JFI 05-2020: ++ Frage der Zukunft: New Green Deal oder Weltrevolution ++ Chile: Primera Lineras, KämpferInnen der Ersten Reihe! ++ Rache von Elias Feinzielberg an den Nazis: Ich habe 21 Urenkel! ++ G20: Loïc Citation über 16 Monate Haft in Hamburg ++

Jour Fixe Info 05-2020. 16. Jahrgang – 31.01.2020

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Jour Fixe mit Winfried Wolf am 5.2.: Der Autoverkehr als Sackgasse

„Elektromobilität“ beschleunigt den Klimawandel
Die Situation der Weltbranche Auto & die Skizze eines Verkehrswende-Programms.
Vortrag und Diskussion mit Winfried Wolf
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-184/

Hamburg ist die deutsche Stau-Hauptstadt

Von Marc-Oliver Rehrmann und Claus Hesseling
Bei dichtem Verkehr zu den Stoßzeiten brauchen Autofahrer länger bis ans Ziel als bei freien Straßen. Diese zusätzliche Fahrzeit ergibt das sogenannte Stau-Niveau. Ein Wert von 34 Prozent wie in Hamburg bedeutet, dass eine Autofahrt – egal zu welcher Uhrzeit – durchschnittlich um 34 Prozent länger dauert, als es ohne Verkehrsbehinderungen der Fall wäre. Im Vergleich zum Jahr 2018 ist dieser Wert für Hamburg sogar gestiegen, wenn auch nur leicht um einen Prozentpunkt. In Kiel hat der Zeitverlust durch Staus gleich um fünf Prozentpunkte zugenommen
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Hamburg-ist-die-deutsche-Stau-Hauptstadt,stau1230.html

Deutsche Bahn im Tiefschlaf

Immer mehr Länder setzen auf Nachtzüge als Alternative zu Auto- und Flugverkehr.
In Deutschland wird lieber weiter die Klimakatastrophe befeuert

Von Johannes Birk
Für Joachim Holstein vom Netzwerk »Bürgerbahn statt Börsenbahn« ist dies unverständlich. »Während Länder wie Österreich, Schweden, die Niederlande und die Slowakei erkannt haben, dass die Signale für Nachtzüge auf Grün gestellt werden müssen, verharrt Deutschland bei der fatalen Politik, statt dessen lieber Flugzeuge und Dieselbusse zu subventionieren«, kritisierte Holstein, der Betriebsrat bei der inzwischen abgewickelten DB-Nachtzug-Tochter DB European Railservice war, in einer Mitteilung. Er hatte jahrelang gegen die Kürzung und Aufgabe der Nachtzüge gekämpft.
https://www.jungewelt.de/artikel/371446.deutsche-bahn-im-tiefschlaf.html

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02 DAS WIRD DIE FRAGE DER ZUKUNFT SEIN: NEW GREEN DEAL ODER WELTREVOLUTION!!

Grüner Kapitalismus – Avantgarde der Vorherrschaften
BlackRock, der mit seiner Beteiligung an mehreren tausend Konzernen weltweit größte Vermögensverwalter, hat in einem offenen Brief die Unternehmensleitungen aufgefordert, sich sehr viel stärker für den Klimaschutz zu engagieren. Andernfalls werde man dem Management seine Zustimmung verweigern. Der Brandbrief dürfte der letzte Anstoß gewesen sein, der noch gebraucht wurde, um die Lohnarbeitsgesellschaft endgültig auf einen grünen Kapitalismus einzuschwören. Der steht auf zwei Säulen, der Wirtschaft und der grün gefärbten Ordnungspolitik, die angesichts der ultimativen Bedrohung durch die Klimawandelfolgen mit administrativen Bestimmungen und Maßnahmen tief in das Leben der Menschen eingreifen wird.
http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/redakt/umkl-739.html

 

Im Jour Fixe Info 03-2020 brachten wir folgenden Artikel mit ironischem Kommentar:

Alle können aufatmen: Der Satan ist der Retter!

