JFI 52-2021 ++ Wer ist Olaf Scholz wirklich? ++ Solidarität mit Amazon-Arbeiterin Magda Malinowska (Poznan) ++ Nikolaus bringt Aktien-Rente nach Elmshorn ++ Fleischindustrie: „Knüppelharte Bedingungen“ ++ Samstag 11 Uhr Hafen-Demo ++

Jour Fixe Info 52-2021. 17. Jahrgang –10.12.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Wer ist Olaf Scholz wirklich?

Werden wir vier weitere neoliberale Jahre erfahren? Oder bedeutet „Mehr Fortschritt wagen“ in Wirklichkeit einen Aufbruch „Fortschritt zum Sozialismus!“?. Die Lebensgeschichte von Olaf Scholz beweist letzteres!

Während Bernie es bei den Demokraten nicht schaffte – obwohl Millionen Anhänger „Bernie for president“ skandierten – gegen Trumpf aufgrund von Tricks und Betrug für der Parteiführung zu kandidieren, hat Olaf diese Strukturen der Parteien wie sie auch in Deutschland bestehen im Kopf.
Und das hat der schlaue Olaf nicht erst vor ein paar Jahren sondern schon vor Jahrzehnten begriffen – und Karriere in der SPD gemacht.

Anläßlich der Vereidigung seines Sohnes als Kanzler erzählte Vater Gerhard, daß Olaf schon als Kind offenbart hatte, Bundeskanzler zu werden.
In seinem jugendlichen Ungetüm machte er aus seiner radikalen Seele keine Mördergrube, wie wir den Zitaten entnehmen können.
Hier sehen wir einige Zitate von Olaf Scholz als er Juso-Vorsitzender war (von 1980-82): https://twitter.com/martingreive/status/1296378653048295424?lang=de

Er wetterte gegen Kapitalismus, Imperialismus, NATO, Atomkraftwerke, für Klassenkampf – mindesten so drastisch wie Bernie Sanders es heute noch tut! (Link siehe unten).

Aber Olaf ist schlauer als Bernie.
Seinen innerparteilichen Kontrahenten, den damaligen Juso-Chef Willi Piescyk hatte er auf dessen Frage, warum es zwischen beiden so oft kracht, einmal angeschrien: „Weil Du den Kapitalismus nicht so sehr hasst wie ich!“
Er ist quasi auf politische Tauchstation gegangen, hat sich angepaßt, alle neoliberalen Kröten geschluckt, ja sogar als Hamburger Bürgermeister bei G 20 den harten Hund herausgekehrt, um die Herrschenden in Sicherheit zu wägen.

Wir vertrauen, daß Olaf jetzt seine Kinderträume in Erfüllung gehen läßt und seinen Haß auf Kapitalismus, Imperialismus und NAT0 jetzt in praktische Politik umsetzt!
Dabei wird ihm sicher Kevin Kühnert helfen.

Der hatte sich bisher auch wie sein Parteichef gut getarnt – bis auf den einen Ausrutscher, als er forderte:„Ohne Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar“, BMW und Wohnungsbaukonzerne seien zu enteignen. Das war 2019. Olaf nahm sich daraufhin Kevin zur Brust und dieser unterließ dann solche Äußerungen.
Jetzt ist für beide und alle anderen radikalen GenossInnen in der SPD die Zeit gekommen, ihre Träume umzusetzen. Das wird spannend! (DW)

Wer ist Bernie Sanders?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78753
Anmerkung:
Klare und radikale Worte eines Sozialisten. Aber er ist ihretwegen gescheitert. Der Traum der Anhänger „Bernie for president“ ist nicht in Erfüllung gegangen. (DW)

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02 Solidarität mit Amazon-Arbeiterin Magda Malinowska (Poznan)

Der bei Amazon in Poznan arbeitenden Gewerkschafterin wurde am 9. November gekündigt, obwohl sie als gewerkschaftliche Sicherheitsbeauftragte geschützt ist. Malinowska setzt sich als Gewerkschafterin der Inicyatywa Pracownicza (IP) seit vielen Jahren für die Belange der Beschäftigten gegen den Großkonzern ein. Sie ist außerdem Filmemacherin und Mitbegründerin der Amazon Workers International.
https://netzwerk-arbeitskaempfe.org/2021/12/01/solidaritaet-mit-amazon-arbeiterin-magda-malinowska/

