JFI 06-2020 ++ Sackgasse Autoverkehr! ++ Protest gegen „Defender 2020“ ++ Bildzeitung agitiert! ++ Burnout auf dem Bauernhof ++ Doku-Film: Sklaverei in der Fleischindustrie ++ Herr Hoffmann (DGB-Chef): „Betriebsräte zetteln nicht die Revolution an“

Jour Fixe Info 06-2020. 16. Jahrgang – 08.02.2020

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

01 Nachklapp zum 184. Jour Fixe am 4.2. mit Winfried Wolf

„Der Autoverkehr als Sackgasse „Elektromobilität“ beschleunigt den Klimawandel“
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-184/
Wir bedanken uns für seinen überaus kompakten, informativen und fesselnden Bericht zum Wahnsinn des Autoverkehrs! Er ging auch ausführlich auf den Wahnsinn von Stuttgart 21 ein!
Ein Kollege mailte nach dem Jour Fixe: Meine ,,Erwartungen“ an ein scheinbar nicht so ganz verlockendes Thema wurden weit übertroffen. Mir ist schleierhaft, wie jemand ein so gutes Gedächtnis (1000 Daten…) haben und so sehr in freier Rede damit umgehen kann. Meine Aufnahmefähigkeit ist da sehr begrenzt, gerade bei einem unerwartet soo umfangreichen Problem.
Grüße von A.
Hier sein Buch zum Thema:
https://mediashop.at/buecher/mit-dem-elektroauto-in-die-sackgasse
Winfried Wolf ist Chefredakteur von Lunapark. Text zum Thema:
https://www.lunapark21.net/das-elektroauto-eine-sackgasse/

Die 500. Montagsdemo am 3. Februar 2020 um 18 Uhr gegen S 21 in Stuttgart

Herzliche Einladung an alle Hoffnungsvollen, Resignierten, Durchhaltekünstler, Gelegenheits-Engagierten, Neuentschlossenen, Klimabesorgten…
Warum gehen Menschen nun schon seit fast 10 Jahren jeden Montag auf die Straße, um gegen S21 zu demonstrieren?
Weil S21 für Stuttgart und die Region eine Katastrophe wäre
– der Schaden durch S21 wäre zu groß, als dass man ihn einfach hinnehmen könnte
– und er wäre nie wieder revidierbar
– und weil es weiterhin hervorragende Alternativen gibt.
http://www.kopfbahnhof-21.de/500-montagsdemo-am-3-februar-2020-um-18-uhr/

Die 500. Montagsdemo gegen das Monsterprojekt Stgt21 am 3. Februar und fünf faustdicke Lügen in der „Süddeutschen Zeitung“

Von Winfried Wolf
https://www.nachdenkseiten.de/?p=58171
Anmerkung:
Dem Genossen Winfried Wolf können seine Skrupel, das Wort Lügenpresse für die Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zu S 21 zu gebrauchen, genommen werden. Der Ursprung des Wortes „Lügenpresse“ liegt nicht bei Pegida oder der AfD, sondern nach 1918 prägte die KPD diesen Begriff für die Berichterstattung der Hugenberg-Presse!
Wir sollten die drastische Beschreibung der Zustände in der Gesellschaft mit entsprechenden Ausdrücken nicht den Rechtsextremen und Neo-Nazis überlassen für ihre Pseudo-Kritik am Kapitalismus sondern Begriffe wie „Lügenpresse“ durchaus in geeigneter Weise gebrauchen. Das heißt: Es benennen, wenn die Medien der Bourgeoise Halb- oder Viertelwahrheiten bringen oder mit Unterlassungen Verwirrung stiften wollen. (DW)

S 21: Immer noch oben

Großprotest: 4.000 Teilnehmer bei 500. Montagsdemo gegen »Stuttgart 21«. Deutsche Bahn AG hält stur am Spekulationsobjekt fest
Von Ursel Beck, Stuttgart
https://www.jungewelt.de/artikel/371943.protest-immer-noch-oben.html

S 21 – wie es so weit kommen konnte

Von Arno Luik
Am 2. Februar jährt sich der Baubeginn von Stuttgart 21 zum zehnten Mal. Arno Luik hat in seinem Buch „Schaden in der Oberleitung“ das komplette Desaster der Bahn nicht nur rund um S 21 auf den Punkt gebracht. Ein Kommentar.
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/461/s-21-wie-es-so-weit-kommen-konnte-6484.html

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02 Defender 2020: Das größte NATO-Manöver der letzten Jahrzehnte trifft auf Protest

https://www.labournet.de/interventionen/kriege/militarisierung-bw/defender-2020-das-groesste-nato-manoever-der-letzten-jahrzehnte-trifft-auf-protest/
Anmerkung:
Am 4.3. machen wir zu diesem Thema ein Jour Fixe mit KollegInnen von BoB (Bildung ohne Bundeswehr) und DFG/VK Bad Oldesloe. Einladung folgt. (DW)