Denn: Es rettet uns ein höh´res Wesen, die Kapitalmärkte! Sagt Larry Fink von Blackrock. Der Kapitalismus wird grün und die Welt wird gerettet, sagt Larry!
Kolumne von Henrich Müller – Davos 2020: Kann uns der Kapitalismus noch retten?
Beim Weltwirtschaftsforum wird sich diese Woche alles um Klima und Umwelt drehen. Aus einem politisch-moralischen Problem wird ein ökonomisches, denn die Kapitalmärkte wachen auf. Wenn das mal gut geht.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/kann-uns-der-kapitalismus-noch-retten-a-f70ee45b-fab3-4740-9a06-60678b5b1dcf
Anmerkung:
Alle aufgepaßt! Besonders ihr Schüler: Nicht mehr freitags Schule schwänzen, wieder lernen für die Zukunft, auch ihr Studenten! Ihr Omas für future könnt wieder in die Sonne fahren und euren Hobbys nachgehen, braucht nicht mehr freitags mit den Enkeln auf die Demo!
Weltenlenker Larry Fink hat den Weckruf von Greta gehört und allen Firmen der Welt befohlen, auf grünen Kapitalismus umzuschalten.
Leider hat er nicht schon in den letzten 30 Jahren auf die Wissenschafter gehört, die das gleiche sagen, wie jetzt die Schüler und Studenten von FFF. Aber lieber spät als gar nicht. (DW)

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03 Chile : „Reden wir über den chemischen Krieg“

Reportage mit vielen Photos!
Von Federico Rotter und Paula Gisela Acunzo
Die argentinischen Fotojournalist*innen Paula Gisela Acunzo und Federico Rotter berichten in einer Fotoreportage mit eindrucksvollen Bildern und einem bewegenden Bericht über ihre Arbeit in der primera línea …
http://www.schattenblick.de/infopool/repress/fakten/rf0i0425.html
Anmerkung:
Beim Jour Fixe am 22.1. „Aufstand in Lateinamerika – an den Beispielen Chile und Haiti“, mit Katja Maurer (medico international) und Alix Arnold, berichtete letztere auch über Aktivitäten der „Primera Linea“. Wir sammelten für die Kameras, die viele durch den Einsatz der Polizei verloren. (165,- Euro). Durch diesen Bericht der argentinischen Fotojournalistin bekommt man einen beeindruckenden Eindruck des Aufstandes in Chile, über ihren lebensgefährlichen Einsatz und die jungen Kämpfer der Primera Linea. (DW)

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04 Etwas radikal Anderes

Chile, Haiti, Libanon, Irak … Überall demonstrieren die Menschen und machen sich selbst zum Souverän.
Von Katja Maurer
https://www.medico.de/blog/etwas-radikal-anderes-17571/

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05 Alarmphone – Seenotrettung: Chatten, um Leben zu retten

VonTimo Dorsch
Rund um die Uhr gehen beim Alarmphone Notrufe vom Mittelmeer ein. Marion Beyer ist von Anfang an dabei – und weiß wie es ist, wenn am anderen Ende der Leitung niemand mehr antwortet.
https://www.fr.de/politik/chatten-leben-retten-13456126.html?fbclid=IwAR0VdmCcB08JGNaoaLH5T4M5fV3rYrS8cFWf5CCkJxlIOgzSY7mQHY_GsYk
Anmerkung:
Bei unserem Jour Fixe am 8. Januar: https://gewerkschaftslinke.hamburg/veranstaltungen/archiv/page/2/
berichtete Conni Gunßer über ihren Einsatz. Sie macht die gleiche Arbeit wie Marion Beyer. (DW)

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06 Bertelsmann-Stiftung: Rationale Demagogie, auch bei der Rente!

