JFI 22-2021 ++ Die Wirksamkeit von Ausgangssperren ++ Corona: Angst essen Seele auf – auch die von Sozialisten! ++ Kommentare zur Abwahl von Landrat Wendt ++ Nahostkonflikt: Klare Worte von Michael Lüders ++ Afghanistan: Offizier zerstört die Legende! ++

Jour Fixe Info 22-2021. 17. Jahrgang – 19.05.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Über die Wirksamkeit von Ausgangssperren

Karl Lauterbach, Regierungsberater, ist der Meinung, die Ausgangssperren reduzieren die Inzidenz-Werte um 13 Prozent. Dieser Meinung haben sich Merkel&Co und die Bundesländer angeschlossen. Alle berufen sich dabei auf eine Oxford-Studie:
Faktencheck: Wie wirksam sind nächtliche Ausgangssperren?
https://www.dw.com/de/faktencheck-wie-wirksam-sind-n%C3%A4chtliche-ausgangssperren/a-57045074

Und Ausgangssperren wurden mittels der Bundesnotbremse verhängt. Ab 22 Uhr. Herr Tschentscher ist vorgeprellt, hat als erster die Ausgangssperre verhängt, sogar schon ab 21 Uhr.
Jetzt stellt sich aber raus: Die Ausgangssperren sind wirkungslos! Siehe Monitor ab Minute 5 Sekunde 40: Monitor geht dabei auch auf die Oxford-Studie ein, die die Regierung als Begründung für die Ausgangssperre nahm.
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/ausgangssperre-116.html

Der Chefredakteur der Hamburger Morgenpost nimmt Stellung und wundert sich: „Im Rathaus ist man voll des Lobes für die (auch von mir geforderte) Ausgangssperre, sieht sie als ursächlich für den Erfolg. Doch ist das wirklich so? In Schleswig-Holstein gibt es keine Ausgangssperren, seit Wochen offene Außengastro und Geschäfte. Und was macht die Inzidenz? Sinkt wie in Hamburg. Auch im Bund scheint die Wirkung der „Notbremse“ klar: Seit der Einführung geht’s bergab. Aber: In der Schweiz, wo statt Lockdown großflächig gelockert wurde, sank die Inzidenz noch stärker. Auch in Österreich, das eher auf Lockerungen und konsequente Tests gesetzt hat, sank die Inzidenz deutlich. Sind Notbremsen und Ausgangssperren also gar nicht der Grund für den Inzidenz-Erfolg, sondern die Mischung aus Frühling und Impffortschritt, wie manch Experte jetzt meint? Sicher ist nur: Diese Pandemie gibt immer wieder Rätsel auf. Einen schönen Tag wünscht: Mathis Neuburger“.
Immerhin: Neuburger kann sich noch wundern und gesteht, daß die Pandemie Rätsel aufgibt. Dadurch ist er im Gegensatz zu den Experten und Beratern der Bundesregierung und nicht realitätsresistent. Eine derartige Äußerung wie von Neuburger haben wir nicht von Merkel & Co. Auch keine Entschuldigung für die Fehleinschätzung. Immerhin sind es massive Grundrechtseinschränkungen.
Und sogar der Ministerpräsident von Niedersachsen, Weil (SPD), bezeichnet Bundesnotbremse und die Ausgangssperre als unnötig (Dt.funk am 9.5.21, Interview der Woche). Die Stabilisierung der Inzidenzzahlen habe es schon vor Inkrafttreten der Bundesnotbremse gegeben. Nach Fehlern befragt, sagte er, das Bedrohungsszenario durch eine Pandemie sei ja seit 2012 bekannt, Fallbeispiele seien durchgespielt worden. Aber er ging nicht auf die nicht gestellte Frage ein, warum trotzdem die Pandemie die Regierungen völlig unvorbereitet traf! (DW)

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02 Corona: Angst essen Seele auf – auch die von Sozialisten!

Von Dieter Wegner
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/05/17/corona-angst-essen-seele-auf/

Der Einsatz von Angst zur Verhaltenskontrolle in der Covid Krise war ‚totalitär‘, geben Wissenschaftler zu

Wissenschaftler eines Komitees, das den Einsatz von Angst zur Kontrolle des Verhaltens der Menschen während der Covid-Pandemie gefördert hat, haben zugegeben, dass ihre Arbeit „unethisch“ und „totalitär“ war.
https://www.corodok.de/der-einsatz-angst/#more-18008

Wo bleiben die Roten Fahnen bei den Corona-Protesten?

