JFI 43-2019 ++ 1989: Der kurze Herbst der Utopie ++ Die Kliniken als Wirtschaftsbetriebe ++ Geht VW ins Kriegsland Türkei? ++ Focus: Dunkle Wolken für hunderttausende Beschäftigte! ++ Der DGB schon immer in Hand der Sozis ++

Jour Fixe Info 43-2019. 15. Jahrgang – 18.10.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

01 Der kurze Herbst der Utopie in der DDR und die Betriebskämpfe gegen Enteignung und Treuhand ab 1990

Einladung zum 180. Jour Fixe am 6.11.2019 um 18 Uhr 30
Mit Bernd Gehrke* (Berlin)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-180/

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02 Jour Fixe am 9.10.19: Gesundheitswesen – die Klinik als Wirtschaftsbetrieb

Jour Fixe 179 der Hamburger Gewerkschaftslinken fand am 9. Oktober im Curiohaus statt und war dem Thema „Gegen die Kommerzialisierung der Krankenhäuser und des Gesundheitswesens“ gewidmet. Als Referenten waren zwei engagierte Ärzte im Ruhestand gewonnen worden.
Tom Dahlke war lange als Anästhesist, Schmerztherapeut und Palliativmediziner in Pinneberg tätig. Er ist bei ver.di organisiert und hat die Privatisierung des dortigen Krankenhauses und die Übernahme durch den Sana-Konzern als Betriebsrat miterlebt.
Der Allgemeinmediziner und Theologe Gerd Mohrmann hat in einer Gemeinschaftspraxis in Hamburg gearbeitet.
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/report/m0rb0030.html

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03 Kein Volkswagenstandort im Kriegsland Türkei!

Offener Brief des VW-Arbeiters Lars Hirsekorn (Braunschweig) an die Mitglieder des Aufsichtsrates der Volkswagen AG aus Politik und Gewerkschaft
https://gewerkschaftslinke.hamburg/wp-content/uploads/2019/10/2019-10-10-Offener-Brief-Kein-Volkswagenstandort-im-Kriegsland-T%C3%BCrkei.pdf
Anmerkung:
Hier nochmal der Aufruf des Kollegen Lars Hirsekorn. Dieser Aufruf sollte auch ein Appell an alle KollegInnen sein, zu überlegen, ob in „ihren“ Betrieben nicht was Ähnliches möglich ist! Falls „ihre“ Firma Niederlassungen in der Türkei hat, an die dortigen Gewerkschaften, Betriebsvertretungen, Geschäftsleitungen schreiben, daß sie den Krieg der türkischen Regierung gegen Rojava/Nordsyrien verurteilen und daß sie solidarisch sind mit den dortigen aufgebauten solidarischen Gemeinwesen! (DW)

Fabrikbau in der Türkei: VW beobachtet Entwicklung in Syrien „mit großer Sorge“

In der Nähe der türkischen Metropole Izmir soll ein neues VW-Werk entstehen. Der Einmarsch von Erdogans Truppen in Nordsyrien könnte das Projekt ins Wanken bringen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-werk-volkswagen-beobachtet-entwicklung-in-syrien-mit-grosser-sorge-a-1291549.html

Statement der kurdischen Frauenbewegung zum Krieg gegen Rojava

Das Statement von Kongra Star, der kurdischen Frauenbewegung, sowie ein Statement des Frauendorfes JINWAR in Rojava/Föderation Nord- und Ostsyrien richten sich an die Öffentlichkeit und alle Frauen weltweit.
http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/meinung/bmsp0380.html

Einmarsch türkischer Truppen in Rojava Syrien: „Verrat“ der USA!