Veranstaltung vom 26.11.2021: Kampf um Amazon
https://netzwerk-arbeitskaempfe.org/2021/11/19/veranstaltung-26-11-2021-kampf-um-amazon/

Soli-Erklärung des Labour Network of Solidarity and Struggles

Stellen Sie Magda Malinowska wieder ein! (Amazon, Polen) Hände weg von unseren Gewerkschaftsrechten!
https://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/49-jaehriger-lagerarbeiter-stirbt-am-6-september-im-amazon-logistikzentrum-in-sady-bei-poznan-ueberarbeitung-und-oder-unterlassene-hilfeleistung/

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03 Belegschaft von Bosch gemeinsam mit AktivistInnen aus der Klimabewegung gegen Werkschließung

Von Mattis Molde
Die Belegschaft von Bosch in München hat gemeinsam mit AktivistInnen aus der Klimabewegung und linken GewerkschafterInnen den Ball selbst auf das Spielfeld geworfen. Sie fordern:
„Es gibt eine große Palette an Produkten, die hier im Werk hergestellt werden könnten und die für eine klimafreundliche Zukunft nützlich wären. In den letzten Jahren haben wir immer wieder Vorschläge für eine Transformation der Produktion hin zu klimafreundlichen Produkten unterbreitet. Diese wurden von Seiten der Geschäftsführung stets abgeblockt. Wir fordern hiermit den Erhalt des Werkes und eine Umstellung der Produktion hin zu klimafreundlichen Produkten. Durch den jahrelangen Verzicht auf Teile unseres Gehaltes und die oft jahrzehntelange Arbeit im Betrieb haben wir ein Anrecht auf dieses Werk erhalten. Wir fordern hiermit Bosch auf, das Werk zu erhalten und uns die Möglichkeit zu geben, die Produktion umzustellen.“
https://arbeiterinnenmacht.de/2021/10/29/autokrise-am-beispiel-boschs-transformation-ins-aus/

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04 Fleischindustrie: „Knüppelharte Bedingungen“

Von Claus-Jürgen Göpfert
Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, Freddy Adjan, über die Arbeit in der Fleischindustrie, Verbesserungen durch die neue Gesetzeslage und warum es mehr staatliche Kontrolle braucht.
https://www.fr.de/wirtschaft/knueppelharte-bedingungen-in-der-fleischindustrie-91159658.html

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05 Nikolaus bringt Aktien-Rente nach Elmshorn

Von Hans-Jürgen Nestmann
Aktienrente-Nein Danke! So der Tenor am 6.12. in der Königsstraße von Elmshorn zu den Plänen der Ampel Regierung. Bei der Aktion vom Arbeitskreis Solidarität und Gerechtigkeit hatten wir sehr ausführliche Gespräche mit den Passanten über die Aktien-Rente. Es waren hauptsächlich jüngere Menschen, die diese ablehnen. Sie wünschen sich ein Rentensystem welches grundlegend reformiert wird. Es sollen alle Erwerbstätigen einzahlen.
https://renten-zukunft.de/2021/12/07/nikolaus-bringt-aktien-rente-nach-elmshorn/https://renten-zukunft.de/2021/12/07/nikolaus-bringt-aktien-rente-nach-elmshorn/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=nikolaus-bringt-aktien-rente-nach-elmshorn_41

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06 In 2022: Mehr Inflation als Rentenerhöhung!

Die Ampelkoalition und die Sozialpolitik
Von Sozialberatung Ruhr
Anfang November 2021 hatte die Deutsche Rentenversicherung mitgeteilt, dass die Westrentner im kommenden Jahr (2022) mit einem Plus von 5,2 % und im Osten mit 5,9 % rechnen dürfen.
Vor dem Hintergrund massiver Geldentwertung (destatis vom 10.11.2021 für Oktober 2021 + 4,5 %) schien es so, als sei diese Inflationsrate durch die entsprechende Rentenerhöhung kompensierbar.
Mittlerweile liegt der Koalitionsvertrag vor. Auf Seite 74 des hier vorliegenden Ausdrucks wird ausgeführt, dass der sogenannte Nachholfaktor in der Rentenberechnung ab 2022 wieder aktiviert werden soll. Dieses Berechnungsmonstrum greift in die Berechnung von Rentenerhöhungen ein. An sich ist es so, dass, wenn die Löhne steigen, im Folgejahr auch die Renten steigen.
https://gewerkschaftsforum.de/die-ampelkoalition-und-die-sozialpolitik/#more-12199

