Nicaragua im Juni 2019: Das Amnestie-Gesetz des Orteguismus – oder: Die Mörder amnestieren sich selbst

Seit Juni 2018 veröffentlichten wir etliche Beiträge zu Nicaragua anlässlich „einer gewaltigen und gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen einer Massenbewegung, die das Ende der Herrschaft von Daniel Ortega und Rosario Murillo fordert, und der von diesen Beiden geführten Regierung“, wie Matthias Schindler schrieb. Er ist Gründungsmitglied des Hamburger Nicaragua Vereins e.V..

Von August bis Oktober 2018 verfolgten wir die Entwicklung dort und die Debatten in der Linken dazu in einer Linksammlung „Aufstand in Nicaragua – Wie weiter? Kommentar und Linksammlung des Jour Fixe“. Es ging auch um die unterschiedliche Deutung der Vorgänge unter Linken.

Jetzt aktuell hat uns Matthias Schindler einen neuen Beitrag zur Verfügung gestellt, es geht um die politische Einschätzung des am 9. Juni 2019 im Parlament Nicaraguas beschlossenen Amnestie-Gesetzes, das der Autor so kennzeichnet: „Zutreffender wäre jedoch die Bezeichnung „Gesetz zum Schutz von Mördern und deren Auftraggebern vor strafrechtlicher Verfolgung““.

Aktueller Text zu Nicaragua (Juni 2019):

Nicaragua, Das Amnestie-Gesetz von Juni 2019

Der Autor Matthias Schindler schrieb dazu:

Liebe Leute,

auch wenn es wirklich Nerven kostet, die immer neuen Täuschungsversuche
des Orteguismus zu studieren und zu analysieren, hier eine kurze
Zusammenfassung dazu, was das Auto-Amnestie-Gesetz tatsächlich bedeutet.
Es ist immer wieder erschreckend, zu welch miesen Tricks Ortega & Co
greifen, um sich den Anschein der Normalität und der Rechtsstaatlichkeit
zu geben.

Mit den besten Grüßen

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