JFI 42-2021 ++ Die Wahl: Desaster für die Linkspartei. Weiter so oder Neuanfang? ++ MdB Liebig, Gysi für Westbindung der BRD ++ Graz: KPÖ stärkste Partei! ++ Deutschlands unsichtbare Arbeitssklaven aus Osteuropa ++

Jour Fixe Info 42 – 2021. 17. Jahrgang – 02.10.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Terminerinnerung 193. Jour Fixe: Zwei Monate auf dem Rettungsschiff Seawatch 4 im Mittelmeer

Sabine Behrendt berichtet über ihren Einsatz und über die aktuelle Situation
Einladung zum 193. Jour fixe am 6. Oktober 2021 um 18 Uhr 30 im Curiohaus
Es gelten die 2G-Bestimmungen: Zutritt nur für Geimpfte und Genesene (Auflage des Vermieters)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-193/

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02 Die Wahl war keine Richtungswahl! Die existenzielle Krise für die Linkspartei!

Wir sind nicht der Meinung, daß es grundlegende Unterschiede für die Bevölkerung gibt, egal welche Parteienkonstellation, ob SPD/Grüne/FDP oder CDU/Grüne/FDP an die Regierung kommen. Sie werden weiterhin eine neoliberale Politik machen nach dem Willen der Großkonzerne und des Finanzkapitals. Bei jeder Konstellation werden die Mittel- und Unterschichten die Kosten jüngsten Krise tragen müssen!
Mit ein paar tausend Stimmen hat die Linkspartei noch ihren Fraktionsstatus retten können. Sie hat fast die Hälfte ihrer Wähler verloren, die meisten an die SPD. Das dürfte nicht nur den Abgeordneten und allen Angestellten im Apparat der Partei und in ihren Umfeldorganisationen sondern auch allen Mitgliedern einen Schock versetzt haben! Sie werden diskutieren müssen, ob die Partei weiter ausgerichtet bleibt auf Regierungsbeteiligung als Lebenszweck oder ob sie sich wandeln kann als Teil antikapitalistischen Bewegungen im Parlament, z.B bei Bewegungen wie FFF, Krankenhausbewegungen oder beim langen GdL-Streik.

Stefan Liebich (MdB) von der Linkspartei verabschiedet sich: Geschichten erzählen

https://www.progressive-america.de/
Anmerkung:
Er vergißt leider in seinen „Geschichten“ zu erwähnen, daß er Mitglied der Atlantik-Brücke ist. Mit Unterstützung und Rückendeckung von Gregor Gysi.
Die „Atlantik-Brücke“ wurde 1952 von Eric M. Warburg gegründet. Er wollte damit einen Baustein für die Westbindung der BRD an USA und Nato schaffen, wie sie schon von Adenauer seit Kriegsende angestrebt und realisiert wurde. Wenn Liebig und Gysi da einordnen, sagt das viel über sie und ihren Anhang in der Partei aus!
Bei unserem Jour Fixe Rundgang um die Binnenalster erfuhren wir über die Verwicklung der Warburg Bank in Cum-Ex Geschäfte zusammen mit Olaf Scholz und Peter Tschentscher.
https://www.atlantik-bruecke.org/die-atlantik-bruecke/
Eric M. Warburg Mitbegründer des American Council on Germany und der Atlantik-Brücke. Er gilt Eric M. Warburg als einer der größten Förderer der deutsch-amerikanischen Beziehungen im Nachkriegsdeutschland. Sein Vater leitete die familieneigene Hamburger M.M.Warburg & CO-Bank in der vierten Generation und hatte u. a. als Berater von Kaiser Wilhelm II.
Da sind Liebig, Gysi & Co in ehrenwerter Gesellschaft! (DW).