Wehgeschrei in Politik und Medien:
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/ausland/syrien_tuerkei_operation_friedensquelle_5706.html
Anmerkung:
Es ist unlogisch, der Trump-Regierung Verrat vorzuwerfen. Den KämpferInnen war immer bewußt, mit wem sie sich temporär einlassen! Daß sie, sobald es der US-Regierung opportun erscheint, von dieser fallengelassen werden, war ihnen immer bewußt! Sie konnten also gar nicht verraten werden! Das ist ganz was anderes als der Verrat der SPD-Führung an den Arbeitermassen 1918 und danach! Die glaubten an „ihre“ SPD. (DW)

Krieg gegen Kurden – Angriff der Türkei in Syrien

Karin Leukefeld, gerade aus Syrien kommend, wird von Sabine Kebir befragt
https://www.pressenza.com/de/2019/10/krieg-gegen-kurden-angriff-der-tuerkei-in-syrien/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+pressenza%2FxkhC+%28Nachrichten+von+Pressenza+auf+deutsch%29

Hamburg für Rojava – Demo 12.10.2019

https://www.youtube.com/watch?v=UvRSb0r40MY&feature=youtu.be

Von türkischen Bomben getötet.

Wie ein Hamburger Teenager zum PKK-Kämpfer wurde
Von Anna Dotti
https://www.mopo.de/hamburg/von-tuerkischen-bomben-getoetet-wie-ein-hamburger-teenager-zum-pkk-kaempfer-wurde-33125392

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04 DUNKLE WOLKEN

Kurzmeldungen über aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtungen

Bisher haben wir für die Jour Fixe Infos immer entsprechende Berichte gesammelt, aus verschiedenen Quellen. Das werden wir auch weiter tun. Es werden von Woche zu Woche immer mehr. Nun hat uns der „focus“ die Arbeit abgenommen und bringt eine systematische Übersicht:

Focus: Deutschlands Großkonzerne bauen über 100.000 Stellen ab!

BASF: 6.000 Stellen – . Bayer: 12.000 Stellen – BMW: 10.000 Leiharbeiter – Continental:15.000 Stellen – Covestro: 900 Stellen – Daimler: noch nicht bekannt – Deutsche Bank: 18.000 Stellen – Deutsche Telekom: 2.000 Stellen pro Jahr – E.on: 5.000 Stellen – Merck: 650 Stellen – RWE: noch unbekannt – SAP: 4.000 Stellen – Siemens: 2.400 Stellen – VW: 7.000 Stellen – Airbus: bis zu 1.100 Stellen – Commerzbank: bis zu 4.300 Stellen – Miele: 770 Stellen – Opel: bis zu 2.000 Stellen – Schäffler: 1.300 Stellen – Thyssen-Krupp: mindestens 6.000 Stellen.
https://www.focus.de/finanzen/boerse/stellen-in-gefahr-deutschlands-grosskonzerne-bauen-bis-zu-102-000-stellen-ab_id_11225410.html
Anmerkung:
Da stellt man sich zwei ganz banale Fragen: Wie ergeht es den zigtausenden KollegInnen nach der Entlassung und den hunderttausenden betroffenen Familienangehörigen? Nach ihrem Absturz in die Arbeitslosigkeit oder prekäre Beschäftigung. Und was hätte von diesen KollegInnen Sinnvolles hergestellt werden können bzw. welche sinnvolle Dienstleistung hätten sie im Wirtschaftsleben erbringen können? (DW)

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05 Wolfgang Hien: Trucker und ihre Gesundheit

Audio, 22 Minuten
Dr. Wolfgang Hien spricht über die Situation der Berufskraftfahrer_innen. Sie sind einer viel zu hohen Konzentration von Dieselabgasen und Stickoxyden ausgesetzt. Dazu kommt die Stressbelastung mit dauerhaft erhöhten Stresshormonen. Die Trucker haben eine deutlich erhöhte Krebsrate wegen der dauernden chronischen Vergiftung. Außerdem arbeiten sie dauerhaft mehr als 10 Stunden täglich.
https://de.labournet.tv/trucker-und-ihre-gesundheit

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06 Ohne Konkurrenz. Der DGB schon nach Gründung 1949 in der Hand der Sozis

