Jour Fixe Info 15-2021. 17. Jahrgang – 09.04.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

• 01 Georg Elser: Ein mutiger Prolet und seine welthistorische Tat
• 02 Nach Großbrand in Alt Tellin: Backhaus in der Kritik
• 03 Kiel und Lübeck: Aktuelles über den Arbeitskampf der Servicekräfte der Unikliniken
• 04 Turbo, Tempo, Tesla: Elon Musk in Brandenburg
• 05 Das geplante Desaster der Deutschen Bahn
• 06 Lieferdienst scheffelt Millionen
• 07 Amazon gesteht: Fahrer müssen in Flaschen urinieren!
• 08 Schwester Heuschrecke
• 09 Die Politisierung beruflicher Bildungsarbeit in der Bundesrepublik der 1970er-Jahre
• 10 Das Hartz IV-Regime funktioniert: Der Sozialstaat als Erziehungs­anstalt
• 11 EU-Kommission droht: wir kümmern uns um eure Renten!
• 12 „Klasse und Kampf“: Es gibt kein Entrinnen
• 11 Corona: Weil Du arm bist, mußt Du eher sterben
• 12 Kritische Anmerkungen zum #ZeroCovid-Aufruf
• 13 MASSIVE WIRTSCHAFTSKRISE – DIE CORONA-PANDEMIE ALS BRANDBESCHLEUNIGER
• 14 Sozialdemokratische Demokratie-Praxis – in England
• 15 Termin

01 Georg Elser: Ein mutiger Prolet und seine welthistorische Tat

Verkannte Helden: Georg Elser und Maurice Bavaud
Von Helmut Ortner
In der Galerie deutscher Widerstandskämpfer führten Georg Elser und Maurice Bavaud lange Jahre ein Schattendasein. Sie eigneten sich nicht für die Rolle des staatlich verklärten Helden. Eine Hommage.
https://www.pressenza.com/de/2021/03/verkannte-helden/
Anmerkung:
Ortner schreibt den Satz „Politik interessiert ihn nicht“. Eine seltsame Einschätzung, die er in dem weiteren wertvollen Text selbst widerlegt! (DW)

Das Attentat auf Adolf Hitler im Münchener Bürgerbräukeller 1939

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/widerstand-im-nationalsozialismus/attentat-von-georg-elser.html

Georg Elsers Lebenslauf mit Links zum Berliner Verhörprotokoll und zum Schweizer Ermittlungsbericht

http://www.georg-elser-arbeitskreis.de/

Den Hitler jag‘ ich in die Luft. Der Attentäter Georg Elser

Eine Biographie von Haasis, Hellmut G.
Anmerkung:
Dieses spannende Buch ist antiquarisch erhältlich! (DW)

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02 Nach Großbrand in Alt Tellin: Backhaus in der Kritik

Von Stefan Ludmann, NDR
Nach dem Großbrand in der Schweinezuchtanlage Alt Tellin (Kreis Vorpommern-Greifswald) wächst die Kritik an Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus (SPD). Der BUND wirft ihm vor, Großanlagen dieser Art in der Vergangenheit nicht verhindert zu haben. Der Verband fordert Konsequenzen.
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Nach-Grossbrand-in-Alt-Tellin-Backhaus-in-der-Kritik,brand7974.html
Anmerkung:
Schreckliche Bilder, man erträgt sie kaum: 60.000 Schweine elendig krepiert! Wir sagen voraus: Backhaus wird in MeckPomm Landwirtschaftsminister bleiben, weiterhin mörderische Großanlagen genehmigen! Ministerin Klöckner wird ein paar bedauernde Worte finden und auch mit ihrer inhumanen, anti-bäuerlichen Politik fortfahren. Im Interesse des Großkapitals, darauf sind sie beide eingeschworen. (DW)

Brennende Schweineanlage Alt Tellin–unmissverständliche Warnung an die industrielle Landwirtschaft!