Bürgergeld – der zweite arbeits- und sozialpolitische Sündenfall von SPD und Grünen

Von Jens Berger

Hartz IV soll schon bald Geschichte sein. So tönt es vollmundig aus den Kreisen der Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien. Stattdessen soll künftig ein sogenanntes Bürgergeld die Grundsicherung gewährleisten. Die alten Sanktionen bleiben wohl erhalten.
https://gewerkschaftsforum.de/buergergeld-der-zweite-arbeits-und-sozialpolitische-suendenfall-von-spd-und-gruenen/#more-12019

Rente: „Umlageverfahren ist zukunftsfähig und robust gegen Krisen“

Eine gute und sichere Altersversorgung für Alle ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe. Das Umlageverfahren funktioniert bis heute, wird aber wegen des demografischen Wandels seit den 1990er-Jahren heftig kritisiert. Es kam zu einem Paradigmenwechsel. Und aktuell wird auffällig oft für eine aktienbasierte Rente plädiert. Warum eigentlich?
Interview mit Reiner Heyse
https://www.oekologiepolitik.de/2021/11/29/umlageverfahren-zukunftsfaehig-und-robust-gegen-krisen/

Krisengewinner verhöhnen Krisenopfer

Rentenkürzungs-Nachholfaktor wieder scharf gemacht
Von Reiner Heyse
Sage niemand, Politiker könnten nicht schnell und flexibel handeln. Nachricht am 24.11. morgens: Renten steigen 2022 um 5,2% (im Osten 5,9%) – ein Nachholfaktor wird nicht angewendet. Nachricht am 24.11. abends: Renten steigen 2022 um 4,4% (im Osten 5,1%) – der Nachholfaktor wird aktiviert.
https://renten-zukunft.de/2021/12/04/rentenkuerzungs-nachholfaktor-wieder-scharf-gemacht/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=betreff_39

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07 Die Welt der Rendite: Das Universitätsklinikum Gießen-Marburg in privater Hand

Wie so vieles, wurde auch das Universitätsklinikum Gießen-Marburg in den 2000er Jahren privatisiert. Das war und ist schlecht für Beschäftigte, Patientinnen und Patienten – was CDU und Grüne aber nicht weiter interessiert.
Manche reiben sich vielleicht verwundert die Augen: Sind Kliniken, insbesondere wenn sie auch noch Universitäten sind, nicht selbstverständlich in öffentlicher Hand? Wie sollte sonst die Freiheit von Forschung und Lehre gewährleistet und das Gemeinwohl vor Renditeerwartungen geschützt werden? Die Antwort lautet: Die Privatisierung von Kliniken ist in Deutschland auf dem Vormarsch. An der Spitze der Zahl der Krankenhausbetten und der Umsätze stehen heute drei private renditeorientierte Krankenhauskonzerne. Aber eine private Universitätsklinik gibt es in der Tat nur in Hessen.
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/die-welt-der-rendite-das-universitaetsklinikum-giessen-marburg-in-privater-hand–2399.html

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08 „In unserem Land passiert gerade Unheil“

Von Marcus Klöckner
„Ich fürchte um den sozialen Frieden“ – das sagt der Epidemiologe und ehemalige Leiter des bayrischen Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, mit Blick auf die Ausgrenzung Nichtgeimpfter. Er zeigt sich zutiefst besorgt über die gesellschaftliche Spaltung und das Vorgehen der Politik. „Kontrollen, Strafen, Zwang, Druck, Hetze und Gehässigkeit passen nicht zu medizinischen Maßnahmen“, so Pürner.
Im Multipolar-Interview erläutert er, weshalb die Corona-Impfung von Kindern und Jugendlichen unethisch ist und es keine „Pandemie der Ungeimpften“ gibt.
https://multipolar-magazin.de/artikel/in-unserem-land-passiert-gerade-unheil

Anmerkung I:
Der von Söder geschaßte Leider des bayrischen Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner zeigt sich „zutiefst besorgt über die gesellschaftliche Spaltung“ und „weshalb die Corona-Impfung von Kindern und Jugendlichen unethisch ist“. Es ist, als hätte Pürner das Drehbuch für die Demo am 3.12. in Hamburg geschrieben. (DW)

Anmerkung II:
Pürner argumentiert im Interview: Die Menschen sind in ihrer Urangst getriggert worden.