Die Bertelsmann Stiftung manipuliert den politischen Diskurs durch eine Neudefinition der Altersarmut. Und selbst das Neue Deutschland berichtet falsch!
Von Reiner Heyse
https://www.rubikon.news/artikel/rationale-demagogie

Staatssekretär Rolf Schmachtenberg besucht den “Seniorenaufstand”

Von Günter Hameister
Auf Initiative des „Seniorenaufstand“ war Herr Schmachtenberg nach Hamburg gekommen, um mit aktiven Gewerkschaftern über die Rentenpolitik der Bundesregierung zu diskutieren. 30 Vertreter von gewerkschaftlichen Seniorenarbeitskreisen aus dem norddeutschen Raum nahmen an der regen Diskussion teil.
http://www.seniorenaufstand.de/staatssekretaer-rolf-schmachtenberg-besucht-den-seniorenaufstand-in-hamburg/

Anmerkung:
Reiner Heyse, Initiator des Seniorenaufstandes, referierte am 6.9.2017 auf einem Jour Fixe zum Thema: Der Weg in die Altersarmut in Deutschland 
https://www.seniorenaufstand.de/category/news/

Buch: Bertelsmannrepublik Deutschland. Eine Stiftung macht Politik

Jetzt als download verfügbar!
Die Bertelsmann Stiftung ist einflussreich und mächtig. Allseits beliebt und anerkannt ist die größte operative Stiftung in Deutschland eng verzahnt mit Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ganz gleich wer in Berlin oder Brüssel regiert, die Bertelsmann Stiftung regiert immer mit. Die Experten aus Gütersloh sind immer dabei in der öffentlichen Verwaltung, in der Bildungs-, Arbeitsmarkt-, Gesundheits- oder Außenpolitik.
https://www.labournet.de/politik/wipo/privatisierung/bertelsmann/buch-bertelsmannrepublik-deutschland-eine-stiftung-macht-politik/
Anmerkung:
Wir haben zu diesem Thema zwei Jour Fixes gemacht, mit Wiebke Priehn (Hamburg/Schweiz) und Rudolf Baueraus Bremen. Es ist das Verdienst der Kollegin Priehn, noch als Jura-Studentin, das wahre Gesicht dieser Stiftung deutlich gemacht zu haben, durch Aufsätze und Vorträge. (DW)

Rente: Armutsgefährdung im Alter nimmt massiv zu

Immer mehr Menschen gelten im Alter als „armutsgefährdet“. So stieg die Zahl der Betroffenen seit 2010 um 33 Prozent, wie aktuell das ARD-Magazin Monitor unter Berufung auf das Statistische Bundesamt berichtet. Als besonderes Risiko gelten hierbei unstete Erwerbsbiographien und steigende Mieten in Ballungsräumen.
https://www.versicherungsbote.de/id/4888520/Armutsgefaehrdung-im-Alter-nimmt-massiv-zu/

„Fit bis zur Rente? Wenn Arbeit krank macht …“

„Willi-Bleicher-Preis 2019“ an Hermann G. Abmayr
https://www.sr.de/sr/home/der_sr/kommunikation/aktuell/20190926_pm_willi_bleicher_preis_sr_swr100.html
Der Film, 45 Minuten:
https://www.youtube.com/watch?v=On-HQHQ86f4

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07 IG Metall ruft Bremer Bosch-Mitarbeiter zu Warnstreik auf

Die IG Metall hat die Beschäftigten im Bremer Bosch-Werk für heute zu einem neuen Warnstreik aufgerufen. Hintergrund sind die laufenden Verhandlungen mit der Geschäftsführung des Konzerns, der seine Produktion in Bremen-Huchting Ende 2020 schließen will.
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/warnstreik-bosch-ig-metall-bremen-100.html

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08 Kooperation statt Kampf: IG Metall will Pakt mit Konzernen

Von Daniel Behruzi
https://www.jungewelt.de/artikel/371297.kooperation-statt-kampf.html
Anmerkung:
Daniel Behruzi schreibt: „…bietet die IG Metall den Unternehmen eine Art Burgfrieden an“. Der Ausdruck ist völlig verfehlt; beide, die Metallkapitalisten und die IGM-Führung befinden sich beide in der Burg. Seit Ende des 2. Weltkrieges sind die Gewerkschaftsführungen auf Sozialpartnerschaftsideologie und Bewahrung des sozialen Friedens im Betrieb und auf der Straße eingeschworen! Wer das nicht durchschaut hat, sieht sich mal „eines Besseren“, mal eines Schlechteren belehrt. (DW)