Erschreckende Bilder!
Audio, 11 Minuten

https://www.youtube.com/watch?v=xwUUT8vdGcg

Zehntausende Schweine sterben bei Großbrand in Alt Tellin

Wie die LFD Holding am Karfreitag erklärte, standen in der Schweinezuchtanlage vor dem Großbrand rund 50.000 Ferkel und circa 7.000 Sauen. Gerettet wurden bei dem verheerenden Großbrand in Alt Tellin nur etwa 1.300 Tiere, sodass mehrere zehntausend Schweine in den Flammen umkamen. Die genaue Zahl ist unbekannt.
https://www.agrarheute.com/tier/schwein/zehntausende-schweine-sterben-grossbrand-alt-tellin-579764

Herausforderung Bio: Ein Landwirt stellt um

Von Oda Lambrecht und Brid Roesner
Einen Betrieb auf Bio umzustellen, ist eine große Herausforderung. Landwirte müssen viel Geld und Arbeit investieren. Der NDR hat ein Jahr lang einen Sauenhalter aus Niedersachsen begleitet.
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Herausforderung-Bio-Ein-Landwirt-stellt-um,hofumstellung100.html

Ausbeutung von FeldarbeiterInnen: Wettbewerbsvorteil durch Fairness

Von Jost Maurin
Die deutsche Landwirtschaft hat ein Ausbeutungsproblem. Gute Arbeitsbedingungen würden die Produkte nur centweise verteuern.
https://taz.de/Ausbeutung-von-Feldarbeiterinnen/!5759902/
Anmerkung:
Abgesehen vom wichtigen Inhalt, den der Verfasser rüberbringt, verbreitet er viel sprachliche und ideologische Unklarheit! Ausbeutung ist für ihn kein normaler Tatbestand, sondern meint hier einen besonderen Grad von Ausbeutung. Nach Meinung von Maurin ist es also keine Ausbeutung mehr, wenn die ausländischen FeldarbeiterInnen zwei oder drei Euro mehr bekämen! Und die deutschen Landwirte erringen einen Wettbewerbsvorteil durch Fairness! Damit stellt er das kapitalistische Wirtschaftssystem auf den Kopf. Fairness gibt es höchstens noch in der Amateurklasse im Fußball. In der Wirtschaft herrscht Konkurrenz und Niederringen. (DW)

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03 Kiel und Lübeck: Aktuelles über den Arbeitskampf der Servicekräfte der Unikliniken

Zwei Videos: 9 Minuten und 5 Minuten
https://uksh-blog.netzwerkit.de/category/news/

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04 Turbo, Tempo, Tesla: Elon Musk in Brandenburg

Von Christian Esser und Manka Heise
Video, 43 min
Ab Sommer 2021 sollen im brandenburgischen Grünheide 500.000 Elektroautos pro Jahr produziert werden – so der Plan von Tesla-Chef Elon Musk. In nur einem Jahr wird dafür eine Gigafactory gebaut.
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/dokumentation-turbo-tempo-tesla-elon-musk-in-brandenburg-100.html
Anmerkung:
Früher gab es für Brunnenvergiftung die Todesstrafe. Heute wird das Wasserabgraben durch Elon Musk für die Menschen einer ganzen Region von den Landesministern von SPD und Grünen noch unterstützt und von der Bild-Zeitung bekommt er den höchsten Orden als „Verdienter Investor des Volkes“. Und wofür bekommt er Unterstützung von den Regierenden? Für eine unnütze Investition, Elektroautos, die genauso umweltschädlich sind wie Benziner.
Was muß den bedrohten BürgerInnen als Widerstand noch einfallen, um den Wasserabgrabern aus Wirtschaft und Politik noch in den Arm zu fallen?
Literaturempfehlung: Klaus Gietinger: „Mit dem Elektroauto in die Sackgasse. Wie Elektromobilität den Klimawandel beschleunigt“.
https://www.lunapark21.net/das-elektroauto-eine-sackgasse/
Wobei für die Menschen in Brandenburg der Klimawandel in zweifacher Weise beschleunigt wird, durch das Wasserabgraben und das Elektroauto.
Und wir alle stehen trotz des Wissens um den Wahnsinn ohnmächtig daneben. (DW)
Anmerkung:
Wir hatten in Jour Fixe Info 14-2021 hierzu einen falschen link gebracht. Entschuldigung! (DW)

Knappe Wasser-Ressourcen für „Gigafactory“ Tesla!