Vor 70 Jahren wurde in München der Deutsche Gewerkschaftsbund gegründet
Von Leo Schwarz
https://www.jungewelt.de/artikel/364622.ohne-konkurrenz.html
Anmerkung:
Zu diesem Thema referierte Uwe Gertz 2015 auf einem Jour Fixe. Hier sein Referat:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/wp-content/uploads/2019/07/Wie-die-Faust-in-eine-Bettelhand-verwandelt-wurde.pdf
Außerdem war der Neuanfang des DGB Thema des Jour Fixe am 5.6. dieses Jahres:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/08/05/war-1945-ein-neuanfang-fuer-die-arbeiterbewegung-und-die-gewerkschaften-unterschiedliche-standpunkte-von-uwe-gertz-und-lothar-wentzel/

“… Diese kategorische Ablehnung, dass eben Leiharbeit gesetzlich verboten werden soll, den Weg können wir nicht mitgehen…”
(Gewerkschaftstag der IGM 2019)
http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/leiharbeit-gw/gewerkschaftstag-2019-der-ig-metall-und-leiharbeit/

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07 Die Bahn: Ausgefallene Fahrten, Besetzung mit Quereinsteigern

https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22550227_Ausgefallene-Fahrten-Besetzung-mit-Quereinsteigern-Die-Bahn-sucht-Lokfuehrer.html

Video. ZDF. 2 Minuten
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/lokfuehrermangel-100.html

Bundesrechnungshof greift Bahnvorstand und Bundesregierung an!

Der Bundesrechnungshof hat als regelmäßiger Mahner schon viel Abträgliches zum Zustand der Deutschen Bahn zusammengetragen. Jetzt beschreibt ein Sonderbericht die Entwicklung des Konzerns als besorgniserregend. Schuld daran ist auch Stuttgart 21.
Von Johanna Henkel-Waidhofer
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/442/bahnkrott-6189.html

Arno Luik: «Die Bahn ist bloss noch eine Scheinverkehrsfirma

Sie ist zu einem Betrugskonzern mutiert, der sich der Betonindustrie unterworfen hat. Es ist, als wollten die Bahnverantwortlichen die Menschen zum Autofahrer erziehen.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/arno_luik_schaden_in_der_oberleitung_5682.html

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08 Pfarrer Peter Kossen wird als „Held“ vorgestellt

Dirk Nowitzki, Carola Rackete, Udo Lindenberg, Kristina Vogel. Diese Liste ließe sich beliebig verlängern. Dazu gehört auch Peter Kossen, der leitende Pfarrer der katholischen Kirchengemeinde Seliger Niels Stensen. Was er mit dem Basketball-Superstar, der Rettungsschiff-Kapitänin, dem Rock-Urgestein und der im Rollstuhl sitzenden ehemaligen Radweltmeisterin gemein hat?
https://m.azonline.de/Muensterland/3984881-Pfarrer-Peter-Kossen-wird-als-Held-vorgestellt-Begriff-muss-weit-gefasst-werden
Anmerkung:
Das ist gute bürgerliche Journaille, daß angesichts des Skandals, die die rassistische Äußerung von Clemens Tönnies vor 1.500 Handwerkern bewirkte, die Redaktion von Stern Magazin veranlasste, den prominentesten der Tönnies-Kritiker, Pfarrer Peter Kossen aus Lengerich, als Helden darzustellen. Kossen ist seit 2013 gegen das System Tönnies in zweifacher Weise aktiv: Einerseits, indem er mutig und schonungslos anklagt, das System Tönnies produziere Wegwerfmenschen, andererseits, indem er sozial tätig wird. So hat die Beratungsstelle „Würde und Gerechtigkeit“ für die WerkvertragsarbeiterInnen aus den osteuropäischen Ländern einrichten lassen. Zum Helden erhoben wurde Kossen vom Stern-Magazin, „weil er als Menschenrechtler unermüdlichen Einsatz gegen moderne Sklaverei in der deutschen Fleischindustrie gezeigt habe.“ Er sagte: „Solche Menschen sieht mein Bruder täglich in seiner Praxis als Allgemeinmediziner: Als physische und psychische Wracks“ (DW)