Rundfunkbeitrag, 10 Minuten:
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2021/04/08/das_schweigen_der_linken_in_den_corona_protesten_dlf_20210408_2020…mp3
Anmerkung:
Diese Frage, die sich verwundert bürgerliche Wissenschaftler und Journalisten stellen, hatten wir schon vor über einem Jahr gestellt. Allerdings hatten wir schärfer formuliert und kritisiert, daß die Linke versage angesichts der Corona-Politik der Regierung. Das war sogar in unseren eigenen Reihen auf Kritik gestoßen. Massenhafte Kritik an den Regierungsmaßnahmen ist die Voraussetzung für kollektives Handeln, für Aktionen auf der Straße und in den Betrieben. So wurde das Feld, die Straße den Querdenkern überlassen und damit sogar den einflußnehmenden Rechten. (DW)

„Die gewünschte Schockwirkung erzielen“

Von Thorsten Benner
In der Corona-Krise werden Forscher mit abweichenden Meinungen gern als irrelevante Minderheit klassifiziert. Doch wer die tatsächliche Vielfalt des wissenschaftlichen Meinungsspektrums leugnet, untergräbt das Vertrauen in die Wissenschaft – und in die Politik.
https://www.cicero.de/innenpolitik/wissenschaft-politik-corona-drosten-kerber-spahn

Wirksamkeit von Corona-Maßnahmen: Medizinstatistiker kritisiert schlechte Datenlage in Deutschland

Gerd Antes im Gespräch mit Jürgen Zurheide
Man wisse immer noch sehr wenig über die Wirksamkeit der Maßnahmen gegen das Coronavirus, sagte der Statistiker Gerd Antes im Dlf. Ob und wie stark welche Maßnahmen bisher gewirkt hätten, könne daher nicht evidenzbasiert beantwortet werden. Man müsse sofort anfangen „wirklich offensiv Daten zu erfassen.“
https://www.deutschlandfunk.de/wirksamkeit-von-corona-massnahmen-medizinstatistiker.694.de.html?dram:article_id=497281
Anmerkung:
Wir veröffentlichen seit über einem Jahr vorwiegend Berichte von Kritikern der Bundesregierung mit ihren Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Mit der Ansicht, daß die Regierung mit Regierungslautsprechern wie Lauterbach, Drosten und Wieler in den mainstream-Medien genug Öffentlichkeit erfahren. Wir sind erfreut, daß in den letzten Monaten immer häufiger Stimmen wie die von Gerd Antes zu Worte kommen.
Wir wurden auch schon kritisiert, daß wir mit der Auswahl der kritischen Stimmen in die Nähe der Querdenker-Bewegung geraten. Auch zu der Querdenker-Bewegung haben wir eine andere Auffassung als in den mainstream-Medien wiedergegeben. Für uns sind es zum großen Mitmenschen, die wir als Normalos ansehen. Wir wurden darin bestätigt durch die bisher einzige Studie, aus der Schweiz, die wir im Jour Fixe Info veröffentlichten:
https://www.unibas.ch/de/Aktuell/News/Uni-Research/Corona-Protestbewegung-steht-dem-etablierten-politischen-System-fern.html
Wir sehen die Versuche von AfD, Pegida und Reichsdeutschen, auf die Querdenker-Bewegung Einfluß zu gewinnen.
Über den Vorwurf, wir rückten mit unserer kritischen Berichterstattung in deren Nähe, sind wir erhaben. (DW)

Wissenschaftler ignoriert – die Bänder müssen laufen!

Von Marcus Schwarzbach
https://gewerkschaftsforum.de/wissenschaftler-ignoriert-die-baender-muessen-laufen/#more-10563

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03 Nur 600 Menschen protestieren gegen Demo-Verbote am 1. Mai

Deutlich weniger Teilnehmer als erwartet bei zehn Versammlungen der Linken in der Innenstadt. Verfassungsschutz warnte im Vorfeld.
(Abendblatt-Artikel leider hinter der Bezahlschranke)
https://www.abendblatt.de/hamburg/article232274775/Hamburg-Die-Linke-Protest-Kundgebungen-Linksextremismus-Verfassungsschutz-1-Mai-rote-Flora.html
Anmerkung:
In der Tat, wir hatten viel mehr KollegInnen für diesen Protest erwartet! Waren doch ein Vielfaches an ProtestiererInnen am 1. Mai bei den verbotenen Kundgebungen gewesen! Der Protest gegen die Verbote durch Bürgermeister Tschentscher/Die Grünen, das Verwaltungsgericht, den Einsatz der Polizei, wäre logische Folge des 1. Mai gewesen. So waren wir – fast – unter uns. (DW)

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04 Die Abwahl von Landrat Wendt (Kreis Steinburg) und Kommentare zu unserer Parteinahme für Landrat Wendt