Von Bernd Müller
Tesla will in Brandenburg Millionen Kubikmeter Wasser verbrauchen, um schwer absetzbare E-Autos zu produzieren. Das zuständige Umweltministerium zeigt sich kooperativ
https://www.heise.de/tp/features/Knappe-Ressourcen-fuer-Gigafactory-6001119.html?wt_mc=nl.red.telepolis.telepolis-nl.2021-04-02.link.link

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05 Das geplante Desaster der Deutschen Bahn

Das Desaster der Deutschen Bahn ist kein Versehen. Es gibt Täter. Sie sitzen in der Bundesregierung, im Bundestag und seit Jahren im Tower der Deutschen Bahn. Arno Luik, langjähriger Stern-Autor und profilierter Bahn-Kenner, zeigt in seinem Buch „Schaden in der Oberleitung“ das komplette Desaster detailliert auf. Nun ist das Buch als aktualisierte Taschenbuchausgabe erschienen – ein Auszug aus dem neuen Vorwort.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=71294

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06 Lieferdienst scheffelt Millionen

Gastronomen frustriert: Das „System Lieferando“. Viele Hamburger Gastronomen fühlen sich übervorteilt und steigen aus!
Von Leoni Hentschel
https://www.mopo.de/hamburg/das–system-lieferando–lieferdienst-scheffelt-millionen—gastronomen-frustriert-38198786

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07 Amazon gesteht: Fahrer müssen in Flaschen urinieren!

Von Philipp Luther
Der Onlinehändler hat einen Skandal am Hals. Das Unternehmen gestand, dass Fahrer unter menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten.
https://www.abendblatt.de/wirtschaft/article231960897/Amazon-gesteht-Fahrer-muessen-in-Flaschen-urinieren.html

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08 Schwester Heuschrecke

Megadeals mit Rehakliniken, Fusionen von Heimbetreibern: Private Fonds mischen den Pflegemarkt auf – zum Schaden von Patienten und Beschäftigten
Walther Becker
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/schwester-heuschrecke

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09 Die Politisierung beruflicher Bildungsarbeit in der Bundesrepublik der 1970er-Jahre

1972 verkündete der Vizepräsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Hanns Martin Schleyer, dass das Überleben des wirtschaftlichen »Wertesystems« vom Kampf um die Zustimmung der Arbeitnehmer abhänge.
Von Franziska Rehlinghaus
„Wer die Deutungsmacht über das Wirtschaftssystem erlangen oder behalten wollte, musste beim Bildungssektor ansetzen.“
https://zeithistorische-forschungen.de/3-2020/5879
Anmerkung:
Text von 21 Seiten. Aber es lohnt sich, ihn zu lesen. Er gibt einen Einblick in den Klassenkampf von Kapitalseite auch in diesem Bereich. Und die Strategie der DGB-Gewerkschaften, auf die Einhaltung der Sozialpartnerschaft zu pochen. Also in sehr defensiver Weise, weil die Kapitalstrategen ihnen den im DGB-Selbstverständnis zustehenden Bereich, die Betriebsräte streitig machen! Und sich herausnehmen, die Betriebsräte selber zu schulen mit ihrer Unternehmer-Ideologie. Also eine Regelverletzung unter Sozialpartnern. (DW)

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10 Das Hartz IV-Regime funktioniert: Der Sozialstaat als Erziehungs­anstalt

Wie die Hartz-Reformen die Republik grundlegend verändert haben.
Ein Rückblick auf einen tristen und immer noch aktuellen Zustand
Das Vorhandensein von Arbeitslo­sigkeit ist in kapitalistischen Gesellschaften eigentlich der Normalzustand. Während des 70jährigen Bestehens der Bundesrepublik Deutschland betrug die Zeit der Vollbeschäftigung gerade einmal zwölf Jahre. Das war von 1961 bis 1973, ist also schon sehr lange her. Danach nahm die Arbeitslosigkeit in Deutschland stetig zu; genauso wie in allen anderen Industrieländern. Bereits gegen Ende 1973 überstieg sie hierzulande die Millionen- und im Jahr 1982 die Zweimillionengrenze. Auf dem Höchststand im Jahr 2005 lag die Zahl der Arbeitslosen knapp über fünf Mil­lionen.
https://www.jungle.world/artikel/2021/07/der-sozialstaat-als-erziehungs-anstalt

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11 EU-Kommission droht: wir kümmern uns um eure Renten!

