurrenzdenken und Abgrenzung. Wer nicht funktioniert, wird ausgegrenzt – Fragmente einer Sozialpsychologie des »Mobbings«
Eine vom Markt und seinen Gesetzen vollkommen beherrschte Gesellschaft zwingt die Menschen zu einem Leben im Zustand permanenter Verteidigung und Aggression. Wer vorwärts kommen und nicht irgendwann zu den Herausgefallenen und Überflüssigen gehören will, muss sozialdarwinistische Haltungen wie Skrupellosigkeit und Härte an den Tag legen. Der Neoliberalismus hat solche Haltungen vermasst. Es herrscht ein Klima, in dem Praktiken des Mobbings wie in einem Treibhaus gedeihen.
https://www.jungewelt.de/artikel/352971.sozialpsychologie-alle-gegen-einen.html
07 Bedingungslose Kompensation
Moshe Zuckermann attestiert so manchem Deutschen eine Neurose. Als Heilmittel empfiehlt der israelische Soziologe den Universalismus des Völkerrechts
Von Sabine Kebir
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/bedingungslose-kompensation?fbclid=IwAR0TdA1_ImqE6mm20p9siP6P10ZyqeB_8oGolxeEhF1E99xOqZs16meKe50
Streit um Israel-Kritik und BDS-Bewegung
„Eine Art Hochverrat“
Anhängern der Boykott-Bewegung gegen Israel werden häufig Räume entzogen. Manchmal reicht der bloße Verdacht. Jetzt gibt es einen neuen Fall.
http://www.taz.de/!5584787/
Wahlausgang in Israel
Historiker: „Die Tendenz ist immer weiter nach rechts“
Von Wahl zu Wahl bekämen rechte, nationalistische Parteien mehr Unterstützung, sagte der israelische Historiker Moshe Zimmermann im Dlf. Benjamin Netanjahu kenne diese Dynamik und müsse nun nur noch richtig zwischen den rechtsorientierten Parteien taktieren.
Moshe Zimmermann im Gespräch mit Dirk Müller
https://www.deutschlandfunk.de/wahlausgang-in-israel-historiker-die-tendenz-ist-immer.694.de.html?dram:article_id=445998
08 „Das ist ein Wendepunkt in der Geschichte!“ – Ein Stimmungsbild aus Montpellier
Täuschen Sie sich nicht, die Gilets Jaunes sind auf lange Sicht mit von der Partie.
Heute, am 13. April, war der 22. aufeinanderfolgende Samstag, an dem sie in großer Zahl auf die Straße gegangen sind, um sich gegen das neoliberale Regime von Präsident Emmanuel Macron zu erheben. Auf einem Plakat steht: Wir sind erst am Anfang: Es sind noch 160 Samstage bis zum Ende der Präsidentschaft Macrons.
https://de.indymedia.org/node/31354
09 Exilaktivist über Umsturz im Sudan „Die Entwicklung ist dramatisch“
Das Militär versuche in Sudan einfach, die Macht in die Hand zu nehmen, sagt Aktivist Adam Baher aus Darfur.
taz: Herr Baher, Sudans langjähriger Machthaber Bashir ist zurückgetreten, das Militär hat die Macht übernommen. 2008 waren Sie selbst in einer politischen Gruppe aktiv, die Bashirs Sturz plante. Was sagen Sie zu den aktuellen Geschehnissen?
https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5588321&s=Sudan/
Anmerkung:
Am meisten beeindruckt haben mich die Aussagen von Adam Baher: 2Aber die EU hat der sudanesischen Regierung vor allem viel Geld gegeben, damit die Polizei die Grenzen besser schützt. Dafür wurde die sudanesische Polizei von Deutschland ausgebildet. Sie nennen das „Migrationsmanagement“ und „Bekämpfung von Fluchtursachen“. Diese Polizei tötet heute die Menschen auf der Straße. Und wenn es im Sudan nochmal so ein Problem wie in Syrien gibt, dann wird das ein Problem für die ganze Welt. Die Menschen werden nach Europa kommen, nicht, weil sie wollen, sondern weil es keinen anderen Weg gibt…
Es macht mich traurig, in Deutschland zu sein, und es gibt keine Solidarität. Ich gehe ja auch zu deren Demos für Mieten, Klimaschutz und so weiter. Aber für den Sudan interessiert sich niemand.“ (DW)
10 Termine:
Internationale Veranstaltung mit Narciso Sánchez aus der Monate andauernden Streikfront Mexikos
Mittwoch, 24. April um 18:30 UHR • findet im Magda-Thürey-Zentrum
Im Norden Mexikos spielt sich zur Zeit Historisches ab. In Matamoros, Grenzstadt zu den USA, sind am 25. Januar 70. 000 Beschäftigte aus 45 Unternehmen in einen Streik getreten, die größte Streikbewegung in der weltweiten Autoindustrie seit langer Zeit. Die bestreikten Betriebe gehören
zur sogenannten Maquila-Industrie und fertigen in ihrer Mehrheit Einzelteile für nordamerikanische Automobil- und Elektronikkonzerne an. Bis zu 56 Betriebe sind im Januar im Streik, gegen Hungerlöhne und den 10-Stundentag an 6 Tagen. Was als Initiative einzelner Arbeiter begann, ist mittlerweile zu einem Massenstreik von über 100.000 Arbeitern, einem Ausstand von 30.000
Lehrern auf Seiten der Arbeiter angewachsen. Die Arbeiter haben streikbrechende Gewerkschaftsführer abgesetzt und sperren ihnen ihre Mitgliedsbeiträge.