Vom Fraktionsvorsitzenden der CDU, Reinhold Wenzlaff
Vom stellv. Fraktionsvorsitzenden der FDP, Tobias Rückert
Von Karlheinz Engel, AfD, Münster
Antwort von Dieter Wegner auf Karlheinz Engel
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/04/02/warum-im-kreis-steinburg-schon-wieder-ein-faehiger-und-beliebter-landrat-abgewaehlt-werden-soll/#comment-228

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05 Die Anstalt vom 4. Mai 2021

Gelingt es Max und Claus, alle Affären der Union in 45 Minuten auf eine Tafel zu bringen?
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-4-mai-2021-100.html
Anmerkung:
Die Wirklichkeit, was die Verflechtungen der Führenden der Volkspartei mit einem Volksteil, den Führenden der Wirtschaft, ist noch viel drastischer, als es sich Lieschen Müller und Otto Normalverbraucher vorstellen! Ein großes Danke für die Aufklärung an „Die Anstalt“! Bei der FDP und SPD, obwohl Splitterparteien, dürfte es ähnlich sein mit der Wirtschaftsnähe, siehe WireCard und CumEx-Skandal. Frau Merkel dürfte nur die Schulter zucken und kommentieren: „Eben marktkonforme Demokratie“. (DW)

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06 RIP Helmut Weiss (15.7.1948 – 11.5.2021) – Wir werden ihn vermissen

(RIP: rest in peace)
Sentiremos sua falta! / He will be missed deeply / Le vamos a echar de menos / Il nous manquera
https://www.labournet.de/internationales/rip-helmut-weiss/
Anmerkung:
Wir haben seit 2005 in den Jour Fixe Infos viele internationale Artikel abgedruckt. Wir schließen uns all denen an, die den Genossen Helmut persönlich kannten und schätzten und um ihn trauern. (DW)

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07 Nachruf auf Werner Seppmann: Unerbittlich der Sache verpflichtet

Zum Tode des marxistischen Soziologen und Sozialphilosophen Werner Seppmann
Von Daniel Bratanovic
https://www.jungewelt.de/artikel/402516.nachruf-unerbittlich-der-sache-verpflichtet.html
Anmerkung:
Wir haben oft im Jour Fixe Info Texte von Werner Seppmann gebracht. Auch wir trauern um den Genossen! (DW)

Bücher von Werner Seppmann

https://www.lovelybooks.de/autor/Werner-Seppmann/

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08 Nahostkonflikt: Klare Worte von Michael Lüders im DLF-Interview

7 Minuten: https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2021/05/15/eskalation_in_nahost_interview_mit_michael_lueders_dlf_20210515_1215_e38f3852.mp3

Jerusalem: Eine Ethnische Säuberung

Was gerade in dem Ost-Jerusalemer Viertel passiert, welches nach dem Arzt des Feldherrn Saladin, der sich dort im 12. Jh. niedergelassen haben soll, benannt ist. Ein Paradebeispiel ethnischer Säuberung & israelischer Besatzungsgewalt, das gleichfalls Israels Apartheidscharakter offenbart.
https://occupied-news.medium.com/savesheikhjarrah-eine-ethnische-s%C3%A4uberung-spotlight-zu-den-aktuellen-ereignissen-in-jerusalem-e04ae8839fae

Berlin: Rede von Lili Sommerfeld für die Jüdische Stimme zum Tag der Nakba

Zuletzt richten wir die Worte an die Berliner Polizei: Auf unserer Demo in Neukölln vergangenen Mittwoch konnten wir erleben, dass es euch NICHT gelungen ist Lehren aus den Verbrechen eurer Vorfahren zu ziehen. Wenn vor euren Augen Juden und Palästinenser friedlich und gemeinsam demonstrieren, sich gegen Unrecht, Gewalt, Rassismus und Unterdrückung wehren, sich einsetzen für Menschenwürde unabhängig von Religion und Ethnie, dann solltet ihr Deutschen in der ersten Reihe stehen. Eure Großväter haben meine Familie vor 80 Jahren ins KZ deportiert und ihr habt immer noch nichts verstanden: SHAME ON YOU!
https://www.juedische-stimme.de/2021/05/15/rede-zum-tag-der-nakba/?fbclid=IwAR3xcoN6uIVsFHAhxhtIy7rZusrYiPJc-Nvk9f7m3ElGe5tZE5BWS_XcD3M
Anmerkung:
Gestern habe ich eine großartige Demo in Berlin miterlebt, zu der unsere Freund*innen von „Palästina Spricht“ aufgerufen haben. Sie war mit 10 000 bis 15 000 Teilnehmer*innen viel größer als wir erwartet hatten. Trotzdem wurde ihr, soweit ich gesehen habe, in den deutschen Medien keine Beachtung geschenkt.
Es war für mich die schönste Demo, die ich jemals in Deutschland zum Thema der palästinensischen Nakba, überhaupt zum Thema der andauernden Katastrophe erlebt habe, die die Palästinenser*innen in Gaza, im Westjordanland, im erzwungenen Exil und in Israel seit Jahrzehnten tagtäglich erleben müssen. Es war zugleich eine Demonstration des gemeinsamen Widerstands von Palästinenser*innen, Jüdinnen und Juden, Israelis und vielen, vielen anderen gegen dieses zentnerschwere Unrecht. Es ging um Widerstand, nicht um „Frieden“, „Dialog“, „Kompromisse“.
Wir waren nach ungefähr 5 Stunden Singen, Rufen, Wiedersehen, miteinander Reden, aufeinander achten (zu erwartende Polizeigewalt) … erschöpft, aber glücklich. „Wir“ – ganz überwiegend eher junge Neuköllner*innen und Kreuzberger*innen, Kinder und Kindeskinder der im Zuge der Nakba Vertriebenen und Entrechteten, die, deren Stimmen hierzulande systematisch erstickt werden. Außerdem unter denen, die zusammen mit „Palästina Spricht“ zu dieser Demo aufgerufen hatten und gekommen waren: sehr viele Menschen, die nicht ursprünglich aus diesem Land stammen, relativ kürzlich erst in Berlin gelandet sind. (SD)