Fabio De Masi: Fehlende Kommunikation bei der Geldwäschebekämpfung

FIU-Mitarbeiter stehen im Verdacht, Hinweise auf Terrorfinanzierung nicht rechtzeitig an Justiz und Polizei weitergeleitet zu haben. Deshalb musste ihr Dienstherr Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor den Finanzausschuss des Bundestages treten.
https://www.fabio-de-masi.de/de/article/4016.fiu-olaf-scholz-geldwaesche.html

Ich werde nicht wieder antreten

Erklärung von Fabio De Masi vom 24.02.2021
https://www.fabio-de-masi.de/de/article/3542.ich-werde-nicht-wieder-antreten.html

Armut: Von denen, die nicht wählen gehen

Von Mirijam Günter
„Wir können nicht nach Hause, da ist es zu eng, da gibt es nur Stress. Wissen die Politiker, was sie da machen? Die versauen uns die Jugend!“
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/von-denen-die-nicht-waehlen-gehen
Anmerkung:
Ein eindrucksvoller Bericht von Mirijam Günter! Wie sie in den Absätzen „Unfähig zu einfacher Sprache“ und „Parlament der Akademiker“ die Realität bei Jugendlichen aus der „Unterschicht“ schildert und die Unfähigkeit, überhaupt mit ihnen zu kommunizieren und sie zu verstehen! (DW)

Bundestagswahl 2021: So haben Gewerkschafter*innen gewählt

Bundestagswahl 2021: GewerkschafterInnen haben die AfD – zwar weniger als 2017 – doch um 1,9 % mehr als der WählerInnendurchschnitt gewählt
https://www.dgb.de/themen/++co++79fb7b60-1f79-11ec-88c8-001a4a160123

KPÖ in Graz an erster Stelle, ÖVP-Bürgermeister Nagl tritt zurück

Laut erster Hochrechnung kommt die Kommunistische Partei auf 28,8%, die ÖVP verliert fast zwölf Prozentpunkte.
Graz hat 300.000 Einwohner und ist die zweitgrößte Stadt in Österreich.
Über die Gründe für den Wahlerfolg der KPÖ sagt Elke Kahr, Spitzenkandidatin der KPÖ: „Das Ergebnis ist mehr als überraschend, ich habe damit wirklich nicht gerechnet. Viele in unserer Partei sind seit Jahrzehnten immer für die Bevölkerung da, legen den Blick und den Fokus immer auf die Arbeitenden, haben einen sorgsamen Umgang mit der Natur und sind da für die Leute. Das könnte sein, dass das mit der Grund ist, warum man uns das so dankt.“
https://kurier.at/chronik/oesterreich/graz-wahl-kpoe-an-erster-stelle-oevp-stuerzt-ab/401748825
Anmerkung:
Ein Kommentar eines Genossen aus Wien: „Überrascht waren wir schon alle, obwohl ein grazer freund von uns, ein linksradikaler Eisenbahner, am letzten freitag gemeint hat, es könnten sich bis zu 30 prozent für die kpö ausgehen. fast wären es auch soviel geworden. es ist ein tolles ergebnis, und ich muss zugeben, dass – wäre ich ein grazer – ich auch die kpö gewählt hätte. die wahlbeteiligung ist aber noch weiter geschrumpft, was jetzt den sieg nicht schmälern soll. vielleicht wird es jetzt eine grüne bürgermeisterin geben – ich bin mir fast sicher, dass die anderen parteien es nicht zulassen werden, dass die kp einen bürgermeisterposten in der zweitgrößten stadt von österreich bekommen wird. aber das ist ja nicht weiter schlimm, denn wenn es die kpö geschickt anstellt, dann kann sie anhand des kommenden postenschachers die korruptheit des ganzen systems der grazer bevökerung – und daüberhinaus – vorführen. ich denke aber, dass sie dazu nicht in der lage ist.
die kpö in graz macht eine saubere und symphatische sozialpolitik, lebt das „Parteimaximum“ und hat deshalb so manches sozial zu verteilen. das ist so selten geworden, dass sie alleine dadurch große symphatiewerte erklommen hat. unter ihren parteitheoretikern sind altbackene stalinisten, die nicht viel gelernt haben aus der geschichte. aber die kp zieht natürlich auch viele junge leute an, unvorbelastete, und dadurch hat sie auch eine weitere symphatische seite. revolutionär sind sie nicht, kein gedanke von sozialer revolution kommt da auf. sie machen soziale reformpolitik – was ich für notwendig und gut finde – aber sie bleibt dabei stehen, spielt im parlamentarismus wacker mit und versucht so die eine oder andere politische änderung zu bewirken. soziale proteste – sehr beliebt sind unterschriftenaktionen, die ja nichts bewegen aber viel energie binden, damit die leute nicht auf blöde ideen kommen – sind nicht ihr ding. ein lieblingskind der grazer KPÖ ist die wohnungsfrage, aber kein thema ist widerstand gegen delogierungen, mieterstreiks oder dergleichen. es werden almosen verteilt, dass der eine zins oder die andere stromrechnung bezahlt werden kann.
das ist gut, aber es genügt nicht.
durch den wahlsonntag in österreich wird einiges in bewegung kommen, denn er drückt doch eine tiefe unzufriedenheit aus, die in der arbeiterInnenklasse herangereift ist, und immer weniger durch renomierte politische parteien kanalisiert werden kann.
liebe grüße aus wien. HP“