Jahrespressekonferenz der IG Metall: Friedlich in die Krise

Angesichts des Abschwungs will IG Metall ohne konkrete Lohnforderung in Tarifrunde. Verhandeln will sie schon vor Ende der Vertragslaufzeit
Von Daniel Behruzi
https://www.jungewelt.de/artikel/371280.jahrespressekonferenz-der-ig-metall-friedlich-in-die-krise.html
Anmerkung:
Die IGM will von den Kapitalisten ein „Moratorium für einen fairen Wandel“, wozu auch ein „Zukunftspaket“ gehört. Bei allen kritischen KollegInnen müßten die Alarmglocken läuten! In Aussicht steht Kurzarbeit. Und wer bezahlt die Kurzarbeit mit seinen Beiträgen?
Fair geht im Kapitalismus nicht! (Höchstens im Jargon von Kapital und Gewerkschaftsführungen!)
Ist es fair, wenn allein in der Automobilindustrie im letzten halben Jahr 30.000 LeiharbeiterInnen entlassen (äh: abgemeldet) wurden? Ist es fair, wenn der Unternehmerverband die Verhandlungen über die 35-Stundenwoche in den ostdeutschen Betrieben platzen läßt? Aber die IGM-Führung fabuliert weiter von „fairem Wandel“. (DW)

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09 Die Rache von Elias Feinzielberg (102 Jahre), KZ-Überlebender, an den Nazis

„Rache? Ich habe 21 Urenkel. Das ist meine Rache an den Nazis.“
(Elias Feinzielberg, ein 102-jähriger Überlebender des Holocausts, der zehn Kz´s überlebte, auf die Frage eines Reporters anlässlich des Be­suchs von Bundespräsident Steinmeier in Israel auch bei KZ-Überlebenden.
Hier: Steinmeier im Gespräch mit KZ-Überlebenden, auch mit Elias Feinzielberg.
www.tagesschau.de/multimedia/video/video-650241.html
Anmerkung:
Ob Frank Walter Steinmeier sich auch für die vom israelischen Staat diskriminierten, verfolgten und vertriebenen Palästinenser im Westjordanland und im Gazah-Streifen Gedanken gemacht und Empathie empfunden hat? Ob er auch die palästinensische Katastrophe ‚(Al Nakba‚) und Deir Jassin angesprochen hat? https://www.tagesschau.de/ausland/meldung221282.html (DW)

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10 Großmanöver Defender 2020: Mit Tempo in den Neuen Kalten Krieg

IMI-Analyse 2020/02 vom 10. Januar 2020 (Update vom 23.1.2020) IMI – Informationsstelle Militarisierung e.V.
Von Jürgen Wagner
Am 23. Januar 2020 berichtete Stars & Stripes [1] über den Beginn des größten US-Manövers seit etwa einem Vierteljahrhundert, das bis in den Mai hinein zu allem Überfluss auch noch durch diverse NATO-Manöver ergänzt wird. Obwohl auch hierzulande erste Truppenverlegungen schon im Januar vonstattengehen, soll „Defender 2020“ in Deutschland vor allem in den Monaten April und Mai schwerpunktmäßig stattfinden. Deutschland wird dabei nicht nur über die angegliederten NATO-Manöver, sondern vor allem auch bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/imi10002.html

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11 G20: Bericht über 16 Monate Haft in Hamburg

Loïc Citation: «Die Mauer zwischen Gefängnis und Draußen niederreißen!
Loïc wurde im August 2018 wegen seiner angeblichen Beteiligung an den G20-Krawallen in Hamburg im Jahr 2017 verhaftet und nach 16 Monaten U-Haft in Deutschland wurde vor kurzem der Haftbefehl vorläufig aufgehoben. Sein Prozess, der vor mehr als einem Jahr begann, dauert an. Es folgt hier die erste öffentliche Stellungnahme des jungen Mannes seit seiner Inhaftierung. Es geht um die Bedingungen seiner Freilassung, über sein Leben im Gefängnis, den Prozess (der mindestens bis April andauern wird), seine Entschlossenheit, seine bisherigen Kämpfe fortzusetzen und die sozialen Bewegungen zu unterstützen, wo immer sie sich auch ausbreiteten.
https://de.indymedia.org/node/59535