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03 “Nein zur Überwachungsstadt”:

Demonstration gegen das Polizeigesetz in Hamburg am 1. Februar 2020 mit rund 3000 Menschen
https://www.labournet.de/interventionen/grundrechte/grundrechte-all/polizeistaat/auch-hamburg-ein-neues-polizeigesetz-mit-fussfessel/
Anmerkung:
Am 1.4. machen wir ein Jour fixe mit Gaby Heinecke zum Thema: Das neue Polizeigesetz in Hamburg! (Einladung folgt!) (DW)

dju-Broschüre: Journalismus und Polizeiarbeit

https://dju.verdi.de/ueber-uns/nachrichten/++co++8a6b6466-3e92-11ea-b678-001a4a160100
Hier die Broschüre:
https://dju.verdi.de/++file++5e2ac6a81194c8895df7c5e3/download/3741_02_06_AG_Flyer_Polizei_Ansicht.pdf

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04 Hamburg G20: Mitgegangen, mitgefangen?

Michèle Winkler über das Rondenbargverfahren, in dem es um die Grundfesten des Demonstrationsrechts gehen wird
Interview: Carina Book
https://www.akweb.de/ak_s/ak656/23.htm

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05 Solidaritätsveranstaltung „Rote Karte für Macron“

am 2. Februar in Hamburg. Organisiert von: Attac Hamburg, International Solidarisch (ISSMA), Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg und Fachbereich 08 Ver.di Hamburg.
Erklärung der Teilnehmer*innen:
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/fr-soli-hh020220.pdf

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06 Kiel und Lübeck: UKSH-Mitarbeiter im Warnstreik

Sie fordern vor allem bessere Arbeitsbedingungen: Mitarbeiter des Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) streiken auch heute. Für die bei ver.di organisierten Pflegekräfte ist es nach Montag der zweite Tag des Ausstands, für die Ärzte aus dem Marburger Bund der erste.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Kiel-und-Luebeck-UKSH-Mitarbeiter-im-Warnstreik,uksh540.html

Ver.di: Warnstreik am Uniklinikum Schleswig-Holstein ausgeweitet
Schon 16 Großkliniken unterzeichnen Vereinbarungen für mehr Personal und Entlastung
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/gesund/m3po2022.html

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07 Kiel: Vom Niedriglohnsektor bei Vonovia

Das Wohnumfeld der Vonovia-Objekte sorgt immer wieder für Unmut. Oftmals wirken die Grünanlagen ungepflegt und lieblos, Spielplätze laden nicht zum Verweilen ein, kurzum: irgendwie ist es trostlos. In Rechnung gestellt wird es natürlich trotzdem. Vonovia betrachten nicht nur die Mieterinnen und Mieter als Melkkühe, sondern auch die Beschäftigten. Das folgende Interview gibt Einblicke in die Arbeitsbedingungen.
https://mietwucher-kiel.de/2020/01/27/vom-niedriglohnsektor-bei-vonovia/

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08 Knochenjob mit 77 Jahren Oma Anneli liefert ab – und zwar Pakete

„Ich muss das machen. Ich habe wenig Rente“, sagt sie. „Und es bringt mir Spaß! Ich bin gerne mit Menschen zusammen und habe so liebe Kunden. Außerdem habe ich viel Bewegung, ich brauche kein Fitness-Studio.
Werktags liefert die Rentnerin täglich 70 bis 120 Pakete für Hermes aus. Seit 14 Jahren ist das ihr Job.
Ihr Tagesablauf – genau geregelt. Los geht‘s um 6.30 Uhr.
Annelie ist sehr gewissenhaft. Ist jemand nicht zu Hause, guckt sie später noch mal vorbei. „Ich möchte alles am gleichen Tag zustellen. Das ist mir wichtig! Dafür nehme ich mir Zeit, bis 21 Uhr bin ich unterwegs.“
https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/niddatal-hessens-aelteste-paketbotin-omi-annelie-liefert-ab-68552994.bild.html
Anmerkung:
Das ist Bildzeitungs-Agitation und Volksverdummung vom Feinsten! Unbedingt lesen! Nach 1968 skandierten wir uns die Kehle heiser: Enteignet Springer! Ist damals leider verhallt!…(DW)

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09 Gedanken vor dem heutigen Handelskonzerne-Besuch bei der Kanzlerin