Norwegische Linke: »Wir wollen unbequeme Opposition sein«

Norwegen: Die Roten verdoppelten Stimmenanteil bei Parlamentswahl. Ein Gespräch mit Marie Sneve Martinussen
Interview: Gabriel Kuhn
Mit der Sozialistischen Linkspartei gibt es bereits eine linke Alternative zur Sozialdemokratie im norwegischen Parlament. Was unterscheidet sie von Ihrer Partei?
Wir sind revolutionär orientiert und stehen auf einer deutlicheren marxistischen Grundlage. Die Sozialistische Linkspartei steht als Koalitionspartner der Sozialdemokraten bereit. Wir tun das nicht. Wir wollen eine unbequeme Oppositionspartei sein, egal, wer an der Regierung ist.
https://www.jungewelt.de/artikel/411165.norwegische-linke-wir-wollen-unbequeme-opposition-sein.html
Anmerkung:
Dieser Satz sagt alles:
Wir sind revolutionär orientiert und stehen auf einer deutlicheren marxistischen Grundlage. Die Sozialistische Linkspartei steht als Koalitionspartner der Sozialdemokraten bereit. Wir tun das nicht. Wir wollen eine unbequeme Oppositionspartei sein, egal, wer an der Regierung ist. (DW)

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03 Uwe Krug zum Ergebnis des Bahnstreiks: „Ernüchternd“

Das Ergebnis der GDL-Tarifrunde wird von den Streikenden unterschiedlich bewertet

Interview mit Uwe Krug, Vorsitzender der GDL-Ortsgruppe S-Bahn Berlin.
https://solidaritaet.info/2021/09/ernuechternd/
Anmerkung:
Uwe Krug wird am 13. Oktober über den GdL-Streik auf dem Jour Fixe berichten! Einladung folgt! (DW)

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04 AktivistInnen-zum-Klimastreik: „Nicht das einzige Mittel“

Von Katharina Schipkowski
Weltweit streiken Ak­ti­vis­t*in­nen für das Klima. Fünf von ihnen berichten – von deutscher Kohle und indischer Trockenheit.
https://taz.de/Aktivistinnen-zum-Klimastreik/!5803001/
Anmerkung:
Dank an Katharina für den informativen Artikel! (DW)

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05 Hamburger Folteropfer Achidi John: Verdrängt und vergessen