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12 Zitat des Tages aus der MoPo:

Die, die Nackensteak essen und fleißig sind, sind das Rückgrat unserer Gesellschaft.
Ralf Brinkhaus, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Rheda-Wiedenbrück.
https://www.mopo.de/hamburg/zoff-ums-nackensteak-von-beust-kritisiert-fleisch-fans-der-cdu—heftiger-widerspruch-33802982

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13 Prostitution: Warum Sexkauf keine Wohltat ist

Von Emily Williams
Das deutsche Kleinbürgertum ist über Kritik an Menschenverachtung genervt und unwillig, die eigene Verantwortung kritisch zu reflektieren.
https://www.untergrund-blättle.ch/gesellschaft/prostitution-illegalitaet-gewalt-4296.html

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14 Das Verhalten der Gewerkschaftsführungen und der Gelbwesten beim Streik in Frankreich

Mit dem Rückhalt der Bewegungen in weiten Kreisen der französischen Gesellschaft geht inzwischen auch ein gewisser Umschwung in der Berichterstattung der großen Medien einher, die zunehmend die polizeiliche Repression in den Fokus nehmen. So informierte Le Monde über neue Gewaltakte, die gegen die Demonstranten begangen wurden. Hatten die Schlagzeilen lange Zeit Stimmung gegen die Gelbwesten gemacht, so wächst nun die Kritik an dem brutalen Vorgehen der Polizei.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/raub1221.html
Anmerkung:
Die Gewerkschaftsführungen, ob CFDT oder CGT, hegen den Widerstand der Lohnabhängigen ein, die Gelbwesten radikalisieren ihn. Der Fakt des Radikalisierens wäre bei den deutschen DGB-Gewerkschaften ebenfalls notwendig. Falls hier wirkliche Bewegung und Kampfeswille entsteht, wollen die Gewerkschaftsapparate auch hier die Kontrolle behalten und möglichst schnell zurückkehren zur Sozialpartnerschaft. Die CGT ist immerhin etwas konfliktbereiter als der DGB. (DW)

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15 Termine:

Solidaritätsveranstaltung für die Streikenden in Frankreich

Sonntag, den 2. Februar 2020. 16 – 20 Uhr, Syntagma-Raum.Uni, Von-Melle-Park 5
Buslinien 4 und 5, Haltestelle Staatsbibliothek, Durchgang auf der Höhe von Grindeallee 32 zwischen Buchhandlung und Copy-Shop, nach 50 Metern links
https://gewerkschaftslinke.hamburg/

Die Neue Rechte – ein Überblick

Vortrag und Diskussion mit Dr. Volker Weiß, Historiker
Stichworte: Geschichte, Weltanschauung und das Personal dieser Strömung. Es sammeln sich in ihr keine „konservativen“ Kräfte, sondern VertreterInnen eines autoritären und völkisch grundierten Nationalismus. Sie stellen gerade aus Arbeitnehmerperspektive eine große Gefahr dar.
Dienstag, 4. Februar 2020. Um 18 Uhr. Besenbinderhof 57 a. Raum Rethe
Einlader Arbeitskreis Antirassismus (ver.di)

Bitte Vormerken:

Mittwoch, 26. Februar, 19:30 im mpz: „Der marktgerechte Mensch“ mit FilmemacherIn Leslie Franke und Herdolor Lorenz
www.mpz-hamburg.de
Kommentar zum Film:
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=7760:im-kino-der-marktgerechte-mensch&catid=106

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16 Blitzlicht ins Proletariat

Ausgepowert und krank

In einer DGB-Befragung gaben 53% an, sich bei der Arbeit gehetzt und überfordert zu fühlen. 57% gaben an, häufig „leer und ausgebrannt“ zu sein. Rund die Hälfte reduziert regelmäßig die Pausen, um klar zu kommen. 42% sind in den vergangenen 12 Monaten zehn oder mehr Tage krank zur Arbeit gegangen. 40% gehen davon aus, dass sie es wahrscheinlich nicht schaffen werden, ihre jetzige Arbeit bis zum Rentenalter durchzuhalten.
Quelle: „Einblick“-DGB-Newsletter vom 17.12.2019

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