Von Eckehard Niemann (Redakteur bei Agrar-Hinweise)
Wir hören inflationär viele Politiker-Worte à la „Die Preise für Lebensmittel sind zu niedrig.“ Aber kaum solche Worte: „Die Erzeugerpreise der Bauern sind zu niedrig.“
Aber: Selbst wenn Preise für Lebensmittel in den Supermärkten und Discounter höher werden würden, so würde das keineswegs automatisch zu besseren Erzeugerpreisen führen. Denn kaum ein Bauer verkauft seine Produkte an Aldi, Lidl, Edeka oder Rewe. Sondern an Molkerei-, Schlacht- oder Raiffeisen-Landhandelskonzerne.
https://www.pressenza.com/de/2020/02/gedanken-vor-dem-heutigen-handelskonzerne-besuch-bei-der-kanzlerin/

Burnout auf dem Bauernhof: Landwirte in Existenznot

“Harte Arbeit, fallende Preise, hohe Umweltauflagen und fehlende gesellschaftliche Anerkennung belasten viele Landwirte extrem. Die Folge: Burnout, Depressionen und sogar Suizid. Spezielle Beratungsangebote und Präventionsprogramme wie “Urlaub für Bauern in Not” sollen den Betroffenen helfen…” arte-Reportage (32 Min., Verfügbar vom 27/01/2020 bis 26/04/2020)
https://www.arte.tv/de/videos/090637-003-A/re-burnout-auf-dem-bauernhof/

Debatte um Lebensmittelpreise – scheinheilig und zynisch

Von Jens Berger

Fleisch- und Milchprodukte sind in deutschen Supermärkten billig – zu billig, wie zahlreiche Stimmen aus Politik, Gesellschaft und insbesondere der Bauernschaft immer wieder feststellen. Die Kollateralschäden der Dumpingpreise sind Umweltschäden, Nitrate im Grundwasser, schlechte Löhne und natürlich nur noch katastrophal zu nennende Tierwohlbedingungen. All dies ist Fakt, jedoch würde ein höherer Preis an diesen negativen Rahmenbedingungen monokausal erst einmal gar nichts ändern. Geradezu zynisch ist zudem, wie Politik und Handel nun die Armut instrumentalisieren, um den Status Quo zu verteidigen.
https://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=58229

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10 Fleischindustrie: Von Arbeitern, die sich wie Sklaven fühlen

Von Elisa Schwarz
Yulia Lokshina hat eine Dokumentation über Leiharbeiter an Schlachthöfen gedreht, die meist aus Osteuropa kommen. Die Recherchen der HFF-Absolventin beginnen, als ein Mann in einer Maschine stirbt.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-hff-film-schlachthof-leiharbeit-1.4783714?fbclid=IwAR3lTLaOJnDekWHd8vT6GeowrpjXXRewtEFYFX3q8eEsaXa4cMfZnRJYLS0
Anmerkung:
„Man braucht eine Struktur, in der man kämpfen kann. Diese Struktur haben Leiharbeiter nicht“, sagt Yulia Lokshina über ihren Film. Sie hat den Kern der Sache getroffen! Diese Struktur ist mit dem Ausbau -und der Duldung durch den Staat – des Werkvertragssystems beseitigt worden. Die deutschen gelernten Schlachter wurden in den 90ern quasi ausgetauscht gegen die wesentlich billigeren WerksvertragsarbeiterInnen aus den osteuropäischen Ländern. Die Mehrzahl in der Schlachtindustrie sind heute WerksvertragsarbeiterInnen, für sie gibt es keine Betriebsräte, keine Gewerkschaft.
Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke stießen bei unserem Engagement gegen das System Tönnies (in Kellinghusen) zum ersten Mal seit 2005 seit wir uns einmischen bei Betriebskonflikten, auf das Phänomen, dass wir im Betrieb keine Ansprechpartner fanden! Der Grund: Die meist rumänischen WerksvertragsarbeiterInnen sind in keiner Weise integriert, sprechen kein deutsch, sind also gesellschaftlich völlig isoliert. Kontakt zu ihnen ist nur möglich durch rumänischstämmige KollegInnen, an die sich die WerksvertragsarbeiterInnnen wenden, wenn sie in Schwierigkeiten sind. Ziel aller Initiativen gegen das System Tönnies muß bleiben: Das System Tönnies, also das Werkvertragssystem, muß abgeschafft werden! Damit wäre der erst Schritt getan, dass Strukturen geschaffen würden, in denen die WerksvertragsarbeiterInnen sich wehren könnten, da hat die Filmemacherin Yulia Lokshina völlig Recht! (DW)

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11 Gewerkschafts-Chef Hoffmann „Betriebsräte zetteln nicht die Revolution an“