Von Alexandra Hilpert
Am Universitätsklinikum Eppendorf in Hamburg verstarb 2001 ein 19-Jähriger nach dem Einsatz von Brechmitteln. Bis heute gibt es keine Aufarbeitung. Erst Europäischer Gerichtshof beendet Scholz‘ Politik.
530-mal wurden dem Schreiben zufolge in den Jahren von 2001 bis 2006 Brechmittel am UKE eingesetzt, zum Teil erzwungen.
Der zwangsweise Einsatz von Brechmitteln zur Sicherung von verschluckten Drogen war 2001 vom damaligen Hamburger Innensenator und heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz eingeführt worden. Während andere Bundesländer den Einsatz von Brechmitteln nach dem Tod Achidi Johns aussetzten, wurde in Hamburg einfach weitergemacht. Bis 2006, denn dann gab es ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Der zwangsweise Einsatz von Brechmitteln ist demnach eine Foltermethode und daher menschenrechtswidrig.
https://taz.de/Hamburger-Folteropfer-Achidi-John/!5797300/

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06 Lebendige Erinnerungen an Widerstandskämpferinnen in Hamburg

Arbeitskreis Antirassismus— Biografien bewahren Widerstandskämpferinnen vor dem Vergessen
https://publik.verdi.de/ausgabe-202106/lebendige-erinnerungen/

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07 Fahrrad-Kuriere: „Wir organisieren uns in 10 Minuten“

Lieferdienste — Wie es die Fahrradkuriere des Lieferdienstes Gorillas geschafft haben, bundesweit Schlagzeilen zu machen und sich gewerkschaftlich zu organisieren
Von Simon Zamora Martin
https://publik.verdi.de/ausgabe-202106/wir-organisieren-uns-in-10-minuten/

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08 Gegen den Ausbau der A21: Blockade der B404 in Kiel

Am Freitag Nachmittag haben knapp 30 Klimaaktivist*innen die B404 in Kiel besetzt und ein Tripod aufgestellt. Mit der Aktion protestieren sie für mehr Umweltschutz und ein Umdenken in der Klimapolitik.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/kiel-gegen-den-ausbau-der-a21-b404-blockade-6657.html

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09 Renten – von Legenden umwoben

Von dem Problem des demographischen Wandels
Renten und Rentenreform sind ein Dauerthema in der Öffentlichkeit. Zwar hat bereits ein Arbeitsminister Norbert Blüm in den 1980er-Jahren die Renten für sicher erklärt, aber die ständigen Reformen und Reformvorschläge sprechen demgegenüber Hohn.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rente-generationenvertrag-6654.html

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10 Legale Überausbeutung: Deutschlands unsichtbare Arbeitssklaven aus Osteuropa

Ein Feature von Charly Kowalczyk, 52 Minuten
Hunderttausende Menschen aus Bulgarien, Rumänien und Polen sind nach Deutschland gekommen, um der Armut ihrer Heimatländer zu entfliehen. Das deutsche Arbeitsrecht erlaubt Unternehmen und skrupellosen Netzwerken, sie dennoch auszubeuten.
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/das_feature/das-ARD-radiofeature-Legale-Ausbeutung,sendung1190650.html
Anmerkung:
Realistisch, anschaulich und schwer zu ertragen! Zustände – mitten in Deutschland. Die WerksvertragsarbeiterInnen, die LeiharbeiterInnen, die im Elend und im Dunkeln leben. Geduldet und gewollt von den Regierungen – weil es ja dem Standort Deutschland nützt! (DW)

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11 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Selbständig Abhängige mit großen Einbußen
https://www.jungewelt.de/artikel/410886.selbst%C3%A4ndige-hart-von-pandemie-getroffen.html

Lohnniveau nach unten gedrückt
https://www.jungewelt.de/artikel/410958.inflation-und-pandemie-dr%C3%BCcken-lohnniveau.html

Weiter Kurzarbeit bei VW
https://www.jungewelt.de/artikel/410990.vw-stammwerk-verl%C3%A4ngert-kurzarbeit.html

In der Altenpflege immer mehr „Hilfskräfte“ statt Fachkräfte
https://www.jungewelt.de/artikel/410587.immer-mehr-hilfskr%C3%A4fte-in-der-altenpflege.html

Stundenlöhne bei der Mehrheit auf niedrigstem Niveau
https://www.jungewelt.de/artikel/410493.stundenl%C3%B6hne-in-brd-zwei-drittel-unter-20-euro.html