Von Reiner Heyse
Die Europäische Union hat die Rentenpolitik zu ihrem Betätigungsfeld erklärt. Auf ihrer Agenda steht die Verlängerung der Lebensarbeitszeit über 70 Jahre hinaus und die forcierte Privatisierung der Altersversorgung. Es ist höchste Zeit, den Widerstand gegen die Pläne der EU-Kommission zu organisieren – europaweit.
http://www.seniorenaufstand.de/eu-kommission-droht-wir-kuemmern-uns-um-eure-renten/

Offener Aufruf von COESPE (Spanien) & SENIORENAUFSTAND (Deutschland) angesichts der Empfehlungen der EU-Kommission zur Privatisierung und Verschlechterung der Renten

Mitten in der Pandemie, die Europa und die Welt erfasst, hat die Europäische Kommission in Brüssel ein „Grünbuch zum Thema Altern“vorgelegt.Bei der Lektüre wird klar, dasssich hier hinter schön klingenden Worten wie „Solidarität“und „Verantwortung zwischen den Generationen“ganz andere Ziele verbergen. Was schlägt die Europäische Kommission in Sachen Renten vor? Zwei Ziele stehen im Mittelpunkt dieses Dokuments der EU:-Erhöhung der Lebensarbeitszeit bis über 70 Jahre bei gleichzeitig sinkender Nettoersatzquote-Stärkung privater, kapitalgedeckter Rentensysteme,zu Lasten der gesetzlichen Rentensysteme
http://www.seniorenaufstand.de/wp-content/uploads/2021/04/Llamamiento-COESPE-Seniorenaufstand-aleman.pdf

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12 „Klasse und Kampf“: Es gibt kein Entrinnen

In einem neuen Sammelband berichten 14 Autorinnen von der Armut und wie sie einen niemals loslässt. Gemeinsam zeichnen sie das glaubhafte Bild eines ungerechten Landes.
Eine Rezension von Johannes Schneider
https://www.zeit.de/kultur/literatur/2021-03/klasse-und-kampf-christian-baron-maria-barankow-sammelband-soziale-ungleichheit

„Klasse und Kampf“ Soziale Ungleichheit wie zu Kaisers Zeiten

Christian Baron im Gespräch mit Joachim Scholl
https://www.deutschlandfunkkultur.de/anthologie-klasse-und-kampf-soziale-ungleichheit-wie-zu.1270.de.print?dram:article_id=494922

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11 Corona: Weil Du arm bist, mußt Du eher sterben

Von Florian Flade, Armin Ghassim, Markus Grill, Andrej Reisin, Jonas Schreijäg
Das Coronavirus ist nicht der große Gleichmacher: Arme Menschen und prekär Beschäftigte sind deutlich häufiger betroffen. Doch es mangelt in den meisten Bundesländern an Daten und Lösungen, wie eine Umfrage von NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) zeigt.
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2021/Corona-Hoeheres-Risiko-fuer-Arme,corona6980.html

Wer infiziert sich mit Corona? Die Ahnungslosigkeit der Politik

Von Florian Flade, Armin Ghassim, Markus Grill, Jonas Schreijaeg und Andrej Reisin, NDR/WDR
https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/corona-soziale-faktoren-101.html

Die „Ahnungslosigkeit“ der Politik ist gewollt!

Es gibt sie nämlich sehr wohl, zB in Hamburg, Zahlen zu den Inzidenzen der Stadtteile, oder zu den Corona-Krankenhausfällen pro PLZ-Gebiet, nur möchte die Politik sich nicht gerne damit befassen:
* zB gab es am 17.12.2020 eine Anfrage der Links-Fraktion zu Covid-19-Krankenhauseinweisungen und Verläufen nach PLZ-Gebieten mit dem Ergebnis: „Menschen in sozial besonders benachteiligten Stadtteilen haben ein höheres Risiko schwer an Covid-19 zu erkranken und ins Krankenhaus eingeliefert zu werden.“ https://www.linksfraktion-hamburg.de/corona-in-hamburg-benachteiligte-stadtteile-trifft-die-pandemie-haerter/
* aktuell gibt es eine Veröffentlichung des Hamburg Journals (NDR) zu Inzidenzen in Hamburger Stadtteilen mit dem Ergebnis: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Corona-Zahlen-Erhebliche-Unterschiede-in-Hamburgs-Stadtteilen,stadtteile628.html.