Dazu der Beitrag im Jour Fixe Info:
Angst essen Seele auf – auch die von Marxisten
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/06/04/artikel-angst-essen-seele-auf-auch-die-von-marxisten-antwort-auf-die-kritik-der-genossinnen-der-gruppe-arbeiterpolitik/

Intensivstationen – schon wieder eine Katastrophe mit Ansage. Am Beispiel des UKE Hamburg

Von Jens Berger
Wie es zu Engpässen auf den Intensivstationen kommen kann, zeigt das Beispiel des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf. In den Jahren 2016 und 2017 verfügte das UKE über durchgehend 146 Intensivbetten. Bis zum Mai 2020 wurde die Zahl geringfügig auf 140 gesenkt. Im Juni 2020 wurde eine Intensivstation mit 12 Betten in die Reserve verschoben. Nun waren es nur noch 128 Betten. Die wurden mit kleineren Schwankungen auch durchgängig im Jahr 2021 gemeldet, bis im September dieses Jahres die Zahl plötzlich auf 108 gesenkt wurde.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78143

Bürgermeister Uwe Scheler (Neuhaus am Rennweg): Hört auf mit der Finanzierung des Abbaus von Krankenbetten!

[Schon gebracht in Jour Fixe Info 51-2021]
https://www.neuhaus-am-rennweg.de

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09 Das Occupy-Erbe: „Systemfrage wird von ‚Fridays for Future‘ nicht gestellt“

Der Protest- und Bewegungsforscher Dieter Rucht zum Erbe von Occupy und was Soziale Bewegungen ausmacht.
Interview von Bascha Mika
https://www.fr.de/politik/soziologe-rucht-soziale-bewegungen-stellen-die-gesellschaft-infrage-91052616.html

Fridays for Future – Arzttöchter erklären die Welt

Clemens Traub, als ehemaliger „Fridays for Future“-Demonstrant weit davon entfernt, den Klimawandel zu leugnen, distanziert sich von der Bewegung. Seine These: Sie treibt die soziale Spaltung unserer Gesellschaft voran. Ein Auszug seiner Streitschrift.
https://www.cicero.de/kultur/fridays-for-future-clemens-traub-streitschrift-elite-klimawandel
Anmerkung:
Ein Text von September 2020, mir jetzt erst unter die Augen gekommen. Aber weiterhin aktuell! Das ist eine ziemlich realistische Schilderung eines ehemaligen FFF-Aktivisten. Allerdings bin ich unterschiedlicher Meinung, was die Perspektive von FFF betrifft. (DW)

Fotoreihe: 03.12.21 Fridays for Future Klimastreik Demo Hamburg

https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20211203/album/index.html

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10 Mieten in Hamburg: „Enteignen ist das letzte Mittel“

Von Katharina Schipkowski
https://taz.de/!5809764/

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11 Aus dem Scheitern lernen. Frank Deppe, eine linke Geschichte

Feature von Sebastian Friedrich
Video 30 Minuten
Im Kalten Krieg hat wohl nicht die DDR die überzeugtesten Marxisten hervorgebracht, sondern die Bundesrepublik – mit der 68er-Bewegung. Einer von ihnen: der Marburger Professor Frank Deppe. Auch er wurde 1989 aus dem Reich der Träume gerissen.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/frank-deppe-marxist-100.html

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12 Selber denken macht schlau

Ein engagierter linker Intellektueller: Zum Tod des Politikwissenschaftlers Bodo Zeuner
Von Karl Lauschke
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1159275.bodo-zeuner-selber-denken-macht-schlau.html

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13 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Löhne sinken rapide durch die Inflation
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/inflation-bei-5-prozent-was-ist-mit-den-loehnen-17663904.html

Wieder mehr Kurzarbeit
https://www.jungewelt.de/artikel/415861.mehr-kurzarbeit-im-november.html

Schaeffler schliesst Werk
https://www.jungewelt.de/artikel/415862.schaeffler-schlie%C3%9Ft-werk-in-brandenburg.html