Gestern Abend in Jerusalem

Gestern Abend standen in Jerusalem Hunderte von jüdischen und arabischen Menschen gemeinsam gegen Gewalt und Besatzung und für einen sofortigen Waffenstillstand.
https://www.pressenza.com/de/2021/05/jerusalem/

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09 Chile: Venceremos – wir werden siegen

Wahlen in Chile: Linke und Unabhängige gewinnen Mehrheit in verfassunggebender Versammlung. Kommunistin wird Bürgermeisterin von Santiago
Frederic Schnatterer
https://www.jungewelt.de/artikel/print.php?id=402571

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10 Haft-Tapeh-Arbeiter:innen im Iran erkämpfen Verstaatlichung, was nun?

Von Suphi Toprak
Nach jahrelangem Kampf haben die Arbeiter:innen in der größten Zuckerfabrik Haft-Tapeh im Iran die Wiederverstaatlichung erreicht. Trotz Entlassungen und Haftstrafen haben die Arbeiter:innen die Besitzerfamilie aus dem Betrieb gejagt und streben nun nach der Selbstverwaltung ihre Betriebs. Ein Überblick über diesen Sieg und die jetzigen Herausforderungen.
https://www.klassegegenklasse.org/haft-tapeh-arbeiterinnen-im-iran-erkaempfen-verstaatlichung-was-nun/

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11 Afghanistan: Ein früherer Offizier zerstört die Legende!

Kinderhilfe Afghanistan: Truppenabzug erhöht die Sicherheit unserer Schulen
Interview mit Reinhard Erös, deutscher Arzt (Oberstarzt a. D. der Bundeswehr) und Gründer der Kinderhilfe Afghanistan
Zumindest in den östlichen Gebieten Afghanistans werde der Abzug der NATO-Truppen die Sicherheit erhöhen, sagte Reinhard Erös von der Kinderhilfe Afghanistan im Dlf. Es sei richtig, das Land weiter humanitär zu unterstützen, die politische Entwicklung des Landes sei aber „Sache der Afghanen“.
https://www.deutschlandfunk.de/nato-abzug-kinderhilfe-afghanistan-truppenabzug-erhoeht-die.694.de.html?dram:article_id=496667

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12 Das Letzte

Vom Trainer des Halleschen FC (Oberliga der DDR, der höchsten Spielklasse) zu Tönnies in Weißenfels

Über den letzten Oberligaspieltag, das Ende der DDR-Trainer und die glorreiche Zukunft des Halleschen FC. Ein Gespräch mit Bernd Donau
Von Frank Willmann
Ich war beim Großschlachter Tönnies im Büro und zum Teil bei der Tierannahme angestellt und habe nach der Arbeit Weißenfels trainiert. Später folgte eine ABM-Maßnahme bei Merseburg 99, früher unter dem Namen Chemie Buna Schkopau bekannt.
https://www.jungewelt.de/artikel/402560.fu%C3%9Fball-wir-lachten-wie-kleine-kinder.html
Anmerkung:
Im Westen war es umgekehrt! Da konnte der Weg von ganz nach weit oben gehen. So wurde ein Fußballer, Volker Ippig, der in der Hafenstraße wohnte, von seinem Arbeitsvermittler auf eine ABM-Stelle zum FC St. Pauli vermittelt. Er stieg dort als Torwart in die Bundesliga auf. (DW)

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