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12 Kritische Anmerkungen zum #ZeroCovid-Aufruf

Auf unserer Kommentarseite von Helmut S.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2020/03/19/jfi-13-2020-ausschliesslich-zur-corona-epidemie/#comment-220

Neuerscheinung: Die Schockstrategie geht weiter

KLARtext und das Rhein-Main-Bündnis legen „eine zweite Streitschrift zur Sache“ vor.
Das ganze Leben dreht sich seit März 2020 um ein Coronavirus namens SARS-CoV-2. Die Infizierung durch das Virus zu verhindern und es sogar zu eliminie­ren, hat Vorrang vor allem. Die Bereitschaft der Bevölkerung, sich dem zu fü­gen, wird durch Angst massiv gefördert, bis jetzt noch überwiegend erfolgreich. Die Angst wird von Regierenden, Medien und Experten mit dem Hinweis auf mögliche Bedrohungen geschürt, auch mit Bedrohungen, die keiner Überprü­fung standhalten. Es ist dringend notwendig, die Gefahren nüchtern einzuschät­zen, um sich selbst und andere vor Panik zu schützen.
https://klartext-info.de/?p=878
Inhalt und Vorbemerkungen
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2021/03/KLARtext-RMB-Schockstragie2021_titel-inhalt-vorbemerkungen.pdf
Anmerkung:
Wir empfehlen die Lektüre dieser Broschüre! (DW)

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13 MASSIVE WIRTSCHAFTSKRISE – DIE CORONA-PANDEMIE ALS BRANDBESCHLEUNIGER

„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist! Die KollegInnen sind betroffen sowohl direkt durch die Wirtschaftskrise als auch durch die Maßnahmen der Bundesregierung (Gaststätten, Kultur, Soloselbständige …)

Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:

Schaeffler-Werk in Wuppertal schliesst
https://rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/schaeffler-werk-in-wuppertal-wird-geschlossen-so-viele-jobs-sind-betroffen_aid-56813377

Tariflöhne sinken
https://www.jungewelt.de/artikel/397539.pandemie-trifft-besch%C3%A4ftigte-geringer-steigende-tarifverdienste.html

Drohende Pleitewelle
https://www.jungewelt.de/artikel/397613.schuldneratlas-drohende-pleitewelle.html

Folgen der Krise bis 2025
https://www.jungewelt.de/artikel/397541.iab-folgen-der-krise-bis-2025.html

Inflation droht
https://www.wiwo.de/politik/konjunktur/inflationsrisiko-steigt-die-geldflut-schwillt-weiter-an/26951930.html

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14 Sozialdemokratische Demokratie-Praxis – in England

Ein Jahr Labour unter Starmer
Von Christian Bunke
An diesem Sonntag ist Sir Keir Starmer seit einem Jahr Parteichef der britischen Sozialdemokraten. In dieser Zeit ist es ihm gelungen, fast jeden noch so bescheidenen Nutzen der Labour-Partei für die sozialen Bewegungen auf der Insel zu schleifen.
https://www.jungewelt.de/artikel/399650.widerstandslos-b%C3%BCrgerlich.html

Keir Starmer zerstört Labour

Vor einem Jahr versprach Keir Starmer, die Labour Party zu einer starken Opposition zu machen. Tatsächlich lässt er seither Boris Johnson alles durchgehen – den härtesten Kurs fährt er gegen den linken Flügel seiner eigenen Partei.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=71403#h15

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15 Termin

Aufruf Seebrücke Hamburg

Liebe Bündnis-Aktive und liebe Freunde*innen,
die Seebrücke ruft euch / uns alle zur Beteiligung an ihrer Kundgebung am
11. April von 14:00 bis 16:00 Uhr
vor der Zentralen Erstaufnahme für Geflüchtete (ZEA) auf. Bargkoppelweg 66a. Anfahrt: https://geofox.hvv.de/jsf/home.seam?clear=true&onefield=true&language=de&destination=Hamburg,%20Bargkoppelweg%2066&destinationCity=Hamburg&destType=ADDRESS&execute=false
http://seebruecke-hamburg.de

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