Zahl der Pleiten nimmt zu
https://www.jungewelt.de/artikel/416105.zahl-der-pleiten-in-deutschland-nimmt-zu.html

Ungleichheit und Armut weltweit extrem verschärft
https://www.jungewelt.de/artikel/416099.bericht-ungleichheit-extrem-versch%C3%A4rft.html

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14 Kubas Impfstoffe halten offenbar, was sie versprechen

Vorab veröffentlichte Daten zeigen: Das kubanische Vakzin Soberana weist in klinischen Studien eine hohe Wirksamkeit von 92,4 Prozent auf. Auch ein weiterer Impfstoff sei ähnlich gut.
Von Sara Reardon
https://www.spektrum.de/news/kubas-corona-impfstoffe-haben-offenbar-hohe-wirksamkeit/1952686#Echobox=1637841458?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

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15 Free Mumia: »Kämpfen wir gegen dieses Monster«

40 Jahre Aktivismus hinter Gittern. Ein Gespräch mit dem US-Gefangenen Mumia Abu-Jamal
Von Kalonji Jama Changa
https://www.jungewelt.de/artikel/416108.free-mumia-k%C3%A4mpfen-wir-gegen-dieses-monster.html

Seit 40 Jahren im Knast: Free Mumia!
https://www.jungewelt.de/artikel/416107.seit-40-jahren-im-knast-free-mumia.html

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16 Termin

Hafenbeschäftigte demonstrieren am 11. Dezember 2021 für Arbeitsplatzsicherung!

Die Einsparungsziele der Hafenbetriebe und die Auswirkungen der Fusion führen spätestens ab 2025 zu Arbeitsplatzabbau in möglicherweise dreistelligem Bereich.
Davon betroffen ist auch der Personaldienstleister Gesamthafenbetrieb (GHB) Hamburg mit knapp 1000 Beschäftigten.
ver.di erwartet bei der Demonstration mehrere Hundert Teilnehmende und ihre Familien, es werden auch Kolleg:innen aus Bremen, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Emden, Rostock und weiteren Häfen erwartet. Die geltenden Corona-Regeln werden selbstverständlich eingehalten.
Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten im Hamburger Hafen am 11. Dezember 2021 zu einer Demonstration für Arbeitsplatzerhalt und Sicherung der Tarife auf.
Die Demonstration beginnt um 11:00 Uhr am St. Annenplatz und führt zum Jungfernstieg.
https://hamburg.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++38f4dc9a-5423-11ec-aba4-001a4a160111

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One Reply to “JFI 52-2021 ++ Wer ist Olaf Scholz wirklich? ++ Solidarität mit Amazon-Arbeiterin Magda Malinowska (Poznan) ++ Nikolaus bringt Aktien-Rente nach Elmshorn ++ Fleischindustrie: „Knüppelharte Bedingungen“ ++ Samstag 11 Uhr Hafen-Demo ++”

  1. Kommentar von Arno Funk
    Seit 1889 gibt es unser Rentensystem!

    Es hat die Inflation überdauert.

    Es hat den 1.Weltkrieg überdauert.

    Es hat den 2. Weltkrieg überdauert.

    Es hat die Nazizeit überdauert.

    Es hat die Währungsreform überdauert.

    Es hat zweimal die Überalterung (ausgelöst durch die beiden Weltkriege) überdauert.

    (Das Rentensystem war nach seiner Erschaffung durch Bismarck allerdings nur ein „Notgroschen“ für die ArbeiterInnen. Erst mit der Rentenreform von 1957 wurde es eine wirkliche umlagenfinanzierte Rente)

    Und plötzlich kam Olaf Scholz und schaltet auf Richtung Privatisierung! Nicht mal die Gewerkschaften haben gegen den Angriff auf die Rentenkasse aufgeschrien. Das sogenannte dritte Standbein ist ein Aktienpaket, in das die Renten-Gelder fließen sollen, sie können über Nacht wertlos werden.

    Jeder weiß, dass die Rente mit hohen Zahlungen aus dem Bundeshaushalt bezuschusst wird. Von den Fremdleistungen aus unserer Rentenkasse durch die Politik weiß keiner etwas. (Auch Markus Lanz nicht, er fragte nur nach den Zuschüssen in seiner Sendung. Er ist nun mal vornehm.)

    Arno Funk

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