Antibiotikaresistenzen: NRW nimmt Tönnies-Schlachthof ins Visier

Keime können auch durch Waschmaschinen verbreitet werden
Von Martin Krause und Matthias Bungeroth
https://www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/22575074_Antibiotikaresistenzen-NRW-kontrolliert-auch-auf-Toennies-Abwasser.html

Tönnies – ein Möchtegern-Oligarch. Da weint nicht nur das Schwein

Wer ist denn dieser Clemens Tönnies, der sich vor großem Publikum – 1600, inklusive Erzbischof, – am 31. Juli beim Tag des Handwerks in Paderborn unter Schmunzelgelächter, verhaltenem Beifall ohne hörbare Unmutsbekundungen rassistisch und so verächtlich über „die Afrikaner“ meint äußern zu müssen? Wofür steht er, wenn er nicht grade als Aufsichtsratsvorsitzender von Schalke 04 seinen Verein in Verruf bringt?
https://www.kaz-online.de/artikel/da-weint-nicht-nur-das-schwein

Rückblick 2015: Tönnies goes Kellinghusen

Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Robert Harbeck (Bündnis 90/Grüne) begrüßte die Investitionspläne des neuen Eigentümers.
https://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Fleischkonzern-Toennies-will-in-Schlachtbetrieb-Thomsen-8-Millionen-investieren
Anmerkung:
Am 20.3.2015 erklärte Minister Harbeck: „Selbstverständlich müssen in Schlachthöfen alle tierschutz- und Hygienestandards sowie Sozialstandards und Mindestlöhne eingehalten werden. Darin waren Herr Tönnies und ich uns in einem gemeinsamen Gespräch einig. Das Ministerium wird den Prozeß intensiv und sorgfältig begleiten….“ Clemens Tönnies hat die netten Worte von Robert Harbeck wohl als Persilschein aufgefaßt. (DW)

Wie Schweine, Kühe und Hähnchen zum Schlachten transportiert werden

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Maengel-an-drei-von-vier-Tiertransporten,tiertransport128.html

Bauer Willi und Robert Harbeck

 https://www.bauerwilli.com/eine-stunde-mit-robert-habeck/
Wer ist Bauer Willi? Kritisches zu ihm:
https://taz.de/Bauer-als-Chemie-Lobbyist/!5631848/
Anmerkung:
In Wirklichkeit ist er Chemie-Willi!! (DW)

Bauern demonstrieren in Erfurt: Für eine enkeltaugliche Landwirtschaft

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/ernaehr/pera0100.html

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09 Schulstreiks: Solidarität mit Rojava

Von Wolfgang Pomrehn
https://www.heise.de/tp/news/Schulstreiks-Solidaritaet-mit-Rojava-4554054.html

Extinction Rebellion (XR): Religiös-gewaltfreie Sekte?

Von Sebastian Friedrich
Diese Woche haben in Berlin Tausende für eine andere Klima-Politik demonstriert. Dabei beließen die Aktivistinnen und Aktivisten es nicht bei Demonstrationen, sondern besetzten auch wichtige Straßenkreuzungen. Organisator der Aktionen war Extinction Rebellion. Die Bewegung sieht sich nun zunehmend Kritik ausgesetzt.
https://www.ndr.de/ndrkultur/programm/Extinction-Rebellion,extinctionrebellion102.html

Vor neun Jahren“Schwarzer Donnerstag“ von Stuttgart 21: So brutal ging die Polizei gegen Bürger vor

Von Arno Luik
Nackte Gewalt gegen Demonstranten nach dem Motto: „Man muss dem widerborstigen Bürger mal eine Lektion erteilen“, schreibt Bestsellerautor Arno Luik über den „schwarzen Donnerstag“ in seinem Buch „Schaden in der Oberleitung“ – ein Rückblick.
https://www.stern.de/reise/deutschland/-schwarzer-donnerstag–vor-9-jahren–so-brutal-ging-die-polizei-gegen-die-buerger-vor-8912744.html
Anmerkung:
„Im Text heißt es: „Wir sind friedlich, was seid ihr?“
Auch das zeigen diese Video-Filme der Polizei: Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist die Polizei dermaßen aggressiv gegen Bürger vorgegangen, die sich selbst im Spannungszustand so brav verhalten haben.“ 400 SchülerInnen wurden bei dem Polizeieinsatz verletzt. Die Filme müßten Pflicht sein bei den AktivistInnen von FFF und XR, die sich brav verhalten, kein böses Wort gegen Polizisten in ihren Reihen dulden und damit hoffen, auf Gegenliebe bei der Polizei zu stoßen. (DW)

Extinction Rebellion (XR): Muss Klimaprotest links sein?