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12 Bettina Marx: Leben und arbeiten in Palästina

In einem Gespräch erzählt Bettina Marx anschaulich und immer spannend über das alltägliche Leben der Palästinenserinnen und Palästinensern in Ramallah.
Mit Detlef Griesche und Sönke Hundt
Video 30 Minuten
https://www.pressenza.com/de/2021/09/bettina-marx-leben-und-arbeiten-in-palaestina/

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13 Eduardo Galeano: Die offenen Adern Lateinamerikas

Seit April 2021 zelebrieren Verlage, Universitäten und Medien mehrerer Länder das 50. Jahresjubiläum der Erstausgabe eines Buches, das sich über zwei Generationen hinweg nach wie vor eines massiven Leser-Interesses erfreut. Sein Titel: „Die offenen Adern Lateinamerikas“ vom uruguayischen Schriftsteller und Publizisten Eduardo Galeano.
Von Frederico Füllgraf
https://www.nachdenkseiten.de/?p=76205
Anmerkung:
Auch mir wurden vor fast 50 Jahren durch Galeanos Buch die Augen geöffnet! (DW)

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14 Termine:

hiermit möchten wir euch herzlich zu unserer Vorführung des Films »Not Just Your Picture« (siehe nähere Beschreibung unten) und zum Gespräch mit dem Regisseur Dror Dayan und dem Protagonisten Ramsis Kilani einladen.
Die Veranstaltung finden am Freitag, den 15. Oktober 2021, um 19 Uhr im
Goldbekhaus (Moorfuhrtweg 9, 22301 Hamburg)
und in Kooperation mit dem Magazin für Gegenkultur Melodie & Rhythmus und der Tageszeitung junge Welt statt.
Der Besuch der Veranstaltung ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich.
Die Zahl der Sitzplätze ist begrenzt. Wir bitten daher um frühzeitige
Anmeldung (Name und Adresse) unter:
bildungohnebundeswehr@gmx.de
Instagram: https://www.instagram.com/p/CT4EqEkoCzN/
Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/3201037310117174
Twitter: https://twitter.com/BoB_BW_raus/status/1438416032792780804?s=20
Wir wollen die Dokumentation einer breiteren Öffentlichkeit in Hamburg zeigen und anschließend mit Dror Dayan und Ramsis Kilani über die israelische Besatzungspolitik und den Krieg gegen das palästinensische Volk sowie über die Komplizenschaft Deutschlands sprechen.
Mehr zum Film: https://notjustyourpicture.com/

Hamburg: Wann enteignen wir?

Die Berliner Mieter*innen haben gewonnen! 56,4% haben JA gesagt zur Vergesellschaftung der großen Wohnungskonzerne. Nun stellt sich uns eine Frage: Der Immobilienlobby die Stirn bieten und Wohnungskonzerne enteignen – geht das auch in Hamburg?
Wirwollen mit Euch zusammen viel politische Fantasie freilassen und laden ein zur großen Hamburger Enteignungsversammlung!
ir freuen uns auf Vertreter:innen der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen, Aktivist:innen der Recht-Auf-Stadt-Bewegung und auf Euch, mit Euren Gedanken, Vorschlägen und Projekten.
Wann: Sonntag, den 10.10.2021, 15 Uhr
Wo: Kölibri, Hein-Köllisch-Platz 12

Achtung: Wegen des erwarteten Andrangs gilt für die Veranstaltung die 2G-Regel – bitte bringt einen Impfnachweis mit. Für alle Ungeimpften werden wir einen Livestream der Veranstaltung im Internet organisieren.

Berliner stimmen für Enteignung

https://www.nachdenkseiten.de/?p=76436

Enteignung als Ausweg aus der Wohnungskrise? Unsere Häuser, unsere Stadt

Feature, 45 min
Von Erika Harzer und Paul Welch Guerra
htps://www.deutschlandfunkkultur.de/enteignung-als-ausweg-aus-der-wohnungskrise-unsere-haeuser.3720.de.html?dram:article_id=502172

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