Veranstalter: Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD, Hamburg
Erster Mai in Hamburg (DGB)
Um 11 UHR: MAIDEMONSTRATION
Motto: Auf die Straße für ein solidarisches und gerechtes Europa
Treffpunkt: Theodor-Heuss-Platz, vor dem Bahnhof Dammtor
Route: Edmund-Simers-Allee, Grindelallee, Beim Schlump, Bundesstraße, Osterstraße bis U-Bahn Osterstraße
Von 11 – 12.00 UHR: Kundgebung Kreuzung Osterstraße/Heußweg
https://hamburg.dgb.de/++co++5886e0b0-497e-11e9-9af0-52540088cada
Anmerkung:
Bei Parolen wie: „Wir wollen eine Stadt der Guten Arbeit und zeigen es am Tag der Arbeit – an unserem Tag!“ kriege ich eher (politische) Bauchschmerzen. Hamburg, eine Stadt der „Guten Arbeit“? Gute Arbeit auch für WerkverträglerInnen, LeiharbeiterInnen, AufstockerInnen? Bleiben die nicht eher weg angesichts derartiger frommer Wünsche?Und natürlich kein Satz im DGB-Aufruf zur Realisierung dieses Willens.Wie auch?! Hat doch die SPD, zusammen mit den Grünen diese „Schlechte Arbeit“ die viele haben, in Duldung der DGB-Gewerkschaften in den letzten Jahrzehnten organisiert!
Aber kämpferische Töne wie „Kapitalismus“ und „Klassenkampf dürfte man hören von Herrn Bsirske und Katja Karger – „an unserem Tag“! Die restlichen 364 Tage des Jahres – die dem Kapital gehören – verbringt man dann mit Sozialpartnerschaftsgebeten und Appellen an den sozialen Frieden!
Beim 1. Mai in Harburg dürfte es etwas realistischer zugehen mit Beiträgen von Jessica Reisner und Elmar Wigand von der aktion./.arbeitsunrecht (Köln). Sie benennen seit Jahren die Bekämpfung von aktiven GewerkschafterInnen in diesem Land, – auch in unserer Stadt der Guten Arbeit – durch Union Busting/Fertigmacher-Kanzleien. (DW)
Erster Mai in Harburg
Um 10.00 Uhr: Maidemonstration
Auf die Straße für ein solidarisches und gerechtes Europa
Treffpunkt: Herbert-Wehner-Platz (vor Karstadt)
Um 11.00: Kundgebung im Kulturzentrum Rieckhof (Rieckhoffstraße 12)
Mit dabei:
Sophie Fredenhagen – Bezirksamtsleiterin Harburg
Susanne Labusch + Wolfgang Brandt – Vorsitzende DGB-Harburg
Jessica Reisner + Elmar Wigand – aktion ./. arbeitsunrecht e.V.
Musik: Trio Kosmopolka, Infostände Harburger Initiativen, Getränke und Snacks
Anmerkung:
Einige von uns (GewerkschafterInnen gegen Fertigmacher/Jour Fixe Gewerkschaftslinke) sind mit dabei in Harburg. Mit Transparent und Flugis! (DW)
11 Blitzlicht ins Proletariat
Steigende krankheitsbedingte Fehlzeiten. Stark abhängig vom Beruf
Analyse der AOK von 2018, bei 14 Millionen Mitgliedern in 1,6 Millionen Betrieben.
Bereich Ver- und Entsorgung: 32,8 Fehltage
Straßen- und Tunnelwärter: 31.4 Fehltage
Industrielle Gießerein: 30 Fehltage
Berufe in der Hochschullehre und -forschung: 4,6 Fehltage
Softwareentwicklung: 7,7 Fehltage
Überdurchschnittlich viele Fehltage aufgrund von psychischen Belastungen finden sich in Dienstleistungsberufen: Callcenter (7,1 Tage), Haus- und Familienpflege und Altenpflege (6,3 bzw. 6 Tage)
Quelle: Analyse wissenschaftliches Institut der AOK
https://www.aok-bv.de/presse/pressemitteilungen/2019/index_21853.html