Mit Straßenblockaden kämpft Extinction Rebellion für mehr Umweltschutz. Doch wie kaum eine Gruppe vor ihr fordert sie das Selbstverständnis der Klimabewegung heraus.
Eine Analyse von Laura Cwiertnia
https://www.zeit.de/2019/42/extinction-rebellion-roger-hallam-aktivismus-umweltbewegung-radikalisierung/komplettansicht?print

Klimapolitik im LabourNet Germany

Nachdem die Klimastreiks schon länger den rein energiepolitischen Rahmen der bisherigen Rubrik Energie und Klima unter Branchen: Energiewirtschaft (und -politik) verlassen haben, haben wir für allgemeine/übergreifende Klima-Proteste eine neue eingerichtet: Klimastreiks und -kämpfe unter Interventionen: Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus
http://www.labournet.de/category/interventionen/wipo-gegenwehr/klimastreik/

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10 Der Volksaufstand in Ecuador

11.10.2019 – Jorge Jurado
https://www.pressenza.com/de/2019/10/der-volksaufstand-in-ecuador/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+pressenza%2FxkhC+%28Nachrichten+von+Pressenza+auf+deutsch%29
Anmerkung:
Wandlung eines fortschrittlichen Regimes zu einem despotischen. Warum Lenin Moreno eine neoliberale, eine sozialdemokratische Wende machte. (DW)

IWF provoziert Volksaufstand in Ecuador

https://www.heise.de/tp/features/IWF-provoziert-Volksaufstand-in-Ecuador-4553665.html?seite=all

Anmerkung:
Man fragt sich, warum es in den letzten Jahrzehnten nicht auch schon Dutzende mehr Volksaufstände gegeben hat. (DW)

Lenin Moreno: Berlins Hoffnungsträger in Ecuador

Die aktuellen Massenproteste in Ecuador richten sich mit Präsident Lenín Moreno gegen einen Hoffnungsträger der deutschen Außenpolitik. Moreno hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Mai 2017 begonnen, den auf Sozial- und Bildungsprogramme sowie eine eigenständige Außenpolitik setzenden Kurs seines Amtsvorgängers, dem er selbst mehrere Jahre als Vizepräsident gedient hatte, zu verlassen.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8073/

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11 Termine:

Bündnis Hamburg für Rojava: Gegen den türkischen Angriffskrieg in Nord-Syrien – Solidarität mit Rojava
Regionale Großdemo am Samstag, 19.10. ab 15 Uhr S-Sternschanze

Die nächsten Termine von #HH4Rojava für #Hamburg:
Do, 17.10., 18 Uhr: Demo ab S-Sternschanze
Fr, 18.10., 18 Uhr: Kundgebung vor Mercado, S-Altona
Sa, 19.10., 15 Uhr: Demo ab S-Sternschanze
https://solidaritaetmitrojava.wordpress.com/

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12 Blitzlicht ins Proletariat

Mehr und mehr Haushalte unter der Armutsgrenze

Die Ungleichheit bei den Einkommen hat einen neuen Höchststand erreicht. Verlierer sind die Haushalte, die weniger als 60% des mittleren Einkommens zur Verfügung haben. Diese gelten offiziell als arm. Zwischen 2010 und 2016 ist deren Zahl von 14,2 auf 16,7% angewachsen. Dazu kommt, dass die „Armutslücke“ – der Betrag, der fehlt, um über die 60%-Hürde zu kommen – mit einer Steigerung um fast 30% größer geworden ist.
Quelle: Studie des WSI der Böckler-Stiftung – Junge Welt 8.10.2019

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