Am 4. Februar vor 100 Jahren bekamen Arbeiter das Recht, Betriebsräte zu gründen. Ein Gespräch mit DGB-Chef Reiner Hoffmann über Klassenkampf und Digitalisierung.
Von Dietrich Creutzburg, Berlin
(Dieser Artikel ist leider hinter der Bezahlschranke)
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/dgb-chef-reiner-hoffmann-betriebsraete-zetteln-nicht-die-revolution-an-16613409.html?service=printPreview
Anmerkung:
Da hat Herr Hoffmann recht! Und die Gewerkschaftsspitzen des DGB haben seit 1945 alles getan, nicht nur ihren Mitgliedern sondern auch allen BetriebsrätInnen solche Flausen wie „Revolution“ und „Klassenkampf“, Hand in Hand mit den Sozialpartnern Kapital und Staat, den Medien und der Kirche, aus den Köpfen zu treiben. (DW)

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12 Strategiekonferenz kämpferischer Gewerkschafter/Innen: Ein Schritt nach vorne!

(Dossier bei labournet)
https://www.labournet.de/politik/gw/selbstverstaendnis/25-26-januar-2020-frankfurt-main-strategiekonferenz-2020-fuer-eine-kaempferische-gewerkschaftspolitik/

Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik! Mehr als nur eine Spielwiese

Gewerkschaftslinke diskutierten zwei Tage lang, wie man wieder kämpferisch wird
Von Hans-Gerd Öfinger
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1132021.gewerkschaftslinke-mehr-als-nur-eine-spielwiese.html?action=print

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13 „Ocean Viking“ darf mit 403 Flüchtlingen Hafen von Tarent ansteuern

„Alan Kurdi“ wartet mit 77 Menschen weiterhin
https://www.labournet.de/interventionen/asyl/asylrecht/festung-eu/bootsfluechtlinge-auf-dem-mittelmeer-fast-500-menschen-warten-auf-sicheren-hafen/

700 Menschen in Seenot

Vor der Küste Libyens sind seit Freitag mehr Flüchtlingsboote unterwegs als im Winter üblich. Rettungsschiffe sind im Dauereinsatz.
https://taz.de/Flucht-aus-Libyen/!5660967/

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14 Termin:

Was geht ab im Iran und Irak ?!

Ein Gespräch mit Vria Arenan von der KP Iran
Do, 13.2., 20 Uhr, Centro Sociale (Sternstr. 2, U Feldstraße)
Seit Herbst gehen im Irak Tausende, vor allem junge Menschen auf die Straßen, um gegen die korrupte Regierung zu protestieren. Über 600 von ihnen wurden bereits getötet, von „Sicherheitskräften“ bzw. mutmaßlich vom Iran kontrollierten Milizen… Anfang Januar gezielt getötet hatten, stand kurzzeitig die Gefahr eines erneuten Krieges im Raum. Was bedeuten die geopolitischen Spielchen der imperialistischen Mächte für die Bevölkerung in der Region? Was charakterisiert die Protestbewegungen, welche Perspektiven haben sie und wie können wir sie unterstützen?
Darüber wollen wir uns mit einem Genossen der Kommunistischen Partei des Irans unterhalten.
https://interventionistische-linke.org/beitrag/was-geht-ab-im-iran-und-irak
Iran: Der Kampf der ArbeiterInnen geht weiter!
Das iranische Regime kennt auch gegen streikende Belegschaften aus Öl-Subunternehmen nur eine Antwort: Repression. Sie aber streiken weiter – wie auch die sozialen Proteste fortgesetzt werde
Infos bei labournet: Darunter:
„Die soziale Revolte im Iran – “Brot, Arbeit, Freiheit“.
https://www.labournet.de/?p=162246

Protest gegen die Bundeswehr-Werbung und -Rekrutierung bei der Messe „Einstieg“

vor den Messenhallen (U2 Messehallen, Eingang Süd)
Fr./Sa. 14./15.2., jeweils ab 9 Uhr morgens

Veranstaltung zum Thema: „‚Krieg um die Köpfe‘

Warum und wie wirbt die Bundeswehr an Schulen und Unis und wie können wir dagegen vorgehen?“, gemeinsam mit der GEW Hamburg, der DFG-VK, dem AStA der Uni Hamburg und dem Hamburger Forum, Rothenbaumchaussee 15, Raum A,
Mo. 24.2., 18 Uhr
https://www.gew-hamburg.de/themen/aktionen-und-kampagnen/krieg-um-die-koepfe

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15 Blitzlicht ins Proletariat

Mangel an Personal: Folge ist Arbeitshetze!

Eine der häufigsten Ursachen für Arbeitshetze und Überlastung ist der Mangel an ausreichendem Personal, sei es aufgrund chronischer Unterbesetzung oder infolge krankheitsbedingter Ausfälle im Betrieb. Insgesamt 38 Prozent der Befragten geben an, sehr häufig oder oft wegen fehlenden Personal mehr oder länger arbeiten zu müssen.
Quelle: metallzeitung 1/2020

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